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(1) Peres in Katar
Vize-Ministerpräsident Shimon Peres hat am Montag
(29.1.07) seinen Besuch in Katars Hauptstadt Doha begonnen. Gestern
hielt Peres vor Auszubildenden eines Kadettenkurses des katarischen
Außenministeriums eine Rede. Mindestens zehn der Teilnehmer gehören
der königlichen Familie an.
Es ist der erste Besuch von Peres in Doha seit mehr als zehn
Jahren, seitdem er die israelische Vertretung in dem Golfstaat im
Laufe seiner Amtszeit als Ministerpräsident im Jahr 1996 eröffnet
hatte. Katar hat bis heute keine vollständigen diplomatischen
Beziehungen mit Israel aufgenommen.
Es ist zudem das erste Mal, dass die katarische Regierung einem
israelischen Journalistenteam gestattet, das Land im Rahmen eines
offiziellen Besuchs zu betreten. In den vergangenen Jahren führte
das israelische Vertretungsbüro in Doha seine Arbeit fort,
wenngleich es noch nicht den Rang einer Botschaft hat.
Gestern traf Peres den Emir von Katar, Hamad bin Khalifa
al-Thani. Der Emir forderte Israel auf, Gespräche mit der Hamas zu
führen. Die Hamas sei pragmatischer als man in Israel annehme, sagte
er. Peres gab zu bedenken, dass die Hamas diejenige sei, die sich
weigere, mit Israel zu sprechen.
Im Laufe des Gesprächs bat Peres den katarischen Staatschef,
seine Unterstützung zur Freilassung Gilad Shalits fortzusetzen.
Außerdem stellte er ihm seine Vision eines wirtschaftlichen
Korridors zwischen Aqaba und dem Fluss Yarmuk vor (Initiative „Tal
des Friedens“). Die Idee umfasst auch die Initiative für einen
Wasserkanal, der das Rote mit dem Toten Meer verbinden soll. Der
Emir lud Studenten aus Israel ein, in Katar zu studieren. In Bezug
auf die Bitte, die israelische Vertretung in Katar zu einem Konsulat
oder gar zu einer Botschaft aufzuwerten, bat der Emir um mehr Zeit,
bis sich die Beziehungen zwischen den Ländern weiter gefestigt
haben. (Haaretz, 31.1.07)
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 (2) Hisbollah in
Amerika
Als sich der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad
dazu entschied, Anfang Januar drei Hauptstädte in Lateinamerika zu
besuchen, bestand kein Zweifel daran, dass er damit den Zorn des
„großen Satans“ im Norden erzeugen wollte – und dies ist ihm auch
gelungen.
Doch die Amerikaner haben dieser Tage nicht nur Angst vor
Ahmadinedschads diplomatischen Schritten in Lateinamerika. Eine
ihrer größten Befürchtungen ist, dass Ahmadinedschad dort den Boden
für den terroristischen Arm des Iran, - die Hisbollah -, vorbereiten
will: und dies im Hinterhof der USA.
In Lateinamerika leben zwischen drei und sechs Millionen Muslime.
Das Länderdreieck Argentinien, Brasilien und Paraguay ist bereits
seit längerem ein Sammelbecken für Gelder der Hisbollah. Erst im
vergangenen Monat hatte das amerikanische Finanzministerium
mitgeteilt, dass Aktivisten aus der Stadt Ciudad del Ests im Osten
Paraguays in den vergangenen Jahren mehrere Millionen Dollar an die
Organisation im Libanon geschickt hätten.
US-Nachrichtendienste haben vor kurzem Aktivitäten islamischer
Extremisten verzeichnet, die mit der Hisbollah in den
brasilianischen Städten Sao Paulo und Coritiva in Verbindung stehen.
Außerdem wurden einige Zentren in Kolumbien, Chile und sogar auf der
nördlich von Venezuela gelegenen Insel Curacao, die zu den
niederländischen Antillen gehört, entdeckt. Es handelt sich um
Extremisten, die mit der Al Qaida in Kontakt stehen, sowie mit
Predigern der islamisch-pakistanischen Organisation namens Jamaat al
Tabaliya, die radikale Gläubige rekrutieren.
Diplomaten in der Region erklärten, dass die Versuche der Iraner,
ihre Arme auf den Kontinent auszustrecken, die Situation verschärfen
und explosiver machen könnten. Die meisten Regierungen verschließen
vor den Hilferufen der Regierung in Washington die Augen und tun als
wüssten sie von nichts. (Maariv, 30.1.07)
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 (3) Schulbücher
als Waffen: Irans Lehrplan zum globalen Krieg
Gastkommentar von Dr. Arnon Groiss, Center for the
Monitoring the Impact of Peace (CMIP), in der österreichischen
Zeitung Die Presse, 31.1.2007
„Europa sollte sich der Gefahr, die von iranischen
Schulbüchern ausgeht, bewusst werden“:
http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=m&ressort=g&id=614726
Den vollständigen CMIP-Bericht sowie die beiden
Hintergrund-Artikel
- Die Haltung gegenüber dem „Anderen“ und gegenüber dem
Frieden in iranischen Schulbüchern und Lehrplänen. Studie,
Übersetzung und Aufbereitung von Dr. Arnon Groiss und Nethanel
(Navid) Toobian, Im Auftrag von DMIP (RA) in Zusammenarbeit mit
AJC
- Irans Lehrplan zum globalen Krieg, Dr. Arnon Groiss,
i.E. in Die schiitische Macht. Nächstes Ziel Iran, Geopolitical
Affairs, Vol. 1, Nr. 1, Frühling 2007, Daedalos Institute of
Geopolitics, Zypern, und OGENI, Sorbonne, Paris
finden Sie auf der Internetseite des CMIP http://www.edume.org/
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 (4) Hamas: die
Fatah benutzt Krankenwagen für Anschläge
In den Jahren der Intifada hatte Israel die
palästinensischen Terrororganisationen des zynischen Gebrauchs von
Rettungsfahrzeugen beschuldigt. Doch gestern kam diese Anschuldigung
ausgerechnet von Seiten der Hamas:
die Terrororganisation behauptet, dass Kommandos der Fatah
Krankenwagen benutzen würden, um Informationen über Hamas-Mitglieder
zusammenzutragen, mit dem Ziel, diese zu töten. Die Fatah erklärte,
dass dies nur eine Ausrede sei, um die Krankenwagen zu
beschießen.
Die Hamas behauptet, dass Fatah-Leute in Krankenwagen unterwegs
seien und Hamas-Terroristen suchen, die sich auf der Straße
aufhalten. Sobald sie ein Ziel entdecken, teilen sie dies einem
anderen Kommando mit, welches das Feuer auf das Hamas-Mitglied
eröffnet oder versucht, ihn zu entführen. Nach Angaben der Hamas
haben Mitglieder des militärischen Arms der Organisation vorgestern
ein Fatah-Kommando aufgespürt, das geheim in einem Krankenwagen
agierte. Infolgedessen kam es zu einem Feuerwechsel zwischen den
Seiten. Die Fatah wies alle Vorwürfe von sich und erklärte, dass es
sich um lügnerische Anschuldigungen handle, die nicht der Wahrheit
entsprächen. (Maariv, 30.1.07)
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 (5) Behauptungen
und Tatsachen: Menschenrechte, Teil 5
Behauptung "Israel stiehlt den Arabern in den
besetzten Gebieten Wasser. Die Regierung erlaubt den Juden, Brunnen
zu bohren, nicht aber den Arabern."
Tatsache In den Jahren nach dem Krieg von
1967 wurde die Wasserversorgung der Westbank beträchtlich
verbessert. So wurde zum Beispiel das Versorgungssystem von
Südhebron erweitert. Bei Jenin, Nablus und Tulkarm wurden neue
Brunnen gebohrt. In über 60 Städten in der Westbank wurden auf
Initiative der israelischen Verwaltung der besetzten Gebiete die
alten Wasserleitungen erneuert bzw. neue verlegt. Ende der
Siebziger- und Anfang der Achtzigerjahre litt der Nahe Osten unter
einer der schlimmsten Dürreperioder der jüngeren Geschichte. Die
Pegelstände im Jordan und im See Genezareth sanken unter die
kritische Marke. Anfang der Neunzigerjahre verschlechterte sich die
Situation noch weiter, und sie ist auch im neuen Jahrtausend ein
Problem geblieben.
Unter diesen Bedingungen schränkte die israelische Regierung die
Bohrung neuer Brunnen in der Westbank ein. Da die Westbank und
Israel gemeinsame Wasserquellen haben und die Entnahme von zu viel
Frischwasser zum Durchsickern von salzigem Seewasser hätte führen
können, ließ sich diese Maßnahme kaum umgehen. Die arabischen
Bauern in der Westbank werden von etwa 100 Quellen und 300 Brunnen
versorgt, von denen viele bereits vor Jahrzehnten gegraben wurden
und jetzt fast erschöpft sind. Beschränkungen der Brunnennutzung bei
Brunnen mit niedrigem Wasserstand sollten das Einsickern von
Salzwasser verhindern. Manche jüdischen Brunnen sind so tief
angelegt, dass die von ihnen versorgten jüdischen Dörfer extrem
tiefe, bisher ungenutzte wasserführende Schichten anzapfen können.
Diese Wasserreservoirs entziehen den weniger tiefen arabischen
Quellen grundsätzlich kein Wasser. Ende 1991 war eine Konferenz
über die regionalen Wasserprobleme angesetzt, die in der Türkei
stattfinden sollte, doch das Treffen wurde von Syrien torpediert.
Die Syrer, Jordanier und Palästinenser boykottierten auch die im
Jahr 1992 in Moskau stattfindenden multilateralen Gespräche, in
deren Rahmen sich eine spezielle Arbeitsgruppe mit dem Wasserproblem
befasste.
Nach den in Oslo ausgehandelten Abkommen zeigten die
Palästinenser dann größeres Interesse an einer Zusammenarbeit im
Hinblick auf die Wasserfrage. Bei der Tagung der multilateralen
Arbeitsgruppe in Oman im April 1994 wurde der israelische Vorschlag,
die Wasserversorgungssysteme in Gemeinden von mittlerer Größe (in
der Westbank, im Gazastreifen, in Israel und an anderen Orten in der
Region) zu modernisieren und effizienter zu machen, angenommen. Etwa
um die gleiche Zeit wurde - wie es in der
israelisch-palästinensischen Prinzipienerklärung gefordert worden
war - die palästinensische Behörde für Wasserbewirtschaftung
gegründet. Im November 1994 traf sich die Arbeitsgruppe in
Griechenland. Israelis, Jordanier und Palästinenser kamen überein,
mit Gesprächen über Leitlinien für eine Zusammenarbeit im Hinblick
auf die Wasserfrage zu beginnen. Bei den Treffen im Jahr 1995 in
Amman und 1996 in Tunesien kam es zu weiteren Fortschritten in einer
Reihe strittiger Punkte. Seither sind die Arbeitsgruppen nicht mehr
zusammengekommen.
Israel hat die den palästinensischen Autonomiegebieten zugeteilte
Gesamtwassermenge nicht gekürzt, im Gegenteil, zurzeit wird sogar
geprüft, ob die Menge nicht erhöht werden kann, obwohl die
Wasserzuteilungen in Israel selbst gekürzt wurden und der
Friedensvertrag die Lieferung beträchtlicher Wassermengen an
Jordanien vorsieht. Im Gegensatz zu anders lautenden Behauptungen
von palästinensischer Seite hat Israel die an die besetzten Gebiete
zu liefernden Wassermengen nicht einmal selbst festgelegt. Das
geschah vielmehr im Rahmen bilateraler Verhandlungen, an denen auch
die Amerikaner teilnahmen. Mit Zustimmung beider Parteien wurde die
Wassermenge im Verhältnis zur Situation vor dem Interimsabkommen
sogar erhöht. Außerdem legte man sich auf eine Formel fest, nach der
die Wasserzuteilung im Laufe der Interimszeit allmählich erhöht
werden soll.
Die Verhandlungen führten darüber hinaus zu Vereinbarungen über
die Anzahl der anzulegenden Brunnen, deren Bohrung Israel einerseits
und die palästinensische Autonomiebehörde und internationale
Körperschaften andererseits übernehmen müssen. Richtlinien für die
Zusammenarbeit in Umweltfragen und Abwassersysteme betreffend wurden
erarbeitet. Außerdem wurde beschlossen, dass die Rechtsprechung im
Fall von Wasserstreitigkeiten im Rahmen der Übertragung von
Verwaltungskompetenzen auf die Palästinenser übergehen und die
Gesamtlage ständig von gemeinsamen Beobachtergremien überprüft
werden soll. Israel hat damit sämtliche im Interimsabkommen
festgelegten Verpflichtungen erfüllt. Es liefert nicht nur die
vereinbarte Wassermenge, sondern sogar eine höhere Quote. Die
Rechtshoheit in der Wasserfrage wurde vollständig und zum
vereinbarten Zeitpunkt abgetreten, und Israel hat der Bohrung
zusätzlicher Brunnen zugestimmt. Gemeinsame Überwachungstrupps von
Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde gehen
Wasserdiebstählen und anderen Problemen im Zusammenhang mit der
Wasserfrage nach.
Quelle: Behauptungen und Tatsachen. Der arabisch-israelische
Konflikt im Überblick, Mitchell G. Bard, Holzgerlingen 2002; http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/cover.html
Außerdem zum Thema auf unserer Website www.israel.de: Das
Wasserproblem im israelisch-arabischen Konflikt Über
Wasserknappheit im Nahen Osten und die internationalen und
rechtlichen Grundlagen bei der gemeinsamen Nutzung von Wasser: http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?DocumentID=37548&MissionID=88
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 (6) Israels
volkswirtschaftliche Entwicklung 2006
Trotz des Krieges in Libanon im letzten Sommer und den
damit verbundenen Auswirkungen auf Militärausgaben, Tourismus und
Handel, hat sich die israelische Wirtschaft überraschend robust
gezeigt.
Selbst nach Abzug eines geschätzten, durch den Krieg verursachten
Verlusts von 0,3% des BIP, ist die israelische Volkswirtschaft 2006
um voraussichtlich 5% gewachsen. Das Wachstum wird diesmal stärker
von der Industrieproduktion bestimmt, dessen positive
Veränderungsrate 2% höher liegt als die der
Konsumgüterproduktion.
Die negativen ökonomischen Auswirkungen des Libanonkrieges waren
am größten für den Tourismus, der einen Rückgang von 25% für 2006
verzeichnete (darunter ein Minus von 46% an Übernachtungen von Juni
bis August)
Das Pro-Kopf-Volkseinkommen stieg um mehr als 3%, während sich
der Lebensstandard um 2.8% erhöhte. Der Inlandskonsum wuchs um 4.6%.
Israel beendet das Jahr 2006 mit einem Bilanzüberschuss von 3,0
Milliarden Euro, trotz eines kriegsbedingten Anstiegs der
Verteidigungsausgaben um 5,7%.
2006 ist das erste Jahr in der Geschichte des Landes, in dem die
Exporte die Importe übertrafen. Unter den bemerkenswerten
Exportsegmenten finden sich die Life Sciences mit einem
Exportanstieg von 35% auf 3,55 Milliarden Euro. 63% der
medizinischen Geräte, die von Israel exportiert werden, gehen nach
Nordamerika – andere wichtige Märkte umfassen Europa und nahezu alle
arabischen Länder. Die Exporte der Pharma-Industrie, angeführt von
Teva Pharmaceutical Industries Ltd., haben sich seit 2004 fast
verdreifacht.
Das Defizit des öffentlichen Sektors war 2006 nur halb so groß
wie noch 2005, trotz der hohen Kosten des Libanonkrieges und der
kriegsbedingten Entschädigungen und Hilfeleistungen, die von der
Regierung den heimischen Produzenten gewährt wurden (Unterstützung
für Unternehmen stieg um 41%, um kriegsbedingte Verluste zu
kompensieren). Das Defizit erreichte eine Höhe von 1,2% des GDP (€
1,32 Milliarden) im Jahr 2006, gegenüber 2,4% (€ 2.53 Milliarden)
2005. Die Reduzierung des Defizits liegt hauptsächlich in den um
8,7% gestiegenen Einnahmen begründet.
Akquisitionen und Investitionen
Die ausländischen Investitionen erreichten in 2006 mit 18,3
Milliarden Euro ein neues Rekord-Hoch. Das entspricht 240% des
Vorjahres. Ausländische Direktinvestitionen summierten sich auf 10,3
Milliarden Euro, darunter eine Investition von 1,2 Milliarden Euro
in Immobilien / Apartments. Ein Artikel der New York Times von Ende
Dezember 2006 beschreibt Israel als ein aufsteigenden
Immobilienmarkt
Ein gutes Beispiel für Direktinvestitionen ist die Eröffnung
eines F&E Zentrums durch den US-amerikanischen Test- und
Messgiganten, Agilent (hervorgegangen aus HP mit einem Umsatz von
ca. 4,3 Milliarden Euro in 2005). Patrick J. Byrne, Geschäftsführer
der Firma, sagte dazu: Die Firma plant einen kontinuierlichen
Anstieg seiner Investitionen in Israel, u.a. auch Investitionen in
israelische Forschungseinrichtungen.
Weiterhin wurden einige bedeutende Einkäufe und Investitionen von
ausländischen Unternehmen in Israel getätigt. Einige der jüngsten
Transaktionen beinhalten.
- Warren Buffet kaufte 80% von Iscar Metalworking Companies
(IMC), führend im Bereich der Metallschneidegeräte, für 3,1 Mrd.
Euro. Der Kauf ist die größte Investition von Buffet außerhalb der
USA und die drittgrößte von Berkshire. - Der Computergigant
Hewlett-Packard akquiriert Mercury Interactive Corporation, einen
Produzenten von Software für Systemoptimierung, für 3,5 Mrd.
Euro - AOL akquirierte Relegence (Anbieter von Nachrichten
aus der Finanzwelt und Info Suchtechnologie) für geschätzte 40-80
Millionen Euro. - Lucent kaufte das Jungunternehmen aus
Haifa, Mobiltec (Anbieter von Content Management Software für
drahtlose Dienste) für 58 Millionen Euro. Dieser Kauf ist die vierte
Investition von Lucent in israelische Firmen - NDS, eine
amerikanische Firma mit Schwerpunkt sichere Kommunikation, kaufte
die israelische Firma Jungo aus Netanja für 82 Mio. Euro
(Dezember) - Microsoft kaufte das Jungunternehmen Gteko für
ungefähre 80-100 Mio. Euro. Die Firma ist der sechste Einkauf von
Microsoft in Israel, das ebenfalls ein F&E Zentrum in Haifa
unterhält. - NeuStar, eine amerikanische
Telekommunikationsfirma, akquirierte Followap aus Haifa, für 107
Millionen Euro. - Johnson & Johnson übernahm Colbar
(Eigentümer von geschützten Technologien im Bereich der
rekonstruktiven Medizin und Zellenherstellung) für 122 Mio
Euro. - Das amerikanische Unternehmen Network Appliances
(Datenarchivierung) kaufte Topio, spezialisiert auf
Datenwiederherstellung, für 125 Mio. Euro. - Kyphon, ein
Medizintechnik-Unternehmen aus den USA, kaufte Disc-O-Tech’s Aktiva
im Bereich der Wirbelsäulenmedizin, einschließlich der
technologischen Patente und des entsprechenden geistigen Eigentums
für 170 Mio. Euro - Am 30. Juli 2006 übernahm SanDisk, der
weltgrößte Hersteller von Flash-Memory Datensicherungsprodukten, die
israelische Firma MSystems, Hersteller von Disk-on-key-Produkten für
1,2 Milliarden Euro
Ausländische Investitionen von Israelis haben 2006 ebenfalls eine
Rekordhöhe von 2,2 Mrd. Euro erreicht, 20% mehr als 2005.
Im November 2006 hat NASDAQ den Israelischen Equity Index
eingeführt. Der Index umfasst 73 Israelische Unternehmen mit einer
gemeinsamen Marktkapitalisierung von 40 Milliarden Euro. Die
Vereinigten Staaten sind derzeit das einzige Land mit mehr
NASDAQ-Notierungen als Israel. Laut dem NASDAQ Vizepräsidenten haben
die Unternehmen in diesem Index eine gewichtige Rolle für Israels
zunehmenden Einfluss in Schlüsselsektoren der Weltwirtschaft
gespielt.
Auslandsinvestitionen in israelische Aktien, die an
internationalen Börsen gehandelt werden, erreichten zwischen Januar
und November 2006 eine Höhe von 6,5 Mrd. Euro und bestanden
hauptsächlich aus Aktien im High-Tech Bereich. Auslandsinvestitionen
in israelische Aktien, die an der israelischen Börse TASE gehandelt
werden, summierten sich im selben Zeitraum auf 156 Mio. Euro,
während ausländische Investitionen in Staatsanleihen 770 Mio.
Euro erreichten, doppelt so viel wie im Jahr zuvor.
Ausblick und derzeitige Situation
Im Dezember 2006 hat Fitch Ratings die Wertung für Israels Issuer
Default Ratings (IDR) von Stabil auf Positiv angehoben. Richard Fox,
Chef des Sovereign Ratings für den Nahen Osten und Afrika, sagte
dazu, dass der positive Ausblick die gewachsene Dynamik und
Widerstandskraft der israelischen Wirtschaft nach den Reformen der
letzten Jahre wieder spiegelt, die sich u.a. auch in dem begrenzten
ökonomischen Einfluss des Libanonkrieges sowie dem folgenden
Aufschwung zeigen würden.
Ein Artikel vom The Economist vom 13. Dezember 2006 listet Israel
unter den Top 5 der aufsteigenden Märkte und bezeichnet es als die
am schnellsten wachsende Volkswirtschaft außerhalb von Asien.
Israel, das von 1980-84 noch an 48. Stelle der größten
Volkswirtschaften rangierte, machte 12 Plätze auf den jetzt 36. gut
(2001-2005). The Economist beurteilt die Volkswirtschaften auf der
Grundlage ihres fünfjährigen BIP-Durchschnitts.
Auch die Weltbank platzierte Israel in diesem Jahr auf den 5.
Platz in Sachen Investorenschutz. Israel ist somit das Land im Nahen
Osten und in Afrika, mit dem man am leichtesten Geschäftsbeziehungen
unterhalten kann. Israel bleibt damit im aktuellen Bericht der
Weltbank auf Platz 26 von 175 für sein Wirtschaftsumfeld und
platziert sich an 7. Stelle für inländische Kreditvergabe, an 13.
Stelle für grenzüberschreitenden Handel und an 15. Stelle für seine
Bedingungen zur Unternehmensgründung.
Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen Israel und
Deutschland
Obwohl sich an der Gesamthandelsbilanz mit Europa kaum etwas
geändert hat, hat sich die bilaterale Handelsbilanz mit Deutschland
in den ersten elf Monaten verbessert. Importe sind im Vergleich zum
selben Zeitraum für 2005 um 9,4% auf insgesamt 2,48 Milliarden Euro
gestiegen, während die Exporte um 18,9% auf 1,35 Milliarden Euro
zunahmen. Der deutsche Anteil am Gesamtimport lag in den ersten drei
Quartalen 2006 bei 6,8%. Damit hat sich die deutsche Marktposition
etwas verbessert. Im Gesamtjahr 2005 lag der deutsche Anteil an den
Warenbezügen bei 6,6%.
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 (9)
Wechselkurse
1 € - 5.5182 NIS (+0.172%) 1 CHF –
3.4024 NIS (+0.295%) 1 £ - 8.3162 NIS (-0.481%) 1 $ - 4.2600
NIS (+0.212%) (Bank of Israel, 31.1.07)
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