Ministerpräsident Ehud Olmert wurde gestern Abend gefragt, wie er seinen zweieinhalbtätigen Besuch in Deutschland und Italien zusammenfassen würde. Auf die Frage, ob er dem Besuch mehr als 90% Erfolg beimessen würde, antwortete er, dass er dem zumindest dieses Mal zustimme. Er beziehe sich hierbei auf die Ziele, die er sich selbst gesteckt habe, nicht auf die Stimmung.

Dies sagte Olmert nach der gemeinsamen Pressekonferenz mit Italiens Ministerpräsident Romano Prodi, an deren Ende sich beide zweimal umarmten und erklärten, dass sie eine jahrelange tiefe Freundschaft verbinde.

Olmert flog gestern Abend, nach fünf Stunden mit Merkel, zwei Stunden mit Prodi und 27 Minuten mit Papst Benedikt XVI. (17 Minuten mehr als geplant) von Rom nach Israel zurück. Der Ministerpräsident betonte, dass der Papst ihn an einem Tag empfangen habe, an dem er normalerweise keine ausländischen Staatsoberhäupter empfängt. Er wurde herzlich und mit ein wenig Kritik empfangen. Auch wenn diese Kritik hier und da - hauptsächlich aus dem Munde Prodis - zu hören war, war diese zu ertragen und minimal.

Zum Beispiel in Bezug auf Syrien: Prodi erklärte, dass es bezüglich der syrisch-israelischen Verhandlungen Meinungsverschiedenheiten zwischen Italien und Israel gäbe, fügte jedoch hinzu, dass Israel und Italien das gleiche Ziel verfolgten: die Selbständigkeit des Libanon zu schützen.

Olmert sagte den Journalisten, dass in der Pressekonferenz zwar Meinungsverschiedenheiten zu hören gewesen seien, in einem Gespräch unter vier Augen das syrische Thema jedoch nicht debattiert worden sei und dass er Grund zur Annahme habe, dass auch in Bezug auf dieses Thema keine echte Meinungsverschiedenheit zwischen ihnen bestehe. Olmert bezeichnete sein Treffen mit Prodi als „außergewöhnlich“.

Am Ende des Treffens sagte Prodi, dass sich sein Staat aktiv an den Sanktionen gegen den Iran beteiligen werde, betonte jedoch, dass die Sanktionen dazu bestimmt sein müssten, dass „dem Iran die Fähigkeit genommen wird, Nuklearwaffen zu Kriegszwecken zu produzieren“. Prodi sagte, dass die Beziehungen zwischen Israel und Italien „ausgezeichnet“ seien.

Prodi drängte Olmert, positive Maßnahmen gegenüber den Palästinensern zu ergreifen, um die Verhandlungen voranzubringen.

Prodi wies auf der Pressekonferenz die Kritik zurück, dass er sich in seinem vorherigen Amt als EU-Präsident anti-israelisch verhalten habe und dass die Berlusconi-Regierung, die bis vor kurzem in Italien regierte, ein viel größerer Freund Israels gewesen sei als er.

Olmert kam seinem Freund zu Hilfe und sagte, dass die Berlusconi-Regierung zwar sehr Israel-freundlich gewesen sei, doch auch Prodi in seinen Ämtern die gleiche Kooperation gezeigt habe und ein glänzender Freund Israels sei.

Am Ende des Treffens mit Prodi sagte Ministerpräsident Olmert, dass er am Morgen als er gerade aus Berlin gekommen sei, ein sehr beeindruckendes Gespräch mit dem Papst geführt habe. Der Papst habe sich persönlich gegen die Leugnung des Holocaust durch den Iran ausgesprochen und sagte, er werde der Einladung Olmerts zu einem Besuch in Israel nachkommen. (Haaretz, 14.12.06)

Israelische Soldaten haben am Mittwochnachmittag ein Terrorattentat verhindert, das für das Zentrum Israels geplant war. Die Sicherheitsbehörden erhielten konkrete Hinweise. Danach entdeckten Soldaten am Übergang Ein Bidan östlich von Nablus einen verdächtigen Wagen. Im Kofferraum fanden sie eine schwarze Tasche, in der die acht Kilogramm schwere Bombe versteckt war. Sie wurde kontrolliert zur Explosion gebracht. Die vier Insassen des Fahrzeugs wurden zum Verhör festgenommen. Sie sind Mitglieder der Al-Aksa-Märtyrer-Brigaden, einer Untergruppe der Fatah. Der Übergang war infolge eines Anschlags acht Monate geschlossen gewesen. Erst vor einem Monat wurde er wieder geöffnet.

Am frühen Donnerstagmorgen (14.12.06) wurde eine Qassam-Rakete aus dem nördlichen Gazastreifen auf Israel abgeschossen. Die Rakete landete in einem Kibbuz in der Region Shaar Hanegev. Es gab keine Verletzten. Einige Gebäude wurden beschädigt. Ein Fenster zerbrach in der Nähe des Bettes eines schlafenden Kindes. Am Dienstag wurden 5 Qassam-Raketen auf Israel abgeschossen.

Am Mittwoch haben israelische Soldaten an der Grenze zum Gazastreifen einen bewaffneten Palästinenser erschossen. Das Fatah-Mitglied hatte sich mit einem Gewehr und Granaten dem Grenzzaun genähert. Der Getötete war 22 Jahre alt. Es war der erste derartige Todesfall seit der Waffenpause, die Israelis und Palästinenser am 26. November vereinbart hatten. Seither haben Palästinenser mehr als 20 Qassam-Raketen auf israelisches Gebiet in der Nähe des Gazastreifens abgefeuert.

An einem Checkpoint nördlich von Jerusalem griff am Mittwoch ein Palästinenser einen israelischen Wachmann an. Er tauchte aus einer langen Autoschlange auf und stach auf den Israeli ein. Dieser gab einen Schuss aus seiner Pistole ab, offenbar als Warnung. Dann brach er zusammen. Er wurde mit schweren Verletzungen an Hals und Brust in ein Krankenhaus eingeliefert. Der Angriff ereignete sich am Kalandiya-Checkpoint. Der Wachmann arbeitet für eine Privatfirma, die vom Ministerium für Öffentliche Sicherheit engagiert wurde. Der Angreifer konnte entkommen. (Ynetnews.com, 14.12.06)

Der palästinensische Außenminister: „die hudna ist ein erstes taktisches Mittel auf dem Weg zur Befreiung des gesamten palästinensischen Bodens, wobei die kurzfristige Lösung nicht die Errichtung eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 ist.“

Der palästinensische Außenminister Mahmoud al-Zahar erklärte in seiner Rede an der islamischen Universität in Gaza (10.12.06) seine Auffassung bezüglich der „hudna“ (Waffenruhe) mit Israel. Al-Zahar betonte, dass die Waffenruhe nicht die Anerkennung Israels bedeute und diese Waffenruhe nur eine der taktischen Maßnahmen auf dem Weg zur Befreiung all dessen sei, das sich auf palästinensischem Boden befinde.

Al-Zahar erläuterte seine persönliche Meinung, nach der die kurzfristige Lösung nicht die Errichtung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 sei, sondern die Befreiung allen palästinensischen Bodens, die Errichtung eines palästinensischen Staates und danach die Gründung des „islamischen kulturellen Werks“.

Der palästinensische Vize-Minister für religiöse Angelegenheiten, der bei dem Treffen anwesend war, erklärte, dass der Konflikt mit den Juden ein religiöser Existenzkampf sei und nicht ein Konflikt um Grenzen. Er nannte wirtschaftliche Gründe dafür, dass Friedensabkommen nicht unterzeichnet werden dürften, sondern nur eine zeitlich begrenzte „hudna“. (Palästinensische Internetseite pal-media.net, 10.12.06)

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat am Dienstag in einer Abschiedsrede vor dem UN-Sicherheitsrat erklärt, dass das Flüchtlingsproblem im Rahmen des Ideals zweier Staaten gelöst werden müsse, wobei die Charaktere der Länder der Region beibehalten werden sollten.

Im israelischen Außenministerium hieß es, dass dies eine sehr wichtige Erklärung sei, die bedeute, dass die palästinensischen Flüchtlinge einzig und allein in den palästinensischen Staat zurückkehren könnten. Diese Linie vertritt seit geraumer Zeit auch Israels Außenministerin Tzipi Livni. (Yedioth Ahronoth, 13.12.06)

Der religiöse Führer des Iran, Khamanai, hat sich mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Haniyeh in Teheran getroffen. Khamanai sagte, er glaube, dass die Palästinenser Palästina von der Besetzung mit Hilfe des Widerstandes befreien würden. Er betonte, dass der Widerstand gegen die Besetzung der Grund für den Erfolg der Palästinenser sei und erklärte, dass sie darin ein Vorbild seien.

Der iranische Präsident Ahmadinedschad sagte Haniyeh, dass die iranische Nation mit dem palästinensischen Volk bis zur Befreiung Jerusalems Seite an Seite stünde und es den Palästinensern nicht an Hilfe fehlen lassen werde.

Er riet Haniyeh, „das Regime der Besatzer Jerusalems“ nicht anzuerkennen und den Widerstand zu unterstützen. Abschließend sagte er, dass Amerika, das der größte Unterstützer des „gefälschten Regimes“ sei, immer schwächer werde und dass der böse Plan, dem Widerstand zu schaden, fehlschlagen werde.

Der iranische Vizepräsident Aliabdai erklärte auf einer Pressekonferenz mit Haniyeh, dass die iranische Regierung das palästinensische Volk weiterhin unterstützen werde, solange dieses den Weg des Widerstandes und die Nicht-Anerkennung des „zionistischen Regimes“ beibehalte. (Irna, Reuters, Staatl. Iran. Nachrichtenagentur MEHR, 10.12.06)

Zum ersten Mal stieß der iranische Präsident Ahmadinedschad, der häufig im ganzen Land unterwegs ist, bei einem seiner öffentlichen Auftritte auf feindliche Reaktionen. Der Präsident war anlässlich des Tages des Studenten zu einer Rede vor Studenten der Universität von Teheran gekommen.

Als er begann, Fragen zur Verletzung der Menschenrechte und freier Meinungsäußerung zu beantworten, gab es Aufruhr im Saal. Bilder des Präsidenten gingen in Flammen auf, Ausrufe wie „Tod dem Diktator“ und „Lügner, Lügner“ waren zu hören.

Es wurden sogar Sprengkapseln geworfen. Als Reaktion darauf riefen die Unterstützer des Präsidenten Slogans zu seiner Verteidigung. Ahmadinedschad erklärte dazu, dass ihn nichts von seinem Weg abbringen werde. (Iran. Fars News Agency, BBC, 11.12.06)

In Reaktion auf die Konferenz im Iran mit dem Thema „der Holocaust – globale Betrachtung“, wird Yad Vashem am Donnerstag zur einer Konferenz zum Thema Holocaust-Leugnung und Völkermord einladen. Dazu wurden Mitglieder des Diplomatischen Corps in Israel eingeladen, darunter auch Diplomaten aus muslimischen Staaten. Der wissenschaftliche Berater von Yad Vashem, Prof. Yehuda Bauer, sagte, dass die iranische Politik der Schoah-Leugnung in Kreisen von Intellektuellen in der arabischen Welt auf Distanzierung stoße.

In Berlin versammelten sich gestern Holocaust-Forscher zu einer Konferenz über die Leugnung der Shoah und die Konferenz in Teheran. Die Forscher sprachen über die Holocaust-Leugnung in der muslimischen Welt und über Wege, dagegen vorzugehen. Die Konferenz hatte die Bundeszentrale für politische Bildung als „Reaktion auf die absurden Aufrufe“ des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad organisiert. Der prominenteste Gast der Konferenz war der amerikanische Historiker Raul Hilberg, Autor des Hauptwerks über die Vernichtung des Judentums in Europa. Hilberg sagte einem Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP, er glaube nicht, dass man mit den Holocaust-Leugnern einen Dialog erzielen könne. (Haaretz.co.il, 13.12.06)

Man kann sich über die Konferenz der Schoah-Leugner in Teheran lustig machen, wie es der Historiker Professor Moshe Zimmerman vorgeschlagen hat. Man kann diese Reaktion aber auch als ein weiteres Symptom des chronischen Müdigkeitssyndroms betrachten, das den Westen angesichts des wachsenden islamischen Extremismus erfasst hat. Solange die arabische Welt vereinigt gegen dass zionistische Israel und dessen Politik gegenüber den Palästinensern stand, konnte man hoffen, dass dieser Hass verschwunden wäre, sobald der regionale Konflikt gelöst worden wäre. Doch die Konferenz in Teheran ist ein weiteres Zeichen dafür, dass sich anti-israelische Ansichten schon längst in offenen Antisemitismus verwandelt haben.

Die wiederholten Aufrufe zur Auslöschung Israels, die aus dem Iran zu hören sind, und auf die die Reaktionen der Abscheu mit der Zeit leiser geworden sind, hätten –besonders wenn sie von nuklearen Waffen begleitet sind, jedoch auch ohne diese- eine aktive und effektive weltweite Front hervorrufen müssen. Stattdessen müssen wir zusehen, dass dieses Problem schrittweise zum alleinigen Problem Israels wird.

Es ist zu früh zu sagen, dass die Welt angesichts der Drohung, Israel zu zerstören, ruhig bleibt. Doch es ist nicht zu früh zu sagen, dass die Welt apathisch gähnt. Die Konferenz zur Leugnung der Schoah ist ein integraler Bestandteil der iranischen Außenpolitik. Diese wurde im letzten Jahr immer erfolgreicher, nachdem die diplomatischen Angebote aus dem Westen vom Iran höflich zurückgewiesen worden waren. Der derbe Auftritt des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschads bei der UNO-Vollversammlung, der ihm Legitimität verlieh; die Verdampfung der Politik der Sanktionen; dann das Abschwächen des amerikanischen Versprechens, Israel zu verteidigen, wie es der neue Verteidigungsminister Robert Gates vor dem Senat verlauten ließ; das Baker-Dokument, dessen Kernaussage dahingehend lautet, Amerika aus dem Mittleren Osten abzuziehen; und die Schwäche, die Israel in seinem erfolglosen Krieg gegen die Hisbollah zeigte – all dies lieferte den Iranern einen moralischen Aufschwung.

Die Beschäftigung mit Ehud Olmerts Aussagen über Israels Atomprogramm ist im Licht des Ausmaßes der Bedrohung, der Israel gegenübersteht, nebensächlich und unbedeutend. Die Politik der Doppeldeutigkeit ist jetzt nicht das Thema, und es könnte sein, dass die Vorzüge dieser Politik bereits vor langer Zeit ausgeschöpft worden sind. Was jetzt Priorität hat, ist Israels Kampf ums Überleben angesichts einer offenen Drohung, es zu zerstören. Hinsichtlich dieser wachsenden klaren Möglichkeit müssen sich alle vereinigen, inklusive derjenigen, die berechtigterweise glauben, die israelische Besatzung der Territorien müsse schnell beendet werden und das Leiden der Palästinenser unterminiere eher Israels Sicherheit als sie zu stärken.

So wie der iranische Präsident keine Verbindung zwischen der Besatzung und seinem Wunsch, Israels Existenz auszulöschen, hergestellt hat, sollte auch die Welt den israelisch-palästinensischen Kampf und die iranische Drohung gegenüber Israel als zwei separate Themen betrachten. Ahmadinedschad erkennt weder die 1967er Grenzen noch irgendwelche anderen Grenzen für einen jüdischen Staat an. Er benutzt die Leugnung der Schoah, um die moralische Basis für Israels Existenz zu zerstören. Das sagt er sogar ganz offen. Dies war die ausdrückliche Erklärung, die der iranische Außenminister auf die Frage gab, warum es nötig sei, den „Mythos“ der Schoah gerade jetzt zu diskutieren. Um diesem zu kontern ist es nötig, eine moralische, diplomatische, politische und sogar militärische Front zu schaffen – eine Front, die eher aktiv als schläfrig und apologetisch ist. Eine Front, die die Diskussion um Israels Zerstörung für die Iraner unrentabel macht noch bevor Diskussionen über die Ziele des nuklearen Potenzials, das vom Iran entwickelt wird, überhaupt beginnen.

Ein schwarzer amerikanischer Rapper, der zum Judentum konvertiert ist und in einer Jeshiwa gelernt hat, hat sich für die drei entführten israelischen Soldaten rekrutieren lassen.

Der Sänger Y-love, genannt Matthäus II., trat vergangene Woche bei einer Veranstaltung des israelischen Konsulats in Boston und der örtlichen Studentenorganisation für Eldad Goldwasser, Ehud Regev und Gilad Shalit auf.

Der Rapper sang Lieder aus seinem Repertoire – so gut wie all seine Lieder handeln von Israel und seinem Wunsch dorthin zurückzukehren – und sprach darüber, wie wichtig es sei, dass jeder Jude in der Diaspora Solidarität mit Israel und mit den drei entführten demonstriere. (Yedioth Ahronoth, 13.12.06)

Die europäische Niederlassung der Telekommunikationsabteilung der Baran Group Ltd. (TASE: BRAN; BRANF.PK) hat einen Auftrag über 8 Mio. US-Dollar zur Errichtung von 120 GMS/UMTS sites in Deutschland erhalten. Das Projekt wird von Westmontage ausgeführt. Baran hat 55% Anteile an Westmontage. Baran Group ist Israels führendes Unternehmen im Bereich Ingenieur- und Bauwesen, das sich auf nationale und internationale Großprojekte spezialisiert hat. Sie besteht aus sieben Geschäftsbereichen und beschäftigt derzeit über 1.500 Mitarbeiter, die weltweit in Büros in Israel, Deutschland (Westmontage), der Türkei und den USA tätig sind. (Globes.co.il, 12.12.06)

Die israelische Frachtschiffspedition Associated Maritime Agencies (A.M.A.), die Hamburg Süd in Israel repräsentiert, hat ein Pilotprojekt abgeschlossen, bei dem Schiffscontainer mit dem automatischen Frischluft-Management System AFAM+ ausgestattet wurden. Yoram Hoffman, Generaldirektor von A.M.A. teilte mit, dass mit dem neuen System die Produktqualität gesichert wird und israelische landwirtschaftliche Produkte wie z.B. Avocados in weit entfernte Märkte geliefert werden können. (port2port.com, 11.12.06)

Israels Pharma-Exporte sind im Zeitraum von Januar bis September 2006 um 50% auf 2,27 Mrd. US-Dollar gestiegen. Das teilte der Vorsitzende der Manufacturers Association of Israel Chemical & Pharmaceutical society und Vorsitzender von TEVA, Chaim Hurvitz, mit. Pharmazeutische Exporte in die USA stiegen um 72% auf 1,84 Mrd. US-Dollar. Die Exporte in die EU fielen um 3% auf 300 Mio. US-Dollar. (port2port.com, 11.12.06)

Wegen des starken Shekels (NIS) stiegen im November die Importe langlebiger Elektroprodukte und Autos. Das teilte das Central Bureau of Statistics (CBS) mit. Private KFZ-Importe stiegen um 13% auf 12.129 Stück. Importe von Firmenwagen stiegen um 25% auf 1.242 Stück; LKWs und Traktoren um 5,9% auf 560 Stück. Der Import von Motorrädern und Motorrollern sank um 7% auf 943. Der Importwert neuer Privatwagen im November stieg um 25% auf 213 Mio. US-Dollar. Der Importwert elektrischer Haushaltsgeräte stieg im November um 9,5% auf 25 Mio. US-Dollar. Importe im Bereich Unterhaltungselektronik steigen um 12% auf 28 Mio. US-Dollar. (pot2port.com, 12.12.06)

Israel wird einen privaten Aktienfond in Höhe von 160 Mio. NIS für arabische Unternehmen einrichten. Das teilte Raanan Dinur, Generaldirektor im Büro des Ministerpräsidenten, mit. Der arabische Bevölkerungsanteil in Israel liegt derzeit bei 19%. Unternehmen, deren Eigentümer israelische Araber sind, können sich an dem Fond mit bis zu 4 Mio. NIS beteiligen. In den kommenden zehn Jahren können bis zu 80 Unternehmen davon profitieren. Die israelische Regierung wird von verschiedenen Finanzinstituten und Privatunternehmen Angebote einholen, um den Fond ins Laufen zu bringen. (port2port.com, 12.12.06)

Die Carnival Cruise Line der Familie Arison führt Gespräche zur Zusammenarbeit mit dem größten Reiseunternehmen in Europa
Carnival Cruise Line (CCL), die größte Kreuzfahrtgesellschaft der Welt, die sich in den Händen der israelischen Familie Arison befindet, unterhält Gespräche zur Zusammenarbeit mit der deutschen TUI, dem größten Reiseunternehmen in Europa. Dies teilte die Süddeutsche Zeitung mit. Im Rahmen der Zusammenarbeit wird TUI für die Verbreitung des Labels des Clubschiffs AIDA von Carnival in Europa verantwortlich sein. Carnival unterhält eine Flotte von 81 Kreuzfahrtschiffen, die unter einem Dutzend verschiedener Labels im Einsatz sind, darunter Carnival Cruise Line in den USA, P&O in Großbritannien und AIDA in Deutschland. (The Marker online, 12.12.)

Egged Holdings, eine Tochter von Egged – Israels führendes Unternehmen im öffentlichen Nahverkehr, hat für 4 Mio. Euro 90% des polnischen Busunternehmens Mobilis erworben. Die Übernahme der verbleibenden 10% erfolgt innerhalb des kommenden Jahres. Der neue Name wird „Egged Mobilis“ sein. Mobilis hat 117 Busse, davon sind 60 im öffentlichen Nahverkehr in Warschau im Einsatz, der Rest bei Sonderfahrten und im touristischen Bereich. Unmittelbar nach dem Kauf gewann Egged ein weiteres Angebot für mehrere Linien im Norden Warschaus. Das Unternehmen wird 53 neue Buslinien in Beitrieb nehmen. (Ynetnews.com, 11.12.06)

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