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Peres trifft US-Sondergesandten Mitchell |
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Foto: Emil Saliman
| Israels Präsident Shimon Peres hat sich heute mit dem US-Sondergesandten für den Nahen Osten, George Mitchell, getroffen. Das Gespräch begann im Beisein von hochrangigen Beratern und wurde dann unter vier Augen fortgesetzt.
Im Mittelpunkt standen die Fortführung des Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern sowie die israelisch-amerikanischen Beziehungen.
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Ofer Eini trifft Michael Sommer
am 11. Juni in Berlin
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(Bank of Israel, 09.06.09) |
Es bleibt heiß.
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Irans Staatsoberhaupt hetzt gegen Israel |
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Der Iran zeigt sich weiter unerschütterlich in seinem Hass auf Israel.
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Hamas zweckentfremdet Krankenwagen |
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Die Hamas hat während der israelischen Militäroperation in Gaza Krankenwagen zu Militärfahrzeugen umfunktioniert.
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Sderotplatz in Zehlendorf |
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Zur Benennung des Platzes rund um den Märchenbrunnen im Berliner Stadtteil Zehlendorf in „Sderotplatz“ hat sich gestern eine große Schar von offiziellen Repräsentanten aus Israel und Berlin sowie anderen Gästen eingefunden.
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| Peres trifft US-Sondergesandten Mitchell | Israels Präsident Shimon Peres hat sich heute mit dem US-Sondergesandten für den Nahen Osten, George Mitchell, getroffen. Das Gespräch begann im Beisein von hochrangigen Beratern und wurde dann unter vier Augen fortgesetzt. Im Mittelpunkt standen die Fortführung des Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern sowie die israelisch-amerikanischen Beziehungen.
Präsident Peres bezeichnete vier Punkte, die auf dem Weg zum Frieden berücksichtigt werden müssten: 1. Eine Zweistaaten-Lösung auf Grundlage der Road Map; 2. die klare Gewährleistung von Israels Sicherheit; 3. Unabhängigkeit für die Palästinenser; 4. die Realisierung eines umfassenden regionalen Friedens zwischen Israel und den arabischen Staaten des Nahen Ostens.
Peres fügte hinzu: „Ich weiß, dass wir uns entlang eines Korridors bewegen müssen, der mit Problemen übersät ist, aber es gibt auch eine große Gelegenheit zum Frieden. Beide Seiten müssen von den sekundären Problemen absehen und intensive Friedensverhandlungen aufnehmen, im Rahmen derer, wie ich glaube, die meisten Probleme gelöst werden können.“
Mitchell sagte: „Ich möchte zu Beginn abermals klar und fern jeden Zweifels bekräftigen, dass die Verpflichtung der USA gegenüber der Sicherheit Israels unerschütterlich bleibt. Die Vereinigten Staaten unter Präsident Obama und Außenministerin Clinton bleiben der Zusammenarbeit mit unseren Freunden, Verbündeten und Partnern und dem Erreichen des umfassenden Friedens verpflichtet. Wir arbeiten daran, das Ziel des umfassenden Friedens im Nahen Osten zu erreichen, auf das Sie, Herr Präsident, sich bezogen haben, einschließlich eines palästinensischen Staates, der Seite an Seite mit dem jüdischen Staat Israel in Frieden und Sicherheit lebt.“
Weitere Informationen: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Communiques/2009/President_Peres_meets_US_Envoy_Mitchell_9-Jun-2009.htm
(Außenministerium des Staates Israel, 09.06.09) |
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 | | Zu den Wahlen im Libanon | Das israelische Außenministerium hat zu den jüngsten Wahlen im Libanon wie folgt Stellung genommen:
„Die politischen Entwicklungen im Libanon werden von Israel und allen Staaten der Region wie auch der internationalen Gemeinschaft mit großem Interesse verfolgt. Es obliegt jeder Regierung, die in Beirut gebildet wird, sicherzustellen, dass der Libanon nicht als Basis für Gewalt gegen den Staat Israel und gegen Israelis benutzt wird. Die Regierung des Libanon muss darauf hinwirken, die Stabilität und die Sicherheit des Landes zu stärken, den Waffenschmuggel in sein Hoheitsgebiet zu stoppen und die relevanten Sicherheitsresolutionen umzusetzen, allen voran die Resolutionen 1559 und 1701. Israel betrachtet die libanesische Regierung als verantwortlich für jegliche militärische oder anderweitige feindselige Aktivität, die von ihrem Territorium ausgeht.“
Israels Präsident Shimon Peres betonte: „Das Ergebnis der Wahlen im Libanon ändert nichts an der Tatsache, dass die Hisbollah ein Staat im Staat bleibt, eine Armee in der Armee, und dass sie die wirtschaftliche Erholung des Libanon verhindert.“
(Außenministerium des Staates Israel, 08.06.09) |
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| | Israel ist kein Kind der Shoah | Von Eli Eyal
Niemand konnte damals wissen, dass aus der Verwüstung der Shoah eines Tages der Staat Israel erstehen würde, sagte US-Präsident Barack Obama bei seinem Besuch in Buchenwald. Kein Zweifel, dass diese Worte mit guter Absicht gesprochen wurden, aber die historische Folgerung ist fehlerhaft.
Die Zentralität der Shoah in der neueren jüdischen Geschichte – man könnte sie auch als Herz der jüdischen Geschichte der letzten Jahrzehnte bezeichnen – ist in das kollektive jüdische Gedächtnis eingekerbt. Dennoch erfordert die historische Methodologie Exaktheit. Wurde der Staat Israel tatsächlich aus dem Unglück der Shoah heraus geboren? Im Zuge der Diskussion mit Holocaust-Leugnern wird dieser historische Fehler mitunter wiederholt. Auch im Rahmen der erbitterten Auseinandersetzung mit den Palästinensern stellen Manche das palästinensische Unglück der jüdischen Shoah gegenüber. Dies sickerte ein und schuf eine entstellte historische Auslegung, die sich nicht nur der amerikanische Präsident irrtümlich zu Eigen gemacht hat; auch führende israelische Politiker, die sich von der Rhetorik hinweg tragen lassen, wenn sie sich auf die Shoah beziehen, neigen mitunter zu historischer Verwirrung.
Ich habe dies einmal Dr. Josef Burg bei einem Mittagessen des World Jewish Congress sagen hören, nach seinem Besuch der Wannsee-Villa, wo die ‚Endlösung’ geplant wurde. Als ich ihn fragte, ob er nicht denke, dass es die zionistische Bewegung und die zionistische Idee gewesen seien, die den Staat Israel hervorgebracht hätten, und die Shoah einen gewaltigen Katalysator dargestellt habe, der dabei half, eine historische Stunde der Entscheidung zu schaffen, die die Ausrufung des Staats ermöglichte, murmelte er verlegen, dass er wahrscheinlich nicht richtig verstanden worden sei.
Wenn es im Land Israel keine jüdische Ansiedlung und keine jüdische Gemeinschaft gegeben hätte; wenn es nicht die Balfour-Erklärung gegeben hätte; wenn es hier nicht die Infrastruktur eines Staates ‚auf dem Weg’ gegeben hätte - wäre es unmöglich gewesen, den Staat zu gründen. Der internationale Druck, der in der UNO erzeugt wurde, rührte vom bedrohlichen Unheil her, das dem jüdischen Volk widerfahren war, aber hauptsächlich von der Tatsache der Existenz einer jüdischen Gemeinschaft im Land Israel.
Man könnte daran erinnern, dass der Herzlsche Zionismus, der die Unterstützung von rechts wie von links gewann, einen Teil der Argumentation auf der Notwendigkeit der Schaffung eines sicheren Zufluchtsortes für das jüdische Volk aufbaute, der es von der zu erwartenden Katastrophe schützen würde. Man nannte diese Sichtweise Katastrophen-Zionismus. Im Nachhinein wird behauptet, dass der Zionismus die Anzeichen der nahenden Shoah verpasst hätte und bei der rechtzeitigen Schaffung eines Zufluchtsorts für das jüdische Volk gescheitert sei.
Wenngleich der Zionismus ohne die Verfolgungen nicht auf die Welt gekommen wäre, haben die Verfolgungen für sich genommen doch nicht die nationale Wiedergeburt hervorgebracht. Der Antisemitismus des ausgehenden 19. Jahrhunderts hat zur Geburt der zionistischen Revolution geführt. Politische Bewegungen entstehen nicht in einem Vakuum. Ohne die Monarchie der Bourbonen hätte sich die Französische Revolution nicht ereignet. Ohne den Zarismus des Hauses Romanow hätte sich 1917 die Oktoberrevolution in Russland nicht ereignet.
Ben-Gurion verstand dies gut. Demzufolge wird die Shoah in der Unabhängigkeitserklärung nicht erwähnt. Er wusste, dass man die Shoah nicht als den Faktor betrachten kann, der der Gründung des Staates und dem historischen Recht des jüdischen Volkes Legitimität verleiht. Es gab vielleicht manche, die sich von Ben-Gurions Außerachtlassung der Schrecken der Shoah als Basis des historischen Rechts des jüdischen Volkes distanzierten, aber es ist eine Tatasche, dass die Shoah von Anfang an nicht als Quelle des Rechts des jüdischen Volkes auf eine nationale Heimstätte dargestellt wurde.
Eli Eyal ist Redakteur der Zeitschrift „Kivunim Chadashim“.
(Haaretz, 09.06.09)
Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder. |
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| Irans Staatsoberhaupt hetzt gegen Israel | Der Iran zeigt sich weiter unerschütterlich in seinem Hass auf Israel. In seiner Rede zum 20. Todestag des Revolutionsführers Ayatollah Ruhollah Khomeini hat das iranische Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Chamenei Israel kürzlich als „krebsartiges Gebilde im Herzen der muslimischen Staaten“ bezeichnet. Die Intifada habe bewiesen, dass es zu schlagen sei.
Auch die USA wurden erneut attackiert. Chamenei sagte – wenngleich vor der Rede von US-Präsident Obama in Kairo -, dass die Staaten der Region die USA für ihre Politik von ganzem Herzen hassen würden.
Auf sein Atomprogramm werde der Iran, so Chamenei, niemals verzichten.
(Iranisches Fernsehen, 04.06.09) |
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| | Hamas zweckentfremdet Krankenwagen | Die Hamas hat während der israelischen Militäroperation in Gaza Krankenwagen zu Militärfahrzeugen umfunktioniert. Dies hat nun das palästinensische Gesundheitsministerium festgestellt. Es handle sich um 46 Krankenwagen, die von arabischen Staaten gespendet wurden. Die Hamas strich sie schwarz an und nutzte sie zur Festnahme von ihr nicht genehmen Zivilisten.
Der Sprecher des Ministeriums, Omar Nasr, wies darauf hin, dass die aus den Krankenwagen entfernte Ausrüstung sehr teuer sei. Über ihren Verbleib hinaus müsse die Hamas offenlegen, was mit den Tausenden Tonnen von medizinischem Equipment geschehen sei, die zur Unterstützung der palästinensischen Bevölkerung in den Gaza-Streifen verbracht, dann aber von der Terrororganisation beschlagnahmt worden seien.
(Al-Hayat Al-Jadida, 20.05.09) |
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| Sderotplatz in Zehlendorf | Zur Benennung des Platzes rund um den Märchenbrunnen im Berliner Stadtteil Zehlendorf in „Sderotplatz“ hat sich gestern eine große Schar von offiziellen Repräsentanten aus Israel und Berlin sowie anderen Gästen eingefunden.
Eigens aus Israel angereist waren die Bürgermeister der beiden israelischen Partnerstädte Kiriat Bialik und Sderot, Eli Dukorsky und David Bouskila; letzterer in Begleitung seines Stellvertreters, Moshe Shaoubi, sowie mehrerer Gemeinderatsmitglieder.
Auch die Gastgeber und Initiatoren waren zahlreich vertreten, u. a. durch Bezirksbürgermeister Norbert Kopp und den Bundestagsabgeordneten Karl Georg Wellmann. Umrahmt wurde die Zeremonie durch Darbietungen des Shalom-Chors.
In seiner Begrüßungsrede betonte Bürgermeister Kopp die große Bedeutung der Städtepartnerschaften mit Sderot, Kiryat Bialik und dem Kibbutz Bror Chail, deren erste Kontakte auf das Jahr 1968 zurückgehen. Die Benennung des Platzes sei ein weiteres Zeichen der Freundschaft und Solidarität sowie „ein Zeichen gegen die verbrecherischen Raketen von palästinensischen Terroristen aus dem Gazastreifen, die die Bürger unserer Partnerstädte seit 2001 tausendfach ertragen müssen“.
Von links: Dukorsky, Sultan-Dadon, Bouskila, Kopp
Anat Sultan-Dadon, die Leiterin der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit der Botschaft des Staates Israel in Berlin, drückte die besondere Anerkennung der Botschaft für diese beispielhafte Städtepartnerschaft aus. Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf habe in Zeiten der Not die israelischen Freunde in der von ständigem Raketenbeschuss heimgesuchten Region in Südisrael mit einer Vielzahl von Solidaritätsprojekten unterstützt. Sultan-Dadon betonte darüber hinaus die Hoffnung auf einen baldigen Frieden, von dem nicht nur die Kinder Sderots, sondern ganz Israel und seine Nachbarn nachhaltig profitieren würden.
Der Bürgermeister von Sderot, David Bouskila, berichtete von der beklagenswerten Situation vor Ort: „Eine ganze Generation Kinder hat in Sderot gelernt, wie man überlebt, aber nicht, wie man lebt!“ man habe nur 15 Sekunden Zeit, sich von der Schule, dem Kindergarten oder unterwegs in einen Bunker zu begeben, und das oft mehrmals am Tag. Es sei für ihn von großer Bedeutung gewesen, den Shalom-Chor am Sderotplatz singen zu hören und die Freunde aus Berlin zu treffen. Die Freundschaft müsse auch an die kommenden Generationen weitergegeben werden.
Shalom-Chor
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Ofer Eini trifft Michael SommerAm kommenden Donnerstag (11.06.) wird der Vorsitzende der israelischen Einheitsgewerkschaft Histadrut, Ofer Eini, in Berlin DGB-Chef Michael Sommer zu einem Podiumsgespräch zum Thema „Histadrut und DGB - Eine verlässliche Partnerschaft - Geschichte und Perspektiven der deutsch-israelischen Gewerkschaftsbeziehungen“ treffen.
Die Beziehungen von DGB und Histadrut, der israelischen Gewerkschaft, begannen bereits vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. An dem Abend werden die Vorsitzenden der beiden Gewerkschaften zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Beziehung ihrer Organisationen und die Auswirkungen auf die Politik ihrer Länder Stellung nehmen.
Ort: DGB-Berzirk Berlin/Brandenburg, Wilhelm-Leuschner-Saal, Keithstraße 1-3, 10787 Berlin
Bei Interesse wird um umgehende Anmeldung in der Geschäftsstelle der DIG Arbeitsgemeinschaft Berlin und Potsdam, Tel: 28 39 52 15; schalom@digberlin.de gebeten.
Mehr zu Ofer Eini und zur Histadrut findet sich auf der Seite der Trade Union Friends of Israel: http://www.tufi.org.uk/2007/01/a_message_from_ofer_einichairm.html |
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| | Wir vergessen dich nicht | | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1080 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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