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Israel hält an Position zu ‚Durban II’ fest |
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Israel hält an seiner Position in Bezug auf die Durban Review Conference (‚Durban II’) fest und wird nicht an der Veranstaltung teilnehmen, die im April in Genf stattfinden soll.
Am Dienstag wurde in Genf ein neuer Entwurf für das Abschlussdokument veröffentlicht, dessen Formulierung von den Russen betrieben worden ist. Das Dokument ist nun kürzer und enthält keine gesonderte Erwähnung Israels und des israelisch-palästinensischen Konflikts mehr. Gleichzeitig ratifiziert der erste Abschnitt des neuen Entwurfs abermals vollständig das Abschlussdokument von Durban I’ und das Aktionsprogramm der Konferenz (DDPA). Durch diese ‚Hintertür’ kehrt der Dokumententwurf zurück und ratifiziert die negative Aussonderung Israels, die Behauptung, dass es ein rassistischer Staat sei, der Konflikt ein rassischer sei und die Palästinenser Opfer von Rassismus seien. Die Frage der Umsetzung des DDPA zieht sich wie ein zweiter Faden durch die Abschnitte des Dokuments.
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Iran, Hamas und Hisbollah: Antisemitismus und Holocaust-Leugnung
Konferenz in Berlin am 26.03.
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1 € - 5.5108 NIS (+1.944%)
1 CHF- 3.5823 NIS (+1.724%)
1 £ - 5.8525 NIS (+1.818%)
1 $ - 4.0500 NIS (-1.794%)
(Bank of Israel, 19.03.09) |
Es kann etwas regnen.
Jerusalem: 8-14°C
Tel Aviv: 11-19°C
Haifa: 11-19°C
Be’er Sheva: 11-20°C
Ein Gedi: 15-26°C
Eilat: 16-27°C |
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Gaza: Elend arabischer Herstellung |
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Die arabische Autorin Nonie Darwish schreibt der arabischen Welt die Hauptverantwortung für das Elend der Palästinenser in Gaza zu.
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US-Generalstabschef warnt vor iranischer Atombombe |
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Der Iran könnte schon im kommenden Jahr über genug angereichertes Uran für eine Atombombe verfügen.
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Israel-Preis für Zvi Laron |
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Zvi Laron erhält den diesjährigen Israel-Preis für Medizin. Das teilte Erziehungsministerin Yuli Tamir am Mittwoch mit. Der 92jährige Emeritus an der Universität Tel Aviv und Direktor an der Schneider-Kinderklinik in Petach Tikva ist der Pionier der israelischen Kinderendokrinologie und gleichzeitig Wegbereiter der interdisziplinären Behandlung von Diabetes bei Jugendlichen.
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| Israel hält an Position zu ‚Durban II’ fest | Israel hält an seiner Position in Bezug auf die Durban Review Conference (‚Durban II’) fest und wird nicht an der Veranstaltung teilnehmen, die im April in Genf stattfinden soll.
Am Dienstag wurde in Genf ein neuer Entwurf für das Abschlussdokument veröffentlicht, dessen Formulierung von den Russen betrieben worden ist. Das Dokument ist nun kürzer und enthält keine gesonderte Erwähnung Israels und des israelisch-palästinensischen Konflikts mehr. Gleichzeitig ratifiziert der erste Abschnitt des neuen Entwurfs abermals vollständig das Abschlussdokument von Durban I’ und das Aktionsprogramm der Konferenz (DDPA). Durch diese ‚Hintertür’ kehrt der Dokumententwurf zurück und ratifiziert die negative Aussonderung Israels, die Behauptung, dass es ein rassistischer Staat sei, der Konflikt ein rassischer sei und die Palästinenser Opfer von Rassismus seien. Die Frage der Umsetzung des DDPA zieht sich wie ein zweiter Faden durch die Abschnitte des Dokuments.
Auch die USA sind dagegen, dass das ‚Durban II’-Dokument vollständig das DDPA ratifiziert; in einer Stellungnahme vom 27.02.09 haben sie deutlich gemacht, dass hier aus ihrer Sicht eine rote Linie vorliege. Die USA haben geäußert, dass sie eine Beteiligung an der Diskussion um das Abschlussdokument nur dann erwägen würden, wenn es nicht die roten Linien überschreitet, die sie in ihrer Stellungnahme bezeichnet hat, einschließlich der Nichtratifizierung des DDPA.
Der erste Abschnitt in dem neuen Entwurf sondert Israel negativ aus und erwähnt den Nahen Osten als den einzigen geographischen Raum in dem Dokument, indem es das DDPA erneut vollständig ratifiziert.
Diese negative Aussonderung überschreitet auch insofern eine rote europäische Linie, als die EU ihre rote Linie dahingehend bestimmt hat, dass keine bestimmte Region in dem Dokument erwähnt wird.
Die Tatsache, dass der israelisch-palästinensische Konflikt in dem Dokument erwähnt wird, dessen Angelegenheit der Kampf gegen Rassismus und Intoleranz ist, macht ihn zu einem Konflikt mit rassischem Hintergrund und nicht zu einem politischen Konflikt. Dadurch wird dem Prozess einer Schlichtung zwischen beiden Seiten nicht geholfen; vielmehr wird die Feindschaft zwischen ihnen vertieft. Ebenso wie man sich davor hüten sollte, den Konflikt als religiös begründet zu definieren, muss sich vor einer rassischen Definition hüten.
Noch immer bleibt ein ganzer Monat bis zur Durban II-Konferenz, und der Entwurf des Abschlussdokuments kann noch Änderungen erfahren, insbesondere Änderungen zum Schlechten hin auf Druck verschiedener extremistischer Elemente.
Schon jetzt ist klar, dass die Atmosphäre auf der Konferenz negativ und sehr politisch sein wird und auch, dass die rote Linie überschritten werden wird, die die EU festgelegt hat (dass es keine Politisierung und Polarisierung der Verhandlungen gebe dürfe).
(Außenministerium des Staates Israel, 18.03.09)
Auch der Koordinierungsrat deutscher Nichtregierungsorganisationen gegen Antisemitismus hat seinen Boykottaufruf erneuert:
http://honestlyconcerned.info/bin/articles.cgi?ID=KA2709&Category=ka&Subcategory=20
(Koordinierungsrat deutscher Nichtregierungsorganisationen gegen Antisemitismus, 17.03.09) |
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 | | Erster Knesset-Abgeordneter im Rollstuhl hält Jungfernrede | Der schwer behinderte Abgeordnete Moshe Matalon (Israel Beiteinu) hat am Mittwoch seine Jungfernrede in der Knesset gehalten. Er ist der erste Rollstuhlfahrer, der jemals als Abgeordneter im israelischen Parlament gesprochen hat. Kurz nachdem er im vergangenen Monat gewählt worden war, wurde das Knesset-Gebäude rollstuhlgerecht umgebaut.
„Die spezielle Rampe, die hier zum Podium gelegt worden ist, stellt einen wichtigen Meilenstein bei der Akzeptanz derjenigen durch die Gesellschaft dar, die anders sind“, sagte Matalon, der im Rollstuhl sitzt, seit er im Alter von 20 Jahren bei seinem Armeedienst als Fallschirmjäger eine Querschnittslähmung erlitten hat.
„Ich bin Teil eines großen Bevölkerungssektors in Israel, dessen Mitglieder seit Jahren versuchen, einen untrennbaren Teil der Gesellschaft zu bilden. Aber die israelische Gesellschaft hat keinen Zugang geboten – nicht physisch, nicht sozial, nicht in kreativer Weise und nicht auf dem Arbeitsmarkt“, so Matalon, der noch hinzufügte: „Es ist ein historisches Privileg für mich, heute hier zu sein und Hunderttausenden von Behinderten zu erzählen, dass der Himmel die Grenze ist.“
Außer Matalons Auftritt gab es auch noch eine weitere Premiere in der Knesset. So hielt auch die erste weibliche arabische Abgeordnete, Haneen Zuabi (Balad), ihre Jungfernrede.
(The Jerusalem Post, 18.03.09) |
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| Gaza: Elend arabischer Herstellung | Die arabische Autorin Nonie Darwish schreibt der arabischen Welt die Hauptverantwortung für das Elend der Palästinenser in Gaza zu. Nun hat Darwish, die selbst im Gaza-Streifen aufgewachsen ist, im Wall Street Journal einen aufrüttelnden Kommentar zum Thema veröffentlicht. Darin geht es nicht zuletzt auch um die von den arabischen Staaten zum Dauerzustand gemachte Flüchtlingsfrage.
„Die Araber behaupten, dass sie das palästinensische Volk lieben, aber sie scheinen mehr interessiert daran zu sein, sie zu opfern. Wenn sie ihre palästinensischen Brüder wirklich lieben würden, würden sie Druck auf die Hamas ausüben, den Raketenbeschuss auf Israel einzustellen. Langfristig muss die arabische Welt den Flüchtlingsstatus der Palästinenser beenden und damit ihre Sehnsucht, Israel zu schaden. Es ist zeit, dass die 22 arabischen Länder ihre Grenzen öffnen und die Palästinenser aus Gaza aufnehmen, die ein neues Leben beginnen möchten. Es ist Zeit, dass die arabische Welt den Palästinensern wirklich hilft, anstatt sie zu benutzen.“
Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link: http://online.wsj.com/article/SB123733224510363157.html
(The Wall Street Journal, 18.03.09) |
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| | US-Generalstabschef warnt vor iranischer Atombombe | Der Iran könnte schon im kommenden Jahr über genug angereichertes Uran für eine Atombombe verfügen. Darauf hat erneut der Vorsitzende der Vereinigten US-Generalstabschefs, Admiral Mike Mullen, hingewiesen.
Mullen unterstrich in einem Interview mit dem Fernsehsender PBS, dass die israelischen und amerikanischen Einschätzungen über den Zeitrahmen der iranischen Nuklearisierung sich nur unwesentlich unterscheiden würden. Er betonte, 2010 sei „nicht mehr weit“:
(PBS, 12.03.09)
Unterdessen hat Russland einen Vertrag mit dem Iran über die Lieferung von S-300-Luftabwehrraketen an die islamische Republik unterzeichnet. Das berichten russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf einen hochrangigen Vertreter des Verteidigungsministeriums.
(Haaretz, 18.03.09) |
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| Israel-Preis für Zvi Laron | Zvi Laron erhält den diesjährigen Israel-Preis für Medizin. Das teilte Erziehungsministerin Yuli Tamir am Mittwoch mit. Der 82jährige Emeritus an der Universität Tel Aviv und Direktor an der Schneider-Kinderklinik in Petach Tikva ist der Pionier der israelischen Kinderendokrinologie und gleichzeitig Wegbereiter der interdisziplinären Behandlung von Diabetes bei Jugendlichen.
Das Preiskomitee würdigte Larons noch heute gültigen Forschungsleistungen zu den Aktivitäten des Wachstumshormons auf verschiedenen Geweben und Organen und ihre Anwendung für die Behandlung kleinwüchsiger Kinder als wegweisend.
Laron erfreut sich weltweiten Ansehens und hat zahlreiche Schüler hervorgebracht.
(Haaretz, 18.03.09) |
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Iran, Hamas und Hisbollah: Antisemitismus und Holocaust-Leugnung
Konferenz in Berlin am 26.03.
Am Donnerstag, den 26. März, findet in der Werkstatt der Kulturen (Wissmannstr. 32, 12049 Berlin-Neukölln) eine hochkarätig besetzte Konferenz zum Thema „Iran, Hamas und Hisbollah: Antisemitismus und Holocaust-Leugnung“ statt. Unter anderem werden Prof. David Menashri und Dr. Meir Litvak vom Center for Iranian Studies der Universität Tel Aviv Vorträge halten.
Veranstalter sind das Internationale Institut für Bildung, Sozial- und Antisemitismusforschung (Berlin) und die Yale Initiative for the Study of Anti-Semitism (New Haven/USA).
Die Konferenz beginnt um 17.00 Uhr; um Anmeldung wird gebeten unter anmeldung@iibsa.org
Weitere Auskünfte und das genaue Programm gibt es unter dem folgenden Link: http://iibsa.org/cms/fileadmin/downloads/Programm_Konferenz_Iran__Hamas__Hisbollah_am_26._Maerz_2009.pdf
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| | Wir vergessen dich nicht | | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 998 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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