Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Mittwoch, 18. Oktober 2006
  
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(1) Zusammenarbeit mit NATO vereinbart
(2) Israel und Russland begehen 15. Jahrestag der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen
(3) Eli Wiesel nächster israelischer Staatspräsident?
(4) Syrien antwortet Olmert: „der Schwächste von allen und auch ein Verweigerer“
(5) Die stille Annektierung des Golan durch die Syrer
(6) Scharfe Anschuldigungen der Fatah gegen die Hamas-Regierung
(7) Abbas am Scheideweg
(8) Rettung der Genezareth-Sardine, Mönchsgeier und Weißschwanzadler
(9) Das Wetter in Israel
(10) Wechselkurse
(1) Zusammenarbeit mit NATO vereinbart

Israel wird in Zukunft die NATO im Kampf gegen den Terror unterstützen. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am Montag in Brüssel getroffen.

Demnach wird Israel dem Nordatlantischen Verteidigungsbündnis Patrouillenboote für Fahrten auf dem Mittelmeer zur Verfügung stellen. Außerdem hilft es der NATO mit Geheimdienstinformationen und gibt seine Häfen für den Kampf gegen den Terror frei.

Wie die Tageszeitung "Jediot Aharonot" berichtet, hat die NATO vor zwei Jahren sieben Nahoststaaten um eine Zusammenarbeit gebeten. Neben Israel sind das Ägypten, Jordanien, Marokko, Mauretanien, Algerien und Tunesien. Israel ist der erste dieser Staaten, der einen Vertrag mit der NATO abschließt.

Nach den Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 hatte das Verteidigungsbündnis mit den Erkundungsfahrten im Mittelmeer begonnen. Die Patrouillenboote sollen terroristische Aktivitäten ausfindig machen. (ynet)

Kommuniqué des Sprechers des Israelischen Außenministeriums:

Der Stellvertretende Generalsekretär der NATO, Botschafter Alessandro Minuto-Rizz, wird am Sonntag, 22.10., zu einem dreitägigen Besuch in Israel eintreffen. Der Besuch folgt der Bewilligung eines Rahmenplanes für eine spezielle Kooperation mit Israel (ICP), welche kürzlich im NATO Hauptquartier in Brüssel erteilt wurde.
Die Ankunft des Stellvertretenden NATO Generalsekretärs spiegelt das Bedürfnis der Organisation wider, die Verbindungen mit Israel und anderen Mittelmeerstatten zu stärken. Das Außenministerium wird den Besuch gemeinsam mit dem Atlantic Forum ausrichten, welches ebenfalls eine Konferenz zu den Entwicklungen innerhalb der NATO und den Beziehungen zu Israel veranstaltet.

Der Kooperationsplan, der unter der Leitung des Außenministeriums, Verteidigungsministeriums und der IDF vorbereitet wurde, macht Israel zu dem ersten Staat der Mittelmeer-Mitgliedstaaten, der ein Abkommen zur speziellen Kooperation mit der NATO abschließt. Das Abkommen reflektiert die gemeinsamen Interessen der NATO und Israels, ihre Beziehungen zueinander in verschiedenen Bereichen mit politischen, strategischen und militärischen Bestrebungen zu stärken.

An der Spitze der Herausforderungen, die Israel und andere NATO Staaten bewältigen müssen, sind die Themen der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und der Terror von extremistischen Organisationen. Es wurde vereinbart, dass Israel eine Rolle innerhalb der NATO Operation „Aktive Bemühungen“ spielen wird, die im Mittelmeer stattfindet. Die Operation wurde in Folge der unmittelbaren Reaktionen der NATO auf die Anschläge in den USA am 11. September 2001 ins Leben gerufen.

Ein Gipfeltreffen der NATO Mitgliedstaaten ist für November in Riga geplant. Eines der Hauptthemen wird die Partnerschaft der NATO mit den Staaten der Region sein. (MFA, 18.10.2006)



(2) Israel und Russland begehen 15. Jahrestag der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen

Aus Anlass des 15. Jahrestages der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Russland tauschten die beiden Außenminister diplomatische Noten aus, die den gegenwärtigen Umfang und die Vielfältigkeit der Beziehungen beider Staaten anpreisen.
Die Ankunft von Ministerpräsident Ehud Olmert am Vorabend des Jahrestages (17.11.) ist nur ein Ausdruck des hohen Niveaus, das die Beziehungen beider Staaten zueinander auszeichnet und der Wichtigkeit, die Israel den Beziehungen zu Russland beimisst.

In ihrem Brief an den russischen Außenminister betont Außenministerin Tzipi Livni, dass Israel niemals die entscheidende Rolle der Sowjetunion bei der Befreiung Europas und der durch die Nazis während des 2. Weltkrieges errichteten Todeslager vergessen werde. Die Sowjetunion war einer der ersten Staaten die Israel 1948 anerkannten. Die Außenministerin zitierte ebenfalls den historischen Besuch von Präsident Putin im April 2005 in Israel, der entscheidend zum Ausbau der Beziehungen zwischen beiden Staaten beitrug.

„Die ein Million russische Juden, die im letzten Jahrzehnt nach Israel immigrierten sowie die in Russland gedeihende jüdische Gemeinde, bildet eine lebendige menschliche Brücke, die unsere beiden Staaten verbindet“ schrieb Livni ihrem Amtskollegen. Die Außenministerin wiederholte ihre Verpflichtung, die Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten und in der Region weiter auszubauen.

In den vergangen 15 Jahren haben sich enge Kooperationen zwischen beiden Staaten in allen Bereichen und auf allen Ebenen entwickelt. Israel und Russland unterhalten einen fruchtbaren Dialog und Austausch an Ideen in allen Themenbereichen der internationalen Arena. Die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit zwischen Israel und Russland wächst von Jahr zu Jahr, dank, unter anderem, der historischen und kulturellen Verbindungen beider Länder zueinander. (Sprecher des israelischen Außenministeriums)



(3) Eli Wiesel nächster israelischer Staatspräsident?

Aus einer Umfrage der Zeitung „Yedioth Ahronoth“ und dem Insitut „Dahaf“ unter der Leitung von Dr. Mina Tzemah, die gestern (Dienstag) unter 502 repräsentativen Befragten durchgeführt wurde, geht hervor, dass 66 % der Bevölkerung der Überzeugung sind, dass Katsav gehen muss. 24 % halten das derzeit noch nicht für notwendig. Der Rest enthielt sich.

Sollte Katsav tatsächlich gehen, wer tritt dann an seine Stelle? In einer seltenen Äußerung deutete gestern Abend Regierungschef Olmert, der sich gerade auf dem Weg nach Moskau befand, an, dass er einen „unpolitischen“ Präsidenten vorzöge, d.h. einen staatlichen Vertreter, der von außen kommt, nicht aus der Knesset oder einer der Parteien. Es sind bereits Namen mehrerer Kandidaten gefallen, darunter Vertreter des öffentlichen Lebens der Gegenwart und der Vergangenheit, Schriftsteller, Träger des Israel-Preises und andere. Vor einigen Tagen kam auch der Name des Schriftstellers und Friedens-Nobelpreisträgers Eli Wiesel als möglicher Kandidat auf, der für Olmert in Frage käme. (ynet,18.10.)



(4) Syrien antwortet Olmert: „der Schwächste von allen und auch ein Verweigerer“

Syrien war nicht überrascht von der kalten Schulter, die der Ministerpräsident ihnen in seiner letzten Rede vor der Knesset (Anm.d.Red.: Auszüge im NL vom 17.10.06) zeigte. „Es handelt sich um eines starkes und klares Charakteristikum für die Unfähigkeit der israelischen Regierung, auf die Forderungen eines gerechten und umfassenden Friedens einzugehen, besonders in Bezug auf den Rückzug vom besetzten syrischen Golan“, so offizielle Quellen aus Damaskus.

In einem Gespräch mit der qatarischen Zeitung „Al-Watan“ bezeichneten syrische Vertreter die Weigerung Olmerts, ernsthafte Verhandlungen zu führen, als „Ausdruck der Notlage, in der er sich befindet, nachdem es ihm misslungen ist, seine aggressiven Ziele im Libanon – die Vernichtung der Hisbollah-Stützpunkte – zu erreichen“.

„Die Olmert-Regierung ist eine der schwächsten, die es in Israel je gab“, so die Syrer, „man kann sie nicht einmal mit der Barak-Regierung vergleichen, die die mutige Entscheidung getroffen hat, Verhandlungen auf der Grundlage von „Gebieten gegen Frieden“ aufzunehmen. Daher ist die derzeitige Regierung nicht in der Lage, notwendige Entscheidungen in Bezug auf den Friedensprozess zu treffen … die Israelis wissen, dass ein solcher Schritt bedeuten würde, dass man einem vollständigen Rückzug von den Golanhöhen zustimmt“. (ynet, 18.10.)



(5) Die stille Annektierung des Golan durch die Syrer

Außer den angedeuteten Drohungen, nach denen sie versuchen werden, der Golanhöhen mit Gewalt habhaft zu werden, versuchen die Syrer dem Gebiet per „Fernbedienung“ ihre Staatsgewalt aufzuerlegen und zwar mit Hilfe von Geldern an Gefolgsleute in den drusischen Siedlungen.

Vor einem Monat berichtete die arabische Zeitung „Al-Hayat“, dass die syrische Regierung beschlossen habe, Drusen, die befugt sind, nach Israel zu gehen, einen Anreiz zu geben, sich auf den Golan-Höhen niederzulassen. Im Rahmen der „Besiedlungs-Operation“ entschied Damaskus, den Siedlern eine monatliche Summe zu zahlen und einige Dutzend Drusen, die in Syrien studiert haben, sind seitdem in ihre Dörfer im Golan zurückgekehrt und haben die Vergünstigung aus Damaskus erhalten. Auch Drusen aus Syrien, die Bewohner des Golan geheiratet haben, haben sich dort niedergelassen und sind so in den Genuss der Vergünstigungen gekommen.

Diese Zahlungen sind Teil eines umfangreichen Programms zur Vertiefung der Beziehungen zwischen der syrischen Regierung und den drusischen Bewohnern des Golan, der in Damaskus als syrisches Staatsgebiet betrachtet wird.

Das Programm wird im Wissen des Präsidenten Bashar Assad und mit seiner Genehmigung durchgeführt, sowie in Absprache mit den drusischen Bewohnern. Diese haben vor einiger Zeit sogar eine pro-syrische Bewegung ins Leben gerufen, die sich „Der syrische Golan-Bund“ (auch „Bund des syrischen Golan“) nennt und Mitglieder, die in Kontakt mit Damaskus stehen, haben erklärt, dass die Zahlungen Summen von bis zu 1500 syrische Lira im Monat (ca. 250 Dollar) erreichen. Da die syrische Regierung keine Möglichkeit hat, die Banküberweisungen an Konten von Empfängern in Israel zu tätigen, werden die Gelder auf Bankkonten in Damaskus überwiesen. Von Zeit zu Zeit kommen drusische Studenten vom Golan, die in Syrien auf eine Bank gehen, das Geld abheben und mit diesem in ihre Dörfer zurückkehren.

Derzeit prüfen die Mitglieder des „syrischen Golanbundes“ in Absprache mit Vertretern der syrischen Regierung in Damaskus, ob ein weiterer Akt durchgeführt werden kann, der die symbolische Annektierung des Golan durch Syrien beschleunigen könnte. Gemäß dem Programm werden die drusischen Arbeiter Mitgliedsausweise von relevanten Berufsverbänden in Syrien bekommen. Später könnte die syrische Regierung den Bewohnern des Golan Pässe und Personalausweise ausstellen. (Maariv, 17.10.)



(6) Scharfe Anschuldigungen der Fatah gegen die Hamas-Regierung

Scharfe Anschuldigungen der Fatah gegen die Hamas-Regierung vor dem Hintergrund der Anarchie im Gazastreifen und den fortdauernden gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Fatah und der Hamas

Am Wochenende gingen im Norden des Gazastreifen die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Fatah- und Hamas-Anhängern, darunter die „Operationstruppe“ des Innenministeriums, die das Leben von drei Palästinensern gekostet hat und weitere ca. 30 Verletzte (Stand 13.10.) verursachten, weiter. Schwerpunkt der Feindlichkeiten waren die Auseinandersetzungen zwischen den Personenschützern des Sprechers des palästinensischen Innenministeriums und Unbekannten vor dem Hintergrund der Ermordung eines weiteren Offiziers des Nachrichtendienstes (Nachrichtenagentur Ramatan, 12.10.). Die Anarchie im Gazastreifen zieht weiterhin Beschuldigungen seitens der Fatah gegenüber der Hamas-Regierung nach sich, wobei hauptsächlich die Hilflosigkeit bei der Verbesserung des Sicherheitslage und die fehlende Bereitschaft des gesetzgebenden Rats unter der Kontrolle der Hamas, eine Untersuchung gegen Innenminister Said Ziam zu ermöglichen, der nach Meinung der Fatah hinter den Auseinandersetzungen steht. Ein Mitglied des gesetzgebenden Rates seitens der Fatah nannte die Hamas-Regierung sogar eine „faschistische Terror-Regierung“. Eine Untersuchungskommission des Forums „nationale und islamische Truppen“ (wozu die palästinensischen Gruppierungen gehören), die in Gaza vor dem Hintergrund der Ereignisse zusammengekommen ist, rief dazu auf, die „Operationstruppe“ der Hamas aus dem Gebiet abzuziehen, diese mit den übrigen Sicherheitsapparaten zu vereinigen und der palästinensischen Polizei alleinige Zuständigkeit für die interne Sicherheit zu geben. (Nachrichtenagentur Ramatan, 13./14.10.)



(7) Abbas am Scheideweg

Auszüge aus einer Analyse von Danny Rubinstein, Ha’aretz, 18.10.2006
Vollständige englische Version: http://www.haaretz.com/hasen/spages/776348.html

Der Vorsitzende der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, hat einen der wichtigsten Scheidewege in seinem Leben erreicht. Am Montag geriet er während der Vorbereitungen für ein Treffen des Zentralkomitees der Fatah im jordanischen Amman in einen bitteren Kampf mit dem Oppositionsführer innerhalb der Fatah, Farouk Kaddoumi, und zwei Unterstützern von Kaddoumi. Abbas bekam von seinen Kollegen innerhalb des Komitees nicht den erwarteten Beistand. Die Situation war so schlecht, dass das Treffen abgesagt wurde. (…)
Mitarbeiter von Abbas vermuten, dass Kaddoumi mit Khaled Mashal, dem Leiter des politischen Büros der Hamas in Damaskus, zusammenarbeitet und dass die beiden versuchen, die palästinensische Befreiungsorganisation zu übernehmen und die palästinensische Führung aus den palästinensischen Gebieten zurückzuziehen. Somit findet sich Abbas nun nicht nur in interne Kämpfe und Spannungen mit der Hamas, sondern auch mit seiner eigenen Organisation verwickelt. Und diejenigen, von denen man annimmt, dass sie ihn unterstützen –die USA, das Quartett, die arabischen Staaten und Israel- betrachten ihn als einen schwachen Führer, der eine Menge Fehler macht.
Unter anderen Umständen wäre Abbas längst von seinem Posten zurückgetreten. Doch gegenwärtig existiert diese Möglichkeit nicht, sagen seine Mitarbeiter. Denn dies würde bedeuten, alle Macht in der palästinensischen Autonomiebehörde der Hamas zu überlassen. Seine Vertrauten sind der Meinung, dass er als Führer mit einem Sinn für nationale Verantwortung, nicht einfach gehen könne.
Die gegenwärtige Krise begann wegen der simplen Frage, wer die Sitzung des Zentralkomitees der Fatah anführen solle. Nach Yassir Arafats Tod war entschieden worden, dass Kaddoumi Fatahs Generalsekretär sein solle und während der letzten Sitzung in Amman vor drei Monaten stimmte Abbas zu, dass Kaddoumi die Treffen leiten solle. Doch dies ärgerte Leute, die Abbas nahe stehen. Sie forderten, dass er dieses Mal nicht nachgeben solle.
Hier geht es um wesentlich mehr als ums Protokoll. Es geht um einen erbitterten Machtkampf: Kaddoumi und zwei andere Mitglieder des Zentralkomitees, Ahmed Ghnayem und Mohammed Jihad, sind alt eingesessene Gegner des Friedensprozesses und des Oslo-Abkommens und weigern sich deshalb, in die palästinensischen Gebiete zu kommen. (…)
Abbas wurde darüber informiert, dass Kaddoumi Damaskus besucht und sich dort mit Meshal getroffen habe. Die beiden diskutierten darüber, wie die Hamas in die PLO aufgenommen werden könne und welche Positionen Hamasführer in der palästinensischen nationalen Führung bekommen würden. (…)
Ein ernsthaftes Problem besteht für Abbas darin, dass alt eingesessene Mitglieder des Zentralkomitees der Fatah ihn nicht vollständig unterstützen. Einige gerieten mit ihm aneinander während der Zeit, als es Spannungen zwischen ihm und Arafat gab, andere haben persönlich etwas gegen ihn. In der Bemühung, sich diesem Problem zu stellen, hat Abbas Beziehungen zu jüngeren Fatah-Mitgliedern wie z. B. Mohammed Dahlan und Jibril Rajoub aufgebaut. Und er drängt darauf, 21 jüngere Mitglieder in das Zentralkomitee aufzunehmen. Dessen 15 gegenwärtige Mitglieder sind alle in den Siebzigern und weigern sich, irgendwelche Änderungen vorzunehmen.
Dieses Chaos hat eine negative Auswirkung auf Abbas’ Fähigkeit, sowohl mit der Hamasregierung im Gazastreifen als mit der Hamasführung in Damaskus zu verhandeln. Trotz Rückhalt aus Jordanien und Ägypten war Abbas unfähig, die Hamas zu überzeugen, die arabische Friedensinitiative zu akzeptieren. Diese hatte zu einer Anerkennung Israels in Erwiderung zum Rückzug Israels zur 1967er Linie aufgerufen.
Die Frage ist nun, ob Abbas die Stärke besitzt, die Auflösung der Hamas-Regierung zu verkünden und dabei die Möglichkeit eines Bürgerkrieges zu riskieren.



(8) Rettung der Genezareth-Sardine, Mönchsgeier und Weißschwanzadler

Im Zoo der Universität von Tel Aviv versucht man bedrohte Tierarten zu erhalten.

Es gibt dort keine Elefanten und auch keine Löwen und an den Eingängen sieht man keine Warteschlangen. Und trotzdem ist das ein Zoo. Der Zoo der Universität Tel Aviv in Ramat Aviv ist ein wichtiger Brennpunkt der Forschung und Erhaltung der wilden Tiere in Israel, wobei im Laufe der Zeit auch eine Station für Zugvögel entstand.

Das Gebiet dient nur der Forschung und ist für Besucher gesperrt. Es leben hier Genezareth-Sardinen in Aquarien, die speziell für diese herstellt wurden. Es handelt sich hierbei um keinen besonders beeindruckenden Fisch, doch er ist sehr selten und kommt außer in einigen Küstenbächen in Israel nirgendwo sonst in der Welt vor. In Folge der Austrocknung des Yarkon bei einer Dürre vor einigen Jahren, war die Genezareth-Sardine vom Aussterben bedroht und es wurde beschlossen, im Zoo einen Zuchtkern einzurichten. Seit einiger Zeit versucht man, den Fisch wieder in die Bäche zurückzubringen.

Unter den Nachbarn der Genezareth-Sardinen gibt es ein Paar von Mönchsgeiern aus dem Negev, die zu den letzten gehören, die es noch in Israel gibt. Nach Angaben des akademischen Leiters des Zoos, Prof. Arnon Lotam, hat das Vogelpaar versucht, ein Nest zu bauen, konnte sich aber nicht vermehren. Im Zoo befindet sich auch ein Weißschwanzadler-Weibchen. Der Weißschwanzadler ist ebenfalls fast völlig ausgestorben. Das Weibchen ist die Mutter vieler der Adler, die in den letzten Jahren in die Natur zurückgeführt wurden, um das Aussterben der Art zu verhindern.

Universitätszoos sind nirgendwo in der Welt etwas Alltägliches. Wie in zahlreichen Bereichen in Israel, so handelt es sich auch in diesem Fall um eine Initiative von einigen wenigen Menschen, besonders einem der Gründer der Universität, dem Zoologen Prof. Heinrich Mendelsohn. Er hat dafür gesorgt, dass der Zoo, der schon vor Gründung der Universität in Aktion war, diese weiterhin begleitet, mit auf das derzeitige Gelände in Ramat Aviv umzog und den offiziellen Namen „Garten für zoologische Forschung“ erhielt. (Haaretz, 10.10.06)



(9) Das Wetter in Israel

Ungewöhnlich warm bis heiß für die Jahreszeit, sonnig, doch in den kommenden Tagen zunehmend bewölkt mit kleiner Regenwahrscheinlichkeit.

Jerusalem: 18-29°C
Tel Aviv: 21-33°C
Haifa: 21-32°C
Be’er Sheva: 22-35°C
Am Toten Meer: 25-37°C
Eilat: 23-37°C

 



(10) Wechselkurse
1 € - 5.3426 NIS (+0.066%)
1 CHF – 3.3606 NIS (+0.215%)
1 £ - 7.9685 NIS (+0.375%)
1 $ - 4.2650NIS (+- 0%)
(Bank of Israel, 18.10.06)

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