Am Rand einer Veranstaltung an der Universität Konstanz führte Dieter Löffler vom Südkurier am Samstag den 20.01.07 ein Interview mit Botschafter Shimon Stein. Über die folgenden kurzen Auszüge hinaus können Sie das ganze Interview hier lesen: http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/107946.pdf

Teilen Sie die Einschätzung, dass der Libanonkrieg für Israel ein Fehlschlag war?
Vergessen Sie nicht, dass wir den Krieg nicht begonnen haben. Wir hatten nicht vor, anzugreifen. Wir wurden am 12. Juli mit der Verschleppung und dem Tod von israelischen Soldaten konfrontiert, zudem noch mit Katjusha- Raketen. Wir waren gezwungen, gegen die Angreifer vorzugehen, und zwar nicht gegen den Libanon, sondern gegen die Hisbollah. (…) Leider ist bis heute ein wichtiges Ziel für Israel nicht in Erfüllung gegangen, denn von beiden vermissten Soldaten fehlt noch immer jede Spur. Und (…): Wir haben große Sorgen im Hinblick auf die Fortsetzung des Waffenschmuggels für die Hisbollah, insbesondere von Syrien in den Libanon. Das muss unterbunden werden, und zwar durch eine entschlossene Staatengemeinschaft, die sich durch die Resolution des Weltsicherheitsrates verpflichtet hat, dies zu implementieren.

Und was ist mit dem Gazastreifen?
Sie dürfen nicht vergessen, dass der Terror für Israel weiterhin eine riesige Bedrohung darstellt. Israel hat sich im August 2005 aus dem Gazastreifen einseitig zurückgezogen in der Hoffnung, nie wieder zurückzukehren. (…) Im Jahr 2006 sind 4000 Raketen aus dem Südlibanon und über 1000 Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden. Die Menschen in Israel wollen in Normalität leben. Davon sind wir weit entfernt.

Fühlt sich Israel von der EU genügend unterstützt? Henryk Broder, der deutsche Bestsellerautor, sagt, Europa habe den jüdischen Staat längst fallen lassen, aus Angst vor dem Islam. Sehen Sie das auch so? Oder übertreibt Broder da nicht ein bisschen?
Ich kann nur empfehlen, Broders Buch „Hurra, wir kapitulieren“ zu lesen. Wir müssen darüber nachdenken, ob es stimmt, dass die Europäer auf die radikalislamische Gefahr mit Beschwichtigungspolitik reagieren. Aber nein, ich glaube, Israel sieht die Europäische Union – erst recht unter der deutschen Präsidentschaft – als einen strategischen Partner. (…)

Ein hochrangiger Offizier der israelischen Armee hat gegenüber der Jerusalem Post erklärt, dass die Hisbollah sich wieder bewaffnet und an Stärke gewinnt und dass der „IDF die Hände gebunden sind“, da das politische Echelon in Israel militärische Operationen gegen die Hisbollah verhindert. „Die Regierung ist verantwortlich für die Entscheidungsprozesse und bisher haben sie uns zurückgehalten“, so der Offizier weiter.

Schon am gestrigen Sonntag (21.01.) erklärte der Leiter der strategischen Planungen der IDF, Brigade-General Udi Dekel, dass die Hisbollah intensiv mit der Wiederbewaffnung beschäftigt ist und „non-stop“ Waffenlieferungen aus Syrien erhält. Dies war die erste öffentliche Bestätigung der Waffenlieferungen von Damaskus an die Hisbollah (seit Beginn der Resolution 1701) durch einen IDF Offizier.

Dekel sprach auf der Herzliya Konferenz und warnte, dass der Nahe Osten zunehmend „instabiler“ wird und dass die iranische Beteiligung an jedem Konflikt in der Region zunimmt. Laut Dekel, der höchstrangige an der Konferenz teilnehmende IDF Offizier, stellt der Schmuggel von Kampfstoffen in den Gazastreifen ebenfalls ein großes Problem dar.

Dekel erklärte außerdem, dass die israelische Regierung und Armee einem „konstanten Dilemma“ in der Frage ausgesetzt sind, ob man den Aufbau der Terrorstrukturen in Gaza und im Libanon verhindern oder sich stattdessen auf einen neuen Krieg vorbereiten soll. Er sagte, dass die IDF das Jahr 2007 dazu nutzt, um sich auf mögliche weitere Konflikte „vorzubereiten“.
(Jerusalem Post, 22.01.07)

Israel stellt sich wieder auf einen einseitigen Rückzug aus Teilen des Westjordanlands ein, der die Räumung von mehreren Zehntausend Siedlern und die Errichtung eines vorübergehenden palästinensischen Staates beinhaltet. Wie die israelische Tageszeitung Maariv in Erfahrung bringen konnte, wurde parallel zu den offiziellen Erklärungen, nach denen Verhandlungen mit Mahmoud Abbas der einzige heute relevante politische Prozess sind, ein inter-institutionelles Team aufgestellt, dessen Aufgabe vorsieht, einen Entwurf für den Rückzug zu erstellen. Das Außenministerium führt diesen Prozess an, jedoch erklärten Mitarbeiter von Ministerpräsident Ehud Olmert, dass sie von der Angelegenheit nichts wüssten.

Mitglieder des Teams sind hochrangige Mitglieder des Außen- und Verteidigungsministeriums und über den Prozess werden führende Vertreter von Armee und dem allgemeinen Sicherheitsdienst, Shin Beit, informiert. Außenministerin Tzipi Livni und ihr Staatssekretär Aharon Abramovitz ernannten Yossi Amrani, ehemaliger israelischer Konsul in San Francisco, als Vertreter des Außenministeriums, der die inter-institutionelle Stabsarbeit auf politischer Ebene zusammenfassen soll.
Das politische Team unter der Leitung von Amrani soll ein Dokument verfassen, das die Errichtung eines palästinensischen Gebildes in zeitlich begrenzten Grenzen vorsieht, die von Israel selbstständig und einseitig festgelegt werden. Die Palästinenser werden, wenn sie das wollen, auf ihrer Seite des Sicherheitszauns einen Staat ausrufen und Israel wird in der Zukunft einer geringfügigen Anpassung der Grenze zustimmen. Unter dem Strich bedeutet dies, im Fall, dass die Palästinenser keine Einheitsregierung bilden, welche die drei Vorbedingungen Israels und des Nahost-Quartetts erfüllt: Anerkennung Israels, Beendigung des Terrors und Anerkennung bereits geschlossener Verträge, Israel einen einseitigen Rückzug beginnen wird.

Amrani erhielt die Aufgabe, innerhalb einer bestimmten Zeit ein erstes Arbeitsdokument zu erarbeiten. Der Entwurf soll einen einseitigen Rückzugsplan als politische Option wieder einführen.

Der „realignment plan“ war die wichtigste Säule im politischen Programm, mit welchem der damalige Stellvertretende Ministerpräsident und der Vorsitzende der Kadima-Partei, Ehud Olmert, in den Wahlkampf Anfang des Jahres 2006 zog. In Presseinterviews in Israel und der ganzen Welt erläuterte Olmert seine Vision, nach der sich Israel einseitig aus dem Großteil des Westjordanlandes, verbunden mit der Räumung von ca. 80.000 Siedlern, zurückziehen müsse und dass so eine klare Grenze geschaffen werde, hinter der es ein bedeutendes, zusammenhängendes palästinensisches Gebiet geben könne.
(Maariv, 21.01.)

Riss in der iranischen Führung: die britische Zeitung Sunday Times berichtet, dass Ayatollah Ali Khamenei, der geistige Führer des Iran, geringschätzig über Präsident Mahmoud Ahmedinedschad spricht und in Erwägung zieht, die Atompolitik des Landes zu ändern, um die Spannungen mit dem Westen zu verringern.

Laut der Mitteilung drückten führende Mitarbeiter Khameneis ihre Sorge über den wachsenden amerikanischen Druck auf den Iran und über die Sanktionen des UN-Sicherheitsrates aus. Die gleichen Vertreter unterstützen die Ernennung eines eher gemäßigten Teams, das für die Unterhaltung der Kontakte zur internationalen Gemeinschaft hinsichtlich der Beaufsichtigung der iranischen Atomanlagen verantwortlich ist. Die iranischen Vertreter sagten gegenüber der Sunday Times, dass Khamenei selbst Druck hinsichtlich der Änderung der gegenwärtigen Politik ausübt. Khamenei ist die höchste Autorität in außenpolitischen Angelegenheiten des Iran.

Die New York Times berichtete vorgestern, dass zwei Khamenei nahe stehende iranische Zeitungen öffentlich Präsident Ahmedinedschad dazu aufgerufen hätten, sich nicht mehr mit der Atompolitik zu beschäftigen. Diese Veröffentlichungen könnten ein Hinweis darauf sein, dass der Präsident das Vertrauen des geistigen Führers Khamenei verloren hat.
(Yedioth Ahronoth, 21.01.)

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft begrüßt es, dass der Deutsche Bundestag am 29. Januar in einer Sondersitzung der Opfer des Nationalsozialismus gedenkt.
Zugleich betont sie die Notwendigkeit der raschen und wirkungsvollen Umsetzung des neuen Programms der Bundesregierung gegen rechtsextremistische Tendenzen unter jungen Menschen und die Ankündigung, sich für die Strafbarkeit der Leugnung des Holocaust in allen EU-Staaten einzusetzen und für einheitliche Standards bei der Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeiten in  der EU einzutreten.
Diese Maßnahmen sind richtig und wichtig aber nicht ausreichend im Kampf gegen wachsenden Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und  Fremdenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft.
NPD und andere Gruppierungen am rechten Rand haben Zulauf in Deutschland. Es vergeht keine Woche ohne rechtsextremistische Demonstrationen, Provokationen und Gewalttaten.
Es ist deutlich erkennbar, dass die Erziehung und Bildung zu Toleranz, Liberalität und Weltoffenheit, die Vermittlung von Grundwerten durch unsere Bildungseinrichtungen weite Teile unserer Jugend nicht oder nicht ausreichend erreichen. Die Bedeutung von Artikel 1 unseres Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“  hat zuviel akademische und zuwenig praktische Relevanz in Teilen unserer Gesellschaft.
Es ist zu beklagen, dass eine unheilige Allianz von Rechten, extrem Linken und Moslems immer häufiger  den Holocaust und damit die Existenzberechtigung des Staates Israel in Frage stellt.
Gerade junge Muslime werden in Deutschland durch Hassprediger über das Internet und durch Fernsehprogramme in arabischer Sprache gegen Israel, die USA, aber auch gegen die westlichen Demokratien im allgemeinen aufgehetzt. Wieso kann das Fernsehprogramm der Hisbollah, Al-Manar,  der Leuchtturm, muslimische Kinder aufrufen, Selbstmordattentäter zu werden? In den USA, Frankreich, Spanien, Holland und Australien wurde Al-Manar mittlerweile abgeschaltet. Warum nicht in Deutschland?
Der Holocaustgedenktag gibt Anlass genug, die Verbrechen des Nationalsozialismus bewusst zu machen und sich erneut bewusst zu werden, dass den Anfängen neuer Radikalismen gerade in der Demokratie streitbar entgegengetreten werden muss.
Keine Toleranz den Intoleranten und keine falsch verstandene Freiheit denen, die Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat beseitigen wollen.
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft setzt auf die wehrhafte Demokratie und auf streitbereite Demokraten, die sich  dem Ungeist der Vergangenheit in seinen neuen Anfängen mit den Mitteln des Rechtsstaates energisch und kraftvoll entgegenstellen.

Die Erinnerung an den Holocaust, die Shoah, ist Mahnung und beinhaltet die Verpflichtung zum Handeln.

Behauptung
"Die UN-Resolutionen verlangen, dass Israel die palästinensischen Flüchtlinge repatriiert."

Tatsache
Als sich die Vereinten Nationen des Flüchtlingsproblems annahmen, verabschiedeten sie am 11. Dezember 1948 die Resolution 194. Sie rief die arabischen Staaten und Israel auf, die noch ausstehenden Streitpunkte entweder im Rahmen direkter Verhandlungen oder durch Vermittlung der Schlichtungskommission für Palästina, die zeitgleich mit dieser Resolution eingesetzt wurde, beizulegen. Darüber hinaus hieß es in Punkt 11:

"Der Wunsch der Flüchtlinge, in ihre Heimstätten zurückzukehren und in Frieden mit ihren Nachbarn zu leben, soll zum frühest möglichen Zeitpunkt erfüllt werden. Darüber hinaus sollen all diejenigen, die nicht zurückkehren wollen, sowie diejenigen, die ihren Besitz verloren haben bzw. deren Besitz beschädigt wurde, Ausgleichszahlungen erhalten; dies soll nach internationalem Recht oder nach Billigkeitserwägungen geschehen; zuständig dafür sind die verantwortlichen Regierungen oder Behörden. Die Schlichtungskommission wird angewiesen, die Repatriierung, Wiederansiedelung und wirtschaftliche und soziale Rehabilitation der Flüchtlinge und die Ausgleichzahlungen voranzutreiben ...". (Die Hervorhebungen stammten vom Autor)

Die hervorgehobenen Formulierungen belegen, dass den Vereinten Nationen sehr wohl bewusst war, dass man von Israel nicht verlangen konnte, eine dem Staat feindlich gegenüberstehende Bevölkerungsgruppe ohne Einschränkungen zu repatriieren, weil dies die Sicherheit des ganzen Staates gefährdet hätte. Die Lösung des Problems machte deshalb, wie die Lösung aller früheren Flüchtlingsprobleme, zumindest eine teilweise Umsiedlung der Palästinenser in arabische Länder notwendig.

Die Resolution nahm auf die israelischen Bedenken Rücksicht, weil die Flüchtlinge im Fall einer bedingungslos gestatteten Rückkehr in der Tat als mögliche Fünfte Kolonne betrachtet werden mussten. Für die Israelis war das Flüchtlingsproblem ein Verhandlungspunkt in einer viele Punkte umfassenden friedlichen Lösung des Nahostkonflikts. Präsident Chaim Weizmann erklärte: "Wir sind bemüht, die Wiedereingliederung zu unterstützen, vorausgesetzt, dass ein wirklicher Friede ausgehandelt wird und die arabischen Staaten ihren Beitrag dazu leisten. Die Lösung des arabischen Problems kann nur durch einen umfassenden Entwicklungsplan des Nahen Osten gelöst werden, zu dem die Vereinten Nationen, die arabischen Staaten und Israel ihren Beitrag leisten werden."

Zu diesem Zeitpunkt rechnete Israel nicht damit, dass die Flüchtlingsfrage sich zu einem größeren Problem auswachsen würde, sondern ging davon aus, dass die arabischen Staaten die Mehrheit der Flüchtlinge aufnehmen würden und für den Rest im Zusammenhang eines Gesamtfriedensplans ein Kompromiss ausgehandelt werden konnte. Die Araber aber waren 1949 ebenso wenig kompromissbereit wie 1947: Sie lehnten die UN-Resolution einstimmig ab.

Bei den Vereinten Nationen hatten die Diskussionen über die palästinensischen Flüchtlinge bereits im Sommer 1948, noch vor dem militärischen Sieg Israels, begonnen. Zu diesem Zeitpunkt rechneten die Araber sogar noch damit, dass sie den Krieg gewinnen und die Flüchtlinge im Triumphzug heim geleiten würden - vor diesem Hintergrund ist die Aussage von Emile Ghoury, dem Sekretär des Obersten Arabischen Komitees, zu verstehen:
"Es ist undenkbar, die Flüchtlinge in ihre Häuser zurückzuschicken, solange diese noch von den Juden besetzt sind, denn dann würden sie als Geiseln genommen und misshandelt werden. Wer so etwas auf arabischer Seite vorschlägt, entzieht sich seiner eigentlichen Verantwortung. Zudem wäre die Befolgung dieses Vorschlags ein erster Schritt hin zur Anerkennung des Staates Israel und zur Annahme der Teilungsresolution."

Die Araber verlangten von den Vereinten Nationen, das "Recht" der Palästinenser auf eine Rückkehr in ihre Heimat anzuerkennen und waren erst gesprächsbereit, als ihre Niederlage eine unabwendbare Tatsache war. Nun deuteten sie Resolution 194 jedoch dahingehend, dass den Flüchtlingen darin ohne Einschränkung das Recht auf Repatriierung zugesprochen wurde und verlangten seither immer wieder, dass Israel diese Lesart übernahm.
"Die palästinensische Forderung des ›Rechts auf Rückkehr‹ ist in höchstem Maße unrealistisch. Das Flüchtlingsproblem hätte mittels finanziellen Ausgleichs und der Umsiedelung der Flüchtlinge in arabische Länder gelöst werden müssen." (Der ägyptische Präsident Hosni Mubarak)

Quelle: Behauptungen und Tatsachen. Der arabisch-israelische Konflikt im Überblick, Mitchell G. Bard, Holzgerlingen 2002; http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/cover.html

Die auf Rang 16 gesetzte 19jährige israelische Tennisspielerin Shahar Pe´er erreichte nach einer dreistündigen Hitzeschlacht gegen die Weltranglisten Vierte, die Russin Svetlana Kuznetsova, das Viertelfinale der Australian Open in Melbourne. Im Viertelfinale trifft die Israelin auf die ehemalige Weltranglisten Erste Serena Williams. „Ich ging auf den Court und gab alles“ so Pe´er, die trotz Temperaturen von über 40 Grad sehr aggressiv spielte. „Ich bin sehr glücklich mit der Art, wie ich heute spielte“.

Nach dem gewonnenen Match rannte Pe´er zu in israelischen Fahnen gehüllten Fans und umarmte diese. Unter den Anhängern der jungen israelischen Spielerin waren Adam Rosenberg und Or Aviguy, die extra von Israel nach Australien reisten. „Wir haben so viele Hoffnungen in Shahar“, so Aviguy. „Es ist eine absolut unglaubliche Atmosphäre hier, zwischen den ganzen israelischen Fans zu sitzen. Es ist unglaublich.“

Hinsichtlich dem Viertelfinalespiel gegen die US-Amerikanerin Serena Williams sagte Pe´er, „ich werde das Match wie heute angehen und alles geben, was ich habe. Ich habe nichts zu verlieren.“
(Jerusalem Post, 22.01.07)

Es wird immer sonniger und relativ warm für die Jahreszeit.

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