Gemeinsame Pressekonferenz von Außenministerin Tsipi Livni mit US Außenministerin Condoleezza Rice
http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2007/Joint+Press+Conference+by+FM+
Livni+and+US+Secy+of+State+Rice+26-Mar-2007.htm

Livni: „Ich glaube, wie Außenministerin Rice sagte, dass es eine Vielzahl an Dingen gibt, die wir als politische Horizonte bezeichnen, Dinge, die wir diskutieren können, um den gemeinsamen Nenner und die beidseitigen Interessen mit den Palästinensern herauszufinden, und solche, die zu dem Ziel von zwei Staaten führen, die Seite an Seite in Frieden, und in Sicherheit für Israel natürlich, leben, zu erreichen. Und das müssen wir herausfinden. Das ist Teil der Verantwortung, die wir unserem Volk gegenüber haben.“

Gemeinsame Pressekonferenz von Ministerpräsident Ehud Olmert mit UN Generalsekretär Ban Ki-moon
http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2007/Joint+Press+Conference+by+
PM+Olmert+and+UN+Secy-Gen+Ki-moon+26-Mar-2007.htm

Olmert: „Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, den Vereinten Nationen für die sehr wichtigen Resolutionen in Bezug auf den Iran danken, die im Sicherheitsrat verabschiedet wurden, der UN-SRes. 1737 und jene von letztem Samstag, UN-SRes. 1747. Ich glaube wirklich, dass abgestimmte Bemühungen der internationalen Gemeinschaft und ein effektiver wirtschaftlicher Druck auf den Iran dabei hilfreich sind, den Iran davon abzuhalten, sein Atomprogramm fortzusetzen und dass die Rolle, die die UN dabei spielen, von großer Auswirkung ist und dass dies zu großen Veränderungen führen kann, die die größten Spannungen, die die Region, die gesamte Region, zur Zeit überschatten und ihre Stabilität gefährden, erleichtern können“.

Die amerikanische Außenministerin Condoleeza Rice kam mit einem neuen politischen Plan im Koffer nach Israel

Rice ist daran interessiert, dass Israel langsam aber sicher die direkten Kontakte mit der palästinensischen Regierung auflöst und sich auf die saudische Initiative konzentriert.
Die amerikanische Außenministerin erklärte, dass diese neuen Ideen auf der Annahme basierten, dass der Prozess mit den Palästinensern festgefahren sei und zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Lösung der Stagnierung vorliege.

Laut dem Plan würden die USA die direkten Kontakte zu moderaten Kreisen in der palästinensischen Regierung fortsetzen und parallel konzentrieren Israel und die USA ihre Bemühungen auf den Friedensprozess gegenüber der Arabischen Liga.

Rice äußerte gegenüber führenden israelischen Kreisen, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt das arabische Quartett die Ablehnung des Rechts auf Rückkehr verweigert, trotz der Möglichkeit einer flexiblen Gestaltung anderer Paragrafen. Rice sagte ferner, dass sie hoffe, dass der Plan, die Palästinenser zu umgehen, gegenüber dem arabischen Quartett letztendlich starken Druck auf die Palästinenser ausübe, um somit den Weg zu den moderaten arabischen Staaten zu ebnen.

Währenddessen besuchten gestern der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und die amerikanische Außenministerin Condoleeza Rice die Mukata und kamen mit Mahmud Abbas zusammen. In den beiden Treffen versicherte Abbas, dass er alles für die Freilassung des entführten Soldaten Gilad Shalit unternehme.
(Ma’ariv, 27.03.07)

Rice teilte am Dienstag mit, dass sich Olmert und Abbas alle zwei Wochen treffen werden

Rice teilte am Dienstag Mittag mit, nachdem sie zwischen beiden Seiten für drei Tage pendelte, dass die israelischen und palästinensischen Regierungen zugestimmt hätten, sich alle zwei Wochen zu treffen, um die tagesaktuellen Themen, aber auch den „politischen Horizont“  zu besprechen.
Mehr dazu unter: http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-3381651,00.html

Kommuniziert durch den Kabinettsekretär

1. Ministerpräsident Ehud Olmert merkte an: „Gestern Abend billigte der UNO-Sicherheitsrat einstimmig die Resolution 1747, die dem Iran zusätzliche Sanktionen auferlegt, um das Programm zur Anreicherung von Uran, das Gefahr läuft, den Iran in eine Atommacht zu verwandeln, einzufrieren. Zweifellos ist dies eine zusätzliche, bedeutende Beschleunigung des internationalen Kampfes gegen das nukleare Aufrüstungsprogramm des Iran. Wir haben bereits gesehen, dass vorherige Resolutionen, insbesondere Resolution 1737, einen bedeutenden Einfluss nicht nur auf die internationale Stimmung sondern auch auf die inneren Angelegenheiten des Iran haben.

Die Entscheidung ist ein wichtiger, ermutigender Schritt der internationalen Gemeinschaft, und wir werden fortfahren, unser Bestmögliches auf den Gebieten zu tun, auf denen wir Einfluss haben, um diese internationale Front zu stärken, damit wir am Ende das gewünschte Ergebnis erreichen. Die israelische Position war immer diejenige, eine politische, diplomatische und wirtschaftliche Lösung des Iran-Problems vorzuziehen. Dies ist die bevorzugte und gewünschte Lösung und ich bin der felsenfesten Meinung, dass die konzentrierte Stärke der internationalen Gemeinschaft, die wir jetzt gesehen haben, weitergehen wird. Es gibt eine greifbare Möglichkeit, das Ergebnis, an dem wir interessiert sind, zu erreichen.“

Ministerpräsident Olmert sagte, dass dies - diplomatisch betrachtet - eine sehr geschäftige Woche werden wird. Er wies darauf hin, dass die US-amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice am (Sonntag) Abend zu Besuch kommen werde und fügte hinzu, dass UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon seit Samstagabend im Land sei. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel werde am Wochenende zu ihrem zweiten Besuch kommen. Der Ministerpräsident merkte an, dass alle genannten Persönlichkeiten ihn und andere Minister treffen werden.

Hinsichtlich des palästinensischen Themas sagte Ministerpräsident Olmert, dass Israel durch die Position der internationalen Gemeinschaft bezüglich dieses Themas gestärkt sei: „Die Aussage des Quartetts und die der gesamten internationalen Gemeinschaft ist mit Sicherheit ein Schritt, den wir als positiv betrachten. Es ist unmöglich, die Tatsache zu missachten, dass der Vorsitzende der palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, eine Reihe von Verpflichtungen, die er Israel gegenüber eingegangen ist, extrem verletzt hat. Hierzu gehört insbesondere die Verpflichtung, dass eine palästinensische Einheitsregierung nicht gegründet werden würde, solange Gilad Shalit nicht freigekommen ist. Dieses Zugeständnis wurde mir mehr als einmal gegeben, unter anderem während des trilateralen Treffens am 19. Februar 2007. Es wurde auch internationalen Staatsführern gegeben, die sich nun ebenfalls wundern, wie es möglich ist, eine Verpflichtung so extrem zu verletzen.

Natürlich legitimiert die Plattform der palästinensischen Einheitsregierung die Fortdauer des gewalttätigen Widerstands. Auch dies ist eine Verletzung der Zugeständnisse des Vorsitzenden. Dies wird die Kontakte zwischen uns und der PA in der nahen Zukunft nicht erleichtern. Zweifellos ist eine vollkommen andere Führung der PA erforderlich, um die richtigen Variablen für die Ermutigung zu einem fruchtbaren Verhandlungsprozess zu schaffen.

Natürlich setze ich in meinen Gesprächen voraus, dass meine Gesprächspartner ebenfalls die Verpflichtungen bekräftigen, die die PA bezüglich der Freilassung von Gilad Shalit eingegangen sind und dass die Freilassung von Eldad Regev und Ehud Goldwasser und die vollständige Implementierung der UN-SRes. 1701 ebenfalls in meinen Gesprächen mit UN Generalsekretär Ban Ki-moon bekräftigt wird.“

Ministerpräsident Olmert begrüßte Tourismusminister Yitzhak Aharonovitch und die Ernennung von Minister Yitzhak Herzog als Minister für Soziale Angelegenheiten und Dienste sowie Minister Raleb Majadele als Minister für Wissenschaft, Kultur und Sport.

2. Der Minister für Nationale Infrastruktur, Minister Binyamin Ben-Eliezer informierte das Kabinett über seinen Besuch in Australien. Sein Besuch konzentrierte sich auf das Wasserproblem in Australien und mögliche Lösungen, die Israel mithilfe seiner Technologie und seinem Know-How anbieten könnte. Minister Ben-Eliezer teilte mit, dass es unter den australischen Regierungsmitgliedern große Bewunderung für Israel gebe und fügte hinzu, dass sowohl über die Erweiterung der bilateralen Handelsbeziehungen als auch über Investitionen in Israel gesprochen wurde.

3. Innenminister Ronnie Bar-On und Finanzminister Avraham Hirchson informierten das Kabinett über die Lösungen, die während der letzten Woche hinsichtlich der nicht gezahlten Löhne an bestimmte Kommunalangestellte, gefunden wurden.

4. Das Kabinett hat die Entscheidung des Ministerialausschusses für Symbole und Zeremonien bestätigt, dass die Operation, die im Norden letzten Sommer durchgeführt wurde, als der Zweite Libanonkrieg bekannt wird.

5. Das Kabinett hat die Entscheidung von Verteidigungsminister Amir Peretz in Bezug auf ein Ehrenabzeichen zum Gedenken an die Teilnahme am Zweiten Libanonkrieg bestätigt. Der Verteidigungsminister wird dem Ministerialausschuss für Symbole und Zeremonien Vorschläge für ein Ehrenabzeichen machen.

6. Das Kabinett hat seine vorherige Entscheidung in Bezug auf die Zusage von Zuschüssen an Gemeinden in der Nähe des Gazastreifens ergänzt und die Shikmim Farm in die Liste der förderungsberechtigten Gemeinden aufgenommen. Die Farm war aufgrund der expliziten Anordnung des früheren Ministerpräsidenten Ariel Sharon, trotz seiner Lage innerhalb der 7-Kilometer-Grenze, nicht in die Liste aufgenommen worden.

7. Gemäß des Artikels 38 des Grundgesetzes: Die Regierung und das Kabinett haben beschlossen der Knesset vorzuschlagen, den Notstand für ein Jahr auszurufen. Somit würde die vorherige Erklärung vom 31. Mai 2006 fortgesetzt. Das Justizministerium wird weiterhin mit anderen wichtigen Ministerien zur Gesetzgebung hinsichtlich des Notstandes kooperieren.

8. Das Kabinett bestätigte die Ernennung von Ronnie Brison als Wirtschaftsattache für die EU in Brüssel.

9. Das Kabinett ergänzte seine Entscheidung von September 2006 in Bezug auf die Remez-Nachbarschaft in Lod.

10. Das Kabinett hat entschieden, dass eine Abteilung im Gesundheitsministerium für Antibiotika-resistente Bakterienstämme eingerichtet wird.

11. Das Kabinett diskutierte die Bereitstellung von Sozialwohnungen für im Gemeindedienst engagierte Studenten in verschiedenen Städten.

12. Das Kabinett entschied, den Posten des Direktors des Volksverwaltung des Innenministeriums von der öffentlichen Ausschreibung auszunehmen.

Während des Krieges konnte sich die Hisbollah der überschwänglichen Unterstützung der Bevölkerung im Süd-Libanon sicher sein. Doch nun, lange Zeit nach dem Krieg, sind ihre Häuser nach wie vor zerstört, Entschädigungen scheinen nicht in Aussicht und viele fragen laut heraus, ob die Entführung der beiden israelischen Soldaten wirklich notwendig war. „Wir haben nicht angenommen, dass die Hisbollah-Führung die Reichtümer für sich hält und wer hier zurückbleibt, erhält eine symbolische Entschädigung “ Eine ähnliche Kritik ist vermehrt im Iran zu hören.

Viele Einwohner des Süd-Libanons, die während des Krieges entweder freiwillig oder gezwungenermaßen die Hisbollah unterstützt haben, bleiben mit nichts zurück - ohne die Möglichkeit auf Rückkehr in ihre Häuser und in der Furcht, die Hisbollah könne sie im Stich lassen.

Auch wenn über dieses Thema nur verschwiegen und zögerlich gesprochen wird, hat nicht jeder Einwohner des Süd-Libanons in die Siegeserklärung der Hisbollah, allen voran ihr Anführer Hassan Nasralla, eingestimmt. Die in London erscheinende arabische Zeitung „Al-Hayat“ ließ verschiedene Stimmen aus dem Süd-Libanon zu diesem Thema zu Wort kommen: Einwohner, die ihr Heim und Geschäfte verloren haben, und mit dem kalten Winter konfrontiert waren, während gleichzeitig die Hisbollah ihren politischen Kampf gegen die Regierung Faud Siniora in Beirut führt.

Der Ausdruck „Befreiung für Sayed“ ist schon lange nicht mehr so freizügig und herzlich zu hören. Dies ist nur ein Zeichen für die Veränderungen, die die Bevölkerung des Süd-Libanons durchmachen. Viele von ihnen erzählen, dass sie nach dem Abzug der israelischen Armee im Jahr 2000 nicht dachten, das sie je wiederkäme.

Die Hisbollah ist korrupt und greift nach der Herrschaft
Wie sieht es nun mit den versprochenen Entschädigungen aus? Die Hisbollah hat tatsächliche einige 10.000 $ (sie bezeichnen sie als „Obdachsentschädigung“) jeder Familie für die Jahresmiete einer möblierten Wohnung ausgezahlt, aber das ist bei weitem nicht ausreichend. Die Bevölkerung wartet weiter auf Zahlungen, die die Regierung Siniora, gegen den sich ihre Verbitterung ebenfalls richtet, zugesagt hat.

Dies ist aber nicht der einzige schwere Kritikpunkt an der Hisbollah. Die Organisation, die ihren politischen Kampf gegen die Regierung Siniora in Beirut führt, ist jetzt weniger im Süden des Landes anwesend. „Die Widerstandsjugend“ (Bezeichnung für die Hisbollah) versorgte die Bevölkerung mit Nahrung und Wasser und Dank des “Widerstandes“ wurde der Süd-Libanon befreit und Dank des Sayed (Hassan Nasrallah) konnten wir unser Haupt hoch über die Arabern halten!“, erklärte ein Einwohner und fügt im gleichen Atemzug hinzu „heute sieht man sie nicht mehr. Nach dem Krieg haben sie uns vergessen und gingen nach Beirut, vergessen den Süden und streben nach der Herrschaft“.

Andere befürchten, dass die Hisbollah sie bezüglich aller finanziellen Entschädigungen benachteiligt.

Der Hisbollah-Sprecher, Hussein Rahaal, weist jegliche Anschuldigungen zurück. „Es kann sein, dass den Entschädigungs-Komitees Fehler unterlaufen sind, aber wir beheben immer jeden Fehler“.

Die Saudis und die Iraner mischen sich ein
In dieser Woche war sogar im Iran mutige Kritik an der Hisbollah und der iranischen Unterstützung zu vernehmen. „Einerseits ist die Unterstützung der Hisbollah nicht nur eine finanzielle Frage, sondern auch eine Unterstützung deiner Glaubensbrüder. Andererseits überlegen viele Iraner in Anbetracht der schlechten wirtschaftlichen Lage lieber zweimal und fragen sich, welchen Nutzen man aus dieser Hilfe ziehen kann“? So der Standpunkt eines jungen Iraners, der sich anonym gegenüber der in London publizierten arabischen Zeitung „Al-Shark-Al-Awsat“ äußerte.

Es erscheint, dass was den Libanon betrifft, mehr in Bewegung ist als man sieht. Experten berichteten diese Woche gegenüber der Nachrichtenagentur  Reuters, dass die Golfstaaten und insbesondere Saudi Arabien, Gelder radikalen islamisch-sunnitischen Gruppen im Libanon zur Stärkung der Sunniten gegenüber der Hisbollah im Land der Zedern zufließen lassen.
Die Experten gaben auch an, dass der Geldtransfer, der im letzten Dezember anfing, sowohl zum Aufbau eines Gegengewichts zur Hisbollah diene, als auch als Teil des Versuchs Saudi Arabiens gelte, den sunnitischen Islam in dem sich entwickelnden Konflikt mit den Schiiten im Nahen Osten und Afrika zu stärken. „Saudische Gelder fließen aus einem einzigem Grund den sunnitischen Gruppierungen zu – den Schiiten und der Hisbollah im Libanon entgegenzutreten“, sagten sie ferner.

Wie sieht Irans Position in dieser Angelegenheit aus? Der iranische stellvertretende Außenminister Mahdi Mustafa sagte gegenüber „Al-Shark-Al-Awsat“, dass sein Land die Hisbollah nur „aus moralischer und politischer Perspektive“ unterstützte. Bezüglich der Hilfsgelder aus dem zur Zeit wirtschaftlich geschwächten Iran, erklärte Mustafa, dass es sich um Spenden von Privatpersonen und nicht vom Staat handle. „Die Iraner haben die Hisbollah seit jeher freiwillig und individuell unterstützt“, sagte er klärend.
(ynet, 23.03.07)

Aya Shneerson schien auf schnellem Weg zu einer journalistischen Karriere zu sein. Die in Haifa aufgewachsene Israelin hatte den Abschluss in Journalismus am Georgia Tech gemacht, wo ihr Vater, der Professor am Technion in Israel ist, an einem Professoren-Austauschprogramm teilnahm. Und sie hatte eine Stelle in der internationalen Abteilung des CNN in Atlanta erhalten.
Doch eine zufällige Reise in den Sudan sandte sie auf einen völlig anderen beruflichen Weg. Als Leiterin des UNO-Welternährungsprogramms im Kongo hilft ihre Arbeit heute, Tausende von Menschenleben in den abgelegenen Dörfern des Landes zu retten.

„Im Jahr 1998 begann ich mit der Photographie, und auf meiner ersten Photo-Reise ging ich allein in den Sudan“, sagte Shneerson während eines Kurzurlaubes in Haifa gegenüber ISRAEL21c. „Ich war zu Gast bei Vertretern des Welternährungsprogramms (WEP). Einige WEP-Leute aus dem Sudan erzählten, sie suchten nach einem Sprecher oder einer Sprecherin und sagten, ich solle mich für diese Stelle bewerben. Ich bewarb mich und wurde sofort eingestellt.“
Während der nächsten fünf Jahre bereiste Shneerson im Auftrag des WEP Sierra Leone, Burundi und Liberia bevor sie schließlich in den Kongo kam, wo sie nun das Provinzbüro des WEP leitet. „Unsere Hauptarbeit liegt darin, Lebensmittel an Bedürftige zu verteilen. Und wenn ich von Lebensmitteln spreche, dann meine ich Tonnen – bis zu 5.000 Tonnen jeden Monat.“

Mehr als alle anderen Länder, in denen sie gearbeitet hat, ist der Kongo das jenige, das Lebensmittel am dringendsten benötigt. Von 1997 bis 1999 gab es drei Ausbrüche von Konflikten unter Bürgern, die zu umfangreichen Plünderungen und Tötungen führten, 800.000 Menschen vertrieben und eine alarmierende Verschlechterung der Lebensbedingungen des kongolesischen Volkes hervorriefen. Ein Stabilisierungsprozess im Jahr 2002 wurde durch die Wiederaufnahme von Kämpfen zwischen Rebellengruppen und Regierungstruppen in der südlichen Region des Landes aufs Spiel gesetzt. Diese Kämpfe dauern sporadisch bis heute an.
„Der Kongo leidet unter dem langen Krieg. Wenn ein Dorf angegriffen wird, fliehen die Bewohner in den Dschungel oder in ein anderes Dorf. Dies führt zu einer Lebensmittelknappheit. Unsere Aufgabe ist es, diese Knappheit, die durch die Vertreibung ausgelöst wird, aufzufangen“, erklärte Shneerson.

Wenn sie nicht vor Ort ist, um die Lebensmittelverteilung zu beaufsichtigen, beinhaltet ein durchschnittlicher Arbeitstag für Shneerson Computerarbeit, das Schreiben von Emails und das Management von fünf Büros mit über 120 Mitarbeitern. „Es ist eine große logistische Operation, die Lastwägen zum Lagerhaus zu bringen, sie zu beladen und sie später dann wieder zu entladen. Alles muss kontrolliert, unterzeichnet und genehmigt werden“, sagte sie.
„Wir unterhalten auch Essensprogramme an Schulen, insbesondere in unsicheren ländlichen Gegenden. Wir motivieren Kinder zur Schule zu gehen, indem wir ihnen dort Essen anbieten. Außerdem helfen wir gemeinsam mit Nichtregierungsorganisationen unterernährten Familien“, fügte sie an.
Für Shneerson wurde die Arbeit bei WEP zu einer lebensverändernden Erfahrung. „Das ist keine Arbeit für jedermann“, sagte sie. „Unter anderem muss man mit extremer Armut und dem Alleinsein klar kommen. Es gibt keine Freizeitunterhaltung. Deshalb muss man lernen, sich auf die Arbeit zu konzentrieren.“

Dass sie aus Israel kommt, dient Shneerson bei der örtlichen Bevölkerung zum Vorteil. „Für die Menschen hier ist das wegen des religiösen Zusammenhangs ein positives Element. Die Mehrheit sind Christen und sie haben viel Achtung für Israel und fühlen sich dem Land verbunden, weil sie in der Kirche darüber lernen“, erklärte sie. Ironischerweise findet Shneerson ihre arabischen UNO-Kollegen am nettesten. Und dies beruht auf Gegenseitigkeit. „Kulturell sind wir uns sehr ähnlich. Araber und Israelis sind beide herzlich und familienorientiert.“
Shneerson weiß nicht genau, wie lange sie mit dieser Arbeit in einem solch instabilen Land fortfahren kann. Doch ihre Tätigkeit gibt ihr immer noch eine große Befriedigung. „Man kann nicht die Welt retten, doch an einem gegebenen Tag kann man kann einen Teil von ihr retten. Manchmal reicht einem dies nicht und dann ist es deprimierend“, sagte sie.
„Ich weiß, dass ich nicht für immer in solchen Ländern leben kann“, schlussfolgerte sie und fügte mit einem Lachen hinzu: „Meine Mutter wäre glücklich, wenn ich für immer nach Israel zurückkäme.“
(ISRAEL21c, 25.03.07)

Die Hälfte der jungen Israelis favorisieren eine Trennung zwischen Religion und Staat; 70% denken, die Kluft zwischen religiösen und säkularen Juden könne überbrückt werden.

Die Mehrheit der jungen israelischen Erwachsenen ist optimistisch bezüglich der Überbrückung der Kluft zwischen säkularen und religiösen Juden in Israel. Nur 35% der Männer und 25% der Frauen sind der Meinung, die Unterschiede seien unüberbrückbar. Diese Daten entstammen einer Umfrage des Instituts TGI unter 10.000 jungen Männern und Frauen in Israel zwischen 18 und 35 Jahren.
Annähernd 55% denken, der Status quo bezüglich der Grenzen zwischen Staat und Religion sollte aufrecht erhalten bleiben. Nur 30% sind der Meinung, Unterhaltungszentren sollten am Sabbat nicht geöffnet werden.
65% sagten, sie fühlten sich eher israelisch als jüdisch. Dennoch sind 82% der Männer und 85% der Frauen der Meinung, dass die jüdischen Traditionen aufrecht erhalten bleiben sollten. Etwa 30% sagten, sie würden die Mesusa (Schriftkapsel am Türpfosten) küssen wenn sie einen Raum betreten oder ihn verlassen.
Eine weitere Umfrage, die von der Organisation „Neue Familie“ durchgeführt worden war, zeigte, dass die Anzahl der Israelis, die eine rein standesamtliche Hochzeit unterstützen, von 45% auf 53% gestiegen ist.
(Yedioth Ahronoth, 25.03.07)