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Von Itamar Rabinovitch Nun, da die Kämpfe in Georgien zum Ende gekommen sind, können
sich die politischen Entscheidungsträger und Kommentatoren im Westen
der Analyse der Vorgänge und Resultate sowie deren Lektionen
zuwenden. Das sich ergebende Bild ist niederschmetternd. Russland
hat unter der Führung Vladimir Putins brutale Gewalt angewandt, um
seinen widerspenstigen Nachbarn in die Knie zu zwingen. Die
Vereinigten Staaten, die den georgischen Präsidenten Michail
Saakaschwili dazu ermuntert haben, Moskau die Stirn zu bieten, haben
ihm keine wirkliche Hilfe zukommen lassen. Frühere Sowjetrepubliken
und Satellitenstaaten werden es sich von nun an zweimal überlegen,
bevor sie mit Russland aneinander geraten oder im Schatten der USA,
der Nato oder der EU Schutz suchen. Die Wahrscheinlichkeit, dass Öl
vom Kaspischen Meer ohne Abhängigkeit von Russland fließen wird, ist
sehr viel geringer geworden.
Für den Nahen Osten wird die Krise in Georgien spezifische
Auswirkungen haben. Die Aussicht auf eine amerikanisch-russische
Zusammenarbeit zum Stopp des iranischen Atomprogramms ist geringer
geworden. Größer geworden ist hingegen die Aussicht auf einen
ambitiöseren und aggressiveren politischen Kurs Russlands,
einschließlich des Verkaufs fortgeschrittener Waffensysteme an
den Iran und Syrien. Dem sind noch eine Reihe indirekter
Auswirkungen hinzuzufügen, und in diesem Zusammenhang besteht eine
erstaunliche Ähnlichkeit zwischen dem russischen Vorgehen im
Kaukasus und dem Kurs, dem sich der Iran und Syrien im Libanon
verschrieben haben.
Am 7. und 8. Mai dieses Jahres begann der bewaffnete Kampf
zwischen der Hisbollah und den vereinten Truppen der „Koalition vom
14. März“ unter Führung von Ministerpräsident Fuad Siniora. Die
Krise wurde durch die Weigerung Sinoras eröffnet, sich damit
abzufinden, dass die Hisbollah ein eigenes Kommunikationsnetz im
Land ausgebreitet und der staatlichen Souveränität damit einen
weiteren Schlag versetzt hatte. Bei den gewalttätigen
Auseinandersetzungen gewann die Hisbollah die Oberhand über ihre
Gegner, setzte diesen Erfolg jedoch nicht militärisch um, sondern
beschränkte sich auf das Ernten der politischen Früchte.
Am 23. Mai wurde in Doha, der Hauptstadt von Katar, ein
politischer Kompromiss erzielt, der die Bildung einer neuen
Regierung unter Führung von Siniora und den Amtsantritt des
gewählten Präsidenten, General Michel Suleiman, ermöglichte.
Außerdem fand sich Syrien auf französische Vermittlung hin dazu
bereit, diplomatische Beziehungen mit dem Libanon aufzunehmen und
damit auch dessen Unabhängigkeit und Souveränität anzuerkennen.
Dieses Einverständnis ebnete den Weg für die Einladung Bashar Assads
als Ehrengast zum neuen Mittelmeerforum, das Frankreich am 13. Juli
in Paris initiierte.
Die volle Bedeutung des Kompromisses von Doha wurde binnen kurzer
Zeit offenbar. Bei den Feierlichkeiten, die die Hisbollah zu Ehren
der Rückkehr Samir Kuntars in den Libanon abgehalten hat, nahmen
auch der Präsident und der Ministerpräsident teil (zumindest der
letztere wie vom Teufel geritten) und schienen so die Hegemonie der
Hisbollah sowie die Verwischung der Grenze zwischen ihr und den
Regierungsinstitutionen zu akzeptieren und auch Kuntar und seine
Mordtaten als nationale libanesische Heldentat anzunehmen.
Wichtiger noch: In den Richtlinien der neuen Regierung und den
Reden von Präsident Suleimann wurde der Fortsetzung des Kampfes der
Hisbollah zur Befreiung der Sheba-Farmen Legitimität verliehen.
Dadurch wurde ihr eine Position gleich der der libanesischen Armee
zuerkannt und eine Begründung für die Fortsetzung des gewalttätigen
Kampfes gegen Israel – nicht als Terrororganisation, sondern als Arm
des libanesischen Staates. Bis jetzt haben sich die Hisbollah und
ihre Patronen mit diesen Errungenschaften begnügt und sich
entschieden, ihren militärischen Sieg nicht zur vollständigen
Übernahme des libanesischen Staates zu nutzen.
Die Ähnlichkeit zwischen dieser Ereigniskette und dem Verlauf der
Krise in Georgien sticht ins Auge: Iran und Syrien entsprechen
Russland, Siniora entspricht dem prowestlichen Saakaschwili (auch er
ein Hätschelkind von George Bush), die Hisbollah den Separatisten in
Südossetien und Abchasien, Frankreich ist der geschäftliche
westliche Vermittler und über all dem – die Rolle der Vereinigten
Staaten bei der Ermunterung von Saakaschwili und Siniora als
Advokaten prowestlicher Demokratie. Beide versuchten, der Flut
Einhalt zu gebieten, sahen sich einer überlegenen Macht gegenüber
und fanden heraus, dass die Bus-Administration ihnen nur eine
schwache Stütze war.
Israel verfolgte und verfolgt die Krise im Kaukasus, sein
Interesse am Gang der Dinge im Libanon ist jedoch weit wichtiger und
dringlicher. Bislang hat es es vorgezogen, die Ereignisse im Libanon
als beinahe passiver Zuschauer zu beobachten. Die Lektion des
Versuchs im Jahr 1982, die libanesische Politik zu gestalten, und
die Folgen des zweiten Libanonkriegs 2006 erlegen der Regierung am
Ende ihres Weges Zurückhaltung auf.
Aus der Sicht Israels sind die Entwicklungen im Libanon Teil
einer komplizierten politisch-strategischen Gemengelange: das
Streben des Iran nach regionaler Hegemonie und Atomwaffen, die Achse
Iran-Syrien-Hisbollah, die parallel dazu verlaufenden Verhandlungen
mit Syrien, der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas,
die Entscheidung der Bush-Administration, sich des Angriffs auf die
Nuklearanlagen Irans zu enthalten und der Druck auf Israel, in
dieser Angelegenheit auf diplomatische Schritte zu warten – und all
das, während sich die Regierungen in Israel und den USA dem Ende
ihrer Amtszeit nähern und ihre potentiellen Nachfolger in Vorwahlen
und Erbstreitigkeiten versunken sind.
Dieses Zwischenstadium wird voraussichtlich im Frühjahr 2009
beendet sein. Dann müssen die neuen Regierungen in Washington und
Jerusalem sowohl eine umfassende Strategie entwickeln als auch
spezifische Lösungen für die oben erwähnten Probleme finden.
Angesichts der Dilemmata, vor die es sich im Libanon durch die
Hisbollah und ihre Patronen gestellt sieht, muss sich Israel
zwischen einer politischen Antwort (von Israels Standpunkt aus ein
Abkommen mit Syrien, vom amerikanischen Standpunkt aus ein Dialog
mit dem Iran und Syrien oder nur mit Syrien) und der Vorbereitung
auf Herausforderungen entscheiden, die schwerer sind als die, denen
wir im Sommer 2006 gegenüberstanden.
Itamar Rabinovitch war Botschafter Israels in
Washington.
(Haaretz, 18.08.08)
Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben
nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung
wieder. |
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Die israelische Hotelbranche ist zufrieden: Von Nord bis Süd sind
90% der Hotelzimmer und Ferienwohnungen (Zimerim) belegt, und Tel
Aviv entpuppt sich als die Urlauberstadt des Landes.
Abermals haben es dabei viele Israelis nicht geschafft, eine
Unterkunft in der Küstenmetropole zu bekommen, da diese fest in den
Händen ausländischer, insbesondere französischer Touristen ist. Womöglich sind die meisten Israelis aber auch gar nicht darauf
erpicht, ihren Urlaub in der heißen und schwülen Stadt zu
verbringen, sondern ziehen vielmehr das pastorale (und ebenfalls
heiße) Galiläa vor. Vertreter der Tourismusbranche im Norden
berichten: „Die Straßen sind voll. Neben jedem Zimer parken dicke
Familienlimousinen. Unter jedem Baum sitzen Leute, und die
Parkplätze sind voll.“
Das beliebteste Reiseziel ist der See Genezareth (Bild), wo die
Unterkünfte fast vollständig ausgebucht sind. Auch das bei der
religiösen Bevölkerung populäre Zfat erfreut sich eines großen
Zustroms.
Neben Tel Aviv, das eine Belegungsrate von 95% aufzuweisen hat,
laufen auch in Eilat die Geschäfte gut. Auch dort sind mehr als 905
aller Unterkünfte belegt.
Das beliebteste Ferienziel im Ausland ist wiederum die
südtürkische Küste. Auch in die USA sind zahlreiche Israelis
aufgebrochen.
(Haaretz, 18.08.08) |
