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Netanyahu bei Obama |
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Foto: GPO
| Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Montag in Washington mit US-Präsident Barack Obama getroffen. Im Mittelpunkt ihres Gesprächs im Weißen Haus stand neben Fragen des israelisch-palästinensischen Konflikts die iranische Bedrohung.
Obama begann auf der gemeinsamen Pressekonferenz nach ihrem Treffen mit der Versicherung, sich Israels Sicherheit verpflichtet zu fühlen.
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Benefizausstellung von Wolfgang Hirsch
am 24. Mai in Berlin
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1 € - 5.6134 NIS (+0.009%)
1 CHF- 3.7051 NIS (-0.315%)
1 £ - 6.3779 NIS (+0.409%)
1 $ 4.1210 NIS (-1.151%)
(Bank of Israel, 19.05.09) |
Temperaturrückgang.
Jerusalem: 15-27°C
Tel Aviv: 18-27°C
Haifa: 20-28°C
Be’er Sheva: 18-33°C
Ein Gedi: 26-37°C
Eilat: 25-39°C |
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Peres spricht auf Weltwirtschaftsforum in Jordanien |
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Israels Präsident Shimon Peres hat am Sonntag am Weltwirtschaftsforum zum Nahen Osten in Jordanien teilgenommen.
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Mors letztes Heimspiel |
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Israels Gesandtem in Berlin, Ilan Mor, wurde am Samstag eine ungewöhnliche Ehre zuteil. Der Fußballclub Hertha BSC begrüßte seinen prominenten Anhänger am Samstag über den Stadionlautsprecher zu seinem letzten Heimspiel und dankte ihm für seine fünfjährige Treue.
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300 Schmuggeltunnel zwischen Ägypten und Gaza |
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An der Grenze zwischen Ägypten und dem Gaza-Streifen sind derzeit rund 300 Schmuggeltunnel in Betrieb.
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| Netanyahu bei Obama | Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Montag in Washington mit US-Präsident Barack Obama getroffen. Im Mittelpunkt ihres Gesprächs im Weißen Haus stand neben Fragen des israelisch-palästinensischen Konflikts die iranische Bedrohung.
Obama begann auf der gemeinsamen Pressekonferenz nach ihrem Treffen mit der Versicherung, sich Israels Sicherheit verpflichtet zu fühlen.
„Zuallererst möchte ich Ministerpräsident Netanyahu für diesen Besuch danken. Ich denke, wir hatten eine außergewöhnlich produktive Reihe von Gesprächen, nicht nur zwischen uns beiden, sondern auch auf Stabs- und Behördenebene. Dies spiegelt ganz klar das außergewöhnliche Verhältnis, das besondere Verhältnis, zwischen den Vereinigten Staaten und Israel wider. Es ist ein standhafter Verbündeter der Vereinigten Staaten. Wir haben historische Verbindungen, emotionale Bindungen. Als die einzige wahre Demokratie im Nahen Osten ist es eine Quelle der Bewunderung und Inspiration für das amerikanische Volk.
Ich habe von Anfang an gesagt, dass in meiner Politiker gegenüber Israel und dem Nahen Osten Israels Sicherheit an erster Stelle steht. Und ich habe dies gegenüber Ministerpräsident Netanyahu betont. Es liegt im nationalen Sicherheitsinteresse der USA, dass Israels Sicherheit als unabhängiger, jüdischer Staat gewährleistet bleibt.
Eines der Themen, die wir diskutiert haben, ist die sich vertiefende Sorge über das potentielle Streben des Iran nach Atomwaffen, wozu der Ministerpräsident seine Sorgen lautstark vorgetragen hat. Aber es ist eine Sorge, die von seinen Landsleuten über das gesamte politische Spektrum hinweg geteilt wird.
Ich habe ihm die Sichtweise unserer Regierung angedeutet, dass der Iran ein Land mit einer außergewöhnlichen Geschichte und außergewöhnlichem Potential ist, dass wir sie als volles Mitglied der internationalen Gemeinschaft haben wollen und in einer Position, um ihrem Volk Gelegenheiten und Wohlstand zu ermöglichen, aber dass der Weg zum Erreichen der ziele nicht über das Streben nach einer Atomwaffe führt. Und ich habe Ministerpräsident Netanyahu unter vier Augen zu verstehen gegeben, was ich öffentlich erklärt habe, nämlich dass ein atomar bewaffneter Iran nicht nur eine Bedrohung für Israel und eine Bedrohung für den Nahen Osten wäre, sondern auch die internationale Gemeinschaft als Ganze destabilisieren und einen nuklearen Rüstungswettlauf im Nahen Osten in Gang setzen könnte, was überaus gefährlich für alle Beteiligten sein würde, den Iran eingeschlossen.
Wir befinden uns in einem Prozess, wo wir dem Iran die Hand ausstrecken, um sie überzeugen, dass es nicht in ihrem Interesse liegt, nach einer Atomwaffe zu streben, und dass sie ihren Kurs ändern sollten. Aber ich habe dem Ministerpräsidenten versichert, dass wir eine Reihe von Schritten nicht ausschließen, einschließlich sehr viel härterer internationaler Sanktionen, um sicherzustellen, dass der Iran versteht, dass wir es ernst meinen. Und klarerweise hat auch der Ministerpräsident seine Ernsthaftigkeit im Hinblick auf dieses Thema unterstrichen. Und ich werde ihn selbst zu diesem Thema sprechen lassen.“
Netanyahu bemerkte im Anschluss an Obamas Ausführungen u. a.:
„Ich danke Ihnen, Präsident Obama. Ich danke Ihnen für Ihre Freundschaft mit Israel und Ihr Freundschaft mit mir. Sie sind ein großer Führer – ein großer Führer der Vereinigten Staaten, ein großer Führer der Welt – ein großer Freund Israels und jemand, der sich unserer Sicherheitssorgen überaus bewusst ist. Und das ganze israelische Volk weiß dies zu würdigen, und ich spreche in seinem Namen.“
„Die schlimmste Gefahr, der wir gegenüberstehen, ist, dass der Iran nukleare militärische Fähigkeiten entwickeln könnte. Der Iran ruft offen zu unserer Zerstörung auf, was in jeder Hinsicht inakzeptabel ist. Er bedroht die moderaten arabischen Regime im Nahen Osten. Er bedroht US-Interessen weltweit. Wenn sich aber der Iran Atomwaffen beschafft, könnte er Terroristen einen nuklearen Schirm geben oder, noch schlimmer, Terroristen Atomwaffen. Und das würde uns alle der größten Gefahr aussetzen. So begrüße ich in diesem Zusammenhang sehr ihre starke Verpflichtung, Herr Präsident, zur Sicherstellung, dass der Iran keine nukleare militärische Fähigkeit erlangen wird, und auch ihre Aussage, dass Sie alle Optionen auf dem Tisch lassen.
Ich teile mit Ihnen das starke Verlangen, den Friedensprozess voranzubringen. Und ich will umgehend Friedensverhandlungen mit den Palästinensern beginnen. Ich würde den Kreis des Friedens gern erweitern, um andere in der arabischen Welt mit einzubeziehen, wenn wir dies könnten, Herr Präsident. Es ist eine ferne Vision, aber eine, von der wir nicht ablassen sollten. Vielleicht Frieden mit der gesamten arabischen Welt.
Ich möchte klarstellen, dass wir nicht über die Palästinenser herrschen wollen. Wir wollen in Frieden mit ihnen leben. Wir wollen, dass sie sich selbst regieren, ohne eine Handvoll von Mächten, die den Staat Israel gefährden könnten. Und dafür muss es ein klares Ziel geben. Das Ziel muss das Ende des Konflikts sein. Sowohl Israelis als auch Palästinenser werden Kompromisse machen müssen. Wir sind bereit, unseren Teil zu tun. Wir hoffen, dass auch die Palästinenser ihren Teil tun werden.
Wenn wir die Verhandlungen wieder aufnehmen, wie wir es planen, so meine ich, müssen die Palästinenser Israel als jüdischen Staat anerkennen, und Israel muss die Mittel haben um sich selbst zu verteidigen. Und wenn diese Bedingungen erfüllt sind – wenn Israels Sicherheitsbedingungen erfüllt sind und es eine Anerkennung von Israels Legitimität gibt, seiner dauerhaften Legitimität – dann, glaube ich, können wir uns eine Regelung vorstellen, nach der Palästinenser und Israelis Seite an Seite in Würde und Sicherheit und Frieden leben. Und ich freue mich darauf, Herr Präsident, mit Ihnen – einem wahren Freund Israels – zusammenzuarbeiten, um unsere gemeinsamen Ziele zu erreichen, die Sicherheit, Wohlstand und vor allem Frieden sind.“
Obama entgegnete auf eine Frage zu den eventuellen Verhandlungen mit dem Iran u. a.:
„Wir werden keine Situation schaffen, in der Gespräche eine Ausrede für Untätigkeit werden, während der Iran mit der Entwicklung und Stationierung einer Atomwaffe voranschreitet. Das ist offensichtlich etwas, worüber Israel besorgt ist, aber es ist auch ein Grund zur Sorge für die Vereinigten Staaten und die ganze internationale Gemeinschaft.“
Den vollständigen Wortlaut der Pressekonferenz gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2009/PM_Netanyahu_meets_US_Pres_Obama_18-May-2009.htm#video
(Außenministerium des Staates Israel, 19.05.09) |
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| Peres spricht auf Weltwirtschaftsforum in Jordanien | Israels Präsident Shimon Peres hat am Sonntag am Weltwirtschaftsforum zum Nahen Osten in Jordanien teilgenommen. Thema der diesjährigen Konferenz, die am Ostufer des Toten Meeres stattfand, waren die Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise auf die Region.
Foto: Nader Daoud
Die Rede Peres’ findet sich unter dem folgenden Link:
http://www.livestream.com/worldeconomicforum/ondemand/flv_895576c7-e713-4d90-8708-2b4a6cd8b0d7?initthumburl=http://mogulus-user-files.s3.amazonaws.com/chv2worldeconomicforum/2009/05/17/895576c7-e713-4d90-8708-2b4a6cd8b0d7_480.jpg&playeraspectwidth=4&playeraspectheight=3
Im Rahmen der Konferenz traf sich Peres auch mit Jordaniens König Abdallah II. und seinem Gefolge. Er versicherte ihm: „Ich bin heute zu Ihnen gekommen mit einer Botschaft des Friedens. Das israelische Volk will Frieden; die Regierung Israels ist dem Frieden verpflichtet.“
Foto: GPO
Peres bekräftigte, dass die neue Regierung an der Road Map festhalten werde, die auch das Prinzip von zwei Staaten für zwei Völker beinhaltet. Zentral für einen Forschritt beim Friedensprozess sei jedoch Israels Sicherheit; was sie angeht, werde es keine Kompromisse geben.
(Außenministerium des Staates Israel, 17.05.09) |
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| Mors letztes Heimspiel | Israels Gesandtem in Berlin, Ilan Mor, wurde am Samstag eine ungewöhnliche Ehre zuteil. Der Fußballclub Hertha BSC begrüßte seinen prominenten Anhänger am Samstag über den Stadionlautsprecher zu seinem letzten Heimspiel und dankte ihm für seine fünfjährige Treue.
Mor (links) mit zwei Hertha-Fans
Mor, seit Sommer 2004 Gesandter und über lange Zeit Geschäftsträger der Botschaft, wird Berlin im August verlassen. |
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| 300 Schmuggeltunnel zwischen Ägypten und Gaza | An der Grenze zwischen Ägypten und dem Gaza-Streifen sind derzeit rund 300 Schmuggeltunnel in Betrieb. Dies teilte der Leiter von Israels Allgemeiner Sicherheitsbehörde (SHABAK), Yuval Diskin, dem Außen- und Sicherheitspolitischen Ausschuss der Knesset am heutigen Dienstag mit.
Anlässlich der Übergabe des Jahresberichts seiner Behörde lobte Diskin das verstärkte Vorgehen ägyptischer Sicherheitskräfte an der Grenze. Man solle sich jedoch von der gegenwärtigen Ruhe im Gaza-Streifen nicht täuschen lassen. Diese werde von der Hamas momentan aufrechterhalten, um Zeit zur Nach- und Aufrüstung zu gewinnen.
Das Resümee des Sicherheitsexperten ist eindeutig: „So lange die Hamas im Gaza-Streifen herrscht, gibt es keine Chance für einen effektiven Friedensprozess.“
(The Jerusalem Post, 19.05.09) |
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Benefizausstellung von Wolfgang Hirsch Der Maler Wolfgang Hirsch stellt einen wesentlichen Teil seines künstlerischen Vermächtnisses in Form von Aquarellen und Gouachen für die JNF-KKL Benefizausstellung „Farbklang & Innenwelten“ zur Verfügung, die vom 24. Mai. bis 21. Juni in der Jüdischen Galerie Berlin (Oranienburger Str. 31) gezeigt wird. Der Erlös ist für die Wiederbegrünung Galiläas vorgesehen.
Die Vernissage der findet am 24. Mai um 14.00 Uhr statt. |
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| | Wir vergessen dich nicht | | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1059 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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