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Zur Tragödie an der
Schule in Jebaliya |
Am Dienstag sind 30 Palästinenser beim Beschuss einer Schule in
Jebaliya durch die israelische Armee getötet worden. Erste
Untersuchungen weisen darauf hin, dass Terroristen der Hamas
Mörsergranaten vom Schulgelände aus auf israelische Truppen
abgefeuert hatten, welche das Feuer dann in Richtung seiner Herkunft
erwiderten. Das israelische Gegenfeuer ging außerhalb der Schule
nieder; eine Reihe von anschließenden Explosionen deutet aber darauf
hin, dass sich innerhalb des Gebäudes Munition und Sprengstoff
befanden. Geheimdienstinformationen zufolge sind unter den
Getöteten zwei bekannte Mörsergranaten-Schützen der Hamas, Immad Abu
Iskar und Hassan Abu Iskar. Unschuldige Zivilisten hätten nicht sterben dürfen; es ist jedoch
wichtig zu verstehen, wer wirklich für diesen schrecklichen Vorfall
die Verantwortung trägt. Die Hamas begann den gegenwärtigen
Konflikt, als sie vor drei Wochen einseitig die Waffenruhe
aufkündigte und unprovozierte Raketen- und Mörsergranatenangriffe
gegen israelische Städte vom Zaun brach. Dieser Akt der Aggression
stellt einen klaren Verstoß gegen das internationale Recht dar und
wirft ein Schlaglicht auf eine grundsätzliche Tatsache: Nicht ein
einziger Israeli und nicht ein einziger Palästinenser wären zu
Schaden gekommen, wenn die Hamas nicht mit die brutalen Angriffe
gestartet hätte.
Israel musste reagieren. Keine Regierung würde untätig daneben
stehen, wenn ihre Bürger Raketen und Mörserangriffen ausgesetzt
wären. Selbstverteidigung ist ein unveräußerliches Recht und die
Verantwortung eines jeden Staates. Es ist in der UN-Charta
festgeschrieben und bleibt ein Eckpfeiler des internationalen
Rechts.
Während die Untersuchung des Vorfalls weiter geht, ist ein
entscheidendes Detail schon offenkundig: Diese Tragödie ist
passiert, weil die Hamas regelmäßig ihre eigene Bevölkerung als
menschliche Schutzschilde missbraucht. Während sie darauf wettet,
dass Israel vor einem Gegenschlag in bewohnten Gebieten
zurückschreckt, sichert die Hamas diese Wette mit dem Wissen ab,
dass sie auch im Falle einer Verletzung von Zivilisten gewinnen
würde, da Israel von den weltweiten Medien kritisiert werden
würde.
Die beste Art und Weise, den Missbrauch von Palästinensern als
menschliche Schutzschilde zu verhindern, wäre, dass die
internationale Gemeinschaft damit beginnt, demjenigen die Schuld
zuzuweisen, der sie wirklich trägt - den Hamas-Terroristen, die das
Leiden ihrer eigenen Leute für politische Zwecke ausschlachten. Nur
konzertierte internationale Kritik wird die Terrororganisation dazu
bringen, diese perverse Praxis einzustellen.
Während ihrer Operationen in Gaza unternimmt die israelische
Armee alle erdenklichen Anstrengungen, um die beiden grundlegenden
Legitimitätskriterien des internationalen humanitären rechts zu
erfüllen: 1. dass es sich bei den Zielen um legitime militärische
Angriffsziele handelt, und 2. dass es eine Aktion der
Zivilbevölkerung und ihrem Besitz voraussichtlich keinen
unverhältnismäßigen Schaden zufügt.
Israel steht in Hinsicht auf die Bestimmung der Legitimität
beabsichtigter Ziele einer besonderen Herausforderung gegenüber. Die
Präsenz von Zivilisten in einem Konfliktgebiet macht ein
militärisches Ziel noch nicht zu einem illegitimen Ziel. Dies
entspricht dem Wortlaut des Gesetzes und spiegelt die staatliche
Praxis wider.
Die vom Iran unterstützte Hamas weigert sich - als Teil ihrer
Strategie -, eine der grundlegendsten Anforderungen des
internationalen humanitären Rechts zu befolgen – die Unterscheidung
zwischen militärischen Einrichtungen und zivilem Besitz zu
unterscheiden.
Israel tut alles, um von Nichtkombattanten Schaden abzuwenden.
Die Verantwortung für jeglichen Kollateralschaden an Zivilisten
trägt die Hamas.
Die folgenden Links machen die Instrumentalisierung menschlicher
Schutzschilde durch die Hamas anschaulich:
1. Terroristischer Mörserbeschuss aus der UNRWA-Schule in Gaza
(31.10.08): http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism-+Obstacle+to+Peace/Hamas+war+against+Israel/ Terrorists+fire+mortar+shells+from+boys+school+in+Gaza+31-Oct-2007.htm
2. Zivilisten als menschliche Schutzschilde der Hamas: http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/html/hamas_e028.htm
3. Zivilisten als menschliche Schutzschilde der Hamas
(Fotos): http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism-+Obstacle+to+Peace/Hamas+war+against+Israel/ Hamas+exploitation+of+civilians+as+human+shields+-+Photographic+evidence.htm
(Außenministerium des Staates Israel, 06.01.09) |
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Raketenangriffe auf
Israel - Iranische Unterstützung für die Hamas |
Der Süden Israels war auch heute schwerem Raketenbeschuss aus dem
Gaza-Streifen ausgesetzt. Bis zum Nachmittag hatten palästinensische
Terroristen bereits mindestens 17 Raketen abgefeuert.
Die Mehrzahl der Raketen landete auf offenem Gelände im
westlichen Negev. In der Küstenstadt Ashkelon schlug eine
Grad-Rakete ein. Dabei erlitten mehrere Menschen einen Schock.
(Yedioth Ahronot, 07.01.09)
Iranische Unterstützung für die Hamas
Der Iran unterstützt die Hamas seit Jahren mit Geld, Waffen und
Know-how und betreibt darüber hinaus nun auch eine Kampagne gegen
die israelische Militäroperation. Der iranische Außenminister
Manoucher Motaki hat in den vergangenen Tagen seine Amtskollegen
innerhalb der Europäischen Union angerufen (IRNA, 06.01), um sie
gegen Israel aufzustacheln. Außerdem kritisierte er die Inaktivität
der arabischen Staaten und der internationalen Gemeinschaft
(Iranisches Fernsehen, 04.01).
Die arabische Tageszeitung Asharq Alawsat (04.01) berichtet, dass
etwa 50 Hamas-Terroristen im Iran im Umgang mit Raketen ausgebildet
worden und danach mit Waffen und Munition durch Tunnel zurück in den
Gaza-Streifen gelangt seien.
Zahlreichen Medienberichten zufolge haben sich die Beziehungen
zwischen dem Iran und der Hamas intensiviert:
- Durch die Zusammenarbeit mit dem iranischen Geheimdienst hat
die Hamas Abhörkompetenzen und verbesserte
Spionageabwehrmöglichkeiten erworben. (Yedioth Ahronot, 02.01)
- Die Grad-Rakete chinesischer Herkunft, die am 31.12. von
palästinensischen Terroristen abgefeuert wurde ist offensichtlich
über den Iran auf den Sinai gelangt und von dort nach Gaza
geschmuggelt worden. Derlei Fälle häufen sich in letzter Zeit. (The
Jerusalem Post, 01.01.)
- Mehr als 100 Hamas-Terroristen haben ein 45tägiges Training im
Iran und in Syrien absolviert und kämpfen nun gegen israelische
Truppen in Gaza. (Haaretz, 04.01)
- Ein Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) hat
auf die Ausbildung von mehreren hundert Hamas-Terroristen im Iran
seit 2006 hingewiesen (Le Figaro, 03.01)
Ein Hintergrundbericht vom April 2008 verdeutlicht die
zentrale Rolle des Iran bei der militärischen Aufrüstung der Hamas:
http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/pdf/hamas_080408.pdf
(Außenministerium des Staates Israel, 05.01.08) |
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Humanitärer Korridor
in Gaza - Hamas raubt Hilfsgüter |
Um eine humanitäre Krise im Gaza-Streifen zu verhindern, hat
Israels Ministerpräsident Ehud Olmert gestern entschieden, einem
Vorschlag aus Sicherheitskreisen zu entsprechen und einen
humanitären Korridor zur Unterstützung der Bevölkerung einzurichten.
Demnach sollen bestimmte Gebiete für gewisse Zeit offen gehalten
werden, damit sich die Bevölkerung mit Gütern versorgen kann.
Hilfsgüter
am Übergang Kerem Shalom (Foto: IDF)
Seit Beginn der Militäroperation hat Israel bekanntlich bereits
hunderte Tonnen von Hilfstransporten in den Gaza-Streifen
hineingelassen. Allein am Dienstag passierten 57 Lastwagen mit
Lebensmitteln, Medikamenten und medizinischem Equipment den Übergang
Kerem Shalom und brachten 1312 Tonnen Hilfsgüter in das Gebiet.
Auch die Reparatur von beschädigten Strom- und Wasserleitungen
wird koordiniert.
Am Dienstag hat die Regierung eine offizielle Koordinationsstelle
in Tel Aviv eingerichtet, an der Vertreter des Außenministeriums und
des Sicherheitsapparats mitarbeiten. Die internationalen
Hilfsorganisationen sind dazu eingeladen worden, Vertreter zu
entsenden, um die Zufuhr von Hilfsgütern in den Gaza-Streifen
effektiv abstimmen zu können.
(Außenministerium des Staates Israel, 06.07.09)
Unter dem folgenden Link finden sich aktuelle Zahlen: http://www.theisraelproject.org/site/apps/nlnet/content2.aspx?c=hsJPK0PIJpH&b=689705&ct=6479919
Hamas raubt Hilfsgüter
Die Hamas missbraucht die palästinensischen Zivilisten im
Gaza-Streifen nicht nur als menschliche Schutzschilde; sie raubt
ihnen auch das zum Leben Nötige und lässt damit ihr Image als
soziale Bewegung hinter sich.
In den vergangenen Tagen häufen sich Berichte darüber, dass die
Terrororganisation die humanitären Hilfslieferungen von
internationalen Organisationen für sich requiriert. Offensichtlich
rafft sie sich einen guten Teil all dessen, was in den Gaza-Streifen
gelangt – einschließlich von Mehl, Medizin und Treibstoff. Waren,
die eigentlich kostenlos an die palästinensische Zivilbevölkerung
verteilt werden sollen, werden dann von der Hamas an die bedrängten
Menschen verkauft. Am Montag bspw. überfiel sie mit Waffengewalt
einen Hilfskonvoi, der am Übergang Kerem Shalom abgefertigt worden
war.
(Yedioth Ahronot, 06.01.09) |
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Mitteilung des
israelischen Außenministeriums |
Die explosive Sicherheitslage in den Kampfzonen und an den
Grenzübergängen zwischen Israel und dem Gaza-Streifen sind der Grund
dafür, dass die Einreise von Reportern in diesem Stadium trotz der
Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in Jerusalem nicht gestattet
werden kann. Seit Beginn der Operation hat Israel klar gemacht, dass es die
Sicherheitslage im Süden langfristig zu verändern beabsichtigt. Es
hat ebenso klar gestellt, dass die Hamas während der Operation
weiterhin auf zivile Ziele in Israel feuern werde. Der andauernde
Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen signalisiert kein
militärisches Scheitern Israels, sondern vielmehr, dass Israel seine
Operation gegen die terroristische Infrastruktur der Hamas
fortsetzen muss.
(Außenministerium des Staates Israel, 06.01.09) |
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Reaktionen aus
Deutschland |
Der Berliner Bezirk Spandau hat am 2. Januar eine Presseerklärung
zum Beschuss seiner israelischen Partnerstadt Ashdod
veröffentlicht: „In den letzten Tagen ist mehrfach auch die Spandauer
Partnerstadt Ashdod mit Raketen der militanten Hamas aus dem
Gazastreifen heraus beschossen worden. Am Abend des 29. Dezember
2008 starb durch eine explodierende Rakete im Stadtgebiet von Ashdod
Frau Irit Shitrit, Sekretärin an der 8. Schule Ashdod, der
Partnerschule der Bertolt-Brecht-Oberschule. Sie hinterlässt vier
Kinder, davon sind zwei Schülerinnen der 8. Schule.
Bürgermeister Birkholz hat der Familie, der Stadtverwaltung
Ashdod und der Leiterin der 8. Schule, Frau Goldschmidt, sein
Beileid und sein tiefes Mitgefühl übermitteln lassen. Dabei betonte
er auch, dass er und alle Freunde der Partnerschaft mit Ashdod
hoffen, dass die gegen die Menschen in Ashdod gerichtete Aggression
so schnell wie möglich beendet wird und die Einwohner von Ashdod
wieder in Frieden leben können. Sollte - wie während des Golfkriegs
1992, als Werner Salomon Ashdod besuchte - der Wunsch der
Stadtverwaltung Ashdod nach sichtbarer Solidarität durch die
Partnerstädte bestehen, wird Spandau dem nachkommen.
Bürgermeister Birkholz nutzt die ständig bestehenden guten
Kontakte zwischen Spandau und Ashdod, um fortlaufend über die
Entwicklung in der Partnerstadt informiert zu werden. (…)“
Von verschiedenen Veranstaltern sind Solidaritäts-Demonstrationen
für Israel organisiert worden: für den Sonntag, 11.01, in Berlin,
Frankfurt/Main und München. Am 17.01. werden in Hamburg eine
Kundgebung und am 18.1. in Stuttgart eine Mahnwache stattfinden, die
ihre Solidarität mit Israel und den unter dem Terror der Hamas
leidenden Menschen bekunden sollen. |
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Wir vergessen dich
nicht |
Der israelische
Soldat Gilad Shalit wurde vor 925 Tagen von der
Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet
sich noch immer in Geiselhaft. |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und
Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates
Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und
Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de. Für den Inhalt
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