Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Donnerstag, 30. November 2006
  
Pfeil   An- und Abmelden des Newsletters     
Pfeil   Botschaft des Staates Israel - Berlin     

(1) Außenministerin Tzipi Livni zur Interims-Justizministerin ernannt
(2) Arbeitsgericht beendet Generalstreik
(3) Deutschland und Israel unterzeichnen Abkommen zum Jugendaustausch
(4) König Abdullah: eine Lösung für die Palästinenser – nicht auf unsere Kosten
(5) Welcher Horizont und welche Politik? Kommentar von Sever Plotzker
(6) Israelmesse in München
(7) Hapoel Jerusalem gewinnt gegen Alba Berlin
(8) Das Wetter in Israel
(9) Wechselkurse
(1) Außenministerin Tzipi Livni zur Interims-Justizministerin ernannt

Außenministerin Tzipi Livni erhält ein zusätzliches Regierungsamt, nachdem die Interimsperiode von Meir Sheetrit gestern endete. Die Minister der Regierung hoffen jedoch, dass der ehemalige Justizminister Haim Ramon, nach dem Ende des Gerichtsverfahrens wegen sexueller Belästigung, das Amt wieder übernimmt.

Die Entscheidung zur Ernennung von Tzipi Livni wurde von Ministerpräsident Ehud Olmert am gestrigen Mttwoch (29.11.) verkündet. AM Livni wird parallel das Amt der Außenministerin weiterführen. Livni akzeptierte die Entscheidung von Ehud Olmert und wird solange den Posten behalten, bis ein Urteil gegen den ehemaligen Justizminister Haim Ramon gesprochen wird. Ramon trat als Minister zurück, nachdem die Polizei eine Untersuchung wegen sexueller Belästigung gegen ihn eröffnete. Die Knesset stimmte der Ernennung von Tzipi Livni zu.

Innenminister Ronnie Bar-On sagte zur Ernennung von Livni, dass dies „eine geeignete Berufung ins Amt ist und eine deutliche Nachricht einhaltet, dass die Regierung auf Haim Ramons Rückkehr wartet.“

Tzipi Livni diente schon als Justizministerin unter Ministerpräsident Ariel Scharon in der 30. Regierung. Livni ist studierte Rechtswissenschaftlerin und arbeitete über Jahre als Anwältin. (ynetnews.com 29.11.)



(2) Arbeitsgericht beendet Generalstreik

Das nationale Arbeitsgericht hat am Donnerstagmorgen das umgehende Ende des gestern begonnenen Generalstreiks im öffentlichen Dienst angeordnet. Die gerichtliche Anordnung bezieht sich auf die kommende Woche. Das Gericht ordnete ebenfalls die umgehende Auszahlung der ausstehenden Gehälter für einzelne Gruppen des öffentlichen Diensts innerhalb einer Woche an, die seit mehreren Monaten kein Lohn von den Behörden erhalten hatten.
Trotz des Streikendes kann es zu anhaltenden Störungen des Betriebs auf dem Flughafen Ben Gurion kommen.

Die Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft Histadrut und den kommunalen Behörden über die Zahlungen der ausstehenden Gehälter werden in der Zwischenzeit weiter geführt. (Haaretz 30.11.)



(3) Deutschland und Israel unterzeichnen Abkommen zum Jugendaustausch

Israel und Deutschland haben am Dienstagabend (28.11.) ein Abkommen für die Fortführung der Kooperationen im Bereich der bilateralen Jugendaustauschprogramme bei einem Treffen im Dan Panorama Hotel in Tel Aviv unterzeichnet.

Die Programme beinhalten die Besuche von israelischen Jugendlichen bei ihren gleichaltrigen Partnern in Deutschland und die Reise von jungen Deutschen nach Israel. Der für die israelische Seite unterzeichnende stellvertretende Generaldirektor der Union of Local Authorities Avi Rabinovitch erklärte gegenüber den Delegierten: „Die Unterzeichnung des Abkommens im Namen des Staates Israel ist eine große Ehre für mich.“

Rabinovitch sagte weiterhin, dass er die Jugendaustauschprogramme als wichtigen Weg zur Förderung guter Beziehungen zwischen Deutschen und Israelis betrachtet.
„Es gibt nichts Wichtigeres und Lohnenderes“, äußert sich Jochen Weitzel als Vertreter des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Ben Rubinstein (21) beschreibt seine Gefühle hinsichtlich des Jugendaustauschs mit Deutschland als Teilnehmer und Jugendlicher einer Familie, die mehrere Mitglieder im Holocaust verloren hat. „Ich stamme aus einer Familie von Überlebenden des Holocaust. Darum war es für mich eine sehr tiefgehende und persönliche Erfahrung. Die Deutschen versuchten nicht ein falsches Image zu präsentieren oder eine Gehirnwäsche bei uns. Sie verstecken den Holocaust nicht; sie erkennen es als Teil ihrer Geschichte an.“
„Es [der Jugendaustausch] war es definitiv wert“, fügte Rubinstein hinzu. „Hier in Israel lernen wir nur über das Nazi-Deutschland und nicht über das neue Deutschland. Wir sehen die Dinge nun aus anderen Perspektiven“, sagte er.

Simone Schütze, dritte Botschaftssekretärin in der deutschen Vertretung in Tel Aviv, äußerte gegenüber ynet, dass der Jugendaustausch den offiziellen diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel voranging. „Der Jugendaustausch hat eine große Bedeutung. Es ist eine Sache, wenn sich Politiker treffen. Es ist jedoch eine andere Angelegenheit, wenn sich junge Menschen begegnen, Freundschaften schließen und in Verbindung bleiben.“ Sie fügt hinzu, dass solche Treffen „das Leben verändern.“

„Besondere Beziehungen“
Eine hochrangige israelische Quelle, die mit dem deutsch-israelischen Jugendaustauschprogramm eng verbunden ist, erklärte gegenüber ynet, dass die Initiative für Austauschprogramme Jahrzehnte zurückliegt und für die Existenz der modernen Beziehungen zwischen beiden Staaten verantwortlich ist.
Die Quelle merkte an, dass der verstorbene deutsche Staatspräsident Johannes Rau ein wichtiger Förderer des Jugendaustausches war.

Jedoch bestehen keine Zweifel, dass „der Holocaust, eine gewichtige Rolle im Austausch spielt. Wir haben keine normalen Verbindungen, anstelle dessen haben wir besondere Beziehungen in jeglicher Hinsicht“ fügte die israelische Quelle an.

Christoph Blosen, Sprecher der deutschen Botschaft in Tel Aviv äußerte gegenüber ynet, dass er das moderne Image Deutschlands in Israel verbessern möchte. „Deutschland wird in Israel weiterhin mit der Shoa in Verbindung gebracht, was natürlich ist. Deutschland ist heute ein anderes Land. Es nimmt seine Verantwortung an. Wir möchten gerne, dass junge Israelis dieses neue Image sehen.“ (ynetnews.com 29.11.)



(4) König Abdullah: eine Lösung für die Palästinenser – nicht auf unsere Kosten

Der jordanische König Abdullah II. rief am (Dienstag 28.11.) dazu auf, die Bemühungen zur Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts wieder aufzunehmen. In einer Rede vor dem Parlament in Amman, einen Tag vor seinem geplanten Treffen mit US-Präsident George Bush, warnte Abdullah, dass Jordanien einer Lösung, die zu einem palästinensischen Flüchtlingsstrom führt, nicht zustimmen werde.

In seiner Rede deutete Abdullah an, dass er in den morgigen Gesprächen mit Bush die Notwendigkeit betonen werde, dass die USA Druck auf Israel und die Palästinenser ausübt, um zu einer Regelung zu kommen und bezeichnete den israelisch-palästinensischen Konflikt als „das zentrale Problem im Nahen Osten“. „Jordanien wird einer ungerechten Lösung des Problems oder einer Regelung auf unsere Kosten nicht zustimmen“, so der König unter Beifall der Parlamentsmitglieder.

Abdullah ging nicht ins Detail, doch anscheinend meinte der König die Befürchtungen Jordaniens vor einer Regelung, die zu einem Strom palästinensischer Flüchtlinge führen könnte, die sich in Jordanien niederlassen und das empfindliche demographische Gleichgewicht im Königreich verändern könnten. Ungefähr die Hälfte der Bevölkerung des Königtums, das 5,5 Millionen Menschen zählt, sind palästinensische Flüchtlinge, die in Folge des Unabhängigkeitskrieges von 1948 und des Sechs-Tage-Krieges aus ihrer Heimat geflohen sind oder vertrieben wurden.

„Meine Regierung ist verpflichtet, den Palästinensern jede mögliche Hilfe zu leisten, damit sie bekommen, was ihnen zusteht und um eine selbständige Regierung auf dem Boden Palästina zu gründen“, so der König. Er fügte hinzu, dass die Lösung für den Konflikt auf den Entscheidungen des UN-Sicherheitsrates und auf den bestehenden Friedensabkommen basieren müsse.

Abdullah warnte bereits in der Vergangenheit, dass der israelisch-palästinensische Konflikt anti-amerikanische und anti-israelische Gefühle in der gesamten Welt wecke und auch den islamischen Extremismus anfeure. So unter anderem im Irak. Vor dem Treffen mit US-Präsident Bush wird er sich noch heute oder morgen mit dem Vorsitzenden der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, treffen.

Vorgestern nahm der König in einem Interview in den USA Stellung zu der sich verschlechternden Situation im Irak, im Libanon und zwischen Israel und den Palästinensern und warnte davor, dass der Nahe Osten vor drei Bürgerkriegen stehe. (ynet.co.il, 28.11.)



(5) Welcher Horizont und welche Politik? Kommentar von Sever Plotzker

Khaled Mashal, eine finstere und fanatische Gestalt, ist der große Sieger in der entscheidenden Auseinandersetzung

Als die Palästinenser vor fast einem Jahr die Hamas zur führenden politischen Partei, die jedoch nicht die absolute Mehrheit hatte, gewählt haben, konnte Israel offiziell auf die überraschende Wahl auf zwei Arten reagieren: erstens durch Isolierung und Druck, was zu Neuwahlen in der Autonomiebehörde hätte führen müssen, mit der Hoffnung, dass dieses Mal die Fatah siegen würde. Und zweitens dadurch, dass man sich mit dem Ergebnis der Wahlen abfindet, was dazu hätte führen müssen, dass die Hamas als neuer authentischer Vertreter des palästinensischen Volkes anerkannt wird. Beide Möglichkeiten zwangen die israelische Regierung zu einer national-strategischen Entscheidung, die als historisch bezeichnet werden könnte. Doch die Regierung in Jerusalem drückte sich davor und erlitt so einen Misserfolg – an beiden Fronten gleichzeitig.

Die Hamas-Regierung wird derzeit aus ihrer Isolation gerettet, der Boykott gegen sie ist schwächer geworden und die Bemühungen Mahmoud Abbas an ihrer Stelle eine palästinensische Einheitsregierung einzurichten, ist nicht mehr aktuell. Die Hamas wird als Organisation betrachtet, die den Schlüssel zur Ruhe im Nahen Osten in der Hand hält, und daher muss man mit ihr übereinkommen. Und die israelische Regierung tut dies.

Der „Waffenstillstand“ im Gazastreifen bedeutet nicht die Einstellung des Abschusses der Kassam-Raketen, sondern den israelischen Verzicht darauf, Druck auszuüben – militärischen, politischen und wirtschaftlichen – zum Zerbrechen der Hamas-Regierung. Und so hat Israel, wie ein Dieb in der Nacht, ohne tief greifende und vorbereitende öffentliche Diskussion, ohne die Bürger nach ihrer Meinung zu fragen und ohne, dass die Hamas ihrerseits zugestimmt oder auch nur eine der Bedingungen bezüglich der Anerkennung und der Verständigung mit Israel - wie von Israel selbst formuliert – akzeptiert hätte, die legitime Kontrolle in der Palästinensischen Autonomiebehörde durch die Hamas und die Notwendigkeit, mit ihr Regelungen zu vereinbaren, als vollendete Tatsache akzeptiert.

Seitens Israels ist das Los bereits entschieden und es wäre besser, wenn die Regierung mit Transparenz vorgeht und die Wahrheit spricht: die Hamas ist nun der offizielle palästinensische Gesprächspartner Israels. Mahmoud Abbas, ein schwächlicher Präsident ohne Einfluss, dient lediglich als ein Polizist aus Pappe, den man für die Zeit des Besuchs von Präsident Bush im Nahen Osten an den Straßenrand gestellt hat. Sobald Bush abreist, wird Mahmoud Abbas zusammengeklappt. Und was dann? Die Position der Hamas ist bekannt: für einen vollständigen israelischen Rückzug zu den Grenzen von 1967, wie in den Abkommen von Taba und im „Clinton-Entwurf“ skizziert, wird die Hamas bereit sein, (höchstens) zu einem jahrelange Schweigen der Waffen mit Israel zu kommen, ähnlich wie eine „hudna“ für alle Zeiten. Sie wird nicht das Existenzrecht Israels als jüdischen Staat anerkennen, mit ihm keinen Frieden schließen und in dem Rückzug nicht das Ende des Konflikts sehen. In anderen Worten, die Transaktion mit der Hamas ist bedeutend schlechter als die, die Israel mit Yasser Arafat erzielen wollte – und auch die war die Mehrheit der Israelis und die Mehrheit der Bürger Palästinas nicht bereit anzunehmen.

In dem Buch „Front ohne Hinterland“ schreibt Prof. Shlomo Ben-Ami: „Völker schauen in die Zukunft nur aus ihrer angesammelten Erfahrung heraus.“ Daher ist den Führern auferlegt, die Völker entsprechend auf ungewöhnliche Veränderungen, die von ihrer schlechten Erfahrung abweichen, vorzubereiten. Aber, so fügt Prof. Ben-Ami hinzu, „Arafat hat sein Volk nie auf einen Kompromiss vorbereitet“. Besonders wenn das Khaled Mashal nicht tut. Und ehrlich gesagt, warum sollte er das tun? Was Israel betrifft, sind seit dem Ende der Gespräche mit den Palästinensern im Winter 2001 das Misstrauen und die Feindseligkeit der Bevölkerung in Israel gegenüber den Palästinensern noch größer geworden und die Bereitschaft, von der Westbank und Ostjerusalem abzuziehen, ohne stabiles Abkommen, das ein Ende des Konflikts herbeiführt, ist fast auf null gesunken.

Weder Ehud Olmert, noch Mahmoud Abbas, noch Marwan Barghouti und nicht einmal Ismail Hania geht als Sieger aus der entscheidenden Auseinandersetzung zwischen der israelischen Regierung und der Hamas-Regierung hervor. Der Sieger ist Khaled Mashal, der Funktionär des Terrors, eine finstere und fanatische Gestalt, die mehr als einmal das Ziel israelischer Tötung war. Anstatt der Illusion des „politischen Horizonts“ mit der Hamas hinterher zu jagen, dessen Ergebnis ist, dass der Hamas ein Kosherzeugnis ausgestellt wird, könnte und muss die Regierung Israels Verhandlungen mit einer arabischen Regierung aufnehmen, die zu einem vollen Frieden mit uns bereit ist, und das ist Syrien. Das ist der einzige Frieden, der erreichbar ist. Die amerikanische Regierung ist gegen Gespräche? Tut mir leid, aber angesichts des Misserfolgs dieser Regierung im Nahen Osten, hat sie nicht den Status, uns Ratschläge zu geben. (ynet.co.il, 29.11.)



(6) Israelmesse in München

Wie in den vergangenen Wochen mehrfach im Newsletter berichtet, findet am Sonntag, den 3. Dezember in der Zeit von 11:30-21:30 Uhr die von der Jewish Agency organisierte Israelmesse – Yarid Israel auf der Praterinsel in München statt.
Einige Highlights des umfangreichen Programms sind:
15.35 – 16.10 Uhr „Meine Identität“ Ein Jugendpanel zum Thema jüdische Identität in Deutschland. Moderiert wird das Panel von Melody Sucharewicz, die im vergangenen Jahr unter tausenden von Bewerbern die israelische Realityshow „HaShagrir – Der Botschafter“ gewann.

16.20 – 17.00 Uhr „Zionismus – von den Anfängen bis Heute“. Die Geschichte des Zionismus und des Nahostkonflikts. Ein Vortrag von Herrn (MA. sc. pol.) Ron Silfen.

17.15 – 18.15 Uhr Podium zum Thema „Israel braucht Botschafter“ – ein Gespräch zwischen dem Gesandten der Botschaft des Staates Israel und Geschäftsträger, Ilan Mor, und Israels TV Botschafterin Melody Sucharewicz. Moderator: Herr Joachim Kraus.

18.30 – 19.20 Uhr Politisches Podium zum Thema „Die neuen Medienkriege“. Teilnehmer: Herr Dr. Michel Friedman, Herr Dr. Robert Guttmann und der Journalist Herr Eldad Beck. Moderator: Herr Joachim Kraus.

Im Rahmenprogramm stellen sich 30 Organisationen mit Informationsständen vor. Zudem werden israelische Spezialitäten zum Essen gereicht und ein Konzert beschließt die Veranstaltung am Abend.



(7) Hapoel Jerusalem gewinnt gegen Alba Berlin

Hapoel Jerusalem hat gestern Abend seine einmonatige Durststrecke ohne Sieg mit einem 92-77 Erfolg gegen Alba Berlin beendet und hat somit seine Chancen auf ein Weiterkommen im europäischen ULEB-Wettbewerb gewahrt.
Nachdem Alba Berlin im ersten Viertel noch mit 18-15 führte, konnte Hapoel durch 12 Punkte von Mario Austin eine hauchdünne 36-34 zur Halbzeit herausspielen. In der zweiten Halbzeit erhöhte Hapoel Jerusalem das Tempo und konnte Alba mit 65-81 wenige Minuten vor der Schlusssirene auf Distanz halten. Der erfolgreichste Werfer auf Seiten Jerusalems, Tim Bowers (23 Punkte), stellt den Schlussstand von 92-77 durch einen Weitschuss jenseits der Dreipunktelinie sicher.

Neben Hapoel Jerusalem waren ebenfalls die Teams von Maccabi Rishon Lezion (gegen BCM Gravelines 90-62) und Ironi Nahariya (gegen JDA Dijon Basket 91-80) im europäischen Wettbewerb erfolgreich.
(Jerusalem Post 30.11.)



(8) Das Wetter in Israel
Jerusalem: 10-17°C
Tel Aviv: 12-22°C
Haifa: 12-22°C
Be’er Sheva: 12-22°C
Am Toten Meer: 13-24°C
Eilat: 15-25°C

(9) Wechselkurse
1 € - 5.6046 NIS (-0.587%)
1 CHF – 3.5195 NIS (-0.940%)
1 £ - 8.3073 NIS (-0.394%)
1 $ - 4.2470 NIS (-1.025%)
(Bank of Israel, 30.11.06)

Pfeil   Newsletter-Archiv

Pfeil   Israel von A-Z

Pfeil   Medienspiegel der deutschen Botschaft Tel Aviv
Pfeil   Israel Ministry of Foreign Affairs

Pfeil   Israel Line - MFA Newsletter

Pfeil   Israel Defense Forces IDF

Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der
Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen
richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
Für den Inhalt externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Disclaimer

Hier geht es zur vergrößerten Ansicht des Newsletters