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![Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin](../Dateien/header.gif) |
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(1) Livni: Die Welt steht vor
Konflikten um Werte, nicht um Territorien
Die Welt steht vor Konflikten um Werte, nicht um
Territorien, sagte Außenministerin Tzipi Livni am Montag (20.11.06)
in ihrer Rede über den Nahen Osten nach dem Libanon-Krieg im
Londoner „Institute for Strategic Studies“.
„Die Vision einer Zwei-Staaten-Lösung ist der
gemeinsame Nenner für alle“, sagte Livni. „Die Führung der Hamas
stellt nicht nur eine Bedrohung für Israel dar, sie ist nicht nur
eine Bedrohung für die Gemäßigten in der palästinensischen
Gesellschaft, sondern sie kann auch eine Gefahr sein, indem sie eine
falsche Botschaft an die extremistischen Kräfte in den gemäßigten
arabischen Staaten aussendet.“
Weiter warnte sie: „Solange die Extremisten die Macht haben, die
Chancen auf Frieden zu torpedieren, können wir keine Stabilität im
Nahen Osten erreichen.“
Livni widersprach der allgemeinen Auffassung in Europa und sagte:
„Die Konflikte im Nahen Osten sind eine Folge, nicht der Grund für
Radikalismus und Terrorismus.“
Bei einem Briefing für israelische Korrespondenten sagte Livni am
Dienstag (21.11.06): „Das Rückzugs-Programm war niemals Teil des
Parteiprogramms von Kadima. Es diente als mögliches Mittel zur
Förderung der Vision von zwei Staaten, die nebeneinander bestehen
könnten, der Staat Israel und ein palästinensischer Staat. Der
Rückzug ist ein einseitiger Prozess und einseitige Schritte sind
keine Ideologie.“
Livni traf sich mit der britischen Außenministerin Margaret
Beckett. In einer anschließenden Pressekonferenz erklärte Livni,
dass Botschaften, die als Signale des Kompromisses aufgefasst
werden, von der Hamas, Iran und Syrien nicht richtig übersetzt
werden. Angesichts dessen müsse die internationale Gemeinschaft eine
starke und eindeutige Position gegenüber den Extremisten
demonstrieren. Dies erwarte sie auch von den Europäern.
„Es gibt den mutigen Wunsch und die Sehnsucht in der Welt nach
einem Treffen Olmerts mit Abbas. Israel sieht kein Hindernis für
einen solchen Prozess, aber ein solches Treffen muss ertragreich
sein. Abbas ist sich der Tatsache bewusst, dass eine Freilassung von
Gefangenen nicht möglich ist, solange Shalit festgehalten wird, und
zwar weil Israel nicht will, dass die Freilassung von Gefangenen als
Geste gegenüber der Hamas aufgefasst wird. Daher muss man sich im
Moment auf die Bildung der neuen palästinensischen Regierung
konzentrieren. Leider verhindern trotz der ersten Fortschritte nun
Äußerungen von Khaled Mashaal in Bezug auf die Bedingungen und das
Vorschreiben von Bedingungen den Fortschritt des Prozesses.“
Die Ministerin nahm auch Stellung zu dem Aspekt, den sie als
„Flüchtlingsfehler“ bezeichnet. In Oslo, wie bei den Gesprächen in
Camp David, hatte Israel zugestimmt, die Flüchtlinge als Thema auf
die Tagesordnung zu setzen, was jedoch die Legitimation des Staates
Israel untergräbt. „Wir sind daran interessiert, eine Lösung für die
nationale Notwendigkeit der Palästinenser zu finden, und die Antwort
ist ein palästinensischer Staat.“
Auf die Frage, ob Israel zustimmen werde, sich zu den Grenzen von
1967 zurückzuziehen, sagte Livni: „Wenn Israel zu den Grenzen von
1967 zurückkehren würde, könnte ein palästinensischer Staat nicht
entstehen, da dann Gaza mit Ägypten verbunden und die Westbank ein
Teil von Jordanien wäre.“ (MFA/ Ynetnews.com, 22.11.06)
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![](../Dateien/blank.gif) (2) Israel
kritisiert Bemerkungen der Vorsitzenden der UNRWA
Dieser Text ist die Reaktion des israelischen
Außenministeriums auf die Bekanntmachung der Direktorin der UNRWA,
Karen Koning Abu Zayd, vom 21. November 2006 hinsichtlich der
Aktivitäten der israelischen Armee (IDF) im Gazastreifen, in der sie
den Abschuss von „hausgemachten Raketen“ von Gaza nach Israel
kommentiert:
Das israelische Außenministerium weist die Benutzung von solchen
verzerrenden und irreführenden Begriffen vollständig zurück, dessen
Ziel es ist, die Gefahren und Bedrohungen, denen israelische
Zivilisten durch das Abfeuern von Qassam-Raketen und Granaten vom
Gazastreifen ausgesetzt sind, herunter zu spielen.
Zur selben Zeit als die UNRWA-Kommissarin es für angemessen
hielt, einen offensichtlich naiven Begriff wie „hausgemachte
Raketen“ zu verwenden - ein Begriff, der eine entschuldigende
Einstellung gegenüber dem Abfeuern von Qassam-Raketen widerspiegelt
- wurde ein israelischer Staatsbürger durch eine solche Rakete in
Sderot getötet.
Die Hohe Kommissarin würde gut daran tun, die Forderung nicht zu
vergessen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde die
Bedingungen der internationalen Gemeinschaft respektieren muss, die
in der Entscheidung des UN-Sicherheitsrats verankert sind: den
Terrorismus aufzugeben, Israel anzuerkennen und die bisher
geschlossenen Abkommen zu respektieren.
Die Worte der Hohen Kommissarin tragen nicht zur Einstellung der
terroristischen Gewalt bei, die der Schlüssel zur Verbesserung der
Lebensbedingungen der palästinensischen Bevölkerung ist. (Büro des
Sprechers des israelischen Außenministeriums, 23.11.06)
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![](../Dateien/blank.gif) (4) Politisches
Sicherheitskabinett – Kommunique vom 22.11.2006
(Mitteilung des Medienberaters des MP)
Sitzung von Mittwoch, 22.11.2006
Zusätzlich zur Entscheidung des Kabinetts vom 1. November 2006
über Einsätze gegen Raketenangriffe auf israelische Orte im Umland
des Gazastreifens und gegen die Stärkung der Terrorgruppen im
Gazastreifen, wurden folgende Maßnahmen bestätigt:
1. Fortsetzung operativer Maßnahmen im Gebiet der
Raketenabschüsse im Gazastreifen gemäß Modell nach Generalstabschef
GenLt Dan Halutz. Operative Pläne werden durch das „Forum der Acht“
bestätigt.
2. Fortsetzung der Gegenmaßnahmen gegen alle Stufen der
Raketenabschussaktivitäten, einschließlich Know-how, Produktion,
Lagerung und Abschuss.
3. Zielgerichtete Gegenmaßnahmen gegen nachweisliche
Terroristen.
4. Operative Maßnahmen gegen Hamas-Einrichtungen im
Gazastreifen. Die Ziele werden durch MP Ehud Olmert und
Verteidigungsminister Amir Peretz bestimmt.
5. Fortsetzung der diplomatischen Bemühungen und
Zusammenarbeit mit Ägypten und der internationalen Gemeinschaft zur
Eindämmung der Stärkung terroristischer Kräfte im Gazastreifen und
zur Verhinderung des Waffenschmuggels sowie des Wissens- und
Waffentransfers in den Gazastreifen.
6. Fortsetzung der operativen Maßnahmen der
Sicherheitskräfte gegen den Waffenschmuggel.
7. Die Sicherheitsbehörde wurde instruiert, einen
Einsatzplan für eine ausgedehnte Operation vorzubereiten und dem
Kabinett zur Bestätigung vorzulegen.
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![](../Dateien/blank.gif) (5) Umfrage:
Tzipi Livni populärste Politikerin der Partei „Kadima“
Tausende haben sich an einer Umfrage auf der
Internetseite der Zeitung Maariv beteiligt und über die Popularität
der Kadima-Politiker abgestimmt. Ein Viertel der Stimmen fiel
zugunsten der Außenministerin aus, die Ministerpräsident Olmert
überholte. Auch Dichter wurde große Ehre zuteil. Der Letzte: Avigdor
Yitzhaki.
Livni hat mit 24,3% der Stimmen den Titel der populärsten
Knessetabgeordneten der Kadima-Partei erhalten. Die Außenministerin
befand sich vor den Wahlen auf Platz drei der Parteiliste. Nun
stellte man sie an die Spitze.
Trotz scharfer Kritik an Ministerpräsident Ehud Olmert ist der
Vorsitzende der Kadima-Partei mit 13,2% der Stimmen auf den zweiten
Platz gekommen.
Der Minister für Innere Sicherheit erzielte 7% der Stimmen und
eroberte den dritten Platz auf der Liste der ausgezeichneten
Knessetabgeordneten aus den Reihen von Kadima. Dichter befand sich
vor den Wahlen auf dem fünften Platz der Parteiliste.
Vize-Ministerpräsident Shimon Peres wurde mit 6% der Stimmen auf
den vierten Platz gewählt. Dies bedeutet einen Abstieg um zwei
Plätze.
Auf dem letzten Platz der fünf beliebtesten Knessetabgeordneten
befindet sich der Bau- und Wohnungs-Minister, sowie
Stellvertretender Justizminister, Meir Shitrit, mit 5,5% der
abgegebenen Stimmen. (Nrg Maariv, 20.11.06)
Platz 6-10 belegten:
6. Haim Ramon – 5 % (Platz 7), 7. Shaul Mofaz – 4,7 % (Platz 8),
8. Ataniel Shneller (?) – 3,27 % (Platz 25), 9. Shai Harmash – 3,2 %
(Platz 29), 10. Menahem Ben Sasson – 2,8 % (Platz 19).
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![](../Dateien/blank.gif) (6) Expertenteam
behandelt HIV-infizierte Kinder in Kasachstan
Eine israelische Delegation kam zur Behandlung von 80 mit
HIV infizierten Kleinkindern nach Kasachstan
80 Babys und Kinder im Alter bis fünf Jahre haben anscheinend
aufgrund eines Fehlers kontaminierte Blutkonserven erhalten und sich
infolgedessen mit HIV infiziert. Die Behörden waren hilflos, denn
das Land hat keinerlei Erfahrung im Umgang mit HIV bei Kindern.
Israel war weltweit das erste Land, das dem muslimischen Land
Hilfe anbot. Als der neue israelische Botschafter, Ran Ishai, in
Kasachstan ankam, bat der Gesundheitsminister sofort um ein Treffen:
„Ich kenne Sie und weiß Ihre Erfahrung zu schätzen“, sagte er, „dies
ist eine sehr schwere Stunde für uns und jede Hilfe wird begrüßt.
Kinder stehen bei uns über allem“.
Botschafter Ishai konnte innerhalb von 24 Stunden mitteilen, dass
ein Expertenteam auf dem Weg sei. Zu der israelischen Delegation
gehörten der Leiter der Aids-Abteilung im Sheba-Krankenhaus, Dr.
Itzik Lewi, sowie eine leitende Krankenschwester des
Gesundheitsministeriums.
In drei Tagen hat das Team 50 Kinder und Babys untersucht. Die
Behandlung hat großes Interesse in der Presse geweckt. Die Israelis
wurden als internationale renommierte Experten beschrieben. In einem
Dankesschreiben an Außenministerin Livni schrieb der kasachische
Außenminister: „Abgesehen von der Menschlichkeit und der Moral, die
Israel gezeigt hat, ist die Tat ein weiterer Schritt in der
Freundschaft und der guten Beziehungen zwischen den Staaten und
Völkern. Niemals werden wird die Freigebigkeit und Freundschaft
vergessen, die Sie gezeigt haben.“ (Yedioth Ahronoth,
23.11.06)
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![](../Dateien/blank.gif) (8) Deutsche
Metalcore-Band eröffnet Rock-Saison 2007
Die Rockkonzert-Saison 2007 mit Bands aus dem Ausland
wird die deutsche Metalcore-Band Caliban eröffnen, die in Tel Aviv
auftreten wird.
Die Band, die sich nach dem verdorbenen Sklaven aus
Shakespears „Sturm“ benannt hat, wurde 1997 gegründet und gilt als
eine der weltweit wichtigsten Bands dieses Genres. Sie ist die erste
Metalcore-Band, die nach Israel kommt.
Dieses Jahr hat die Band ihr fünftes Album „The Undying Darkness“
herausgebracht, das von Anders Friden (Solo-Sänger der Band „In
Flames“) produziert wurde und in der ganzen Welt gute Kritiken
erhielt. Die Band kommt im Rahmen ihrer Promotion-Tour und
anlässlich des 10-jährigen Bestehens nach Israel. Caliban ist dafür
bekannt, dass sie das Publikum bei ihren Auftritten mit einbezieht
und gemeinsam mit ihm den Tanz namens „Todeswand“ tanzt, der die
Version des. 20. Jahrhunderts des Pogo darstellt. Sobald die Band
das Zeichen gibt, teilt sich das Publikum in zwei Teile, wie das
Rote Meer, und bei einem weiteren Zeichen überrennen sich die beiden
Seiten gegenseitig. (Ynetnews.com, 22.11.06)
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![](../Dateien/blank.gif) (9) Isrealli.org
– Der (außer-)gewöhnliche Blog in Israel
Zu viele Nachrichten aus Israel handeln vom
Nahost-Konflikt, zu wenige vom Alltagsleben des
„Durchschnitts-Israeli“.
Das israelische Generalkonsulat in New York hat ein Blog (http://www.isrealli.org) für die gewöhnlichen (und
oft außergewöhnlichen) Geschichten des „normalen Israeli“ eröffnet.
Die Idee war, den Menschen, die in Israel leben, ein Gesicht zu
geben.
Der Blog deckt verschiedene Themen ab, wie Musik, Essen &
Trinken, Wissenschaft, Sport und Kultur. Unter den Blog Posts sind
Videos, Werbeclips, Infos über neue Restaurants oder über die
Kissenschlacht, die jedes Jahr im Zentrum von Tel Aviv
stattfindet.
Isrealli.org ist nach Angaben aus New York auch für deutsche
Teilnehmer offen. Möchten Sie ein Video, ein Geschichte oder einen
Gedanken mit uns teilen? Herzlich Willkommen bei http://www.isrealli.org/
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![](../Dateien/blank.gif) (10) Mahnwache
für entführte Israelis in Berlin am 29.11.06
Die B'nai B'rith Loge und der Verein „I like Israel“ (ILI e.V.)
rufen zu einer Mahnwache für die entführten israelischen Soldaten
auf:
Gilad Shalit, 20, entführt am 25.6.06 Ehud Goldwasser, 31,
entführt am 12.7.06 Eldad Regev, 26, entführt am 12.7.06 Ron
Arad, 48, entführt am 16.10.86
Mittwoch, 29. November 2006, 18 Uhr Hof des Jüdischen
Gemeindehauses Fasanenstraße 79/80, 10623
Berlin.
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Wechselkurse
1 € - 5.6121 NIS (+0.429%) 1 CHF –
3.5443 NIS (+0.510%) 1 £ - 8.2967 NIS (+0.491%) 1 $ - 4.2960
NIS (-0.394%) (Bank of Israel, 24.11.06)
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