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(1) Olmert und Peretz einigen sich
auf Wahl von Gabi Ashkenazi zum Generalstabschef
Ministerpräsident Ehud Olmert und Verteidigungsminister Amir
Peretz haben sich am Montag (22.01.) geeinigt, General-Major (res.)
Gabi Ashkenazi zum 19. Generalstabschef der israelischen Armee (IDF)
zu nominieren. Der Ministerpräsident dankte Peretz für „die
professionelle und unpolitische Art“ des Ernennungsprozesses und
erklärte, dass es „von höchster Wichtigkeit war, die Angelegenheit,
um des Landes und um der Armee willen, in dieser Art und Weise zu
handhaben“.
Verteidigungsminister Peretz dankte Olmert für die gemeinsamen
Beratungen.
Die Hauptfrage, die mit der der Ernennung von Gabi Ashekenazi
unbeantwortet blieb ist, ob der amtierende stellvertretende
Generalstabschef General-Major Moshe Kaplinsky im aktiven
Armeedienst verbleibt. Kaplinsky wurde als ein Kandidat für die
Nachfolge von Dan Halutz genannt. Olmert und Peretz drückten in
ihrer gemeinsamen Ankündigung und bei individuellen Treffen mit
Kaplinsky ihren Wunsch aus, dass dieser im Amt des stellvertretenden
Generalstabschefs verbleibt. Peretz rief ebenfalls General-Major
Bennz Gantz, Kommandeur der Bodentruppen und der dritte Kandidat um
die Nachfolge von Halutz, auf, den Dienst in der Armee nicht zu
quittieren.
Kaplinski hat bisher keine verbindliche Entscheidung verlautbaren
lassen, jedoch hat es ein Treffen mit Ashkenazi gegeben, bei welchem
Kaplinski gebeten wurde, das Amt des stellvertretenden
Generalstabschefs weiter zu führen.
Peretz und Halutz nahmen am Montag (22.01.) an einer Konferenz
teil, welche die Lehren des Libanon-Kriegs sowie den Arbeitsplan der
Armee für 2007 Armee führenden Reserveoffizieren in den Rängen
Oberst und Brigade-General präsentierte. Die Teilnehmer der
Konferenz berichteten, dass Halutz mit dem Selbstbewusstsein die
Themen ansprach, die ihn vor dem Libanon-Krieg charakterisierten. Er
erklärte den Teilnehmer bei verschiedenen Gelegenheiten, dass er
sich verantwortlich, aber nicht schuldig für die Dinge, die im Krieg
passierten, fühle.
Halutz rief ebenfalls seinen Stellvertreter Kaplinski zum
Verbleib im aktiven Dienst auf. Halutz erklärte weiterhin, dass er
Maßnahmen gegen drei Offiziere im Rang des Obersts einleiten werde,
die Informationen an die Presse während des Krieges weiter
leiteten. (Haaretz, 23.01.)
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 (2) Wer ist Gabi
Ashkenazi?
General-Major Gabi Ashkenazi wird nach zwei Jahren als
Generalstabschef in den aktiven Dienst der Armee zurückkehren.
Ashkenazi verließ die Armee, nachdem er bei der Ernennung zum
Generalstabschef Dan Halutz unterlag.
Ashkenazi ist 1954 im Moshav Hagor geboren. Sein Vater ist ein
Holocaustüberlebender und seine Mutter ist in Syrien geboren. Er
trat 1972 seinen aktiven Armeedienst in der Golani-Brigade an und
kämpfte im Yom-Kippur-Krieg in dieser Einheit. 1978 wurde Ashkenazi
zum stellvertretenden Kommandeur der Golani-Brigade ernannt und
wurde bei der „Litani-Operation“ im Libanon verwundet. Er verließ
daraufhin die Armee und kehrte nach zwei Jahren als
Bataillonskommandeur in den aktiven Dienst zurück. 1986 wurde er zum
Kommandeur der Golanis ernannt und wurde 1992 der Kommandeur der
Libanon-Liaison-Einheit. 1994 wurde er in den Generalstab berufen
und im Jahr 1996 zum General-Major befördert. 1998 übernahm er die
Position des Oberkommandierenden der Nordtruppen und war 2000 für
die Umsetzung des Abzugs der israelischen Armee aus dem Libanon
verantwortlich. Ashkenazi kritisierte zum damaligen Zeitpunkt den
Umstand, dass der Abzug der israelischen Truppen nicht auf Basis
eines Abkommens mit Syrien durchgeführt wurde.
Die Untersuchung zur Entführung der drei IDF Soldaten im Gebiet
von Har Dov im Jahr 2000 sprach Ashkenazi von einer Mitschuld frei.
2002 wurde er zum stellvertretenden Generalstabschef ernannt.
Während der Intifada wurde Gabi Ashkenazi als der am meisten
gemäßigte Vertreter des Generalstabs beschrieben und setzte sich als
Direktor des Projekts „Sicherheitszaun“ für einen Verlauf der Anlage
nahe der „grünen Linie“ ein. In dem Buch „Der siebente Krieg“ von
Amos Harel und Avi Issacharoff erklärte Ashkenazi besorgt, dass die
Kämpfe in den palästinensischen Gebieten moralische Schäden bei den
IDF Soldaten anrichten könnten: „Meine größte Befürchtung ist der
Verlust an Menschlichkeit bei der andauernden Kriegsführung.“
Nachdem Dan Halutz zum neuen Generalstabschef der IDF im Jahr
2005 ernannt wurde, verließ Ashkenazi den aktiven Dienst in der
Armee. Im Juli 2006 ernannte ihn Verteidigungsminister Peretz zum
Generaldirektor des Verteidigungsministeriums.
„Gabi Ashkenazi wird die grundlegenden Werte wieder in die IDF
zurückbringen. Er ist ein guter Soldat, der sich den ganzen Weg
hochgearbeitet hat,“ erklärte gestern der ehemalige Kommandeur von
Ashkenazi, General-Major (res.) Uri Saguy.
Ashkenazi besitzt einen BA in Politikwissenschaft und ist
Graduierter der Kennedy School of Government. Er ist verheiratet und
Vater von zwei Kindern. (Haaretz, Ynetnews.com 23.01.)
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 (3) Die UNO wird
die Leugnung des Holocaust verurteilen
Die US-amerikanische UNO-Delegation wird der UNO-Vollversammlung
diese Woche einen Vorschlag, der gemeinsam mit den Mitgliedern der
israelischen sowie weiteren Delegationen erarbeitet wurde, vorlegen.
Die Vollversammlung soll über eine Resolution gegen die Leugnung des
Holocaust entscheiden.
Danny Karmon, der Stellvertretende Leiter der israelischen
UNO-Delegation in New York, erklärte, dass sich Kanada, Russland,
Australien und die Europäische Union der Initiative angeschlossen
hätten und dass die Absicht bestehe, diese vor dem 27. Januar
vorzulegen, dem Tag, am dem die UNO den internationalen
Holocaust-Gedenktag begeht.
Karmon fügte hinzu, er hoffe, dass die UNO-Vollversammlung die
Resolution einstimmig annehmen werde. (Yedioth Ahronoth,
23.01.)
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 (6) Behauptungen
und Tatsachen: Flüchtlinge, Teil 8
Behauptung "Die arabischen Staaten haben die
Palästinenser mit offenen Armen aufgenommen und alles getan, um
ihnen eine neue Heimat zu geben."
Tatsache Das einzige arabische Land, das die
Palästinenser aufnahm und ihnen die Staatsbürgerschaft verlieh, war
Jordanien (und Jordanien ist auch bis heute das einzige arabische
Land, das den Palästinensern als Volksgruppe die Staatsbürgerschaft
verleiht). König Abdullah betrachtete die palästinensischen Araber
und die Jordanier von jeher als ein Volk. 1950 annektierte er die
Westbank und untersagte die Verwendung der Bezeichnung Palästina in
offiziellen Dokumenten.
Obwohl die demografischen Zahlen über Syrien genügend Spielraum
für die Aufnahme von Zuwanderern ließen, wies Damaskus es
entschieden von sich, die Ansiedlung von Palästinensern im eigenen
Land auch nur in Betracht zu ziehen, es sei denn für diejenigen
Flüchtlinge, die eine Repatriierung ausdrücklich ablehnten. Die
Syrer weigerten sich denn auch, 85000 Flüchtlingen in den Jahren
1952 bis 1954 eine neue Heimat zu geben, obwohl internationale Fonds
die Kosten für das Projekt tragen sollten. Auch der Irak, der
ursprünglich eine größere Zahl Flüchtlinge aufnehmen sollte, lehnte
ab. Der Libanon hatte nach eigenen Angaben keinen Platz für die
Palästinenser. 1950 versuchten die Vereinten Nationen, 150000
Flüchtlinge aus Gaza im Libanon anzusiedeln, was jedoch wiederum von
Ägypten vereitelt wurde.
Nach dem Krieg von 1948 kontrollierte Ägypten den Gazastreifen
und bestimmte über seine über 200000 Einwohner. Es verwehrte jedoch
Palästinensern die Einreise nach Ägypten oder in ein anderes Land.
Außerdem wurden die Palästinenser in Gaza von der ägyptischen
Besatzungsarmee so schlecht behandelt, dass der saudi-arabische
Rundfunk Nassers Schreckensherrschaft in Gaza mit dem Hitlerregime
in den besetzten Gebieten Europas im Zweiten Weltkrieg verglich.
1952 stellte die UNRWA einen Fonds in Höhe von 200 Millionen zur
Verfügung, mit dem Wohnungen und Arbeitsplätze für Palästinenser
geschaffen werden sollten, doch die Gelder wurden nicht in Anspruch
genommen.
Die Behandlung der Flüchtlinge in den zehn Jahren nach ihrer
Flucht wurde von Ralph Garroway, dem ehemaligen Direktor der UNRWA,
im August 1958 mit folgenden Worten zusammengefasst: "Die arabischen
Staaten wollen das Flüchtlingsproblem nicht lösen. Sie wollen die
Wunde offen halten, als Affront für die Vereinten Nationen und als
Waffe gegen Israel. Den arabischen Führern ist es dabei völlig egal,
ob die Flüchtlinge leben oder sterben."
Daran hat sich auch in den folgenden Jahren nicht viel geändert.
Die arabischen Staaten haben immer wieder Jobs, Wohnungen, Land und
andere Vergünstigungen für Araber und Nicht-Araber angeboten -
jedoch unter ausdrücklichem Ausschluss der Palästinenser.
Saudi-Arabien zum Beispiel stellte keine arbeitslosen
palästinensischen Flüchtlinge ein, um der Knappheit an Arbeitskräfte
Ende der Siebziger- und Anfang der Achtzigerjahre abzuhelfen.
Stattdessen wurden mehrere Tausend Südkoreaner und andere Asiaten
ins Land geholt. Nach dem Golfkrieg wurde die Lage noch
schlimmer. Kuwait, das zwar viele Palästinenser beschäftigte, ihnen
aber die Staatsbürgerschaft verweigerte, hat seither über 300000 von
ihnen ausgewiesen. "Wenn jemand ein Sicherheitsrisiko darstellt,
haben wir als souveräner Staat das Recht, ihn auszuweisen", sagte
Saud Nasir Al-Sabah, der kuwaitische Botschafter bei den Vereinten
Nationen (Jerusalem Report, 27. Juni 1991).
Bis heute haben die palästinensischen Flüchtlinge im Libanon
keinerlei Rechte, nur sehr begrenzt Zugang zum öffentlichen
Gesundheitsdienst und kaum Ausbildungschancen. Die Mehrheit ist
völlig von der UNRWA als einzigem Anbieter von sozialen Diensten und
Ausbildungsmöglichkeiten abhängig. Da die Palästinenser als
Ausländer gelten, ist ihnen die Ausübung von über 70 Berufen
gesetzlich verboten.
Viele Palästinenser führten die Verbesserung ihrer Situation auf
die Initiative der Vereinten Nationen zurück, doch über die
Behandlung durch ihre arabischen Brüder waren die meisten tief
gekränkt. Manche, wie zum Beispiel der Palästinenserführer Musa
Alami, konnten es nicht fassen: "Es ist eine Schande, dass arabische
Regierungen es arabischen Flüchtlingen verbieten, in ihren Ländern
zu arbeiten, dass sie ihnen die Tür vor der Nase zuschlagen und sie
auch noch in Lagern internieren." Dennoch richtet sich der Hass der
meisten Flüchtlinge nach wie vor gegen "die Zionisten", weil sie
lieber ihnen die Schuld an ihrer Misere geben als den besiegten
arabischen Armeen.
Quelle: Behauptungen und Tatsachen. Der arabisch-israelische
Konflikt im Überblick, Mitchell G. Bard, Holzgerlingen 2002; http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/cover.html
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 (7) Studienreise
nach Israel mit der DIG Hannover
Der Vorstand der DIG, Arbeitsgemeinschaft Hannover, möchte im
Frühjahr 2007 vom 26. März bis 06. April, in der Zeit der
niedersächsischen Osterferien, eine Studienreise anbieten, für die
Sie sich bis Donnerstag den 25.01.07 noch anmelden können. „Auch
dieses Mal wollen wir neben der Besichtigung von ausgewählten
historischen, kulturellen und biblischen Stätten des Landes,
Kontakte knüpfen u. a. zu Institutionen in Israel, die das Ziel der
Völkerverständigung verfolgen und die den
israelisch-palästinensischen Konflikt mit friedlichen Mitteln
beilegen wollen. Weitere Ziele dieser Reise sind die Beziehungen der
DIG mit dem kommunalen Partner der Region Hannover in Unter-Galiläa
zu vertiefen sowie die bestehenden Kontakte zwischen der DIG
Hannover und dem Technion in Haifa zu erweitern. Letztlich soll
unser Besuch die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland
und Israel festigen und durch persönliches Kennenlernen das
Verständnis für die Menschen in Israel stärken.“
Ein detailliertes Programm für die Studienreise kann Ihnen bei
Interesse zugesandt werden. Die Studienreise beinhaltet 11
Übernachtungen in Hotels der gehobenen Mittelklasse bzw. in
Gästehäusern von Kibbuzim, einschl. Halbpension, Transport in Israel
mit einem klimatisierten Reisebus, Deutschsprachige Reiseführung und
Eintrittsgelder zu all den im Programm erwähnten Stätten. Wenn
Sie Interesse an der Reise haben, wenden Sie sich bitte an die
Geschäftsstelle T.: 05 11 2 34 35 72 oder auch per E- Mail: Gabi.Frank.Lehmberg@t-online.de
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 (8) Das Wetter in
Israel Jerusalem: 8-16°C Tel Aviv: 9-20°C Haifa:
8-16°C Be’er Sheva: 9-19°C Ein Gedi: 11-22°C Eilat:
11-22°C
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 (9)
Wechselkurse 1 € - 5.4995 NIS (0.626%) 1 CHF – 3.4028
NIS (0.833%) 1 £ - 8.3909 NIS (0.713%) 1 $ - 4.2210 NIS
(0.024%) (Bank of Israel, 23.01.07)
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