Nach der Auszählung von etwa 99% der Stimmen hat die
Kadima-Partei unter der Führung von Außenministerin Tzipi Livni bei
den gestrigen Wahlen in Israel mit 23% einen knappen Sieg über
Binyamin Netanyahus Likud (21%) davongetragen.
Mit großem Abstand folgen dahinter Yisrael Beiteinu unter Avigdor
Lieberman (12%) und die Arbeitspartei (Avoda) unter
Verteidigungsminister Ehud Barak (10%). Außerdem werden noch acht
kleinere Parteien in der 18. Knesset vertreten sein. Die
Wahlbeteiligung lag bei 65.2%; das sind knapp zwei Prozent mehr als
im Jahr 2006.
In Jerusalem liegt der Likud mit 24% eindeutig in Führung. Kadima
(11%) kommt auf den vierten Platz hinter den religiösen Parteien
Yahadut Hatorah (19%) und Shas (15%). Avoda und Israel Beiteinu
erreichten in Israels Hauptstadt nur jeweils 6%.
In Tel Aviv-Yafo hat Kadima hingegen mit 34% einen klaren Sieg
errungen. Der Likud (19%) folgt auf Platz zwei, dahinter rangieren
Avoda (15%), Meretz (8%), Shas (6%) und Israel Beiteinu (6%).
Die Wahlergebnisse sind jedoch noch nicht endgültig. Noch nicht
ausgezählt sind etwa 150 000 Briefwahlstimmen von Soldaten,
Polizisten, Diplomaten, Behinderten u. a. Da hier Soldaten die
Mehrheit darstellen, könnte sich der Stimmenvorteil noch etwas hin
zum rechts-nationalen Lager verschieben. Darüber hinaus wird auch
die Verteilung von Überhangmandaten Likud und Israel Beiteinu
womöglich einen zusätzlichen Vorteil verschaffen.
Letztlich wird Präsident Shimon Peres nach Konsultationen mit den
Vertretern der Fraktionen in der kommenden Woche entscheiden, wem er
am ehesten die Aussicht auf eine Regierungsbildung zuerkennt. Auch
wenn der Likud weiterhin mit geringem Abstand hinter Kadima
verbleiben wird, könnte Binyamin Netanyahu aufgrund des Übergewichts
des rechts-nationalen Lagers den Regierungsauftrag bekommen. Viel
hängt dabei von der Position Avigdor Liebermans ab.
(Haaretz, 11.02.09) |
Von Ze’ev Segel Es ist schwer abzuschätzen, ob gestern zum letzten Mal Wahlen
nach dem Verhältnisprinzip abgehalten worden sind, angesichts dessen
man nicht sicher wissen kann, wer das Amt des Ministerpräsidenten
übernehmen wird. Das Prozedere der Knesset-Wahlen wurde vor mehr als
50 Jahren im ‚Grundgesetz: Die Knesset’ festgelegt, und seitdem ist
eine Mehrheit von 61 Abgeordneten zu seiner Änderung notwendig.
Die Reform, von der heute die Rede ist, und für die sich bereits
vor den Wahlen Tzipi Livni, Binyamin Netanyahu, Ehud Barak und
Avigdor Lieberman ausgesprochen haben, konzentriert sich auf die
Änderung der Regierungsweise angesichts der andauernden
Parteienspaltung und der Unklarheit in der Frage, wer nach den
Wahlen Ministerpräsident wird. Eine solche Änderung ist wohl
notwendiger als eine Änderung im Wahlverfahren, wonach die Hälfte
der Knesset-Abgeordneten in regionalen Wahlen gewählt würde. Allem
Anschein nach ist zu erwarten, dass bei den Treffen zur
Regierungsbildung erneut der Vorschlag aufkommen wird,
festzuschreiben, dass derjenige Ministerpräsident werden solle,
dessen Partei die meisten Mandate bei den Wahlen erhält. Damit würde
– so ist zu hoffen – der Einfluss des Koalitions-Handels geringer
werden.
In der gegenwärtigen Situation hat das Volk gestern nicht den von
ihm gewünschten Ministerpräsidenten gewählt. Wer die Mehrheit der
Stimmen erhalten hat, kann zwar den Titel des von der Öffentlichkeit
Bevorzugten für sich behaupten, es sind aber die Parteienblöcke, die
über die Zusammensetzung der Regierung entscheiden werden. Der
Präsident kann zwar im Falle eines Patts zwischen den Kandidaten
oder der Ungewissheit hinsichtlich der zugesicherten Unterstützung
in Rechnung stellen, wer die Mehrheit der Stimmen erhalten hat; das
ihn leitende Hauptkriterium ist aber, wer die größte Aussicht auf
die Bildung einer Regierung hat.
Präsident Shimon Peres wird die Aussage zugeschrieben, dass man
Stimmen nicht abwägt, sondern zählt. Im ersten Schritt – der
Übertragung der Aufgabe zur Regierungsbildung an denjenigen, der die
beste Aussicht dazu hat – wird der Präsident die Mandate der
Unterstützer zählen, wenngleich er die Erklärungen auf ihre
Ernsthaftigkeit prüfen kann. Erst im zweiten Schritt, wenn der erste
und der zweite Versuch gescheitert sind, können 61
Knesset-Abgeordnete den Präsidenten mit einem schriftlichen Antrag
dazu verpflichten, denjenigen zu erwählen, den sie namentlich
bestimmen.
In der Zwischenzeit bleibt die scheidende Regierung auch nach den
Wahlen weiter im Amt. Ehud Olmert behält die vollen Befugnisse des
Ministerpräsidenten, bis die Knesset einer neuen Regierung das
Vertrauen ausspricht. Eine Übergangsregierung soll gewöhnlich nur
agieren, wenn ein „dringender Handlungsbedarf“ besteht, wie ein
Urteil des Obersten Gerichtshofs bestimmt hat. Ihre Pflicht,
behutsam und beherrscht gemäß gemeinsamen Bedürfnissen zu handeln,
verstärkt sich nach den Wahlen zur neuen Knesset. Darüber hinaus
muss sich der amtierende Ministerpräsident nicht mit demjenigen
absprechen, dem der Präsident die Bildung der neuen Regierung
auferlegt. Dem Regierungsbilder obliegt seinerseits keinerlei
Verantwortung, die aus seiner Funktion herrührt. Die Situation
ähnelt der Lage des neu gewählten US-Präsidenten, der von Anfang
November bis zu seinem Amtsantritt im Januar von jeder
Regierungsverantwortung befreit war.
(Haaretz, 11.02.09)
Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben
nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung
wieder. |
Das israelische Bildungsministerium hat sich entschieden, das
Zusammenleben von Juden und Arabern in Israel offensiver zu fördern.
Kinder und Jugendliche sollen zukünftig während ihrer ganzen
Schulzeit mehr über Kultur, Geschichte und Religion des jeweils
anderen Bevölkerungssektors lernen. Zu diesem Zweck hatte Ministerin Yuli Tamir ein Komitee ins Leben
gerufen, um einen speziellen Lehrplan zu entwerfen. Ihm gehörten u.
a. der Erziehungswissenschaftler Gabi Salomon von der Universität
Haifa und Mohammed Issawi, der Leiter des Al Qassemi College of
Education, an.
Neben obligatorischen Unterrichtsstunden, die auch Geographie und
Literatur einbeziehen, schreibt das Konzept u. a. häufigere und
intensivere Begegnungen zwischen jüdischen und arabischen
Jugendlichen vor. Auch die Koedukation in gemischten Schulen soll
systematisch gefördert werden. Dem jüdischen Sektor wird die
Ausweitung des Arabisch-Unterrichts nahe gelegt.
(Haaretz, 11.02.09) |
Seit einigen Wochen erobert ein israelischer Pop-Hit die Charts
in China und Hong-Kong. Es handelt sich um die die chinesische
Version des Songs ‚In der Hitze Tel Avivs’ der israelischen
Popsängerin Sarit Hadad. Ihre chinesische Kollegin Yumiko Cheng ist
damit in den Diskotheken des meist bevölkerten Landes der Erde
allgegenwärtig. Die in Hong-Kong lebende Cheng gehört in ihrer Heimat zu den
erfolgreichsten Popstars überhaupt. Als sie an ihrem letzten Album
arbeitete, wandten ihre Produzenten sich an einige internationale
Plattenfirmen, um an interessantes Material zu gelangen. EMI
schickte ihnen daraufhin Hadads israelischen Hit, der sofort
Gefallen bei den Chinesen fand.
Ivri Lider, der den Originaltext geschrieben hat, findet die
chinesische Version „süß und lustig“. Hadad selbst träumt bereits
von einem gemeinsam Auftritt mit Cheng in China.
Das israelische Original gibt es unter dem folgenden Link: http://www.youtube.com/watch?v=PMcveFmv66c&feature=related
Die chinesische Version gibt es unter dem folgenden Link: http://www.56.com/u26/v_Mzk3NzEwODc.html
(Yedioth Ahronot, 10.02.09)
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