Die israelische Regierung hat beschlossen, ihre Beziehungen zur Autonomiebehörde und zu deren Vorsitzenden, Mahmud Abbas, nach dem in Mekka geschlossenen Abkommen erneut zu überprüfen.

Das Abkommen, das zwischen Fatah und Hamas unterzeichnet wurde und dessen Auswirkungen auf den Friedensprozess und die Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern, werden im Mittelpunkt des Dreiergipfels stehen, der am kommenden Montag im Hotel „Metzudad David“ in Jerusalem stattfindet. Dies erklärten gestern Abend politische Vertreter in Jerusalem. An dem Gipfel werden Ministerpräsident Ehud Olmert, der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas, und US-Außenministerin Condoleezza Rice teilnehmen.

Olmert lud gestern Außenministerin Tzipi Livni, Verteidigungsminister Amir Peretz und den Leiter der Nachrichtendienste zu einem Vorbereitungsgespräch ein. Olmert sagte, dass die strategischen und geo-politischen Auswirkungen des Abkommens nicht weniger wichtig seien, als der Sieg der Hamas bei den Wahlen zum palästinensischen Legislativrat vor etwa einem Jahr. Israel müsse seine Schritte und Politik gegenüber der palästinensischen Einheitsregierung gut prüfen.

Olmert machte in dem Gespräch deutlich, dass Israel weder den Prozess gegen die neue palästinensische Regierung anführen, noch die Gespräche mit Abbas einstellen müsse. Anstatt sich im Kampf an vorderster Front zu positionieren, sollte Israel diplomatisch vorgehen und von der Internationalen Gemeinschaft verlangen, dass diese auf den Bedingungen des Nahost-Quartetts beharrt: Anerkennung Israels, Ende der Gewalt und Einhaltung der bisher geschlossenen Abkommen.

In den letzten Tagen führte Ministerpräsident Olmert Gespräche mit US-Außenministerin Rice, UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und der Regierung Russlands, Großbritanniens und Deutschlands. Aus politischen Kreisen war zu vernehmen, dass es dabei um den internationalen Druck auf die Hamas ging und um den Versuch, die Grundsätze der palästinensischen Einheitsregierung zu beeinflussen. (Haaretz, 14.2.07)

Ministerpräsident Ehud Olmert wird heute Nachmittag zu einem offiziellen Besuch in die Türkei reisen, wo er sich mit Ministerpräsident Tayyip Erdogan, Außenminister Abdullah Gül, sowie mit dem Staatspräsidenten und dem Verteidigungsminister treffen und über die Beziehungen der beiden Staaten im Sicherheitsbereich sprechen wird.

Olmert wird die Regierung in Ankara bitten, die internationale Politik gegen die iranische Atompolitik zu unterstützen. Als gemäßigter muslimischer Staat dient die Türkei hin und wieder als diplomatische Brücke für Staaten, die mit Israel keine Kontakte unterhalten. Bei Vorbereitungsgesprächen wurde den Israelis verdeutlicht, dass die Türkei nicht beabsichtige, ihre Beziehungen zum Iran abzubrechen. Gleichzeitig versprechen die Türken, ihren Dialog mit den Iranern zu nutzen, um einen Kompromiss zu erzielen, der es ermöglichen wird, das militärische Atomprogramm zu stoppen.

Olmert wird der türkischen Regierung verdeutlichen, warum Israel auf die Signale des syrischen Präsidenten nicht positiv reagieren kann, solange dieser den Terrororganisationen Deckung gibt. (Nrg.Maariv, 14.2.07)

Ansprache von AM Tzipi Livni beim Global Forum for Combating Antisemitism, Jerusalem, 11. Februar 2007 (Auszug):

Die Tatsache, dass so viele Vertreter führender Organisationen, Vertreter von jüdischen Gemeinden, Intellektuelle und Experten heute hier sind, veranschaulicht die Dringlichkeit, die wir alle verspüren. Ich bin mir sicher, dass wir alle der Ansicht sind, dass sofort etwas getan werden muss.

Wir alle kennen die Ernsthaftigkeit dieser Herausforderung zu gut. Ziel dieser Konferenz ist nicht nur ein theoretischer Gedankenaustausch, sondern wir wollen neue, innovative und praktische Initiativen ins Leben rufen, um den Gefahren begegnen zu können, vor denen wir stehen.

Ich heiße die 160 Teilnehmer herzlich willkommen, darunter 80 Teilnehmer aus dem Ausland, die diese Absicht mit uns teilen und mit und in dieser Sache zusammenarbeiten werden.

Liebe Freunde,

erst vergangenen Freitag wurde Ilan Halimi sel. A. in Jerusalem zur letzten Ruhe gebettet. Ilan wurde über mehr als drei Wochen gefoltert und dann brutal ermordet, und zwar aus einem einzigen Grund: weil er Jude war. Seine Kidnapper glaubten an die Stereotypen über Juden und nahmen an, seine Familie sei in der Lage, riesige Geldsummen aufzubringen. Und wenn nicht – was soll’s – würden sie eben einen anderen Juden töten.

Der Fall Ilan Halimi beweist, dass Worte und antisemitische Stereotypen töten. Der Fall Ilan Halimi zeigt, dass Antisemitismus so lebendig ist wie eh und je.

Der Antisemitismus hat das jüdische Volk durch die gesamte Geschichte hindurch – seit der Antike – verfolgt, und selbst in unserer modernen Welt zeigt er sein hässliches Gesicht – auch heute. Die Lektion wurde nicht gelernt. Wer hätte geglaubt, dass nur sechzig Jahre nach dem Holocaust, nachdem die Welt „nie wieder“ geschworen hatte, wir immer noch auf die Gefahr von Rassismus und Antisemitismus hinweisen müssen.

Wir kämpfen diesen Krieg für die Existenz des Staates Israel und gegen Antisemitismus an verschiedenen Fronten:

Dieser Kampf wird zu allererst geführt vom Staat Israel, die Heimstätte des jüdischen Volkes. Dieser Kampf wird geführt vom gesamten jüdischen Volk. Und dieser Kampf sollte auch geführt werden von der freien Welt, die wir dafür gewinnen müssen.

Sie mögen überrascht sein, wie einfach es ist, internationale Unterstützung zu gewinnen, wenn wir nur unsere Entschlossenheit zeigen. Diese Woche erst traf ich den König von Spanien, an einem besonderen Ort, an dem Juden einen teuren Preis gezahlt haben, weil sie Juden waren. Ich fragte ihn, ob er eine Erklärung veröffentlichen würde, die auf dieses Forum hinweist, und ich habe diese Erklärung bereits in meiner Hand – es wird im Anschluss an meine Ansprache vorgelesen werden. Dies zeigt, dass es keine so schwierige Aufgabe ist, die Unterstützung internationaler Politiker zu gewinnen.

Nichtsdestotrotz werden wir Zeugen von deutlichen Manifestationen des Antisemitismus unter der Führung von einigen Staats- und Regierungschefs. Das deutlichste Beispiel ist der Iran.

Die Leugnung des Holocaust durch den Iran ist ein politisches Werkzeug und eine Propaganda-Methode bei dem Versuch, den Staat Israel zu delegitimieren. Es ist unakzeptabel, dass ein UN-Mitgliedstaat die Fakten der Shoah leugnet, zur Zerstörung des jüdischen Staates aufruft, dabei Massenvernichtungswaffen entwickelt – und gleichzeitig als legitimes Mitglied der Völkergemeinschaft akzeptiert wird.

Die ganze Rede finden Sie in Englisch auf der Seite des israelischen Außenministeriums: http://www.mfa.gov.il

Honeslty Concerned dokumentiert Karikaturen, die in der größten iranischen Tageszeitung Kayhan erschienen sind.
Kayhan steht dem religiösen Führer des Iran, Ayatollah Khamenei, nahe und ist ein Instrument der Staatspropaganda im Iran.

URL: http://www.honestlyconcerned.info/bin/articles.cgi?ID=IR7607&Category=ir&Subcategory=19

PDF-DOWNLOAD:
* 1 KARIKATUR PRO SEITE *
http://www.honestly-concerned.org/Temporary/IRAN_Antijuedische_und_antiisraelische_Karikaturen.pdf

* 2 KARIKATUREN PRO SEITE *
http://www.honestly-concerned.org/Temporary/IRAN_Antijuedische_und_antiisraelische_Karikaturen1.pdf

Israels Botschafter in Großbritannien, Zvi Hefetz, erhielt vom ägyptischen Botschafter in London vor kurzem ein interessantes Geschenk, eine Landkarte aller Staaten des Nahen Ostens - der Staat Israel fehlte.

Der ägyptische Botschafter Gehad Madi gab dem israelischen Botschafter einen Terminkalender für das Jahr 2007. Darin befand sich auf einer der ersten Seiten eine farbige Karte des Nahen Ostens. Als Botschafter Hefetz die Karte näher betrachtete, war darüber verwundert, dass zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer nur ein Staat zu sehen war – Palästina. Israel wird nicht erwähnt.

Der israelische Botschafter hielt sich an die diplomatischen Verhaltensregeln. Eilig schrieb er seinem Amtskollegen ein Dankesschreiben, in dem er erklärte, er hoffe, dass er den neuen Kalender nutzen könne, um darin einige zukünftige Treffen mit dem ägyptischen Botschafter zu vermerken. Erst danach fügte er hinzu: „Ich freue mich, dass wir beide in London sind, da ich entdeckt habe, dass es unmöglich wäre, sich in Israel zu treffen, da dieser Staat überhaupt nicht auf der Landkarte, die ich von ihnen erhalten habe, erscheint.“

Der israelische Botschafter fügte hinzu, er hoffe, dass der Staat Israel „fälschlicherweise“ von der Landkarte getilgt worden sei. (Maariv, 13.2.07)

Eine Gruppe palästinensischer Initiatoren hat gestern ein Programm zur Errichtung einer neuen palästinensischen Stadt in der Westbank im Gebiet zwischen Ramallah und Nablus vorgestellt.

Die Initiatoren stellten die Initiative auf einem Wirtschaftstreffen vor, das im Haus des US-Botschafters in Israel, Richard Jones, in Herzliya stattfand. Nach den Angaben von Anwesenden stieß die Idee seitens der hochrangigen israelischen und amerikanischen Vertreter, die teilnahmen, darunter Verteidigungsminister Amir Peretz, auf Begeisterung. Die Palästinensische Autonomiebehörde stellte bereits ein Gelände zur Verfügung, auf dem die Stadt errichtet werden soll.

An der Spitze der Gruppe der palästinensischen Initiatoren steht der Geschäftsmann Abed al-Malak Jaber. Unter den Israelis, die an der Konferenz in Herzliya teilnahmen, waren außer Peretz dessen Stellvertreter Efraim Sana, der Leiter der sicherheits-politischen Abteilung im Verteidigungsministerium Amos Gilad, der Militärsekretär Eitan Dangut und der Regierungskoordinator in den palästinensischen Autonomiegebieten General Yosef Mishlav. Auf palästinensischer Seite nahmen außer Jaber der Leiter des Verhandlungsteams der PLO Saib Erikat und zwei Berater des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas teil. Das amerikanische Team umfasste außer Botschafter Jones den Sicherheitskoordinator Keith Dayton.

Das Ziel des Baus soll außer der Lösung des Wohnungsproblems in der Westbank dazu dienen, Tausende Arbeitsplätze in der Bau- und Infrastrukturbranche wie auch in kleinen Betrieben in der neuen Stadt zu schaffen.

Einreise nach Gaza nur noch mit Reisedokument

Seit 1. Februar müssen Israelis, die nach Gaza einreisen, am Übergang Erez einen Reisepass oder ein anderes Reisedokument vorweisen. Bewohner der Westbank und des Gazastreifens benötigen eine persönliche Erlaubnis, welche wie seit 1991 gehandhabt von der Zivilverwaltung ausgestellt wird. Die Anweisung entspricht der Deklaration des Übergangs Erez als „internationaler Übergang“ und der israelischen Position, nach der der Gazastreifen kein besetztes Gebiet mehr ist. (Haaretz, 14.2.07)

Die kuwaitische Tageszeitung Al-Rai Al-´Am hat berichtet, dass Saad bin Laden vor kurzem in das palästinensische Flüchtlingslager Ain al-Hilwa in der Nähe von Zur gekommen sei.

Seit einigen Monaten gibt es Warnungen über die Absichten islamischer Fundamentalisten, hauptsächlich aus den palästinensischen Flüchtlingslagern im Libanon, Anschläge gegen UNIFIL-Truppen zu verüben, was für die Truppen Anlass zu großer Sorge gibt.

Gemäß der Mitteilung ist bin Laden über den Irak in den Libanon gelangt. Nachdem dieser sich im Iran aufgehalten hatte, war er in den Irak entkommen. Er agiert unter dem Deckmantel der Gruppe „Al-Anzar-Division“, die mit der al-Qaida in Verbindung steht.

Der libanesische Verteidigungsminister Elias Murr bestätigte vorgestern zum ersten Mal, dass es tatsächlich spezifische Drohungen gegen die UNIFIL-Truppen gibt. Als Quelle dieser Drohungen wurde das Flüchtlingslager Ain al-Hilwa genannt. (Yedioth Ahronoth, 13.2.07)

Behauptung
"Die Araber waren bereit, den internationalen Status von Jerusalem anzuerkennen, doch die Juden lehnten den Vorschlag ab. Auf Grund ihrer starren Haltung hält Israel heute die ganze Stadt illegal besetzt."

Tatsache

Als die Vereinten Nationen im Jahr 1947 die Palästinafrage aufgriffen, empfahlen sie, Jerusalem internationalen Status zu verleihen. Der Vatikan und viele vorwiegend katholische Delegationen befürworteten diese Option, doch der eigentliche Grund für die Entscheidung der UNO war der Wunsch der kommunistischen Blockstaaten, den transjordanischen König Abdullah und seine britischen Schutzherren vor den Kopf zu stoßen.

Die Jewish Agency akzeptierte den Status der Stadt nach eingehender Überlegung in der Hoffnung, dass dadurch kurzfristig gesehen ein Blutvergießen und schwerwiegendere Probleme für den neu gegründeten Staat verhindert würden. Da die Teilungsresolution ein Referendum über den Status der Stadt nach Ablauf von zehn Jahren vorsah und die Juden die große Mehrheit der Bevölkerung bildeten, ging man allgemein davon aus, dass sie später dem Staat Israel eingegliedert würde. Doch die Araber wehrten sich ebenso heftig gegen den internationalen Status von Jerusalem wie gegen den ganzen übrigen Teilungsplan.

Im Mai 1948 marschierte Jordanien ein und besetzte Ostjerusalem. Damit war die Stadt zum ersten Mal in der Geschichte geteilt, und Tausende von Juden - deren Familien seit Jahrhunderten in der Stadt gelebt hatten - wurden vertrieben und gingen ins Exil. Der Teilungsplan der Vereinten Nationen, einschließlich des Vorschlags, Jerusalem internationalen Status zu verleihen, war vom Gang der Ereignisse überrollt worden.

Die Weigerung der Araber, die Teilung zu akzeptieren, "spielte eine wichtige Rolle für die juristische Definition des Status von Jerusalem", schrieb Teddy Kollek, der ehemalige Bürgermeister von Jerusalem.5 Nachdem die arabischen Staaten die Resolution 181 und am 11. Dezember 1948 auch die Resolution 194, die die Gründung einer UN-Schlichtungskommission für Palästina vorschlug, abgelehnt hatten, erklärte Ministerpräsident David Ben-Gurion, dass nun auch Israel nicht mehr bereit sei, den internationalen Status von Jerusalem anzuerkennen.

Von 1948 bis 1967 war die Stadt zwischen Israel und Jordanien geteilt. Israel machte Westjerusalem zu seiner Hauptstadt; Jordanien hielt den Ostteil der Stadt besetzt. Da Jordanien sich - wie alle anderen arabischen Staaten zum damaligen Zeitpunkt - im Krieg mit Israel befand, wurden aus der Stadt praktisch zwei feindliche Heerlager, durchsetzt mit Mauern und Bunkern, Stacheldraht, Minenfeldern und anderen militärischen Befestigungsanlagen.

"Man sollte Jerusalem den Juden überlassen; sie haben es berühmt gemacht." (Winston Churchill 1955 gegenüber dem Diplomaten Evelyn Shuckburgh)

1967 ignorierte Jordanien die Bitte Israels, sich aus dem Sechs-Tage-Krieg herauszuhalten, und griff den Westteil der Stadt an. Die Jordanier wurden von den israelischen Streitkräften überwältigt und aus Ostjerusalem vertrieben, sodass die Einheit der Stadt wieder hergestellt werden konnte. Teddy Kollek, der 28 Jahre Bürgermeister von Jerusalem war, bezeichnete die Wiedervereinigung Jerusalems als "praktische Verwirklichung der Ziele der zionistischen Bewegung".
Da Israel 1948 und 1967 zu einem Verteidigungskrieg gezwungen wurde, hat es nach Auffassung des Spezialisten für internationales Recht Steven Schwebel größeren Anspruch auf die Herrschaft über die Stadt als seine arabischen Nachbarn.

Quelle: Behauptungen und Tatsachen. Der arabisch-israelische Konflikt im Überblick, Mitchell G. Bard, Holzgerlingen 2002; http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/cover.html

Deutsch-Israelische Juristenvereinigung

17. Jahrestagung im BVerwG in Leipzig vom 29. April bis 4. Mai 2007:

Themen der Tagung mit dem Titel „Wertewandel in Gesellschaften – Welche Chancen hat ‚Recht’?“:

„Sachsenspiegel und Magdeburger Stadtrecht“
„Renaissance der bürgerlichen Gesellschaft - Ist Freiheit noch konkurrenzfähig?“
„Souveränität - Geschichte und Aktualität eines Zentralbegriffes zur Formung einer Nation“
„Internationales Verwaltungsrecht - Aufbau von Verwaltungsstrukturen in post-conflict-scenarios“
„Folter - Werteverschiebung bei Vernehmungen?“
„Gefahren durch islamistischen Terrorismus in Europa und Nahost“
„Rechtsprechung des Reichsgerichts in der NS-Zeit“
„Geschichte und Rechtsstellung der Juden in Deutschland“

Feierstunde zur Aufhebung der Aberkennung von Promotionen durch die Juristische Fakultät der Universität Leipzig von 1933 bis 1945. Referenten u.a.:

Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Richter des BVerfG
Prof. Dr. Clausdieter Schott, Univ. Zürich
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Michael Stolleis, Frankfurt
Prof. Amnon Rubinstein, Interdisciplinary Center Herzliya
Prof. Daphna Barak-Erez, Univ. Tel Aviv
PD Dr. Heiner Bielefeldt, Berlin
Prof. Emanuel Gross, Univ. Haifa
PD Dr. Thomas Henne, Frankfurt
OStA Detlev Mehlis, Berlin
Bundesanwalt Rainer Griesbaum, GBA Karlsruhe

Informationen:

DIJV-Geschäftsstelle
Tel.: 0611/4114496
Fax: 0611/4479848
E-Mail: DIJV.EH@t-online.de
Internet: www.dijv.de

Im Rahmen der diesjährigen 57. Internationalen Filmfestspiele Berlin vom 8. bis 18. Februar 2007 sind wieder Produktionen aus Israel zu sehen. Insgesamt wurden 111 israelische Produktionen und Co-Produktionen (lang und kurz) eingereicht, von denen sechs Beiträge eingeladen wurden.

 Der Film „Beaufort“ läuft im offiziellen Wettbewerb. Dieser Film von Joseph Cedar, erzählt die Geschichte der letzten Militäreinheit Israels, die vor dem Abzug aus dem Libanon im Süden des Landes stationiert war.

Im Forum läuft der Film „Potosi, the Journey“ von Ron Havilio. Dieser Film schildert die Reise der Familie Havilio in die bolivianischen Anden, eine Reise in die Vergangenheit einer israelischen Familie.

Eytan Fox ist mit seinem neuen Film „The Bubble“ in der Sektion Panorama vertreten. Der Film erzählt von drei jungen Leuten, die sich in Tel Aviv ein Apartment teilen. Die jungen Leute wollen das Leben in ihrem Apartment in vollen Zügen genießen und leben dort wie in einer Seifenblase, die vom rauen Alltag umgeben ist.

In der Sektion „Generation“ sind drei Beiträge aus Israel zu sehen: „Sipur Hatzi Russi“ von Eitan Anner, „Adama Meshuga´at“ von Dror Shaul und „Camping“ von Dana Blankenstein. Die Sektion Generation widmet sich speziell Filmen, die die Welt aus Sicht von Kindern und Jugendlichen betrachten.

Mehr zu genannten Filmen sowie zum Programm der Berlinale inklusive Aufführungszeiten etc. entnehmen Sie der Internetseite des Festivals unter www.berlinale.de

Heiter bis wolkig, vereinzelt Schauer.

Jerusalem: 8-15°C
Tel Aviv: 12-18°C
Haifa: 12-18°C
Be’er Sheva: 8-20°C
Eilat: 12-24°C

Donnerstag: Verbreitet stürmischer Regen. Auf dem Hermon fällt Schnee.
Freitag und Samstag: Vereinzelte Schauer.