|
|
| |
|
|
| |
|
|
| |
 |
|
Regierungsbericht zur Unterstützung der Palästinensischen Autonomiebehörde |
| |
|
Die israelische Regierung hat dem Ad Hoc Liaison Committee einen aktuellen Bericht über Israels Bemühungen um die palästinensische Wirtschaft und den Aufbau von Sicherheits- und administrativen Einrichtungen vorgelegt.
Die Entwicklung und Stärkung der Wirtschaft sowie funktionsfähiger Institutionen in den palästinensischen Autonomiegebieten ist eine Herausforderung, die von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), der internationalen Gemeinschaft und Israel gleichermaßen geteilt wird.
Israel erkennt die Bedeutung internationaler Unterstützung von Projekten im Westjordanland in den Bereichen der wirtschaftlichen Entwicklung, des Aufbaus von Leistungsvermögen und von Sicherheit und Verwaltung. Die internationale Gemeinschaft spielt durch ihre Unterstützung eine entscheidende Rolle im Hinblick auf die Art und Weise, wie diesbezügliche Projekte geplant und konkret durchgeführt und wie palästinensische Institutionen gebildet werden. Israel unterstützt die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft bei der Förderung palästinensischer Entwicklung.
weiter |
|
|
 |
|
|
weitere Themen: |
|
|
| |
1 € - 5.5140 NIS (+0.138%)
1 CHF- 3.6377 NIS (+0.157%)
1 £ - 6.4115 NIS (+0.346%)
1 $ 3.9140 NIS (-1.336%)
(Bank of Israel, 10.06.09) | 
Es bleibt heiß.
Jerusalem: 30/17°C
Tel Aviv: 28/21°C
Haifa: 31/23°C
Be’er Sheva: 34/20°C
Ein Gedi: 39/26°C
Eilat: 40/27°C |
 |
|
 |
 |
|
 |
|
|
Yaalon zu den strategischen Herausforderungen im Nahen Osten |
|
Israels Minister für strategische Angelegenheiten, Moshe Yaalon, hat am Dienstag die zweite Ze’ev Schiff Memorial Lecture am Washington Institute for Near East Policy gehalten. Darin befasste er sich auch mit der oftmals kontraproduktiven Rolle der internationalen Medien.
weiter | |
|
|
 |
|
|
Jerusalem verstärkt den Denkmalschutz |
|
Erstmals seit 1968 gibt es in Jerusalem nun eine offizielle Liste der Gebäude und Stätten, die unter Denkmalschutz stehen. Insgesamt weist die Liste, die die Stadtverwaltung im Internet veröffentlichte, 8000 Einträge auf. Zwar besteht noch kein rechtliches Statut, das den Einriss der verzeichneten Gebäude verhindern kann, aber die Veröffentlichung der Liste lässt sich als erster Schritt dazu betrachten.
weiter | |
| |
| |
|
| Regierungsbericht zur Unterstützung der Palästinensischen Autonomiebehörde | Die israelische Regierung hat dem Ad Hoc Liaison Committee einen aktuellen Bericht über Israels Bemühungen um die palästinensische Wirtschaft und den Aufbau von Sicherheits- und administrativen Einrichtungen vorgelegt.
Die Entwicklung und Stärkung der Wirtschaft sowie funktionsfähiger Institutionen in den palästinensischen Autonomiegebieten ist eine Herausforderung, die von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), der internationalen Gemeinschaft und Israel gleichermaßen geteilt wird.
Israel erkennt die Bedeutung internationaler Unterstützung von Projekten im Westjordanland in den Bereichen der wirtschaftlichen Entwicklung, des Aufbaus von Leistungsvermögen und von Sicherheit und Verwaltung. Die internationale Gemeinschaft spielt durch ihre Unterstützung eine entscheidende Rolle im Hinblick auf die Art und Weise, wie diesbezügliche Projekte geplant und konkret durchgeführt und wie palästinensische Institutionen gebildet werden. Israel unterstützt die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft bei der Förderung palästinensischer Entwicklung.
Der nun vorliegende Bericht präsentiert eine Reihe von entsprechenden Schritten und Maßnahmen, die Israel 2008 und im ersten Quartal von 2009 eingeleitet hat. Diese Maßnahmen wurden parallel zu einem umfassenderen diplomatischen und wirtschaftspolitischen Einsatz der internationalen Gemeinschaft ergriffen, und ungeachtet der Sicherheitsrisiken in Form andauernder palästinensischer Terroraktivitäten gegen die israelische Zivilbevölkerung.
Der Bericht geht auch kurz auf die Situation in Gaza während der Operation Gegossenes Blei und Israels Unterstützung der internationalen Gemeinschaft bei der humanitären Versorgung des Küstenstreifens ein. Israel unterstützt derartige Anstrengungen, obwohl es sich beim Gaza-Streifen um eine feindliches Territorium handelt, das von der Hamas, einer vom Iran unterstützten Terrororganisation, beherrscht wird und eine andauerndes Sicherheitsrisiko für Hunderttausende von Israelis darstellt.
Den vollständigen Bericht gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/NR/rdonlyres/1FFAE064-4230-41EA-A6A7-50EF5760556D/0/AdHocLiaisonJune2009.pdf
(Außenministerium des Staates Israel, 09.06.09) |
|
 | | Mitchell bei Netanyahu und Lieberman | Der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, George Mitchell, hat sich am Dienstag mit Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu zu einem insgesamt vierstündigen Gespräch getroffen. Es fand in einer freundlichen und positiven Atmosphäre statt und umfasste eine breite Palette von Themen.
Netanyahu versicherte: „Israel arbeitet daran, Frieden und Sicherheit mit unseren palästinensischen Nachbarn und der weiteren arabischen Welt zu fördern.“ Mitchell betonte abermals, dass die USA und Israel Verbündete seien, deren Verbindung unzerbrechlich sei.
Auch von Israels Außenminister Avigdor Lieberman wurde Mitchell am Dienstag empfangen.
(Außenministerium des Staates Israel, 09.06.09)
|
|
| | Israel als juristisches Vorbild | Die Rechtskorrespondentin der britischen Tageszeitung The Guardian, Afua Hirsch, hat das israelische Rechtssystem und vor allem den Obersten Gerichtshof mit seinem früheren Vorsitzenden Aharon Barak, als beispielhaft gewürdigt. Besonders beeindruckt zeigt sie sich von der juristischen Umsetzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Kampf gegen den Terror.
Sie zitiert Aharon Barak mit den folgenden Worten: „Viele Rechtssysteme haben starke Schutzmechanismen in Zeiten des Friedens, aber nicht in Zeiten des Krieges. Ich habe 28 Jahre im Gericht verbracht, ich habe den Aufstieg und den Niedergang des Terrors erlebt. In einem Land wie Israel, wo einen der Terror immer begleitet, mussten Denkwege gefunden, die nicht zwischen Terror und Frieden unterscheiden. Wenn man spezielle Kategorien für Kriegszeiten entwickelt, wird man sie nicht mehr loswerden. Sie werden auch in Friedenszeiten nachklingen.“
Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link: http://www.guardian.co.uk/commentisfree/libertycentral/2009/jun/05/israel-barak-human-rights
(The Guardian, 05.06.09) |
|
| 
|
| Yaalon zu den strategischen Herausforderungen im Nahen Osten | Israels Minister für strategische Angelegenheiten, Moshe Yaalon, hat am Dienstag die zweite Ze’ev Schiff Memorial Lecture am Washington Institute for Near East Policy gehalten. Darin befasste er sich auch mit der oftmals kontraproduktiven Rolle der internationalen Medien.
Die drei Kernthemen, die von Yaalon behandelt wurden, waren die iranische Bedrohung, der grundsätzliche Konflikt zwischen Gemäßigten und Radikalen im Nahen Osten sowie der israelisch-palästinensische Konflikt.
Zum Thema Iran führte der Minister in diesem Zusammenhang u. a. das Folgende aus:
„Es gibt zwei Probleme bei der Art und Weise, in der die Medien die iranische Frage behandeln.
Das erste ist die Behauptung, das iranische Problem sei vor allem anderen ein Konflikt zwischen dem Iran und Israel. […]
Die zweite besorgniserregende Weise, in der die Medien das Thema Iran formulieren, ist die immer wiederkehrende Suggestion in den Medien, dass eine Kombination von ernsthaftem Dialog und nicht-militärischen Sanktionen die Iraner dazu überreden wird, ihre Politik zu ändern und das militärische Atomprogramm aufzugeben. Anders als das vorige Beispiel, dass etwas Bezug zur Realität hat, beruht diese fälschliche Annahme primär auf einem Wunschdenken.
Sollten, wofür viel spricht, der Dialog und die nicht-militärischen Sanktionen nicht funktionieren, dann würde in der Tat möglicherweise die Notwendigkeit bestehen, auf die militärische Option zurückzugreifen, um das iranische Projekt zu stoppen. Diejenigen in den Medien, die das Thema so darstellen, als würde es nach Verhandlungen und Diplomatie verlangen, erweisen der Welt einen schlechten Dienst, da sie es nicht schaffen, ihrem Publikum keine Indizien dafür zu liefern, dass solch eine Strategie in Wirklichkeit funktionieren wird.
Die Medien nähern sich diesem Thema in der Annahme, dass der Iran ein rationaler Akteur ist, ganz so wie die westlichen Staaten, und dass seine vorrangige Sorge Amerikas Verhalten ihm gegenüber ist.
Obgleich ich glaube, dass dies unwahrscheinlich ist, wollen wir einmal davon ausgehen, dass es stimmt. Aber sollten dann die Medien nicht dennoch ihr Publikum von einer alternativen Sichtweise in Kenntnis setzen?
Die alternative Sichtweise geht davon aus, dass die Iraner eine völlig andere Agenda und ein völlig anderes Set von Motivationen haben. Diese Tatsachen klingen nicht nur merkwürdig, sondern auch sehr unangenehm für westliche Ohren, aber es gibt dafür eine substantielle Basis. Die Medien müssen lediglich Notiz von ihnen nehmen und der Öffentlichkeit von ihnen berichten.
Zum Beispiel betrachten zahlreiche iranische Schlüsselfiguren, insbesondere die Mullahs, die Zerstörung Israel als nur einen Schritt auf dem Weg zur Veränderung der gesamten Weltordnung. Die Iraner wollen diesen Wandel herbeiführen, und sie haben viele Verbündete, die die Sehnsucht teilen, die amerikanisch geführte globale Liberalisierung zu Fall zu bringen, wenngleich sie die schiitischen Ziele des Iran womöglich nicht teilen. Syrien und Chavez sind selbstverständlich aktive Schlüsselpartner dabei. Das Ziel dieser Allianz ist nicht lediglich die Unterwerfung Israels, sondern auch die der ganzen Welt.
Um die Irrigkeit dieser Annahme einer iranischen ‚Rationalität’ abschätzen zu können, muss man verstehen, dass die iranische Führung, genauso wie die anderen Radikalen, nicht daran interessiert ist, zur Stabilität beizutragen. Im Gegenteil, sie sind interessiert an Turbulenz und Instabilität – so lange dies nicht ihr Überleben und ihren Machterhalt gefährdet -, denn Stabilität würde eben die Weltordnung stützen, die sie ersetzen wollen. Darüber hinaus verstehen die Iraner die Zurückhaltung des Westens als Willenlosigkeit und Beweis dafür, dass der Iran sich in die richtige Richtung bewegt.“
„Der Iran ist der Hauptgrund für Instabilität in der Region. Die Kombination der Stärkung der Radikalen und des Fortschritts beim iranischen Atomprojekt, die beide durch die selektive Medienberichterstattung ermutigt werden, stellen die Hauptbedrohung für die israelische und amerikanische Sicherheit und andere Interessen dar. Solange die Radikalen fühlen, dass sie dem Sieg entgegen schreiten, können wir es uns nicht leisten, Zeichen der Schwäche zu zeigen. Sie werden unseren Job nur härter machen.“
„Praktisch glauben wir, dass die radikale Bedrohung der Weltordnung die gefährlichste Herausforderung unserer Zeit ist. Nordkorea ist eine große Herausforderung, aber die Auswirkungen eines atomaren Iran sind sehr viel ernster. Wir sehen in der Verhinderung dieser gefährlichen Entwicklung eine Notwendigkeit. Wenn das durch Verhandlungen und Dialog erreicht werden kann, ist es wunderbar, aber da wir dies sehr bezweifeln, glauben wir, dass sich die freie Welt unter der Führung der Vereinigten Staaten auf alle Optionen vorbereiten muss, um diesem Problem zu begegnen, und klar machen muss, dass sie bereit ist, sie einzusetzen, wenn es nötig scheint. Eine glaubwürdige Bedrohung ist wahrscheinlich die einzige effektive Art und Weise, um die Iraner dazu zu bringen, die Richtung ihres Unternehmens sorgfältig zu überdenken und vielleicht einen anderen Kurs einzuschlagen.“
Die vollständige Rede gibt es unter dem folgenden Link: http://www.washingtoninstitute.org/html/pdf/Yaalon20090609.pdf
(The Washington Institute for Near East Policy, 09.06.09) |
|
| 
|
| Jerusalem verstärkt den Denkmalschutz | Erstmals seit 1968 gibt es in Jerusalem nun eine offizielle Liste der Gebäude und Stätten, die unter Denkmalschutz stehen. Insgesamt weist die Liste, die die Stadtverwaltung im Internet veröffentlichte, 8000 Einträge auf. Zwar besteht noch kein rechtliches Statut, das den Einriss der verzeichneten Gebäude verhindern kann, aber die Veröffentlichung der Liste lässt sich als erster Schritt dazu betrachten.
Die Liste ist sehr facettenreich und enthält neben großen Gebäuden wie dem King David Hotel oder dem YMCA-Gebäude auch kleine Wohnhäuser und selbst kleine Baustrukturen wie Brunnen, Wasserpumpen und Wandgemälde.
Ein Klassiker - das King David Hotel
Es versteht sich von selbst, dass der Tempelberg auf der Liste steht; doch werden auch neuere Anlagen für schützenswert erachtet – so etwa das Gebäude des Obersten Gerichtshof aus den 90er Jahren.
(Haaretz, 09.06.09) |
|
| | |
| | Wir vergessen dich nicht | | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1081 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. |
|
| 
|
|
 |
Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
Für den Inhalt externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Disclaimer
Hier geht es zur vergrößerten Ansicht des Newsletters |
|
| |
|
|
|
|
