Donnerstag, 17.04.2008
 
 
Assad: Syrien bereitet sich auf Krieg vor
 

Syriens Präsident Bashar Assad hat gestern mitgeteilt, dass sein Land sich auf einen Krieg mit Israel vorbereite, wenn auch die Aussichten auf einen solchen gegenwärtig gering seien. Dies berichtet die syrische Nachrichtenagentur SANA. Syrien hat vor kurzem seine Truppen an der Grenze zu Israel zusammengezogen – offensichtlich aus der Sorge heraus, dass ein Angriff der Hisbollah gegen israelische Ziele zu einem militärischen Konflikt in der Region führen könnte.

Auf einer Konferenz in Damaskus sagte der Präsident u. a.: „Keiner von uns kann die Kriegsoption ausschließen, aber es ist unklar, ob Israel einen Krieg gegen Israel oder Syrien oder die Vereinigten Staaten einen Krieg gegen den Iran beginnen werden.“ Dabei gab sich Assad optimistisch im Hinblick auf die Zukunft der Araber im Nahen Osten: „Nach dem Libanonkrieg wurde bewiesen, dass wir, die Araber, unsere junge Generation auffrischen, während Israel in eine Alterungsphase eintritt. Im Anschluss an den Krieg hat sich in Israel die Frage nach dem Schicksal des Landes und seiner Fortexistenz gestellt. Lasst uns sie mit ihren Angelegenheiten fertig werden, …. während wir gemäß unseren eigenen Interessen handeln.“

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Raketen auf Südisrael
Hamas prahlt mit israelischen Todesopfern

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(Bank of Israel, 17.04.08)



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Livni zum Friedensprozess

Israels Außenministerin Livni hat in Katar die Grundsätze des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses umrissen.

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Der Golf ist nicht persisch

In den Golfstaaten hat ein Wandel in Bezug auf alles, was mit Israel zu tun hat, stattgefunden.
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Teva strebt nach erweiterter Copaxone-Behandlung

Der israelische Pharmakonzern Teva hat gestern positive Ergebnisse einer Studie mitgeteilt, wonach die Frühbehandlung mit Copaxone das Risiko klinischer Multiple Sklerose erheblich herabmindert (45% im Vergleich zum Placebo). Die Resultate wurden auf der 60. Jahrestagung der American Academy of Neurology in Chicago präsentiert.

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Assad: Syrien bereitet sich auf Krieg vor
Syriens Präsident Bashar Assad hat gestern mitgeteilt, dass sein Land sich auf einen Krieg mit Israel vorbereite, wenn auch die Aussichten auf einen solchen gegenwärtig gering seien. Dies berichtet die syrische Nachrichtenagentur SANA. Syrien hat vor kurzem seine Truppen an der Grenze zu Israel zusammengezogen – offensichtlich aus der Sorge heraus, dass ein Angriff der Hisbollah gegen israelische Ziele zu einem militärischen Konflikt in der Region führen könnte.

Auf einer Konferenz in Damaskus sagte der Präsident u. a.: „Keiner von uns kann die Kriegsoption ausschließen, aber es ist unklar, ob Israel einen Krieg gegen Israel oder Syrien oder die Vereinigten Staaten einen Krieg gegen den Iran beginnen werden.“ Dabei gab sich Assad optimistisch im Hinblick auf die Zukunft der Araber im Nahen Osten: „Nach dem Libanonkrieg wurde bewiesen, dass wir, die Araber, unsere junge Generation auffrischen, während Israel in eine Alterungsphase eintritt. Im Anschluss an den Krieg hat sich in Israel die Frage nach dem Schicksal des Landes und seiner Fortexistenz gestellt. Lasst uns sie mit ihren Angelegenheiten fertig werden, …. während wir gemäß unseren eigenen Interessen handeln.“

Auf eine Frage nach der Normalisierung der Beziehungen mit Israel antwortete Assad skeptisch: „Was in Ägypten und Jordanien passiert, beweist, dass die Öffentlichkeit nicht an Normalisierung interessiert ist und sie ihr nicht aufgezwungen werden kann. Ich weiß, dass das syrische Volk eine Normalisierung ablehnt, und ich werde es nicht dazu zwingen.“

(Yedioth Ahronot, 17.04.08)

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Raketen auf Südisrael

Bis zur Mittagszeit haben palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen heute bereits zehn Kassam-Raketen auf den westlichen Negev abgefeuert. Eine landete südlich von Netivot, einer Kleinstadt, die bisher nur selten angegriffen worden ist; drei zielten wiederum auf die Küstenstadt Ashkelon. Sämtliche Raketen schlugen jedoch auf offenem Gelände ein und richteten weder Sach- noch Personenschaden an.

Gestern sind insgesamt 30 Raketen in Südisrael gelandet. Die verhältnismäßige Ruhephase ist damit offensichtlich beendet.

Der Übergang Kerem Shalom wurde am Nachmittag geschlossen, nachdem palästinensische Terroristen gewaltsam versucht hatten, zwecks eines Anschlags nach Israel einzudringen.

(Yedioth Ahronot, 17.04.08)

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Hamas prahlt mit israelischen Todesopfern
Die Hamas hat gestern mitgeteilt, dass der Hinterhalt, bei dem gestern drei Soldaten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) getötet wurden, minutiös geplant gewesen sei. „Unsere Kämpfer brachten es fertig, die Einheit aus einer Distanz von weniger als fünf Metern zu beschießen, was die Zahl der Opfer erhöht und für Verwirrung gesorgt hat“, so ein Sprecher der Terrororganisation. Von den acht an der Operation „Todesfeld“ beteiligten Hamas-Leuten sei niemand getötet worden.

Der Sprecher fügte noch hinzu: „Der Gaza-Streifen wird der glühende Stein bleiben, der die kranken Träume des Zionismus zerschmettern wird.“

(Haaretz, 17.04.08)

Bei den drei getöteten israelischen Soldaten handelt es sich um den 19jährigen Matan Ovdati aus dem Moshav Patish (links), den 20jährigen David Papian aus Tel Aviv (rechts) und den 20jährigen Menhash al-Banyat aus dem Beduinendorf Kseife (von ihm liegt kein Bild vor).

Nähere Angaben zu den Opfern finden sich unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism-+Obstacle+to+Peace/Hamas+war+against+Israel/The+Hamas+war+
against+Israel+A+Diary+-+April+2008.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 16.04.08)

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Livni zum Friedensprozess
Israels stellvertretende Ministerpräsidentin und Außenministerin Tzipi Livni hat am Montag in ihrer Rede in Katar die Grundsätze des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses umrissen.

„In Anbetracht unserer neuen regionalen Herausforderungen hat Israel den Gaza-Streifen verlassen, alle Siedlungen geräumt und den Palästinensern die Gelegenheit zur Selbstverwaltung als ersten Schritt auf dem Weg zu einem palästinensischen Staat geboten. Wir haben den Annapolis-Prozess in Gang gebracht, um ein Friedensabkommen zu erzielen, deren Umsetzung der Roadmap unterworfen ist.

Friedensverhandlungen finden statt mit den pragmatischen Palästinensern, die Israels Existenzrecht anerkennen und ihre nationalen Rechten zu verwirklichen suchen, sich dabei aber für den Weg des Friedens und gegen den Terrorismus entscheiden haben. Mit solchen Partner, die die Zwei-Staaten-Lösung unterstützen, kann Frieden erreicht werden. Der Konflikt ist lösbar.

Es gibt keine Hoffnung auf Frieden mit den Extremisten, die die Zwei-Staaten-Lösung ablehnen, sich selbst weigern, die Existenz Israels anzuerkennen, und den Weg der Gewalt wählen.

Mit der legitimierten palästinensischen Regierung, mit Vertretern wie Mahmoud Abbas, Abu Ala und Salam Fayyad teilen wir die Vision der zwei Staaten, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben. Wir erkennen die Tatsache an, dass das palästinensische Volk legitime Rechte und Hoffnungen hat. Wir haben kein Interesse daran, ihr Leben zu kontrollieren. Israel fühlt sich der Gründung eines palästinensischen Staates als Nationalstaat für das palästinensische Volk und friedlicher Nachbar Israels verpflichtet.

In gleichem Maße hat das israelische Volk dieselben Rechte. Es ist kein Platz für Terrorismus, und es gibt keine Rechtfertigung für ihn. So wie ein palästinensischer Staat ein israelisches Interesse ist, so muss die israelische Sicherheit ein palästinensisches Interesse sein.

Israel ist stark in einem Friedensprozess engagiert. Die Verwirklichung des Friedens ist ein strategisches Ziel Israels, und es ist klar, dass es weitere territoriale Zugeständnisse mit sich bringt. Stagnation ist nicht unsere Politik. Wir wollen keine Zeit verschwenden und auch keine Fakten schaffen, die der Schaffung eines palästinensischen Staates im Wege stehen.

Als israelischer Chefunterhändlerin liegt die Verantwortung schwer auf meinen Schultern; betrifft dies doch unsere Zukunft. Die Verhandlungen basieren auf Vertrauen und einigen Grundsätzen:

- Die Verhandlungen sind rein bilateral.
- Alles ist auf dem Tisch, doch wird nichts vereinbart, bis alles vereinbart ist.
- Wir teilen den Medien und der Öffentlichkeit keine Informationen mit. Dafür haben wir einen Preis zu bezahlen. Informationsmangel führt zu dem unkorrekten Bild, demnach nichts passiere. Aber das Richtige ist, ernsthaft und diskret weiter zu arbeiten.
- Jedes zukünftige Abkommen ist der vollen Umsetzung der ersten Phase der Roadmap unterworfen; schließlich können wir uns keinen weiteren Terrorstaat in der Region leisten. Wir brauchen eine legitimierte palästinensische Regierung, wie die im Westjordanland, die sowohl das Westjordanland als auch den Gaza-Streifen effektiv kontrolliert.

Dies ist besonders evident im Hinblick auf die gewaltsame Machtübernahme der Hamas im Gaza-Streifen. Obwohl Israel seine Truppen vollständig aus dem Gaza-Streifen zurückgezogen, alle Siedlungen geräumt und palästinensische Selbstverwaltung in diesem Gebiet erlaubt hat, haben wir statt Koexistenz Terror als Gegengabe bekommen.

Gaza ist nicht lediglich ein israelisches Problem. Es ist zu einem Hindernis für die Bildung eines palästinensischen Staates geworden.

Parallel zu den Verhandlungen müssen wir vor Ort Veränderungen vornehmen. Wir müssen weiterkommen in der Frage der Sicherheit für Israel (die Terroranschläge gehen weiter), und dem Kapazitätsausbau und Wirtschaftsaufschwung für die Palästinenser.

Wir haben auch entschieden, dass die täglichen Frustrationen die Gespräche nicht stoppen dürfen. Obwohl es für Israel nicht leicht ist, in Tagen des Terrors über Frieden zu verhandeln, und nicht leicht für die Palästinenser, während Israel gegen den Terror in Gaza vorgeht. Aber wir müssen weitermachen – eine Ende der Gespräche dient den Interessen jener, die keinen Frieden wollen.“

Die vollständige Rede findet sich in englischer Sprache unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/About+the+Ministry/Foreign+Minister+
Livni/Speeches+interviews/Address+by+FM+Livni+to+the+Doha+Conference+14-Apr-2008.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 14.04.08)

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Der Golf ist nicht persisch
Leitartikel der Haaretz-Redaktion

Der Außenminister des Sultanats Oman, Yussuf Ben-Alawi, war damit einverstanden, sein Treffen mit Außenministerin Tzipi Livni im Sheraton-Hotel Doha (Bild) am Montag dieser Woche mit einem kurzen Fototermin zu beginnen. In den vergangenen acht Jahren, seit die Beziehungen zwischen beiden Staaten vor dem Hintergrund der Al-Aqsa-Intifada unterbrochen wurden, haben sich israelische und omanische Außenminister hauptsächlich heimlich getroffen, in europäischen Hauptstädten und am Rande der UN-Vollversammlung.

Bei allem, was mit Beziehungen zwischen Israel und der arabischen Welt zu tun hat, ist der Fortschritt in Millimetern zu messen. Insofern sollte man, auch wenn es wie eine Anekdote am Rande wirkt, die symbolische Geste des omanischen Außenministers nicht gering schätzen, insbesondere als sie nicht auf eine israelische Bitte hin erfolgte.

Wenn Oman sich diese Woche einige Millimeter in Richtung Israel bewegt hat, dann ist Katar einige gute Meter voran geschritten. Die Außenministerin meint, dass die Katarer fast bis ans Ende gegangen seien. Man braucht nur die Schlagzeilen in Doha erscheinender Zeitungen oder die Sendungen von Al-Jazeera zu sehen, um zu verstehen, dass die Katarer sich nicht nur nicht ihrer Kontakte mit Israel schämen, sondern auch nicht zögern, dies jedem mitzuteilen.

Katar und Oman sind prominente aktuelle Beispiele, doch auch in anderen Golfstaaten hat ein Wandel in Bezug auf alles, was mit Israel zu tun hat, stattgefunden. In den vergangenen zwei Jahren haben auch nicht wenige – wenn auch geheime – Treffen zwischen Livni und ihren Kollegen aus Bahrain und den Vereinigten Arabischen Emiraten stattgefunden. Das prominenteste Beispiel ist die saudische Friedensinitiative vom März 2002, die, wenngleich Israel nicht allen Passagen zustimmt, zum ersten Mal die panarabische Bereitschaft für eine Normalisierung mit Israel auf die Tagesordnung gesetzt hat.

Worin unterscheiden sich Katar und Oman von Damaskus und Beirut? Es scheint, dass die physische Distanz von dem Konflikt und die Tatsache, dass die meisten der Golfstatten sich noch nie aktiv mit Israel bekriegt haben, keine geringe Rolle spielt bei diesem Unterschied. Ein zusätzlicher Grund ist die Marktwirtschaft. Zwar beschäftigt die Notwendigkeit, das palästinensische Problem zu lösen, die Regime am Golf, die regionale Stabilität, das wirtschaftliche Wachstum, die internationalen Börsen und Investitions- und Entwicklungsmöglichkeiten beschäftigen sie aber nicht weniger.

Es gibt noch einen zusätzlichen Faktor, der mit dem Wandel in der Region zu tun hat: Alte Lager, die obsolet sind, die gemeinsame Sorge vor einem Aufstieg der radikal-shi’itischen Achse unter Führung des Iran, der bei Erhalt der Atomwaffe den Reichtum der Golfstaaten irrelevant machen könnte.


Der Besuch Livnis in Katar und ihre Treffen mit Führungsfiguren der Golfstaaten waren nicht präzedenzlos. Dennoch hat sich gegenwärtig eine breitere und offenere Brücke zu diesen Staaten aufgetan, und die Möglichkeit eines vertiefenden und ernsthaften Dialogs, der auf Augenhöhe stattfindet und ohne Selbstverleugnung Israels für einen Händedruck oder ein gemeinsames Foto auskommt, hat sich erweitert.

Der Weg zur Normalisierung ist noch lang, das grundlegende Misstrauen hinsichtlich der Absichten Israels wird nicht morgen verschwinden, und auch nicht in einem Jahr. Aber die Demonstration von Israels Willen in Bezug auf alles, was die Zwei-Staaten-Lösung berührt, wird den Prozess voranbringen.  So könnten wir bald feststellen, dass der Frieden mit den Golfstaaten ein warmer sein wird.

(Haaretz, 17.04.08)

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Teva strebt nach erweiterter Copaxone-Behandlung
Der israelische Pharmakonzern Teva hat gestern positive Ergebnisse einer Studie mitgeteilt, wonach die Frühbehandlung mit Copaxone das Risiko klinischer Multiple Sklerose erheblich herabmindert (45% im Vergleich zum Placebo). Die Resultate wurden auf der 60. Jahrestagung der American Academy of Neurology in Chicago präsentiert.

Auf Grundlage dieser Resultate hat das Unternehmen bei der britischen Medicines and Healthcare products Regulatory Agency (MHRA) die Ausweitung der Indikation auf die Behandlung von Patienten mit ersten klinischen Anzeichen von Multipler Sklerose beantragt. Ein ähnlicher Antrag soll bald auch bei der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) eingereicht werden.

Der Absatz von Copaxone ist 2007 um 21% auf 1.7 Milliarden Dollar gestiegen. Allein in den USA stieg er um 19% auf erstmals über eine Milliarde Dollar. Copaxone ist in den USA zum führenden Multiple-Sklerose-Medikament geworden und hat einen Marktanteil von 34%.

(Globes, 17.04.08)

Weitere Informationen zu Copaxone finden sich unter dem folgenden Link: http://www.tevapharm.com/copaxone/

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Wir vergessen euch nicht
Ehud Goldwasser, vor 645 Tagen in den Libanon entführt

Eldad Regev, vor 645 Tagen in den Libanon entführt

Gilad Shalit, vor 662 Tagen in den Gazastreifen entführt


Unter dem folgenden Link finden sich Informationen zu den entführten Soldaten sowie Hinweise dazu, wie der Kampf um ihre Freilassung unterstützt werden kann: http://www.habanim.org/en/German.html

Karnit Goldwasser, die Ehefrau des seit eineinhalb Jahren entführten Soldaten Udi Goldwasser, bittet die Weltöffentlichkeit in einer Videobotschaft um Hilfe bei der Befreiung ihres Mannes.

Ihr Hilferuf in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://switch3.castup.net/cunet/gm.asp?ClipMediaID=988135&ak=null

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