Montag, 05.11.2007
 
 
Israels Erwartungen an Annapolis
 

Chaim Saban, Condoleezza Rice, Tony Blair und Ehud Olmert (v. links) auf dem Saban Forum
Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat sich am gestrigen Sonntag im Rahmen des Saban Forums in Jerusalem mit der amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice und dem Sondergesandten des Nahost-Quartetts Tony Blair getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand das herannahende internationale Treffen in Annapolis. Olmert formulierte seine diesbezüglichen Erwartungen dabei u.a. wie folgt:

„Annapolis ist ein Wendepunkt auf dem Weg zu Verhandlungen und ein internationales Gütesiegel für das ehrliche Bemühen, die Vision von zwei Staaten zu verwirklichen – dem Staat Israel für die jüdische Nation und dem palästinensischen Staat für die palästinensische Nation.

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90. Jahrestag der Balfour-Deklaration

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(Bank of Israel, 05.11.07)



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Bahrain warnt vor iranischer Atombombe
Hisbollah veranstaltet Wehrübung im Südlibanon
Wieder Raketen auf Sderot
Eilat plant Friedenspromenade zwischen Taba und Akaba

In Eilat ist der Bau einer „Friedenspromenade“ entlang der Küste der israelischen Urlaubsmetropole am Roten Meer geplant, die vom ägyptischen Grenzort Taba im Süden bis zur jordanischen Hafenstadt Akaba im Osten führen soll. Das Büro des Ministerpräsidenten in Jerusalem hat das Projekt begrüßt.

 

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Israels Erwartungen an Annapolis
Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat sich am gestrigen Sonntag im Rahmen des Saban Forums in Jerusalem mit der amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice und dem Sondergesandten des Nahost-Quartetts Tony Blair getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand das herannahende internationale Treffen in Annapolis. Olmert formulierte seine diesbezüglichen Erwartungen dabei u.a. wie folgt:

„Annapolis ist ein Wendepunkt auf dem Weg zu Verhandlungen und ein internationales Gütesiegel für das ehrliche Bemühen, die Vision von zwei Staaten zu verwirklichen – dem Staat Israel für die jüdische Nation und dem palästinensischen Staat für die palästinensische Nation.

Es wird keine Verhandlungen über diese Vision geben, kein Feilschen über dieses grundsätzliche Ziel, das US-Präsident Bush so beredsam verkündet hat: „Zwei Staaten für zwei Völker“. Ein jüdischer Staat für das jüdische Volk und ein palästinensischer Staat für das palästinensische Volk.

Wir werden nicht über das Existenzrecht des Staates Israel als jüdischer Staat verhandeln. Wir werden nicht über das Recht des palästinensischen Volkes auf ihren eigenen Staat verhandeln.

Beides sind fundamentale Bedingungen, Grundpositionen, über sie besteht offensichtliches Einvernehmen, das nicht abgeleugnet werden kann. All die Grundfragen, all die substantiellen Probleme, all die historischen Fragen, die den Dissens zwischen uns und den Palästinensern ausmachen, stehen auf der Agenda. Wir werden keinem der Punkte aus dem Weg gehen, wir werden nicht davor zurückschrecken, jeden einzelnen zu diskutieren.

Annapolis wird kein Ort für Verhandlungen sein, dafür aber sicherlich ein Ausgangspunkt. Annapolis wird eine Absprungstelle für fortdauernde und tiefgehende Verhandlungen sein, die keine Angelegenheit auslassen und keine der Klüfte ignorieren werden, die unsere Beziehungen mit dem palästinensischen Volk für viele Jahre überschattet haben.“

Der vollständige Wortlaut von Olmerts Rede in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+
leaders/2007/Address+by+PM+Olmert+at+the+Saban+Forum+4-Nov-2007.htm

 

Israels stellvertretende Ministerpräsidentin und Außenministerin Tzipi Livni, die ebenfalls an der Veranstaltung teilnahm, äußerte sich zum Treffen in Annapolis am selben Tag auch im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrer US-amerikanischen Amtskollegin Condoleezza Rice:

„Dies ist nur der Anfang, und ich glaube, das Wichtigste ist hierbei der Prozess selbst. Annapolis markiert einen Zeitpunkt, an dem – wie ich hoffe – jeder sich dem Prozess stellen und ihn unterstützen kann, aber es wird nicht das Ende dieses Prozesses sein. Wir werden selbstverständlich einige der Differenzen ansprechen müssen, und ich hoffe, wir werden eine Weg finden, um ein einvernehmen über den Prozess zu erzielen.“

Der vollständige Wortlaut der Pressekonferenz in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/About+the+Ministry/Foreign+Minister+
Livni/Speeches+interviews/Statements+to+the+press+by+FM+Livni+
and+US+Secy+of+State+Rice+4-Nov-2007.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 04.11.07)

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90. Jahrestag der Balfour-Deklaration
Die israelische Regierung hat auf ihrer wöchentlichen Kabinettssitzung am gestrigen Sonntag (04.11.) der Erklärung gedacht, mit der der damalige britische Außenminister Lord Arthur James Balfour 1917 der zionistischen Bewegung die Unterstützung Großbritanniens bei ihrem Bestreben zusagte, eine nationale Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina zu errichten.

Das Kabinett verabschiedete aus diesem Anlass die folgende Erklärung:

„Heute gedenkt die Regierung Israels des 90. Jahrestages der Balfour-Deklaration. Die Balfour-Deklaration legt eine der grundlegenden Wegmarken der Errichtung des Staates Israel fest – das Recht des jüdischen Volkes auf eine nationale Heimstätte. Der Staat Israel, der in Kürze seinen 60. Geburtstag feiern wird, blickt auf Generationen von jungen Menschen zurück, die in eine Realität hineingeboren wurden, innerhalb derer der jüdische Staat eine vollendete Tatsache darstellt.
Wir müssen sie daran erinnern, dass es innerhalb der nicht allzu weit zurückliegenden Vergangenheit des jüdischen Volkes Zeiten gab, in denen der Gedanke an die Gründung eines jüdischen Staates eine Art Traum war. Heute, da die Existenz des Staates Israel nicht bezweifelt werden kann, müssen wir die Botschaft vermitteln, dass nur Bindung und Hingabe an die zionistische Idee die Fortexistenz und das Wachstum des Staates Israel als Heimstätte für das jüdische Volk sicherstellen werden. Wir müssen die Balfour-Deklaration in ihrer Bedeutung zu schätzen wissen.“

(Außenministerium des Staates Israel, 04.11.07)

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Bahrain warnt vor iranischer Atombombe
Als erster politischer Führer innerhalb der arabischen Welt hat der bahrainische Kronprinz Salman bin Hamad bin Isa al-Khalifa die Sprache der Diplomatie über Bord geworfen und das islamistsiche Regime im Iran direkt des Strebens nach Atomwaffen bezichtigt.

„Während sie die Bombe bisher noch nicht besitzen, arbeiten sie daran bzw. an der Fähigkeit dazu“, erklärte der Kronprinz im Interview mit der Londoner Times.

Bahrain ist zurzeit nicht zuletzt insofern alarmiert, als ein hochrangiger iranischer General vergangene Woche verkündet hat, dass Selbstmordbomber dazu bereit stünden, „wenn notwendig“ Ziele im Golf anzugreifen. Bahrain ist das einzige sunnitisch geführte Land mit einer shiitischen Bevölkerungsmehrheit, dass sich nicht an der Schwelle zum Krieg befindet. Diesen Sommer hat ein enger Vertrauter des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad den kleinen Staat am Golf als 14. Provinz des Iran bezeichnet und damit alt überlieferte Gebietsansprüche erneuert. Bahrains Außenminister Sheikh Khalid al-Khalifa bemerkte darauf hin, dass diese Behauptung das Existenzrecht seines Landes bedrohe.

(The Times, 02.11.07)

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Hisbollah veranstaltet Wehrübung im Südlibanon
Die Terrororganisation Hisbollah hat über das Wochenende im Südlibanon die bisher größte Wehrübung seit ihrem Bestehen abgehalten. Tausende von islamistischen Kriegern fanden sich dazu im Gebiet nahe der Grenze zu Israel ein, um ihre Stärke zu demonstrieren.

Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah führte persönlich die Aufsicht über das Manöver und verkündete Zeitungsberichten zufolge: „Sowohl unsere Feinde als auch unsere Verbündeten wissen, dass die Truppen des Widerstands bereit stehen, um jedem Angriff des israelischen Feindes entgegenzutreten.“

Die gesamten Vorgänge wurden von israelischer Seite geheimdienstlich überwacht  und auch von den in der Region stationierten internationalen Truppen beobachtet.

(Ha’aretz, 05.11.07)

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Wieder Raketen auf Sderot
Am Sonntagvormittag haben palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen drei Kassam-Raketen in Richtung der südisraelischen Kleinstadt Sderot abgefeuert. Eine Rakete schlug in einem Haus ein und richtete erheblichen Sachschaden an. Verletzt wurde dabei offenbar niemand.

Zwischenzeitlich waren große Teil der Stadt ohne Elektrizität, nachdem eine der Raketen eine Stromleitung getroffen hatte.

(Yedioth Ahronot, 04.11.07)

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Eilat plant Friedenspromenade zwischen Taba und Akaba
In Eilat ist der Bau einer „Friedenspromenade“ entlang der Küste der israelischen Urlaubsmetropole am Roten Meer geplant, die vom ägyptischen Grenzort Taba im Süden bis zur jordanischen Hafenstadt Akaba im Osten führen soll. Das Büro des Ministerpräsidenten in Jerusalem hat das Projekt begrüßt.

Die Stadtverwaltung erhofft sich von der Promenade eine Belebung des Tourismusbetriebs, der in letzter Zeit durch den Rückgang der Zahl ausländischer Besucher Einbußen verzeichnen musste. Ein zweites Ziel ist die Beschleunigung des Strandausbaus in Akaba und Taba.

Allein die Planung der Promenade wird 750 000 NIS kosten. Finanziert wird sie von der Stadt Eilat, dem Tourismusministerium und der Israel Land Administration (ILA). Die endgültigen Kosten für die Anlage werden erst später feststehen.

(Globes, 04.11.07)

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Wir vergessen euch nicht
Ehud Goldwasser, vor 481 Tagen in den Libanon entführt

Eldad Regev, vor 481 Tagen in den Libanon entführt

Gilad Shalit, vor 498 Tagen in den Gazastreifen entführt


Unter dem folgenden Link finden sich Informationen zu den entführten Soldaten sowie Hinweise dazu, wie der Kampf um ihre Freilassung unterstützt werden kann: http://www.habanim.org/en/German.html

Karnit Goldwasser, die Ehefrau des seit über einem Jahr entführten Soldaten Udi Goldwasser, bittet die Weltöffentlichkeit in einer Videobotschaft um Hilfe bei der Befreiung ihres Mannes.

Ihr Hilferuf in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://switch3.castup.net/cunet/gm.asp?ClipMediaID=988135&ak=null

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