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AM Tzipi Livni trifft
ihre US-amerikanische Amtskollegin Condoleezza
Rice |
Die israelische Außenministerin Tzipi Livni hat sich gestern mit
ihrer amerikanischen Amtskollegin Condoleezza Rice getroffen, die
sich am Mittwoch im Rahmen ihrer Nahost-Reise in Jerusalem
aufgehalten hat. Rice kam dort auch mit Staatspräsident Shimon
Peres, Ministerpräsident Ehud Olmert und Verteidigungsminister Ehud
Barak zusammen, bevor sie heute in die palästinensischen
Autonomiegebiete weitergereist ist. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Außenministerinnen
äußerte sich Livni zu den aktuellen Entwicklungen der
israelisch-palästinensischen Beziehungen. Dabei bemerkte sie
u.a.:
„Es gibt nie einen Moment der Langeweile in der Region, aber dies
ist ein entscheidender Zeitpunkt, meine ich, bei all den Bedrohungen
von Seiten der Extremisten, dem Iran, der Hisbollah und der Hamas.
Es gibt jedoch eine palästinensische Regierung, die die
Anforderungen der internationalen Gemeinschaft erfüllt, eine
Regierung, die an die Vision der zwei Staaten glaubt, eine
Regierung, die entschlossen ist, die Situation zu ändern.
Israel wird die Gelegenheit nicht verpassen. Wir werden nicht die
Gelegenheit verpassen, einen Dialog mit Mahmoud Abbas und der
palästinensischen Regierung voranzubringen, einen Dialog, der den
größten gemeinsamen Nenner zwischen Israel und den Palästinensern
mit signifikanter politischer Substanz verkörpern kann. Dies ist die
Idee, deren Umsetzung selbstverständlich an die Fähigkeit der
palästinensischen Regierung gebunden ist, Kontrolle auszuüben und
ihre Verpflichtungen – vor allem in Bezug auf die Sicherheit Israels
– zu erfüllen.
Ich glaube, dass dies auch eine Gelegenheit für die arabische
Welt ist, die Gemäßigten, den bilateralen Prozess – wenn auch nicht
sein Ergebnis – zwischen Israel und den Palästinensern und auch
Israel selbst zu unterstützen und es zu ermutigen, positive Schritte
in Richtung der Palästinenser zu unternehmen. Wir glauben, dass das
Treffen im Herbst diese Art von Prozess voranbringen wird.“
Der Wortlaut der Pressekonferenz in englischer Sprache findet
sich unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/About+the+Ministry/MFA+Spokesman/2007/FM+Livni+meets+with+Secretary+of+State+Rice+01-Aug-2007.htm
(Israelisches Außenministerium, 01.08.07) |
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Mit zusammengebissenen
Zähnen |
Von Amos Oz Die Trennung zwischen dem Gaza-Streifen unter der Hamas und dem
Westjordanland unter dem gemäßigten Lager stellt eine historische
Gelegenheit dafür da, einen Frieden zwischen Israel und dem Kabinett
von Mahmoud Abbas zu erreichen. Die Kabinette Olmerts und Abbas’
akzeptieren gleichermaßen das Prinzip der zwei Staaten für zwei
Völker, die Idee von Land für Frieden und den Ansatz, der das Ende
der israelischen Besatzung befürwortet. Es gibt noch immer
umstrittene Fragen, aber keine davon sorgt für einen Abgrund
zwischen beiden Seiten. Intensive Verhandlungen würden aller
Wahrscheinlichkeit nach die Unterschiede überbrücken und zum Entwurf
eines Abkommens führen.
Und was ist mit Gaza, das in die Hände der Hamas gefallen ist,
eben jenes Gaza, das vom Iran beeinflusst und von der Hisbollah
inspiriert wird? Es besteht Grund zu der Hoffnung, dass eine
Volksbewegung in Gaza gegen die tyrannische und die
fanatisch-religiöse Herrschaft der Hamas aufstehen wird, sobald es
einen unabhängigen palästinensischen Staat im Westjordanland gibt.
Die Massen Gazas werden die historische Errungenschaft der Bewohner
des Westjordanlands nicht ignorieren können und den Kampf aufnehmen,
um sich vom Joch der Hamas zu befreien und dem palästinensischen
Staat beizutreten.
Sowohl Olmerts als auch Abbas’ Kabinette zeigen derzeit positive
Signale eines Austauschs. Israel hat eine Reihe von Gesten des guten
Willens vollzogen: die Freilassung der palästinensischen
Flüchtlinge, die Zustimmung zur Ausstattung der Sicherheitskräfte
Abbas’ mit modernen Waffen und ein Abkommen, nach dem die Jagd auf
gesuchte Personen aus- und zusätzliche Erleichterungen durchgesetzt
werden. Die Palästinenser bemühen sich ihrerseits ernsthaft, die
drohende Anarchie im Westjordanland in den Griff zu bekommen,
Milizen zu entwaffnen und Anschläge auf Israelis zu verhindern.
Das Manifest des palästinensischen Kabinetts hat endlich die
Klausel gestrichen, die den bewaffneten Kampf fordert; an ihrer
Stelle wird ein durch Verhandlungen mit Israel zu erreichendes
Abkommen diskutiert. Anstelle der Forderung nach dem „Recht auf
Rückkehr“, das die Zerstörung Israels bedeutet, haben die
Palästinenser eine Klausel mit dem Titel „eine gerechte und
vereinbarte Lösung des Flüchtlingsproblems“ hinzugefügt. Die
wichtige Rede von Ministerpräsident Olmert in Sharm el-Sheik, in der
er erstmals Verständnis und sogar Empathie für das Leiden der
palästinensischen Flüchtlinge zum Ausdruck gebracht hat, zeugt
davon, dass auch Israel an einer „gerechten und vereinbarten“ Lösung
des palästinensischen Problems interessiert ist.
Israels Gesten werden letztendlich nicht viel mehr wert sein als
Almosen für die Armen, wenn ihnen nicht energische Gespräche folgen,
die eine Lösung der verbliebenen Probleme suchen und auf die
Schaffung eines palästinensischen Staates im Westjordanland
abzielen. Daher muss der nächste Schritt in
israelisch-palästinensischen Verhandlungen über die Kernpunkte des
Konflikts bestehen: Jerusalem, feste Grenzen, die Zukunft der
Siedlungen, die Flüchtlinge von 1948 und die heiligen Stätten. All
diese Punkte hatten schon potentielle Lösungen: die Clinton-Formel,
die Taba-Formel und die Genfer Formel.
Sind die Regierungen von Olmert und Abbas stark genug, um ihr
Volk von der Annahme eines Abkommens zu überzeugen, das von beiden
Seiten schmerzliche Zugeständnisse fordern würde? Es gibt gute
Nachrichten für sie: wenn sie beide wirklich den Mut aufbringen und
ein Abkommen entwerfen, und es zu einem Referendum darüber in Israel
und den palästinensischen Gebieten kommt, würden sich beide Völker
gewiss zu einer Kompromisslösung bereit finden.
Würden die Israelis und die Palästinenser glücklich über dieses
Abkommen sein? Würden sie in den Straßen tanzen, wenn es
letztendlich gesichert ist? Wohl kaum. Beide Völker – und dies ist
die gute Nachricht angesichts der harten Realität – wissen indes
bereits, was die Quintessenz ist. Und sie sind bereit, sie auf dem
Wege eines Referendums zu akzeptieren – wenn auch mit
zusammengebissenen Zähnen.
(Yedioth Ahronot, 31.07.07) |
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Plant Syrien
Zermürbungskrieg auf dem Golan? |
In einer geheimen Botschaft an Jerusalem hat Syrien die
israelische Regierung vor dem Ausbruch eines Zermürbungskrieges auf
den Golan-Höhen gewarnt, falls die Friedensangebote aus Damaskus
weiter zurückgewiesen werden sollte. Bereits gestern hat Syrien
seinen Anspruch auf die gesamten Golan-Höhen als Voraussetzung für
ein Friedensabkommen noch einmal unterstrichen. Seit einem Jahr ermuntert Syrien seine Bürger, sich in der
umstrittenen Region an der Grenze zu Israel niederzulassen. Früher
brauchten die Syrer spezielle Einreisegenehmigungen für den
syrischen Teil des Golans. Viele der neuen Siedler sind Offiziere
der syrischen Armee, die offensichtlich als Speerspitze etwaiger
Zermürbungsaktionen fungieren sollen. Außerdem hat Syrien den
Angehörigen von Reserve-Einheiten der syrischen Armee die Reise ins
Ausland untersagt, um sie im Falle eines militärischen Konflikts mit
Israel schnell einziehen zu können.
(Yedioth Ahronot, 02.08.07) |
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Zwei Tote bei
innerpalästinensischen Kämpfen in Gaza |
Zwei Palästinenser sind heute in Gaza-Stadt bei gewaltsamen
Auseinandersetzungen zwischen dem Islamischen Jihad und der Hamas
getötet worden. Die beiden Terrororganisationen gerieten über das
Recht auf Waffentragen in der Öffentlichkeit in Konflikt
miteinander. Ein Mitglied des Islamischen Jihad wurde am frühen
Morgen von Hamas-Leuten aus einer Moschee gezerrt, kam jedoch mit
Schüssen ins Bein davon. Ein anderer erlag einem Kopfschuss. Ein in
der Nähe wohnender Fatah-Mann, der kurz darauf auf dem Schauplatz
erschien, wurde von Maskierten exekutiert. Die Auseinandersetzungen begannen am Dienstagabend, nachdem
Angehörige des Islamischen Jihad während einer Hochzeitsfeier in die
Luft gefeuert hatten. Die Hamas, die den Einsatz von Waffen in der
Öffentlichkeit verboten hat, nahm dies zum Anlass einer
Kampfoperation gegen die konkurrierende Terrororganisation.
(Ha’aretz, 02.08.07) |
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Knappe Niederlage für
Beitar Jerusalem |
In der ersten Qualifikationsrunde für die
Fußball-Champions-League Saison 2007/08 unterlag der israelische
Meister Beitar Jerusalem knapp dem dänischen Vertreter FC
Kopenhagen. Das Spiel fand am Dienstag in Kopenhagen statt. Obwohl der israelische Meister weite Teile des Spiels zu seinen
Gunsten beherrschte, geriet das Team des ehemaligen israelischen
Nationaltrainers Itzhak Shum durch einen eklatanten Fehler seines
kroatischen Schlussmanns Tvrtko Kale in der neunten Minute in
Rückstand. Kale gilt als einer der besten Torwarte der israelischen
Fußballliga und wurde vor der neuen Saison vom Klub des israelischen
Milliardärs Arkadi Gaydamak verpflichtet.
Sieben Minuten vor der Halbzeit hatte Beitar seine beste Chance
zum Ausgleich, als der ebenfalls neu verpflichtete chilenische
Verteidiger Christian Alvarez zwar das Tor traf, die Unparteiischen
dies jedoch wegen einer falschen Abseitsentscheidung nicht
anerkannten. In der zweiten Halbzeit musste der israelische Meister
ab der 52. Minute mit zehn Mann auskommen, nachdem Derek Boateng
wegen wiederholten Foulspiels die zweite gelbe Karte erhalten hatte
und des Feldes verwiesen worden war.
Trotz der Niederlage stehen die Chancen für ein Weiterkommen des
Hauptstadt-Klubs gut, da man in der nächsten Woche im heimischen
Teddy-Kollek-Stadion mit einem Sieg mit zwei Toren Unterschied in
die nächste Qualifikationsrunde einziehen kann. Dementsprechend
optimistisch reagierte Beitar-Spieler Toto Tamuz, der davon ausgeht,
dass „wir Kopenhagen im Rückspiel schlagen werden“.
In der Saison 2002/03 hatte letztmalig eine israelische
Mannschaft an der Champions-League teilgenommen. Damals konnte
Maccabi Haifa das europäische Fußballschwergewicht Manchester United
schlagen.
(The Jerusalem Post, 01.08.07) |
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Events |
Beratung zum Militärdienst

Am 5. und 6. September wird ein Vertreter der Israelischen
Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) Kandidaten für den Militärdienst
für persönliche Beratungsgespräche in der Botschaft des Staates
Israel in Berlin zur Verfügung stehen.
Die Treffen finden statt in der Botschaft des Staates Israel in
Berlin, Auguste-Viktoria-Str. 74-76, 14193 Berlin. Ihre Vereinbarung
erfolgt nur nach persönlicher Anmeldung unter der Email-Adresse cons-heb@berlin.mfa.gov.il
oder per Fax: 030-89045519. Interessenten werden gebeten, das Thema
des Treffens, ihren Vor- und Nachnamen, ihre israelische
Ausweisnummer und Kontaktdaten anzugeben. |
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Wir vergessen euch
nicht |
Ehud Goldwasser, vor 386 Tagen in den Libanon
entführt Eldad Regev, vor 386 Tagen in den Libanon
entführt
Gilad Shalit, vor 403 Tagen in den Gazastreifen
entführt
Unter dem folgenden Link finden sich Informationen zu den
entführten Soldaten sowie Hinweise dazu, wie der Kampf um ihre
Freilassung unterstützt werden kann: http://www.banim.org/en/German.html
 Karnit
Goldwasser, die Ehefrau des seit einem Jahr entführten Soldaten Udi
Goldwasser, bittet die Weltöffentlichkeit in einer Videobotschaft um
Hilfe bei der Befreiung ihres Mannes.
Ihr Hilferuf in englischer Sprache findet sich unter dem
folgenden Link: http://switch3.castup.net/cunet/gm.asp?ClipMediaID=988135&ak=null |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und
Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates
Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und
Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de. Für den Inhalt
externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Disclaimer
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