Bei einem Treffen in Jerusalem haben sich Ministerpräsident Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach Worten von US-Außenministerin Condoleezza Rice am Montag erneut für die Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahostkonflikts ausgesprochen.

Es bestehe auch Einigkeit, dass ein Palästinenserstaat nicht aus „Terror und Gewalt“ entstehen könne. Abbas und Olmert seien zu einem weiteren Treffen bereit. Rice kündigte ihre baldige Rückkehr in die Region an. Olmert und Rice trafen sich gestern zu einem Gespräch unter vier Augen, das länger als zwei Stunden dauerte. (Foto: GPO, 19.2.07)

Olmert und Abbas bekräftigten ihre Verpflichtung gegenüber früheren Vereinbarungen, darunter gegenüber dem von den USA unterstützten Nahost-Friedensplan (road map). Quellen in Jerusalem hatten im Vorfeld vor zu hohen Erwartungen an den Gipfel gewarnt. Der Gipfel sollte Abbas unterstützen, in der Hoffnung, dass er die radikalislamische Hamas dazu bewegen kann, die Bedingungen des Nahost-Quartetts zu akzeptieren, erklärte ein hochrangiger israelischer Vertreter.

Verteidigungsminister Amir Peretz wird Abbas im Anschluss an den Gipfel Israels Forderung nach der Freilassung des entführten Soldaten Gilad Shalit darlegen. Israel betrachtet die Freilassung neben den Bedingungen des Quartetts als weitere Bedingung für eine Anerkennung der palästinensischen Regierung. Zurzeit dürfte jedoch klar sein, dass Abbas keine neuen Informationen über den Entführten hat und dass der Dialog in der Angelegenheit in eine Sackgasse geraten ist.

Peretz wird auch die Angriffe mit Qassam-Raketen aus dem Gazastreifen, die Terroraktivitäten in der Westbank und den Waffenschmuggel aus Ägypten in den Gazastreifen zur Sprache bringen. (Ynetnews.com, 19.2.07)

„Wenn sich die Weltgemeinschaft gegenüber dem Iran nicht einig wird, wird das nicht gut enden“

US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte gestern in einem Interview mit „Haaretz“, dass sie dem Vergleich, den der israelische Oppositionsführer Benyamin Netanyahu (Likud) zwischen dem Umgang der Internationalen Gemeinschaft mit dem Iran und der Appeasement-Politik der westlichen Großmächte gegenüber den Nazis 1938 angestellt hatte, nicht zustimme.

Rice übte Kritik an der Politik des Iran, die nach ihren Worten im Widerspruch steht zu den Interessen der USA und jener, die im Nahen Osten einen Frieden wünschen.

Rice zählte die amerikanischen Maßnahmen zum Stopp der Bedrohung aus dem Iran auf, darunter die Resolution des Sicherheitsrats, die „einstimmig verabschiedet wurde und die Iraner schockiert hat“, die Entsendung eines weiteren Flugzeugsträgers in den Golf sowie Maßnahmen gegen das Bankensystem und Investitionen im Iran.

Gestern Abend teilte der Iran offiziell mit, dass er nicht bereit sei, die Urananreicherung einzustellen. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Mahmud Ali Husseini, sagte: „Wir akzeptieren die Forderung, die Urananreicherung einzustellen, nicht. Das ist unbegründet und dieses ganze Thema gehört der Vergangenheit an. Es gibt keine rechtliche Grundlage dafür und auch keine logische Rechtfertigung.“ (Haaretz, 19.2.07)

Am Samstag wurden drei Qassam-Raketen auf israelisches Gebiet nördlich des Gazastreifens abgefeuert. Die Explosion war in der Nähe eines Kibbuz in der Region „Shaar Hanegev“ zu hören.

Eine Qassam-Rakete schlug neben dem Sicherheitszaun, in der Nähe des Kisufim-Übergangs ein. Eine weitere traf Gewächshäuser eines Kibbuz und eine dritte schlug südlich von Nahal Oz ein. Es gab keine Verletzten.

Am Freitag wurden ein Offizier und ein Soldat der israelischen Armee im Flüchtlingslager Qalandiya nördlich von Jerusalem leicht durch Schüsse von Palästinensern verletzt. Die beiden Verletzten wurden in ein Krankenhaus in Jerusalem gebracht.

Zu Schusswechseln ist es am Wochenende auch in Jenin, Mesilia und Qabatiya südlich von Jenin gekommen, sowie in Nablus, in Faroun, südlich von Tulkarem und in Beitunie, westlich von Ramallah. Bei der wöchentlichen Demonstration gegen den Sicherheitszaun neben dem Dorf Bilin, westlich von Ramallah, wurde ein Soldat leicht durch einen Stein verletzt. In Hebron schossen Soldaten auf einen Palästinenser und verletzten diesen. Er war nach ihren Angaben dabei, einen Molotowcocktail auf sie zu schleudern. (Haaretz, 18.2.07)

„Wir sollen offenbar verschwinden“
Worum es aus israelischer Sicht beim Streit um den Tempelberg geht

Die Rheinpfalz – Nr. 40
Freitag, 16. Februar 2007

Seit Anfang vergangener Woche machen Bauarbeiten am Jerusalemer Tempelberg Schlagzeilen. Um einen festen Zugang zum Mugrabi-Tor unterhalb der Al-Aksa-Moschee wieder herzustellen, wurden Arbeiten an einer Rampe aufgenommen. Begleitend laufen archäologische Ausgrabungen, um zu verhindern, dass Kunstschätze durch die Rampenarbeiten zerstört werden. Die israelischen Bauarbeiten haben zu muslimischen Protesten geführt: Die Fundamente der Al-Aksa-Moschee seien gefährdet.

Hannes Barth sprach mit Aviv Shir-On, stellvertretender Generaldirektor für Medien und Öffentlichkeitsarbeit im Jerusalemer Außenministerium, sowie mit Mordechay Lewy, Berater des Jerusalemer Oberbürgermeisters in interreligiösen Angelegenheiten.

Rheinpfalz: Gibt es irgendeine Gefährdung der muslimischen Heiligtümer auf dem Tempelberg?

Shir-On: Unglücklicherweise werden von Fundamentalisten und Extremisten völlig unwahre Behauptungen aufgestellt, dass Israel oder die Juden die Al-Aksa-Moschee zerstören oder dort eine Synagoge bauen wollen. Dabei soll nur der Zugang zum Mugrabi-Tor, der im Winter 2004 durch starken Regen und ein Erdbeben beschädigt wurde, erneuert werden. Es ist doch Israels Pflicht, dort für die Sicherheit der Touristen und Pilger zu sorgen – nicht mehr und nicht weniger.

Lewy: Der Tempelplatz oder Haram al Scharif wird durch den geplanten neuen Zugang, die Brücke, nicht angetastet, und daher kann auch nicht das Heilige Gelände gefährdet werden.

Rheinpfalz: Warum dann aber der aufgeheizte Protest nicht nur der arabischen Muslime, sondern der islamischen Welt?

Lewy: Es geht eigentlich nicht so sehr um die Heiligen Stätten, sondern vielmehr darum, ob Israel überhaupt Souveränitätsrechte im seit 1967 vereinten Jerusalem genießen darf. Nach Ansicht der Muslime dürfen daher Juden und Israelis dort nichts tun, auch nichts reparieren. In ihren Augen sollen wir offenbar irgendwie verschwinden. Doch auch einige israelische Politiker, wie Verteidigungsminister Amir Peretz, meinten, die Arbeiten nahe des Tempelberges könnten die regionale Stabilität gefährden.

Shir-On: In dieser Diskussion geht es darum, wie die Spannungen abgebaut werden können. Was wir tun sollen, um den falschen Behauptungen radikaler und fundamentalistischer Muslime entgegen zu wirken. Unsere Diskussion ist ganz sachlich. In der islamischen Welt wird allerdings versucht, sie ins Gegenteil zu verdrehen. Wir haben vor Ort Kameras installiert, die im Internet 24 Stunden zeigen, was dort passiert. Und Jerusalems Bürgermeister hat die Arbeiten für den Zugang zum Mugrabi-Tor in Absprache mit Rabbinern und muslimischen Geistlichen bis zu Klärung der Angelegenheit vorerst gestoppt.

Rheinpfalz: Das Jerusalem-Problem gilt als schwierigster Streitpunkt im Nahost-Konflikt. Sehen Sie da einen Ausweg, eine Möglichkeit für einen Kompromiss?

Shir-On: Das Problem ist doppelgleisig. Es zeigt einerseits religiösen Fanatismus und anti-israelische Hetze sowie andererseits den Versuch, den Juden die legitimen Rechte in Jerusalem zu leugnen und zu bestreiten. Es geht hier um die Souveränität über Jerusalem. Nachdem die religiösen Behauptungen arabischer Extremisten allenthalben als falsch zurückgewiesen werden, konzentrieren sie sich nun vermehrt darauf, Israel die Legitimität in Jerusalem abzusprechen. Selbst so genannte arabische Wissenschaftler oder Imame leugnen heute historisch belegte Fakten jüdischer Vergangenheit in Jerusalem. Übrigens: Als Jesus in Jerusalem auftrat, hat er keine Kirchen oder Moscheen gesehen, weil diese noch nicht existierten, aber Jerusalem war schon damals die Hauptstadt des jüdischen Volkes, und das ist sie auch heute. Wir leugnen indessen nicht die Tatsache, dass Jerusalem heute auch anderen Religionen heilig ist.

Hintergrund:
Beginn der zweiten Intifada Ende September 2000

„Whoever thinks that the intifada broke out because of Sharons visit, is wrong...” (Kommunikationsminister der PA, März 2001)

Behauptung:
"Am 28. September 2000 begann der Palästinenseraufstand (Al-Aqsa-Intifada), der durch den Besuch des heutigen israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon auf dem Jerusalemer Tempelberg ausgelöst wurde."

Diese und ähnliche Sätze finden Sie heute in vielen Zeitungen.
Sie enthalten einen groben Fehler.

Tatsache:
Dagegen gab der Kommunikationsminister der Palästinensische Autonomiebehörde Imad al-Faluji zu, dass die Vorbereitungen zur zweiten Intifada dem Besuch Sharons vorausgingen: Sie waren "seit der Rückkehr des Vorsitzenden Arafat aus Camp David geplant, als dieser in den Gesprächen mit dem damaligen amerikanischen Präsidenten den Spieß umdrehte und die Bedingungen der Amerikaner ablehnte":

“Whoever thinks that the intifada broke out because of the despised Sharons visit to the al-Aqsa Mosque, is wrong... This intifada was planned in advance, ever since President Arafats return from the Camp David negotiations, where he turned the table upsite down on President Clinton", sagte Imad al-Faluji, der ehemalige Kommunikationsminister der PA, im März 2001 bei einem Besuch im Libanon. (Jerusalem Post, 4. März 2001)

Khaled Abu Toameh schrieb in der Jerusalem Post am 20.9.2002:
"The PA had begun to prepare for the outbreak of the current Intifada since the return from the Camp David negotiations, by request of President Yasser Arafat, who predicted the outbreak of the Intifada as a complementary stage to the Palestinian steadfastness in the negotiations, and not as a specific protest against Sharons visit to Al-Haram Al Qudsi [Temple Mount] … The PA instructed the political forces and factions to run all materials of the Intifada".]

Diese Annahme findet auch eine klare Bestätigung im Ergebnis des von vom US Senat gestifteten "Mitchell Commission": "The Sharon visit did not cause the Al-Aksa Intifada"
Fazit des Mitchell-Reports, 4. Mai 2001.

Auch muss beachtet werden, dass der Besuch Sharons am 28. September 2000 mit der Palästinensischen Autonomiebehörde im Voraus verhandelt worden war:

Der israelische Minister für Innere Sicherheit Shlomo Ben-Ami hatte Sharon gestattet, den Tempelberg zu besuchen. Der Tempelberg ist die heiligste Stätte des Judentums. Zuvor hatte er mit dem palästinensischen Sicherheitschef Jabril Rajoub Rücksprache genommen und die Zusicherung erhalten, dass alles ruhig bleiben würde, wenn Sharon die Moscheen nicht beträte. Sharon machte keinerlei Versuch, eine Moschee zu betreten. Der Besuch dauerte 34 Minuten. Er erfolgte während der Tagesstunden, in denen die Stätte auch für Touristen geöffnet ist.
Erst als Rajoub später erklärte, dass die palästinensische Polizei nichts unternehmen würde, um gewalttätige Ausschreitungen während des Besuchs zu unterbinden, entstand die Notwendigkeit, Sharon zu schützen.

Die in den Medien beliebte Darstellung ist eine Wiederholung der einseitigen arabischen Darstellung der Ereignisse. Sie schiebt Israel die Verantwortung für die Intifada und für den Tod Tausender Israelis und Palästinenser zu.

Weiter:
http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?DocumentID=52635&MissionID=88

Behauptung
"Die israelische Politik begünstigt die Anschläge jüdischer Extremisten auf muslimische und christliche Einwohner der Stadt und auf ihre heiligen Stätten."

Tatsache
Die israelischen Behörden haben immer wieder versucht, Fanatiker aller Glaubensrichtungen davon abzuhalten, religiöse Stätten zu entweihen oder Gewalttaten in ihrer Nähe zu begehen. Wo das nicht möglich war, hat Israel die Täter streng bestraft. So wurde Allen Goodman, ein geistesgestörter Israeli, der 1982 auf dem Tempelberg Amok lief, zu lebenslanger Haft verurteilt.

1984 infiltrierten die israelischen Sicherheitskräfte eine jüdische Gruppe, die Anschläge auf nicht jüdische Stätten und Zivilisten plante. Die Terroristen wurden vor Gericht gestellt und verurteilt.

1990 wollte eine Gruppe jüdischer Extremisten, die so genannten "Temple Mount Faithful", an Sukkot zum Tempelberg marschieren und dort den Grundstein für den Dritten Tempel legen. Die Polizei befürchtete, dass diese Demonstration die Muslime verärgern und die durch die erste Intifada und die Ereignisse am Persischen Golf ohnehin bereits angespannte Situation zum Eskalieren bringen könnte, und verbot ihr Vorhaben. Diese Entscheidung wurde vom israelischen Obersten Gerichtshof bestätigt und das Urteil unverzüglich den muslimischen Religionsführern und der arabischen Presse mitgeteilt.
Obwohl es "keinen Grund zur Sorge gab, dass die Heiligkeit der Moschee angetastet werden könnte", schrieb Bürgermeister Kollek 1990, "bestanden die muslimischen Anführer und die Intifada darauf, ihre Gläubigen zur Konfrontation aufzuhetzen." Bei den daraufhin ausbrechenden Unruhen kamen 17 Araber ums Leben.

Quelle: Behauptungen und Tatsachen. Der arabisch-israelische Konflikt im Überblick, Mitchell G. Bard, Holzgerlingen 2002; http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/cover.html

Der Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, hat gesagt, dass seine Organisation wieder Waffen im Südlibanon ansammelt.

In einer Rede, die er vorgestern zum Todestag seines Vorgängers, Generalsekretär Abbas Mussawi, hielt, sagte er: „Wir haben Waffen, und das sagen wir ganz offen. Wir sagen offen, dass wir unsere Vorbereitungen ausbauen … es ist nur natürlich, dass wir heimlich Waffen an die Front bringen. Sollen wir sie offen dorthin bringen? Wie?“

Nasrallah nahm in seinen Worten auch Stellung zu einem mit Waffen beladenen Lkw der Hisbollah, der von den libanesischen Sicherheitsbehörden beschlagnahmt worden war. Nasrallah forderte den Lkw zurück. Es handle sich um einen Lastwagen, der „nur Munition“ geladen hätte. Er sagte außerdem, dass die libanesische Regierung seiner Organisation die im Krieg beschlagnahmten Waffen nicht zurückgegeben habe. Er warnte die UNIFIL vor Spionagetätigkeiten und sagte, dass die an der UNIFIL beteiligten Staaten positiv auf die Anfrage der Hisbollah in der Angelegenheit reagiert hätten. (Haaretz, 18.2.07)

Regisseure Joseph Cedar, Dror Shaul und Eitan Fox beim 57. Internationalen Filmfestival in Berlin (Berlinale) ausgezeichnet

Der israelische Regisseur Joseph Cedar (Foto: Reuters/ MFA) hat den „Silbernen Bären – Beste Regie 2007“ beim 57. Internationalen Filmfestival in Berlin für seinen Film „Beaufort“ gewonnen. Der Film basiert auf dem Bestseller „If There is A Heaven“ des israelischen Schriftstellers Ron Leshem und spielt auf einer Kreuzritterburg aus dem 12. Jahrhundert im Südlibanon, kurz vor dem Rückzug Israels 2000. Hintergrund für Cedars Film ist Israels überraschender Rückzug aus dem Libanon nach 18 Jahren der Besatzung. Er zeigt die tägliche Routine der Soldaten, deren Gefühle und Ängste und untersucht deren moralische Dilemmata in den Tagen kurz vor dem Abzug.

Cedar, der selbst als Soldat der IDF im Libanon stationiert war, verwandelt die steinernen Wände von Beaufort in ein Symbol für die Sinnlosigkeit und Endlosigkeit des Krieges. Der Film wurde im Frühling 2006 in Nordisrael gedreht. Die Dreharbeiten wurden im Juni abgeschlossen, nur ein Monat vor dem Ausbruch des zweiten Libanonkrieges.

„Dies ist ein ergreifender und gesegneter Moment, ein Beweis für die neue Rolle des israelischen Kinos in der Welt“, so die Produzenten von Beaufort, David Mendil und Dudi Zilber.

Es ist das erste mal, dass ein israelischer Regisseur den angesehenen Preis gewann. Cedar trat gegen 21 andere Regisseure an, darunter renommierte Regisseure wie Robert de Niro oder Steven Soderbergh.

Neben Cedar gibt es bei der diesjährigen Berlinale zwei weitere israelische Gewinner:

Die Jury des Jugendfilm-Wettbewerbs 14plus verlieh bei den 57. Internationalen Filmfestspielen Berlin den Gläsernen Bären für den besten Spielfilm sowie eine Lobende Erwähnung an:

Adama Meshuga'at von Dror Shaul

Lobende Erwähnung: „Ist es möglich Individualität und Freiheit mit dem Wunsch nach Gemeinschaft zu verbinden? Die authentische Darstellung einer engen Mutter-Sohn-Beziehung und der Suche nach dem eigenen Weg hat uns tief berührt. Der Gläserne Bär für den besten Spielfilm geht an ADAMA MESHUGA’AT von Dror Shaul.“

Eitan Fox´s „The Bubble“, eine Liebesgeschichte zwischen einem jüdischen Israeli aus Tel Aviv und einem muslimischen Palästinenser aus Nablus, erhielt den C.I.C.A.E. Prize der unabhängigen Jury der Conféderation Internationale des Cinémas d’ Arts et Essai.

Heiter bis wolkig, es wird wärmer.

Jerusalem: 6-14°C
Tel Aviv: 10-18°C
Haifa: 9-18°C
Be’er Sheva: 7-20°C
Eilat: 10-25°C

Dienstag: warm und trocken
Mittwoch: unverändert
Donnerstag: etwas kühler

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(Bank of Israel, 16.2.07)