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(1) MP Olmert telefonierte mit
Bundeskanzlerin Merkel und entschuldigte sich für
„Zwischenfall“
Ministerpräsident Ehud Olmert hat gestern Bundeskanzlerin Angela
Merkel angerufen und sein „Bedauern“ über den Zwischenfall
ausgedrückt, der sich vergangene Woche zwischen Flugzeugen der
israelischen Luftwaffe und einem deutschen Kriegsschiff ereignete.
Das Schiff gehört den Marinetruppen der UNIFIL im Libanon an.
In den Berichten hieß es, dass F-16-Kampfjets zu einem deutschen
Helikopter aufstiegen, der von dem Schiff gestartet war und sich
Israel näherte. Es wurden Infrarot-Täuschkörper abgeschossen. Die
israelische Armee dementierte die Mitteilung in der deutschen
Presse, dass die Flugzeuge Warnschüsse abgefeuert hätten. Eine
deutsche Zeitung berichtete, dass das Schiff nicht zur UNIFIL gehört
habe, sondern im Auftrag des Nachrichtendienstes eingesetzt war.
MP Olmert sagte Bundeskanzlerin Merkel, dass er großen Wert auf
die Entsendung der deutschen Truppen lege, „die eine zentrale Rolle
in der Umsetzung der Resolution 1701“ spielten und versprach, dass
Israel alles tun werde, um zu helfen und mit den Truppen
zusammenzuarbeiten, damit ähnliche Fälle vermieden werden.
Die UN werden einen Kartographen ernennen, der einen Bericht über
die Position und das Gebiet der „Shebaa Farms“ an den Hängen des
Hermon erarbeiten wird, die im Mittelpunkt der territorialen
Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Libanon, Syrien und Israel
stehen. Außenministerin Tzipi Livni berichtete der Regierung gestern
über das Thema. Der Kartograph soll seine Arbeit in der zweiten
Novemberhälfte von der UN-Zentrale in New York aus aufnehmen und
wird keine Messungen im Gelände vornehmen. Die Ernennung wurde in
Folge des Berichts des UN-Sondergesandten Terje Roed-Larsen über die
Umsetzung der Resolution 1559 des Sicherheitsrats entschieden.
(Haaretz, 30.10.06)
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(2) Interview mit
Botschafter Stein im ARD-Morgenmagazin: „Lage nicht
überdramatisieren“
Interview mit Botschafter Shimon Stein im
ARD-Morgenmagazin
„Lage nicht überdramatisieren“
Israel legt großen Wert auf deutsche Beteiligung bei der
Implementierung der UNO-Resolution für den Libanon. Zwischenfälle
habe es eigentlich nicht gegeben.
Bericht von: Werner Sonne Quelle: ARD Sendung:
Morgenmagazin, 30.10.2006
Frage: In Berlin herrscht nach wie vor Verunsicherung darüber,
was die Motive waren für die israelische Luftwaffe, deutsche
Hubschrauber, deutsche Schiffe zu bedrängen... Antwort: Nun soll
man die Lage ja nicht überdramatisieren. Folgendes, in der Nähe der
libanesischen Grenze trainieren ständig israelische Piloten. Nun ist
die deutsche Flotte angekommen. Es sind, glaube ich, auch
Missverständnisse, über die wir mit der deutschen Marine, mit dem
deutschen Verteidigungsminister gesprochen haben... Es ist noch
immer die Zeit der Anpassung. Und wir hoffen, dass in Zukunft mit
engerer Abstimmung solche Zwischenfälle nicht mehr vorkommen
werden.
Frage: ... Dennoch war es ja doch so heftig, dass gestern Abend
(29.10.) Ihr Ministerpräsident die Bundeskanzlerin angerufen
hat... Antwort: So heftig war es eigentlich nicht. Es war hier
Gegenstand von Presseberichten. Übrigens in Israel waren diese
Zwischenfälle überhaupt nicht auf unserem Radarbildschirm
vorgekommen, sondern erst, nachdem wir es aus der deutschen Presse
erfahren haben, habe ich dann weiter im Verteidigungsministerium ...
angerufen und gefragt, was eigentlich los ist. Und erst dann hat man
recherchiert und gesehen, dass es für uns eigentlich keine
Zwischenfälle waren.
Frage: Ja, aber wenn geschossen wird. Antwort: Es ist nicht
geschossen worden. Das haben unsere Piloten ausdrücklich
bekräftigt.
Frage: Es ist nicht geschossen worden? Das sagen Sie
verbindlich? Antwort: Ja.
Frage: Dennoch, der Premierminister hat gestern Abend die
Bundeskanzlerin angerufen. Was war die Botschaft? Antwort: Die
Botschaft ist, dass der Ministerpräsident den Wunsch geäußert hat,
dass die deutsche Bundeswehr bei der Implementierung der
UNO-Resolution für den Libanon auch eingesetzt wird. Wir legen
großen Wert auf die deutsche Beteiligung. Und wir wollen hoffen,
dass mit einer engeren Abstimmung solche vermeintlichen und in der
Tat Zwischenfälle, die vorgekommen sind, nicht wieder passieren
werden.
Frage: ... Nun hat sich herausgestellt, dass die Bundeswehr doch
nicht innerhalb der Sechs-Meilen-Zone aktiv werden kann... Macht
dann der Bundeswehreinsatz überhaupt noch Sinn? Antwort: Für uns
kommt es darauf an, dass die UNO-Resolution implementiert wird. Die
eigentlichen Details zwischen der libanesischen (Armee) und der
deutschen Bundeswehr sind eben nicht unsere Angelegenheit. Wir
koordinieren mit UNIFIL in New York. Und alles, was sich zwischen
Libanesen und den Deutschen abspielt, ist ja nicht unsere Sache. Wir
wollen hoffen, dass diese Resolution erfolgreich implementiert wird.
Und die deutsche Bundeswehr und Marine kann auch dazu einen
wichtigen Beitrag leisten.
Frage: Aus israelischer Sicht bleibt es dabei, dass dieser
Einsatz gewünscht wird? Antwort: Ja.
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(3)
Palästinensische Qassam-Rakete näherte sich „strategischem Ort“ bei
Ashkelon
Heute Morgen (30.10.06) wurde eine Qassam-Rakete vom Norden des
Gazastreifens abgefeuert und schlug auf offenem Gelände südlich von
Ashkelon ein. Die Rakete traf eine Stelle, die als „strategisches
Objekt“ definiert ist. Zwar gab es keine Verletzten, doch entstand
leichter Sachschaden.
Es ist der Tatsache zu verdanken, dass die Rakete in den frühen
Morgenstunden abgefeuert wurde, und damit noch nicht viele Arbeiter
vor Ort waren. Die Personen, die sich vor Ort befanden, wurden in
geschützte Bereiche gebracht. Einige von ihnen erzählten gegenüber
„ynet“ von der Katastrophe, zu der es an dem empfindlichen Ort hätte
kommen können.
Bei ähnlichen Fällen in der Vergangenheit hatte die israelische
Armee härtere Maßnahmen ergriffen. In den letzten Monaten herrschte
relative Ruhe im Gebiet von Ashkelon. In Sderot hingegen geht der
Beschuss fast ununterbrochen weiter. Am Wochenende veranstalteten
die Einwohner eine große Demonstration vor dem Haus des
Verteidigungsministers, der in Sderot lebt.
Unterdessen waren heute Nacht israelische Armeetrupps in der
Westbank im Einsatz. Im Laufe einer Operation, bei der
Palästinenser, die auf israelischen Fahndungslisten stehen, in
Nablus festgenommen wurden, wurde ein Sprengsatz auf die Soldaten
geschleudert und auch auf sie geschossen. Es gab weder Verletzte
noch Sachschaden.
Ähnliche Aktionen gab es auch in den Gebieten von Ramallah,
Qalqilya, Hebron und Jericho. Insgesamt wurden 10 gesuchte
Palästinenser festgenommen. Sie wurden den Sicherheitsbehörden zum
Verhör übergeben. (Ynetnews.com, 30.10.06)
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(6) Wegen
Teilnahme der Hamas: AM Livni sagt UN-Konferenz in Katar
ab
Außenministerin Tzipi Livni hat ihre Teilnahme an einer
UN-Konferenz in Katar im letzten Moment abgesagt. Die Konferenz
findet vom 29.10.-1.11.06 in Doha statt (6th Conference on New and
Restored Democracies). Die Entscheidung fiel, nachdem bekannt
geworden war, dass auch zwei Hamas-Vertreter des palästinensischen
Legislativrats ihre Teilnahme zugesagt hatten. „Israel wird an
seinem Kampf gegen die Anerkennung der Hamas durch die
internationale Gemeinschaft festhalten“, erklärte ein Vertreter des
Außenministeriums. Die Hamas-Regierung lehnt nach wie vor die
Bedingungen des Nahost-Quartetts (UN, USA, EU, Russland) für eine
Anerkennung ab. Diese sind: Anerkennung Israels und der bisher
zwischen Israel und den Palästinensern geschlossenen Abkommen sowie
ein Ende des Terrors.
AM Livni sollte am Sonntag in Doha den Außenminister von Katar,
Hamad Bin Jassam al-Thani, treffen. Zuletzt besuchte Shimon Peres
vor zehn Jahren das Golfemirat, um eine Handelsvertretung zu
eröffnen. Kürzlich reiste der katarische Außenminister in die
palästinensischen Autonomiegebiete und beriet mit
Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Fatah) und mit
Ministerpräsident Ismail Haniyeh (Hamas) über die innenpolitische
Krise der palästinensischen Führung. Livni sollte bei dem Gespräch
mit Außenminister al-Thani die Führung in Katar ermutigen, die Achse
der moderaten muslimischen Länder zu stärken, darunter Ägypten,
Jordanien, einige Golfstaaten und – nach diplomatischen Quellen –
auch Saudi-Arabien. Über diese Achse versucht Israel den
festgefahrenen Friedensprozess mit den Palästinensern wieder in
Bewegung zu bringen. (Ynetnews.com, 30.10.06)
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(7) e-Learning
und Tourismus: neuer Fachschein Tel Aviv
Das
kostenlose e-learning-Angebot des Staatlichen Israelischen
Verkehrsbüros (http://www.goisrael.de) erfreut sich großer
Beliebtheit. Täglich registrieren sich neue Teilnehmer und
beantworten die Fragen in den einzelnen Kursen, schließlich kann man
sich bei Bestehen des Grundkurses weitere Fachscheine freischalten
und erhält eine Urkunde als pdf, die einen als Israel-Experte bzw.
als Israel-Expertin ausweist. Bisher nehmen mehr als 550 an dem
kostenlosen e-learning-Angebot teil.
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(8)
Diskussionsabend mit Ulrich Sahm in Leipzig
Diskussionsabend mit Ulrich Sahm
Sonntag, 5. November 2006, 13 Uhr, Berlin Jüdisches
Gemeindehaus, Großer Saal, Fasanenstr. 79/80
Montag 6. November 2006, 19 Uhr, Leipzig Aula der
Alten Nikolaischule Leipzig Moderation: Sebastian
Voigt Organisation: Bündnis gegen Antisemitismus
Leipzig Unterstützt von der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft
Leipzig Kontakt: Email: bga@israel-soli.de
Homepage: www.israel-soli.de
Die Situation im Nahen Osten nach dem Krieg zwischen
Israel und der Hisbollah
Der von der islamistischen Hisbollah provozierte Konflikt mit
Israel hat die Situation im Nahen Osten verändert. Die Lage im
Libanon wurde weiter destabilisiert. Dies war im Interesse der
beiden größten Unterstützer der Hisbollah: So konnte Syrien, das
erst im vorigen Jahr die letzten Besatzungstruppen aus dem Libanon
zurückgezogen hat, von den Ermittlungen zum Mord an dem
libanesischen Ministerpräsident Hariri ablenken, und der Iran nutzte
die Situation, um sein Atomprogramm der internationalen
Aufmerksamkeit zu entziehen. Zwar wurde der Krieg gegen die
islamistischen Gotteskrieger von der absoluten Mehrheit der
israelischen Gesellschaft als alternativlos angesehen, aber nach dem
Ende des Konflikts wurde heftige Kritik an der Regierung und dem
Militär laut. Soldaten klagten über mangelnde Ausrüstung und unklare
Befehle. Es wurde eine Untersuchungskommission eingesetzt und
führende Militärs sind zurückgetreten. Dennoch ist die Diskussion
nicht abgeschlossen. Hat Israel sein Kriegsziel - die Schwächung der
Hisbollah - erreicht? Haben die einseitigen Rückzüge Israels im
Jahre 2000 aus dem Südlibanon und 2005 aus dem Gazastreifen die
heutige Situation hervorgerufen und die Lage für Israel
verschlechtert? Ist die Strategie der jetzigen Regierung
gescheitert? Welche Alternativen gibt es? Diese und weitere
Fragen sollen an diesem Abend mit dem Journalisten Ulrich Sahm (NTV)
diskutiert werden.
Ulrich Sahm, Jerusalem, ist seit 1975 Nahost-Korrespondent für
deutsche Medien und lebt in Jerusalem. Er wurde 1950 in Bonn als
Sohn eines deutschen Diplomaten geboren. Aufgewachsen ist er in
London, Paris, Bonn, Heppenheim, Moskau und Ankara. Er studierte
evangelische Theologie, Judaistik und Linguistik in Bonn, Köln und
an der kirchlichen Hochschule in Wuppertal. Ab 1970 setzte er das
Studium der Hebräischen Literatur an der Hebräischen Universität in
Jerusalem fort.
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(10)
Wechselkurse
1 € - 5.4599 NIS (+0.290%) 1 CHF –
3.4376 NIS (+0.465%) 1 £ - 8.1549 NIS (+0.601%) 1 $ - 4.2880
NIS (-0.140%) (Bank of Israel, 30.10.06)
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