„Das Rad nicht neu erfinden“ (22.11.06, Seite 3)

Botschafter Shimon Stein lehnt die spanische Nahost-Friedensinitiative ab und setzt auf „Konfliktmanagement“ statt „Konfliktlösung“. Er sieht keine Möglichkeit, den Konflikt mit den Palästinensern in absehbarer Zeit zu lösen. Die Aufforderung der UNO, die Militäreinsätze im Gazastreifen zu stoppen, nennt er zynisch angesichts der täglichen Raketenangriffe auf Israel. Botschafter Stein gab das Interview anlässlich eines Vortrages in der Hermann Ehlers Akademie am Montagabend (20.11.06):

Herr Botschafter, die Spirale der Gewalt im Nahen Osten dreht sich anscheinend unaufhaltbar. Sehen Sie einen Ausweg, der für beide Seiten gangbar ist?

Wir müssen Abstand nehmen von der Vorstellung, dass der Konflikt mit den Palästinensern in nächster Zukunft beizulegen ist. Wir reden momentan nicht von „Konfliktlösung“, sondern von „Konfliktmanagement“.

Der Islamische Jihad hat sich bereit erklärt, auf Raketenangriffe zu verzichten, wenn Israel aufhört, Palästinenser anzugreifen. Was halten Sie von dem Angebot?

Wir haben uns im August vergangenen Jahres einseitig aus dem Gazastreifen zurückgezogen – verbunden mit der Hoffnung, dass die Terroraktionen gegen Israel beendet werden. Seitdem sind mehr als 1200 Qassam-Raketen auf unser Land abgefeuert worden. Jetzt frage ich Sie: Was ist von dem Angebot des Jihad zu halten?

Ist es nicht an der Zeit, dass eine der Konfliktparteien den ersten Schritt in Richtung Frieden macht?

Sobald die Raketenangriffe eingestellt werden, wird Israel nicht mehr dementsprechend reagieren.

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat mit überwältigender Mehrheit verlangt, dass Israel seine Militäreinsätze im Gazastreifen stoppt. Dem stimmten alle 25 EU-Mitglieder zu. Schwindet Israels Rückhalt in Europa?

Ich hoffe, dass das nicht der Fall ist. Die Abstimmung in New York war ein trauriger Vorgang. Er zeigt, dass die UNO nicht zu einer ausgewogenen Bewertung des Konfliktes in der Lage ist. Zu Menschenrechtsverletzungen in Darfur, in Sri Lanka und an anderen Orten schweigt die Weltgemeinschaft. Hier wird mit unterschiedlichen Maßstäben gemessen. Die UN-Vollversammlung hat sich zynisch verhalten. Das bedauern wir sehr.

Die israelische Außenministerin Livni hat kürzlich eine europäische Friedensinitiative brüsk zurückgewiesen. Ist europäische Hilfe bei der Lösung des Nahostkonflikts unerwünscht?

Es war keine europäische, sondern eine spanische Initiative, die nach unseren Informationen nicht mit der Europäischen Union abgesprochen war. Die drei Bedingungen, die die EU bislang als Voraussetzung für Verhandlungen mit der Hamas genannt hat – Gewaltverzicht, Anerkennung des Staates Israel und Anerkennung aller bisherigenvertraglichen Abmachungen – werden gar nicht genannt. Wir brauchen keine zusätzliche Friedensinitiative. Das Nahost-Quartett aus USA, EU, Russland und UNO sowie Israel und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas stehen hinter der roadmap. Solange das der Fall ist, sollten wir nicht versuchen, das Rad neu zu erfinden.

Vor wenigen Tagen haben 25 Politologen ein „Manifest“ veröffentlicht, in dem sie der Bundesregierung eine einseitige pro-israelische Politik vorwerfen und dazu auffordern, die besonderen Beziehungen zu Israel zu überdenken. Gibt es in Deutschland eine Tendenz, die historische Verantwortung für Juden und den Staat Israel aufzuweichen?

Deutsche Regierungen und alle demokratischen Parteien haben sich nach dem Zweiten Weltkrieg immer wieder zum Existenzrecht des Staates Israel bekannt. Das von Ihnen angesprochene „Manifest“ wirft die Frage auf, ob es erlaubt sei, die israelische Politik zu kritisieren. Damit wird die deutsche Öffentlichkeit getäuscht. Denn beginnend mit der Außerparlamentarischen Opposition Mitte der sechziger Jahre wird in Deutschland zum Teil heftige Kritik an Israel geübt. Jetzt so zu tun, als sei diese Frage noch immer unbeantwortet, ist pure Scheinheiligkeit.

Der langjährige deutsche Botschafterin Israel, Rudolf Dreßler, hat einmal gesagt, Deutschland könne zu jedem Staat dieser Welt normale Beziehungen haben, zu Israel niemals. Stimmen Sie dem zu?

Hier hat ein Deutscher von der Verantwortung gesprochen, die er vor der Geschichte seines Landes empfindet. Die Deutschen müssen entscheiden, ob sie der Sichtweise von Herrn Dreßler zustimmen können oder nicht. Es ist nicht meine Aufgabe als israelischer Staatsbürger, das zu kommentieren.

Israelis und Palästinenser haben sich gestern Abend als Vorbereitung auf ein mögliches Treffen zwischen Ministerpräsident Ehud Olmert und dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde getroffen. An dem Treffen nahmen der Leiter des Verhandlungsteams der PLO, Saib Erekat, der Leiter des Büros von Mahmud Abbas, Rafiq Al-Huseini, sowie von israelischer Seite Yoram Turbovicz, Stabsleiter im Büro des Ministerpräsidenten und der politische Berater Shalom Turjeman, teil.

Am Ende sagte Erekat, dass das Treffen positiv verlaufen sei. Nach seinen Angaben haben die Palästinenser der israelischen Seite verdeutlicht, dass aus einem Treffen zwischen Olmert und Abbas spezifische Ergebnisse hervorgehen müssten: die Freilassung von palästinensischen Gefangenen, eine beiderseitige Feuerpause und die Freigabe der eingefrorenen palästinensischen Gelder an die Autonomiebehörde. Nach Aussagen Erekats hat das israelische Team deutlich gemacht, dass die Autonomiebehörde für die Freilassung von Gilad Shalit sorgen müsse.

Ein Mitarbeiter von Abbas sagte gegenüber der Zeitung „Haaretz“, dass die Hamas dem Vorschlag von Abbas, den Qassam-Beschuss einzustellen, zwar zustimme. Allerdings sei sie nicht zu einer umfassenden Feuerpause und damit auch nicht der Einstellung der Anschläge in der Westbank und in Israel bereit.

Abbas, der vorgestern aus Saudi-Arabien zurückgekehrt ist, sagte in einem Interview mit der Londoner Zeitung „Al-Hayat“, dass er mit der Hamas den politischen Kurs der künftigen Einheitsregierung vereinbart habe.

Qassam-Raketen enorm verbessert

In Israel schreibt man die Getöteten der letzten Tage der verbesserten Zielgenauigkeit der Raketen zu, an der die Palästinenser gearbeitet haben.

Armee und Polizei wollten keine Details veröffentlichen. Die Armee erklärte jedoch, dass es sich nicht um technologische Verbesserungen oder den Einsatz regulärer Raketen aus einem fortschrittlichen Werk handle, sondern um einen „evolutionären“ Prozess durch Versuche und Verbesserungen. Seit einiger Zeit, so ein Armeevertreter, gelinge es den Palästinensern anscheinend, einen relativ guten Typ der Rakete zu produzieren, der der Prototyp für eine Massenproduktion sein könnte. Die Verbesserung wird dem derzeitigen Einsatz von regulärem Sprengstoff zugeschrieben. Auch gelingt es den Terroristen, besser zu zielen.

Yehuda Ben Maman, Sicherheitsleiter in Sderot, erklärte, dass sich in letzter Zeit mehr Splitter in den Raketen – Kugeln oder Eisenhobel – befänden.

Yiftah Shapir, Forscher am Yaffe-Institut an der Universität von Tel Aviv, meinte, dass die hauptsächliche Verbesserung im Sprengstoff und in der Schubkraft liegt, liegt, nicht im Sprengkopf.

Weitere Qassam-Raketen auf Israel

Am Donnerstagmorgen (23.11.06) wurden drei Raketen aus dem Gazastreifen abgeschossen. Verteidigungsminister Amir Peretz, der gerade in seinen Dienstwagen eingestiegen war, flüchtete mit seinen Personenschützern in sein Wohnhaus, als das Alarmsystem in Sderot anging. Der Fernsehsender „Channel 10“ hielt die Szene mit einer Kamera fest. „Wir werden es schaffen“, sagte Peretz, „in Sderot wird bald der Friede einkehren“.

Gestern wurden fünf Qassam-Raketen auf Israel abgeschossen. Eine Rakete traf eine Schule in Sderot, kurz bevor die Kinder dorthin kamen. Einige Personen erlitten einen Schock. Eine weitere Rakete schlug in einem Kibbuz nördlich des Gazastreifens ein und verursachte Sachschaden. Drei Raketen schlugen auf offenem Gelände ein.

Ausländische Diplomaten in Sderot

70 Diplomaten sind am Donnerstag einer Einladung Außenministerin Tzipi Livni gefolgt und haben die Stadt Sderot besucht. Dort sprachen sie mit Schülern einer vierten Klasse. Wegen der täglichen Angriffe gehen etwa ein Drittel der Schüler überhaupt nicht mehr zur Schule. In einem Polizeirevier der Stadt konnten die Diplomaten detonierte Qassam-Raketen aus der Nähe betrachten. Außenministerin Livni sagte, je primitiver die Waffen, desto schwerer sei es, sie abzufangen. Nur 20 Minuten nachdem die Delegation den Ort verlassen hatte, schlugen in der Nähe zwei Qassam-Raketen ein.

Im Einsatz gegen die Qassam-Angriffe aus dem Gazastreifen wurden gestern Abend vier Palästinenser, darunter eine Frau und ein Junge, durch das Feuer israelischer Soldaten im Norden des Gazastreifens getötet. Ein israelischer Soldat wurde durch palästinensische Schüsse verletzt.

Ein Soldat der Givati-Einheit wurde von Splittern eines RPG-Geschosses verletzt, das ein Haus in der Nähe von Beit Hanoun traf, in dem sich seine Truppe aufhielt. Bei einem weiteren Zwischenfall wurde ein israelischer Armeeoffizier durch Splitter einer Antipanzerrakete leicht verletzt. Die Truppen übernahmen die Kontrolle über einige Häuser von palästinensischen Familien, unter anderem über das Haus der Parlamentsabgeordneten der Hamas Jamila A-Shanit und das Haus von Jamil al-Kafarna, der bei der Bombardierung des Hauses der Familie Al-Atamna verletzt wurde.

Im Norden des Gazastreifens wurden die Hamas-Mitglieder Masab Abu Matouk und Sami Zibda durch Schüsse israelischer Soldaten getötet. Gestern Abend erlagen der 35-jährige Abitasam Abu Marta und der 14-jährige Adham Dahban ihren Verletzungen. Sie waren gestern von israelischen Soldaten in der Nähe von Jabalya angeschossen worden.

Selbstmordattentat vereitelt

In Qabatiya bei Jenin (Westbank) haben Sicherheitskräfte in der Nacht vier Palästinenser verhaftet, die auf israelischen Fahndungslisten stehen. Die Männer – alle Mitglieder des Islamischen Jihad -  waren in der letzten Planungsphase für ein Selbstmordattentat in Israel. Die Soldaten stellten einen Sprengsatz, zwei Maschinengewehre (AK-47) sowie ein M-16 Maschinengewehr sicher.

Eine Sondereinheit der israelischen Armee tötete gestern Abend einen bewaffneten Palästinenser in Jenin. Der Getötete, Fadi Hafif, ein bekannter Fatah-Terrorist wurde zusammen mit dem Leiter des Jihad in der Westbank, Ashraf Saadi, entdeckt. (Haaretz, 23.11.06)

Leitartikel der kanadischen „National Post“, 20.11.2006 (Auszüge):

Am Sonntag war das Flüchtlingslager Jabaliya die Kulisse für palästinensische Feierlichkeiten. Nein, dieses Mal hatte es kein „Märtyrer“ aus dem Lager geschafft, sich in einem Restaurant voller israelischer Familien in die Luft zu sprengen. (…) Stattdessen feierten die Einwohner den Sieg ihrer „menschlichen Schutzschilde“, die einen israelischen Luftangriff auf das Haus des gesuchten Terroristen Wail Barud verhindert hatten.

Die Zusammenkunft von hunderten Palästinensern in Erwartung des geplanten israelischen Angriffs schützte erfolgreich Baruds Haus. (…) Doch diese Taktik zeigte auch, dass Israel nicht danach trachtet, Massen von palästinensischen Zivilisten zu töten, wie es die arabische Propaganda ständig behauptet. In der Tat wurde klar, dass nicht einmal die Palästinenser selbst an ihre eigene Propaganda über Israels angeblichen Durst nach Blut glauben. Ansonsten wäre es niemals möglich gewesen, all diese menschlichen Schutzschilde zu rekrutieren.

Wenn Israel wirklich so sadistisch wäre wie seine Kritiker behaupten, hätte es den Luftangriff nicht abgesagt. Im Gegenteil: Es hätte die Möglichkeit, so viele Palästinenser wie möglich auf einen Streich zu töten, beim Schopf gepackt. Stellen Sie sich einmal vor, die Situation wäre umgekehrt gewesen und hunderte von israelischen „Schutzschilden“ hätten sich in einem unbewachten Café in der Westbank versammelt. Palästinensische Selbstmordattentäter wären um die Wette gelaufen in dem Eifer, dieses Ziel anzugreifen. „Menschliche Schutzschilde“ funktionieren nur, wenn der Feind wie ein Mensch kämpft.

Eine zweite Ironie ist diese, dass Männer wie Barud die Wurzel des palästinensischen Elends sind. Denn wenn sie keine Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abfeuern und keine Waffen aus Ägypten schmuggeln würden, wäre es für den jüdischen Staat gar nicht nötig, Operationen gegen Terroristen im Gazastreifen, von dem jeder Quadratzentimeter im August 2005 evakuiert worden war, vorzunehmen. Wenn Palästinenser rationaler bezüglich der Interessen ihrer Gesellschaft wären, würden sie nicht zu Baruds Haus gehen, um ihm Schutz anzubieten, sondern sie würden dorthin gehen, um ihn zu verhaften, damit die anderen in dieser Region in Frieden leben könnten.

Seit Dienstag (21.11.06) können homosexuelle Paare, die im Ausland geheiratet haben, im israelischen Melderegister als Eheleute eingetragen werden. Das Oberste Gericht in Jerusalem traf die Grundsatzentscheidung mit sechs zu eins Stimmen. Nur der Oberste Richter Elyakim Rubinstein stimmte dagegen.

Das Gericht greife mit seinem Rechtsspruch nicht in bestehende Entscheidungen anderer Länder über die Anerkennung homosexueller Paare ein. Es heißt nicht, dass Heiraten gleichgeschlechtlicher Paare in Israel anerkannt werden. Wir erkennen keinen neuen Ehestand an, erklärte der Richter Aharon Barak. Das Gericht habe von einer Registrierung und nicht von einer Anerkennung der Eheschließung gesprochen.

Die Richter folgten mit ihrer Entscheidung einem Antrag von fünf homosexuellen Paaren. „Wir freuen uns sehr, aber der Kampf ist noch nicht vorbei“, sagte einer der Antragsteller, Yossi Ben-Ari, der seit 21 Jahren mit seinem Freund zusammenlebt und diesen in Kanada geheiratet hat.

Unabhängig davon hatte die Staatsanwaltschaft bereits am 13.11.2005 in einer Stellungnahme bestätigt, dass der Staat Israel gleichgeschlechtliche Partnerschaften verschiedener Art anerkennt. Diese Anerkennung bezieht sich auf soziale und ökonomische Aspekte und auch auf den Aufenthaltsstatus.

Das Tourismus-Ministerium will in Kürze mit einer PR-Kampagne die Toleranz gegenüber Schwulen und Lesben in Israel betonen. In Städten wie Berlin oder San Francisco soll für einen Urlaub am Strand und in den Clubs von Tel Aviv geworben werden.

Auch neu in Israel: Frau darf als Ersatz-Mutter ihrer Partnerin dienen

Vor wenigen Wochen genehmigte das Gesundheitsministerium einer lesbischen Frau die Einpflanzung ihrer befruchteten Eizelle in die Gebärmutter ihrer lesbischen Lebenspartnerin. Die Entscheidung wurde im Rahmen der Anerkennung der Partnerinnen als „familiäre Einheit“ getroffen. Das Neue in diesem Fall ist, dass die Partnerin als Ersatz-Mutter für den Fötus der Partnerin dienen darf.

Bislang konnten gleichgeschlechtliche Paare eine „familiäre Einheit“ nur durch einen bekannten oder anonymen Samenspender bilden (Regelung der In-vitro-Fertilisation). Die zwei Frauen leben seit 10 Jahren in einer Lebenspartnerschaft. Seit zwei Jahren wünschen sie sich ein gemeinschaftliches Kind, doch dies war bisher nicht erlaubt. Sie wandten sich an die Rechtsberaterin im Gesundheitsministerium, Mira Hivner-Harel, die den Eingriff genehmigte. (Ynetnews.com, 21.11.06)

Fast 50 jüdische Neueinwanderer aus Nordost-Indien sind am Dienstag in Israel angekommen. Sie gehören zum Stamm „Bnei Menashe“, einer der zehn Stämme Israels, die von den Assyrern vor 2.700 Jahren exiliert wurden. In den kommenden Tagen werden weitere 166 Neueinwanderer aus Indien erwartet.

Rund zwanzig Familien gehören zu der am Dienstag eingetroffenen Gruppe. Sie kamen mit einem El Al Linienflug aus Mumbai und wurden in einer bewegenden Verantsaltung am Ben Gurion Flughafen von Familienangehörigen in Empfang genommen. Danach fuhren sie in Aufnahmezentren der Jewish Agency in Carmiel und Nazareth Illit, wo sie ein Jahr wohnen werden. Die Gemeinde der „Bnei Menashe“ in Israel zählt heute etwa 1.000 Personen. Sie kamen zwischen 1963 und 2003 im Rahmen eines Sonderabkommens mit dem Innenministerium.

Dies sei ein sichtbares Zeichen für das Volk Israel sagte Michael Freund, Gründer und Direktor der „Shavei Israel Foundation“. Noch etwa 7.000 Bnei Menashe-Mitglieder leben in den ländlichen Gegenden der beiden indischen Staaten Manipur und Misoram entlang der Grenze zu Bangladesch.

Das Einwanderungs-Projekt wurde von der Jewish Agency, dem Ministerium für Integration von Neueinwanderern und der „Shavei Israel Foundation“ organisiert. Die „International Fellowship of Christian and Jews“ übernahm die volle Finanzierung in Höhe von 1,5 Millionen US-Dollar.

Die insgesamt 216 Mitglieder von Bnei Menashe, die im Rahmen dieses Projektes nach Israel einwandern werden, sind im Sommer 2005 offiziell durch ein rabbinisches Konversonsgericht zum Judentum konvertiert. Die Regierung war anfänglich gegen die Immigration, gab aber nach, als Michael Freund mit einem Einspruch beim Obersten Gericht in Jerusalem drohte. (Haaretz, Yedioth Ahronoth, 22.11.06)

Freundlich und warm. In den kommenden Tagen wenig Änderungen.

Jerusalem: 10-18°C
Tel Aviv: 14-22°C
Haifa: 12-22°C
Be’er Sheva: 10-23°C
Eilat: 14-26°C