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(2) Interview mit
Botschafter Stein in der NOZ, 21.10.06
„Israel: Iran hat uns 18 Jahre belogen“, von Jürgen
Wermser und Christof Haverkamp: http://www.neue-oz.de/information/noz_print/interviews/14971361.html
Das Interview, das Botschafter Shimon Stein der Neuen
Osnabrücker Zeitung gab, hat folgenden Wortlaut:
Herr Botschafter, wie ist die Situation der jüdischen
Bevölkerung in der Bundesrepublik? Ich habe den Eindruck, dass
die Juden in Deutschland sich unsicher fühlen. Sie sind nicht
immer in der Lage, ihr jüdisches Leben hier frei zu führen. Wer an
Synagogen oder Gemeindehäusern vorbeifährt, sieht, dass sie streng
bewacht sind. Die Sehnsucht nach Normalität lässt auf sich warten.
Wie gefährlich ist denn der Rechtsradikalismus für
Deutschland? Das ist nicht so, dass die deutsche Demokratie
gefährdet ist. Es handelt sich aber meiner Meinung nach nicht mehr
um Randerscheinungen, wenn die Rechtsradikalen den Weg in die
Landtage von Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen
gefunden haben. Der Antisemitismus, die Zahl der Neonazis und die
Gewaltbereitschaft haben zugenommen.
Was ist dagegen zu tun? Als Beobachter glaube ich,
dass der gegenwärtige Trend als beunruhigend bezeichnet werden kann
und deshalb eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung nötig ist.
Diese Herausforderung an die deutsche Gesellschaft sollte daher
nicht länger vernachlässigt, sondern mit größerer Entschlossenheit
angepackt werden. Diese Aufgabe muss auch im Hinblick auf die Mittel
eine höhere Priorität bekommen. Sie kann nicht allein mit
Sonntagsreden bewältigt werden.
Was verlangen Sie von der Politik? Verlangen sollen
es alle, die über diese Entwicklung besorgt sind. Und zwar, dass die
Gemeinden, Länder und der Bund dort, wo sie aus finanziellen Gründen
ausgestiegen sind, wieder einsteigen. Der Rechtsradikalismus ist ein
langer Prozess, kein Event. Er lässt sich daher nur mit einer
nachhaltigen Politik bekämpfen, nicht mit kurzfristigen Taten. Es
kann nicht sein, dass man zur Tagesordnung zurückkehrt, wenn das
Problem vom Bildschirm weg ist. Nötig ist zum Beispiel eine stärkere
Unterstützung von Sozialarbeitern, der Jugendarbeit und der
Sportverbände.
Wie sieht es mit dem deutsch-israelischen Jugendaustausch
aus? Viel ist getan worden, aber der Austausch ist noch
ausbaufähig. Ziel ist es, möglichst viele junge Menschen miteinander
ins Gespräch zu bringen. Jugendaustausch ist sowohl für Deutschland
als auch für Israel eine Investition in die Zukunft. Nur so lassen
sich in einer globalisierten Welt Vorurteile vermeiden. Je früher
man von anderen Ländern Kenntnis hat, umso besser.
Wie sicher ist denn derzeit Israel für Ausländer?
Israel ist viel sicherer, als dies öffentlich wahrgenommen wird.
Die Zahl der Israelis, die bei Autounfällen ums Leben kommen, ist
viel höher als die Zahl der Israelis, die bei Terrorunfällen ums
Leben kommen. Israel ist ja nicht der Wilde Westen, es wird nicht
jede Minute vom Terror heimgesucht.
Stichwort Sicherheit: Wie beurteilen Sie den Libanon-Einsatz
der Bundeswehr? Die Entscheidung für den Einsatz hat die
Bundesregierung getroffen. Es entspricht auch deutschen Interessen,
die Resolution des Weltsicherheitsrates umzusetzen, denn es ist das
Ziel, den Libanon und den Nahen Osten insgesamt langfristig zu
stabilisieren.
Im Streit über das Atomprogramm des Iran befürwortet die EU
Sanktionen der UNO, betont aber zugleich weiter ihre
Gesprächsbereitschaft. Was halten Sie davon? Die Europäer
haben ihre Gesprächsbereitschaft in den vergangenen drei Jahren zum
Ausdruck gebracht, aber der Iran beharrt seit drei Jahren auf seiner
Position. Der Iran hat uns 18 Jahre lang belogen, er will über die
zivile Nutzung der Atomkraft hinaus Nuklearwaffen herstellen. Es ist
ein Zeichen der Schwäche, dass noch immer keine Sanktionen verhängt
worden sind.
Sie wünschen sich also ein härteres Vorgehen? Das
ist längst fällig. Am 31. August lief die Frist ab, in der die EU
eine Antwort vom Iran erwartete. Noch immer sind keine Sanktionen in
Sicht. Der Preis, den man heute zahlen muss, verblasst gegenüber den
Auswirkungen, die es gibt, wenn der Iran in den Besitz von
Nuklearwaffen gelangt. Man muss den Iran vor klare Alternativen
stellen, und das hat man leider bis heute nicht getan.
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(4)
Waffenschmuggel: Kabinett entscheidet über Reaktion im
Gazastreifen
Der Ruf von Regierungsvertretern nach einer breiten
Bodenoffensive im Gazastreifen wird immer lauter. Mindestens zwei
Minister – Eli Ishai und Rafi Eitan – haben gestern dazu aufgerufen,
erneut die Philadelphi-Route zu besetzen, um den
ägyptisch-palästinensischen Schmuggel von Kampfmitteln zu
verhindern.
Ministerpräsident Ehud Olmert wird diese oder kommende Woche das
sicherheits-politische Kabinett einberufen, um über das israelische
Vorgehen in Reaktion auf die verschärfte Sicherheitslage im
Gazastreifen zu sprechen. Aus politischen Kreisen in Jerusalem war
zu vernehmen, dass sich das Kabinett mit dem andauernden
Qassam-Raketen-Beschuss sowie der beschleunigten Aufrüstung der
Palästinenser mit Waffen und Sprengstoff beschäftigen, die durch
Tunnel aus Ägypten in den Gazastreifen geschmuggelt werden.
Verteidigungsminister Amir Peretz führt seit einigen Tagen
Beratungen und Gespräche, um einen Ausweg aus dem politischen
Stillstand im Konflikt mit den Palästinensern zu finden. Peretz ist
besorgt darüber, dass ein palästinensischer Partner für einen
Friedensprozess fehlt und der Überzeugung, dass diese Sackgasse für
die Sicherheit Israels gefährlich ist. Sollte die gegenwärtige
Situation andauern, könnte sich Israel zu einer breit angelegten
Militäroperation im Gazastreifen veranlasst sehen.
Auch Außenministerin Tzipi Livni ist sehr über die Ereignisse in
den Palästinensischen Autonomiegebieten besorgt. Sie ist der
Auffassung, dass das Problem immer akuter wird, und Israel einen
politischen Ausweg finden muss. Bei palästinensischen Kämpfen wurde
gestern der Kommandant der „Al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden“ der Fatah im
Flüchtlingslager Al Burg im Gazastreifen getötet. Die Hamas teilte
eilig mit, dass ihre Leute nicht für die Tötung verantwortlich
seien. Die Fatah hingegen berichtete, dass sie die Ermordung rächen
werde. Die Familie des Ermordeten beschuldigte Truppen der Hamas,
für die Tötung verantwortlich zu sein und setzte als Reaktion darauf
zwei Fahrzeuge der Hamas in Brand.
An der Spitze jener, die vor der beschleunigten palästinensischen
Aufrüstung in Gaza warnen, stehen der Leiter der Allgemeinen
Sicherheitsbehörde in Israel (Shabak), Yuval Diskin, und der Leiter
der Südkommandantur, Yoav Galant. Nach der Einschätzung der
Sicherheitsbehörden fließen - seitdem die Hamas an die Regierung der
Palästinensischen Autonomiebehörde gekommen ist - zahlreiche
Kampfmittel und operative wertvolle Informationen in beispiellosem
Tempo in den Gazastreifen.
Die Sicherheitsbehörden sind fest davon überzeugt, dass die
palästinensischen Organisationen versuchen, ein Verteidigungssystem
zu errichten, das ihnen ermöglicht, israelische Soldaten zu treffen
oder israelische Reaktionen in Folge eines großen Terroranschlags zu
verhindern.
Die gegenwärtigen Einsätze der Südkommandantur im Gazastreifen
sollen den Krieg in das feindliche Gebiet verlegen, um einen
israelischen „Verteidigungsstreifen“ zu schaffen, der den
Raketen-Beschuss und die Nutzung der Waffen-Tunnel erschwert. Der
Verteidigungsminister betonte, dass die israelische Armee weiterhin
gegen Versuche des Schmuggels von Kampfmitteln und den Abschuss von
Raketen vorgehe. (Haaretz, 22.10.06 und Yedioth Ahronoth,
23.10.06)
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(5)
Palästinensischer AM: „Wir wollen ganz Palästina – jeden
Zentimeter“
Der palästinensische Außenminister Mahmoud A-Zahar sagte am
Freitag in einer Rede in Khan Younis (Gaza), dass Israel ein
unreines Gebilde im Nahen Osten sei, das eines Tages verschwinden
werde: „Niemals werden wir Israel anerkennen, und das Ende der
Zionisten wird sein wie das Ende der Kreuzritter, Perser und
Engländer, die von hier weggegangen sind. Wir wollen ganz Palästina
– mit jedem Zentimeter – vom Meer bis zum Fluss, von Rosh Hanikra
bis Rafiah. Wenn wir einen Staat in den Grenzen von 1967 errichten
können, werden wir das tun, aber das bedeutet nicht, dass wir auf
unser Recht auf jeden Zentimeter der palästinensische Erde
verzichten werden“, so A-Zahar. Die Hamas schließe weitere
Entführungen israelischer Soldaten nicht aus, um die Freilassung
palästinensischer Sicherheits-Gefangener zu erpressen, sagte der
palästinensische Außenminister.
Radikalisierung in der Hamas
Die hochrangigen Hamas-Mitglieder im Ausland und in den
Autonomiegebieten haben vor Kurzem die Position des Generalsekretärs
der Hamas, Khaled Mashal, akzeptiert, dass die Hamas Israel nicht
anerkennen wird, - auch nicht, wenn dies zu einer Eskalation der
Auseinandersetzungen mit Israel, der Fatah, dem Vorsitzenden der
Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas oder der
Internationalen Staatengemeinschaft führt. Die Radikalisierung der
Hamas zeigt sich auch in der Weigerung der Hamas, bei den
Verhandlungen über eine Einheitsregierung einen Kompromiss
einzugehen und die saudi-arabische Friedensinitiative, die 2002 von
der arabischen Liga angenommen wurde, zu akzeptieren. Die Mitglieder
der Organisation sind gegen eine Expertenregierung, einen
Volksentscheid oder vorgezogene Wahlen, wie es Mahmoud Abbas
vorschlägt.
Die Fatah schreibt die Radikalisierung dem Einfluss Syriens und
des Iran auf die Hamas-Führung in Damaskus zu. (Haaretz,
22.10.06)
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(6)
„Palästinensisches Stalingrad“: Rafiah verschanzt sich
Die Palästinenser haben ein beispielloses Projekt zur
Verschanzung Rafiahs gestartet, um die Stadt in ein
„palästinensisches Stalingrad“ zu verwandeln, falls Israel
entscheiden sollte, die Stadt zu besetzen.
Das „Rafiah-Projekt“ ist Teil der umfassenden Vorbereitungen der
Hamas in Hinblick auf eine mögliche israelische Invasion im
Gazastreifen. Die Hamas hat in den letzten Wochen Abteilungen
eingerichtet, die auf Sonderaufgaben, wie den Waffenschmuggel durch
die Tunnel oder die regionale Produktion von Kampfmitteln
spezialisiert sind. Das Ziel einer der Abteilungen ist es, Rafiah zu
einer verschanzten Stadt zu machen, wie es der Nahostkonflikt noch
nicht gesehen hat.
Außer Rafiah haben die Palästinenser begonnen, auch andere Städte
im Gazastreifen zu verbarrikadieren, darunter Khan Younis. Die
Entscheidung, gerade mit Rafiah zu beginnen, war in Folge der
palästinensischen Einschätzung gefallen, dass die israelische Armee
in ihrem Kampf gegen den Waffenschmuggel von Ägypten in den
Gazastreifen die Stadt zu ihrem ersten Ziel auswählen wird.
Im Rahmen dieser Aktionen haben die Palästinenser Barrikaden,
Posten für Scharfschützen und den Abschuss von Antipanzer- und
Flugabwehrraketen errichtet. Zusätzlich speichern sie in der Stadt
Vorräte an modernsten russischen Antipanzer-Raketen vom Typ Konkurs,
die im Libanon gegen israelische Panzer zum Einsatz gekommen sind.
Die Palästinenser haben außerdem begonnen, Gruben Fallgruben zu
graben, die mit hunderten Kilogramm Sprengstoff ausgestattet sind.
Sie sollen gezündet werden, wenn gepanzerte Fahrzeuge in die Falle
gehen. In Folge des Schmuggels großer Mengen Sprengstoff befindet
sich die palästinensische Waffenindustrie, die unter anderem
hochexplosive Sprengsätze produziert, im Aufschwung.
In den kommenden Tagen wird das sicherheits-politische Kabinett
über die Möglichkeit einer erneuten Besetzung der Philadelphi-Route
beraten, die zwischen dem Gazastreifen und Ägypten verläuft.
(Maariv, 23.10.06)
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(7)
Zusammenarbeit mit Russland gegen die iranische
Atompolitik
Eine hochrangige russische Delegation aus dem Bereich der
Atompolitik wird demnächst zu Gesprächen mit verschiedenen
Vertretern nach Israel reisen, um darüber zu beraten, wie verhindert
werden kann, dass der Iran die Fähigkeit und das Wissen zur
Herstellung von Atomwaffen erlangt. Dies wurde in Gesprächen
zwischen Ministerpräsident Olmert und der russischen Regierung unter
Leitung von Präsident Putin in der vergangenen Woche in Moskau
beschlossen.
MP Olmert ist der Überzeugung, dass die Diskrepanzen zwischen
Israel und Russland in Bezug auf die iranische Atompolitik,
„insofern es die überhaupt gibt, wesentlich geringfügiger und nur
auf taktischer Ebene vorhanden sind, d.h. in Bezug auf das
diplomatische Vorgehen und nicht den Inhalt bzw. die Bedeutung“.
Er fügte hinzu, dass die Gespräche mit Putin und anderen
Vertretern der russischen Führung bei ihm den Eindruck hinterlassen
haben, dass Russland dagegen ist, dass der Iran atomare Fähigkeiten
erlangt und dass sich die Internationale Staatengemeinschaft dem
Iran entgegenstellen müsse und die Versuche, mit dem Iran einen
Kompromiss zu erzielen eingestellt werden müssten, denn der Iran
stünde kurz davor, die technologische Grenze zu überschreiten, die
es ihm ermöglicht, die Atombombe zu bauen. (Yedioth Ahronoth,
22.10.06)
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(9) Eine Reise
durch Israel in Zeiten der Waffenruhe, FAS, 22.10.06
Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 22.10.2006, Nr.
42, S. V1
Die Stille nach dem Schuss Eine Reise durch Israel in
Zeiten der Waffenruhe (gekürzt) Von Cord Riechelmann
Es war das erste Mal, dass ich vor einer Reise neben der
gewohnten Panik tatsächlich Angst hatte. Am Abend vor dem Abflug
ging ich mit dem ältesten Freund Essen und schrieb den nächsten der
nahen Menschen in die E-Mail: Ich fahre nach Israel. Die Angst war
diffus und absurd und der Zustand grotesk. Das änderte sich zwar
alles sehr schnell, sobald ich dort war, aber die Erinnerung an die
Angst blieb irgendwie. Und so lächerlich sie mir jetzt vorkommt, so
bezeichnend finde ich sie.
Vom Krieg hatte ich gehört, der war irgendwie an mir
vorbeimarschiert in den Medien. Aber das war nicht der Grund meiner
Angst. Denn die Bilder von fliegenden und einschlagenden Katjuschas
aus dem Fernsehen konnte ich nicht mit echtem Elend in Verbindung
bringen, und wer sie nun genau abschoss, wurde über die ganze Zeit
dieses Krieges im Bild nicht klar. Und so bildlos wie der Feind
blieb, so klar war meine Haltung: Gegen faschistische Irre muss man
sich wehren, für die Restfragen fühlte ich mich nicht zuständig.
Wer allerdings seit Jahren wie ich im Ruf eines Philosemiten
steht, für den hat dieser Krieg hierzulande eine ganz andere
Dimension. Wirklich fast jeder in der näheren Umgebung fühlte sich
nun berufen, Israel zu kritisieren: So ginge das ja nun auch nicht,
wie die es da trieben. Anfangs hatte ich noch widersprochen,
irgendwann aber aufgegeben. Doch diese ständige Bearbeitung durch
die Freunde und Bekannten zeigte jetzt seine Wirkung. Angst. Ich
hatte mehr Angst davor, in Israel zu erleben, dass all die Kritiker
recht hatten, als vor der Gewalt und dem Krieg, vor dem, was das
Auswärtige Amt auf seiner Website in seinem ungewöhnlich langen
Sicherheitshinweis beschrieb.
Ich kannte Israel. Die letzte Reise lag allerdings fünfzehn Jahre
zurück und fiel in die Zeit einer allgemeinen Friedenseuphorie, die
damals auch die in Israel arbeitenden Palästinenser erfasst hatte.
Ich wusste also um die alltägliche Gegenwart des Militärs auch in
Friedenszeiten und erinnerte mich noch sehr gut, wie verblüfft ich
war, neben Soldaten mit Gewehren in Cafés zu sitzen: Sie hatten mir
weniger Angst eingejagt als jeder Polizist der Guardia Civil in
Madrid. Die jungen Frauen und Männer in Uniform erschienen mir nicht
als innerstaatliche Disziplinierungskommandos wie die Soldaten in
der Altstadt von Quito oder am Flughafen von Addis Abeba.
Und so war es auch diesmal. Das begann schon beim obligatorischen
Sicherheitsinterview am El-Al-Schalter in Frankfurt. Es war kurz und
höflich, und ich habe die freundliche Frau wirklich gefragt: Was,
das war's schon, wollen Sie nicht noch mehr wissen? Zur
Freundlichkeit der Abfertigung kam dann noch ein leeres Flugzeug,
für Passagiere natürlich angenehm. Ein Eindruck, der sich über die
ganze Reise legen sollte: angenehme Leere.
Am ersten Abend war das "Dixie Restaurant" von Tel Aviv
allerdings voll. Es gab Warteschlangen, die Tische wechselten an dem
Abend oft dreimal die Gäste. Tel Aviv ist nun einmal die
Nachtlebenzentrale Israels, die auch im Krieg nicht geschlossen hat.
[…]
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(11)
Wechselkurse
1 € - 5.3997 NIS (+0.568%) 1 CHF –
3.4014 NIS (+0.708%) 1 £ - 8.0508 NIS (+0.822%) 1 $ - 4.2780
NIS (+0.117%) (Bank of Israel, 20.10.06)
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