|
 |
|
|
 |
 |
 |
 |
 |
(1) Israel reagiert mit
Zurückhaltung auf Anschlag in Eilat
Der mörderische Terroranschlag in Eilat ist ein weiterer Beweis
für die anhaltenden terroristischen Angriffe auf die
Zivilbevölkerung des Staates Israel. In der Hoffnung, den
Palästinensern eine Chance zu geben, damit sie ihre Verpflichtungen
der internationalen Gemeinschaft gegenüber erfüllen und ihre
Innenpolitik reorganisieren sowie den Terror bekämpfen können, hat
Israel über mehrere Monate besondere Zurückhaltung geübt - trotz
anhaltender Angriffe mit Qassam-Raketen auf Einwohner der Städte
Ashdod, Ashqelon und andere Gemeinden in der Region um den
Gazastreifen. Erst am Sonntag schossen Palästinenser wieder zwei
Raketen auf die Städte Sderot und Ashqelon ab.
Die palästinensische Regierung ist einer Regierung des Terrors,
die von einer Terrororganisation geführt wird. Es ist die Pflicht
der internationalen Staatengemeinschaft, ihren Druck auf die
Hamas-Regierung weiter auszuüben. Israel wird alles in seiner Macht
stehende tun, seine Staatsbürger vor Angriffen zu schützen.
Schmugglertunnel bombardiert
In Reaktion auf das Selbstmordattentat am Montag hat die
israelische Luftwaffe am Dienstagmorgen einen Tunnel im nördlichen
Gazastreifen angegriffen. Nach Armeeangaben wollten palästinensische
Terroristen auf diesem unterirdischen Wege nach Israel gelangen.
„Es gab einen Luftangriff auf einen Tunnel in der Nähe des
Karni-Übergangs“, sagte ein Militärsprecher. „Er sollte in der
unmittelbar bevorstehenden Zukunft für Angriffe auf israelische
Bürger benutzt werden.“ Nach Angaben von Sicherheitsbeamten gab es
nach dem Beschuss zusätzliche Explosionen. Das deute darauf hin,
dass sich in dem Tunnel Sprengstoff befunden habe. Es war der erste
israelische Luftangriff im Gazastreifen seit der Feuerpause vom
November.
Die israelische Regierung will derzeit auf eine groß angelegte
Operation im Gazastreifen verzichten. Der Selbstmordattentäter von
Eilat stammte aus dem Gazastreifen. Ob er über Ägypten oder
Jordanien nach Israel gelangte, ist noch nicht geklärt.
Attentäter fuhr per Anhalter
Ein israelischer Autofahrer hat den Attentäter kurz vor dem
Anschlag in Eilat am Montag als Anhalter mitgenommen. Er schöpfte
Verdacht und alarmierte die Polizei, sobald der Palästinenser
ausgestiegen war - doch der Anruf kam zu spät.
Jossi Woltinsky, ein Oberstleutnant der Reserve, war am
Montagmorgen auf seinem täglichen Weg zum Sporthotel in Eilat. Dabei
hielt er Ausschau nach Angestellten, die ihre Fahrgelegenheit zum
Hotel verpasst hatten. „Ich identifizierte einen Mann, den ich für
einen der Hotelmitarbeiter hielt", berichtete er. „Sobald er in das
Auto gestiegen war, spürte ich, dass es ein Problem gab. Ich fragte
ihn, wo er hinwollte, und er zeigte auf das Stadtzentrum. Zuerst
löste ich meinen Sicherheitsgurt, falls er mich angreifen
sollte."
Daraufhin nahm er die Umgehungsstraße, um Wohngebiete zu meiden.
Doch der Araber bedeutete ihm "in einer bedrohlichen Weise,
innerhalb der Stadt zu fahren", so Woltinsky. „In diesem Moment
hielt ich mitten auf der Straße an. Ich bereitete mich darauf vor,
zu springen. An dieser Kreuzung forderte ich ihn auf, auszusteigen."
Er habe seinem Mitfahrer erklärt, dass er geradeaus gehen müsse, um
in die Stadt zu gelangen. Dabei wies er ihm einen Weg, der durch
eine unbewohnte Gegend führte.
Woltinsky rief die Polizei an und versuchte, den Verdächtigen in
seinem Fahrzeug zu verfolgen. Doch dieser rannte los und sprengte
sich etwa sieben Minuten nach dem Telefongespräch in einer Bäckerei
in die Luft. Nach dem Anschlag erkannte der Israeli in dem
Selbstmordattentäter seinen Mitfahrer.
Opfer identifiziert
Unterdessen wurden die Namen der drei Opfer des Anschlags bekannt
gegeben. Es handelt sich um Emil Almaliach (32), Michael Ben Sadon
(27) und Israel Samoliya (25). Almaliach und Ben Sadon waren die
Besitzer der Bäckerei, Samoliya arbeitete für sie. Er war ein
Einwanderer aus Peru. Seine Familie lebt in Miami. Almaliach
hinterlässt seine Ehefrau und einen acht Monate alten Sohn; Ben
Sadon ebenfalls seine Gattin und zwei Töchter im Alter von zwei und
vier Jahren. (Ynetnews.com, 30.1.07)
|
 |
 |
 |
 | |
 |
 (2) Hisbollah
erhält vom Iran Rakete mit 400 km Reichweite
Die Hisbollah könnte vom Iran schon bald einen neuen und
fortschrittlichen Typ der Silsal-Raketen bekommen, die eine
Reichweite von 400 Kilometern hat. Dies wird der Terrororganisation
ermöglichen, jedes Ziel in Israel zu erreichen. So lautet die
Einschätzung israelischer Experten.
Die Iraner starteten vergangene Woche einen Raketenversuch, bei
dem eine Silsal-Rakete mit einer Reichweite von 400 Kilometern
getestet wurde, die vom Libanon aus das gesamte Staatsgebiet Israels
erreichen könnte. Es besteht die Befürchtung, dass die Iraner diese
Rakete angesichts einer möglichen, weiteren Auseinandersetzung mit
Israel an die Hisbollah im Libanon weiterreichen.
Am Freitagmorgen hatte die israelische Armee an der Grenze zum
Libanon zwei Bunker der Hisbollah zerstört. Offenbar wurden sie von
libanesischen Terroristen gebraucht, um die Aktivitäten der Israelis
zu beobachten.
Die Bunker befanden sich etwa 300 Meter nördlich des
Sicherheitszaunes, aber auf israelischem Gebiet. In den Objekten
befanden sich Nahrungsmittelvorräte sowie Geräte zum Graben, die von
Hisbollah-Terroristen vor dem Libanonkrieg benutzt wurden. Nach
Meinung von Oberstleutnant Eran Faucker könne es durchaus noch mehr
solcher Hisbollah-Posten in dem Gebiet geben.
Erst vor etwa zwei Wochen fand die israelische Armee an der
libanesischen Grenze einen Rucksack mit Waffen. Der Fundort war
ebenfalls auf israelischem Gebiet, aber auf der libanesischen Seite
des von Israel errichteten Grenzzaunes. Die Armee vermutet, dass die
Waffen den Entführern der Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev
gehören. (Yedioth Ahronoth, 28.1.07)
|
 |
 |
 |
 | |
 |
 (3) Rede des
Bundestagspräsidenten am Montag, dem 29.1.07
„Ich bekräftige daher einmal mehr, am Gedenktag für die Opfer des
Nationalsozialismus, unsere besondere Verantwortung und
Verpflichtung für den Staat Israel und unsere entschiedene Haltung
gegenüber allen, die das Existenzrecht Israels bestreiten: Israel
muss, mit demselben Recht wie seine Nachbarn, in international
anerkannten Grenzen frei von Angst, Terror und Gewalt leben können.
Ein atomar bewaffneter Staat in seiner Nachbarschaft, geführt von
einem offen antisemitisch orientierten Regime, ist nicht nur für
Israel unerträglich: Die Weltgemeinschaft darf eine solche Bedrohung
nicht dulden.“
Aus der Rede des Bundestagspräsidenten Dr. Norbert
Lammert anlässlich der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag zum Tag
des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am Montag, 29.
Januar 2007.
Die vollständige Rede finden Sie auf der
Internetseite des Deutschen Bundestages: http://www.bundestag.de/parlament/praesidium/reden/2007/001.html
|
 |
 |
 |
 | |
 |
 (4) UN-Bericht:
Nur begrenzte Umweltverschmutzung im Libanon
Die Wasserverschmutzung an der libanesischen Küste in
Folge der israelischen Bombardements war in ihrem Umfang begrenzt
und hat im Ökosystem keine schweren Schäden angerichtet. Außerdem
wurden bei der Untersuchung der Munition im Südlibanon keine
Hinweise darauf gefunden, dass Israel radioaktives Material
eingesetzt hat. Die Ergebnisse werden diese Woche in einem Bericht
der UN-Agentur für Umweltschutz über die Umweltschäden im Libanon
veröffentlicht.
In dem Bericht heißt es, dass man sich um zwei Probleme kümmern
müsse. Zum einen um die Entsorgung von Streubomben in
landwirtschaftlichen Gebieten, sowie um die Anhäufung giftiger
Abfälle in den bombardierten Gebieten. Zudem wird in dem Bericht
darauf hingewiesen, dass die Streubomben dazu führen, dass
Viehherden auf alternative Gebiete umgesiedelt werden müssen und die
Zerstörung der natürlichen Vegetation verstärkt wird. Die Landwirte
im Libanon haben begonnen, Brände zu legen in der Hoffnung, die
Bomben zu verbrennen, wodurch jedoch die Schäden in den Busch- und
Waldgebieten weiter zunehmen.
In Bezug auf die Auswirkungen der Bombardierung der Raffinerien
südlich von Beirut, wodurch Erdöl ins Meer geflossen war, heißt es
in dem Bericht, dass außer im unmittelbaren Bereich des Lecks, die
gefundenen Erdölmengen jenen ähneln, die in anderen Gebieten am
Mittelmeer zu finden sind, an denen regelmäßig Stadt- und
Industrieabfluss ins Meer fließt. (Haaretz.co.il, 25.1.07)
|
 |
 |
 |
 | |
 |
 (5) Behauptungen
und Tatsachen: Menschenrechte, Teil 4
Behauptung "Die in israelischen Gefängnissen
einsitzenden Araber werden geschlagen, gefoltert und ermordet."
Tatsache Das Gefängnis ist für niemanden ein
angenehmer Aufenthaltsort. Auch in amerikanischen Einrichtungen
mehren sich die Klagen über die Behandlung von Gefangenen. Immerhin
gehören die israelischen Gefängnisse wohl zu den am sorgfältigsten
überprüften auf der ganzen Welt. So werden sie zum Beispiel
regelmäßig von Vertretern des Roten Kreuzes und anderer
Organisationen inspiziert. Das israelische Gesetz untersagt die
willkürliche Verhaftung von Bürgern. Angeklagte gelten bis zum
Erweis ihrer Schuld als unschuldig und haben das Recht auf
Haftprüfung und andere Schutzmaßnahmen. Es gibt in Israel keine
politischen Gefangenen, und die israelische Gerichtsbarkeit ist
unabhängig.
Manchmal wurden Häftlinge, insbesondere Araber, die verdächtigt
wurden, in terroristische Aktivitäten verstrickt zu sein, unter
Anwendung rigider Verhörmethoden befragt, was regelmäßig massive
Kritik auslöste. Israels Oberster Gerichtshof traf daraufhin 1999
eine wegweisende Entscheidung, die eine Vielzahl von Misshandlungen
wie heftiges Schütteln, schmerzhaftes Fesseln in verdrehten
Positionen, längeren Schlafentzug und längeres Aussetzen an extreme
Temperaturen verbietet. Die Todesstrafe ist bisher nur ein
einziges Mal verhängt worden, und zwar im Fall von Adolf Eichmann,
einem der Hauptverantwortlichen für die "Endlösung". Noch kein
einziger Araber wurde hingerichtet, auch nicht für die grausamsten
Terrorakte.
Behauptung "Israel nimmt friedliche Araber in
Administrativhaft."
Tatsache Israel hat bestimmte Gesetze von den
Briten übernommen. Eines dieser Gesetze betrifft die Administrativ-
oder Verwaltungshaft, die in Fällen, in denen die Sicherheit des
Landes bedroht ist, unter bestimmten, genau festgelegten Bedingungen
erlaubt ist. Der Inhaftierte hat das Recht, sich von einem Anwalt
vertreten zu lassen, und kann beim Obersten Gerichtshof Berufung
einlegen. Die Staatsanwaltschaft muss stichhaltige Gründe dafür
vorlegen, dass das Gerichtsverfahren unter Ausschluss der
Öffentlichkeit stattfinden sollte. Oft sind die verantwortlichen
Beamten der Ansicht, dass eine Beweisaufnahme im Rahmen einer
öffentlichen Gerichtsverhandlung ihre Informanten bloßstellen und
damit das Leben von Personen gefährden würde, die wichtige Hinweise
auf geplante Terroranschläge geliefert haben.
Nach israelischer Praxis darf Administrativhaft nur bei
Schwerverbrechern eingesetzt werden. Der Oberste Gerichtshof kann
bereits getroffene Haftbeschlüsse widerrufen. Im Gegensatz zu diesem
immerhin stark reglementierten Vorgang ist die Administrativhaft in
weiten Teilen der arabischen Welt gar nicht nötig, weil die
Festnahme von Personen ohne Anklageerhebung und Gerichtsverfahren
dort gang und gäbe ist. Es gibt keine Anwälte,
Menschenrechtsorganisationen oder unabhängige Medien, die dagegen
protestieren könnten. Sogar in den Vereinigten Staaten mit ihren
außergewöhnlich liberalen Kautionsbestimmungen werden Häftlinge
manchmal längere Zeit in Untersuchungshaft gehalten.
"Eine Demokratie wird nicht daran gemessen, wie ihre Soldaten -
junge Männer und Frauen - unter extremer Anspannung reagieren. Eine
Demokratie wird danach beurteilt, wie ihre Gerichtsbarkeit handelt,
wie es in der leidenschaftlosen Nüchternheit der richterlichen
Amtszimmer zugeht. Der israelische Oberste Gerichtshof und andere
Gerichte haben sich in dieser Hinsicht als untadelig erwiesen. Zum
ersten Mal in der Geschichte des Nahen und Mittleren Ostens gibt es
eine unabhängige Rechtsinstanz, die bereit ist, die Klagen von
Arabern anzuhören - und diese Instanz ist der Oberste Gerichtshof
Israels." (Alan Dershowitz in der Rede auf der AIPAC
Policy-Konferenz, 23. Mai 1989)
Quelle: Behauptungen und Tatsachen. Der arabisch-israelische
Konflikt im Überblick, Mitchell G. Bard, Holzgerlingen 2002; http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/cover.html
|
 |
 |
 |
 | |
 |
 (6)
Internationale Konferenz für Frauen in
Führungspositionen
Alle zwei Jahre veranstaltet das „Carmel-Zentrum“ („Golda Meir
Mount Carmel International Training Center – MCTC: http://mashav.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?DocumentID=32106&MissionID=16210)
eine internationale Konferenz für Frauen in Führungspositionen über
Themen, die die Vereinten Nationen als bedeutend für die Entwicklung
der Gesellschaft befunden haben. In den letzten Jahren lag der
Schwerpunkt auf Bereichen, die dazu beitragen sollten, die Ziele des
Millenniums zu erreichen.
Dieses Jahr steht die 25. Konferenz des Carmel-Zentrums
im Zeichen des 50-jährigen Bestehens des MASHAV Center for
International Cooperation des Außenministeriums und der
Zusammenarbeit mit der UNESCO (mit welcher die
professionelle Zusammenarbeit vertieft wird). Das Thema ist „Frauen
und Politik“. Die Konferenz wird im Oktober oder November 2007
stattfinden.
Wir erwarten die Teilnahme von politischen Persönlichkeiten und
Entscheidungsträgerinnen aus der ganzen Welt. Außerdem werden
Dozentinnen der UNESCO und der Sonderagenturen der UN teilnehmen.
Wir rechnen damit, dass die Konferenz auf großes Interesse stoßen
wird und herausragende Frauen in Führungspositionen teilnehmen
werden. Es ist geplant, dass die Außenministerin die Konferenz
eröffnen wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Teilnehmerinnen an
Konferenzen dieser Art bis heute normalerweise Ministerinnen,
Parlamentsabgeordnete, Richterinnen und Präsidentinnen von
Frauenorganisationen auf nationaler, regionaler und internationaler
Ebene waren.
Es folgen die Themen, die wir der UNESCO vorgeschlagen haben:
Frauen, Medien und Politik Frauen, politische Führung und
Entwicklung Globalisierung & politische Beteiligung der
Frauen Frauen & politische Diskriminierung Frauen &
Herausforderungen der Zukunft Frauen, Geschlecht & Politik
|
 |
 |
 |
 | |
 |
 (7)
Lebenserwartung israelischer Männer auf westlichem
Niveau
Die durchschnittliche Lebenserwartung der Männer in Israel gehört
zu den höchsten in den entwickelten Ländern. Zu dieser Erkenntnis
kam ein jährlicher Bericht des Taub-Zentrums für Sozialpolitik (http://www.taubcenter.org.il), der vergangene
Woche vorgestellt wurde. Die durchschnittliche Lebenserwartung
israelischer Männer liegt bei 78 Jahren. In nur fünf Ländern haben
Männer eine längere Lebenserwartung (Island 79,2 Jahre; Japan 78,6
Jahre; Schweiz 78,6 Jahre; Schweden 78,6 Jahre und Australien 78,1
Jahre). Die durchschnittliche Lebenserwartung von israelischen
Frauen liegt bei 82,4 Jahren.
Die durchschnittliche Lebenserwartung ist ein Indikator, der
Rückschlüsse auf die Lebensqualität eines Landes zulässt.
Laut dem Bericht des Taub-Zentrums ist die Sterblichkeitsrate in
den Städten des Zentrums des Landes und Jerusalem um 7-8% niedriger,
als im nationalen Durchschnitt. Die häufigsten Todesursachen in
Israel sind Herz- und Blutgefäßerkrankungen, die 30% aller
Todesursachen im Jahr 2005 ausmachten, gefolgt von Krebserkrankungen
(25%).
„Die Qualität und der hohe Standard von Ärzten und
Pflegepersonal, tragen maßgeblich zum Erfolg des israelischen
Gesundheitssystems bei“, heißt es in dem Bericht. In Israel gibt es
3,4 Ärzte auf 1.000 Bewohner. (Haaretz, 25.1.07)
|
 |
 |
 |
 | |
 |
 (8) Suha Arafat
möchte nicht in die Autonomiebehörde zurück
Suha Arafat: In die Autonomiebehörde zurückkehren? Es
reicht, dass ich den Mann verloren habe
Die Witwe des palästinensischen Führers („Rais“) lebt in einem
Palast, den ihr der tunesische Präsident geschenkt hat. Sie
investiert in die Erziehung der Tochter Zahwa und wartet auf
Neuigkeiten über den Tod ihres Mannes. Als sie in einem Interview
gefragt wurde, ob – wie viele vermuten – Yasser Arafat vergiftet
worden sei, antwortete sie: „Das weiß nur Gott. Abu Amar ist tot und
mit ihm sind alle Geheimnisse gestorben.“
Suha Arafat, die Witwe des verstorbenen Vorsitzenden der
Palästinensischen Autonomiebehörde Yasser Arafat, gibt zu, dass sie
nicht weiß, ob ihr Mann in Folge einer Vergiftung gestorben ist oder
ob andere Umstände dafür verantwortlich waren. Auf die Frage, ob ihr
Mann vergiftet worden sei, antwortete sie: „Nur Gott weiß das, denn
Abu Amar ist tot und mit ihm sind alle Geheimnisse gestorben.“
Suha, die seit dem Tod ihres Mannes kaum Presseinterviews gibt,
gab der in London erscheinenden Zeitung Alsharq Alawsat ein
Interview, in dem sie zu ihrem heutigen Leben und der Zeit, als der
Gesundheitszustand ihres Mannes schlechter wurde, Stellung nimmt.
Nach ihren Worten hatte sie geplant, ihn zur Behandlung nach Tunis
zu bringen, da sie den Ärzten dort sehr vertraute, doch der
vorherige palästinensische Ministerpräsident, Abu Ala, kam ihr zuvor
und vereinbarte mit Frankreichs Staatschef Jacques Chirac, den
kranken Palästinenserführer in Paris behandeln zu lassen.
Sie erzählt außerdem, dass eine französische Freundin ihr
mitgeteilt habe, dass ihr Mann behandelt werden könne, da es sich um
ein Diabetes-Koma handle, was auch im Falle eines 40 Tage langen
Komas behandelbar sei. Auf die Frage über die Ergebnisse der
Untersuchung durch die Palästinensische Autonomiebehörde, mit der
bewiesen werden sollte, dass ihr Mann von Israel vergiftet wurde,
sagte sie: „Bis jetzt kann noch kein hochrangiger Vertreter etwas
sagen. Ich will diesbezüglich nicht ins Detail gehen, aber ich
möchte deutlich machen, dass Tunis ihn behandeln wollte und dass
Präsident Ben Ali mir damals gesagt hat, dass er für ihn Ärzte aus
Deutschland und Italien holen werde und er hat tatsächlich einen
seiner Paläste für ihn vorbereitet, um ihn dort behandeln zu
lassen.“
Die Witwe Arafat wurde auch nach den hohen Geldsummen, die seit
dem Tod ihres Mannes an ihrem Namen heften, sowie nach den
Behauptungen, dass sie eigentlich die Kontrolle über die Gelder
Arafats und der Palästinensischen Autonomiebehörde gehabt habe,
gefragt. „Die Wahrheit wird eines Tages ans Licht kommen, ohne dass
ich reagieren oder mich verteidigen muss und ohne dass ich mit
jemandem in eine Auseinandersetzung gerate“, so Suha Arafat. Nach
ihren Worten erhielt ihre Tochter Zahwa eine begrenzte Pension von
der Palästinensischen Autonomiebehörde, obwohl auch die Zahlung
dieser Pension aus unbekanntem Grund abgebrochen wurde.
„Alles, was mich heute interessiert, ist die Erziehung meiner
Tochter Zahwa und die Absicherung ihrer Zukunft nachdem sie ihren
Vater, Präsident Arafat, verloren hat“, so Suha Arafat. „Zahwa ist
den ganzen Tag mit ihren Freunden und der Schule beschäftigt. Wenn
sie möchte, geht sie zu Präsident Ben Ali und spricht mit ihm unter
vier Augen und er unterhält sich mit ihr sogar über den
Computer.“
Suha weigert sich, wegen der schweren Situation in den Gebieten,
heute dorthin zurückzukehren. „Ich möchte meine Tochter beschützen
und es reicht mir, dass ich meinen Mann verloren habe. Möge Gott sie
beschützen und möge sie mir die Enkel von Präsident Arafat schenken.
Die Atmosphäre ist im besetzten Palästina schwerer als zu Zeiten Abu
Amars.“ Nach ihren Worten lebt sie heute in einem Palast, den ihr
der tunesische Präsident Zine el-Abidine Ben Ali geschenkt hat. Ben
Ali habe ihr sogar vorgeschlagen, in Tunis als reguläre tunesische
Staatsbürgerin mit vollen Rechten zu leben. (Ynetnews.com,
26.1.07)
|
 |
 |
 |
 | |
|
 |
 (10)
Wechselkurse
1 € - 5.4917 NIS (+0.142%) 1 CHF –
3.3866 NIS (-0.150%) 1 £ - 8.3181 NIS (-0.131%) 1 $ - 4.2510
NIS (+0.189%) (Bank of Israel, 29.1.07)
|
 |
 |
 |
 | |
|
|
|
|