Nach der Ankündigung seines Rücktritts als Generalstabschef der israelischen Armee traf sich General-Leutnant Dan Halutz mit Generälen in der Kirya (Verteidigungsministerium in Tel Aviv), um seinen Abschied zu erläutern. Halutz sagte, dass er sich diesen Schritt gründlich überlegt hat, sich jedoch für den Rücktritt nach dem Ende der Untersuchungsausschüsse entschied.

Halutz äußerte sich gegenüber den Generälen, dass er nicht plant, seinen Posten umgehend und überhastet zu verlassen. „Ich beabsichtige nicht, meine Sachen überstürzt zusammen zu packen“. „Ich werde eine ordnungsgemäße Übergabe mit meinem Nachfolger durchführen.“ Der Vize-Generalstabschef Moshe Kaplinsky wird die Aufgabe des Übergangschefs der israelischen Streitkräfte übernehmen.

Hohe Offiziere des Generalstabs begrüßten die Entscheidung von Halutz. Sie sagten, dass dieser Schritt nach dem Erscheinen von Berichten über das Funktionieren der Armee im Libanon-Krieg notwendig wurde. „Die Zeit war gekommen“, sagte ein General gegenüber der israelischen Tageszeitung Haaretz am Dienstagabend. „[der ehemalige Oberkommandierende der Nordstreitkräfte] Udi Adam zeigte den angemessenen, moralisch richtigen Weg mit seiner Entscheidung [des Rücktritts] auf. Halutz schließt sich nun diesem Weg an – und die Untersuchungen hinsichtlich der Funktionsweise Halutz während des Krieges zeigen bisher nur den Gipfel des Eisbergs“ so der Offizier weiter.

Das Büro von Ministerpräsident Ehud Olmert wurde von Halutz seinen Absichten vorab informiert und bat den Generalstabschef, seine Entscheidung nochmals zu überdenken. MP Olmert akzeptierte die Entscheidung des Generalstabschefs. Der Ministerpräsident drückte jedoch sein tiefes Bedauern über den Rücktritt aus.

Vor zwei Wochen äußerte sich Halutz, dass er von seinem Amt zurück treten würde, wenn die von der Regierung beauftrage Winograd-Kommission ihn für die falsche Handhabung der Armee im Konflikt mit der Hisbollah verantwortlich machen würde. „Wenn der Ausschuss ein unzweideutiges Urteil findet, dann würde dies mich verpflichten [zurückzutreten]“ so Halutz damals. Seinen Rücktritt erklärte er nun jedoch, bevor die Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt hat.

In seinem Rücktrittsbrief an den Ministerpräsidenten und an den Verteidigungsminister schrieb Halutz, dass seine Verantwortung für das Kommando der Armee ihn zu der Überzeugung kommen ließ, dass er als Generalstabschef im Amt bleibt bis die internen Untersuchungen der Armee hinsichtlich des Libanon-Kriegs abgeschlossen und die Schlussfolgerungen sowie gezogenen Lektionen im Strategieplan der Armee für 2007 eingearbeitet sind. Der Rücktritt zum jetzigen Zeitpunkt geschieht unmittelbar nach Beendigung dieses Prozesses Anfang Januar.

In seinem Brief an Ministerpräsident Olmert schrieb Halutz: „Für mich hat das Wort Verantwortung eine große Bedeutung. Meine Einstellung zum Thema Verantwortung war der Grund bis zum heutigen Tag auf dem Posten des Generalstabschefs zu verbleiben…Seit das Echo der Schlacht verstummt ist, entschied ich mich verantwortungsbewusst zu handeln, entsprechend der besten Traditionen und Werte meiner Erziehung und meines Dienstes in der IDF.“ Halutz sagte zu den Schlussfolgerungen der Untersuchungskommissionen: „Ich bin stolz, dass ich die Dinge erfüllt habe, die ich mir vorgenommen hatte zu tun. Nach den gründlichen Untersuchungen bin ich mir sicher, dass die IDF für kommende Herausforderungen gut gewappnet ist.“

Wie das israelische Radio berichtet, wird Verteidigungsminister Amir Peretz zur Regierungssitzung am kommenden Sonntag einen Nachfolgekandidaten vorschlagen. Als mögliche Kandidaten werden Halutz sein Stellvertreter Moshe Kaplinsky, der Kommandeur der Bodentruppen, Benny Gantz, der Generaldirektor des Verteidigungsministeriums Gabi Ashkenazy sowie Shlomo Yanai und Ilan Biran genannt. (Haaretz, Ynetnews 17.01.07)

Die israelische Armee hat gestern damit begonnen, Sperren an den Zugängen zu Dörfern in der Westbank zu entfernen. Es handelt sich hierbei um die zweite Stufe des Erleichterungsprogramms, das Ministerpräsident Olmert dem Vorsitzenden der PA Abu Mazen bei deren Treffen vor ca. drei Wochen zugesagt hatte.

Die Aufhebung der Sperren wird heute fortgeführt. Insgesamt handelt es sich um die Wegnahme von 30 solcher Sperren, wodurch es palästinensischen Fahrzeugen ermöglicht wird, die Dörfer ohne Probleme zu verlassen und sich frei auf den Hauptverkehrsrouten in der Westbank zu bewegen. (Hatsofeh, 16.1.07)

Der Kommandant eines Panzer-Regiments, dessen Soldaten vier palästinensische Zivilisten in Jenin durch Granatenbeschuss getötet hatten, wurde vor kurzem abgemahnt und zu Haft auf Bewährung verurteilt. Der Kompanie-Befehlshaber wurde zu Haft auf Bewährung verurteilt.
Es handelt sich um einen Zwischenfall, der sich im Juni 2002 ereignet hatte. Der Befehlshaber der regulären Einheit, die damals kurze Zeit nach Abschluss der Operation „Schutzwall“ in der Westbank in Jenin im Einsatz war, hatte das Panzer-Regiment unter seinem Befehl angewiesen, Zivilisten mit Granatenbeschuss zur Warnung auseinander zu treiben, die gegen die vollständige Ausgangssperre verstoßen hatten, die die israelische Armee über die Stadt verhängt hatte. Der Brigadekommandant gab die Anweisung an seine Untergebenen weiter, wobei er betonte, dass der Beschuss in Richtung eines Kugelfangwalls stattfinden müsse. Doch gemäß der Militäranklage achtete der Brigadekommandant nicht darauf, seinen Soldaten die übrigen Anweisungen weiterzuleiten, die weitere Beschränkungen bezüglich des Beschusses auferlegten.

Einer der Panzer, der die Anweisung erhalten hatte, die Ausgangssperre durchzusetzen, eröffnete das Feuer auf Zivilisten auf dem Markt von Jenin. Durch den Beschuss wurden ein 53-jähriger Mann und drei Kinder getötet. Gegen den Kompaniekommandanten wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, er wurde jedoch freigesprochen. Vor kurzem wurde eine Einigung in den Gerichtsverfahren gegen den Brigadekommandanten und den Kompaniekommandanten erzielt. Die beiden wurden der Nachlässigkeit für schuldig erklärt. Der Brigadekommandant erhielt eine Abmahnung und wurde zu drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Auch der Kompaniekommandant wurde zu einer Haft auf Bewährung verurteilt und in den Rang eines Leutnants zurückgestuft. Die Anklage stimmte der Einigung zu, nachdem es ihr schwer gefallen war, Beweise zu liefern, die die Nachlässigkeit der beiden Offiziere mit dem Tod der palästinensischen Zivilisten in Verbindung bringen. (Haaretz, 16.01.07)

Englische Version: http://www.jpost.com/servlet/Satellite?cid=1167467747499&pagename=JPost%2FJPArticle%2FShowFull

Die gegenwärtige interne palästinensische Gewalt ist gut für Israel, weil sie den Palästinensern „zeigt, dass Terror nicht in ihrem Interesse ist, denn er wird gegen sie selbst gerichtet werden“, sagte US-Botschafter Richard Jones am Dienstag in einem Exklusivinterview mit The Jerusalem Post.

Jones erwiderte in seinem ersten Interview mit der israelischen Presse seit seiner Amtsübernahme im September 2005 auf die Frage nach der israelischen Politik der Zurückhaltung im Gazastreifen, diese sei erfolgreich darin, die Palästinenser zu überzeugen, dass die Hamas die Schuld an ihren gegenwärtigen Nöten trage.
„Ihr (Israel) habt Gaza eine kleine Atempause gegeben“, sagte er. „Ihr operiert immer noch in der Westbank, Ihr bekämpft dort immer noch den Terror, weil Ihr die Feuerpause nicht auf dieses Gebiet ausgeweitet habt. Wenn man Gaza betrachtet, so sieht man, dass Israel dort nicht mehr gegen die Palästinenser vorgeht. Und doch geschehen den Palästinensern dort immer noch schlimme Dinge. Dies ist gut für Euch, weil es den Palästinensern zeigt, dass Terror nicht in ihrem Interesse ist, denn er wird gegen sie selbst gerichtet werden.“
Dieser Prozess, sagt er, führt zu einer Abnahme der Unterstützung der Hamas und zu einer Zunahme der Unterstützung der Fatah. Jones weist darauf hin, dass die Fatah die drei internationalen Prinzipien akzeptiert hat. „Dies ist gut für Eure Sicherheit.“
„Ich habe oft gedacht, dass es die Hamas in den zurückliegenden Jahren der zweiten Intifada sehr gut hatte. Sie versetzte Euch einen Schlag und Ihr habt daraufhin der Fatah einen Schlag versetzt“, sagte Jones.
Das Ergebnis dieser Politik sei, sagte der US-Botschafter, dass die Hamas fähig war, sich in den Augen der palästinensischen Gesellschaft als Widerstandskämpfer hervorzutun, während Israel ihren internen Feind geschwächt hat.
„Ihr habt sie politisch stärker gemacht, und Ihr habt sie gegenüber ihren Rivalen innerhalb der palästinensischen Gesellschaft militärisch stärker gemacht“, sagte er.

Jetzt jedoch, da Israel nicht zurückschlage, sagte Jones, bekomme die Hamas plötzlich „keine Legitimation durch Eure Aktivitäten, deshalb scheint die Spannung zwischen ihr und der Fatah zu wachsen“.
Anstatt durch Israels Reaktionen eine Legitimation zu erhalten, sagte Jones, „töten sie (die Hamas) Palästinenser, und sie töten Fatah-Aktivisten… Natürlich schlägt die Fatah zurück, doch ich denke, dies ist gut, um der Hamas zu zeigen, was sie ist. Sie ist eine Terrororganisation. Und normalerweise übt sie Terror gegen Israel aus. Doch sie übt auch Terror gegen ihre eigene Gesellschaft aus.“
Die Wahrheit sei, sagte er, dass „die Einschränkung der israelisch-palästinensischen Gewalt das wahre Problem hier zeigt. Dieses ist der Terror, und ich denke, das ist gut für Euch. Ich denke, auf lange Sicht verbessert (die Politik der israelischen Zurückhaltung) Eure Sicherheit.“

Bezüglich des kürzlich stattgefundenen Besuches der US-amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice sagte Jones, Rice habe die Vorstellungen der israelischen Außenministerin Tzipi Livni hinsichtlich des Aufzeigens eines „politischen Horizontes“ „aufgenommen“.
Jones sagte, es sei wichtig gewesen, beiden Seiten „eine Vorstellung von dem zu geben, über das wir reden und das uns interessiert“.
Rice wird innerhalb eines Monats für trilaterale Gespräche mit Premierminister Ehud Olmert und dem Vorsitzenden der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas zurück erwartet. Jones hob hervor, dass dies keine „Verhandlungen“ sondern eher „Diskussionen“ sein würden über alle Hauptthemen, die in den letzten Stufen der Umsetzung der Roadmap behandelt werden müssten.
Gemäß dem Plan, der kürzlich von Livni dargestellt worden war, würden Verhandlungen mit den Palästinensern über eine Eigenstaatlichkeit selbst dann stattfinden, wenn diese die erste Stufe der Roadmap – Beseitigung der terroristischen Infrastruktur - nicht umsetzten. Doch palästinensische Eigenstaatlichkeit würde nur dann verwirklicht werden, wenn die Palästinenser alle Bedingungen der Roadmap erfüllten.
Die Logik hinter dieser Annäherung besteht darin, den Palästinensern den Anreiz zu geben, entweder die Hamas abzuwählen oder die Organisation dazu zu bringen, ihre Einstellung zu ändern, so dass die Roadmap umgesetzt und Eigenstaatlichkeit erreicht werden könnte. (Jerusalem Post, 16.01.07)

Hochrangige Mitglieder der Fatah haben gestern die Hamas beschuldigt, sie versuche führende Mitglieder der Fatah, darunter den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas (Abu Mazen) und Muhammad Dahlan zu töten.

Der Sprecher der Fatah, Abd Al hakim Owad erklärte, dass Aktivisten des militärischen Arms der Hamas unter der Salah-al-Din-Strasse im Osten des Flüchtlingslagers Jabalya ein Tunnelnetz errichtet hätten und dort Kampfmittel und Sprengsätze lagerten. Nach Angaben von Owad reicht ein Teil der Tunnel bis zu den Häusern von hochrangigen Fatah-Mitgliedern und bis zum Gelände der Sicherheitstruppen, wobei sich einige der Zugänge zu den Tunneln in Moscheen befinden, die sich mit der Hamas identifizieren.

Die Fatah wies daraufhin, dass ein Teil der Tunnel zufällig entdeckt worden sei und dass die palästinensischen Sicherheitsbehörden fünf Tunnel im Norden und Zentrum des Gazastreifens aufgespürt hätten. Ein Teil der Tunnel führe unter zentralen Routen hindurch, die von hochrangigen Mitgliedern der Fatah und der Palästinensischen Autonomiebehörde genutzt werden.

Das Gremium, in dem die palästinensischen Gruppierungen im Gazastreifen repräsentiert sind, hat mitgeteilt, dass heute Morgen die Gespräche zwischen den verschiedenen Gruppierungen wieder aufgenommen würden.

Gestern Abend trafen sich Vertreter des Gremiums in Gaza, um die Gespräche auf Basis der Verständigung über das Gefangenendokument vorzubereiten.

Ein Mitarbeiter Abu Mazens sagte gestern, dass der Vorsitzende der Autonomiebehörde unter zwei Bedingungen bereit sei, den Leiter des Politbüros der Hamas, Khaled Mashal, zu treffen.

Erstens dürfe Ministerpräsident Ismail Hanija nicht an der Führung der Einheitsregierung in der Palästinensischen Autonomiebehörde stehen und zweitens müsse die Hamas die unterzeichneten Abkommen zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und Israel, wie auch die saudi-arabische Initiative anerkennen. (Haaretz, 16.01.07)

The Hebrew University of Jerusalem & Bar Ilan University are pleased to announce a workshop on University Teaching of The Arab-Israeli Conflict in the 21st Century to be held in Jerusalem. Date: June 13-21, 2007

Workshop Director: Prof. Efraim Inbar, The Begin-Sadat (BESA) Center for Strategic Studies, Bar Ilan University

The purpose of the workshop is to provide selected university teachers from around the world with a better understanding of the nature of the Arab-Israeli conflict, its latest dynamics and the prospects for war and/or peace in the near future. The workshop aims to increase knowledge and enhance teaching on the subject, and to provide participants, and thereby their students, with tools and information that will help them combat the increasingly hostile atmosphere on many university campuses.

The 9-day workshop will include lectures by scholars and specialists, briefings by policy makers, study tours along Israel's borders and exposure to techniques for improving communication skills on this charged subject.

Lectures and discussions at the workshop will be in English. The workshop will be based on the Mt. Scopus campus of the Hebrew University of Jerusalem. Accommodation will be provided in Jerusalem for participants. The participation fee for the workshop is US$150.

Interested applicants should submit a full CV and a short statement of their specific research interests. Participation is limited, and some places will be reserved for junior faculty. Applications should be submitted by January 25, 2007.

Applications may be sent by e-mail, fax or post to:
The International Center for University Teaching of Jewish Civilization
Yitzhak Rabin Building for the World Center of Jewish Studies
The Hebrew University of Jerusalem
Mt. Scopus, Jerusalem 91905
ISRAEL

Tel: +972-2-5881772/3; Fax: +972-2-5819096; E-mail: msjewciv@mscc.huji.ac.il

Behauptung
"Die arabische Invasion hatte kaum Auswirkungen auf die palästinensischen Araber."

Tatsache
Als im Mai 1948 die Invasion begann, flohen die meisten der Araber, die zunächst noch in Palästina ausgeharrt hatten, in die arabischen Nachbarländer. Überraschenderweise entschlossen sich die Palästinenser nicht etwa, als strategisch wertvolle "Fünfte Kolonne" die Juden in ihrem eigenen Land zu bekämpfen, sondern begaben sich lieber in die Sicherheit anderer arabischer Staaten - im Vertrauen darauf, dass sie später wieder zurückkehren würden. Musa Alami, ein führender palästinensischer Nationalist jener Zeit, schilderte die Empfindungen der Flüchtenden:
"Die arabischen Einwohner Palästinas verließen ihre Heimstätten, verloren alles und wurden über ganz Arabien verstreut. Doch ihnen blieb eine feste Hoffnung: Die arabischen Armeen waren im Begriff, in Palästina einzumarschieren, um das Land zu retten und die Dinge wieder ins normale Fahrwasser zu bringen, die Angreifer zu bestrafen und den tyrannischen Zionismus mit seinen Machtträumen und seiner Bedrohung für die arabische Welt ins Meer zu werfen. Am 14. Mai 1948 säumten arabische Menschenmassen die Straßen zu den Grenzen Palästinas und jubelten den vorrückenden Soldaten zu. Dann verstrichen Tage und Wochen - genügend Zeit, um ihre heilige Mission zu erfüllen -, doch die arabischen Streitkräfte retteten das Land nicht. Sie taten nichts, als sich Akko, Sarafand, Lydda, Ramleh, Nazareth, den größten Teil des Südens und den Rest des Nordens fortnehmen zu lassen. Da erstarb die Hoffnung." (Middle East Journal, Oktober 1949).

Als die Kämpfe sich ausweiteten und Gebiete erreichten, in denen bis dahin noch Ruhe geherrscht hatte, mussten die Araber der Möglichkeit einer Niederlage ins Auge sehen. Und als diese Möglichkeit dann Wirklichkeit wurde, nahm die Zahl der Flüchtenden zu - nach dem 15. Mai verließen über 300000 Menschen das Land. Im Staat Israel verblieben noch etwa 160000 Araber.
Obwohl bis November 1948 bereits die meisten Araber das Land verlassen hatten, gab es doch noch immer welche, die sich sogar nach der Einstellung der Kampfhandlungen noch zum Gehen entschlossen. Ein Beispiel dafür war der Abzug von 3000 Arabern aus Faluja, einem Dorf zwischen Tel Aviv und Beersheba: "Beobachter sind der Ansicht, dass es für die arabische Bevölkerung besser gewesen wäre zu bleiben, wenn sie nach dem israelisch-ägyptischen Waffenstillstand richtig beraten worden wäre. Sie führen ins Feld, dass die israelische Regierung ihnen immerhin die Sicherheit von Leib und Leben und ihres persönlichen Besitzes garantiert hatte. Doch Ägypten, Transjordanien und auch die von den Vereinten Nationen eingesetzte Schlichtungskommission für Palästina ließen keinerlei Ansätze erkennen, die Araber in Faluja überhaupt in irgendeiner Form zu beraten." (New York Times, 4. März 1949)

Quelle: Behauptungen und Tatsachen. Der arabisch-israelische Konflikt im Überblick, Mitchell G. Bard, Holzgerlingen 2002; http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/cover.html

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