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(1) Palästinensische
Selbstmordanschläge in Israel vereitelt, 7.1.07
Israelische Sicherheitskräfte haben am Sonntag
(7.1.07) zwei Selbstmordattentate in Israel vereitelt. Bei einem
gemeinsamen Einsatz der israelischen Armee (Zahal) und der
Allgemeinen Sicherheitsbehörde (Shabak) wurden in Balata (Westbank)
zwei Mitglieder der Tanzim-Terrorgruppe festgenommen, die auf
israelischen Fahndungslisten standen. Yosef Yosef a-Kadar Sahali
(21) und Darwish Namar Darwish Shafai (24) hatten während der
vergangenen Tage Selbstmordattentate im israelischen Hinterland
geplant. In Folge ihrer Festnahme wurden zwei Sprengstoffgürtel
beschlagnahmt (Foto: IDF).
Die beiden Männer wurden sofort nach ihrer Verhaftung dem Shabak
zum Verhör übergeben. Sie machten Angaben über zwei
Sprengstoffgürtel, die in der Wohnung, in der sie sich zur Zeit der
Verhaftung aufhielten, sichergestellt werden konnten.
Aus dem Verhör mehrerer palästinensischer Terroristen, die in den
vergangenen Wochen festgenommen wurden, ging hervor, dass die beiden
Sprengstoffgürtel erworben und Selbstmordattentäter rekrutiert
hatten. Samah Tsofan, der im Dezember 2006 festgenommen wurde,
teilte in seinem Verhör mit, dass er von Yosef Sahali gebeten wurde,
für ihn einen Selbstmordattentäter anzuwerben. Daraufhin heuerte er
den 16-jährigen Samar Jangara an. Samar, der auch festgenommen
wurde, berichtete ebenfalls in seinem Verhör, dass er sich mit Yosef
Sahali und Darwish Shafai getroffen habe, die ihn drängten, ein
Selbstmordattentat auszuüben. Der 16-jährige habe zugestimmt.
Außerdem teilte Samar in seinem Verhör mit, dass er über Tulkarem zu
dem Tatort in Israel gelangen sollte.
Sahali und Shafai waren im Rahmen eines Tanzim-Stützpunktes in
Balata aktiv. Der Terror-Stützpunkt gehört heute zu den zentralen
Terrorzellen in der Westbank, deren Mitglieder große Anstrengungen
unternehmen, Sprengstoffanschläge in Israel auszuführen. Außerdem
sind sie an zahlreichen Überfällen mit Schusswaffen und Sprengsätzen
gegen Soldaten der israelischen Armee in der Region beteiligt.
Zusätzlich haben die beiden Anweisungen an Mitglieder von
Terrororganisationen im Gazastreifen weitergeleitet.
Festgenommen wurden auch Khaled Halal Mahmad Abu-Hamad (20),
Tanzim-Mitglied in Balata. Abu Hamad war an den Aktionen von Yosef
Sahali und Darwish Shafai und an Sprengstoffanschlägen gegen
israelische Soldaten beteiligt und stand auf israelischen
Fahndungslisten. Zusammen mit Yosef Sahali Mahmoud Said (ein
Selbstmordattentäter, der vor der Ausführung seines Anschlags
festgenommen wurde) konnte Mahmoud Tsalah Mahmoud Mahar (23)
verhaftet werden. Er hatte Saids Bekennervideo aufgenommen. (Quelle:
IDF, 7.1.07)
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 (2) Iranische
Atompolitik im Mittelpunkt der Gespräche Olmerts in
China
Ministerpräsident Ehud Olmert reist heute Nachmittag
(8.1.07) zu einem viertägigen Besuch nach China. In Peking wird
Olmert den chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao und
Ministerpräsident Wen Jiabao treffen.
Im Mittelpunkt der Gespräche mit der chinesischen Führung werden
die Bemühungen stehen, das iranische Atomprogramm zu stoppen. Olmert
wird seine Wertschätzung für die chinesische Unterstützung der
Sanktionen gegen den Iran zum Ausdruck bringen und erklären, dass
die UN-Resolution 1737 ein Schritt in die richtige Richtung, jedoch
nicht ausreicht und die Maßnahmen gegen das Atomprogramm des Iran
verstärkt werden müssen.
In einem Interview mit der chinesischen Presse sagte der
Ministerpräsident, dass das Atomprogramm im Iran auch im Gegensatz
zu den Interessen Chinas stehen. Die chinesische Regierung hatte
versucht, in der Iran-Frage eine „ausgewogene Politik“ zu
demonstrieren. Im Hinblick auf den Besuch Olmerts lud man am
vergangenen Wochenende Ali Larijani, Sekretär des Nationalen
Sicherheitsrates des Iran und Chefunterhändler im Atomkonflikt, nach
China ein. Bei dem Treffen drängte Hu den Iran, angesichts der
Resolution des UN-Sicherheitsrats einzulenken. China wird der fünfte
und letzte der ständigen Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrates sein,
die der Ministerpräsident seit seiner Amtseinführung im April 2006
besucht hat.
Ausbau der Handelsbeziehungen
Olmert wird sich außerdem mit dem chinesischen Industrie- und
Handelsminister treffen und ihm mitteilen, dass Israel beabsichtigt,
eine diplomatische Vertretung in Guiyang zu eröffnen. Die Stadt gilt
als das „Silicon-Valley“ Chinas und zieht ausländische Investitionen
in Höhe von mehreren Milliarden Dollar an. Olmert möchte innerhalb
von zwei Jahren den Handel zwischen den beiden Staaten von derzeit
drei Milliarden Dollar jährlich auf fünf Milliarden ausbauen. Weiter
steht der Besuch eines Milchbetriebes in der Nähe von Peking auf dem
Programm, in dem es israelischen Experten gelungen ist, die
Milchproduktion durch chinesische Kühe um das Dreieinhalbfache zu
erhöhen. Außerdem wird er die chinesische Mauer und die „verbotene
Stadt“ in Peking besuchen. Am Ende seines Besuchs wird Olmert ein
Konzert besuchen, das anlässlich der 15-jährigen diplomatischen
Beziehungen zwischen den beiden Staaten stattfindet.
Familiäre Verbindungen zu China
In einem Interview mit der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua
ging Olmert auf seine familiären Beziehungen zu China ein. „China
ist nicht irgendein Staat für mich, sondern ein bedeutender Teil
meines Familienerbes und meiner Erinnerungen. Meine Eltern haben in
China studiert. Sie sind dort groß geworden und haben chinesisch
gesprochen. Die chinesische Kultur ist ein Teil meiner Erinnerungen,
als ich noch ein kleines Kind im Staat Israel war.“ Vor ihrer
Auswanderung nach Israel wohnten die Eltern Olmerts in der
chinesischen Stadt Harbin, wohin sie von Russland ausgewandert
waren. (Haaretz/ Yedioth Ahronoth, 7.1.07)
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 (3) Iran deutet
an, dass sein Atomprogramm nicht nur friedlichen Zwecken
dient
Hat der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates im Iran,
Ali Larijani, die tatsächlichen Absichten des iranischen
Atomprogramms offen gelegt? Auf einer Pressekonferenz (5.1.07) sagte
Larijani, der auch als Chefunterhändler in der Atomfrage gegenüber
der UNO tätig ist, dass der Iran zwischenzeitlich einem zivilen
Atomprogramm verpflichtet sei, die Situation sich jedoch ändern
könne, wenn sich der Iran von westlichen Staaten bedroht
fühle.
Bis heute hatte der Iran immer wieder mit Entschiedenheit
behauptet, dass Atompolitik und Urananreicherung einzig und allein
zu zivilen Zwecken betrieben würden. Aufgrund dieser Erklärung
verkündete der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad immer
wieder, dass das iranische Volk das Recht habe, selbst
Atomtechnologie zu entwickeln, um diese als Energiequelle zu
nutzen.
Heute entschied sich Larijani, die Katze aus dem Sack zu lassen
und gab einen Wink mit dem Zaunpfahl in Bezug auf das, was sein Land
tun könnte, wenn der UN-Sicherheitsrat nicht von ihm ablasse. „Wir
sind gegen den Erwerb von Atomwaffen und wir beabsichtigen, die
Atomtechnologie nur für zivile Zwecke unter den internationalen
Vereinbarungen zu nutzen“, so Larijani, und fügte im gleichen
Atemzug hinzu: „Doch wenn wir bedroht werden, kann sich die
Situation ändern.“
Larijani gab eine Pressekonferenz am Ende seines China-Besuchs,
wo er mit dem chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao zusammentraf.
Bei ihrem Treffen drängte Hu den Iran, angesichts der Resolution des
UN-Sicherheitsrats einzulenken. Nach Worten Hus spiegeln die
Resolutionen des Sicherheitsrats die gemeinsamen Sorgen der
internationalen Gemeinschaft in Bezug auf die iranische Atompolitik
wieder. (Ynet.co.il, 5.1.07)
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 (7)
Wechselkurse
1 € - 5.5160 NIS (-0.453%) 1 CHF –
3.4278 NIS (-0.493%) 1 £ - 8.1940 NIS (-0.294%) 1 $ - 4.2380
NIS (+0.071%) (Bank of Israel, 8.1.07)
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