Der Anschlag ereignete sich um 10.30 Ortszeit im Einkaufszentrum der Stadt.  Der erste der beiden Terroristen sprengte sich in die Luft und riss dabei eine Bewohnerin der Stadt und mindestens elf weitere mit sich in den Tod. Der zweite Terrorist war offensichtlich von der Druckwelle niedergeworfen worden und wollte seinen Sprengstoffgürtel zünden, nachdem Polizei und Rettungskräfte am Tatort eingetroffen waren. Er wurde im letzten Moment entdeckt und auf der Stelle erschossen.

^{Palästinenser in Gaza feiern den Anschlag (Foto: Reuters)}

Die Selbstmordattentäter gelangten von Ägypten aus nach Israel. Die mit der Fatah assoziieren Al-Aqsa Märtyrer-Brigaden haben die Verantwortung übernommen. Abu Fouad, ein Sprecher der Terrororganisation, teilte mit, dass die Aktion seit einem Monat geplant, aber erst durch den gewaltsamen Durchbruch der Grenze zwischen dem Gaza-Streifen und Ägypten in Rafiah am 23. Januar ermöglicht worden war. Israels Sicherheitsbehörden waren seitdem in erhöhter Alarmbereitschaft und hatten vor einem Einsickern von Terroristen über den Sinai gewarnt.

Der letzte Selbstmordanschlag in Israel ereignete sich am 29. Januar letzten Jahres im Küstenort Eilat am Roten Meer. Damals waren drei Menschen in einer Bäckerei in den Tod gerissen worden.

(Haaretz, 04.02.08)

Bereits am Samstag waren nach einem relativen Nachlassen des Beschusses im Laufe der vergangenen Woche vier Raketen auf den westlichen Negev abgefeuert worden. Am Donnerstag landeten zwei Raketen nahe Sderot und Ashkelon.

(Yedioth Ahronot, 04.02.08)

„Wir müssen eine aktive und einflussreiche Präsenz im Weltraum haben“, verkündete Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad in einer im Fernsehen übertragenen Rede vor dem Start der Rakete und betonte: „Der Iran hat seinen ersten Schritt dazu sehr stark, präzise und weise vollzogen. Bau und Start eines Satelliten sind eine sehr wichtige Errungenschaft.“

Angaben des iranischen Staatssenders zufolge soll der Omid (Hoffnung) genannte Satellit innerhalb des nächsten iranischen Jahres, das im März 2009 endet, in die Umlaufbahn geschickt werden.

Die Verkündung des iranischen Raketentests folgt auf die vor drei Wochen erfolgreich durchgeführte Inbetriebnahme des neuen israelischen Spionagesatelliten Tescar, von der die Steigerung der Beobachtungsmöglichkeiten in Bezug auf den Iran erwartet wird.

(Haaretz, 04.02.08)

Ehud Barak hat sich entschieden, auf seinem Posten zu bleiben – obwohl er zustimmte, dass der Winograd-Bericht schwerwiegend für die Regierung ist, und trotz seiner Versicherung, zurückzutreten, wenn die Kommission auf die Versäumnisse ihres Oberhaupts verweisen würde. Die Erklärung dafür war vorhersehbar, sollte aber dennoch nicht einfach abgetan werden.

In den Tagen vor der Veröffentlichung des Berichts hatte der Verteidigungsminister wiederholt betont, er werde „das tun, was für den Staat gut ist“. Gestern bestätigte er, derart gehandelt zu haben, nach bestmöglicher Abwägung. Barak beschrieb seine Entscheidung als Opferung persönlicher und politischer Interessen für das Gemeinwohl.  Er weiß sehr wohl, dass er dafür womöglich einen Preis wird zahlen müssen, da seine Glaubwürdigkeit gelitten hat. Die bis zum Erbrechen abgedroschene Phrase „Schwere Herausforderungen stehen Israel bevor“ passt zu jeder Zeit, und nicht allein zu dieser, und Barak ist nicht der erste, der sich ihrer bedient, um den Verbleib in der Regierung zu rechtfertigen.

Zu den von Barak aufgezählten Herausforderungen gehören die Situation in Gaza, das iranische Atomprogramm, Syrien und die Hisbollah sowie vor allem die dringende Notwendigkeit, angesichts all dessen das Niveau der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) zu verbessern. Eine wichtige Herausforderung erscheint am Rande der Liste des Politikers aus dem Friedenslager, der vor eben einmal acht Jahren in Camp David einem Friedensabkommen mit den Palästinensern näher als jeder andere Staatsmann gekommen ist. Die Herausforderung des Friedens, die noch vor kurzem die diplomatische und politische Luft auf der Annapolis-Konferenz erfüllt und als primäres Argument für den Fortbestand der Regierung gedient hat, ist ans Ende der Tagesordnung des Vorsitzenden der Avoda [Arbeiterpartei] gedrängt worden. Vor einem Monat war Barak unter denen, die George Bush willkommen hießen, der nach Jerusalem gereist war, um die Verhandlungen über die Kernfragen voranzutreiben. Es ist schwer verständlich, dass diese Angelegenheit nicht an der Spitze der Liste jener Herausforderungen steht, über die Barak gestern sprach, um seine Entscheidung zu erklären.

Für diese Regierung – zumal in ihrer gegenwärtigen Zusammensetzung – gibt es keinen Grund weiterzuexistieren, sofern es nicht ihre Absicht ist, ein Abkommen mit den Palästinensern zu erzielen. Für jeden anderen Zweck kann sie mit einer Rechtsregierung ausgewechselt werden. Die Schlussfolgerungen der Winograd-Kommission verpflichten das Gespann Olmert-Barak nicht notwendigerweise dazu, die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte zu fördern oder Israel im nächsten Krieg zu führen, sei dieser klein oder groß, fern oder nah. Die Regierung Olmert-Barak ist nur dafür wichtig, einen Krieg zu verhindern und den Frieden voranzutreiben.

Sollten die Begriffe Verantwortung und Stabilität irgendeine Bedeutung haben – außer dem billigen Gebrauch, den politische Ratgeber von ihnen machen, um die Amtszeit einer gescheiterten Regierung zu verlängern -, dann liegt sie darin, zumindest ein zentrales Ziel zu erreichen, das nur diese Regierung erreichen oder zu erreichen versuchen kann.

Es gibt in Israel nicht wenige Sicherheitskommentatoren, aber scheinbar nur eine Koalitionszusammensetzung - in deren Mitte Kadima und Avoda stehen -, die derzeit dazu in der Lage ist, einen politischen Prozess voranzubringen, ein Räumungs- und Evakuierungsgesetz für jene Siedler zu erlassen, die bereits jetzt bereit sind, nach Israel zurückzukehren, die Außenposten zu räumen und das nächste Jahr für die Unterzeichnung eines Abkommens mit der Regierung Mahmoud Abbas’ zu nutzen. Eine solche Gelegenheit wird so bald nicht wieder kommen, und die Glocken der herannahenden Rechtskoalition läuten schon laut und klar.

(Haaretz, 04.02.08)

Das sog. ‚Forum der 15’ wird noch in diesem Monat eine dementsprechende Resolution unterzeichnen. An der feierlichen Zeremonie wird auch der israelische Präsident Shimon Peres teilnehmen.

Von den im Rahmen der Kampagne angemahnten Maßnahmen in den Bereichen Verkehr und Treibstoff, Energieeinsparung und umweltfreundliches Bauen, Müll und Recycling sowie Grünanlagen werden 3 Millionen Bürger profitieren, die in den entsprechenden Städten leben (40% der israelischen Bevölkerung).

Tel Avivs Oberbürgermeister Ron Huldai, der dem Forum der 15 vorsteht, bemerkte, dass es weltweit Kommunalpolitiker seien, die Umweltschutzmaßnahmen initiieren; Israel sei da keine Ausnahme. „Dies ist nur der Anfang, und es liegt noch viel Arbeit vor uns, aber ich bin zuversichtlich, dass die Regierung zur Unterstützung der Kommunalpolitiker in die Bresche springen wird.“

(Yedioth Ahronot, 04.02.08)

Deutsch-israelische Jugendbegegnung 2008

Die Gedenkstätte Bergen-Belsen veranstaltet eine deutsch-israelische Jugendbegegnung, im Rahmen derer junge Israelis zwischen dem 18. und dem 27. April Deutschland besuchen werden. Der Gegenbesuch in Israel wird vom 11. bis 20. Oktober stattfinden. 15 Deutsche und 15 Israelis im Alter von 16 bis 17 Jahren sollen zusammen reisen, diskutieren und Politikern und Zeitzeugen begegnen. Zentraler Bestandteil des Programms wird ein Besuch im Konzentrationslager Bergen-Belsen sein.

Die Anmeldefrist endet am 28. Februar.

Weitere Informationen und das Anmeldeformular finden sich unter dem folgenden Link: http://www.bergenbelsen.de/israel/index.php

Für Fragen steht Martin Schellenberg (05051-4759-196, martin.schellenberg@stiftung-ng.de) zur Verfügung.

Eldad Regev, vor 572 Tagen in den Libanon entführt

Gilad Shalit, vor 589 Tagen in den Gazastreifen entführt

Unter dem folgenden Link finden sich Informationen zu den entführten Soldaten sowie Hinweise dazu, wie der Kampf um ihre Freilassung unterstützt werden kann: http://www.habanim.org/en/German.html

Karnit Goldwasser, die Ehefrau des seit eineinhalb Jahren entführten Soldaten Udi Goldwasser, bittet die Weltöffentlichkeit in einer Videobotschaft um Hilfe bei der Befreiung ihres Mannes.

Ihr Hilferuf in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: