Die Außenministerin, die in einem Club für ausländische Journalisten in Tokio zu Besuch war, sagte in einer Reaktion auf die Frage von Ynet, dass der Rücktritt des Generalstabschefs Dan Halutz seinen hohen Wertestandard als Armeeoffizier reflektiere und man daraus etwas lernen könne.

Außenministerin Tzipi Livni, die derzeit Japan besucht, sagte heute Morgen (18.01.): „Der Rücktritt des Generalstabschefs Dan Halutz zeigt seinen hohen Wertestandard als Armeeoffizier und wir, wie auch unsere Soldaten, können etwas darüber lernen, wie man Verantwortung übernimmt. Ich denke, dass sein Verhalten bewundernswert ist. Ich verehre den Generalstabschef sehr.“

Livni sagte in einem Interview mit Ynet über ihren offiziellen Besuch, dass das wichtigste Ergebnis der Reise die Unterzeichnung eines politischen Memorandums für bessere Beziehungen zwischen beiden Staaten und die Förderung des wirtschaftlichen Austauschs seien.

In Bezug auf die Position Japans zur iranischen Atompolitik erklärte Livni, dass Japan Mitglied des Sicherheitsrates sei und man sich darüber einig sei, dass der Iran nicht nur für den Staat Israel ein Problem darstelle. Japan habe verschiedene Maßnahmen diesbezüglich ergriffen, so beispielsweise im Bankwesen.

Auf die Frage der Nachrichtenagentur Reuters, wie die israelische Regierung mit den Herausforderungen infolge der Untersuchung gegen Premier Olmert umgehe, sagte Livni, dass der Ministerpräsident demokratisch gewählt worden sei und auch die Untersuchung gegen ihn werde entsprechend der Gesetzeslage durchgeführt. Livni erklärte, sie habe volles Vertrauen in die israelische Gesetzgebung und darin, dass das Rechtssystem eine unabhängige Untersuchung durchführen werde. (Ynetnews.com, 18.01.07)

Die israelische Armee hat gestern (17.01.) mitgeteilt, dass in den vergangenen Tagen 44 Erdwälle in der Umgebung von Dörfern im Westjordanland entfernt wurden. Die Armee hatte im Westjordanland in den letzten Jahren fast 400 Erdwälle und Dauersperren errichtet. Die Entfernung der Erdwälle ist eine weitere Maßnahme zur Erleichterung der Lebensumstände der palästinensischen Zivilbevölkerung, die Israel infolge des Treffens zwischen Ministerpräsident Ehud Olmert und dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas am 24. Dezember verkündet hatte. Zuvor berichtete die Armee über eine Erleichterung bei den Kontrollen von palästinensischen Fahrzeugen an 16 zentralen Sperren im Westjordanland.

Ministerpräsident Ehud Olmert besuchte gestern Grenzübergänge und Sperren im Westjordanland, um sich von der Umsetzung der Erleichterungen, die er dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas versprochen hatte, einen Eindruck zu verschaffen. Olmert wurde am Übergang von Shaar Efraim in der Nähe von Tulkarem aufgehalten und bat darum, die Wartezeit der Palästinenser zu verkürzen. Er erklärte: „Es ist mir wichtig, dass die Leute, die ihren Lebensunterhalt verdienen wollen, nicht um ein Uhr in der Nacht aufstehen müssen, um zwischen sechs Uhr am Morgen und sechs Uhr am Abend den Übergang zu passieren und dass sie nicht stundenlang an den Übergängen warten müssen. Es gibt eine große Bevölkerung, deren Lebensqualität von uns abhängig ist und wir müssen offen und tolerant sein.“

Bei dem Treffen mit Soldaten des Westjordanland-Regiments sagte Olmert: „Wir möchten eine gute Nachbarschaft und auf dieser Linie bewegen wir uns.“

Die israelische Armee hat gestern Abend die geplante Verfügung eingefroren, die es Israelis untersagen sollte, Palästinenser im Westjordanland ohne Genehmigung in ihren Wagen zu transportieren. Gegen die geplante Verfügung hatte es in letzter Zeit Kritik seitens Juristen und Menschenrechtsorganisationen gegeben.

Der Befehlshaber der Zentralkommandantur Yair Naveh, der die Verfügung initiiert hatte, begründete die Entscheidung mit der Beurteilung der Juristen, die erklärten, dass zuvor andere Dinge geregelt werden müssten.

Angriffe und Verhaftungen
Ein Reservesoldat wurde gestern in der Nähe des Dorfes Qibiya nord-westlich von Ramallah durch die Explosion eines brennenden Reifens leicht verletzt. Palästinenser hatten die Munition eines Maschinengewehrs im Reifen angebracht und ihn in Brand gesteckt. Zwei Qassam-Raketen sind gestern in Israel im westlichen Negev und südlich von Ashkelon eingeschlagen. Im Westjordanland wurden 19 gesuchte Personen festgenommen. Shin Beit, Armee und Polizei haben in Ost-Jerusalem und der Umgebung in den vergangenen Tagen neun Palästinenser festgenommen, die unter dem Verdacht stehen, an bewaffneten Überfällen beteiligt gewesen zu sein, bei denen drei Sicherheitsleute des Sicherheitszaunes verletzt wurden.

Türkei
Olmert wird am 15. Februar zu einem Besuch nach Ankara reisen und sich dort mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan treffen. Die beiden werden über den politischen Prozess mit den Palästinensern und die regionalen Entwicklungen sprechen.

Gestern war eine Industriellen-Delegation aus der Türkei in Israel zu Besuch, die an der Initiative zur Errichtung eines Industriegebietes in Erez beteiligt ist. Sie trafen sich mit Vize-Ministerpräsident Shimon Peres und dem Stellvertretenden Verteidigungsminister Efraim Sneh. Die Türken warnten vor einer besorgniserregenden Verschlechterung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten. (Haaretz, 18.01.07)

Am gestrigen Mittwoch (17.01.) unterzeichneten Vertreter des israelischen Außenministeriums und Vertreter des UNO-Umweltprogramms ein Kooperationsabkommen zur Umsetzung des „Bali Strategic Plan for Technology Support and Capacity Building“ in Nairobi (Kenia).

Das Kooperationsabkommen hat die Stärkung der Fähigkeiten von Regierungen der dritten Welt und Transformationsländern im Bereich von Umweltfragen, entsprechend der Millennium-Ziele und des Plans zur Umsetzung des Gipfels zur nachhaltigen Entwicklung, zum Ziel.

Israel, das durch das Zentrum für internationale Kooperation des Außenministeriums – MASHAV – in Nairobi vertreten war, wird in Zusammenarbeit mit dem UNO-Umweltprogramm Expertisen im Bereich von technologischem Know-how zur Verfügung, welches durch gemeinsame Fähigkeitsaufbauprogramme Entwicklungsländern angeboten werden soll. Dieses umfasst Umweltthemen, wie z. B. Management von Wasserressourcen, Lebensmittelsicherheit und Landwirtschaft, Abwasserentsorgung und Management von Trockenland, Deserfikation und Bodenerosion.

Das Kooperationsabkommen reflektiert die Bedeutung, die Israel als Geberland für UN-Umweltprojekte einnimmt und welchen hohen Kenntnis- und Technologiestandard zur Verfügung stellen kann. Das Kooperationsabkommen bekräftigt ebenfalls Israel Verpflichtungen gegenüber dem Bali-Plan.

Israels Verpflichtung seine Beziehungen zur UNO zu stärken, konnte kürzlich durch eine im Land veranstaltete Konferenz zur Bekämpfung der fortschreitenden Deserfikation im Rahmen der UN-Konvention zur Bekämpfung der Deserfikation und in Zusammenarbeit mit dem israelischen Außenministerium realisiert werden. (Israelisches Außenministerium)

Aus einem nachrichtendienstlichen Bericht, der hochrangigen Mitarbeitern des Außenministeriums in Israel und im Ausland überreicht wurde, geht hervor, dass der Iran entschieden hat, mehrere Hundertmillionen Dollar in den Wiederaufbau des Libanon zu investieren. Dies stellt einen Versuch dar, die Herzen der Bevölkerung zu kaufen und die Hisbollah zu stärken. Gemäß dem Bericht besteht die wachsende Angst vor einem Bürgerkrieg im Libanon, der Syrien den Weg zurück in den Libanon ebnen würde.

Die Analyse der nachrichtendienstlichen Einrichtung beschreibt detailliert die derzeitige Situation im Libanon und versucht die Zukunft des Landes für die kommenden Monaten vorherzusagen. Ein israelischer Vertreter erklärte gestern: „Aus der Einschätzung des Nachrichtendienstes geht hervor, dass es Teheran in den vergangenen fünf Monaten nach Ende des Krieges gelungen ist, als der Erlöser/Helfer des Libanon aufzutreten, wobei die Iraner im Land mehrere Zehnmillionen Dollar verteilten und das Versprechen für weitere Hundertmillionen gaben, die für den Wiederaufbau aller Lebensbereiche nach dem Krieg bestimmt sind.“

In dem Bericht heißt es, es bestehe eine große Wahrscheinlichkeit, dass diese Investitionen neben dem andauernden politischen und terroristischen Druck auf die libanesische Regierung, letztendlich zur Einschränkung der strategischen Errungenschaften des Krieges (aus israelischer Sicht) führen werden. Die Investitionen werden dazu führen, dass die Resolution 1701 des Sicherheitsrates nicht umgesetzt wird und schließlich wird der Weg für Syrien geebnet, das Land wieder unter seine vollständige Kontrolle zu bringen.

Laut dem Bericht haben die Iraner eine neue Regierungsbehörde eingerichtet, die sich „die Behörde für den Wiederaufbau des Libanon“ nennt und die nach dem Format einer ausländischen Hilfsorganisation agieren wird, deren Ziel es ist, betroffene Gebäude, die unter anderem durch die Bombardements der israelischen Armee im Krieg beschädigt bzw. zerstört wurden, zu sanieren und wiederaufzubauen.

Vertreter des israelischen Außenministeriums gingen gestern Abend davon aus, dass der libanesische Ministerpräsident Siniora nicht an den iranischen Investitionen in seinem Land interessiert ist und die großzügige Hilfe Teherans sogar für verdächtig hält. Gleichzeitig ist Siniora nicht in der Lage, sich gegen die Investitionen zu stellen, da die Libanesen in ihnen Hilfe für den Aufbau ihres Landes nach dem Krieg sehen. (Maariv)

Behauptung
"Die Herrscher und Regierungen der arabischen Staaten haben die Palästinenser nie zur Flucht aufgefordert."

Tatsache
Es gibt eine Fülle von Belegen dafür, dass die Araber die Palästinenser sehr wohl aufforderten, ihre Häuser zu verlassen und den ins Land vorstoßenden arabischen Armeen Platz zu machen.
Der Economist, der eine äußerst kritische Haltung gegenüber dem Zionismus einnahm, berichtete am 2. Oktober 1948:  "Von den 62000 Arabern, die ehemals in Haifa lebten, sind höchstens 5000 oder 6000 geblieben. Der Entschluss der übrigen, sich durch Flucht in Sicherheit zu bringen, hat mehrere Gründe. Der Hauptgrund waren zweifellos die Rundfunk-Aufrufe der Obersten Arabischen Exekutive, in denen die Araber zur Flucht aufgefordert wurden ... Dabei war allen klar, dass diejenigen Araber, die in Haifa blieben und sich damit unter jüdischen Schutz stellten, als Verräter gelten würden."
Der Artikel der Times über die Schlacht um Haifa (3. Mai 1948) klingt ganz ähnlich: "Die Massenflucht, größtenteils ausgelöst durch Angst, teilweise aber auch initiiert durch die Anordnungen der arabischen Kommandierenden, verwandelte das arabische Viertel von Haifa in eine Geisterstadt ... durch den Abzug der arabischen Arbeiter hoffte man, Haifa zu lähmen."

Benny Morris, ein Historiker, der Fälle über Vertreibungen von Palästinensern dokumentierte, konstatierte ebenfalls, dass die arabischen Führer ihre Brüder zur Flucht aufforderten. Das Arabische Nationalkomitee in Jerusalem zum Beispiel folgte den Anweisungen des Obersten Arabischen Komitees vom 8. März 1948 und forderte die Frauen, Kinder und alten Menschen in den verschiedenen Stadtteilen Jerusalems auf, ihre Häuser zu verlassen:
"Jede Zuwiderhandlung gegen diesen Befehl ... ist ein Hindernis für den heiligen Krieg ... und wird die Operationen der Kämpfenden in dem betreffenden Gebiet behindern." (Middle Eastern Studies, Januar 1986)
Morris schrieb auch, dass Berichten zufolge Einheiten der Arabischen Legion Anfang Mai die Evakuierung aller Frauen und Kinder aus der Stadt Beisan anordneten. Die Arabische Befreiungsarmee soll auch die Evakuierung eines Dorfes südlich von Haifa befohlen haben. Der Weggang der Frauen und Kinder, so Morris, "untergrub die Moral der Männer, die zurückblieben, um die Häuser und Felder zu schützen, und war schließlich mitverantwortlich für die endgültige Räumung der Dörfer. Diese in zwei Schritten erfolgenden Räumungen - Frauen und Kinder zuerst, dann einige Wochen später die Männer - waren in Qumiya im Jesreel Tal, bei den Awarna-Beduinen in der Bucht von Haifa und an mehreren anderen Orten zu beobachten."

Wer gab diese Anordnungen? Politiker wie der irakische Premierminister Nuri Said, der vollmundig erklärte:
"Wir werden das Land dem Erdboden gleich machen und jeden einzelnen Ort, an dem Juden Schutz suchen, von der Landkarte ausradieren. Die Araber sollten ihre Frauen und Kinder an sichere Orte bringen, bis die Kämpfe vorüber sind."

Der Sekretär der Arabischen Liga in London, Edward Atiyah, schrieb in seinem Buch Die Araber: Dieser umfassende Exodus war zum Teil auf die Überzeugung der Araber zurückzuführen, dass es nur eine Sache von Wochen sein würde, bis die vereinigten Armeen der arabischen Staaten die Juden besiegt hatten und die palästinensischen Araber zurückkehren und ihr Land wieder in Besitz nehmen konnten - eine Überzeugung, die von den Prahlereien einer weltfremden arabischen Presse und den unverantwortlichen Äußerungen bestimmter arabischer Führer genährt wurde."

Haled al Azm, der syrische Ministerpräsident von 1948-1949, bestätigte in seinen Memoiren, dass die Araber die Flüchtlinge zum Verlassen des Landes gedrängt hatten: "Seit 1948 haben wir die Rückkehr der Flüchtlinge gefordert, dabei hatten wir sie selbst zur Flucht veranlasst. Zwischen unserem Aufruf an die Palästinenser, das Land zu verlassen, und unserem Appell an die Vereinten Nationen, eine Resolution über ihre Rückkehr zu verabschieden, lagen nur wenige Monate."

"Die Flüchtlinge vertrauten darauf, dass ihre Abwesenheit nicht von langer Dauer sein würde, sondern dass sie schon in ein oder zwei Wochen wieder zurückkehren könnten", äußerte Monsignore George Hakim, ein griechisch-orthodoxer Bischof von Galiläa, am 16. August 1948 gegenüber der Beiruter Zeitung Sada al-Janub. "Ihre Anführer hatten ihnen versichert, dass die arabischen Armeen die ›Zionistenbande‹ zerschmettern würden und dass weder Grund zur Panik bestand noch ein langes Exil zu befürchten sei."

Am 3. April 1949 hieß es im Nahost Radiosender (Zypern): "Man darf nicht vergessen, dass das Oberste Arabische Komitee die Flüchtlinge von Jaffa, Haifa und Jerusalem selbst dazu drängte, ihre Häuser zu verlassen."
"Die arabischen Staaten forderten die palästinensischen Araber auf, ihre Häuser vorübergehend zu verlassen, um den arabischen Invasionsarmeen Platz zu machen", war am 19. Februar 1949 in der jordanischen Zeitschrift Filastin zu lesen.

In einer anderen jordanischen Zeitung, Ad Difaa, wurde am 6. September 1954 ein palästinensischer Flüchtling zitiert: "Die arabische Regierung sagte zu uns: ›Geht raus, damit wir hereinkommen können.‹ Also gingen wir raus, aber sie kamen nicht herein."

"Azzam Pascha, der Generalsekretär der Arabischen Liga, versicherte den arabischen Völkern, dass die Besetzung Palästinas und Tel Avivs ein Spaziergang sei", sagte Habib Issa am 8. Juni 1951 in der in New York erscheinenden libanesischen Zeitung Al Hoda. "Er erklärte, dass die arabischen Armeen bereits an den Grenzen stünden und dass die vielen Millionen, die die Juden für das Land und seine wirtschaftliche Entwicklung ausgegeben hatten, eine leichte Beute sein würden, denn es würde ganz einfach sein, die Juden ins Mittelmeer zu werfen ... Die arabischen Einwohner Palästinas erhielten den brüderlichen Rat, ihr Land und ihre Häuser zu verlassen und sich vorübergehend in benachbarte Bruderstaaten zu begeben, damit sie nicht von den Gewehren der einmarschierenden arabischen Armeen niedergemäht würden."

Die Angst der Araber wurde noch geschürt von erfundenen Geschichten über jüdische Grausamkeiten während des Angriffs auf Deir Yassin. Die einheimische Bevölkerung besaß keine Führer, die sie beruhigt hätten; ihre Wortführer, wie zum Beispiel das Oberste Arabische Komitee, operierten von der Sicherheit der Nachbarstaaten aus und verstärkten ihre Befürchtungen eher noch. Auch die Kommandanten vor Ort waren ihnen keine Hilfe. So begab sich der Befehlshaber der arabischen Truppen in Safed zum Beispiel einfach nach Damaskus. Am folgenden Tag zogen seine Truppen sich aus der Stadt zurück. Als die Einwohner merkten, dass sie schutzlos zurückgelassen worden waren, flohen sie in Panik.

Nach den Worten von Dr. Walid al-Qamhawi, einem ehemaligen Mitglied des Exekutivkomitees der PLO, "waren es kollektive Angst, schwindender Kampfgeist und allgemeines Chaos, die die Araber aus Tiberias, Haifa und Dutzenden anderer Städte und Dörfer zur Flucht bewogen."
Als sich Panik in Palästina ausbreitete, wurde der anfangs noch spärlich fließende Flüchtlingsstrom zur Flut; und als die provisorische jüdische Regierung die Unabhängigkeit des Staates Israel verkündete, war die Zahl der Flüchtlinge bereits auf über 200000 gestiegen.

Sogar Jordaniens König Abdullah gab in seinen Memoiren den Anführern der Palästinenser die Schuld am Flüchtlingsproblem: "Die Tragödie der Palästinenser war, dass die meisten ihrer Anführer sie mit falschen, haltlosen Versprechungen, ihnen zu Hilfe zu kommen, lähmten; dass 80 Millionen Araber und 400 Millionen Muslims augenblicklich und wunderbarerweise zu ihrer Rettung herbeieilen würden."
"Die arabischen Armeen marschierten in Palästina ein, um die Palästinenser vor der Tyrannei der Zionisten zu beschützen, doch dann ließen sie sie im Stich, zwangen sie, ihre Heimat zu verlassen, und steckten sie in Gefangenenlager, die den Gettos glichen, in denen einst die Juden lebten." PLO-Sprecher Mahmud Abbas ("Abu Mazen")

Quelle: Behauptungen und Tatsachen. Der arabisch-israelische Konflikt im Überblick, Mitchell G. Bard, Holzgerlingen 2002; http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/cover.html

Zentrale Demonstration gegen die Politik Ahmadinedschads

Berlin, 28. Januar 2007 (Sonntag)
Beginn: Alexanderplatz, 15 Uhr
Abschlusskundgebung am Denkmal für die Ermordeten Juden Europas

Organisatoren: ILI I like Israel e.V. und Honestly Concerned, gemeinsam mit 60 anderen Organisationen

Mehr Informationen und Kontakt: http://www.il-israel.org/demo.html

Die Botschaft des Staates Israel bietet auch 2007 verschiedene Ausstellungen an, um das vielfältige Land Israel einem breiten Publikum näher darzustellen. Es besteht die Möglichkeit, eine Ausstellung bei der Botschaft auszuleihen, die z. B. im Rahmen von Israel-Veranstaltungen oder im Rahmen des Kulturkalenders Ihrer Region genutzt werden kann. Der Verleih ist kostenlos und bei organisatorischen und logistischen Fragen, steht die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit gerne zur Verfügung.

Wenn Sie Interesse an einer der Ausstellungen haben oder für weitere Informationen einen Ausstellungskatalog bestellen möchten, wenden Sie sich bitte an folgende Adresse:

Botschaft des Staates Israel / Öffentlichkeitsarbeit
Tel.:030-89045 422
Fax:030-89045 409
E-mail: pubsec@berlin.mfa.gov.il

Wandlungen – Israel damals und heute
Israel hat sich in den letzten Jahrzehnten dramatisch verändert. Städte entwickelten sich zu Metropolen, Dörfer wurden zu Städten, und viele neue Ortschaften haben überall die Landschaften ergänzt. Einst dünn besiedelte Gebiete gehören heute zu urbanen Großräumen, trockene und unwirtliche Regionen früherer Zeiten sind zu dicht besiedelten Kulturlandschaften geworden. Die Geschichte dieses Wandels wird eindrücklich in der Landschaft Israels dokumentiert, wie sie die Fotografien dieser Ausstellung zeigen.

„Von Anbeginn“ und „Jerusalem – Geheimnis seiner Seele“
"Von Anbeginn": Angeregt von der Lektüre der Hebräischen Bibel hat die Fotografin Shai Ginott israelische Landschaften aufgenommen, um sie jeweils zu zweit übereinander liegend zu imaginären Landschaften zu formen.

"Jerusalem - Geheimnisse einer Seele"
Die Fotografin Shai Ginott zeichnet den Pulsschlag Jerusalems auf. Sie beobachtet das Leben der Stadt aus großer Nähe und berührt seine feinen und farbigen Facetten. In einer Mischung aus Heiligkeit und Ehrfurcht enthüllt sie Augenblicke von Heiterkeit und Humor. Die Fotografin hat neue Orte in der Stadt gesucht und gefunden. Die Ausstellung ist eine Führung ihres Herzens durch die Geheimnisse Jerusalems.

„Our Country“
Diese Ausstellung von Alex Levac zeigt die verschiedenen Gesichter Israels, beobachtet durch die Linse des Fotografen in ihrer natürlichen Umwelt, Kultur und Lebensumgebung. Diese einmaligen Einsichten in die Seele der israelischen Gesellschaft, gebannt auf schwarz-weiß Film, entsprechen höchsten Ansprüchen der Fotokunst und zeigen den Facettenreichtum der in Israel lebenden Menschen.

„Visum fürs Leben – Diplomaten, die Juden retteten“
In dieser Ausstellung werden Diplomaten geehrt, die tausende von Menschen - hauptsächlich Juden -während der Nazi-Zeit retten konnten. Deren bebilderte Lebensgeschichten können hier der Öffentlichkeit präsentiert werden. Sie sind leuchtende Vorbilder für alle. Die Ausstellung entstand in Zusammenarbeit mit der Gedenkstätte Yad Vashem.

„Der Alltag jüdischer Kinder während des Holocaust“
Diese Ausstellung mit Bildern aus dem Yad Vashem-Archiv widmet sich den Kindern unter den Opfern des Holocaust. Als Kinder mit den Überzeugungen, Fähigkeiten und Wünschen aller Kinder wurden sie eines Tages zu „Feinden“ des Dritten Reichs. Von da an wurde ihr Leben zum Überlebenskampf. Sie wurden von den Familien getrennt, mußten Nahrung auftreiben, sich verstecken und gehörten zu den Ersten, die zur Vernichtung in die Todeslager verschickt wurden. Die, denen der Tag der Befreiung vergönnt war, waren oft völlig allein. Vertreter jüdischer Organisationen suchten die verstreuten Kinder und taten ihr Bestes, um die Kinder auf ein neues Leben vorzubereiten. Viele von ihnen fanden den Weg nach Israel, wo sie versuchten eine glücklichere Zukunft aufzubauen, eine Zukunft, die jedoch immer von den Erinnerungen überschattet sein würde.

Weitere Informationen sind unter folgendem Link abrufbar:
http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?SubjectID=4027&MissionID=88&LanguageID=190&StatusID=0&DocumentID=-1