MP Olmert: "Jede palästinensische Regierung, die gebildet wird, muss die Bedingungen der internationalen Staatengemeinschaft erfüllen."

Mitteilung des Medienberaters des Ministerpräsidenten, 19.2.07

Auszüge aus einer Stellungnahme von Ministerpräsident Ehud Olmert am Montag, 19.2.07, in der Knesset (Foto GPO: Ehud Olmert, Condoleezza Rice, Mahmud Abbas):

"Das Treffen bestand aus zwei Teilen. Zuerst trafen sich US-Außenministerin Dr. Condoleezza Rice, der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Präsident Abu Mazen (Mahmud Abbas) und ich allein. Danach kamen Außenministerin Tzipi Livni, Vize-Premier Shimon Peres und Verteidigungsminister Amir Peretz dazu. Auf palästinensischer Seite nahmen hochrangige Vertreter der PA - der Fatah natürlich - teil. Wir haben deutlich gemacht, so schlicht und einfach wie möglich, dass unsere Forderung die der internationalen Staatengemeinschaft und der USA sind, nämlich dass eine palästinensische Regierung, die die Grundsätze des Quartetts akzeptiert, alle Abkommen die zwischen dem Staat Israel und der PA geschlossen wurden, umsetzen muss.

Wir reden nicht über eine Anerkennung durch irgendein nichts sagendes Statement, sondern die Umsetzung all dieser Abkommen, die Anerkennung des Existenzrechts des Staates Israel als jüdischer Staat und natürlich ein absolutes Stopp des Terrorismus in all seinen Ausdrucksformen - die Angriffe mit Qassam-Raketen und die Ausübung anderer Anschläge. Darüber hinaus ist klar, dass alle anderen Verpflichtungen - darunter die sofortige Freilassung von Gilad Shalit - eingehalten werden müssen.

Dies habe ich bei dem Treffen vorgetragen. Außerdem habe ich hinzugefügt, dass wir nicht irgendeine Regierung anerkennen werden, die diese Verpflichtungen nicht würdigt. Wir werden weder mit ihr noch mit ihren Ministern zusammenarbeiten. Wir haben entschieden - ich habe entschieden -, aber das habe ich auch dem Kabinett gesagt und ich glaube es reflektiert die Sichtweise aller Minister, - dass wir in jedem Fall einen Kommunikationskanal zu den Palästinensern aufrechterhalten müssen. Der einzige mögliche Dialogpartner ist PA-Präsident Abu Mazen, der direkt und öffentlich gewählt wurde, und deshalb leitet sich seine Autorität nicht von dieser oder jenem Abkommen her.

Sein Status ist ein Ergebnis von Wahlen durch das palästinensische Volk. Es wurde vereinbart, dass zwischen uns Kontakte fortbestehen werden und dass wir uns hauptsächlich auf die Verbesserung der Lebensqualität der Palästinenser in den verschiedenen Gebieten konzentrieren werden und natürlich auf die praktische Fortsetzung des Kampfes der PA gegen den Terrorismus, damit dieser vollständig zum Erliegen kommt.

Ich muss zugeben, dass die Amerikaner einen großen Erfolg bei der Handhabung dieser komplexen Wirklichkeit, in der wir uns befinden, zu verzeichnen haben, nämlich einen Dialog zwischen uns und den Palästinensern zu eröffnen. Ich begrüße dies voll und ganz und danke Präsident Bush und auch Außenministerin Rice, die sich in den vergangenen Tagen mit Außenministerin Tzipi Livni, Verteidigungsminister Amir Peretz und mir getroffen hat. Ich bin auch dankbar für die unmissverständliche Position, die die USA vertreten, und dass sie nicht eine Regierung anerkennen werden, die die Grundsätze des Quartetts nicht anerkennt. Es ist klar, dass diese Position der internationalen Staatengemeinschaft hilft, eine gemeinsame Haltung einzunehmen.

Es wird Diskussionen geben. Wir werden den Dialog mit Abu Mazen fortsetzen. Wir sind nicht bereit, eine Situation entstehen zu lassen, in der keine Kommunikationskanäle mit der palästinensischen Öffentlichkeit existieren. Ich glaube, das wäre ein großer Fehler.

Abu Mazen ist anders als die anderen; deshalb werden wir weiterhin den Kontakt mit ihm aufrechterhalten. Und wir werden uns bemühen auch eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität der Palästinenser zu erreichen.

Ich danke unseren amerikanischen Freunden, die in ihren Werten kompromisslos sind und weiterhin ein Interesse daran haben, was hier passiert."

Am kommenden Mittwoch (21.2.07) wird in Berlin das Nahost-Quartett, bestehend aus den Vereinten Nationen, der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten von Amerika und der Russischen Föderation, erneut zusammenkommen und sich zur Lage im Nahen Osten beraten.

An dem Treffen nehmen VN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, der russische Außenminister Sergej W. Lawrow, die amerikanische Außenministerin Dr. Condoleezza Rice, der Vorsitzende des Rats der Europäischen Union Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier, der EU-Außenbeauftragte Javier Solana, und die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen Dr. Benita Ferrero-Waldner teil.

Bundesaußenminister Steinmeier wird am Rande des Treffens eine Reihe von bilateralen Gesprächen führen. (Auswärtiges Amt, 19.2.07)

Die libanesische Hisbollah-Miliz ist nach einer israelischen Einschätzung so stark wie vor dem Krieg im Sommer vergangenen Jahres.

Die Hisbollah habe aufgerüstet, sagte Brigadegeneral Yossi Baidatz. Baidatz ist Chef der Forschungsstelle des Nachrichtendienstes (AMAN) der israelischen Armee (IDF). Die schiitische Terrororganisation werde von Syrien und dem Iran mit verschiedenen Waffensystemen ausgerüstet, darunter seien Waffen, die die Hisbollah in der Vergangenheit nicht besessen habe. Auch Syrien verstärke seine Truppen und bereite sich auf einen Konflikt mit Israel vor, sagte Baidatz bei einer Sitzung des parlamentarischen Ausschusses für Außen- und Sicherheitspolitik der Knesset.

Verteidigungsminister Amir Peretz widersprach Baidatz und sagte, die Stärke der Hisbollah könne nicht eindeutig gemessen werden. Baidatz beziehe sich auf die potentielle Stärke der Organisation. Ausschussmitglieder wiesen Baidatz' Bericht als unzureichend zurück und leiteten das Thema an einen Unterausschuss weiter, wo die Frage hinter verschlossenen Türen erörtert werden soll. (Ynetnews.com, 20.2.07)

Behauptung
"Die Palästinenser haben die archäologischen Schätze des Tempelbergs sorgfältig bewahrt."

Tatsache
Obwohl der Waqf die israelische Kontrolle über den Tempelberg nicht anerkannte, arbeitete er bei den auf dem Areal anfallenden Arbeiten lange Zeit mit israelischen Inspektoren zusammen. Nach den 1993 in Oslo getroffenen Vereinbarungen wurde das von Jordanien gelenkte Gremium jedoch mit Vertretern besetzt, die der palästinensischen Autonomiebehörde verpflichtet waren und Israel die Zusammenarbeit aufkündigten, nachdem es im Anschluss an Israels Entscheidung, einen bisher geschlossenen Ausgang des Westmauer-Tunnels zu öffnen, zu Unruhen gekommen war.
Von da an durften die israelischen Inspektoren die Bauarbeiten auf dem Berg nicht mehr überwachen, sodass höchstwahrscheinlich unwiederbringliche archäologische Relikte aus der Zeit des Ersten und Zweiten Tempels vernichtet werden oder verloren gehen. Nach Aussage israelischer Archäologen wurden bei den umfangreichen Aushubarbeiten Tausende Tonnen Kies - der möglicherweise wichtige archäologische Zeugnisse enthielt - vom Tempelberg fortgeschafft und auf Erddeponien entsorgt. Experten sind der Ansicht, dass eventuell doch noch auftauchende Artefakte, auch wenn sie nicht zerstört werden, für die Archäologie dennoch wertlos sind, weil die palästinensischen Arbeiter Funde aus unterschiedlichen Epochen vermischen, wenn sie die Erde mit ihren Bulldozern aufreißen. (JTA, 12.2.01)
Angesichts der besonderen Tempelberg-Problematik und der ohnehin zwischen Israelis und Palästinensern bestehenden Spannungen in der Jerusalemfrage hat die israelische Regierung sich bislang nicht in die Aktivitäten des Waqf eingemischt. Währenddessen geht der Ausverkauf der Vergangenheit weiter.
"Die zionistische Bewegung hat sich in den Kopf gesetzt, dass dies die Stätte sei, an der der Tempel Salomos stand. Doch das ist eine Lüge."
Sheik Raed Salah, ein Führer der islamischen Bewegung in Israel (JTA, 12.2.01).

Behauptung
"Mit dem Durchbruch des Westmauer-Tunnels bedrohte Israel die Unantastbarkeit des Tempelbergs und der Al-Aksa-Moschee
und forderte eine Verurteilung durch den UN-Sicherheitsrat heraus."

Tatsache
Der berühmteste Teil der Überreste der Herodianischen Tempelanlage ist die traditionelle jüdische Gebetsstätte, die Westmauer, die sich seit zweitausend Jahren frei an dieser Stelle erhebt. Die Eroberung der Altstadt im Sechs-Tage-Krieg eröffnete die Möglichkeit, an der Fortsetzung der Westmauer nach Norden weitere Ausgrabungen vorzunehmen. So wurden in den Siebzigerjahren lange Abschnitte der Südmauer des Tempels sowie die Südwestecke freigelegt, sodass man allmählich eine umfassende Vorstellung von den gewaltigen Stützmauern aus herodianischer Zeit und dem weitläufigen Komplex öffentlicher Bauten erhielt.
Durch einen Tunnel können Fußgänger auf 2000 Jahre alten Pflastersteinen auf einem der ältesten unterirdischen Gänge Jerusalems vom Platz vor der Westmauer bis zur Via Dolorosa gelangen. Jahrelang hielt Israel den Ausgang dieses Tunnels geschlossen, um die Palästinenser, die bereits durch die Ausgrabungen verärgert waren, nicht zu provozieren. Das zwang die Besucher des unterirdischen Ganges, den gleichen Weg, den sie gekommen waren, wieder zurückzugehen; dabei mussten sie sich aus Platzmangel manchmal seitlich an den Leuten vorbeidrücken, die in die andere Richtung gingen.
Im September 1996 entschloss sich Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, den Ausgang zu öffnen. Das geschah spät abends, um Ausschreitungen zu vermeiden; anderererseits erweckte es den Eindruck, als handle es sich um eine heimliche Aktion. Die Palästinenser (und Muslime) fassten die Öffnung denn auch als provozierenden Verstoß gegen die Friedensvereinbarungen und Teil eines israelischen Entweihungsfeldzugs gegen islamische heilige Stätten auf. Es kam zu einem Aufstand.
Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete die Resolution 1093, nachdem der saudische Delegierte es beklagt hatte, dass Israel einen Tunnel "in unmittelbarer Nachbarschaft der Al-Aksa-Moschee" geöffnet habe. In Wirklichkeit ist der Tunnel eine archäologische Stätte, die überhaupt nichts mit der Moschee zu tun hat. Die Wiederherstellung des Westmauer-Tunnels erfolgte im Zusammenhang der Bemühungen Israels, bedeutende archäologische Fundstätten in Jerusalem zugänglich zu machen und die touristische Infrastruktur der Altstadt zu verbessern.
Der Tunnel wurde unter der Leitung von Archäologen und Ingenieuren durchgebrochen. Dabei wurden keine anderen archäologischen oder religiösen Stätten beschädigt. Der Tunnel verläuft nicht unter dem Tempelberg, und seine Wiederherstellung hat kein einziges Gebäude in der Altstadt gefährdet. Es wurde kein Privatbesitz enteignet oder konfisziert, um das Projekt durchzuführen.
Auch das Interimsabkommen zwischen Israel und den Palästinensern wurde durch die Freilegung des Tunnel nicht verletzt, da archäologische Restaurierungsarbeiten in dem Dokument überhaupt nicht berührt werden.
Der Streit verlief schließlich im Sand, und heute kann der Tunnel von Touristen besichtigt werden. Durch die Öffnung des Ausgangs wurde der Zugang von der Westmauer zur Via Dolorosa erleichtert, was letztlich den Händlern im muslimischen Viertel zugute kommt, in dem der Tunnel endet.

Quelle: Behauptungen und Tatsachen. Der arabisch-israelische Konflikt im Überblick, Mitchell G. Bard, Holzgerlingen 2002; http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/cover.html

Länge des Streckennetzes soll bis 2010 um die Hälfte steigen

Das Fahrgastaufkommen der israelischen Eisenbahn (http://www.israrail.org.il) hat im Jahre 2006 erstmals die Marke von 30 Mio. überschritten und sich damit innerhalb von zehn Jahren versechsfacht. Bis 2017 ist eine weitere Zunahme auf 110 Mio. Reisende geplant. Die schnelle Expansion wird von massiven Investitionen in das Schienennetz und Züge begleitet. Auch die Zahl der Bahnhöfe nimmt beständig zu.

Bis Ende 2010 wird der Umbau des israelischen Eisenbahnnetzes von einem weitgehend auf die Mittelmeerküste begrenzten Beförderungssystems in ein auch die peripheren Landesteile umfassendes Streckennetz weitest gehend abgeschlossen sein. Nicht zuletzt werden in den kommenden Jahren mehrere west-östlich verlaufende Bahnstrecken gebaut. Im Norden handelt es sich um die Trans-Galiläa-Strecke vom Ballungsraum Haifa nach Karmiel. Etwas südlich davon soll die so genannte Täler-Bahn Haifa mit Beit Shean in der Jordantalsenke verbinden. Im Landeszentrum erhält Jerusalem neben dem bestehenden, wegen langer Reisezeiten jedoch kaum genutzten Bahnanschluss nach Tel-Aviv auch eine schnelle Anbindung an die Mittelmeermetropole. Im Süden hat die Negev-Wüste in den letzten Jahren bereits einen Bahnanschluss bekommen, doch wird das Bahnnetz weiter ausgebaut.

Die Expansion wird zu einer erheblichen Ausdehnung der Gleislänge führen. Nach Angaben der staatseigenen Bahngesellschaft Israel Railways Ltd. betrug das Streckennetz Ende 2006 insgesamt 984 km: 909 km Haupt- und Nebengleise sowie 75 km Zubringengleise. Bis 2011 steigt die Gesamtlänge der Gleise um die Hälfte auf rund 1.500 km. Dabei werden Doppelgleise doppelt gezählt. Im Jahre 2006 lag die Länge der Doppelgleise bei 347 km. Auch beim anstehenden Ausbau werden einige Strecken nicht verlängert, sondern durch zusätzliche Gleise erweitert.

Die Verkehrsdichte im Bahnnetz nimmt ebenfalls zu. Im Jahre 2012 sollen 600 Züge pro Tag verkehren. Das entspräche mehr als einer Verdoppelung gegenüber dem Jahr 2005, in dem durchschnittlich 290 Züge pro Tag eingesetzt wurden. Infolge des expandierenden Streckennetzes nimmt die Zahl der Bahnhöfe ebenfalls zu. Bis Ende des Jahrzehnts werden voraussichtlich zehn neue Bahnhöfe errichtet.

Zugleich ist die Bahn um eine Erhöhung ihrer Pünktlichkeit bemüht. In der ersten Hälfte des Jahres 2006 wurde eine Pünktlichkeitsquote von 90% erreicht. Wie aus einem von der Bahngesellschaft durchgeführten internationalen Vergleich hervorgeht, entsprach dies dem in Deutschland zu verzeichnenden Niveau. Allerdings soll das Ergebnis künftig verbessert werden. Zu diesem Zweck investiert die Bahn in moderne Informations- und Signaltechnik. Auch der steigende Bestand an Zügen soll die bestehende Überbelastung abbauen und damit einen Beitrag zu höherer Pünktlichkeit leisten.

Fahrgastaufkommen der israelischen Eisenbahn 1997 - 2017 (ausgewählte Jahre) Jahr Reisende (Mio.)
1997 5,6
2000 12,7
2003 19,8
2006 30,3
2010 *) 65,0
2017 *) 110,0
*) Prognose

Quelle: Israel Railways, bfai, 15.2.07

Fast 100 Jahre nach seiner Gründung wird das Kibbuz Degania Alef privatisiert. Das Kibbuz will sich auch weiterhin um seine schwächeren Mitglieder kümmern, erklärte der Kibbuzsekretär.

Degania ist das älteste Kibbuz Israels. Am Wochenende stimmten seine Mitglieder für die Privatisierung der Kommune. Degania wurde 1909 von einer Gruppe von 12 jungen Zionisten gegründet. Die Lebensgemeinschaft war wegweisend für die israelische Kibbuzbewegung. Vor etwa einem Jahr starteten die Mitglieder einen ersten Versuch in Richtung Privatisierung. Vorher liefen alle Löhne und Gehälter auf ein kommunales Konto. Dafür erhielten die Mitglieder freie Dienstleistungen vom Kibbuz.

Als erste Stufe der Privatisierung erhielten die Mitglieder unterschiedliche Gehälter, die sie jetzt auf ihre Privatkonten einzahlen. Im Gegenzug werden Leistungen des Kibbuz in Rechnung gestellt. Am Wochenende stimmten die Mitglieder dafür, die versuchsweise neue Regelung zur Dauerregelung zu machen. Der Antrag wurde mit 85 Prozent der Stimmen angenommen. Heute gibt es 320 Kibbuzmitglieder und etwa 100 Kinder.

Kibbuzsekretär Shai Shoshani erklärte: "Die Gehälter werden verschieden sein, aber die Mitglieder werden eine Solidaritätssteuer zahlen, die eine Art Versicherung für alle Mitglieder sein wird. Wer weniger als ein festgesetztes Minimum verdient, wird einen Zuschuss bekommen. Der Speisesaal wird weiter betrieben, und wir werden ein subventioniertes Erziehungsangebot zur Verfügung stellen."

Der Vorsitzende des Regionalrats von Emek Hayarden, Yossi Vardi, der zur dritten Generation der Gründer von Degania gehört, hob das Erneuerungsbestreben des Kibbuz positiv hervor, das sich an den Wünschen der Mitglieder orientiere.

Die 86jährige Yona Shapira, eines der ersten Kinder von Degania, sagte, ein Leben wie es einmal war, sei nun in Degania nicht mehr möglich. Tamar Gal, eine andere Einwohnerin, sieht die Entscheidung positiver: das Kibbuz passe sich einfach an die heutige Zeit an.

Nirit Hadar lebte 27 Jahre in Degania und ist enttäuscht. Die Entscheidung habe das traditionelle Kibbuz ruiniert. Der Speisesaal sei leer, die Veranstaltungen nicht mehr so festlich wie früher. "Degania ist kein Kibbuz mehr", klagt sie. (Ynetnews.com, 20.2.07)

Weitere Informationen zu Kibbuzim:
http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?SubjectID=21467&MissionID=88&LanguageID=190&StatusID=0&DocumentID=-1

Freundeskreis Städtepartnerschaft
Freiburg/Breisgau - Tel Aviv e.V.

Vom 26.05. - 02.06.07 führt die DIG AG Freiburg in Zusammenarbeit mit dem Freundeskreis Städtepartnerschaft Freiburg - Tel Aviv e.V. eine Bürgerreise durch.

Die wichtigsten Stationen: Tel Aviv mit Empfang durch die Municipality, Caesarea, Drusendörfer, Haifa, Akko, christliche Stätten am See Genezareth, Golanhöhen, Massada, Jerusalem.

Anmeldung: Johannes Reiner, Telefon: 07663-605440

Besondere Aufmerksamkeit gilt der geplanten Partnerstadt Tel Aviv.

Es freundlich und warm.

Jerusalem: 10-18°C
Tel Aviv: 13-21°C
Haifa: 12-23°C
Be'er Sheva: 10-23°C
Eilat: 13-26°C

Mittwoch: trocken, deutlich kühler, vor allem an der Mittelmeerküste.
Donnerstag: wolkenlos, wenig Änderung.
Freitag: warm und trocken, wärmer als für die Jahreszeit gewöhnlich.

1 € - 5.4923 NIS (-0.419%)
1 CHF - 3.3870 NIS (-0.376%)
1 £ - 8.1309 NIS (-0.731%)
1 $ - 4.1830 NIS (-0.476%)
(Bank of Israel, 19.2.07)