Seit gestern Nacht sind erneut vier Kassam-Raketen aus dem Gaza-Streifen in den westlichen Negev abgeschossen worden. Zwei der Raketen landeten nahe dem Kibbutz Kissufim, eine andere auf einem Parkplatz im Bezirk Sha’ar Hanegev und eine weitere unweit der Stadt Sderot. Verletzt wurde dabei niemand.

In den vergangenen drei Tagen sind 25 Raketen in der Region eingeschlagen. Dass die Zahl der Raketen damit im Vergleich zum Wochenbeginn zurückgegangen ist, sollte nicht von der Tatsache ablenken, dass der Raketenbeschuss Tag für Tag fortdauert. Seit dem 15. Mai sind bis jetzt insgesamt schon über 200 Raketen auf israelischem Territorium gelandet.

Obwohl man in Sderot beabsichtigt, den Schulbetrieb wieder aufzunehmen, ist die Stadt doch noch weit entfernt von jeglicher Normalität. Gestern schlugen wieder zwei Raketen in der Stadt ein, eine nahe dem Haus von Bürgermeister Eli Moyal, eine andere neben dem örtlichen Fußballstadion. Mehr als 2500 Bürger haben bisher die Stadt mit Hilfe des Verteidigungsministeriums verlassen.

(Ha’aretz, 25.05.07)

Kommentar von Ze’ev Schiff

Die bewaffneten palästinensischen Organisationen im Gazastreifen demonstrieren erneut, was zur Norm unter den Palästinensern geworden ist: Abkommen, zu denen sich die Führer verpflichten, haben keinen Wert. Es reicht, den palästinensischen Bürgern zuzuhören, die sich darüber beschweren, dass Vereinbarungen bezüglich der Feuerpausen keine Bedeutung haben. Abkommen werden geschlossen und unterzeichnet und dann sofort wieder gebrochen.

In der neuesten Runde der Gewalt haben sich die Krieg führenden Parteien bereits fünf Mal für eine Feuerpause entschieden. Doch jedes Mal sind sie innerhalb von Stunden dazu zurückgekehrt, sich gegenseitig zu töten und dabei Unbeteiligte zu verletzen. Wenn sie sich untereinander so benehmen, warum sollten sie mehr Skrupel hinsichtlich der Einhaltung von Abkommen mit Außenstehenden, wie zum Beispiel Israel, Jordanien oder Ägypten, haben? Dies ist eine wichtige Lektion, die Israel aus den derzeitigen Ereignissen in Gaza lernen muss.

Das Phänomen hat seinen Ursprung nicht in Gaza. Während des Bürgerkrieges im Libanon in den 1970er und 1980er Jahren stimmten die Palästinenser mehr als 90 Feuerpausen zu und unterzeichneten diesbezügliche Abkommen. Die meisten wurden durch schreckliches Blutvergießen gebrochen. Der Wunsch, die Palästinenser los zu werden, war der Grund, warum viele Schiiten im Libanon die Truppen der israelischen Verteidigungsarmee, die in den Libanon einmarschierten, begrüßten. Das Ziel, das ungebärdige Verhalten der Palästinenser zu beenden, war auch einer der Gründe der Invasion des Libanon durch Hafez Assad. In Jordanien fuhren die Palästinenser damit fort, die Abkommen, die sie mit König Hussein besiegelt hatten, zu brechen, bis dieser spürte, dass ihm die Regierung aus den Händen glitt. Auch dort beschworen die Palästinenser einen Bürgerkrieg herauf, in dem sie von der jordanischen Armee besiegt wurden. Der Höhepunkt ereignete sich vor nicht allzu langer Zeit, als die Palästinenser auf grobe Weise das Mekka-Abkommen für die Gründung einer palästinensischen Einheitsregierung verletzten noch bevor die Tinte auf dem Papier getrocknet war.

Es ist deshalb offensichtlich, dass die Palästinenser keine Abkommen halten wollen oder können. Sie finden immer eine Entschuldigung oder einen Vorwand, selbst wenn dies damit endet, dass sie sich ins eigene Fleisch schneiden. Einige sagen, dies passiert, weil die Palästinenser keine nationale Einheit haben. Doch unter Yassir Arafat gab es eine solche Einheit, er kontrollierte die Mehrheit seiner Organisationen, und er verletzte andauernd Abkommen.

Israel hat keine andere Wahl als weiterhin nach Abkommen mit den Palästinensern zu suchen. Doch es muss auch darauf bestehen, Sicherheitsmaßnahmen auszudehnen. Dies kann in der gegenwärtigen Situation zum Beispiel dadurch geschehen, dass das Westjordanland vom Gazastreifen isoliert wird und dass die Hamas daran gehindert wird, die Oberhand im Westjordanland zu bekommen. Aus diesem Grund müssen die meisten der sicherheitsbezogenen Passagen im Vorschlag des amerikanischen Generals Keith Dayton zurückgewiesen werden.

Eine weitere Lektion dessen, was im Gazastreifen vor sich geht, bezieht sich auf Ägypten. Dort geschieht etwas Seltsames. Zugegeben, die Ägypter haben ihre Bemühungen, gegen die Terroristen im Sinai vorzugehen, erhöht. Doch wenn man das ägyptische Vorgehen gegen Waffenschmuggler mit den jordanischen Bemühungen vergleicht, liegen die Ägypter weit zurück. Eine ernsthafte Angelegenheit ist auch die Art und Weise, in der Ägypten den Schmuggel von großen Geldsummen durch die Hamas - meistens aus dem Iran - in den Gazastreifen ignoriert. Alles, was Ägypten von denjenigen, die das Geld bei sich tragen, fordert, ist die Angabe der Geldmenge. Diese Gelder sind nicht für die zivile Bevölkerung im Gazastreifen bestimmt, sondern für den Aufbau einer Hamas-Armee. In Israel herrscht das Gefühl vor, dass Ägypten ein doppeltes Spiel beim Krieg gegen den Terror spielt.

Mittlerweile geht der Zermürbungskrieg zwischen Israel und der Hamas weiter, und es kann angenommen werden, dass dieser sich auf andere israelische Gemeinden, die in Raketenreichweite rücken, ausweitet. Die Hamas will einen Sieg gegen die Einwohner von Sderot, die ihre Stadt verlassen, und gegen Israel im Allgemeinen erreichen. Die Schläge, mit denen Israel reagiert, sind keine gravierenden. Gleichwohl ist es wichtig, dass sie nicht nachlassen. Auch das vorübergehende Eindringen in bestimmte Gebiete des Gazastreifens wäre eine Möglichkeit.

Die Hamas und die anderen palästinensischen Organisationen, die vor allem versuchen, zivile Ziele in Israel zu treffen, beklagen sich nun, wenn palästinensische Zivilisten Schaden nehmen. Israel darf palästinensische Zivilisten nicht für die Angriffe auf seine Gemeinden bestrafen. Doch es muss sofort auf palästinensischen Beschuss reagieren und die Quelle des Beschusses angreifen, selbst wenn dabei Zivilisten verletzt werden. Dies ist das grundsätzliche und natürliche Recht der Verteidigung. Die Tatsache, dass Russland der erste Staat war, der Israel deswegen kritisiert hat, ist ausgesprochen lächerlich. Israel sollte darauf achten, im Gazastreifen nicht das zu tun, was die Russen mit schrecklicher Brutalität in Tschetschenien tun. Die Norweger, Israels frühere Freunde, ignorieren, was in Sderot geschieht. Während die Kassam-Raketen abgeschossen wurden, kündigten sie einen Geldtransfer an die palästinensische Autonomiebehörde an. Dieses Geld wird mit Sicherheit seinen Weg zur Hamas finden, mit anderen Worten: zu denjenigen, die die Raketen abschießen. Bei solchen Freunden braucht man keine Feinde.

(Ha’aretz, 25.05.07)

Nach beinahe sieben Jahren im Amt wird Shimon Stein, Botschafter des Staates Israel in Berlin, sich im September aus Deutschland verabschieden. Ohne einem abschließenden Resümee seiner Amtszeit vorgreifen zu wollen, hat er sich nun im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen zu einigen seiner allgemeinen Eindrücke geäußert.

Der Wortlaut des Artikels findet sich unter folgendem Link: http://www.waz.de/waz/waz.politik.startseite_128398.php

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat am 16. Mai mitgeteilt, dass sie Beitrittsverhandlungen mit Israel beginnen will. Die anderen vier Staaten, deren Aufnahme erwogen wird, sind Chile, Estland, Russland und Slowenien. Zur Zeit vereinigt die OECD 30, vor allem europäische und nordamerikanische Staaten. Für die fernere Zukunft bestehen Pläne einer Kooperation mit Brasilien, China, Indien, Indonesien und Südafrika.

Israel hat bereits 1996 die Aufnahme beantragt. Der Beitritt kann sich bis zu zwei Jahren hinziehen, während derer sich Israel eingehender Prüfungen unterziehen muß, um zu beweisen, dass es die völkerrechtlich bindenden Standards der Organisation mit Sitz in Paris erfüllt.

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert äußerte sich erfreut über die Entscheidung: „Dies ist ein erneuter Vertrauensbeweis in die israelische Wirtschaft, ihre Stärke und ihre Entwicklungsfähigkeit. Das rasante Wachstum der israelischen Wirtschaft in den vergangenen Jahren wird einen weiteren Anstoß erhalten, und das Land wird fraglos von den zusätzlichen Investitionen aus aller Welt profitieren.“ Das Finanzministerium zitiert die Stellungnahme eines Vorstandsmitglieds des Internationalen Währungsfonds (IMF): „Der hohe Standard der Wirtschaftsentwicklung macht Israel gemeinsam mit der Verpflichtung seiner Behörden gegenüber einer marktorientierten Wirtschaft, seiner guten Regierungsform und seinem demokratischen Pluralismus zu einem natürlichen Kandidaten für die Mitgliedschaft in der OECD.“

(Globes, 16.05.07)

Weitere Informationen zum Thema stellt das israelische Finanzministerium auf einer eigens eingerichteten Website zur Verfügung: http://www.oecd.gov.il

„Dies Israelis sind legendär für ihre Sicherheit“, sagt Steven Grossman, Flughafendirektor des Oakland International Airport in Kalifornien. Kurz vor Beginn der Hauptreisesaison haben er und zahlreiche andere Kollegen aus US-amerikanischen Städten sich zu Beginn des Monats am  Ben Gurion International Airport bei Tel Aviv über die israelischen Sicherheitsvorkehrungen, insbesondere das dortige Passagier-Raster-Verfahren informieren lassen, das als das härteste und effektivste der Welt gilt.

Als wichtigster Unterschied zwischen beiden Ländern sprang den Direktoren, die Flughäfen von Kalifornien bis Florida repräsentieren, die in Israel offen angewandte Methode des Profiling ins Auge: die Aussonderung einzelner Passagiere für eine besonders strikte Untersuchung auf Grundlage ihres äußeren Erscheinungsbildes. Diese Praxis ist in den USA bisher unüblich.

Israelische Experten gehen davon aus, dass die Steigerung der Sicherheit eine eindringliche, mitunter aufdringliche Befragungsprozedur erfordert. Bei ihrer Ankunft im Flughafen müssen sich alle Fluggäste einer individuellen Befragung durch Sicherheitsbeamte unterziehen, die nach allem Erdenklichen fragen – von der Konfession bis hin zu Reisegefährten in Israel. Selbstverständlich sehen sich ausländische Reisende von vornherein einer näheren Überprüfung ausgesetzt als Israelis.

Diese Prozedur hat bereits viele Beschwerden nach sich gezogen, doch hat man sich in Israel, wo Sicherheitsbelange die allerhöchste Priorität besitzen, bisher nicht zu einer Erleichterung der Untersuchungen durchringen wollen. Schließlich, so die Experten, liegt gerade in diesen der Schlüssel zum Erfolg.

Die amerikanischen Besucher konnten da nur spekulieren, wie sich ähnliche Maßnahmen auf die Sicherheit an ihren Flughäfen auswirken würden. John Clark II, Leiter der Jacksonville Airport Authority im Bundesstaat Florida meinte vor Ort: „Die Definition des Profiling hat für mich eine völlig neue Bedeutung gewonnen.“

Obwohl Israel und sein Flugverkehr das primäre Ziel islamischer Extremisten sind, hat es seit den 70er Jahren keine Entführungen von Flugzeugen gegeben, die aus Israel gestartet waren, und auch innerhalb des Terminals ist kein Anschlag verübt worden. Die Fakten sprechen für sich.

(Israel 21c, 09.05.07)

Das diesjährige Frühjahrsseminar des Jugendforums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), das vom 15. bis 17. Juni in Magdeburg stattfindet, ist dem Thema „’Brückenkopf des Imperialismus!?’ Judentum und Israelbild" in DDR gewidmet.

Nähere Informationen zu Programm und Anmeldung sind bei Ulrike Eichweber (ueichweb@web.de) zu erhalten oder unter dem Link http://www.deutsch-israelisches-jugendforum.de/veranstaltungen.htm . Die Anmeldefrist läuft noch bis zum 1. Juni.

Bewölkt bis heiter bei wenig Wetteränderung.

Jerusalem: 15-25°C

Tel Aviv: 19-25°C

Haifa: 19-25°C

Be’er Sheva: 18-28°C

Ein Gedi: 26-35°C

Eilat: 24-36°C

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(Bank of Israel, 25.05.07)