Der Bericht zum Iran zeigt an, dass die Iraner fortgesetzt Uran anreichern und damit die UN Sicherheitsratsresolution verletzen und gleichzeitig die Kooperation mit der IAEO verweigern. Die Organisation untersucht, inwiefern die Vermutungen stimmen, dass Irans Nuklearprogramm für militärische Zwecke genutzt werden soll.

Israel wiederholt seinen Aufruf an die internationale Gemeinschaft und ihre Institutionen, den Druck auf den Iran zu erhöhen, sein Programm auszusetzen, mit dem er die Atomwaffenfähigkeit zu erreichen droht.

Bezüglich der syrischen Anlage, die unter Geheimhaltung gebaut wurde, drückt Israel seine Besorgnis über die Ergebnisse des Berichts aus, die das Vorkommen von Uran belegt und damit darauf hinweist, dass es sich um eine nukleare Anlage handelt. Israel erwartet von der IAEO und seinem Präsidenten, dass sie die unabhängigen Untersuchungen fortsetzt, einschließlich jener Anlagen, die Syrien bis jetzt nicht inspizieren lässt.

Diese beiden Staaten arbeiten im Geheimen in nuklearen Gefilden auf eine Art und Weise, die den regionalen und den Weltfrieden gefährden und indem sie schamlos ihre internationalen Verpflichtungen verletzen.

(Außenministerium des Staates Israel, 20.02.09)

In den Aufnahmen rief er ebenso die Kämpfer in Jemen, Afghanistan und Somalia auf, den Kampf gegen die „Kreuzzügler“ ( - ein Begriff, der den Westen bezeichnet - ) und ihre Agenten voranzutreiben. „Israels arabische Berater versuchen einen Waffenstillstand von der Bevölkerung Gazas zu erreichen, sodass sie ihren Djihad einstellen… Ich sage unseren Brüdern und unserem Volk in Gaza, dass der Djihad, der Palästina und das gesamte islamische Land befreien soll, nicht enden darf.“ Er ergänzt: „Ich versichere unseren Brüdern, den Kämpfern in Gaza und überall, dass die Mujaheddin, die gegen die Kreuzzügler in verschiedenen Schlachtfeldern kämpfen, bereit sind, ihren Brüdern in Gaza und überall Training und Unterstützung in der Vorbereitung zu geben.“

Ohne die Hamas zu benennen, die Al-Qaida oft wegen ihrer Abkehr von Selbstmordattentaten als politisches Mittel kritisierte, riet Zawahri der islamistischen Gruppe, sich nicht mit nicht-islamistischen Fraktionen unter dem Schirm der PLO, die von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas geleitet wird, zu verbinden.

Die Fatah-Bewegung von Abbas ist die größte der 11 Gruppen, die die PLO konstituieren, die in den frühen 90er Jahren eine Erklärung abgaben, mit Israel Frieden zu schließen und einen palästinensischen Staat zu gründen.

„Das Gepräch mit der PLO ist nutzlos, sie ist eine säkulare Einheit, die nicht das islamische Recht einhält und es ist jene Einheit, die den Djihad von ihrer Satzung gestrichen hat“, so Zawahri. (ynetnews, 23.02.09)

Am heutigen Montag sind bereits zwei Raketen auf die Region Shaar HaNegev gefeuert worden. Eine der Kassams schlug am Nachmittag neben einem Kibbutz in der Nähe einer Gruppe von Arbeitern ein, verletzte jedoch niemanden. Die andere Kassamrakete schlug am Morgen nahe der Stadt Sderot ein.
Auch am Wochenende hatten die Menschen in Südisrael keine Ruhe vor Raketenbeschuss. Am Sonntag Morgen explodierte eine Rakete neben dem Grenzzaun der Shaar Hanegev Region. Am späten Samstag Abend landete eine Rakete im Süden der Stadt Ashkelon. Am Freitag wurden sogar 10 Raketen und Mörsergranaten auf den Negev gefeuert. Es gab keine Berichte über Verletzte oder Schäden.
Die IDF hat am Montag Morgen weitere Angriffe auf israelische Truppen vereitelt, als sie mit einem Hubschrauber und stationierten Truppen am Kissufim Übergang Terroristen angriff, die an der Grenze mehrere Sprengsätze montierten. (Haaretz, 23.02.09)

Am Samstag wurde der Norden Israels aus dem Libanon mit Katyusha-Raketen beschossen, wovon eine in bewohnter Gegend einschlug und drei Familienmitglieder verletzten, zwei Menschen erlitten einen Schock. Die Verletzten wurden ins Krankenhaus in Naharia gebracht. Eine zweite Rakete soll innerhalb Libanons gelandet sein. Die Raketen sollen von Mansouri, im Süden Tyres abgefeuert worden sein. Die IDF hat mit sechs Artilleriegeschossen das Feuer erwidert. Die Hisbollah lehnt jede Verantwortung für die Raketen auf Israel ab. Der libanesische Ministerpräsident Siniora verurteilte zwar die Angriffe, bezeichnete jedoch Israels Reaktion als inakzeptable Verletzung libanesischer Souveränität.
Während der Militäroperation im Gazastreifen gab es bereits zwei weitere Vorkommnisse durch Katyusha-Raketenbeschüsse auf den Norden Israels. (ynetnews, 23.02.09)

1. Der Bericht ignoriert den grundsätzlichen Fakt, dass die Hamas eine Terrororganisation ist und als solche auch von der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten und weiteren Ländern geführt wird. Diese Organisation hat stets abgelehnt Israel anzuerkennen, lehnt jede Möglichkeit eines Friedens mit Israel ab und strebt offen seine Zerstörung an.

2. Es gibt in dem Bericht von Amnesty International keinerlei Erwähnung des vorsätzlichen Missbrauchs von Zivilisten durch die Hamas als menschliche Schutzschilde: Hamas-Stellungen, Munitionsdepots und Schlachtfelder wurden absichtlich in Bevölkerungszentren gelegt, mit der Beabsichtigung, diese Bevölkerung während der Kämpfe zu verletzen. Die Hamas benutzte gezielt Frauen und Kinder als Schilde für militärische Ziele und verminte Häuser und öffentliche Gebäude.

3. Während der Bericht erwähnt, dass die Hamas vorsätzlich israelische Zivilisten ins Visier nimmt, ignoriert er jedoch das Ausmaß: Ungefähr zehntausend Raketen und Mörsergranaten sind in den letzten acht Jahren auf Israelis abgefeuert worden.

4. Waffen, die durch die IDF zum Einsatz kamen, entsprechen dem internationalen Gesetz und seiner Anwendung durch westliche Armeen.

5. Die IDF hat niemals vorsätzlich auf Zivilisten gezielt. Die Zeugen, die die in dem Bericht aufgeführten Beschreibungen abgeben, sind befangen und unterliegen dem Druck der Hamas, wie es bereits durch mehrere unabhängige Untersuchungen in internationalen Medien dokumentiert ist. Die Hamas kontrolliert den Gazastreifen und wendet Terror gegen die eigene Bevölkerung an, weshalb deren Zeugenaussagen unglaubwürdig sind.

6. Die internationale Gemeinschaft hat die Tatsache akzeptiert, dass die Hamas allein für den militärischen Einsatz verantwortlich war, dennoch ist der Bericht von Amnesty International fast ausschließlich der Kritik an Israel gewidmet.

7. Der Vergleich der Waffenlieferungen an Israel mit denen an die Hamas ist unangebracht. Israel ist ein souveräner Staat, der seine Bürger schützen muss, während die Hamas eine Terrororganisation ist. Kann ein Vergleich zwischen den Waffen, die Al-Qaida verwendet, und jenen, die die Nato-Kräfte verwenden, gezogen werden?

8. Amnesty International maßt sich an, zu untersuchen, welche Individuen am Kampf teilgenommen haben. Die Organisation hat allerdings weder die Möglichkeiten, noch die Fähigkeiten, dies zu untersuchen.

9. Amnesty International hat nicht erwähnt, dass die Hamas durch ausländische Extremisten in ihrem Kampf gegen die legale und anerkannte Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde unterstützt wird.

10. Der Begriff der „Verhältnismäßigkeit“ hat eine durch das internationale Gesetz fest definierte Bedeutung und Amnesty International macht fehlerhaften und irreführenden Gebrauch davon.

(Außenministerium des Staates Israel, 23.02.09)

„Als jemand, der sich der Bandbreite der Themen und der schwierigen Entscheidungen, die Israel bevorstehen, bewusst ist, glaube ich, dass der Staat Israel eine starke, stabile Regierung braucht, die den Willen des Volkes widerspiegelt und sein Vertrauen gewinnt, um die Probleme in den Bereichen Diplomatie, Sicherheit und Sozioökonomie bewältigen zu können. Dies sind komplexe Herausforderungen, die die Aufmerksamkeit unserer besten Kräfte benötigen.“

Olmert sagte, aus seiner Sicht sei es wichtig, dass die Regierungsbildung zügig geschehe: „Ich fordere alle an den Koalitionsverhandlungen Beteiligten auf, effektiv und rasch zu arbeiten, um so schnell wie möglich eine Regierung zu bilden, die volle Autorität genießt und effektiv regieren kann.“

Während der Kabinettssitzung wurde auch das Leitmotiv für die diesjährigen Feierlichkeiten zum 61. Geburtstag des Staates Israel festgelegt: Unter dem Motto „100 Jahre erste hebräische Stadt (Tel Aviv-Jaffa)“ soll das Jubiläum der Gründung der Stadt Tel Aviv in den Mittelpunkt der Festivitäten gerückt werden.
Die offizielle Homepage für 100 Jahre Tel Aviv-Jaffa: http://www.tlv100.co.il/EN/Pages/EngHome.aspx

(Kabinettsbüro, 22.02.09)

Die Zionistische Organisation Deutschland ist als e.V. 1951 gegründet worden und seither bundesweit tätig mit dem klaren Ziel, Israels Standpunkte zu vertreten und diese der deutschen Bevölkerung nahe zu bringen. Sie will zudem zu einem guten Verhältnis von Juden, Israelis und Deutschen beitragen:

„Wir werden die Stimme erheben um Israels Situation zu erklären, aber auch um Antisemitismus/Antizionismus als zwei Seiten der gleichen Medaille in all seinen Erscheinungsformen entgegenzutreten.
Wir wollen aufklären, über die oftmals existenziellen Bedrohungen denen der Staat Israel ausgesetzt ist, aber auch um politischen Islamismus als das zu kennzeichnen was er ist: eine Bedrohung nicht nur Israels sondern der westlichen Lebensweise als solcher.
Des Weiteren möchten wir die Völkerverständigung zwischen Deutschland und Israel voranbringen.
Dies soll vor allem durch gegenseitige Besuche möglichst vieler Menschen geschehen.
Besonders den Austausch auf kultureller, wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Ebene möchten wir fördern.
Es ist unsere Aufgabe dem Staat Israel beizustehen auch weil wir überzeugt sind, dass dieses kleine Land für uns alle das repräsentiert, was im Zentrum unserer Lebensweise steht: Freiheit, die Unantastbarkeit der Würde jedes einzelnen Menschen und die Möglichkeit der ungehinderten Entfaltung der Person in Abwesenheit diktatorischer Strukturen. Wir meinen daher, dass es Pflicht aller freiheitsliebenden Menschen sein sollte, sich für Israel und seinen ewigen Fortbestand in Sicherheit und Frieden einzusetzen.“

www.zod-info.de

Auch dieses Jahr bietet die internationale Begegnungsstätte Beit Ben Yehuda – Haus Pax der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e. V. auch im Sommer 2009 einen Hebräisch-Sprachkurs in Jerusalem an.
Vom 2. bis 28. August 2009 findet ein Sprachkurs für Anfänger zu 100 Unterrichtsstunden statt.
Zum Begleitprogramm des Sprachkurses gehören Besichtigungstouren, Begegnungen und Ausflüge. Die Unterbringung erfolgt in dem anliegenden Gästehaus Beit Ben Yehuda – Haus Pax.
Auf Nachfrage kann im selben Zeitraum auch ein Hebräischkurs für Fortgeschrittene angeboten werden.
Der Hebräisch-Kurs wird von der Berliner Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales als Bildungsurlaub anerkannt.

Informationen und Anmeldung: Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e. V.,
Tel.: 0049-30-28395179, E-Mail: engels@asf-ev.de , http://www.beit-ben-yehuda.org/index.php?id=21

Der Kibbutz Mashabei Sadeh im Negev bietet ein achtwöchiges Kibbutzimmer Programm an. Es beinhaltet Ulpan-Kurse, Ausflüge durchs Land, Wohnen im Kibbutz und Seminare über das Leben in Israel und die jüdische Kultur.
Die Kurse finden vom 5. Mai bis 28. Juni oder vom 29. Juni bis 23. August statt.

Informationen und Anmeldung: "Kibbutzimer", Kibbutz Mashabei Sadeh, D.N. Halutza 85510 ISRAEL, Tel: 972-(8)-6565435, (0)52-2713630, Fax: 972-(0)8-6565135, E-mail: kibbutzimer@email.kms.org.il , http://www.kibbutzimer.co.il/