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Lieberman in Berlin |
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Lieberman mit Frank-Walter Steinmeier (Foto: Frank Ossenbrink)
Israels Außenminister Avigdor Lieberman ist gestern im Rahmen seiner Europareise zu einem eintägigen Besuch in Berlin eingetroffen.
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(Bank of Israel, 08.05.09) |
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UN-Generalsekretär verurteilt Hisbollah-Aktivitäten in Ägypten |
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UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die terroristischen Aktivitäten der Hisbollah in Ägypten verurteilt. Anfang April waren auf der Sinai-Halbinsel 49 Terroristen verhaftet worden, die dort im Auftrag der libanesischen Terrororganisation einen Anschlag vorbereitet hatten.
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Internationaler Studiengang zur Konfliktlösung an der Universität Tel Aviv |
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Die Universität Tel Aviv wird ab kommendem Oktober einen einjährigen MA-Studiengang in englischer Sprache zur Konfliktlösung anbieten. Das Programm richtet sich an Studenten aus aller Welt, die die Grundlagen internationaler Konfliktlösung erlernen wollen.
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| Lieberman in Berlin |
Lieberman mit Botschafter Yoram Ben-Zeev (rechts) und dem Gesandten
Ilan Mor (2. v. links) (Alle Fotos: Frank Ossenbrink)
Israels Außenminister Avigdor Lieberman ist gestern im Rahmen seiner Europareise zu einem eintägigen Besuch in Berlin eingetroffen. Auf dem Programm standen ein Abendessen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sowie Gespräche mit den Obleuten des Auswärtigen Ausschusses und dessen Vorsitzendem, Ruprecht Polenz, mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und mit der Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch.
Lieberman mit Wolfgang Schäuble
Auch dem Denkmal für die ermordeten Juden Europas stattete der israelische Außenminister einen Besuch ab.
Lieberman trifft SteinmeierDas Treffen zwischen Israels Außenminister Avigdor Lieberman und seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier am Donnerstagabend wurde in einer sehr erfreulichen Atmosphäre abgehalten.
Lieberman bat dabei in Bezug auf den Ausbau der Beziehungen zwischen Israel und der EU um deutsche Unterstützung beim nächsten Treffen des Europäischen Rats. Der Konflikt im Nahen Osten, so Lieberman, sei kein Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern, sondern ein Konflikt zwischen Extremisten und Moderaten. Das Problem der Ägypter mit der Muslimbrüderschaft, die das Mubarak-Regime stürzen will, sei ähnlich der Bedrohung, die die Hisbollah für die Regierung Fuad Sinioras im Libanon darstelle und die Hamas und der Islamische Jihad für die Palästinensische Autonomiebehörde.
Im Hinblick auf den Iran konstatierte Lieberman, dass die Iraner versuchten auf Zeit zu spielen. Dies dürfe man nicht zulassen. Sollte der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangen, würden die arabischen Staaten in einen Rüstungswettlauf eintreten.
Lieberman und Steinmeier vereinbarten, vor dem nächsten Treffen des Europäischen Rates am 15. Juni noch einmal miteinander zu sprechen.
(Außenministerium des Staates Israel, 08.05.09)
Lieberman mit Europareise zufriedenAvigdor Lieberman hat sich heute Morgen zufrieden über den Verlauf seiner heute beendeten Europareise geäußert.
„Ich denke nicht, dass dieser Besuch als ein kühler Besuch und als diplomatische Entfremdung beschrieben werden kann. Nachdem ich mich mit den Außenministern Deutschlands, Frankreichs, Italiens, der Tschechischen Republik sowie mit Javier Solana, Silvio Berlusconi, Aserbaidjans Präsidenten Ilham Aliyev – der zu dieser Zeit in Prag war -, anderen Ministern und Parlamentsabgeordneten unterhalten habe, ist mein Gefühl, dass die Europäer bereit sind, mir zuzuhören.“
„Das letzte Treffen gestern, mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier, war fantastisch.“
(Yedioth Ahronot, 08.05.09) |
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 | | Netanyahu bildet Ausschuss für palästinensische Wirtschaft | Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Mittwoch beschlossen, einen ministeriellen Ausschuss einzig für die Entwicklung der palästinensischen Wirtschaft und die Verbesserung der Lebenssituation der Palästinenser einzurichten.
Zu dem Ausschuss werden Verteidigungsminister Ehud Barak, Finanzminister Yuval Steinitz und Minister Silvan Shalom gehören. Netanyahu selbst wird den Vorsitz übernehmen. Schon bald sollen diverse Projekte in Jenin, Jericho und an der Taufstelle Qasr al-Yehud in Angriff genommen werden.
Zuvor hatte sich Netanyahu mit dem Sondergesandten des Nahostquartetts, Tony Blair, getroffen. Blair meinte im Anschluss gegenüber der Jerusalem Post, Israels neuer Ministerpräsident können „ganz gewiss die Rolle des Friedensstifters spielen“. Er lobte Netanyahus Ansatz, den Schwerpunkt auf das Wachstum der Wirtschaft im Westjordanland und den Ausbau eines palästinensischen Sicherheitsapparates zu legen.
(The Jerusalem Post, 08.05.09) |
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| UN-Generalsekretär verurteilt Hisbollah-Aktivitäten in Ägypten | UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die terroristischen Aktivitäten der Hisbollah in Ägypten verurteilt. Anfang April waren auf der Sinai-Halbinsel 49 Terroristen verhaftet worden, die dort im Auftrag der libanesischen Terrororganisation einen Anschlag vorbereitet hatten.
Wie der UN-Sonderbeauftragte Terje Roed-Larsen mitteilt, ruft Ban die Hisbollah dazu auf, ihre militärischen Aktivitäten außerhalb des Libanon einzustellen und sich dort in eine rein politische Partei zu verwandeln.
In seinem gestern veröffentlichten Bericht wies Roed-Larsen auch darauf hin, dass es weiterhin eine Verbreitung von Waffen und bewaffneter Gruppen im Libanon gebe, der die Stabilität des Landes stark gefährde.
Der stellvertretende israelische Außenminister Danny Ayalon betonte am Donnerstag gegenüber einem hochrangigen UN-Vertreter: „Israel erwartet von der internationalen Gemeinschaft ein entschlosseneres Vorgehen, um die Hisbollah an einem Erstarken zu verhindern und sie zu entwaffnen.“
(Haaretz, 08.05.09) |
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| Internationaler Studiengang zur Konfliktlösung an der Universität Tel Aviv |
Die Universität Tel Aviv wird ab kommendem Oktober einen einjährigen MA-Studiengang in englischer Sprache zur Konfliktlösung anbieten. Das Programm richtet sich an Studenten aus aller Welt, die die Grundlagen internationaler Konfliktlösung erlernen wollen.
Der Lehrkörper setzt sich aus herausragenden Dozenten der Tel Aviver Universität und anderer israelischer Hochschulen zusammen. Viele von ihnen haben einschlägige Erfahrungen in früheren und gegenwärtigen Verhandlungen im Nahost-Friedensprozess gemacht.
Die Idee zum International Program in Conflict Resolution and Meditation war aufgrund der großen Reputation entstanden, die sich das hebräischsprachige Programm seit seiner Einrichtung vor sechs Jahren erworben hat.
Das Programm ermutigt ausdrücklich parallele Praktika in den zahlreichen Konfliktlösungsorganisationen, die in Israel beheimatet sind.
Weitere Informationen: http://www.resolution.tau.ac.il/
(Universität Tel Aviv, 06.05.09)
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Papstbesuch am 11. Mai
Aus Anlass der bevorstehenden Reise von Papst Benedikt XVI nach Israel (11. bis 15. Mai) hat das israelische Außenministerium eine spezielle Website eingerichtet, die – auch in deutscher Sprache - zahlreiche Informationen und Hintergrundberichte zu dem Besuch bietet.
http://www.mfa.gov.il/PopeinIsrael/Pope+Benedict+XVI+in+Israel.htm
(Außenministerium des Staates Israel, 03.05.09) |
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| | Wir vergessen dich nicht | | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1048 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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