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Neue Erleichterungen
im Westjordanland |
Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) haben gemäß
politischen Direktiven einen umfassenden Plan zur Lockerung von
Restriktionen für die Palästinenser in Judäa, Samaria und dem
Jordantal formuliert, der das Leben der Menschen in diesen Gebieten
erheblich erleichtern wird. Im Vorfeld wurden eine Reihe von Treffen
zwischen örtlichen Armeekommandanten und palästinensischen
Sicherheitsbeauftragten und Amtsträgern abgehalten. Die israelische Armee und die Zivilverwaltung arbeiten
kontinuierlich daran, verschiedene Entlastungsmaßnahmen für die
palästinensische Bevölkerung zu realisieren und gleichzeitig die
Sicherheit für die Bürger Israels zu gewährleisten.
Der Plan beinhaltet die folgenden Punkte:
Wirtschaft und Bewegungsfreiheit
- Die Zahl der Einreisebewilligungen nach Israel für
palästinensische Arbeiter wird um 40% erhöht. 5000 Palästinenser
werden die Erlaubnis erhalten, über Nacht in Israel zu bleiben. 500
Genehmigungen werden für hochrangige palästinensische Geschäftsleute
erteilt.
- Vier zentrale Kontrollpunkte sind bereits entfernt worden:
Rimonim zwischen Ramallah und dem Jordantal, Asira Ash-Shamaliya
zwischen Nablus und Nordsamaria, Bet-Ha’arava zwischen Jerico und
dem Toten Meer sowie Sheep Junction zwischen Hebron und angrenzenden
Dörfern im Süden.
- Im Mai wurden etwa 70 temporäre und permanente Kontrollpunkte
entfernt. 130 Sicherheitsbeauftragte und Gouverneure erhielten die
Erlaubnis zur Erleichterung von Reisebeschränkungen. Die Zahl der
Lastwagen, die Waren von Nablus zum Efraim-Tor transportieren, wurde
verdoppelt. Außerdem wurde 150 landwirtschaftlichen Fahrzeugen die
Fahrt von Nordsamaria ins Jordantal gestattet, und die Zahl der
Arbeitserlaubnisse für Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen
wurde verdoppelt.
Verbesserung der Infrastruktur
Geplant sind zwei Straßenkreuzungen in Hebron und die Überholung
von fünf Kontrollpunkten (Gesamtkosten 30 Millionen Shekel).
Zusätzlich wurde beschlossen, Gewerbegebiete in Jericho, Jenin und
Tarqumiya zu bauen sowie ein Krankenhaus in Nordsamaria. Darüber
hinaus sind 14 Pläne zur legalen Ansiedlung Tausender Palästinenser
bewilligt worden.
Verstärkung des palästinensischen
Sicherheitsapparats
20 palästinensische Polizeistationen werden eingerichtet; die
Ausbildung palästinensischer Sicherheitskräfte in Jordanien wurde
genehmigt. Bisher sind sieben Polizeistationen eröffnet worden: drei
in Tulkarem, zwei in Ramallah, eine in Kalkiliya und eine in
Nablus.
Finanzkonferenz in Bethlehem
Zwischen dem 21. und 23. Mai hat in Bethlehem eine
Finanzkonferenz stattgefunden, um Gelder für die Entwicklung der
palästinensischen Wirtschaft einzuwerben. Der Staat Israel hat für
die Konferenz durch die Koordination zwischen Armee, Zivilverwaltung
und verschiedenen Regierungsbehörden die reibungslose Einreise der
Teilnehmer ermöglicht. In diesem Zuge waren internationale Übergänge
länger geöffnet und an den Kontrollpunkten sorgten Repräsentanten
für die Gewährleistung des problemlosen Ablaufs der Konferenz.
Die Konferenz hat den palästinensischen Tourismus gefördert, etwa
20 Millionen Shekel eingebracht und zur Unterzeichnung von Verträgen
und Investitionen im geschätzten Wert von 1.4 Milliarden Dollar
geführt. Palästinensische Vertreter haben öffentlich ihre
Befriedigung über die israelische Unterstützung ausgedrückt, die zum
Erfolg der Konferenz beigetragen habe.
(Außenministerium des Staates Israel, 03.06.08) |
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Olmerts Rede zum
Jerusalem-Tag |
Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Montag anlässlich
des Jerusalem-Tages (Yom Yerushalayim), mit dem seit 41 Jahren die
Wiedervereinigung der Stadt begangen wird, eine Rede gehalten. Darin
nahm er auch auf die aktuellen Raketenangriffe aus dem Gaza-Streifen
Bezug und leitete von da aus zur Bedeutung Jerusalems über. „Ich habe in der Vergangenheit gesagt, dass ich den Weg des
Dialogs bevorzuge, und die Regierung, die ich führe, versucht in der
Tat, auf diese Weise eine Waffenruhe zu erreichen. Aber so lange
unsere bedächtigen Schritte nicht zur erhofften Ruhe führen, werden
wir weiter gezwungen sein, zum Schwert zu greifen. Wir werden es in
einer schweren, scharfen und schmerzvollen Weise schwingen.
Fotot:
Reuters
In der Hoffnung, dieses Greifen zum Schwert zu vermeiden, werden
wir uns alle daran erinnern, dass die Herrlichkeit Jerusalems, wie
unsere Herrlichkeit als Volk, nicht in Kriegen liegt. Die
Herrlichkeit Jerusalems liegt in der Verkündung von Frieden, „eine
Nation soll nicht das Schwert erheben gegen eine andere“; in der
Verkündung von Gerechtigkeit, Moral und der Hoffnung, die den Werten
der aufgeklärten Welt folgt und diese geprägt hat.
Jerusalem hat viele Kriege erlebt, zu viele - wie wir -, aber
nach seiner ewig erhofften Bestimmung ist es die „ganze Stadt“, die
Stadt des Friedens. Diese große Herausforderung liegt noch vor
uns.
Ich glaube, dass es keinen Widerspruch gibt zwischen der
unbedingten Verbundenheit des israelischen Volkes gegenüber
Jerusalem und seiner Einheit und unserem Anliegen, Frieden in ihm zu
schaffen. Jerusalem ist eine Stadt vieler Völker. Wir respektieren
alle Gläubigen, schützen ihre heiligen Stätten und sind ganz und gar
der Religions- und Gewissensfreiheit für alle Einwohner, Besucher
und Liebhaber Jerusalems verpflichtet.“
Die vollständige Rede findet sich in englischer Sprache unter dem
folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+ leaders/2008/PM+Olmert+Jerusalem+Day+speech+2-Jun-2008.htm
(Außenministerium des Staates Israel, 02.06.08) |
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Ahmadinejad: Israel
wird bald verschwinden |
Irans Präsident Mahmoud Ahmadenijad hat wieder Israels Untergang
prophezeit. Bei einer Zusammenkunft mit ausländischen Gästen
anlässlich des 19. Todestags des Revolutionsführers Ayatollah
Ruhollah Khomeini sagte er am Montag wörtlich: „Sie sollten wissen,
dass das kriminelle und terroristische zionistische Regmine, das 60
Jahre von Plünderung, Aggression und Verbrechen auf seinem Konto
hat, das Ende seines Werks erreicht hat und bald vom geographischen
Schauplatz verschwinden wird.“ Auch die USA verschonte er bei seiner Attacke nicht: „Die Glocke
des Countdowns der Zerstörung des Imperiums von Macht und Reichtum
hat zu schlagen begonnen.“
Ebenfalls am Montag hat der Generaldirektor der Internationalen
Atomenergiebehörde (IAEA), Mohammed ElBaradei, erneut seine große
Besorgnis über das iranische Atomprogramm und die
Desinformationspolitik der Islamischen Republik unterstrichen. Eine
Woche zuvor hatte seine Behörde ihren jüngsten, warnenden Bericht
veröffentlicht.
(Yedioth Ahronot, 02.06.08) |
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Christenverfolgung im
Gaza-Streifen |
Seit die Hamas vor einem Jahr die Macht im Gaza-Streifen
übernommen hat, ist die Zahl der Anschläge auf christliche und
westliche Einrichtungen erheblich angestiegen. Betroffen waren u. a.
Kirchen, Schulen, Bibliotheken und auch Internetcafés.
Im Gaza-Streifen leben etwa 3500 Christen, vor allem in den
Vierteln al-Daraj und Sheikh Radwan in Gaza-Stadt. Die meisten von
ihnen sind Fachkräfte und Geschäftsleute, und ihr sozioökonomischer
Status ist höher als der der muslimischen Bevölkerungsmehrheit. Die
kleine christliche Minderheit lebt in ständiger Angst und zieht es
vor, ihre Religion im Stillen auszuüben. Einige Menschen erwägen
bereits, den Gaza-Streifen zu verlassen.
Zu den jüngsten Anschlägen zählen der Überfall auf die Bibliothek
des YMCA, wo am 15. Februar eine Bombe gezündet wurde (Bild), und
der Sprengstoffanschlag auf die von Nonnen betriebene Schule Rahabat
al-Wardia.
Ausführliche Hintergrundinformationen finden sich unter dem
folgenden Link: http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/html/gaza_020608e.htm
(The Intelligence and Terrorism Information Centre/IICC,
02.06.08) |
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Israelischer Buchmarkt
– 5850 neue Bücher im Jahr 2007 |
Aus Anlass der Woche des hebräischen Buches, die vom 28. Mai bis
zum 7. Juni stattfindet, hat die Jüdische National- und
Universitätsbibliothek der Hebräischen Universität Jerusalem ihren
neuen Jahresbericht für 2007 vorgelegt. Diesem zufolge sind im
vergangenen Jahr 7860 neue Titel in Israel erschienen. Gezählt
wurden dabei Bücher, Zeitschriften, Kassetten, CDs und DVDs. Im
Einzelnen setzt sich die Zahl folgendermaßen zusammen: 5850 Bücher,
1500 neue Zeitschriften und Zeitungen und 510 nicht gedruckte
Titel. Außerdem hat die Nationalbibliothek 15 000 Ausgaben von
Zeitungen und Zeitschriften erhalten, die in Israel erscheinen.
Foto:
Sasson Tiram
Von den fast 6000 neuen Büchern erschienen 4842 auf Hebräisch.
483 erschienen in englischer, 269 in russischer und 152 in
arabischer Sprache. Daneben wurden 28 Bücher in französischer, 19 in
jiddischer, 17 in rumänischer, 16 in spanischer und 14 in deutscher
Sprache veröffentlicht.
Der Großteil (85%) der hebräischen Bücher wurde auch im Original
in Hebräisch verfasst, bei den restlichen 15% handelt es sich um
Übersetzungen.
Die Jüdische National- und Universitätsbibliothek erhält laut
Gesetzesvorschrift zwei Kopien jedes in Israel veröffentlichten
Titels. Im Jahr 2007 erhielt sie außerdem 1382 Magisterarbeiten und
984 Dissertationen.
(Hebräische Universität Jerusalem, 26.05.08) |
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Wir vergessen euch
nicht |
Ehud Goldwasser, vor 692 Tagen in den Libanon
entführt Eldad Regev, vor 692 Tagen in den Libanon
entführt
Gilad Shalit, vor 708 Tagen in den Gazastreifen
entführt
Unter dem folgenden Link finden sich Informationen zu den
entführten Soldaten sowie Hinweise dazu, wie der Kampf um ihre
Freilassung unterstützt werden kann: http://www.habanim.org/en/German.html
Karnit Goldwasser, die Ehefrau des seit bald zwei Jahren
entführten Soldaten Udi Goldwasser, bittet die Weltöffentlichkeit in
einer Videobotschaft um Hilfe bei der Befreiung ihres Mannes.
Ihr Hilferuf in englischer Sprache findet sich unter dem
folgenden Link: http://switch3.castup.net/cunet/gm.asp?ClipMediaID=988135&ak=null |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und
Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates
Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und
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