Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Montag, 23. Oktober 2006
  
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(1) Vize-Premier Peres: „Ahmadinedschad wie Hitler“
(2) Interview mit Botschafter Stein in der NOZ, 21.10.06
(3) Palästinensische Qassam-Angriffe gehen weiter, eine Person verletzt
(4) Waffenschmuggel: Kabinett entscheidet über Reaktion im Gazastreifen
(5) Palästinensischer AM: „Wir wollen ganz Palästina – jeden Zentimeter“
(6) „Palästinensisches Stalingrad“: Rafiah verschanzt sich
(7) Zusammenarbeit mit Russland gegen die iranische Atompolitik
(8) Totes Meer auf Rezept: Deutschland und Israel für engere Zusammenarbeit
(9) Eine Reise durch Israel in Zeiten der Waffenruhe, FAS, 22.10.06
(10) Das Wetter in Israel
(11) Wechselkurse
(1) Vize-Premier Peres: „Ahmadinedschad wie Hitler“

Vize-Ministerpräsident Shimon Peres fordert, dass mit dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad genauso umgegangen wird wie mit Adolf Hitler. Genauso müsse man ihn auch in der Welt darstellen. In einem Gespräch mit „Yedioth Ahronoth“ sagte Peres, dass man dem Iran Angst einjagen und drohen müsse.

Peres teilte sein Erstaunen mit, wie die USA Ahmadinedschad in ihrem Land empfangen haben: „Sie haben ihn mit Ehren im Institut für amerikanische Auswärtige Politik empfangen. Das ist ein Skandal. Das ist der einzige Mensch in der Welt, der sagt, dass ein anderes Volk vernichtet werden muss. Das widerspricht den UN-Konventionen. So etwas darf nicht geschehen“, sagte Peres. (Yeditoh Ahronoth, 22.10.06)



(2) Interview mit Botschafter Stein in der NOZ, 21.10.06

„Israel: Iran hat uns 18 Jahre belogen“, von Jürgen Wermser und Christof Haverkamp:
http://www.neue-oz.de/information/noz_print/interviews/14971361.html

Das Interview, das Botschafter Shimon Stein der Neuen Osnabrücker Zeitung gab, hat folgenden Wortlaut:

Herr Botschafter, wie ist die Situation der jüdischen Bevölkerung in der Bundesrepublik? Ich habe den Eindruck, dass die Juden in Deutschland sich unsicher fühlen.
Sie sind nicht immer in der Lage, ihr jüdisches Leben hier frei zu führen. Wer an Synagogen oder Gemeindehäusern vorbeifährt, sieht, dass sie streng bewacht sind. Die Sehnsucht nach Normalität lässt auf sich warten.

Wie gefährlich ist denn der Rechtsradikalismus für Deutschland?
Das ist nicht so, dass die deutsche Demokratie gefährdet ist. Es handelt sich aber meiner Meinung nach nicht mehr um Randerscheinungen, wenn die Rechtsradikalen den Weg in die Landtage von Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen gefunden haben. Der Antisemitismus, die Zahl der Neonazis und die Gewaltbereitschaft haben zugenommen.

Was ist dagegen zu tun?
Als Beobachter glaube ich, dass der gegenwärtige Trend als beunruhigend bezeichnet werden kann und deshalb eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung nötig ist. Diese Herausforderung an die deutsche Gesellschaft sollte daher nicht länger vernachlässigt, sondern mit größerer Entschlossenheit angepackt werden. Diese Aufgabe muss auch im Hinblick auf die Mittel eine höhere Priorität bekommen. Sie kann nicht allein mit Sonntagsreden bewältigt werden.

Was verlangen Sie von der Politik?
Verlangen sollen es alle, die über diese Entwicklung besorgt sind. Und zwar, dass die Gemeinden, Länder und der Bund dort, wo sie aus finanziellen Gründen ausgestiegen sind, wieder einsteigen. Der Rechtsradikalismus ist ein langer Prozess, kein Event. Er lässt sich daher nur mit einer nachhaltigen Politik bekämpfen, nicht mit kurzfristigen Taten. Es kann nicht sein, dass man zur Tagesordnung zurückkehrt, wenn das Problem vom Bildschirm weg ist. Nötig ist zum Beispiel eine stärkere Unterstützung von Sozialarbeitern, der Jugendarbeit und der Sportverbände.

Wie sieht es mit dem deutsch-israelischen Jugendaustausch aus?
Viel ist getan worden, aber der Austausch ist noch ausbaufähig. Ziel ist es, möglichst viele junge Menschen miteinander ins Gespräch zu bringen. Jugendaustausch ist sowohl für Deutschland als auch für Israel eine Investition in die Zukunft. Nur so lassen sich in einer globalisierten Welt Vorurteile vermeiden. Je früher man von anderen Ländern Kenntnis hat, umso besser.

Wie sicher ist denn derzeit Israel für Ausländer?
Israel ist viel sicherer, als dies öffentlich wahrgenommen wird. Die Zahl der Israelis, die bei Autounfällen ums Leben kommen, ist viel höher als die Zahl der Israelis, die bei Terrorunfällen ums Leben kommen. Israel ist ja nicht der Wilde Westen, es wird nicht jede Minute vom Terror heimgesucht.

Stichwort Sicherheit: Wie beurteilen Sie den Libanon-Einsatz der Bundeswehr?
Die Entscheidung für den Einsatz hat die Bundesregierung getroffen. Es entspricht auch deutschen Interessen, die Resolution des Weltsicherheitsrates umzusetzen, denn es ist das Ziel, den Libanon und den Nahen Osten insgesamt langfristig zu stabilisieren. 

Im Streit über das Atomprogramm des Iran befürwortet die EU Sanktionen der UNO, betont aber zugleich weiter ihre Gesprächsbereitschaft. Was halten Sie davon?
Die Europäer haben ihre Gesprächsbereitschaft in den vergangenen drei Jahren zum Ausdruck gebracht, aber der Iran beharrt seit drei Jahren auf seiner Position. Der Iran hat uns 18 Jahre lang belogen, er will über die zivile Nutzung der Atomkraft hinaus Nuklearwaffen herstellen. Es ist ein Zeichen der Schwäche, dass noch immer keine Sanktionen verhängt worden sind.

Sie wünschen sich also ein härteres Vorgehen?
Das ist längst fällig. Am 31. August lief die Frist ab, in der die EU eine Antwort vom Iran erwartete. Noch immer sind keine Sanktionen in Sicht. Der Preis, den man heute zahlen muss, verblasst gegenüber den Auswirkungen, die es gibt, wenn der Iran in den Besitz von Nuklearwaffen gelangt. Man muss den Iran vor klare Alternativen stellen, und das hat man leider bis heute nicht getan.



(3) Palästinensische Qassam-Angriffe gehen weiter, eine Person verletzt

Die palästinensischen Raketen-Angriffe auf Israel gehen weiter: Am Samstagmorgen wurden drei Qassam-Raketen aus dem nördlichen Gazastreifen auf Israel abgeschossen, berichteten die Stadtverwaltung von Sderot und die israelische Armee. Die Raketen landeten im westlichen Negev.

Am Freitagabend landete eine Rakete im Garten eines Wohnhauses. Eine Person wurde leicht verletzt. Zwei weitere Personen, die leicht verletzt wurden, verweigerten die ärztliche Hilfe. Zu dem Zeitpunkt versammelten sich Gläubige für den Abendgottesdienst in der Synagoge. Mehrere Personen erlitten einen Schock. Am Freitagmorgen beschossen Palästinenser israelische Orte mit drei Raketen und fünf Mörsergranaten.

Im nördlichen Westjordanland haben israelische Soldaten am Sonntag einen 30-40 kg schweren Sprengsatz entschärft. Die Bombe war in einer Grube in der Straße nördlich von Jenin platziert. Das Attentat sollte wahrscheinlich israelischen Soldaten gelten:

http://www1.idf.il/dover/site/mainpage.asp?sl=EN&id=7&docid=58234.EN
(Ynetnews.com, 23.10.06)



(4) Waffenschmuggel: Kabinett entscheidet über Reaktion im Gazastreifen

Der Ruf von Regierungsvertretern nach einer breiten Bodenoffensive im Gazastreifen wird immer lauter. Mindestens zwei Minister – Eli Ishai und Rafi Eitan – haben gestern dazu aufgerufen, erneut die Philadelphi-Route zu besetzen, um den ägyptisch-palästinensischen Schmuggel von Kampfmitteln zu verhindern.

Ministerpräsident Ehud Olmert wird diese oder kommende Woche das sicherheits-politische Kabinett einberufen, um über das israelische Vorgehen in Reaktion auf die verschärfte Sicherheitslage im Gazastreifen zu sprechen. Aus politischen Kreisen in Jerusalem war zu vernehmen, dass sich das Kabinett mit dem andauernden Qassam-Raketen-Beschuss sowie der beschleunigten Aufrüstung der Palästinenser mit Waffen und Sprengstoff beschäftigen, die durch Tunnel aus Ägypten in den Gazastreifen geschmuggelt werden.

Verteidigungsminister Amir Peretz führt seit einigen Tagen Beratungen und Gespräche, um einen Ausweg aus dem politischen Stillstand im Konflikt mit den Palästinensern zu finden. Peretz ist besorgt darüber, dass ein palästinensischer Partner für einen Friedensprozess fehlt und der Überzeugung, dass diese Sackgasse für die Sicherheit Israels gefährlich ist. Sollte die gegenwärtige Situation andauern, könnte sich Israel zu einer breit angelegten Militäroperation im Gazastreifen veranlasst sehen.

Auch Außenministerin Tzipi Livni ist sehr über die Ereignisse in den Palästinensischen Autonomiegebieten besorgt. Sie ist der Auffassung, dass das Problem immer akuter wird, und Israel einen politischen Ausweg finden muss. Bei palästinensischen Kämpfen wurde gestern der Kommandant der „Al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden“ der Fatah im Flüchtlingslager Al Burg im Gazastreifen getötet. Die Hamas teilte eilig mit, dass ihre Leute nicht für die Tötung verantwortlich seien. Die Fatah hingegen berichtete, dass sie die Ermordung rächen werde. Die Familie des Ermordeten beschuldigte Truppen der Hamas, für die Tötung verantwortlich zu sein und setzte als Reaktion darauf zwei Fahrzeuge der Hamas in Brand.

An der Spitze jener, die vor der beschleunigten palästinensischen Aufrüstung in Gaza warnen, stehen der Leiter der Allgemeinen Sicherheitsbehörde in Israel (Shabak), Yuval Diskin, und der Leiter der Südkommandantur, Yoav Galant. Nach der Einschätzung der Sicherheitsbehörden fließen - seitdem die Hamas an die Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde gekommen ist - zahlreiche Kampfmittel und operative wertvolle Informationen in beispiellosem Tempo in den Gazastreifen.

Die Sicherheitsbehörden sind fest davon überzeugt, dass die palästinensischen Organisationen versuchen, ein Verteidigungssystem zu errichten, das ihnen ermöglicht, israelische Soldaten zu treffen oder israelische Reaktionen in Folge eines großen Terroranschlags zu verhindern.

Die gegenwärtigen Einsätze der Südkommandantur im Gazastreifen sollen den Krieg in das feindliche Gebiet verlegen, um einen israelischen „Verteidigungsstreifen“ zu schaffen, der den Raketen-Beschuss und die Nutzung der Waffen-Tunnel erschwert. Der Verteidigungsminister betonte, dass die israelische Armee weiterhin gegen Versuche des Schmuggels von Kampfmitteln und den Abschuss von Raketen vorgehe. (Haaretz, 22.10.06 und Yedioth Ahronoth, 23.10.06)



(5) Palästinensischer AM: „Wir wollen ganz Palästina – jeden Zentimeter“

Der palästinensische Außenminister Mahmoud A-Zahar sagte am Freitag in einer Rede in Khan Younis (Gaza), dass Israel ein unreines Gebilde im Nahen Osten sei, das eines Tages verschwinden werde: „Niemals werden wir Israel anerkennen, und das Ende der Zionisten wird sein wie das Ende der Kreuzritter, Perser und Engländer, die von hier weggegangen sind. Wir wollen ganz Palästina – mit jedem Zentimeter – vom Meer bis zum Fluss, von Rosh Hanikra bis Rafiah. Wenn wir einen Staat in den Grenzen von 1967 errichten können, werden wir das tun, aber das bedeutet nicht, dass wir auf unser Recht auf jeden Zentimeter der palästinensische Erde verzichten werden“, so A-Zahar. Die Hamas schließe weitere Entführungen israelischer Soldaten nicht aus, um die Freilassung palästinensischer Sicherheits-Gefangener zu erpressen, sagte der palästinensische Außenminister.

Radikalisierung in der Hamas

Die hochrangigen Hamas-Mitglieder im Ausland und in den Autonomiegebieten haben vor Kurzem die Position des Generalsekretärs der Hamas, Khaled Mashal, akzeptiert, dass die Hamas Israel nicht anerkennen wird, - auch nicht, wenn dies zu einer Eskalation der Auseinandersetzungen mit Israel, der Fatah, dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas oder der Internationalen Staatengemeinschaft führt. Die Radikalisierung der Hamas zeigt sich auch in der Weigerung der Hamas, bei den Verhandlungen über eine Einheitsregierung einen Kompromiss einzugehen und die saudi-arabische Friedensinitiative, die 2002 von der arabischen Liga angenommen wurde, zu akzeptieren. Die Mitglieder der Organisation sind gegen eine Expertenregierung, einen Volksentscheid oder vorgezogene Wahlen, wie es Mahmoud Abbas vorschlägt.

Die Fatah schreibt die Radikalisierung dem Einfluss Syriens und des Iran auf die Hamas-Führung in Damaskus zu. (Haaretz, 22.10.06)



(6) „Palästinensisches Stalingrad“: Rafiah verschanzt sich

Die Palästinenser haben ein beispielloses Projekt zur Verschanzung Rafiahs gestartet, um die Stadt in ein „palästinensisches Stalingrad“ zu verwandeln, falls Israel entscheiden sollte, die Stadt zu besetzen.

Das „Rafiah-Projekt“ ist Teil der umfassenden Vorbereitungen der Hamas in Hinblick auf eine mögliche israelische Invasion im Gazastreifen. Die Hamas hat in den letzten Wochen Abteilungen eingerichtet, die auf Sonderaufgaben, wie den Waffenschmuggel durch die Tunnel oder die regionale Produktion von Kampfmitteln spezialisiert sind. Das Ziel einer der Abteilungen ist es, Rafiah zu einer verschanzten Stadt zu machen, wie es der Nahostkonflikt noch nicht gesehen hat.

Außer Rafiah haben die Palästinenser begonnen, auch andere Städte im Gazastreifen zu verbarrikadieren, darunter Khan Younis. Die Entscheidung, gerade mit Rafiah zu beginnen, war in Folge der palästinensischen Einschätzung gefallen, dass die israelische Armee in ihrem Kampf gegen den Waffenschmuggel von Ägypten in den Gazastreifen die Stadt zu ihrem ersten Ziel auswählen wird.

Im Rahmen dieser Aktionen haben die Palästinenser Barrikaden, Posten für Scharfschützen und den Abschuss von Antipanzer- und Flugabwehrraketen errichtet. Zusätzlich speichern sie in der Stadt Vorräte an modernsten russischen Antipanzer-Raketen vom Typ Konkurs, die im Libanon gegen israelische Panzer zum Einsatz gekommen sind. Die Palästinenser haben außerdem begonnen, Gruben Fallgruben zu graben, die mit hunderten Kilogramm Sprengstoff ausgestattet sind. Sie sollen gezündet werden, wenn gepanzerte Fahrzeuge in die Falle gehen. In Folge des Schmuggels großer Mengen Sprengstoff befindet sich die palästinensische Waffenindustrie, die unter anderem hochexplosive Sprengsätze produziert, im Aufschwung.

In den kommenden Tagen wird das sicherheits-politische Kabinett über die Möglichkeit einer erneuten Besetzung der Philadelphi-Route beraten, die zwischen dem Gazastreifen und Ägypten verläuft. (Maariv, 23.10.06)



(7) Zusammenarbeit mit Russland gegen die iranische Atompolitik

Eine hochrangige russische Delegation aus dem Bereich der Atompolitik wird demnächst zu Gesprächen mit verschiedenen Vertretern nach Israel reisen, um darüber zu beraten, wie verhindert werden kann, dass der Iran die Fähigkeit und das Wissen zur Herstellung von Atomwaffen erlangt. Dies wurde in Gesprächen zwischen Ministerpräsident Olmert und der russischen Regierung unter Leitung von Präsident Putin in der vergangenen Woche in Moskau beschlossen.

MP Olmert ist der Überzeugung, dass die Diskrepanzen zwischen Israel und Russland in Bezug auf die iranische Atompolitik, „insofern es die überhaupt gibt, wesentlich geringfügiger und nur auf taktischer Ebene vorhanden sind, d.h. in Bezug auf das diplomatische Vorgehen und nicht den Inhalt bzw. die Bedeutung“.

Er fügte hinzu, dass die Gespräche mit Putin und anderen Vertretern der russischen Führung bei ihm den Eindruck hinterlassen haben, dass Russland dagegen ist, dass der Iran atomare Fähigkeiten erlangt und dass sich die Internationale Staatengemeinschaft dem Iran entgegenstellen müsse und die Versuche, mit dem Iran einen Kompromiss zu erzielen eingestellt werden müssten, denn der Iran stünde kurz davor, die technologische Grenze zu überschreiten, die es ihm ermöglicht, die Atombombe zu bauen. (Yedioth Ahronoth, 22.10.06)



(8) Totes Meer auf Rezept: Deutschland und Israel für engere Zusammenarbeit

Deutsche Gesundheitsministerin diskutiert mit Israels Tourismusminister engere Zusammenarbeit im Gesundheits-Tourismus

Bei einem Treffen mit Israels Tourismusminister Isaac Herzog in Berlin versicherte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich des Gesundheits-Tourismus nach Israel. Angestrebt werde eine Abdeckung von Behandlungen am Toten Meer durch die deutsche Krankenversicherung. Herzog sprach bei seinem Besuch darüber hinaus mit führenden Vertretern des deutschen Tourismusausschusses. Geplant ist nun ein Treffen von Führungspersonen im Gesundheitssektor, Dermatologen und Vertretern der Krankenversicherungen sowie Experten für Gesundheitsreisen.

Hintergrund des Treffens war ein Rückgang deutscher Besucher am Toten Meer, unter anderen ausgelöst durch die Änderungen im deutschen Gesundheitssystem. „Dies ist eine bahnbrechende und einmalige Chance für den Gesundheitstourismus am Toten Meer“, sagt Minister Herzog. Laut Herzog ist Deutschland einer der größten „Tourismus-Erzeuger“. Israel kann durch die neueste Initiative deutlich mehr Besucher aus Deutschland anziehen ebenso wie durch Touristiker-Messen in London und Berlin.

Weitere Informationen beim Staatlichen Israelischen Verkehrsbüro: www.goisrael.de. (20.10.06)



(9) Eine Reise durch Israel in Zeiten der Waffenruhe, FAS, 22.10.06

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 22.10.2006, Nr. 42, S. V1

Die Stille nach dem Schuss
Eine Reise durch Israel in Zeiten der Waffenruhe (gekürzt)
Von Cord Riechelmann

Es war das erste Mal, dass ich vor einer Reise neben der gewohnten Panik tatsächlich Angst hatte. Am Abend vor dem Abflug ging ich mit dem ältesten Freund Essen und schrieb den nächsten der nahen Menschen in die E-Mail: Ich fahre nach Israel. Die Angst war diffus und absurd und der Zustand grotesk. Das änderte sich zwar alles sehr schnell, sobald ich dort war, aber die Erinnerung an die Angst blieb irgendwie. Und so lächerlich sie mir jetzt vorkommt, so bezeichnend finde ich sie.

Vom Krieg hatte ich gehört, der war irgendwie an mir vorbeimarschiert in den Medien. Aber das war nicht der Grund meiner Angst. Denn die Bilder von fliegenden und einschlagenden Katjuschas aus dem Fernsehen konnte ich nicht mit echtem Elend in Verbindung bringen, und wer sie nun genau abschoss, wurde über die ganze Zeit dieses Krieges im Bild nicht klar. Und so bildlos wie der Feind blieb, so klar war meine Haltung: Gegen faschistische Irre muss man sich wehren, für die Restfragen fühlte ich mich nicht zuständig.

Wer allerdings seit Jahren wie ich im Ruf eines Philosemiten steht, für den hat dieser Krieg hierzulande eine ganz andere Dimension. Wirklich fast jeder in der näheren Umgebung fühlte sich nun berufen, Israel zu kritisieren: So ginge das ja nun auch nicht, wie die es da trieben. Anfangs hatte ich noch widersprochen, irgendwann aber aufgegeben. Doch diese ständige Bearbeitung durch die Freunde und Bekannten zeigte jetzt seine Wirkung. Angst. Ich hatte mehr Angst davor, in Israel zu erleben, dass all die Kritiker recht hatten, als vor der Gewalt und dem Krieg, vor dem, was das Auswärtige Amt auf seiner Website in seinem ungewöhnlich langen Sicherheitshinweis beschrieb.

Ich kannte Israel. Die letzte Reise lag allerdings fünfzehn Jahre zurück und fiel in die Zeit einer allgemeinen Friedenseuphorie, die damals auch die in Israel arbeitenden Palästinenser erfasst hatte. Ich wusste also um die alltägliche Gegenwart des Militärs auch in Friedenszeiten und erinnerte mich noch sehr gut, wie verblüfft ich war, neben Soldaten mit Gewehren in Cafés zu sitzen: Sie hatten mir weniger Angst eingejagt als jeder Polizist der Guardia Civil in Madrid. Die jungen Frauen und Männer in Uniform erschienen mir nicht als innerstaatliche Disziplinierungskommandos wie die Soldaten in der Altstadt von Quito oder am Flughafen von Addis Abeba.

Und so war es auch diesmal. Das begann schon beim obligatorischen Sicherheitsinterview am El-Al-Schalter in Frankfurt. Es war kurz und höflich, und ich habe die freundliche Frau wirklich gefragt: Was, das war's schon, wollen Sie nicht noch mehr wissen? Zur Freundlichkeit der Abfertigung kam dann noch ein leeres Flugzeug, für Passagiere natürlich angenehm. Ein Eindruck, der sich über die ganze Reise legen sollte: angenehme Leere.

Am ersten Abend war das "Dixie Restaurant" von Tel Aviv allerdings voll. Es gab Warteschlangen, die Tische wechselten an dem Abend oft dreimal die Gäste. Tel Aviv ist nun einmal die Nachtlebenzentrale Israels, die auch im Krieg nicht geschlossen hat. […]



(10) Das Wetter in Israel

Freundliches Wetter, teils leicht bewölkt. Es bleibt warm:

Jerusalem: 15-24°C
Tel Aviv: 19-26°C
Haifa: 19-26°C
Be’er Sheva: 16-28°C
Eilat: 21-30°C

Aussichten:

Dienstag: Im Norden und an der Küste Schauer
Mittwoch: Schauer und Gewitter im Norden, Zentrum und nördlichen Negev
Donnerstag: Geringfügig kühler, wenig Änderungen



(11) Wechselkurse

1 € - 5.3997 NIS (+0.568%)
1 CHF – 3.4014 NIS (+0.708%)
1 £ - 8.0508 NIS (+0.822%)
1 $ - 4.2780 NIS (+0.117%)
(Bank of Israel, 20.10.06)

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