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(1) Syrien reagiert auf israelische
Friedenssignale
Nachdem Israels Ministerpräsident Ehud Olmert seine
grundsätzliche Bereitschaft zu Friedensverhandlungen erklärt hat,
teilt heute die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung
auf einen offiziellen Vertreter der syrischen Regierung mit, dass
auch Syrien Verhandlungen gegenüber offen sei. „Unsere Position
bleibt dieselbe. Wir sind bereit, an den Verhandlungstisch
zurückzukehren. Wir wollen für den Frieden wirken und werden die
Erklärungen genau prüfen“, heißt es in Damaskus. Gleichzeitig zeigt
man sich jedoch skeptisch hinsichtlich der konkreten
Erfolgsaussichten: „Wir haben kaum Hoffnung, dass die Dinge sich
ändern werden.“
Nach den spannungsreichen Tagen zuvor hatte Olmert gestern auf
der Sitzung des Sicherheitskabinetts ausdrücklich betont, dass er zu
direkten Verhandlungen mit den Syrern bereit sei, vorausgesetzt sie
würden keine Vorbedingungen festlegen wollen. Im Laufe der
Kabinettsgespräche entschied Olmert, einen speziellen Ministerstab
zu ernennen, der sich der syrischen Angelegenheit widmen soll.
(Yedioth Ahronot, 07.06.07)
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(2) Die guten
Seiten der Kriegsdrohungen
Aus einem Kommentar von Zeev Schiff
Die gegenseitigen Kriegsdrohungen Israels und Syriens haben auch
ihre guten Seiten. Endlich wird die israelische Öffentlichkeit die
Wahrheit erfahren: Ist Israels Führung bereit für einen
schmerzhaften territorialen Kompromiss auf den Golan-Höhen, gibt es
eine Grundlage für die Botschaft, die von Jerusalem nach Damaskus
hinsichtlich seiner Verhandlungsbereitschaft gesendet wird?
Israel wird auch mehr darüber wissen, was die wirklichen
Absichten von Bashar Assad sind. Israel wird besser verstehen, auf
was Assad in Bezug auf seine Unterstützung der gegen Israel
operierenden Terrororganisationen zu verzichten bereit ist und bis
zu welchem Grade er sich von den strategischen Verbindungen mit dem
iranischen Staatspräsidenten Mahmoud Ahmadinejad distanzieren kann
und möchte. Die Bedingung dafür ist, dass Israel nicht vor einem
Dialog mit Syrien zurückschreckt: sowohl in Form des direkten
Kontakts, als auch im Rahmen der arabischen Friedensinitiative von
Riad.
Und es gibt noch einen weiteren positiven Aspekt: Es ist dies
eine wichtige Möglichkeit für Israel, die Heimatfront im Norden
besser vorzubereiten. Das Wissen über die Bedrohungen muss ihm eine
erhöhte Anstrengung zur Stärkung der Heimatfront und der
Verringerung der Schäden im Kriegsfall abverlangen. Die Bedingung
dafür ist, dass die Regierung dieses sensible Thema aus den Händen
der Beamten im Finanzministerium nimmt und einen eigens dafür
zuständigen Minister ernennt.
In der Zwischenzeit üben sich beide Seiten in Abschreckung und
senden doppeldeutige Signale. In Damaskus droht man damit, Aktionen
des „Widerstands“ in die Wege leiten zu müssen, falls die syrischen
Friedensvorschläge nicht beantwortet werden und Israel sich nicht
von den Golan-Höhen zurückzieht. Israel droht für seinen Teil nicht,
aber zwei seiner Regierungen haben jegliche
Verhandlungsmöglichkeiten im Wissen um den „Preis“, den Israel
zahlen müsste, abgewehrt. Im zweiten Libanonkrieg hat Syrien Israel
durch seine direkte Unterstützung der Hisbollah während der Kämpfe
de facto angegriffen. Israel ist auf der anderen Seite darauf
bedacht gewesen, Syrien nicht zu schädigen. Einer der Gründe für die
Fehlentscheidung, die Reservisten nicht frühzeitig einzuberufen, war
Sorge, dass Damaskus dies als einen Schritt Israels in Richtung
eines Angriffs auf Syrien interpretieren würde.
Israel und Syrien bewegen sich am Rand eines Krieges. Selbst wenn
beide Seiten heute nicht beabsichtigen, einen Krieg zu initiieren,
könnte ein solcher wegen Fehleinschätzungen, schlechter
Geheimdienstarbeit oder der List eines Außenstehenden ausbrechen,
der Interesse daran hat, Syrien und Israel in einen Krieg zu
stürzen. Es ist nur natürlich, das sich beide Seiten für den
schlimmstmöglichen Fall vorbereiten – Krieg.
(Ha’aretz, 07.06.07)
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(3) Trügerische
Ruhe in Sderot
In der Umgebung von Sderot sind am Mittwoch wieder vier
Kassam-Raketen niedergegangen. Im Vergleich zu dem Dauerbeschuss,
der in den vergangenen zwei Wochen die südisraelische Stadt in Atem
gehalten hat, ist dies ein deutlicher zahlenmäßiger Rückgang.
Die Einwohner von Sderot zeigen sich freilich wenig beeindruckt
von der Abnahme der Kassam-Raketen, die ihre Stadt in den letzten
Tagen erlebt hat. Noch immer leben die Menschen in Angst, viele
Kinder gehen nach wie vor nicht zur Schule und das Geschäftsleben
erholt sich nur mühsam. Trotz der relativen Ruhe sind auch viele
Bürger noch nicht in die ramponierte Stadt zurückgekehrt. Der
Ausnahmezustand ist noch nicht aufgehoben.
Für manche Israelis, die nicht in Sderot leben, ist die Zahl der
Raketen das Barometer für die Stimmung vor Ort. Für Yaki Cohen,
einen Bewohner der Stadt, stellt sich die Situation jedoch völlig
anders dar: „Was mich angeht, besteht zwischen einer Kassam oder 30
Kassam kein Unterschied. Gestern Nacht haben wir die Alarmstufe Rot
gehört und eine Rakete fiel vom Himmel. Meine fünf Kinder wachten
auf in Panik. Sie weinten, schrieen. Versuchen Sie einmal fünf
komplett hysterische Kinder zu beruhigen. Selbst heute tagsüber, als
wir die Alarmstufe Rot einmal gehört haben, hat dies gereicht, um
alle Leute hier zu lähmen.“
„Die Lage ist nun schwieriger, da die Palästinenser scheinbar
eine Runde beendet haben, und nun wartet jeder auf das nächste Mal,
dass sie abfeuern“, meint Yoel, ein anderer Bewohner Sderots. “Dies
ist eine Situation, die die Leute verrückt machen kann.“
(Yedioth Ahronot, 06.06.07)
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(4) Israelis
vertrauen ihrer Armee
Die Ergebnisse der diesjährigen Meinungsumfrage des Institute for
National Security Studies (INSS), die in den Monaten Februar und
März durchgeführt wurde, werfen ein Bild auf die
sicherheitspolitische Stimmungslage der Israels ein halbes nach dem
zweiten Libanonkrieg.
Die meisten Israelis sehen die Ergebnisse des zweiten
Libanonkriegs als eher unklar an, wobei die eine Hälfte denkt, dass
keine Partei gewonnen habe und die andere Hälfte gleichmäßig
zwischen jenen geteilt ist, die meinen, Israel habe gewonnen, und
jenen, die in der Terrororganisation Hisbollah den Sieger sehen.
Gleichwohl fühlen über 80 Prozent der jüdischen Bevölkerung, dass
sie sich auf die Armee und darauf, dass sie das Land verteidigen
kann, verlassen können. Über zwei Drittel der Befragten sind nach
wie vor von der Richtigkeit der Entscheidung überzeugt, gegen die
Hisbollah in den Krieg zu ziehen. Die große Mehrheit meint
allerdings, dass Israel den Krieg hätte fortsetzen sollen, wenn
nicht bis zur gänzlichen Zerschlagung der Hisbollah, dann doch
zumindest bis zur Befreiung der entführten Soldaten.
Eine wesentliche Beobachtung bestätigt die Stärke der politischen
Mitte in der israelischen Gesellschaft. Nur jeweils etwa 10 Prozent
lassen sich dem rechts- und linksextremen Spektrum zuordnen. Daraus
lässt sich eine große Flexibilität der öffentlichen Meinung
ablesen.
Als die größte Bedrohung empfinden die Israelis mehrheitlich die
Aussicht, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangen
könnte.
(Yedioth Ahronot, 07.06.07)
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(5) 46.
Hebräische Buchwoche eröffnet
Am gestrigen Mittwoch ist die 46. Woche des Hebräischen Buches
eröffnet worden. Sie wird noch bis zum 16. Juni andauern. Die
einzelnen Messen finden in Tel Aviv, Jerusalem, Haifa, Beer Sheva
und 50 weiteren Städten und Gemeinden in ganz Israel statt.
Die Gesamtinvestition der Messen beläuft sich dieses Jahr auf
eine Million Dollar. 150 Verlage werden ihre Bücher präsentieren,
und neben dem rein Geschäftlichen werden in den großen Städten
Kulturveranstaltungen angeboten, wie Autorenlesungen, literarische
Diskussionen und Unterhaltungsprogramme für Kinder.
In der nächsten Woche wird im Rahmen der Buchwoche der
Sapir-Preis der staatlichen Lotterie verliehen. Die fünf Nominierten
sind Sara Shilo, Dror Burshtein, Shosh Breiner, Shahar Magen und Nir
Baram.
(Ha’aretz, 07.06.07)
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