Dienstag, 26.05.2009
 
 
Iranisches Atomprogramm: Ahmadinejad weist Angebot des Westens zurück
 
Der Iran hat am Montag das Angebot des Westens zurückgewiesen, das ihm bei Einfrieren seines Atomprogramms das Einfrieren von Sanktionen in Aussicht gestellt hat. Präsident Mahmoud Ahmadinejad schloss noch einmal jegliche Verhandlungen mit den führenden Mächten in dieser Angelegenheit aus.



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Irans Außenminister hetzt gegen zionistisches „Krebsgeschwür“
Israel besorgt über Atomtest Nordkoreas

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(Bank of Israel, 26.05.09)


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Barak zur Räumung illegaler Außenposten

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat sich im Armeeradio zu Fragen bezüglich der Räumung illegaler Siedlungsaußenposten im Westjordanland geäußert. Außerdem nahm er zur Zweistaatenlösung Stellung, an der auch die neue Regierung aufgrund ihrer Verpflichtung gegenüber der Road Map festhalte.

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Amos Elon gestorben

Der große israelische Journalist und Schriftsteller Amos Elon ist gestern im Alter von 84 Jahren gestorben.

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Neue Städtepartnerschaft zwischen Haifa und Mannheim

Haifa und Mannheim sind nun offiziell Partnerstädte.
 

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Iranisches Atomprogramm: Ahmadinejad weist Angebot des Westens zurück
Der Iran hat am Montag das Angebot des Westens zurückgewiesen, das ihm bei Einfrieren seines Atomprogramms das Einfrieren von Sanktionen in Aussicht gestellt hat. Präsident Mahmoud Ahmadinejad schloss noch einmal jegliche Verhandlungen mit den führenden Mächten in dieser Angelegenheit aus.

Die Äußerungen Ahmadinejads, der auf einen erneuten Sieg bei den iranischen Präsidentschaftswahlen am 12. Juni hofft, stellen einen weiteren Rückschlag für den diplomatischen Ansatz dar, den der neue US-Präsident Barack Obama für den Umgang mit dem Iran entwickelt hat.

Der nun abgelehnte „Einfrieren für Einfrieren“-Vorschlag der USA und der Europäischen Union, dass der UN-Sicherheitsrat von weiteren Sanktionen gegen den Iran absehen würde, wenn die Islamische Republik ihre Urananreicherung aussetze, war im vergangenen Jahr noch unter US-Präsident George W. Bush gemacht worden.

(Haaretz, 26.05.09)


Unterdes wächst in Israel die Sorge über die Intensivierung der Beziehungen des Iran mit lateinamerikanischen Staaten. Israels stellvertretender Außenminister Danny Ayalon soll kommende Woche nach Südamerika reisen, um den geplanten Besuch von Außenminister Avigdor Lieberman vorzubereiten.

Das israelische Außenministerium hat einen ausführlichen Bericht über die Aktivitäten der Islamischen Republik in Südamerika vorgelegt, die sich seit Beginn der vom Westen verhängten Sanktionen noch ausgeweitet haben. Besonders besorgniserregend sind Berichte über venezolanische Uranlieferungen an den Iran und die Installierung von Terrorzellen der Hisbollah in Venezuela.

(Yedioth Ahronot, 25.05.09)
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Irans Außenminister hetzt gegen zionistisches „Krebsgeschwür“
Der iranische Außenminister Manutschehr Mottaki hat auf der Konferenz der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC)  verkündet, dass „das verfaulte und heruntergekommene zionistische Regime“– gemeint ist Israel - an den Folgen seiner angeblichen Niederlagen im zweiten Libanonkrieg und bei der Operation Gegossenes Blei leide. Im Zentrum der Konferenz stehe der Widerstand gegen die zionistische Politik und die Unterstützung der Rechte der Palästinenser.

Das „zionistische Regime“ stellt für Mottaki die zentrale Bedrohung für die Region dar; man müsse dieses „Krebsgeschwür“ entfernen, so der iranische Außenminister.

(Fars/IRNA, 22./23.05.09)
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Israel besorgt über Atomtest Nordkoreas
Israel betrachtet den zweiten nordkoreanischen Atomtest mit äußerstem Ernst und teilt die globale Sorge, die durch dieses Ereignis ausgelöst worden ist.

Darüber hinaus ist Israel besorgt über die nukleare Proliferation Nordkoreas, die negative Folgen für diese Region nach sich zieht.

Israel erwartet von der internationalen Gemeinschaft, dass sie entschlossen auf die nukleare Detonation durch Nordkorea reagiert und damit auch anderen Staaten eine unzweideutige Botschaft übermittelt.

(Außenministerium des Staates Israel, 25.05.09)
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Barak zur Räumung illegaler Außenposten
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat sich im Armeeradio zu Fragen bezüglich der Räumung illegaler Siedlungsaußenposten im Westjordanland geäußert. Außerdem nahm er zur Zweistaatenlösung Stellung, an der auch die neue Regierung aufgrund ihrer Verpflichtung gegenüber der Road Map festhalte.

Zur Räumung der Außenposten meinte Barak: „In meinen Augen hat diese Angelegenheit nichts mit den Amerikanern und nichts mit den Palästinensern zu tun, sondern mit uns selbst. Es gehört zum ABC eines Staates, der leben will, dass er die Autorität des Staates über seine Bürger garantieren muss und nicht umgekehrt.“

Auf die Frage, ob er nicht von den Siedlern an der Nase herumgeführt werde, entgegnete der Verteidigungsminister: „Ich fühle nicht, dass sie mich an der Nase herumführen; wir haben 26 Außenposten gehabt, wir haben vier geräumt, es gibt eine Regelung zu Migron, es gibt zahlreiche Außenposten, die noch am selben Tag, an dem sie errichtet wurden, geräumt worden sind, zum Teil tatsächlich zig Male im Rahmen aller möglichen Widerstandsaktionen, deren einziges Ergebnis die Ablenkung der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) vom Schutz und der Gewährleistung von Sicherheit ist.“

„Der Staat Israel wird weder die Regelung noch sonst irgendetwas allein auf dem Wege der Auflösung von noch ein paar Außenposten voranbringen. Israel muss sich einem breiten Ansatz zu allem, was mit der politischen Regelung zu tun hat, nähern. Es muss sich abermals die Road Map zu Eigen machen, denn diese Regierung ist verpflichtet, die von den Vorgängerregierungen unterzeichneten Abkommen einzuhalten und zu achten. Ich bin überzeugt, dass wir die regionale Regelung, die Obama voraussichtlich vorbringen wird, schwungvoll willkommen heißen müssen; Shimon Peres und ich vertreten diese Ansicht schon lange Zeit.“

„Das wirkliche Wichtige, das vor uns steht, ist der Eintritt in Verhandlungen über eine umfassende regionale Regelung, das wirklich Wichtige, das passieren wird, ist, dass diese Regierung es erneut auf sich nimmt, den Plan der Road Map auszuführen; demzufolge ist es auch klar, dass die Bewegungsfreiheit erhöht und illegale Außenposten geräumt werden müssen. In meinen Augen sind die illegalen Außenposten nicht mit dem amerikanischen Kontext verbunden, sondern mit dem innerisraelischen.“

„Ich denke, dass das mit den zwei Staaten für zwei Völker, um es ganz deutlich zu sagen, nicht aus der Wahlwerbung heraus entstanden ist, dass darüber keine wirkliche Meinungsverschiedenheit besteht. Schließlich hat die Regierung unterstrichen, dass sie Frieden mit all ihren Nachbarn machen will, also wo sollen sie wohnen, in Käfigen? Die Regierung hat die Road Map und alle früheren Abkommen akzeptiert, und worum geht es bei der Road Map, wenn nicht um die Gründung eines weiteren Staates.“

(Außenministerium des Staates Israel, 26.05.09)
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Amos Elon gestorben
Der große israelische Journalist und Schriftsteller Amos Elon ist gestern im Alter von 84 Jahren gestorben. Seit den fünfziger Jahren gehörte er über drei Jahrzehnte der Redaktion der Haaretz an, u. a. als Korrespondent in Bonn und Washington.

Elon wurde in Wien geboren und wanderte 1933 im Alter von acht Jahren mit seinen Eltern nach Israel aus. Als junger Mann wurde er in Tel Aviv von Gershom Schocken entdeckt, der ihn zur Haaretz holte.



Obwohl seine primäre Publikationssprache Hebräisch war, schrieb und veröffentlichte Elon auch auf Deutsch und Englisch. Zu seinen bekannten Büchern zählen eine große Biographie Theodor Herzls, ein Porträt der Gründergeneration Israels und zuletzt das „Deutsche Requiem“, eine viel beachtete Hommage an die deutschen Juden.

Nach 1967 gehörte Elon zu den frühen Kritikern der Besatzung des Westjordanlands und des Gaza-Streifens. Er entfremdete sich zunehmend von Israel, was sich in kritischen Beiträgen etwa für den New York Review of Books äußerte. Vor einigen Jahren siedelte er endgültig in sein Haus in der Toskana über. Dort erlag er nun seinem Krebsleiden. Er hinterlässt seine Frau und eine Tochter.

(Haaretz, 26.05.09)
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Neue Städtepartnerschaft zwischen Haifa und Mannheim
Haifa und Mannheim sind nun offiziell Partnerstädte. Die Bürgermeister Yona Yahav und Peter Kurz haben heute im Rahmen eines Festaktes in Haifa einen Partnerschaftsvertrag unterschrieben. Damit wurde die im Jahr 2005 mit einem Freundschaftsvertrag begründete Partnerschaft der beiden Städte auf eine neue Stufe gestellt.
 
Seit 2005  haben sich die kulturellen, wissenschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Kontakte zwischen beiden Städten rasch intensiviert und erweitert. Der Gemeinderat der Stadt Mannheim beschloss angesichts dessen im November 2008 einstimmig, den Freundschaftsvertrag in einen Partnerschaftsvertrag umzuwandeln. 


 
Oberbürgermeister  Kurz wurde von einer Delegation begleitet, die aus den Vorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und Vertreterinnen und Vertretern einiger anderer mit Haifa verbundenen Organisationen bestand. Außerdem reisten mit der Delegation die Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Mannheim, Orna Marhöfer, und der Vorsitzende des Fördervereins Städtepartnerschaft Mannheim, Majid Khoshlessan, der gleichzeitig als jüdischer Vorsitzender die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Rhein-Neckar vertrat.   
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1066 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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