Dienstag, 26.08.2008
 
 
UN-Bericht bestätigt Waffenschmuggel an syrisch-libanesischer Grenze
 

Die Grenze zwischen dem Libanon und Syrien ist offen für Schmuggel. Dies bestätigt nun auch ein aktueller Bericht, den eine eigens gebildete Task Force gestern UN-Generalsekretär Ban Ki-moon vorgelegt hat. Er übt scharfe Kritik an den Regierungen beider Länder, die entgegen ihrer Versprechungen nichts zur Eindämmung der Schmuggelaktivitäten unternommen haben.

Israel weist seit langem darauf hin, dass über die Grenze ungehindert Waffen aus dem Iran an die Hisbollah geliefert werden, obwohl die UN-Sicherheitsratsresolution 1701, die im Sommer 2006 den zweiten Libanonkrieg beendet hat, dies ausdrücklich verbietet. Infolge des Schmuggels verfügt die libanesische Terrororganisation nach Einschätzung Israels inzwischen  über ein Waffenarsenal, das sowohl qualitativ als auch quantitativ demjenigen vor dem Krieg weit überlegen ist. Womöglich gehören dazu sogar hochentwickelte Luftabwehrraketen.


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Raketen im westlichen Negev
Barak in Ägypten

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(Bank of Israel, 26.08.08)



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Übergänge im Westjordanland geöffnet

Der Übergang Bir Nebala nahe Ramallah ist für palästinensische Fahrzeuge wieder frei passierbar. Es ist dies bereits der dritte Übergang im Westjordanland, der in diesem Monat geöffnet worden ist. In den vergangenen Monaten sind außerdem rund 100 Kontrollpunkte entfernt worden.

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Verletzte Georgier zur Behandlung in Israel

Zwei im Krieg mit Russland verletzte junge Männer aus Georgien werden in Haifa stationär behandelt.

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Chemieexporte treiben Wachstum an

Israels Bruttoinlandsprodukt ist im zweiten Quartal 2008 schneller gewachsen als erwartet.

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UN-Bericht bestätigt Waffenschmuggel an syrisch-libanesischer Grenze
Die Grenze zwischen dem Libanon und Syrien ist offen für Schmuggel. Dies bestätigt nun auch ein aktueller Bericht, den eine eigens gebildete Task Force gestern UN-Generalsekretär Ban Ki-moon vorgelegt hat. Er übt scharfe Kritik an den Regierungen beider Länder, die entgegen ihrer Versprechungen nichts zur Eindämmung der Schmuggelaktivitäten unternommen haben.

Israel weist seit langem darauf hin, dass über die Grenze ungehindert Waffen aus dem Iran an die Hisbollah geliefert werden, obwohl die UN-Sicherheitsratsresolution 1701, die im Sommer 2006 den zweiten Libanonkrieg beendet hat, dies ausdrücklich verbietet. Infolge des Schmuggels verfügt die libanesische Terrororganisation nach Einschätzung Israels inzwischen  über ein Waffenarsenal, das sowohl qualitativ als auch quantitativ demjenigen vor dem Krieg weit überlegen ist. Womöglich gehören dazu sogar hochentwickelte Luftabwehrraketen.

Darüber hinaus hat die Hisbollah ein Netz von unterirdischen Bunkern in etwa 150 südlibanesischen Dörfern angelegt. Diese Bunker fassen jeweils bis zu 15 Personen sowie Raketen und Abschussrampen und können im Kriegsfall sowohl als Raketenabschussbasen als auch als Hinterhalte gegen israelische Bodentruppen dienen. Weder die UN-Truppen im Libanon noch die libanesische Armee haben etwas gegen den Bau dieser Bunker unternommen.

Die UN-Task Force war vor etwa 18 Monaten ernannt worden und hatte bereits in einem Bericht vom Juni 2007 auf den ungehinderten Waffenschmuggel von Syrien in den Libanon verwiesen. Dieser Befund wurde nun noch unterstrichen. Personal und Equipment an der Grenze seien veraltet, die Kontrollen völlig unzureichend. Ein Großteil der Schmuggelaktivitäten vollzieht sich dabei an bekannten inoffiziellen Grenzübergängen.

(Haaretz, 26.08.08)

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Raketen im westlichen Negev

Palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen haben am Montagabend  erneut zwei Kassam-Raketen auf den Süden Israels abgeschossen. Sie landeten auf freiem Feld nahe einem Kibbutz im westlichen Negev. Es entstand weder Personen- noch Sachschaden.

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak und sein Stellvertreter Matan Vilnai haben infolgedessen entschieden, die Grenzübergänge nach Gaza am Dienstag für jeglichen Güterverkehr zu sperren. In der vergangenen Woche war in ähnlicher Weise auf den Raketenbeschuss reagiert worden.

Seit der im Juni in Kraft getretenen Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas sind bereits mehr als 20 Kassam-Raketen aus dem Gaza-Streifen abgefeuert worden.

(Yedioth Ahronot, 25.08.08)

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Barak in Ägypten
Israels Verteidigungsminister ist heute nach Kairo aufgebrochen, um sich mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak sowie Verteidigungsminister Hussein Tantawi und Geheimdienstminister Omar Suleiman zu treffen. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Gespräche mit der Hamas über einen Gefangenenaustausch für die Freilassung des entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit, das Vorgehen gegen den Waffenschmuggel nach Gaza und die Waffenruhe im Süden.

Barak wird bei seinem Besuch von seinem Stellvertreter Matan Vilnai und dem Leiter der außenpolitischen Abteilung des Verteidigungsministeriums, Amos Gilad, begleitet. Vilnai teilte mit, dass Israel seinen Beziehungen mit Ägypten in Bezug auf diese Fragen eine große Bedeutung beimesse.

Hinsichtlich der Situation Gilad Shalits meinte Vilnai: „ Ich hatte gehofft, dass unsere Lage nach zwei Monaten der Waffenruhe besser sein würde. Dies ist zu meinem Bedauern bisher nicht der Fall.“

(Haaretz, 26.08.08)

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Übergänge im Westjordanland geöffnet
Der Übergang Bir Nebala nahe Ramallah ist für palästinensische Fahrzeuge wieder frei passierbar. Es ist dies bereits der dritte Übergang im Westjordanland, der in diesem Monat geöffnet worden ist. In den vergangenen Monaten sind außerdem rund 100 Kontrollpunkte entfernt worden.


Foto: IDF

Gemeinsam mit der Öffnung der Übergänge Judea und Ganot erhöht die Öffnung in Bir Nebala die Mobilität der Palästinenser erheblich. Dieser Schritt ist nur eine der Maßnahmen, die die Lebensqualität der Palästinenser in Judäa und  Samaria verbessern soll. Dahinter steht ein Plan, der von Verteidigungsminister Ehud Barak und dem Generalstabschaf der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Gabi Ashkenazi, autorisiert worden ist.

Zu den bisher durchgeführten Erleichterungen zählt auch die Entfernung der vier zentralen Kontrollpunkte Rimonim (zwischen Ramallah und dem Jordantal), Asira Ash-Shamaliya (nördlich von Nablus), Bet Ha’arava (zwischen Jericho und dem Toten Meer) und Sheep Junction (bei Hebron).

(Außenministerium des Staates Israel, 21.08.08)

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Verletzte Georgier zur Behandlung in Israel
Zwei im Krieg mit Russland verletzte junge Männer aus Georgien werden in Haifa stationär behandelt. Aufgrund der Erfahrungen aus dem zweiten Libanonkrieg sind die Ärzte im dortigen RAMBAM-Krankenhaus Spezialisten für Granatsplitterwunden.

Der 25jährige Soldat Guram Jarasiashvili erlitt am 7. August eine Beinverletzung, als seine Einheit von russischen Panzerfäusten unter Beschuss genommen wurde. Sein Kamerad neben ihm wurde dabei getötet. Jarasiashvili, der in zwei Monaten zu heiraten beabsichtigt, erzählte den Ärzten in Haifa gestern nach seiner Ankunft: „Sollte meine Braut zu Besuch kommen, würde ich sie auf der Stelle in einer israelischen Kirche heiraten.“

Der 28jährige Irakli Matitaishvili wurde am selben Tag verletzt. Russische Soldaten nahmen ihn gefangen und sperrten ihn für einige Stunden ein. Sie schlugen ihn und stülpten ihm einen Sack über den Kopf, bevor sie ihm ins Bein schossen. Dem Vater eines vierjährigen Jungen gelang jedoch die Flucht. Nachdem er mehrere Hundert Meter gekrochen war, wurde er von georgischen Einsatzkräften evakuiert.

Die beiden – nichtjüdischen – Georgier wurden auf Initiative der orthopädischen Abteilung des RAMBAM-Krankenhauses nach Israel geflogen. Dr. Alex Lerner, ein international renommierter Facharzt, schlug die humanitäre Aktion vor. Die Finanzierung übernahmen israelische Geschäftsleute, die in Georgien tätig sind. Das gesamte Unternehmen wurde unter enger Zusammenarbeit mit der israelischen Botschaft in Tiflis realisiert.

Mitglieder der georgisch-israelischen Gemeinde besuchten die Verwundeten ebenso wie Georgiens Oberrabbiner Avraham Michaeliashvili, der derzeit in Israel weilt, und der zweite Bürgermeister von Tirat Carmel, Morris Binyamin.

(Yedioth Ahronot/The Jerusalem Post, 25.08.08)

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Chemieexporte treiben Wachstum an
Israels Bruttoinlandsprodukt ist im zweiten Quartal 2008 schneller gewachsen als erwartet. Mitverantwortlich dafür ist nicht zuletzt der Boom im Export von Chemikalien und Düngemittel.

Israel Chemicals hat seinen Umsatz in diesem Zeitraum mehr als verdoppelt. Die Einnahmen von Makhteshim Agan Industries, dem größten Hersteller generischer Agrochemikalien und Düngemittel, ist um 26% gestiegen. Beide Unternehmen verkaufen beinahe alle ihre Produkte im Ausland.

Die israelische Wirtschaft ist laut Angaben des Zentralamts für Statistik zwischen April und Juni auf das Jahr umgerechnet um 4.2% expandiert. Die Wachstumsrate ist damit zwar die niedrigste seit dem zweiten Libanonkrieg im Sommer 2006, übertrifft aber gleichwohl vorherige Einschätzungen.

„Eine Wachstumsrate von 4.2 % läuft nicht wirklich auf eine Flaute hinaus; es ist eigentlich eine gute Wachstumsrate“, meint Vered Dar, Ökonomin von Psagot Investment House, die für das zweite Halbjahr eine wirkliche Flaute prognostiziert.

Finanzminister Ronnie Bar-On sagte, dass die Wachstumsrate im ersten Halbjahr zeige, dass die Finanz- und Wirtschaftspolitik  der israelischen Regierung sich bewähre und nicht geändert werden sollte. „Obwohl die Zahlen nicht ermutigend sind, muss sich jeder daran erinnern, dass die globale Rezession und die erwartete Flaute im israelischen Wirtschaftswachstum im Jahr 2009 es erforderlich machen, die verantwortungsbewusste Wirtschaftspolitik beizubehalten.“

Nach wie vor stark ist der Shekel, der die Inflation womöglich bremsen kann, und um 16% besser dasteht als noch vor einem Jahr.

(The Jerusalem Post, 25.08.08)

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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 790 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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