Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Dienstag, 30. Januar 2007
  
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(1) Israel reagiert mit Zurückhaltung auf Anschlag in Eilat
(2) Hisbollah erhält vom Iran Rakete mit 400 km Reichweite
(3) Rede des Bundestagspräsidenten am Montag, dem 29.1.07
(4) UN-Bericht: Nur begrenzte Umweltverschmutzung im Libanon
(5) Behauptungen und Tatsachen: Menschenrechte, Teil 4
(6) Internationale Konferenz für Frauen in Führungspositionen
(7) Lebenserwartung israelischer Männer auf westlichem Niveau
(8) Suha Arafat möchte nicht in die Autonomiebehörde zurück
(9) Das Wetter in Israel
(10) Wechselkurse
(1) Israel reagiert mit Zurückhaltung auf Anschlag in Eilat

Der mörderische Terroranschlag in Eilat ist ein weiterer Beweis für die anhaltenden terroristischen Angriffe auf die Zivilbevölkerung des Staates Israel. In der Hoffnung, den Palästinensern eine Chance zu geben, damit sie ihre Verpflichtungen der internationalen Gemeinschaft gegenüber erfüllen und ihre Innenpolitik reorganisieren sowie den Terror bekämpfen können, hat Israel über mehrere Monate besondere Zurückhaltung geübt - trotz anhaltender Angriffe mit Qassam-Raketen auf Einwohner der Städte Ashdod, Ashqelon und andere Gemeinden in der Region um den Gazastreifen. Erst am Sonntag schossen Palästinenser wieder zwei Raketen auf die Städte Sderot und Ashqelon ab.

Die palästinensische Regierung ist einer Regierung des Terrors, die von einer Terrororganisation geführt wird. Es ist die Pflicht der internationalen Staatengemeinschaft, ihren Druck auf die Hamas-Regierung weiter auszuüben. Israel wird alles in seiner Macht stehende tun, seine Staatsbürger vor Angriffen zu schützen.

Schmugglertunnel bombardiert

In Reaktion auf das Selbstmordattentat am Montag hat die israelische Luftwaffe am Dienstagmorgen einen Tunnel im nördlichen Gazastreifen angegriffen. Nach Armeeangaben wollten palästinensische Terroristen auf diesem unterirdischen Wege nach Israel gelangen.

„Es gab einen Luftangriff auf einen Tunnel in der Nähe des Karni-Übergangs“, sagte ein Militärsprecher. „Er sollte in der unmittelbar bevorstehenden Zukunft für Angriffe auf israelische Bürger benutzt werden.“ Nach Angaben von Sicherheitsbeamten gab es nach dem Beschuss zusätzliche Explosionen. Das deute darauf hin, dass sich in dem Tunnel Sprengstoff befunden habe. Es war der erste israelische Luftangriff im Gazastreifen seit der Feuerpause vom November.

Die israelische Regierung will derzeit auf eine groß angelegte Operation im Gazastreifen verzichten. Der Selbstmordattentäter von Eilat stammte aus dem Gazastreifen. Ob er über Ägypten oder Jordanien nach Israel gelangte, ist noch nicht geklärt.

Attentäter fuhr per Anhalter

Ein israelischer Autofahrer hat den Attentäter kurz vor dem Anschlag in Eilat am Montag als Anhalter mitgenommen. Er schöpfte Verdacht und alarmierte die Polizei, sobald der Palästinenser ausgestiegen war - doch der Anruf kam zu spät.

Jossi Woltinsky, ein Oberstleutnant der Reserve, war am Montagmorgen auf seinem täglichen Weg zum Sporthotel in Eilat. Dabei hielt er Ausschau nach Angestellten, die ihre Fahrgelegenheit zum Hotel verpasst hatten. „Ich identifizierte einen Mann, den ich für einen der Hotelmitarbeiter hielt", berichtete er. „Sobald er in das Auto gestiegen war, spürte ich, dass es ein Problem gab. Ich fragte ihn, wo er hinwollte, und er zeigte auf das Stadtzentrum. Zuerst löste ich meinen Sicherheitsgurt, falls er mich angreifen sollte."

Daraufhin nahm er die Umgehungsstraße, um Wohngebiete zu meiden. Doch der Araber bedeutete ihm "in einer bedrohlichen Weise, innerhalb der Stadt zu fahren", so Woltinsky. „In diesem Moment hielt ich mitten auf der Straße an. Ich bereitete mich darauf vor, zu springen. An dieser Kreuzung forderte ich ihn auf, auszusteigen." Er habe seinem Mitfahrer erklärt, dass er geradeaus gehen müsse, um in die Stadt zu gelangen. Dabei wies er ihm einen Weg, der durch eine unbewohnte Gegend führte.

Woltinsky rief die Polizei an und versuchte, den Verdächtigen in seinem Fahrzeug zu verfolgen. Doch dieser rannte los und sprengte sich etwa sieben Minuten nach dem Telefongespräch in einer Bäckerei in die Luft. Nach dem Anschlag erkannte der Israeli in dem Selbstmordattentäter seinen Mitfahrer.

Opfer identifiziert

Unterdessen wurden die Namen der drei Opfer des Anschlags bekannt gegeben. Es handelt sich um Emil Almaliach (32), Michael Ben Sadon (27) und Israel Samoliya (25). Almaliach und Ben Sadon waren die Besitzer der Bäckerei, Samoliya arbeitete für sie. Er war ein Einwanderer aus Peru. Seine Familie lebt in Miami. Almaliach hinterlässt seine Ehefrau und einen acht Monate alten Sohn; Ben Sadon ebenfalls seine Gattin und zwei Töchter im Alter von zwei und vier Jahren. (Ynetnews.com, 30.1.07)



(2) Hisbollah erhält vom Iran Rakete mit 400 km Reichweite

Die Hisbollah könnte vom Iran schon bald einen neuen und fortschrittlichen Typ der Silsal-Raketen bekommen, die eine Reichweite von 400 Kilometern hat. Dies wird der Terrororganisation ermöglichen, jedes Ziel in Israel zu erreichen. So lautet die Einschätzung israelischer Experten.

Die Iraner starteten vergangene Woche einen Raketenversuch, bei dem eine Silsal-Rakete mit einer Reichweite von 400 Kilometern getestet wurde, die vom Libanon aus das gesamte Staatsgebiet Israels erreichen könnte. Es besteht die Befürchtung, dass die Iraner diese Rakete angesichts einer möglichen, weiteren Auseinandersetzung mit Israel an die Hisbollah im Libanon weiterreichen.

Am Freitagmorgen hatte die israelische Armee an der Grenze zum Libanon zwei Bunker der Hisbollah zerstört. Offenbar wurden sie von libanesischen Terroristen gebraucht, um die Aktivitäten der Israelis zu beobachten.

Die Bunker befanden sich etwa 300 Meter nördlich des Sicherheitszaunes, aber auf israelischem Gebiet. In den Objekten befanden sich Nahrungsmittelvorräte sowie Geräte zum Graben, die von Hisbollah-Terroristen vor dem Libanonkrieg benutzt wurden. Nach Meinung von Oberstleutnant Eran Faucker könne es durchaus noch mehr solcher Hisbollah-Posten in dem Gebiet geben.

Erst vor etwa zwei Wochen fand die israelische Armee an der libanesischen Grenze einen Rucksack mit Waffen. Der Fundort war ebenfalls auf israelischem Gebiet, aber auf der libanesischen Seite des von Israel errichteten Grenzzaunes. Die Armee vermutet, dass die Waffen den Entführern der Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev gehören. (Yedioth Ahronoth, 28.1.07)



(3) Rede des Bundestagspräsidenten am Montag, dem 29.1.07

„Ich bekräftige daher einmal mehr, am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, unsere besondere Verantwortung und Verpflichtung für den Staat Israel und unsere entschiedene Haltung gegenüber allen, die das Existenzrecht Israels bestreiten: Israel muss, mit demselben Recht wie seine Nachbarn, in international anerkannten Grenzen frei von Angst, Terror und Gewalt leben können. Ein atomar bewaffneter Staat in seiner Nachbarschaft, geführt von einem offen antisemitisch orientierten Regime, ist nicht nur für Israel unerträglich: Die Weltgemeinschaft darf eine solche Bedrohung nicht dulden.“

Aus der Rede des Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert anlässlich der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am Montag, 29. Januar 2007.

Die vollständige Rede finden Sie auf der Internetseite des Deutschen Bundestages:
http://www.bundestag.de/parlament/praesidium/reden/2007/001.html



(4) UN-Bericht: Nur begrenzte Umweltverschmutzung im Libanon

Die Wasserverschmutzung an der libanesischen Küste in Folge der israelischen Bombardements war in ihrem Umfang begrenzt und hat im Ökosystem keine schweren Schäden angerichtet. Außerdem wurden bei der Untersuchung der Munition im Südlibanon keine Hinweise darauf gefunden, dass Israel radioaktives Material eingesetzt hat. Die Ergebnisse werden diese Woche in einem Bericht der UN-Agentur für Umweltschutz über die Umweltschäden im Libanon veröffentlicht.

In dem Bericht heißt es, dass man sich um zwei Probleme kümmern müsse. Zum einen um die Entsorgung von Streubomben in landwirtschaftlichen Gebieten, sowie um die Anhäufung giftiger Abfälle in den bombardierten Gebieten. Zudem wird in dem Bericht darauf hingewiesen, dass die Streubomben dazu führen, dass Viehherden auf alternative Gebiete umgesiedelt werden müssen und die Zerstörung der natürlichen Vegetation verstärkt wird. Die Landwirte im Libanon haben begonnen, Brände zu legen in der Hoffnung, die Bomben zu verbrennen, wodurch jedoch die Schäden in den Busch- und Waldgebieten weiter zunehmen.

In Bezug auf die Auswirkungen der Bombardierung der Raffinerien südlich von Beirut, wodurch Erdöl ins Meer geflossen war, heißt es in dem Bericht, dass außer im unmittelbaren Bereich des Lecks, die gefundenen Erdölmengen jenen ähneln, die in anderen Gebieten am Mittelmeer zu finden sind, an denen regelmäßig Stadt- und Industrieabfluss ins Meer fließt. (Haaretz.co.il, 25.1.07)



(5) Behauptungen und Tatsachen: Menschenrechte, Teil 4

Behauptung
"Die in israelischen Gefängnissen einsitzenden Araber werden geschlagen, gefoltert und ermordet."

Tatsache
Das Gefängnis ist für niemanden ein angenehmer Aufenthaltsort. Auch in amerikanischen Einrichtungen mehren sich die Klagen über die Behandlung von Gefangenen. Immerhin gehören die israelischen Gefängnisse wohl zu den am sorgfältigsten überprüften auf der ganzen Welt. So werden sie zum Beispiel regelmäßig von Vertretern des Roten Kreuzes und anderer Organisationen inspiziert.
Das israelische Gesetz untersagt die willkürliche Verhaftung von Bürgern. Angeklagte gelten bis zum Erweis ihrer Schuld als unschuldig und haben das Recht auf Haftprüfung und andere Schutzmaßnahmen. Es gibt in Israel keine politischen Gefangenen, und die israelische Gerichtsbarkeit ist unabhängig.

Manchmal wurden Häftlinge, insbesondere Araber, die verdächtigt wurden, in terroristische Aktivitäten verstrickt zu sein, unter Anwendung rigider Verhörmethoden befragt, was regelmäßig massive Kritik auslöste. Israels Oberster Gerichtshof traf daraufhin 1999 eine wegweisende Entscheidung, die eine Vielzahl von Misshandlungen wie heftiges Schütteln, schmerzhaftes Fesseln in verdrehten Positionen, längeren Schlafentzug und längeres Aussetzen an extreme Temperaturen verbietet.
Die Todesstrafe ist bisher nur ein einziges Mal verhängt worden, und zwar im Fall von Adolf Eichmann, einem der Hauptverantwortlichen für die "Endlösung". Noch kein einziger Araber wurde hingerichtet, auch nicht für die grausamsten Terrorakte.

Behauptung
"Israel nimmt friedliche Araber in Administrativhaft."

Tatsache
Israel hat bestimmte Gesetze von den Briten übernommen. Eines dieser Gesetze betrifft die Administrativ- oder Verwaltungshaft, die in Fällen, in denen die Sicherheit des Landes bedroht ist, unter bestimmten, genau festgelegten Bedingungen erlaubt ist. Der Inhaftierte hat das Recht, sich von einem Anwalt vertreten zu lassen, und kann beim Obersten Gerichtshof Berufung einlegen. Die Staatsanwaltschaft muss stichhaltige Gründe dafür vorlegen, dass das Gerichtsverfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden sollte. Oft sind die verantwortlichen Beamten der Ansicht, dass eine Beweisaufnahme im Rahmen einer öffentlichen Gerichtsverhandlung ihre Informanten bloßstellen und damit das Leben von Personen gefährden würde, die wichtige Hinweise auf geplante Terroranschläge geliefert haben.

Nach israelischer Praxis darf Administrativhaft nur bei Schwerverbrechern eingesetzt werden. Der Oberste Gerichtshof kann bereits getroffene Haftbeschlüsse widerrufen. Im Gegensatz zu diesem immerhin stark reglementierten Vorgang ist die Administrativhaft in weiten Teilen der arabischen Welt gar nicht nötig, weil die Festnahme von Personen ohne Anklageerhebung und Gerichtsverfahren dort gang und gäbe ist. Es gibt keine Anwälte, Menschenrechtsorganisationen oder unabhängige Medien, die dagegen protestieren könnten. Sogar in den Vereinigten Staaten mit ihren außergewöhnlich liberalen Kautionsbestimmungen werden Häftlinge manchmal längere Zeit in Untersuchungshaft gehalten.

"Eine Demokratie wird nicht daran gemessen, wie ihre Soldaten - junge Männer und Frauen - unter extremer Anspannung reagieren. Eine Demokratie wird danach beurteilt, wie ihre Gerichtsbarkeit handelt, wie es in der leidenschaftlosen Nüchternheit der richterlichen Amtszimmer zugeht. Der israelische Oberste Gerichtshof und andere Gerichte haben sich in dieser Hinsicht als untadelig erwiesen. Zum ersten Mal in der Geschichte des Nahen und Mittleren Ostens gibt es eine unabhängige Rechtsinstanz, die bereit ist, die Klagen von Arabern anzuhören - und diese Instanz ist der Oberste Gerichtshof Israels." (Alan Dershowitz in der Rede auf der AIPAC Policy-Konferenz, 23. Mai 1989)

Quelle: Behauptungen und Tatsachen. Der arabisch-israelische Konflikt im Überblick, Mitchell G. Bard, Holzgerlingen 2002; http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/cover.html



(6) Internationale Konferenz für Frauen in Führungspositionen

Alle zwei Jahre veranstaltet das „Carmel-Zentrum“ („Golda Meir Mount Carmel International Training Center – MCTC: http://mashav.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?DocumentID=32106&MissionID=16210) eine internationale Konferenz für Frauen in Führungspositionen über Themen, die die Vereinten Nationen als bedeutend für die Entwicklung der Gesellschaft befunden haben. In den letzten Jahren lag der Schwerpunkt auf Bereichen, die dazu beitragen sollten, die Ziele des Millenniums  zu erreichen.

Dieses Jahr steht die 25. Konferenz des Carmel-Zentrums im Zeichen des 50-jährigen Bestehens des MASHAV Center for International Cooperation des Außenministeriums und der Zusammenarbeit mit der UNESCO (mit welcher die professionelle Zusammenarbeit vertieft wird). Das Thema ist „Frauen und Politik“. Die Konferenz wird im Oktober oder November 2007 stattfinden.

Wir erwarten die Teilnahme von politischen Persönlichkeiten und Entscheidungsträgerinnen aus der ganzen Welt. Außerdem werden Dozentinnen der UNESCO und der Sonderagenturen der UN teilnehmen. Wir rechnen damit, dass die Konferenz auf großes Interesse stoßen wird und herausragende Frauen in Führungspositionen teilnehmen werden. Es ist geplant, dass die Außenministerin die Konferenz eröffnen wird.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Teilnehmerinnen an Konferenzen dieser Art bis heute normalerweise Ministerinnen, Parlamentsabgeordnete, Richterinnen und Präsidentinnen von Frauenorganisationen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene waren.

Es folgen die Themen, die wir der UNESCO vorgeschlagen haben:

Frauen, Medien und Politik
Frauen, politische Führung und Entwicklung
Globalisierung & politische Beteiligung der Frauen
Frauen & politische Diskriminierung
Frauen & Herausforderungen der Zukunft
Frauen, Geschlecht & Politik



(7) Lebenserwartung israelischer Männer auf westlichem Niveau

Die durchschnittliche Lebenserwartung der Männer in Israel gehört zu den höchsten in den entwickelten Ländern. Zu dieser Erkenntnis kam ein jährlicher Bericht des Taub-Zentrums für Sozialpolitik (http://www.taubcenter.org.il), der vergangene Woche vorgestellt wurde. Die durchschnittliche Lebenserwartung israelischer Männer liegt bei 78 Jahren. In nur fünf Ländern haben Männer eine längere Lebenserwartung (Island 79,2 Jahre; Japan 78,6 Jahre; Schweiz 78,6 Jahre; Schweden 78,6 Jahre und Australien 78,1 Jahre). Die durchschnittliche Lebenserwartung von israelischen Frauen liegt bei 82,4 Jahren.

Die durchschnittliche Lebenserwartung ist ein Indikator, der Rückschlüsse auf die Lebensqualität eines Landes zulässt.

Laut dem Bericht des Taub-Zentrums ist die Sterblichkeitsrate in den Städten des Zentrums des Landes und Jerusalem um 7-8% niedriger, als im nationalen Durchschnitt. Die häufigsten Todesursachen in Israel sind Herz- und Blutgefäßerkrankungen, die 30% aller Todesursachen im Jahr 2005 ausmachten, gefolgt von Krebserkrankungen (25%).

„Die Qualität und der hohe Standard von Ärzten und Pflegepersonal, tragen maßgeblich zum Erfolg des israelischen Gesundheitssystems bei“, heißt es in dem Bericht. In Israel gibt es 3,4 Ärzte auf 1.000 Bewohner. (Haaretz, 25.1.07)



(8) Suha Arafat möchte nicht in die Autonomiebehörde zurück

Suha Arafat: In die Autonomiebehörde zurückkehren? Es reicht, dass ich den Mann verloren habe

Die Witwe des palästinensischen Führers („Rais“) lebt in einem Palast, den ihr der tunesische Präsident geschenkt hat. Sie investiert in die Erziehung der Tochter Zahwa und wartet auf Neuigkeiten über den Tod ihres Mannes. Als sie in einem Interview gefragt wurde, ob – wie viele vermuten – Yasser Arafat vergiftet worden sei, antwortete sie: „Das weiß nur Gott. Abu Amar ist tot und mit ihm sind alle Geheimnisse gestorben.“

Suha Arafat, die Witwe des verstorbenen Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde Yasser Arafat, gibt zu, dass sie nicht weiß, ob ihr Mann in Folge einer Vergiftung gestorben ist oder ob andere Umstände dafür verantwortlich waren. Auf die Frage, ob ihr Mann vergiftet worden sei, antwortete sie: „Nur Gott weiß das, denn Abu Amar ist tot und mit ihm sind alle Geheimnisse gestorben.“

Suha, die seit dem Tod ihres Mannes kaum Presseinterviews gibt, gab der in London erscheinenden Zeitung Alsharq Alawsat ein Interview, in dem sie zu ihrem heutigen Leben und der Zeit, als der Gesundheitszustand ihres Mannes schlechter wurde, Stellung nimmt. Nach ihren Worten hatte sie geplant, ihn zur Behandlung nach Tunis zu bringen, da sie den Ärzten dort sehr vertraute, doch der vorherige palästinensische Ministerpräsident, Abu Ala, kam ihr zuvor und vereinbarte mit Frankreichs Staatschef Jacques Chirac, den kranken Palästinenserführer in Paris behandeln zu lassen.

Sie erzählt außerdem, dass eine französische Freundin ihr mitgeteilt habe, dass ihr Mann behandelt werden könne, da es sich um ein Diabetes-Koma handle, was auch im Falle eines 40 Tage langen Komas behandelbar sei. Auf die Frage über die Ergebnisse der Untersuchung durch die Palästinensische Autonomiebehörde, mit der bewiesen werden sollte, dass ihr Mann von Israel vergiftet wurde, sagte sie: „Bis jetzt kann noch kein hochrangiger Vertreter etwas sagen. Ich will diesbezüglich nicht ins Detail gehen, aber ich möchte deutlich machen, dass Tunis ihn behandeln wollte und dass Präsident Ben Ali mir damals gesagt hat, dass er für ihn Ärzte aus Deutschland und Italien holen werde und er hat tatsächlich einen seiner Paläste für ihn vorbereitet, um ihn dort behandeln zu lassen.“

Die Witwe Arafat wurde auch nach den hohen Geldsummen, die seit dem Tod ihres Mannes an ihrem Namen heften, sowie nach den Behauptungen, dass sie eigentlich die Kontrolle über die Gelder Arafats und der Palästinensischen Autonomiebehörde gehabt habe, gefragt. „Die Wahrheit wird eines Tages ans Licht kommen, ohne dass ich reagieren oder mich verteidigen muss und ohne dass ich mit jemandem in eine Auseinandersetzung gerate“, so Suha Arafat. Nach ihren Worten erhielt ihre Tochter Zahwa eine begrenzte Pension von der Palästinensischen Autonomiebehörde, obwohl auch die Zahlung dieser Pension aus unbekanntem Grund abgebrochen wurde.

„Alles, was mich heute interessiert, ist die Erziehung meiner Tochter Zahwa und die Absicherung ihrer Zukunft nachdem sie ihren Vater, Präsident Arafat, verloren hat“, so Suha Arafat. „Zahwa ist den ganzen Tag mit ihren Freunden und der Schule beschäftigt. Wenn sie möchte, geht sie zu Präsident Ben Ali und spricht mit ihm unter vier Augen und er unterhält sich mit ihr sogar über den Computer.“

Suha weigert sich, wegen der schweren Situation in den Gebieten, heute dorthin zurückzukehren. „Ich möchte meine Tochter beschützen und es reicht mir, dass ich meinen Mann verloren habe. Möge Gott sie beschützen und möge sie mir die Enkel von Präsident Arafat schenken. Die Atmosphäre ist im besetzten Palästina schwerer als zu Zeiten Abu Amars.“ Nach ihren Worten lebt sie heute in einem Palast, den ihr der tunesische Präsident Zine el-Abidine Ben Ali geschenkt hat. Ben Ali habe ihr sogar vorgeschlagen, in Tunis als reguläre tunesische Staatsbürgerin mit vollen Rechten zu leben. (Ynetnews.com, 26.1.07)



(9) Das Wetter in Israel

Wolkig, vereinzelt Schauer. Auf dem Hermon schneit es. Am Donnerstag etwas wärmer.

Jerusalem: 5-8°C
Tel Aviv: 11-15°C
Haifa: 8-16°C
Be’er Sheva: 8-14°C
Eilat: 9-19°C



(10) Wechselkurse

1 € - 5.4917 NIS (+0.142%)
1 CHF – 3.3866 NIS (-0.150%)
1 £ - 8.3181 NIS (-0.131%)
1 $ - 4.2510 NIS (+0.189%)
(Bank of Israel, 29.1.07)

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