Ministerpräsident Ehud Olmert hofft auf ein baldiges Gipfeltreffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Tony Blair sagte Olmert am Montag, dass er mit Abbas in „direktem Kontakt“ stehe. Er kündigte die Bildung eines gemeinsamen israelisch-palästinensischen Sonderausschusses zur Freilassung von Gefangenen an, um in den Gesprächen mit den Palästinensern voranzukommen.

„Wir werden viele Probleme lösen, aber nicht alle Probleme können in der Geschwindigkeit gelöst werden, wie wir es gerne hätten“, sagte Olmert. „Das Gefangenenthema ist komplex, unter anderem weil es einen entführten Soldaten in Gaza gibt, der noch nicht nach hause zurückgekehrt ist. Ich begrüße es, dass die internationale Gemeinschaft ihre Bemühungen verstärkt.“

Auf die Frage, ob auch Tanzim-Führer Marwan Barghouti frei gelassen werden könnte, sagte Olmert, dass noch keine Gespräche über bestimmte Gefangene stattgefunden hätten. Olmert sagte weiter, dass auf beiden Seiten die Vorbereitungen für ein Treffen zwischen Olmert und Abbas laufen. Olmert habe ein sehr großes Interesse an einem Treffen mit Abbas. Er betonte, dass sich Israel trotz anhaltender Qassam-Angriffe aus dem Gazastreifen an die vereinbarte Waffenruhe hält.

Israel wolle Frieden mit jedem arabischen Staat, auch mit Syrien. Neben dem syrischen Aufruf zu Friedensgesprächen sehe man aber auch Syriens Aktivitäten in Bereichen, die Israels Existenz gefährden: Die Unterstützung für die Hisbollah, Hamas und Iran sowie deren Terroraktivitäten und die Destabilisierungs-Versuche der Situation im Libanon und im Irak.

In einem Interview mit BBC sagte Olmert am Wochenende, Israel sei bereit, sich aus „vielen, vielen Gebieten zurückzuziehen“. Er bekräftigte seine Unterstützung für einen palästinensischen Staat. Eine neue Grenze müsse definiert werden, „hoffentlich durch Verhandlungen“. Es gebe außergewöhnliche Bemühungen, jetzt zu einer Einigung mit Abbas zu kommen, die beide Seiten zu offenen, bilateralen Verhandlungen führt.

Abbas hatte die regierende Hamas in seiner Rede am Samstag heftig kritisiert und als Ausweg aus der politischen Krise in den Autonomiegebieten Neuwahlen angekündigt. „Die Entführung nur eines einzigen israelischen Soldaten hat inzwischen fünfhundert Palästinensern das Leben gekostet, zu tausenden Verletzten und tausenden zerstörten Häusern geführt“, sagte Abbas. „Gaza ist nicht mehr besetzt, aber es gibt keine Investoren und keinen Wohlstand. Wir träumten davon, dass (Gaza) aufblühen und Dutzende Investoren aus der ganzen Welt nach Gaza kommen würden. Israel ist gegangen, hat sich verabschiedet, und anstatt dass Ruhe eingekehrt wäre und wir zu Wohlstand kämen, gibt es immer noch welche, die lieber Raketen abschießen.“

Unterdessen hat sich die US-Regierung hinter die Ausrufung baldiger Neuwahlen und damit hinter Präsident Abbas gestellt. „Die palästinensischen Wahlen sind eine interne Angelegenheit, doch wir hoffen, dass die Entscheidung Mahmud Abbas` zu einem Ende der Gewalt und zur Zusammensetzung einer Palästinensischen Autonomiebehörde führt, die den Grundsätzen des Nahost-Quartetts verpflichtet ist“, so eine Mitteilung des Weißen Hauses. Es bestehe die Hoffnung, dass dieser Prozess den Weg zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern ebne. US-Außenministerin Condoleezza Rice teilte mit, die Regierung beabsichtige, ab sofort die Bemühungen um einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern zu verstärken.

Auch der britische Premier Blair wertet die Erklärung Abbas` positiv und rief die anderen Regierungen auf, Abbas zu unterstützen. „Wir müssen ihm helfen, seine Regierung zu stärken und deren Fähigkeit, die Situation des palästinensischen Volkes zu verbessern.“

Sechs Qassam-Raketen am Wochenende

Trotz des Waffenstillstands halten der Raketenangriffe auf Orte im westlichen Negev an. Am Wochenende wurden sechs Qassam-Raketen auf Israel abgefeuert. Die israelische Armee reagierte bis jetzt nicht.

Zwei Qassam-Raketen schlugen auf offenem Gelände in der Nähe von Sderot ein. Drei weitere, die auf Ashkelon abgefeuert worden waren, schlugen auf offenem Gelände in Gebiet von Netiv Ha’assara ein. In keinem der Fälle gab es Verletzte oder Sachschaden. Um den Gazastreifen herum sind noch immer große Truppen der israelischen Armee in Stellung, die jedoch die Anweisung erhalten haben, nicht auf den Raketenbeschuss zu reagieren. (Ynetnews.com, 19.12.06)

Die Rückgabe des Golan ist nicht nur ein Ziel Syriens, sondern auch Ziel der Politik des Iran. Dies sagte der iranische Botschafter in Damaskus, Hassan Akhtari, in einem Interview, das gestern in der arabischen Zeitung Al-Hayat veröffentlicht wurde.

Der Botschafter sagte, dass das Thema seit den Tagen des verstorbenen Präsidenten Hafiz Al-Assad auf der Tagesordnung des Iran stünde.

Der Botschafter sagte zudem, dass die Beziehungen zwischen Syrien und dem Iran „ausgezeichnet und strategisch“ seien, betonte jedoch, dass die beiden Staaten kein Bündnis geschlossen hätten.

Syriens Präsident Bashar al-Assad ist gestern zu einem dreitägigen Besuch nach Russland gereist und wird sich mit Präsident Putin treffen. Assad ist einige Tage nach dem Besuch des libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Siniora in Moskau eingetroffen. Gestern kam auch der Staatssekretär im israelischen Außenministerium, Aharon Avramovitch, nach Moskau. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Beziehungen zwischen Russland und Israel.

Mossad: Keine Hinweise, dass Syrien ernsthaft nach Frieden strebt

Der Leiter des Mossad, Meir Dagan, teilte am Montag (18.12.06) bei einer Sitzung des Ausschusses für Außen- und Sicherheitspolitik mit, dass es keinen Hinweis darauf gebe, dass Syrien ernsthaft nach Frieden strebe. Dagan sagte: „Es gibt strategische Veränderungen in Damaskus. Ab jetzt werden sie auf alles reagieren, was ihnen als israelische Provokation erscheint und sie sind bereit, gegenüber Israel mehr Risiken einzugehen“. Er warnte vor Terrorzellen der Al-Qaida in der Region, die sich den Kampf gegen Israel zum Hauptziel gesetzt habe.

Nach Dagans Angaben rüstet Syrien auf und versorgt auch die Hisbollah in großem Tempo mit Waffen. Ziel der Regierung in Damaskus sei, die Siniora-Regierung zu stürzen und die Anwesenheit der Amerikaner im Irak zu erschüttern. Das Abschreckungspotential Israels habe im Krieg gelitten, deshalb nehme das Selbstvertrauen Assads zu.

In Bezug auf die Iraner sagte Dagan, dass Teheran nach Atomwaffen strebe. Der Iran sei noch immer mit technischen Problemen beschäftigt, die noch nicht gelöst seien. Das Land stünde derzeit jedoch nicht unter internationalem Druck. Bezüglich der Al-Qaida erklärte er, dass der Einfluss der Terrororganisation auf gemäßigte Regime zunehmen werde, wenn der Irak zerbröckelt.

Über die Nachkriegssituation im Libanon sagte er, dass die Hisbollah im Südlibanon geblieben sei und die Waffen nicht abgegeben habe. Sie sei dort im Einverständnis mit der libanesischen Armee. Es gäbe Orte, die die libanesische Armee nicht betreten könne. Die Hisbollah rüste ungehindert mit Raketen auf, von denen sie einen Teil nördlich des Litani stationiert habe und versuche mit aller Macht zu verhindern, dass die Resolution 1701 vollständig umgesetzt wird. (Haaretz/ Ynet.co.il, 19.12.06)

Die Palästinensische Unabhängige Kommission für Menschenrechte (PICCR) hat in ihrem Menschenrechts-Bericht 2006 vor einer Zunahme der Menschenrechtsverstöße unter Palästinensern gewarnt.

Aus dem Bericht geht hervor, dass 2006 mehr als 300 Palästinenser wegen Anarchie und Gesetzlosigkeit auf den Straßen der Palästinensischen Autonomiebehörde getötet wurden. Dies sei ein Anstieg von 50% im Vergleich zum Vorjahr. Die meisten Opfer habe es im Gazastreifen gegeben. 41 der Mordfälle hatten den Angaben zufolge politischen Hintergrund. In 88 Fällen handelte es sich um Kämpfe zwischen Clans. Die übrigen Mordfälle waren das Ergebnis bewaffneter Überfälle und Racheakte. Bei internen Konflikten wurden monatlich durchschnittlich 26 Palästinenser ermordet.

Auch palästinensische Kinder wurden zu Opfern der Anarchie und Gesetzlosigkeit: im Laufe des Jahres 2006 wurden 33 Kinder ermordet. In 95% wurden Schusswaffen bzw. Sprengstoff eingesetzt. Der Bericht weist auch auf Angriffe von Palästinensern gegen palästinensische Einrichtungen hin, darunter Gerichtshöfe, Universitäten, Hochschulen, Rathäuser und Einrichtungen der Presse.

Den vollständigen Jahresbericht 2006 (auf Arabisch) kann man auf der Internetseite der Organisation nachlesen: http://www.piccr.org

Interview (Channel 2, 12. Dezember 2006) von Menashe Amir (Iran-Experte, Leiter des persischen Programms von „Kol Israel“) über Iranische Studentenproteste während der Rede von Präsident Ahmadinedschad.

(Yitzhak Noi = N., Menashe Amir = A.)

N.: Shalom Menashe Amir.
A.: Shalom.

N.: Menashe Amir ist unser Korrespondent für Iran-Angelegenheiten. Und die Geschichte hört sich mehr als erstaunlich an. Studenten der Universität von Teheran haben eine Rede des Präsidenten Ahmadinedschad gestört. Das hört sich unwahrscheinlich an. Was ist dort geschehen?
A.: Das ist wirklich erstaunlich und beispiellos sowohl unter Ahmadinedschad, als auch zuvor. Es gab Auseinandersetzungen. Ahmadinedschad brachte in Bussen Gruppen von militanten Studenten von einer Gruppierung, die sich „Basit“ nennt.

N.: D.h. er dachte von Anfang an, dass es nicht genug Studenten gibt, die begeistert seine Rede hören würden.
A.: Sicher. Dieses Jahr ist zwischen Ahmadinedschad und den Studenten so Einiges geschehen. Es gibt Studenten, die auf die rote Liste gesetzt wurden und die wegen ihrer Meinung daran gehindert werden, ihr Studium fortzusetzen. Und das verärgert die Studenten sehr. Einige Tage nach dem „Tag des Studenten“ kam er gestern zur Universität, um eine Rede zu halten, doch anstatt auf die Fragen der Studenten zu antworten und anstatt über die Angelegenheiten der Studenten zu sprechen, begann er über den Holocaust und Atompolitik zu sprechen und das verärgerte die Studenten sehr. Sie standen auf, protestierten, schrieen, verbrannten seine Bilder und forderten ihn auf, zu antworten, nannten ihn einen Lügner und forderten ihn auf, zu verschwinden.

N.: Sie nannten ihn Lügner und forderten ihn auf, zu verschwinden?
A.: Sicher, und sie riefen „Ende der Diktatur“. Als er seine Rede beendete und gezwungen war zu gehen, gingen die Studenten ihm hinterher und umzingelten seinen Wagen und forderten, dass er den Forderungen der Studenten nachkommt. Es ist noch zu früh zu sagen, ob das ein Vorzeichen ist. Ich weiß, dass es seit heute Morgen Massenverhaftungen von Studenten gibt, die gefilmt und erkannt wurden. Die Unterdrückung im Iran ist so groß, dass man annehmen muss, dass es Ahmadinedschad und seinen Leuten in der Zwischenzeit gelungen ist, die Studenten still zu halten, bis zum nächsten Wutausbruch.

N.: Eine Frage zum Abschluss, Menashe Amir, wie groß ist das Interesse, das die iranische Bevölkerung auf der internationalen Konferenz für die Leugnung des Holocaust an den Tag legt?
A.: Ich denke, dass sich die Iraner noch weniger dafür interessieren als was Shaul Menashe über die arabischen Staaten erzählt hat. Einer der Slogans, die gestern gegen Ahmadinedschad zu hören waren, war übrigens „lass Palästina in Ruhe und denke an uns“. Das zeigt, wie sehr die Iraner erbost über all die Anstrengungen sind, die in Bereiche investiert werden, die überhaupt nichts mit dem Iran zu tun haben.

N.: Gut, beim Iran handelt es sich um einen Staat, der sehr viele Probleme hat.
A.: Ja, ein Staat über den gestern berichtet wurde, dass er der Hamas weitere 250 Millionen Dollar gibt. Das ist sehr schlecht für das Regime. Übrigens gibt es Stimmen, die Ahmadinedschads Worte über den Holocaust widersprechen und die letzte derartige Äußerung war die eines Intellektuellen namens Sudakh Zibakalam, der anti-jüdisch und anti-zionistisch ist, doch in Bezug auf das Thema Holocaust wandte er sich in einem Artikel an Ahmadinedschad und erklärte, dass den Iranern diese Äußerungen schadeten und dem Iran keinen guten Ruf in der Welt machten.

N.:  Sie sagen mit anderen Worten, dass er anti-zionistisch und anti-jüdisch ist, aber nicht dumm.
A.: Natürlich nicht und die nationalen Interessen des Iran sind ihm wichtiger, als Holocaust und Zionismus.

N.: Menashe Amir, vielen Dank für die Ausführungen.
A.: Ich danke Ihnen.

Natan Sharansky, stellvertretender Ministerpräsident a. D. und ehemaliger Abgeordneter der Knesset (Likud), ist am Freitag in Washington mit der „Presidential Medal of Freedom“ ausgezeichnet worden. Sharansky ist nach Nelson Mandela, Papst Johannes Paul II. und Mutter Theresa der vierte Nicht-US-Bürger, der diese höchste zivile Auszeichnung der USA erhielt.

Sharansky ist Leiter des Stratetic Studies Institute im Shalem Center http://www.shalem.org.il/. 2004 veröffentlichte er gemeinsam mit Ron Dermer sein Buch “The Case For Democracy: The Power of Freedom to Overcome Tyranny and Terror”. Im November war Sharansky von seinem Mandat in der Knesset zurückgetreten. Sharanksy erhielt die „Freiheitsmedaille“ für seinen Einsatz zugunsten der Menschenrechte. Der US-Kongress hatte ihn bereits vor 20 Jahren mit seiner Goldmedaille ausgezeichnet.

Von 1977 bis 1986 war Sharansky in sowjetischen Gefängnissen und Arbeitslagern. Ihm wurde Spionage für die USA vorgeworfen. US-Präsident George Bush lobte Sharansky als „führender Kämpfer für die Menschenrechte“. „Natan erinnert uns daran, dass jeder Mensch, der frei sein will, enorme Kraft entwickelt“. (Ynetnews.com, 16.12.06)

Der Ben Gurion Flughafen ist der beste Flughafen in Europa, so eine Umfrage über die Zufriedenheit der Passagiere, an der 40 Flughäfen teilnahmen.

In einer Umfrage, bei der die Zufriedenheit von Passagieren geprüft wurde, kam der internationale Flughafen Ben Gurion von insgesamt 40 europäischen Flughäfen auf den ersten Platz. In einer weltweiten Auswertung, an der 77 Flughäfen teilnahmen, gelangte der Ben Gurion Flughafen auf den fünften Platz. Auch in der Rangordnung der Flughäfen nach Größe erzielte der Ben Gurion Flughafen den ersten Platz.

Zu diesem Ergebnis kam eine Umfrage der internationalen Flughafen-Organisation ACI, die am Montag (18.12.06) von der Flughafenbehörde veröffentlicht wurde. Dies ist das erste Mal, dass der Ben Gurion Flughafen an einer Umfrage der ACI teilnahm. Die Umfrage bezog sich auf das dritte Quartal 2006.

Die internationale Flughafen-Organisation führt vierteljährliche Umfragen durch, in deren Rahmen 350 Passagiere über ihre Zufriedenheit mit dem Service, der Infrastruktur und den Hilfsmitteln befragt werden, die ihnen am Flughafen zur Verfügung stehen. Die Umfragebögen umfassen 34 Fragen, die an den Flugsteigen nach dem Zufallsprinzip verteilt werden.

Gemäß den Angaben, die die Flughafenbehörde mitgeteilt hat, kam der Ben Gurion Flughafen unter den europäischen Flughäfen auf den ersten Platz und erhielt die Durchschnittsnote 3,94 auf der Skala von 5 Stufen. Der Brüssler Flughafen kam in der Wertung auf 3,9; Zürich 3,76; Helsinki 3,71; München 3,6; Amsterdam 3,57; Kopenhagen 3,54; und der Flughafen von Wien 3,51. Aus der Umfrage geht außerdem hervor, dass sich die besten Flughäfen der Welt in Südostasien befinden: Hongkong, Kuala Lumpur und Singapur.

Der Generaldirektor der Flughafenbehörde Gabi Ofir sagte, dass die Ergebnisse der Umfrage für sich selbst sprächen. Sie seien das Ergebnis von massiven Investitionen sowohl in die Infrastruktur als auch in die Dienstleistungsbereiche als auch in die Objekte der Flughafenbehörde, besonders im Terminal 3. Ofir fügte hinzu, dass aus den Ergebnissen der Umfrage außerdem deutlich hervorgehe, dass das Terminal 3 ein Flughafen auf höchstem Niveau sei und dem Vergleich mit jedem ähnlichen Flughafen in der Welt standhalte, in jedem Parameter. (Haaretz.co.il, 18.12.06)

Wolkenlos, es wird wärmer.

Jerusalem: 8-20°C
Tel Aviv: 12-21°C
Haifa: 11-21°C
Be’er Sheva: 9-23°C
Eilat: 12-25°C

Mittwoch: Heiter, etwas kühler
Donnerstag: Heiter, in der Nacht Regen