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| Selbstmordanschlag am
Übergang Erez |
 Ein palästinensischer Terrorist hat sich heute Morgen auf der
palästinensischen Seite des Übergangs Erez zwischen Israel und dem
Gaza-Streifen in einem mit Sprengstoff beladenen Lastwagen in die
Luft gejagt. Außer dem Selbstmordattentäter kam dabei niemand zu
Schaden. Der Anschlag wurde von Mörsergranatenbeschuss
flankiert.
Die Explosion riss einen Krater in die Fußgängerpassage, die vom
Terminal in palästinensisches Gebiet führt. Im nahe gelegenen Moshav
Nativ Ha’assera entstand aufgrund der Druckwelle erheblicher
Sachschaden. Der Übergang bleibt bis zur Reparatur des Schadens
gesperrt.
Foto:
IDF
Die israelische Armee teilt mit, dass der Lastwagen
offensichtlich Hunderte Kilo von Sprengstoff geladen hatte. Dank der
Wachsamkeit der Soldaten sei ein noch schlimmerer Anschlag
verhindert worden.
Die Al-Quds-Brigaden des Islamischen Jihad haben inzwischen
erklärt, den Terroranschlag in Zusammenarbeit mit den Al-Aqsa
Märtyrer-Brigaden der Fatah ausgeführt zu haben. Bei dem
Selbstmordattentäter handelt es sich um den 23jährigen Ibrahim
Nasser aus Jabalya im nördlichen Gaza-Streifen.
(Yedioth Ahronot, 22.05.08)
Foto:
MFA
Israelis Außenministerin Tzipi Livni hat während ihres Treffens
mit ihrem französischen Amtskollegen Bernard Kouchner (Bild) zu dem
Anschlag Stellung genommen:
„Der versuchte Anschlag vom Morgen auf den Übergang Erez sollte
der internationalen Gemeinschaft demonstrieren, dass, während sie
von Israel fordert, sich um die Situation in Gaza zu kümmern und die
Übergänge zu öffnen, die Hamas, die den Gaza-Streifen kontrolliert,
nicht interessiert daran ist, das Leben der Bevölkerung zu
erleichtern und noch nicht einmal ein Minimum an Verantwortung für
die Bewohner Gazas übernimmt. Die internationale Gemeinschaft muss
die Hamas weiter delegitimieren und den Friedensprozess mit den
pragmatischen Elementen unterstützen.“
(Außenministerium des Staates Israel, 22.05.08) |
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| Militärgeheimdienstchef
Yadlin zu den Bedrohungen Israels |
IV. Hamas
„Seit der Abkoppelung
und ganz sicherlich seit der Machtübernahme in Gaza, versucht die
Hamas eine Armee aufzubauen. Sie durchläuft einen ähnlichen Prozess
wie die Hisbollah: den Übergang von einer Terrororganisation zu
einer halbmilitärischen Organisation mit Kompanien, Bataillonen und
Brigaden. Die Hamas verknüpft heute Terrorkompetenz mit
Charakteristika einer Armee, die Fähigkeiten zu punktuellen
Angriffen, eine begrenzte Artilleriemacht und vor allem die
Fähigkeit zum Umgang mit einer israelischen Bodenoffensive hat. Die
Schaffung eines Abschreckungsgleichgewichts gegenüber Israel ist das
Rational, das der Aufrüstung der Hamas zugrunde liegt. Diese Balance
beruht auf der Fähigkeit der Hamas, die Zivilbevölkerung im
Grenzgebiet zum Gaza-Streifen und danach auch tiefer im israelischen
Kernland unter Beschuss zu nehmen. Es ist das Hisbollah-Modell, aber
die Hamas ist noch weit davon entfernt, eine Hisbollah zu
sein.“
„Die Waffen mit steiler Flugbahn wurden von der Hamas
aus primitiveren Raketen mit einer Reichweite von einigen
Kilometern (9 oder sogar 13 Km) entwickelt. Heute beschäftigt sich
die Hamas hauptsächlich mit dem Versuch des Schmuggels von
Standardraketen nach Gaza. Die Reichweite dieser Raketen,
122mm-Katyushas, beträgt gewöhnlich etwa 20 Km. Bereits heute
verfügt die Hamas zumindest über einige Dutzend, womöglich Hunderte
solcher Raketen. Sie hat die bedeutsame Fähigkeit zu einer
Reichweite von etwa 20 Km. Die Hamas will hier jedoch nicht
anhalten; sie will Raketen mit einer noch längeren Reichweite
bekommen. Ich erinnere daran, dass es der Hisbollah geglückt ist,
Raketen mit einer Reichweite von 40 KM zu erhalten. Daher denke ich,
dass das Ziel klar ist. Wenn die Angelegenheit nicht behandelt wird,
wird die Hamas zusätzliche Städte in ihre Schussweite
hineinziehen.“
„Jede Ortschaft im Umkreis von 40 Km wird in
die Reichweite gelangen. Ashdod, Kiryat Gat und sogar Be’er
Sheva.“
Ari Shavit: Ist der seit zwei Jahren herrschende
Zustand an der Grenze zum Gaza-Streifen erträglich?
„Diese
Frage ist keine geheimdienstliche, sondern eine politische Frage.
Geheimdienstlich betrachtet kann man sagen, dass der gegenwärtige
Zustand nicht mehr lange fortdauern kann. Er kann durch eine
Behandlung der Fähigkeiten des Schießenden oder durch eine
Behandlung seiner Absichten beendet werden. Es ist klar, wie die
Fähigkeiten behandelt werden können. Die Behandlung der Absichten
kann mittels Regelungen oder Abschreckung durchgeführt werden; durch
die Einsicht der Hamas, dass der Preis, den sie für den Beschuss
zahlen wird, sehr sehr hoch ist.“
„Die Bodenaufstellung der
Hamas basiert auf unterirdischen Stellungen, Sprengsätzen und
Scharfschützen. Die Hamas bereitet sich darauf vor, dass Israel sich
für eine Bodenoffensive entscheidet, und tut alles, um ihm eine
Aktion wie die Operation Schutzschild [Einsatz der israelischen
Armee im Westjordanland im Frühjahr 2002] zu erschweren. Die
Hamas hat eine Anzahl von Brigaden aufgestellt. Zusätzlich dazu
herrscht sie über die Polizei und hat Sicherheitskräfte aufgebaut,
die eine kriegerische Anstrengung zu unterstützen
wissen.“
A.S.: Kann man zu einem Frieden mit der Hamas
gelangen?
„Es ist wichtig, zwischen drei Begriffen zu
unterscheiden. Frieden, Hudna und Tahadiyah. Der Begriff Frieden mit
Israel existiert in der Terminologie der Hamas nicht. Die Hamas
könnte sich aus der Blockade befreien, wenn sie bereit wäre, über
Frieden und die Anerkennung Israels zu reden. Sie tut dies nicht.
Wenn sich die Hamas unter militärischem Druck befindet, stimmt sie
dem zu, was sie Hudna nennt. Die Hudna ist eine Feuerpause, für die
die Hamas mehr fordert, als Arafat für ein Friedensabkommen mit
Israel gefordert hat. Die Hamas gibt sehr viel weniger als Arafat
und fordert sehr viel mehr: Rückkehr zu den Grenzen von 1967 bis zum
letzten Zentimeter, Rückkehr nach Jerusalem und Rückführung der
Flüchtlinge.“
A.S.: Sie sagen also, dass eine Hudna mit der
Hamas unmöglich ist?
„Solange dies die Bedingungen der Hamas
sind, scheint die Hudna unmöglich.“
„Die Tahadiyah ist ein
noch schwächerer Begriff, der Beruhigung bedeutet. Die Hamas will
die Tahadiyah sehr. Sie versteht, dass ihre Lage in Gaza politisch,
wirtschaftlich und öffentlich schwer ist. Daher sucht sie nach
Beruhigung. Auch die Öffentlichkeit in Gaza bittet sie um
Beruhigung. Die Tahadiyah soll die Spannung herabmindern, in der
sich die Hamas als Terrororganisation befindet, die als Regierung
für die Bürger verantwortlich ist und an der Fortdauer ihrer
Herrschaft interessiert ist.“
A.S.: Wird eine Beruhigung zum
Erstarken der Hamas beitragen und Israel in der Zukunft
gefährden?
„Wenn ein Ende des Waffenschmuggels nicht Teil der
Beruhigung sein wird und die Waffenproduktion im Gaza-Streifen
fortdauert, wird die Hamas im Laufe der Tahadiyah erstarken. Sollte
die Einstellung des Waffenschmuggels und der Waffenproduktion
sichergestellt werden, wäre die Antwort eine andere.“
„Die
Tahadiyah, wie sie zwischen dem ägyptischen Geheimdienstchef Omar
Suleiman und der Hamas vereinbart worden ist, löst vielleicht
kurzfristig das Problem des Terrors aus Gaza. Aber langfristig
bietet sie keine Antwort auf den kontinuierlichen Schmuggel und oder
die Aufrüstung der Hamas. Auch die Trennung von der Freilassung von
[dem entführten Soldaten] Gilad Shalit ist
problematisch.“
„Das langfristige strategische Ziel der Hamas
ist, dass der Staat Israel verschwindet und der palästinensische
Staat, der ihn ersetzt, ein Staat nach dem islamischen
Religionsgesetz wird. Aber die Hamas hat auch kurzfristigere Ziele:
ihre Herrschaft in Gaza zu konsolidieren, die Blockade Gazas
aufzubrechen, über die palästinensische Politik zu bestimmen, eine
Abschreckung gegenüber Israel zu schaffen und die Kämpfe gegen
Israel fortzuführen. Man achte auf die Reihenfolge. Sie ist das
wichtigste in Bezug auf die Einschätzung der zukünftigen Positionen
der Hamas.“
„Die Tatsache, dass eine Terrororganisation
gleichzeitig die Regierung stellt, macht die Situation im
Gaza-Streifen außergewöhnlich und auch sehr interessant. Die
Notwendigkeit der Zurechnungs- und Verantwortungsfähigkeit steht in
starker Spannung zur gotteskriegerischen Einstellung. Gaza ist nach
dem Sudan der zweite Fall in der Geschichte, in dem die
Muslimbrüder-Bewegung über einen arabischen Staat herrscht. Der
Beweis, dass ein solcher Staat möglich ist, ist ein sehr wichtiges
strategisches Ziel für die Hamas.“
(Haaretz,
16.05.08) |
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| Syrisch-russische
Waffengeschäfte |
Mit Sorge verfolgt
man in Israel die Treffen einer hochrangigen syrischen
Militärdelegation mit Vertretern des russischen
Verteidigungsministeriums, die derzeit in Moskau stattfinden.
Russischen Medien zufolge hält sich die von dem syrischen
Luftwaffenkommandanten General Ahmad al-Ratyb geleitete Delegation
für fünf Tage in Moskau auf und verhandelt dort über den Kauf von
Waffen – einschließlich U-Boote, Luftabwehrraketen, MiG-Kampfjets
und fortgeschrittene ballistische Boden-Boden-Raketen.
Israel
ist insbesondere über die syrische Nachfrage nach
S-300-Langstrecken-Luft-Boden-Raketen besorgt, die die über der
israelischen Seite der Golanhöhen patroullierenden Flugzeuge der
israelischen Luftwaffe bedrohen könnten. S-300 ist eines der
besten Raketenabwehrsysteme der Welt, das Einschätzungen zufolge
auch bereits vom Iran zum Schutz seiner Nuklearanlagen erworben
worden ist. Kürzlich hat Syrien 36 S1E-Abwehrsysteme von Russland
erhalten.
In den vergangenen drei Jahren hat Syrien mehr als
drei Milliarden Dollar in neue Waffen investiert, im Jahr 2002 waren
es lediglich 100 Millionen. Vertreter des israelischen
Sicherheitsapparates teilten mit, dass Israel diplomatisch auf
Moskau einzuwirken versuche, um die Waffenverkäufe zu verhindern,
Russland sie jedoch für die richtige Summe Geld aller
Wahrscheinlichkeit nach bewilligen würde.
(The Jerusalem
Post, 21.05.08) |
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| Olmert zu den
Verhandlungen mit Syrien |
Nachdem am Mittwoch bekannt gegeben worden war, dass Israel und
Syrien unter der Schirmherrschaft der Türkei Friedensverhandlungen
eingeleitet haben, hat Ministerpräsident Ehud Olmert eine Erklärung
dazu abgegeben.
„Heute ist, wie Sie wissen, gleichzeitig in
Jerusalem, Ankara und Damaskus eine Meldung in Hinsicht auf die
Aufnahme von Friedensverhandlungen, unter Schirmherrschaft der
Türkei, veröffentlicht worden. Die Bekanntmachung vom Vormittag
stellt das Ende der Phase eines Prozesses dar, der über ein Jahr
gedauert hat, in dem wir versucht haben einen Weg zu bahnen, der uns
die Existenz von Friedensgesprächen mit Syrien ermöglichen würde. Zu
meiner Freude hat sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip
Erdogan der Herausforderung gestellt, zwischen beiden Parteien zu
vermitteln, und nach langen Monaten von Gesprächen und Kontakten
sind dann heute Vorgespräche bekannt gegeben worden.
Die
Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Syrien nach acht Jahren der
Stagnation ist sicherlich ein aufregendes Thema, aber jenseits
dessen ist sie eine nationale Verpflichtung, die ausgeschöpft werden
muss. Drei Ministerpräsidenten vor mir sind bereits zu der
selben Schlussfolgerung gekommen: der späte Yitzhak Rabin, Binyamin
Netanyahu und Ehud Barak, die jeder auf ihre Weise Anstrengungen in
diesen Kanal investiert haben und bereit waren, selbst schmerzvolle
und weit reichende Zugeständnisse für einen Frieden mit Syrien zu
machen. Die Jahre, die seit der Einfrierung der Gespräche vergangen
sind, haben die Sicherheitslage an unserer Nordgrenze nicht
verbessert, die noch immer die primäre Quelle unserer Sorge
vor einer regionalen Verschlechterung darstellt. In einer solchen
Situation ist es stets besser zu reden als zu schießen, und ich
freue mich, dass sich beide Seiten dazu entschieden
haben.
Ich hege keine Illusionen: Die Verhandlungen werden
nicht einfach sein, es wird nicht leicht sein, und es ist möglich,
dass sie lange Zeit brauchen und womöglich schwierige Zugeständnisse
fordern werden. Gleichzeitig bin ich nach Abwägung aller relevanten
Aspekte und dem Einholen der Meinung aller israelischen Sicherheits-
und Geheimdienstbehörden zu dem Schluss gelangt, dass die Chancen in
diesem Fall die Risiken überwiegen, und in der Hoffnung darauf
beschreiten wir heute diesen Weg.“Außenministerin Tzipi Livni hat am Donnerstag mitgeteilt: „Israel
hat immer Frieden mit seinen Nachbarn angestrebt, aber die Syrer
müssen verstehen, dass dies eine vollständige Abkehr von der
Unterstützung des Terrors von Hamas, Hisbollah und dem Iran
erfordert.“
(Außenministerium des Staates Israel,
22.05.08) |
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| Tel Aviver Uni baut
neue Studentenstadt |
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Die Universität Tel Aviv wird einen neuen Wohnheimkomplex auf
ihrem Campus errichten und will damit auch mehr internationale
Studenten anlocken. Gegenwärtig leben nur 860 Studenten in
Wohnheimen der Universität. Die zukünftige Studentenstadt wird 2300
zusätzliche Plätze bereitstellen.
Foto: Tel Aviv University
„Die
Gründung der Studentenstadt wird Lösungen für jene Studenten auf der
Suche nach einer Unterkunft bieten, deren finanzielle Situation sie
daran hindert, Wohnungen zu den gegenwärtig hohen Marktpreisen
anzumieten“, sagt Prof. Zvi Galili, der Präsident der Universität.
„Sie wird auch eine Antwort auf die Angebotsengpässe des Tel Aviver
Wohnungsmarktes bieten.“
Zusätzlich zu den Wohnunterkünften
soll die Studentenstadt auch Klubs und Geschäfte für Studenten
beinhalten, um ein lebendigeres Campus-Leben zu erzeugen. Die
Bauarbeiten sind auf vier Jahre angelegt und werden voraussichtlich
100 Millionen Shekel kosten.
(The Jerusalem Post,
18.05.08) |
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| Wir vergessen euch
nicht |
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Ehud Goldwasser, vor 680 Tagen in den Libanon
entführt Eldad Regev, vor 680 Tagen in den Libanon
entführt
Gilad Shalit, vor 697 Tagen in den Gazastreifen
entführt
Unter dem folgenden Link finden sich Informationen zu den
entführten Soldaten sowie Hinweise dazu, wie der Kampf um ihre
Freilassung unterstützt werden kann: http://www.habanim.org/en/German.html
Karnit Goldwasser, die Ehefrau des seit über eineinhalb Jahren
entführten Soldaten Udi Goldwasser, bittet die Weltöffentlichkeit in
einer Videobotschaft um Hilfe bei der Befreiung ihres Mannes.
Ihr Hilferuf in englischer Sprache findet sich unter dem
folgenden Link: http://switch3.castup.net/cunet/gm.asp?ClipMediaID=988135&ak=null |
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