| Von Ofer Bavly Niemand kann mehr daran zweifeln, dass das radikale Regime im Iran mit seinem Atomprogramm beabsichtigt, eine regionale Großmacht zu werden. Atomwaffen in den Händen eines fanatischen Regimes – gekoppelt mit einem Langsteckenraketenbestand, der sie bis nach Europa tragen kann – werden nicht nur den Nahen Osten, sondern darüber hinaus sowohl die globale Stabilität als auch die Ölproduktion gefährden. Die meisten politischen Führer in der Welt und den USA, eingeschlossen alle US-Präsidentschaftskandidaten für 2008, stimmen darin überein, dass ein atomarer Iran schlicht inakzeptabel ist.
Vorschläge zum Umgang mit dem Iran reichen von stillschweigender Duldung bis zu vollständigem Krieg, doch ist Beschwichtigungspolitik keine Option. Das iranische Atomprogramm befindet sich auf der Überholspur, und es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Iran das notwendige Know-how erreicht, um Waffen herzustellen – oder die Technologie an seine terroristischen Verbündeten wie Al-Qaida, Hisbollah, Hamas u.a. weiterzureichen. Man stelle sich nur vor, was am 11. September passiert wäre, wenn die Terroristen auch nur einen winzigen „schmutzigen“ Atomsprengsatz mit sich geführt hätten. Wie auch immer, ein umfassender Krieg sollte auch nicht die unmittelbare Lösung darstellen. Ein Militäreinsatz sollte ein Mittel letzter Instanz sein, und es kann viel unternommen werden, bevor dieses ergriffen wird – auf wirtschaftlichem Wege beispielsweise.
Die iranische Führung muss vor die ökonomische Wahl gestellt werden: Pumpt weitere Milliarden von Dollar in die Waffenfabrikation oder ernährt eure Bevölkerung. Als einer der großen Ölhersteller bezieht der Iran 80 Prozent seiner Einkünfte aus Ölexporten. Der Großteil seines Budgets speist sich aus diesem Industriezweig. Doch schrecken ausländische Investoren heute zunehmend vom Iran zurück, der ironischerweise inzwischen den Großteil seines raffinierten Öls importieren muss und es schwer subventioniert, um den Preis niedrig zu halten. Dies ist die Achillessehne des Iran, die gedehnt werden kann, um das Atomprogramm zu verlangsamen oder anzuhalten.
Mit der oben erwähnten Entscheidung konfrontiert, wird der Iran nicht dafür optieren, seine Bevölkerung auszuhungern oder die Gas-Preise hochzuschrauben. Derlei Schritte würden die Fortdauer des Regimes gefährden. Letztendlich steht das Überleben des Regimes auf der Liste seiner Prioritäten höher als Atomwaffen. Das Auslandsvermögen des Iran hat - wenn es auch nicht mehr in US-Dollars vorliegt – einen Wert von etwa 60 Milliarden Dollar. Diese Reserven liegen im Ausland, in ausländischen Banken. Um sie einzufrieren, wäre eine konzertierte Anstrengung von Banken und Staaten notwendig; doch es wäre möglich und würde zusätzlichen, enormen Druck auf den Iran ausüben.
Obwohl er noch immer von den Einkünften aus seinen Ölexporten profitiert, ist der Iran knapp bei Kasse. Da sich die meisten ausländischen Investoren aus dem Land zurückgezogen haben, fällt es der Ölindustrie zunehmend schwerer, ihren gegenwärtigen Produktions- und Raffinierungs-Level aufrechtzuerhalten. Dafür wäre eine Investition von jährlich 10 Milliarden Dollar nötig. Zurzeit steht dem Iran dafür nur ein Drittel dieses Betrags zur Verfügung. Das bedeutet, dass es mit der Ölproduktion bergab geht und der Gewinn nicht maximiert wird.
Durch Veräußerungsmaßnahmen können der iranischen Wirtschaft noch weitere Milliarden entzogen werden. Florida ist der erste Staat der USA, der ein Gesetz verabschiedet hat, das die Devestition aus dem Iran vorschreibt. Das bedeute, dass die Pensionsfonds des Staates nicht länger in eine Firma investiert werden können, die dort Geschäfte macht. Dies ist ein hervorragender Anfang, doch kann noch mehr auch auf persönlicher Ebene getan werden. Individuen mit Aktiendepots können ihre Banker anweisen, Investitionen von jenen Unternehmen abzuziehen, die mit dem Iran zu tun haben. Wirtschaftlich betrachtet würden die Investoren nichts verlieren, da sie schließlich bei niedrigerem Risiko in amerikanische Energieunternehmen investieren könnten, die keine Geschäfte mit dem Iran treiben.
Im Ergebnis werden die radikalen Machthaber im Iran nach all diesen Maßnahmen vor eine klare Wahl gestellt werden: weiterhin Milliarden in das Atomprogramm fließen zu lassen und damit Krieg zu riskieren oder die so benötigten Finanzmittel zum Wohlergehen ihres Volkes einsetzen zu können.
Geben wir uns keinen Illusionen über den Iran und seine Absichten hin. Er wird, solange er von den Ayatollahs beherrscht wird, damit fortfahren, Terrororganisationen in der ganzen Welt zu unterstützen, finanzieren und auszubilden. Er wird weiterhin danach streben, die westliche demokratische Welt zu destabilisieren, da eben darin seine revolutionäre Ideologie besteht. Der Iran versucht die westliche Zivilisation nach seiner eigenen Spielart des religiösen Fanatismus umzuwandeln. Aber dem Iran die wirtschaftliche Fähigkeit zur Durchsetzung dieser Ziele zu nehmen, ist der beste Weg, einen Krieg gegen das iranische Volk zu vermeiden.
Ofer Bavly ist Generalkonsul des Staates Israel in Florida.
(The Miami Herald, 29.10.07)
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| Die Hamas strebt nach wie vor nach der Herrschaft im Westjordanland. Nun hat Nizar Rayyan, ein ranghohes Mitglied der Terrororganisation, die baldige Machtübernahme vorhergesagt. „In diesem Herbst werden die Anhänger der Hamas in der Muqta in Ramallah [dem Amtssitz von Präsident Mahmoud Abbas] beten“, versprach er auf einer Kundgebung in Gaza. „Wir beten jetzt auf dem Gelände des Präsidenten in Gaza, wie wir es vorhergesagt haben. Abbas Regime wird fallen wie ein Blatt, sobald der Herbst gekommen ist.“ Dabei schreckte der Hamas-Führer auch vor Morddrohungen nicht zurück: „Im Herbst wird der Mann, der seine eigenen Leute tötet, bloßgestellt werden, und wir werden ihn vernichten, so wie wir andere seinesgleichen vernichtet haben.“
Seit der Machtübernahme der Hamas im Gaza-Streifen sind die Sicherheitskräfte der palästinensischen Autonomiebehörde tagtäglich damit beschäftigt, Mitglieder der Terrororganisation auszuheben, vor allem solche, die zu ihrem bewaffneten Arm, den Izz ad-Din al-Qassam-Brigaden, gehören.
(Yedioth Ahronot, 30.10.07) |
| Heute Morgen ist in Tel Aviv die vierte internationale Wasser- und Umwelttechnologiemesse WATEC Israel 2007 eröffnet worden. Hunderte von Fachleuten aus den ‚grünen’ Industriezweigen im In- und Ausland hatten dazu ihren Weg zum Messegelände Ganei Hata’arucha gefunden. Außerdem waren mehr als 20 Minister und Staatssekretäre aus allen Teilen der Welt der Einladung der Veranstalter gefolgt.
Auf der Eröffnungsfeier wurde mit Erklärungen und Versprechungen nicht gegeizt. „Die High-Tech-Industrie verbessert das Leben der Menschen, aber durch die Umwelttechnologien rettet man praktisch Leben“, meinte der Leiter der Veranstaltung, Buki Oren. Auch Israels Infrastrukturminister Biniyamin Eliezer wollte da nicht zurückstehen, wenn er seinen Zuhörern verkündete: „Das Wasser ist das Benzin des 21. Jahrhunderts und die Quelle des Lebens. Israel befindet sich heute auf dem richtigen Weg, das Silicon Valley der Wassertechnologie zu werden - dies ist unsere Vision, und ich lade Sie alle ein, sich ihr anzuschließen und ihre Früchte zu genießen.“
Auf der Messe werden im Laufe der nächsten drei Tage etwa 250 israelische Firmen ihre Innovationen und Produkte aus dem Bereich Wasser- und Umwelttechnologie vorstellen. Daneben werden sich auch Organisationen und Unternehmen aus Deutschland, den Niederlanden, Australien und anderen Ländern präsentieren.
(Walla, 30.10.07)
Ausführliche Informationen zu WATEC Israel 2007 finden sich in englischer Sprache unter den folgenden Links:
http://www.watec-israel.com/index.php
http://www.mfa.gov.il/MFA/Israel+beyond+politics/WATEC+Israel+
2007+Oct+2007.htm |
