Die Welt steht vor Konflikten um Werte, nicht um Territorien, sagte Außenministerin Tzipi Livni am Montag (20.11.06) in ihrer Rede über den Nahen Osten nach dem Libanon-Krieg im Londoner „Institute for Strategic Studies“.

„Die Vision einer Zwei-Staaten-Lösung ist der gemeinsame Nenner für alle“, sagte Livni. „Die Führung der Hamas stellt nicht nur eine Bedrohung für Israel dar, sie ist nicht nur eine Bedrohung für die Gemäßigten in der palästinensischen Gesellschaft, sondern sie kann auch eine Gefahr sein, indem sie eine falsche Botschaft an die extremistischen Kräfte in den gemäßigten arabischen Staaten aussendet.“

Weiter warnte sie: „Solange die Extremisten die Macht haben, die Chancen auf Frieden zu torpedieren, können wir keine Stabilität im Nahen Osten erreichen.“

Livni widersprach der allgemeinen Auffassung in Europa und sagte: „Die Konflikte im Nahen Osten sind eine Folge, nicht der Grund für Radikalismus und Terrorismus.“

Bei einem Briefing für israelische Korrespondenten sagte Livni am Dienstag (21.11.06): „Das Rückzugs-Programm war niemals Teil des Parteiprogramms von Kadima. Es diente als mögliches Mittel zur Förderung der Vision von zwei Staaten, die nebeneinander bestehen könnten, der Staat Israel und ein palästinensischer Staat. Der Rückzug ist ein einseitiger Prozess und einseitige Schritte sind keine Ideologie.“

Livni traf sich mit der britischen Außenministerin Margaret Beckett. In einer anschließenden Pressekonferenz erklärte Livni, dass Botschaften, die als Signale des Kompromisses aufgefasst werden, von der Hamas, Iran und Syrien nicht richtig übersetzt werden. Angesichts dessen müsse die internationale Gemeinschaft eine starke und eindeutige Position gegenüber den Extremisten demonstrieren. Dies erwarte sie auch von den Europäern.

„Es gibt den mutigen Wunsch und die Sehnsucht in der Welt nach einem Treffen Olmerts mit Abbas. Israel sieht kein Hindernis für einen solchen Prozess, aber ein solches Treffen muss ertragreich sein. Abbas ist sich der Tatsache bewusst, dass eine Freilassung von Gefangenen nicht möglich ist, solange Shalit festgehalten wird, und zwar weil Israel nicht will, dass die Freilassung von Gefangenen als Geste gegenüber der Hamas aufgefasst wird. Daher muss man sich im Moment auf die Bildung der neuen palästinensischen Regierung konzentrieren. Leider verhindern trotz der ersten Fortschritte nun Äußerungen von Khaled Mashaal in Bezug auf die Bedingungen und das Vorschreiben von Bedingungen den Fortschritt des Prozesses.“

Die Ministerin nahm auch Stellung zu dem Aspekt, den sie als „Flüchtlingsfehler“ bezeichnet. In Oslo, wie bei den Gesprächen in Camp David, hatte Israel zugestimmt, die Flüchtlinge als Thema auf die Tagesordnung zu setzen, was jedoch die Legitimation des Staates Israel untergräbt. „Wir sind daran interessiert, eine Lösung für die nationale Notwendigkeit der Palästinenser zu finden, und die Antwort ist ein palästinensischer Staat.“

Auf die Frage, ob Israel zustimmen werde, sich zu den Grenzen von 1967 zurückzuziehen, sagte Livni: „Wenn Israel zu den Grenzen von 1967 zurückkehren würde, könnte ein palästinensischer Staat nicht entstehen, da dann Gaza mit Ägypten verbunden und die Westbank ein Teil von Jordanien wäre.“ (MFA/ Ynetnews.com, 22.11.06)

Dieser Text ist die Reaktion des israelischen Außenministeriums auf die Bekanntmachung der Direktorin der UNRWA, Karen Koning Abu Zayd, vom 21. November 2006 hinsichtlich der Aktivitäten der israelischen Armee (IDF) im Gazastreifen, in der sie den Abschuss von „hausgemachten Raketen“ von Gaza nach Israel kommentiert:

Das israelische Außenministerium weist die Benutzung von solchen verzerrenden und irreführenden Begriffen vollständig zurück, dessen Ziel es ist, die Gefahren und Bedrohungen, denen israelische Zivilisten durch das Abfeuern von Qassam-Raketen und Granaten vom Gazastreifen ausgesetzt sind, herunter zu spielen.

Zur selben Zeit als die UNRWA-Kommissarin es für angemessen hielt, einen offensichtlich naiven Begriff wie „hausgemachte Raketen“ zu verwenden - ein Begriff, der eine entschuldigende Einstellung gegenüber dem Abfeuern von Qassam-Raketen widerspiegelt - wurde ein israelischer Staatsbürger durch eine solche Rakete in Sderot getötet.

Die Hohe Kommissarin würde gut daran tun, die Forderung nicht zu vergessen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde die Bedingungen der internationalen Gemeinschaft respektieren muss, die in der Entscheidung des UN-Sicherheitsrats verankert sind: den Terrorismus aufzugeben, Israel anzuerkennen und die bisher geschlossenen Abkommen zu respektieren.

Die Worte der Hohen Kommissarin tragen nicht zur Einstellung der terroristischen Gewalt bei, die der Schlüssel zur Verbesserung der Lebensbedingungen der palästinensischen Bevölkerung ist. (Büro des Sprechers des israelischen Außenministeriums, 23.11.06)

Eine neunfache Mutter hat sich im Gazastreifen in die Luft gesprengt und dabei zwei israelische Soldaten der Givati-Einheit verletzt.

Die Soldaten waren aufgrund von nachrichtendienstlichen Informationen auf die Selbstmordattentäterin vorbereitet. Als sie die Frau entdeckten, forderten sie sie auf, stehen zu bleiben. Als sie nicht reagierte, eröffneten sie das Feuer und setzten Blendgranaten ein, wodurch der Sprengsatz gezündet wurde. Zu dem Anschlag in der Nähe des Flüchtlingslagers Jabaliya bekannte sich die radikalislamische Hamas. Bei der Attentäterin habe es sich um eine 57 Jahre alte Frau gehandelt, teilte die Organisation mit.

Zwei Soldaten wurden gestern im Norden des Gazastreifens leicht verletzt, als ihr Panzer auf einen palästinensischen Sprengsatz fuhr. Die Soldaten wurden zur Behandlung in das Barzilai-Krankenhaus in Ashqelon gebracht. Die Truppen setzen ihren Militäreinsatz fort, bei dem sie Abschussrampen für Qassam-Raketen ausfindig machen und die Terrorstützpunkte zerstören sollen. (Nrg Maariv, 24.11.06)

(Mitteilung des Medienberaters des MP)

Sitzung von Mittwoch, 22.11.2006

Zusätzlich zur Entscheidung des Kabinetts vom 1. November 2006 über Einsätze gegen Raketenangriffe auf israelische Orte im Umland des Gazastreifens und gegen die Stärkung der Terrorgruppen im Gazastreifen, wurden folgende Maßnahmen bestätigt:

1. Fortsetzung operativer Maßnahmen im Gebiet der Raketenabschüsse im Gazastreifen gemäß Modell nach Generalstabschef GenLt Dan Halutz. Operative Pläne werden durch das „Forum der Acht“ bestätigt.

2. Fortsetzung der Gegenmaßnahmen gegen alle Stufen der Raketenabschussaktivitäten, einschließlich Know-how, Produktion, Lagerung und Abschuss.

3. Zielgerichtete Gegenmaßnahmen gegen nachweisliche Terroristen.

4. Operative Maßnahmen gegen Hamas-Einrichtungen im Gazastreifen. Die Ziele werden durch MP Ehud Olmert und Verteidigungsminister Amir Peretz bestimmt.

5. Fortsetzung der diplomatischen Bemühungen und Zusammenarbeit mit Ägypten und der internationalen Gemeinschaft zur Eindämmung der Stärkung terroristischer Kräfte im Gazastreifen und zur Verhinderung des Waffenschmuggels sowie des Wissens- und Waffentransfers in den Gazastreifen.

6. Fortsetzung der operativen Maßnahmen der Sicherheitskräfte gegen den Waffenschmuggel.

7. Die Sicherheitsbehörde wurde instruiert, einen Einsatzplan für eine ausgedehnte Operation vorzubereiten und dem Kabinett zur Bestätigung vorzulegen.

Tausende haben sich an einer Umfrage auf der Internetseite der Zeitung Maariv beteiligt und über die Popularität der Kadima-Politiker abgestimmt. Ein Viertel der Stimmen fiel zugunsten der Außenministerin aus, die Ministerpräsident Olmert überholte. Auch Dichter wurde große Ehre zuteil. Der Letzte: Avigdor Yitzhaki.

Livni hat mit 24,3% der Stimmen den Titel der populärsten Knessetabgeordneten der Kadima-Partei erhalten. Die Außenministerin befand sich vor den Wahlen auf Platz drei der Parteiliste. Nun stellte man sie an die Spitze.

Trotz scharfer Kritik an Ministerpräsident Ehud Olmert ist der Vorsitzende der Kadima-Partei mit 13,2% der Stimmen auf den zweiten Platz gekommen.

Der Minister für Innere Sicherheit erzielte 7% der Stimmen und eroberte den dritten Platz auf der Liste der ausgezeichneten Knessetabgeordneten aus den Reihen von Kadima. Dichter befand sich vor den Wahlen auf dem fünften Platz der Parteiliste.

Vize-Ministerpräsident Shimon Peres wurde mit 6% der Stimmen auf den vierten Platz gewählt. Dies bedeutet einen Abstieg um zwei Plätze.

Auf dem letzten Platz der fünf beliebtesten Knessetabgeordneten befindet sich der Bau- und Wohnungs-Minister, sowie Stellvertretender Justizminister, Meir Shitrit, mit 5,5% der abgegebenen Stimmen. (Nrg Maariv, 20.11.06)

Platz 6-10 belegten:

6. Haim Ramon – 5 % (Platz 7), 7. Shaul Mofaz – 4,7 % (Platz 8), 8. Ataniel Shneller (?) – 3,27 % (Platz 25), 9. Shai Harmash – 3,2 % (Platz 29), 10. Menahem Ben Sasson – 2,8 % (Platz 19).

Eine israelische Delegation kam zur Behandlung von 80 mit HIV infizierten Kleinkindern nach Kasachstan

80 Babys und Kinder im Alter bis fünf Jahre haben anscheinend aufgrund eines Fehlers kontaminierte Blutkonserven erhalten und sich infolgedessen mit HIV infiziert. Die Behörden waren hilflos, denn das Land hat keinerlei Erfahrung im Umgang mit HIV bei Kindern.

Israel war weltweit das erste Land, das dem muslimischen Land Hilfe anbot. Als der neue israelische Botschafter, Ran Ishai, in Kasachstan ankam, bat der Gesundheitsminister sofort um ein Treffen: „Ich kenne Sie und weiß Ihre Erfahrung zu schätzen“, sagte er, „dies ist eine sehr schwere Stunde für uns und jede Hilfe wird begrüßt. Kinder stehen bei uns über allem“.

Botschafter Ishai konnte innerhalb von 24 Stunden mitteilen, dass ein Expertenteam auf dem Weg sei. Zu der israelischen Delegation gehörten der Leiter der Aids-Abteilung im Sheba-Krankenhaus, Dr. Itzik Lewi, sowie eine leitende Krankenschwester des Gesundheitsministeriums.

In drei Tagen hat das Team 50 Kinder und Babys untersucht. Die Behandlung hat großes Interesse in der Presse geweckt. Die Israelis wurden als internationale renommierte Experten beschrieben. In einem Dankesschreiben an Außenministerin Livni schrieb der kasachische Außenminister: „Abgesehen von der Menschlichkeit und der Moral, die Israel gezeigt hat, ist die Tat ein weiterer Schritt in der Freundschaft und der guten Beziehungen zwischen den Staaten und Völkern. Niemals werden wird die Freigebigkeit und Freundschaft vergessen, die Sie gezeigt haben.“ (Yedioth Ahronoth, 23.11.06)

Reserve-General Gabi Ashkenazi hat in seiner Amtszeit als Stellvertretender Generalstabschef die Anweisung gegeben, soweit wie möglich die Anzahl der Frauen in den Büros zu reduzieren und so eine maximale Nutzung der Arbeitskräfte zu erzielen.

Was zunächst wie ein unwirklicher Traum aussah, wurde in den letzten zwei Jahren zur Realität. Immer mehr Männer haben die weiblichen Angestellten ersetzt, den Frauen haben sich mehr leitende Aufgaben eröffnet. In der Personalabteilung bezeichnet man diese Tage als Durchbruch. Derzeit ist die Anzahl der Männer und Frauen bei Mitarbeitern und Vorgesetzten gleich, so dass sich das Stigma über Frauen, die in der israelischen Armee Kaffee kochen, in Luft aufgelöst hat. (Nrg Maariv, 23.11.06)

Die Rockkonzert-Saison 2007 mit Bands aus dem Ausland wird die deutsche Metalcore-Band Caliban eröffnen, die in Tel Aviv auftreten wird.

 Die Band, die sich nach dem verdorbenen Sklaven aus Shakespears „Sturm“ benannt hat, wurde 1997 gegründet und gilt als eine der weltweit wichtigsten Bands dieses Genres. Sie ist die erste Metalcore-Band, die nach Israel kommt.

Dieses Jahr hat die Band ihr fünftes Album „The Undying Darkness“ herausgebracht, das von Anders Friden (Solo-Sänger der Band „In Flames“) produziert wurde und in der ganzen Welt gute Kritiken erhielt. Die Band kommt im Rahmen ihrer Promotion-Tour und anlässlich des 10-jährigen Bestehens nach Israel. Caliban ist dafür bekannt, dass sie das Publikum bei ihren Auftritten mit einbezieht und gemeinsam mit ihm den Tanz namens „Todeswand“ tanzt, der die Version des. 20. Jahrhunderts des Pogo darstellt. Sobald die Band das Zeichen gibt, teilt sich das Publikum in zwei Teile, wie das Rote Meer, und bei einem weiteren Zeichen überrennen sich die beiden Seiten gegenseitig. (Ynetnews.com, 22.11.06)

Zu viele Nachrichten aus Israel handeln vom Nahost-Konflikt, zu wenige vom Alltagsleben des „Durchschnitts-Israeli“.

Das israelische Generalkonsulat in New York hat ein Blog (http://www.isrealli.org) für die gewöhnlichen (und oft außergewöhnlichen) Geschichten des „normalen Israeli“ eröffnet. Die Idee war, den Menschen, die in Israel leben, ein Gesicht zu geben.

Der Blog deckt verschiedene Themen ab, wie Musik, Essen & Trinken, Wissenschaft, Sport und Kultur. Unter den Blog Posts sind Videos, Werbeclips, Infos über neue Restaurants oder über die Kissenschlacht, die jedes Jahr im Zentrum von Tel Aviv stattfindet.

Isrealli.org ist nach Angaben aus New York auch für deutsche Teilnehmer offen. Möchten Sie ein Video, ein Geschichte oder einen Gedanken mit uns teilen? Herzlich Willkommen bei http://www.isrealli.org/

Die B'nai B'rith Loge und der Verein „I like Israel“ (ILI e.V.) rufen zu einer Mahnwache für die entführten israelischen Soldaten auf:

Gilad Shalit, 20, entführt am 25.6.06
Ehud Goldwasser, 31, entführt am 12.7.06
Eldad Regev, 26, entführt am 12.7.06
Ron Arad, 48, entführt am 16.10.86

Mittwoch, 29. November 2006, 18 Uhr
Hof des Jüdischen Gemeindehauses
Fasanenstraße 79/80, 10623 Berlin.

Wolkenlos, trocken und warm. In den kommenden Tagen keine wesentlichen Änderungen.

Jerusalem: 10-18°C
Tel Aviv: 14-22°C
Haifa: 13-22°C
Be’er Sheva: 10-23°C
Eilat: 14-26°C