von der wöchentlichen Kabinettssitzung vom Sonntag (18.03.07):

Ministerpräsident Ehud Olmert diskutierte die Vereidigung der palästinensischen Einheitsregierung mit der Ministerrunde. Er betonte, dass die vorgestellte Regierungserklärung der palästinensischen Regierung nicht die Bedingungen der internationalen Gemeinschaft erfüllt - die Anerkennung des Staates Israel, die Abkehr vom Terrorismus sowie die Zerstörung der terroristischen Infrastruktur, Einhaltung aller zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde geschlossenen Abkommen, inklusive der Road Map, und die Respektierung der vom Nahost-Quartett geforderten Bedingungen. Die palästinensische Einheitsregierung beinhaltet des Weiteren sehr problematische Bestandteile - wie das postulierte Recht auf Widerstand und der Einsatz von Terrorismus sowie die Weigerung das Existenzrecht Israels anzuerkennen - die weder für Israel noch für die internationale Gemeinschaft akzeptabel sind.

Der Direktor der Allgemeinen Sicherheitsbehörde (Shabak), Yuval Diskin, informierte die Minister über die Situation in der Palästinensischen Autonomiebehörde und der palästinensischen Einheitsregierung.

Das Kabinett führte eine Diskussion und entschied wiefolgt:

A. Angesichts der Tatsache, dass die neue palästinensische Regierung auf einer - von ihr formulierten und zugestimmten - Plattform basiert, die nicht die Bedingungen der internationalen Gemeinschaft akzeptiert - die Anerkennung des Staates Israel, die Abkehr vom Terrorismus sowie Zerstörung der terroristischen Infrastruktur, die Einhaltung aller zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde geschlossenen Abkommen, inklusive der Road Map – wird Israel nicht in der Lage sein, mit dieser Regierung und seinen Ministern zusammen zu arbeiten.

B. Israel wird seine Zusammenarbeit mit Machmud Abbas fortsetzen, um Sicherheitsfragen und Themen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der palästinensischen Zivilbevölkerung voranzutreiben.

C. Die jetzige Form der palästinensischen Regierung beinhaltet unter anderem den Einsatz von Terrorismus als legitimes Recht, die Akzeptanz von - mit Israel geschlossen – Abkommen, die ausschließlich dem palästinensischen Interesse dienen sowie die selbst auferlegten Einschränkungen des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde. Diese Einschränkungen umfassen die Notwendigkeit, jedes mit Israel zu schließende Abkommen, dem Palästinensischen Legislativen Rat und den palästinensischen Diasporavertretern zur Autorisierung vorzulegen, was letztendlich einem Vetorecht der Hamas und anderer Terrororganisationen gleich kommt. Das bedeutet wiederum die Einschränkung von Themengebieten, die Israel mit dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde besprechen kann.

D. Israel wird die fortdauernde Umsetzung der Verpflichtungen des PA-Vorsitzenden fordern, darunter: die bedingungslose Freilassung des entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit, ein Ende des Beschusses mit Kassam-Raketen, die Zerstörung der Terrororganisationen und deren Infrastruktur in der Palästinensischen Autonomiebehörde und die vollständige Umsetzung der ersten Phase der Road Map.

E. Israel erwartet eine Aufrechterhaltung der Isolierung der palästinensischen Regierung durch die internationale Gemeinschaft, bis diese die drei Bedingungen des Nahost-Quartetts anerkennt.

F. Israel hat seine Position nicht verändert: Israel strebt nach Frieden mit den Palästinensern entsprechend der Road Map. Israel setzt sich für die Zwei-Staaten-Lösung ein. Israel wird mit jeder palästinensischen Regierung - unabhängig von deren Zusammensetzung –, sofern diese die Bedingungen der internationalen Gemeinschaft erfüllt, in Kontakt treten und alle Themen diskutieren.

(Kommuniziert durch das Kabinettsekretariat)

Eine Analyse der palästinensischen Einheitsregierung von Khaled Abu Toameh.

Das politische Programm der neuen Einheitsregierung der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) stellt einen Kompromiss zwischen der relativ pragmatischen Politik der Fatah und der radikalen Ideologie der Hamas dar und beinhaltet viele Widersprüche und Zweideutigkeiten.

Der Wortlaut des Programms wurde in einer Art und Weise gestaltet, die sowohl der Hamas als auch der Fatah die Argumentation erlaubt, keine Partei habe ihre traditionelle Position vollkommen aufgegeben. Der doppeldeutige Ton ist nicht nur dazu bestimmt, die Hamas und die Fatah zu beruhigen, sondern auch die Amerikaner und die Europäer. Schließlich ist das Hauptziel der Formation der neuen Koalition, die internationale Gemeinschaft dazu zu bringen, die dringend nötige finanzielle Hilfe für die Palästinenser wieder aufzunehmen.

In Hinblick auf die drei Forderungen des Quartetts - Verzicht auf Terror, Anerkennung Israels und Einhaltung früherer Abkommen mit Israel - lässt das Programm die Tür weit offen für unterschiedliche Interpretationen. Was den Terror angeht, so sagt das Programm einerseits, die neue Regierung „betont, dass Widerstand ein legitimes Recht des palästinensischen Volkes ist… und unser Volk hat das Recht sich gegen jede israelische Aggression zu verteidigen“. Andererseits sagt das Programm, dass die neue Regierung „in Richtung einer Festigung der tahdiya (Zeit der Ruhe) arbeiten und diese (auf das Westjordanland) ausdehnen (wird), so dass daraus ein umfassender und gemeinsamer Waffenstillstand entsteht“.

Das Programm stellt eine Reihe von Bedingungen für die Beendigung des „Widerstandes“: das Ende der „Besatzung“, das Erreichen der Unabhängigkeit und das Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge genauso wie ein Ende israelischer Sicherheitsmaßnahmen im Westjordanland und im Gazastreifen inklusive des Baus des Sicherheitszauns. Mit anderen Worten: Fatah und Hamas sagen, dass die Gewalt andauern wird solange Israel diesen Forderungen nicht nachkommt.

Hinsichtlich der Anerkennung von Israels Existenzrecht muss gesagt werden, dass das Programm den Namen „Israel“ überhaupt nicht erwähnt. Stattdessen bezieht es sich auf Israel als „die Besatzung“. Es erwähnt auch nicht die Zwei-Staaten-Lösung, sondern wiederholt eher die palästinensische Opposition gegen die Gründung eines palästinensischen Staates innerhalb vorläufiger Grenzen.

Das Dokument erklärt, dass der „Schlüssel zum Frieden und zur Stabilität abhängig ist vom Ende der Besatzung palästinensischen Landes und von der Anerkennung des Rechtes des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung“. Es macht jedoch keine Angaben darüber, welches „Land“ gemeint ist – dasjenige, das Israel im Jahr 1967 erobert hat oder das von 1948.

Fatah-Vertreter argumentieren natürlich, dass sich das Programm nur auf das Westjordanland, den Gazastreifen und auf Ostjerusalem beziehe. Doch der Hamas wird es möglich sein zu sagen, dass mit dem Ausdruck „palästinensisches Land“ das ganze Gebiet des früheren britischen Mandats Palästina gemeint ist.

Hinsichtlich der dritten Forderung des Quartetts - Einhaltung früherer Abkommen zwischen der PLO und Israel - sagt das politische Programm, die neue Regierung werde diese Abkommen, die von der PLO unterzeichnet sind, lediglich „respektieren“. Hamas-Führer haben bereits den großen Unterschied zwischen dem „Respektieren“ eines Abkommens und dem Versprechen, es zu erfüllen, erklärt. Mit anderen Worten: Die Hamas sagt, sie werde zwar die Abkommen mit Israel als Tatsache akzeptieren, sie jedoch nicht ausführen.

An anderer Stelle sagt das Programm, die neue Regierung werde namentlich nicht genannte Resolutionen der Vereinten Nationen und des arabischen Gipfels einhalten. Damit lässt es der Fatah die Möglichkeit zu behaupten, dies sei einer Anerkennung der Zwei-Staaten-Lösung und aller Abkommen mit Israel gleichbedeutend. Diesbezüglich wird die Fatah natürlich den arabischen Friedensplan aus dem Jahr 2002 zitieren, der Israel indirekt anerkennt. Auf der anderen Seite kann die Hamas jederzeit sagen, unter den Resolutionen des arabischen Gipfels, die die Hamas einhalten wird, sei diejenige vom September 1967 in Khartum, Sudan. Diese Resolution beinhaltet, was als „die drei Neins“ der damaligen arabisch-israelischen Beziehungen bekannt geworden ist: Nein zum Frieden mit Israel, Nein zur Anerkennung Israels und Nein zu Verhandlungen mit Israel.

Obwohl das Programm klar sagt, dass die PLO - und nicht die neue, von der Hamas angeführte Koalition- verantwortlich für die Verhandlungen mit Israel ist, versucht es auch, die Hände des PA-Vorsitzenden Mahmud Abbas zu binden, indem es betont, dass jedes „schicksalhafte“ Abkommen durch ein Referendum der Palästinenser in den PA-kontrollierten Gebieten und im Ausland genehmigt werden muss. Darüber hinaus schließt das Programm die Tür zu allen potentiellen Konzessionen hinsichtlich des Problems der Flüchtlinge, indem es deren „Recht auf Rückkehr in ihr Land und zu ihrem Besitz“ innerhalb Israels betont.

Soweit Israel betroffen ist, liegt vielleicht ein momentaner Hoffnungsfunken in dem Versprechen der Einheitsregierung, Bemühungen zur Freilassung des entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit zu „bestärken“ und zu „unterstützen“. Dieser ist seit Juni 2006 im Gazastreifen gefangen.

Die vollständige englische Version:
http://www.jpost.com/servlet/Satellite?cid=1173879096947&pagename=JPost/JPArticle/ShowFull

(Jerusalem Post, 16.03.07)

Am Tag nach der Vereidigung der neuen palästinensischen Einheitsregierung signalisierten die Terrororganisationen, dass sie mit dem Raketenbeschuss Israels fortfahren werden. Fünf Raketen wurden am Sonntag vom Gazastreifen auf Israel abgefeuert. Eine der Raketen landete in Ashkelons südlicher Industriezone in der Nähe einer strategischen Einrichtung, die anderen landeten südlich von Ashkelon und in offenem Gelände im westlichen Negev. Es gab keine Berichte über Verletzte.

Die Raketen wurden von Mitgliedern der Al-Quds-Brigaden, dem militärischen Flügel der Terrororganisation Islamischer Dschihad, abgefeuert.
Sderots Bürgermeister Eli Moyal hörte die Einschläge und erklärte, dass die Routine von einschlagenden Raketen, trotz des palästinensischen Versprechens hinsichtlich eines Waffenstillstandes, zurück ist. „Wir glauben nicht, dass es Frieden geben wird. Die Haniyeh-Regierung wird den Frieden definitiv nicht näher bringen. Sie verhindert nicht den nächsten Krieg. Leider muss ich zynisch sagen, dass der heutige Tag als relativ ruhig betrachtet wird“, erklärte er weiter.

Indem er den fortdauernden Raketenbeschuss ansprach, sagte Ministerpräsident Ehud Olmert während der Kabinettsitzung am Sonntag, es gäbe zusätzliche Gründe, über den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas enttäuscht zu sein. Dennoch werde man die Verbindung zu ihm aufrechterhalten.

Auch der Leiter der Allgemeinen Israelischen Sicherheitsbehörde (Shabak) sprach über die Stärkung der Terrororganisationen und sagte: „Die Hamas wird insbesondere im Gazastreifen stärker. Im Westjordanland sind es Terroristen des Islamischen Dschihad in Jenin und Terroristen der Al-Aksa-Märtyrerbrigaden in Nablus, die versuchen, Selbstmordattentate auszuführen.“

(Yedioth Ahronoth, 18.03.07)

Die Vereinten Nationen haben dem Libanon kürzlich vorgeschlagen, an der libanesisch-syrischen Grenze Truppen unter ziviler Administration einzusetzen, um den Waffenschmuggel von Syrien an die Hisbollah zu unterbinden. Ranghohe UNO-Offizielle sagten gegenüber Haaretz, die Absicht bestünde darin, eine internationale Truppe unbewaffneter Beobachter einzusetzen. Die libanesische Regierung habe diesen Vorschlag nicht zurückgewiesen.

Seit der zweite Libanonkrieg letztes Jahr am 14. August beendet wurde, ist der Waffenschmuggel aus Syrien nach wie vor eines der problematischsten Themen, so die Sicht Israels und der internationalen Gemeinschaft. Obwohl die Resolution 1701 des UNO-Sicherheitsrates eine Zusicherung enthält, an der syrischen Grenze ein Waffenembargo durchzusetzen, wurde dies bisher nicht getan, hauptsächlich auf Grund der Opposition von Syrien und der Hisbollah.

Geheimdienstoffiziere der israelischen Armee (IDF) haben immer wieder gesagt, dass umfangreiche Waffenlieferungen - insbesondere von Raketen aus Syrien in den Libanon - weitergehen und dass die Hisbollah inzwischen wieder ihr Potenzial, das sie vor dem Krieg im Juli 2006 hatte, erreicht haben könnte.

Vor einigen Wochen präsentierten UNO-Vertreter dem libanesischen Verteidigungsminister Elias Murr den Plan für eine neue Beobachtertruppe. Ranghohe UNO-Offizielle sagten, der libanesische Ministerpräsident Fouad Siniora werde diesem Plan nicht entgegenstehen.

Die UNO plant, frühere UNO-Mitarbeiter und weitere Angestellte anderer internationaler Organisationen in der neuen Truppe zu beschäftigen. Deutschland sandte kürzlich ein Technik-Team in die Gegend der syrisch-libanesischen Grenze, um die Möglichkeit der Stationierung von Beobachtern zu überprüfen. Mitte der 1990er Jahre stationierte die UNO eine ähnliche Truppe ziviler Beobachter in Bosnien, um den Waffenstillstand umzusetzen.

Die Hisbollah beklagte sich bei der UNO über die ihrer Meinung nach zu große Aktivität der UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) im Südlibanon. Die schiitische Terrorgruppe sagte, UNIFIL operiere mit Transportpanzern, führe zu viele bewaffnete Patrouillen durch und fotografiere außerdem Hisbollah-Aktivitäten.

Ranghohe UNO-Offizielle räumen ein, dass das Fehlen einer Beobachtertruppe nördlich des Litani-Flusses im Libanon den Hisbollah-Terroristen freies Handeln in der Region erlaube. Südlich des Litani-Flusses unterhalte die Hisbollah auf Grund der Präsenz der UNIFIL und der libanesischen Armee ein niedrigeres Profil.

Syrien weist den UNO-Plan für zivile Beobachter an der Grenze zum Libanon zurück

Syrien äußerte gegenüber den Vereinten Nationen, es lehne den UNO-Plan ab, zivile Beobachter an der Grenze zum Libanon entlang zu stationieren, um mit deren Hilfe den Waffenschmuggel aus Syrien an die Hisbollah zu verhindern.

In Gesprächen, die während der letzten Wochen geführt wurden, drohte Syrien damit, die Grenze komplett zu schließen, sollten solche Truppen auf der libanesischen Seite stationiert werden.

Der UNO-Plan zielt darauf ab, in Übereinstimmung mit der Resolution 1701 des UNO-Sicherheitsrates, einen Weg aus den festgefahrenen Gesprächen über die Umsetzung des Waffenembargos zu finden.

Gegenwärtig sind etwa 8.000 libanesische Soldaten an der Grenze zu Syrien stationiert. Doch deren Präsenz hat kaum einen Einfluss auf die Beendigung des Waffenschmuggels. Es gibt viele Feldwege entlang der Grenze, die es relativ einfach machen, Waffen aus Syrien in den Libanon zu schmuggeln.

(Haaretz, 18./19.03.07)

Israels Querfeldein-Champion Antanesh Vilau begann mit dem Rennen langer Strecken erst vor einem Jahr. „Davor war ich gelangweilt“, sagt sie. „In Kiryat Malachi gibt es nichts zu tun.“

Um die Langeweile zu bekämpfen schloss sich die 13jährige Antanesh Vilau einem Team von 34 jungen Äthiopiern und Äthiopierinnen an, die an einem lokalen Projekt teilnehmen, das von der Stiftung „Elem“ organisiert wird: Israelische Jugendliche in (Atem-) Not. Vor zwei Jahren begann die Stiftung, Sportevents für Jugendliche in Kiryat Malachi zu organisieren, und das Team hat bereits mehrere nationale Titel gewonnen.

Ihr 29jähriger Coach Avraham Elka kam 1990 aus Äthiopien nach Israel. Seine Eltern ließen sich in Kiryat Malachi nieder und als Erwachsener entschied sich Elka, dorthin zurückzukehren und Aktivitäten für gefährdete Jugendliche zu beginnen. „Es gibt viele Menschen, die sagen, dass die Kinder in Kiryat Malachi Kriminelle sind. Doch wenn man sich ihnen in der richtigen Haltung nähert, ändert sich alles.“

Um die Aktivitäten für die Jugendlichen auf einer regelmäßigen Basis durchführen zu können, wandte sich Elka an das Projekt „Elem“, das vom Ministerium für Immigration, der Stadtverwaltung von Kiryat Malachi und verschiedenen Nicht-Regierungs-Organisationen sowie Stiftungen unterstützt wird. Es bietet den Jugendlichen soziale, pädagogische und finanzielle Hilfen.
„Dies ist ein fächerübergreifendes Jugendzentrum in Kiryat Malachi, das vor zwei Jahren gegründet wurde“, erklärt die 37jährige Simcha Gitahon, Leiterin von Elems multikultureller Abteilung, die kulturelle Programme entwickelt. „Jugendliche finden es manchmal schwierig, sich in Bereichen, wo sie es brauchen, eine Richtung zeigen zu lassen“, fügt Gitahon hinzu. „Eines Tages kam Avraham zu mir und sagte, er müsse einen Weg finden, die Jugendlichen müde zu machen, damit sie anschließend nicht durch die Gegend ziehen, sondern gleich nach Hause gehen würden“, erinnert sich Gitahon. „Nach einer Woche kam er mit einer Idee zurück: Er wollte sie zum Rennen bringen.“

Mund-zu-Mund-Propaganda brachte bald einen Jugendlichen nach dem anderen. Sie trainieren viermal pro Woche zweieinhalb Stunden lang.
Kurz vor Beginn des Trainings versammeln sich die Teenager auf dem Rasen. Antanesh Vilau erzählt, dass ihre Mutter ein Mädchen zur Welt gebracht habe. Sie lacht und sagt, sie werde ihrer Schwester das Rennen beibringen. Als sie gefragt wird, was sie selbst vor dem Rennen gemacht habe, sagt sie, es habe nichts zu tun gegeben. Ihre 15jährige Teamgefährtin Mulo Tagbieh spricht von anderen Jugendlichen in ihrem Alter: „Es gibt eine Menge, die trinken und rauchen. Doch wenn du rennst, kannst du nicht trinken oder rauchen. Denn beides gemeinsam geht nicht.“
Gitahon sagt, das Projekt wolle auch die Eltern integrieren. „Wir möchten es den Eltern ermöglichen, sich über die Leistung ihrer Kinder zu freuen“, sagt sie. „Wenn sie nicht nur Versagen sondern auch einmal Erfolg erleben, ändert sich ihr Weltbild.“

(Haaretz, 14.03.07)

„Molkereiprodukte lagen mir schon immer am Herzen“, sagt Yoav Livney während er in seinem Labor in Haifa sitzt. In der Tat entwickelte er als Forscher und später als Leiter der Käseproduktentwicklung bei einem der größten Molkereiproduzenten Israels einige der beliebtesten Käse- und Joghurtvariationen des Landes. Seinen Master machte er in Wisconsin, Amerikas „Molkereistaat“. So entsprach es nur der Natur der Dinge, dass er für seinen Doktortitel am Technion im Institut für Lebensmitteltechnik und Biotechnologie über Milchproteine forschte.

2007 gelang Dr. Livney, der inzwischen wieder als Forscher am Technion arbeitete, eine Bahn brechende Innovation: eine Methode zur Lieferung gesundheitsfördernder Nährstoffe, und zwar die Casein-Mizellen (Proteinpartikel, die natürlicherweise in der Milch enthalten sind) als Träger zu nutzen. Dieser Durchbruch könnte zu fettarmen oder fettfreien Nahrungsmitteln führen, die Nährstoffe enthalten, die bisher nur in fetthaltigen Nahrungsmitteln vorkommen. Und er könnte dazu genutzt werden, Lebensmittel mit anderen wichtigen funktionellen Bestandteilen (Nutraceuticals) wie Vitaminen und Antioxidationsmitteln anzureichern, sie gleichzeitig vor Schädigung zu schützen und ihre Haltbarkeit zu verbessern.

In einer Studie untersuchten Dr. Livney und zwei Mitarbeiter Casein-Mizellen. „Da Casein-Mizellen von Natur aus wie winzige Kapseln funktionieren, war meine Grundidee, auszuprobieren, ob man zusätzliche „Leckerbissen“ wie funktionelle Nahrungsbestandteile in ihnen unterbringen kann, um sie noch nahrhafter zu machen“, sagt Dr. Livney gegenüber ISRAEL21c. „Wir wollen fettfreie Milch und andere fettarme Nahrungsmittel mit Vitamin D und anderen wichtigen gesundheitsfördernden Nutraceuticals anreichern. Da diese in den Diäten vieler Menschen fehlen, könnte man die Diäten verbessern, ohne die Essgewohnheiten ändern zu müssen.“ Er fügt an, dass geplant sei, eine Technologie zu entwickeln, die eine Massenproduktion solcher Mizellen ermögliche.
Für die gesamte Entwicklung gibt es bereits ein vorläufiges Patent. Dr. Livney schätzt, dass Lebensmittel, die diese Technologie verwenden, in etwa fünf Jahren auf dem Markt sein könnten.

Vollständige englische Version:
http://www.israel21c.org/bin/en.jsp?enDispWho=Articles%5El1577&enPage=BlankPage&enDisplay=view&enDispWhat=object&enVersion=0&enZone=Health

(ISRAEL21c, 11.03.07)

Leichte Regenfälle im Zentrum und Norden des Landes.

Jerusalem: 7-12°C
Tel Aviv: 10-18°C
Haifa: 10-18°C
Be’er Sheva: 9-17°C
Eilat: 14-23°C