Präsident Moshe Katzav wird voraussichtlich heute um 19.30 Uhr eine Pressekonferenz abhalten. Es wird erwartet, dass er seine Amtsgeschäfte vorläufig solange ruhen lassen wird, bis Generalstaatsanwalt Menachem Mazuz endgültig darüber entschieden hat, ob Katzav angeklagt wird.

Mazuz hatte am gestrigen Dienstag (23.01.) einen Brief an Katzav gesendet, in dem er eine Anklage wegen sexueller Verbrechen gegen vier Frauen, inklusive einem Fall von Vergewaltigung, ankündigte, abhängig von einer weiteren Anhörung.

Mazuz fügte im Brief hinzu, dass er den Präsidenten wegen weiterer Punkte anklagen wird. Diese beinhalten die Schenkung von Silberbechern, bezahlt aus öffentlichen Mitteln, zu privaten Zwecken, die Einschüchterung von Zeugen sowie die Behinderung der Justiz. Ob die weiteren Vergehen zur Anklage gebracht werden, hängt ebenfalls von einer weiteren Anhörung ab.

Die Höchststrafe für Vergewaltigung beläuft sich auf 16 Jahre Gefängnis.

Zion Amir, der Anwalt von Präsident Katzav, erklärte gegenüber Radio Israel am Dienstag, dass „die Trauer um den Präsidenten zu früh sei“. Er erklärte weiter, dass der Generalstaatsanwalt in seinem Brief formulierte, dass eine Anklage des Präsidenten „in Betracht“ gezogen wird und nicht, dass er schon hinsichtlich einer Anklage entschieden hat. Auf einer später abgehaltenen Pressekonferenz in Tel Aviv äußerten Amir und ein weiterer Anwalt von Katzav die Hoffnung, dass sie Mazuz bei der Anhörung überzeugen könnten, den Fall zu schließen.

Die Anwälte von Katzav werden bei der bevorstehenden Anhörung zum ersten Mal in der Lage sein, das Beweismaterial einzusehen, das die Staatsanwalt gegen Katzav gesammelt hat. Um den Anwälten ausreichend Zeit zu geben, um das Material zu sichten, wird der Termin der Anhörung erst in einigen Monaten erwartet.

Moshe Katzavs Amtszeit als Präsident endet nach sieben Jahren im Juli 2007.
(Jerusalem Post, 24.01.07)

Die Forderungen nach einem Rücktritt von Staatspräsident Moshe Katzav werden nach der Ankündigung von Generalstaatsanwalt Menachem Mazuz, Katzav wegen sexuellen Verbrechen inklusive Vergewaltigung anzuklagen, stärker.

In der Zwischenzeit haben Parlamentarier verschiedener Knessetfraktionen damit begonnen, Unterschriften zu sammeln, um eine Petition an den Knesset-Geschäftsausschuss zu unterstützen, ein Verfahren zur Amtsenthebung von Katzav zu beginnen. Sollte Katzav sich weigern freiwillig die Amtsgeschäfte ruhen zu lassen, wird erwartet, dass eine Mehrheit von 90 Knessetmitgliedern zustande kommt, die für eine Amtsenthebung des Präsidenten notwendig ist. Mehrere Fraktionen äußerten ihre Überzeugung, dass Katzav freiwillig die Amtsgeschäfte ruhen lassen sollte. Falls Katzav diesen Aufrufen nicht folgen sollte, würden sie eine Amtsenthebung anstreben. Gideon Sa´ar, Mitglied des Likud, dem Katzav zugehörig ist, forderte Katzav ebenfalls auf, unter den derzeitigen Umständen, sein Amt ruhen zu lassen.

Im Fall, dass Katzav seine Amtsgeschäfte ruhen lässt, wird die Sprecherin der Knesset, Dalia Itzik, die Geschäfte des Staatspräsidenten übernehmen.

In der Zwischenzeit haben sich mehrere Minister dem Aufruf zum Rücktritt des Präsidenten angeschlossen. Justiz- und Außenministerin Tzipi Livni (Kadima) sagte: „folgend der Anklage [wegen Vergewaltigung] gegen den Präsidenten, wäre es von ihm angemessen, zurück zu treten“. Bildungsministerin Yuli Tamir (Labor) erklärte, dass „es in der gegenwärtigen Situation unmöglich sei, den Schülern Respekt gegenüber der Institution des Präsidenten beizubringen und Bilder eines Präsidenten in den Schulen aufzuhängen, dem grobe Verstöße angelastet werden“.

Auf der anderen Seite drückten Freunde von Katzav ihre Hoffnung aus, dass die Anklagepunkte gegen den Präsidenten fallen gelassen werden.
(Haaretz, 24.01.07)

Kommentar von Yoel Marcus, Ha’aretz, 23.01.2007

Bei allem nötigen Respekt für die öffentliche Kritik an Pfusch und Bestechung, bei allem nötigen Respekt für das Streben nach Aufrichtigkeit, den Eifer, die Schuldigen zu bestrafen und für die leidenschaftliche Rhetorik in den Medien – tut uns um Himmels Willen bitte einen Gefallen: Legt bloß den Staat nicht still. Okay, wir sind nicht aus 18karätigem Gold. Wir haben Verlierer unter uns. Wir haben Stümper. Nicht alles läuft präzise wie eine Schweizer Uhr. Wir müssen das verbessern, was verbessert werden muss und zwar durch eine intakte Verwaltung und –wenn die Zeit kommt- durch Neuwahlen, die im Moment jedoch niemand wirklich unterstützt.
In seinen beinahe 60 Jahren hat Israel 31 Regierungen gehabt. Bald werden wir den Rekord der Vierten Republik in Frankreich brechen. Die gegenwärtige Regierung ist kaum acht Monate im Amt. Was wird es uns Gutes bringen, wenn wir eine andere Regierung haben, die unsere grundsätzlichen Krankheiten, die heutzutage von Arroganz bis zu Gefühllosigkeit reichen, auch nicht heilen kann?

Ja, man geht in die Luft, wenn man zusehen muss wie der Libanon den Rücktritt von Dan Halutz mit Feuerwerken feiert. Und da ist Nasrallah, der in einem aufgezeichneten Fernsehinterview über seinen „Sieg“ prahlt. Seine Angeberei mag vielleicht seine Schlägerbande beeindrucken, doch Fakt ist, dass er es ist, der sich seit seinem „großen Triumph“ versteckt hält. All das Gerede darüber, dass wir bei den Arabern unsere Abschreckungsmöglichkeiten verloren haben, ist Quatsch. Ich würde keinem von ihnen raten, uns zu testen.

Zurzeit sind wir selbst unser größter Feind: Israel gegen Israel. Jeder geht los, um den Nächsten zu schnappen. Jeder ist damit beschäftigt, Gott zu spielen. So sagte zum Beispiel Generalstaatsanwalt Menachem Mazuz, er denke darüber nach, die Macht des Ministerpräsidenten einzuschränken, damit kein Interessenkonflikt zwischen einer spezifischen Handlung, die er vornimmt, und der Untersuchung, die im Fall der Bank-Leumi-Affäre gegen ihn läuft, entstehen könne.

Professor Amnon Rubinstein sagte kürzlich während einer Rede im Interdisziplinären Zentrum Herzliya, Mazuz trage mit diesen Bemerkungen zur Vorstellung, Politiker seien ein Haufen von Gaunern, bei. Ein gewählter Repräsentant sei immer vom Wähler abhängig, sagte Rubinstein, doch seien die Aktionen von ernannten Offiziellen nicht immer unter unserer Kontrolle. Gleichermaßen inakzeptabel ist Mazuz’ Äußerung, dass Haim Ramons Freispruch keine Garantie für seine Rückkehr ins Justizministerium sei. Warum nicht? Reicht es für Mazuz nicht aus, dass öffentliche Personen von einem Gericht freigesprochen werden? Müssen sie beweisen, dass sie vom Himmel gesandte Engel sind?

Wir haben Diebe in Israel. Wir haben Rowdies und sogar organisierte Kriminalität. Doch das bedeutet nicht, dass das ganze Land korrupt ist oder dass alle Politiker Trottel sind. Unsere Regierung entspricht höchstens der Norm und unsere politische Kultur ist wackelig. Es ist zum Beispiel nicht klar, warum Halutz seinen Rücktritt heimlich beim Ministerpräsidenten einreichte anstatt bei seinem direkten Vorgesetzten, dem Verteidigungsminister, und warum Olmert den Rücktritt drei Tage vor Amir Peretz geheim hielt. Was dachte er? Dass Barak den Platz bis dahin einnehmen würde? Und warum trödelte Olmert bei der Ernennung eines neuen Generalstabschefs? Weil er Peretz Nominierten, Gabi Ashkenazi, nicht haben wollte? Weil er Angst hatte, es gäbe keinen General –inklusive desjenigen, den er persönlich für diesen Job auserlesen hatte-, der nicht einen Mangel an militärischer Einsatzbereitschaft gehabt hatte? Gemäß dieser Logik wäre es das Beste gewesen, einen 19jährigen Leutnant ohne den geringsten Fleck auf seiner militärischen Weste für das Amt zu ernennen.

Was auch immer geschieht, eine Regierung muss bereit sein, intelligente Entscheidungen zu treffen. Olmert sollte nicht auf die internen Wahlen der Arbeiter-Partei warten in der Hoffnung, dass Peretz dadurch seines Amtes enthoben wird und somit der Posten des Verteidigungsministers frei wird für Barak. Netanyahu sollte nicht darauf warten, dass Olmert wegen der Bank-Leumi-Affäre sein Amt aufgeben muss, damit ein von Netanyahu angeführter Likud die Regierungsgeschäfte ohne Wahlen übernehmen kann. Und es sollte eigentlich klar sein, dass Entscheidungen bezüglich Verteidigungsmaßnahmen und politischen Initiativen nicht auf die Zeit nach der Veröffentlichung des Zwischenberichts der Winograd-Kommission vertagt werden sollten.

Dieser Staat kann es sich nicht leisten, auf Grund politischer Auseinandersetzungen oder einem zu pingeligen Generalstaatsanwalt lahm zu werden. Korruption wird –dem Himmel sein Dank- bekämpft, und dabei spielt es keine Rolle, auf welcher Sprosse der Leiter sie sich abspielt. Selbst der Staatspräsident ist nicht immun. Die Winograds und die Lindenstrausses sind der Beweis für seine Gesellschaft, die sich selbst reformieren möchte. In Depressionen zu versinken ist ein Luxus, den wir uns nicht leisten können. Israel hat die Energie und die emotionale Stärke, solide Entscheidungen zu treffen und sie schnell auszuführen. Es gibt keinen Grund dafür, diesen Staat stillzulegen.
(Haaretz, 23.01.07)

Die Familien der im vergangenen Sommer entführten israelischen Soldaten werden kommende Woche am Pflanzen von jungen Bäumen im „Wald der Hoffnung“ in den Carmelbergen teilnehmen. Der Regionalrat des Carmelkreises wird ein Waldstück anlegen, welches der Rückkehr der entführten und vermissten Soldaten gewidmet wird: Bei den vermissten sowie entführten Soldaten handelt es sich um Gilad Shalit, Udi Goldwasser, Eldad Regev, Ron Arad, Majdi Halabi, Guy Haber und die Vermissten von der Schlacht um Sultan Yaakov. An der Zeremonie werden die Kinder des religiösen Kibbuz Nir Etzion, die Kinder des arabischen Ortes Ein Hod und die Kinder weiterer Kibbuzim und Moshavim der Region teilnehmen.

Micki Goldwasser, die Mutter von Udi, sagte gestern, dass sie noch immer auf die Reaktion der Mütter der libanesischen Gefangenen hinsichtlich ihres Aufruf zu einem gemeinsamen Treffen warte. Goldwasser betonte, dass die Familien im Libanon Informationen über ihre inhaftierten Söhne vom Staat Israel erhielten, im Gegensatz zu den israelischen Familien, die bisher keinerlei Informationen über das Schicksal ihrer Angehörigen von der Hisbollah bekamen.
(Haaretz, 24.01.07)

Behauptung
"Millionen von Palästinensern müssen in elenden Flüchtlingslagern hausen."
Tatsache
Mitte des Jahres 2000 war die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge in den UNRWA-Listen auf 3,7 Millionen angestiegen; das sind fünf bis sechs Mal so viel wie Palästina 1948 verließen. Ein Drittel der registrierten palästinensischen Flüchtlinge, etwa 1,1 Millionen, lebt in den 59 Flüchtlingslagern in Jordanien, dem Libanon, Syrien, der Westbank und im Gazastreifen. Die anderen zwei Drittel der registrierten Flüchtlinge leben in städtischen Ballungsgebieten der Gastländer, in der Westbank und im Gazastreifen, häufig im Umkreis der offiziellen Lager.

Behauptung
"Israel hat die palästinensischen Flüchtlinge gezwungen, in Lagern im Gazastreifen zu bleiben."
Tatsache
Während der Zeit, in der Israel den Gazastreifen kontrollierte, wurde immer wieder der Versuch unternommen, palästinensische Flüchtlinge aus den Lagern zu holen und ihnen einen neuen, festen Wohnsitz zu geben - ein Vorhaben, dem sich jedoch die Palästinenser selbst widersetzten, weil die enttäuschten und verbitterten Lagerbewohner das ideale Rekrutierungsfeld für die verschiedenen terroristischen Splittergruppen boten. Die arabischen Staaten forderten außerdem regelmäßig die Verabschiedung von UN-Resolutionen, die es Israel untersagten, weitere palästinensische Flüchtlinge aus den Lagern im Gazastreifen und in der Westbank umzusiedeln. Sie wollten diese Lager als Symbole der israelischen "Unterdrückung" weiter bestehen lassen.
Inzwischen unterstehen die Lager palästinensischer Selbstverwaltung, doch es geschieht immer noch wenig, um das Schicksal der internierten Palästinenser zu verbessern. Bei einem Besuch der Lager im Gazastreifen fragte die Journalistin Netty Gross einen Beamten, warum die Lager dort nicht aufgelöst worden seien. Sie erfuhr, dass die palästinensische Verwaltung die "politische Entscheidung" getroffen habe, nichts für die über 400000 in den Lagern lebenden Palästinenser zu tun, ehe nicht Verhandlungen über den endgültigen Status quo mit Israel stattgefunden hatten. (Jerusalem Report, 6. Juli 1998)

Quelle: Behauptungen und Tatsachen. Der arabisch-israelische Konflikt im Überblick, Mitchell G. Bard, Holzgerlingen 2002; http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/cover.html

„Ich lade die Bürgerinnen und Bürger Bremens herzlich ein, Haifa zu besuchen. Es ist immer besser, mit eigenen Augen zu sehen und mit eigenen Ohren zu hören; überzeugen Sie sich selbst, wie wir versuchen, die schwierige Lage zu meistern und wie wir es schaffen, in Haifa ein friedliches Miteinander von jüdischen und arabischen Israelis zu leben.“ Mit diesen Worten hat der Oberbürgermeister von Bremens Partnerstadt Haifa Yonan Yahav seine herzliche Unterstützung für die Bürgerreisen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft ausgedrückt.

Die DIG Bremen bereitet gegenwärtig die 3. Bürgerreise vom 25. März bis 1. April 2007 nach Haifa, Bremens Partnerstadt, vor. Drei Tage ist das Quartier in Haifa, mit Ausflügen in die Umgebung und Gesprächen mit dem Bürgermeister der Stadt und weiteren Vertretern von Politik und Gesellschaft. Drei Tage ist die Reisegruppe in Jerusalem, mit Ausflug ans Tote Meer.

Interessierte sind herzlich zu einer Vorstellung und Erläuterung der Reiseidee und Durchführung am 31. Januar 2007, 17.30 Uhr in der Bremischen Bürgerschaft eingeladen.
Informationen bei der DIG Bremen, Telefon 0421-5974721

Noah ist der erste namentlich erwähnte Winzer der Welt (1. Buch Moses) und Israel eines der ältesten Weinbauländer der Erde. Mehr als 1000 Jahre islamischer Herrschaft unterbanden jedoch den Weinbau im Land der Bibel, erst zum Ende des 19. Jahrhunderts begann die Familie Rothschild (Château Lafite Rothschild) wieder mit der Produktion von Qualitätsweinen im heutigen Israel. Seit Mitte der 80er Jahre ist Israel eines der dynamischsten Weinbauländer der Welt mit einer wachsenden Zahl hervorragender Boutique-Weingüter.

Zum ersten Mal werden auf einem relevanten deutschen Gourmet-Festival Weine aus Israel präsentiert:

Am Nachmittag des 11. März 2007 werden in Oestrich-Winkel insgesamt 12 Weine der führenden israelischen Weingüter degustiert. Die Veranstaltung ist wie eine Weinreise durch die verschiedenen Terroirs Israels aufgebaut: Weine aus den Golanhöhen, dem Oberen Galiläa, dem Judäischen Bergland und der Wüste Negev werden u.a. von den Weingütern Yatir, Galil Mountain, Recanati, Margalit, Ella Valley und Tulip vorgestellt.
Moderation: Ulrich Kienzle, Nahostexperte, und Markus Vahlefeld, Produzent Vinum TV
Am Abend des 11. März um 19:30 Uhr beginnt dann ein Gala-Dinner mit den Rotweinen des Weinguts Joseph Phelps (USA) und Yair Margalit (Israel). Herr Margalit wird persönlich anwesend sein und seine Weine vorstellen.

Beide Veranstaltungen sind öffentlich und es sind noch Karten vorhanden.
Weitere Infos unter www.rheingau-gourmet-festival.de und www.pr-weine.de/israel.html

Zu einem Benefizkonzert anlässlich des Internationalen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus laden Aktion Sühnezeichen Friedensdienste und AMCHA Deutschland am Samstag, den 27. Januar 2007, um 18.00 Uhr in den Berliner Dom ein. Bei dem Konzert unter Schirmherrschaft des EKD-Ratsvorsitzenden und Berliner Bischofs Wolfgang Huber und der Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland Charlotte Knobloch werden das Hamburger Ärzteorchester (www.hamburgeraerzteorchester.de) mit dem Chor der Heilig-Kreuz-Gemeinde Hamburg unter Leitung von Thilo Jaques die Schubert-Messe in Es-Dur und Felix Mendelssohn-Bartholdys „Heimkehr aus der Fremde“ aufführen.

Der Erlös des Konzertes kommt der psycho-sozialen Betreuung von Holocaust-Überlebenden und ihren Familien in Israel durch AMCHA und Aktion Sühnezeichen Friedensdienste (ASF) zugute. Seit 1987 unterstützt AMCHA Überlebenden mit therapeutischer Hilfe, Hausbesuchen und Club-Angeboten. Derzeit werden von AMCHA über 10.000 Betroffene betreut. ASF unterstützt die Arbeit von AMCHA durch die Entsendung junger Freiwilliger, die für ein Jahr in Israel tätig sind und durch ihre konkrete Mitarbeit zu Verständigung und Versöhnung beitragen. In kurzen Redebeiträgen werden der ärztliche Direktor von AMCHA Israel, Dr. Nathan Durst, und ASF-Geschäftsführer Dr. Christian Staffa sowie ASF-Freiwillige, die bei AMCHA in Israel tätig waren, die Arbeit mit Holocaust-Überlebenden vorstellen.
Mitveranstalter: Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin, Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit, Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V., Internationales Auschwitz Komitee.

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Bundespräsident Roman Herzog erklärte das Datum 1996 zum offiziellen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. 2005 machte die UNO den 27. Januar zum Internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus.

Karten zum Preis von 5,-/10,-/16,-/22,-/26,-/30,- Euro gibt es unter Tel.: 030-202 69 136 und 030-308 785 685 oder www.ticketonline.com.

Weitere Informationen zum Konzert erhalten Sie bei ASF, Johannes Zerger, Tel.: 28395-203, zerger@asf-ev.de, www.asf-ev.de

Weiterhin sehr sonnig und ungewöhnlich warm.

Jerusalem: 11-14°C
Tel Aviv: 10-22°C
Haifa: 10-21°C
Be’er Sheva: 8-19°C
Ein Gedi: 14-24°C
Eilat: 11-24°C