Anlässlich des Yom Ha’atzmaut ist es mir eine große Freude, herzliche Grüße aus Jerusalem, dem schlagenden Herzen des Staates Israel und des jüdischen Volkes,  zu senden.

Erstanden aus der Asche des Holocaust, ist die Gründung des Staates Israel die Erfüllung des lang gehegten Traumes der jüdischen Nation in unserer alten Heimat. Seit 59 Jahren haben wir mit der unermüdlichen Unterstützung unserer Brüder und Schwestern in der Diaspora ein modernes und dynamisches Land aufgebaut.

Heute ist Israel ein Land mit atemberaubenden Perspektiven und geschäftigen Metropolen, ein Land, in dem unsere alte Geschichte bewahrt und gezeigt wird und in dem wir mit wohlverdientem Stolz unseren Platz an der Spitze der technologischen Durchbrüche und Fortschritte einnehmen. Israel ist ein Land, das trotz andauernder Bedrohungen wirtschaftlich erwachsen wurde.

Da wir die kommenden Jahre der weiteren Stärkung des Staates Israel widmen, sehen wir in Euch, unseren Brüdern und Schwestern, aktive Partner im zionistischen Vorhaben. Wir sind schon weit gekommen, aber es gibt noch viel Arbeit zu leisten, besonders in den Regionen des Galil und des Negev. Wir ermutigen Euch, unser wunderschönes Land zu besuchen und freuen uns darauf, unseren bestehenden Dialog zu intensivieren.

Gemeinsam müssen wir voran in die Zukunft schreiten. Wir haben uns immer gebraucht und werden immer gemeinsam für das jüdische Volk und den Staat Israel stehen.

Chag Sameach!

Ehud Olmert
Jerusalem, Israel

Vier Israelis sind gestern bei einem bewaffneten Überfall westlich von Ramallah leicht verletzt worden. Bei einem anderen Zwischenfall töteten verdeckte Einsatzkräfte des Grenzschutzes einen bewaffneten Terroristen des Islamischen Jihad.
Der Anschlag ereignete sich gegen zehn Uhr morgens nahe der Siedlung Na’ale. Die Schüsse wurden aus einem vorbeifahrenden Wagen auf ein israelisches Auto abgefeuert. Der fünfunddreißigjährige Fahrer Sasson Hindi setzte die Fahrt mit einer Kugel in der Schulter bis zur Einfahrt der Siedlung fort. Nach erster Hilfe vor Ort wurden er und die drei anderen Insassen, die Schürfwunden erlitten hatten, in das Krankenhaus Tel-Hashomer gebracht.

(Ha’aretz, 18.04.07)

Der syrische Präsident Bashar Al-Assad hat betont, dass Syrien für den Fall vorbereitet ist, dass ein Krieg mit Israel ausbricht. „Wir arbeiten Tag für Tag an der Stärkung unserer Verteidigung. Wir sind immer vorbereitet. Israel ist ein bitterer Feind, es ist uns nur Schaden aus ihm erwachsen“, so der Präsident in der Zeitung „Al-Hiat“.

Assad geht von der Annahme aus, dass Israel schwach ist und Regierungen in solchen Situation Konflikt und Krieg suchen. „Wir wissen nicht, ob es Krieg geben wird, aber wir können die Möglichkeit nicht ausschließen.“ Assad nahm auch zum Thema eines Friedensplans mit Israel Stellung. Dabei betonte er, dass Syrien keine Verhandlungen führen werde, bevor Israel seine Bereitschaft zum Abzug vom Golan erklärt.

Assad sagte auch, dass das Unterhalten informeller Kontakte aus seiner Sicht möglich sei. Sollte es aber zu Verhandlungen kommen, würden diese öffentlich sein.

(Ha’aretz, 18.04.07)

MP Ehud Olmert sendet angesichts der jüngsten syrischen Drohungen Signale der Beruhigung aus. Vor dem Außen- und Verteidigungsausschuss sagte Olmert, dass Israel keinerlei Absicht habe, Syrien anzugreifen. Gleichzeitig betonte er, dass Israel vorbereitet sei für den Fall einer Überraschung. Dabei fügte er hinzu: „Ich bin gegen diejenigen, die während des Krieges gesagt haben, man müsse Syrien angreifen, und ich bin gegen diejenigen, die in pavlovscher Reaktion sagen, man müsse mit ihnen Verhandlungen aufnehmen. Die Bedingungen müssen reifen, dass bei einem Scheitern der Verhandlungen nicht der Schaden den Nutzen überwiegt.“

Der Knesset-Abgeordnete Yossi Katz (Likud) erwiderte daraufhin, dass Olmert mit seinen Annahmen einen Irrtum begehe: „Die Syrer stellen sich im Sommer auf einen Terrorangriff auf dem Golan ein und bauen Befestigungsanlagen aus, um Israel an Defensivmaßnahmen vor dem Angriff zu hindern.“ Es sei an Olmert, „den syrischen Präsidenten zu warnen, und nicht zu beruhigen“.

Die Äußerungen Olmerts fielen vor dem Hintergrund der zweideutigen Stellungnahmen des syrischen Propagandaministers Muhsan Bilal. Dieser hatte vor einigen Tagen einerseits Interesse an einem Frieden mit Israel bekundet, im gleichen Atemzuge jedoch mit Widerstand gegen Israel auf dem Golan gedroht. Unter anderem hatte erklärt, dass der Widerstand „jedem Volk unter Besatzung vorbehalten“ sei: „So im Libanon, in Palästina und im Irak. Man muss alle besetzten arabischen Gebiete befreien.“

(Yedioth Ahronoth, 18.04.07)

Die Nachricht, dass der iranische Geheimdienst versucht hat, israelische Spione anzuwerben, kommt für Israels iranische Einwanderer nicht überraschend. „Die Iraner haben immer nach Neueinwanderern aus dem Iran Ausschau gehalten und versucht, sie als Spione zu gewinnen“, berichtet Nuriel Shaccid, der für eine rabbinische Organisation arbeitet, die iranische Neueinwanderer betreut. „Ich kann versichern, dass sie bis jetzt keinen Erfolg hatten.“

Am Dienstag hat die Allgemeine Sicherheitsbehörde (SHABAK) enthüllt, dass der Iran gezielte Anstrengungen übernommen hat, um jüdische und arabische Israelis als Spione gegen Israel zu rekrutieren. Der Bericht spezifiziert, dass die Iraner Israelis persischen Ursprungs, die zwecks Verwandtenbesuchs in den Iran reisen, ins Auge gefasst haben. Mehr als 100 Israelis haben in den letzten zwei Jahren Visa für den Iran beantragt. Der Iran gilt offiziell nicht als Feindstaat, Israelis können dorthin reisen, wenn sie sowohl von der israelischen als auch der iranischen Regierung eine Genehmigung erhalten. Die Bekanntmachung des SHABAK hat nun in der Knesset Anstrengungen neu belebt, Iran zum Feindstaat zu erklären.

„Israelis müssen bereits jetzt zehn verschiedene Stufen der Befragung durchlaufen, bevor sie in den Iran fahren können. Doch manche nehmen das auf sich, um ihre Familien zu besuchen“, sagt Doron Jonas, der für die Vereinigung der Iranischen Immigranten in Israel arbeitet. „Neuerdings versuchen jedoch immer weniger Juden zurückzukehren.“

Jonas berichtet von Gerüchten, nach denen der iranische Geheimdienst persischen Israelis damit drohe, ihren Familien im Iran zu schaden, wenn sie nicht die gewünschten Informationen lieferten. „Niemand spricht offen über diese Dinge, aber es ist in der Luft. Niemand wird darüber sprechen, weil es einen Verlust an Würde darstellt.“

Shaccid trifft sich mit 95 Prozent der israelischen Einwanderer aus dem Iran, und obwohl Geschichten von Anwerbungsversuchen des iranischen Geheimdienstes unter den Immigranten wohl bekannt sind, ist er sich sicher, dass der Iran bisher keinerlei Erfolge erzielt hat. „Wir alle kennen einander, es gibt eine eng verbundene Gemeinde persischer Israels“, sagt Shaccid. „Wie wissen genau was passiert, und ich glaube nicht, dass etwas derartiges jemals Erfolg haben wird.“

Nach inoffiziellen Schätzungen von persischen Immigrantenorganisationen leben mehr als 100 000 persische Juden in Israel. Die größten Gemeinden befinden sich in Holon, Bat Yam und Jerusalem.

(The Jerusalem Post, 18.04.07)

Auf eine Bitte von Botschaftern aus der Europäischen Gemeinschaft hin hat das israelische Außenministerium für sie eine Fahrt zu den Übergängen in Kerem Shalom und Karni koordiniert. An der Exkursion nahmen am Dienstag 24 Botschafter teil.

In Kerem Shalom wurde ihnen der Betrieb des Terminals erklärt und der Kontrollraum vorgeführt, der gleichzeitig den Betrieb des Grenzübergangs Rafiah regelt. Am Karni-Übergang fand ein umfassender Rundgang statt, bei dem nicht nur über den Terminalbetrieb aufgeklärt wurde, sondern auch über den Umfang des täglichen Warenverkehrs und Sicherheitsprobleme, die einen besonderen Betrieb und besondere Ausrüstung für die Zukunft notwendig machen.

Der Eindruck der Botschafter war positiv. Für alle Teilnehmer war es der erste Besuch an den Übergängen, und dies trotz der breiten Aufmerksamkeit gegenüber allem, was mit dem europäischen Truppenkontingent in Rafiah und dem Warenverkehr zusammenhängt. In ihren Augen hat der Besuch Licht auf die Wirtschaftsaktivität zwischen Israel und Gaza geworfen, die, anders als die häufig gehörten palästinensischen Klagen vermuten lassen, weit verzweigt ist.
Durch den Besuch konnte Israel deutlich die schwierige Herausforderung sichtbar machen, vor die der Betrieb in Karni sich durch den täglichen Verkehr von etwa 600 Lastwagen und Containern und den damit einhergehenden Sicherheitsproblemen täglich gestellt sieht.

Im Norden und im Zentrum des Landes örtliche Regenschauer. Für die Jahreszeit wird es sehr kühl.

Jerusalem: 8-17°C
Tel Aviv: 14-20°C
Haifa: 12-21°C
Be’er Sheva: 13-23°C
Ein Gedi: 17-25°C
Eilat: 16-28°C