|
|
|
|
|
|
|
|
|
(1) Zusammenarbeit mit NATO
vereinbart
Israel wird in Zukunft die NATO im Kampf gegen den Terror
unterstützen. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am Montag in
Brüssel getroffen.
Demnach wird Israel dem Nordatlantischen Verteidigungsbündnis
Patrouillenboote für Fahrten auf dem Mittelmeer zur Verfügung
stellen. Außerdem hilft es der NATO mit Geheimdienstinformationen
und gibt seine Häfen für den Kampf gegen den Terror frei.
Wie die Tageszeitung "Jediot Aharonot" berichtet, hat die NATO
vor zwei Jahren sieben Nahoststaaten um eine Zusammenarbeit gebeten.
Neben Israel sind das Ägypten, Jordanien, Marokko, Mauretanien,
Algerien und Tunesien. Israel ist der erste dieser Staaten, der
einen Vertrag mit der NATO abschließt.
Nach den Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 hatte das
Verteidigungsbündnis mit den Erkundungsfahrten im Mittelmeer
begonnen. Die Patrouillenboote sollen terroristische Aktivitäten
ausfindig machen. (ynet)
Kommuniqué des Sprechers des Israelischen
Außenministeriums:
Der Stellvertretende Generalsekretär der NATO, Botschafter
Alessandro Minuto-Rizz, wird am Sonntag, 22.10., zu einem
dreitägigen Besuch in Israel eintreffen. Der Besuch folgt der
Bewilligung eines Rahmenplanes für eine spezielle Kooperation mit
Israel (ICP), welche kürzlich im NATO Hauptquartier in Brüssel
erteilt wurde. Die Ankunft des Stellvertretenden NATO
Generalsekretärs spiegelt das Bedürfnis der Organisation wider, die
Verbindungen mit Israel und anderen Mittelmeerstatten zu stärken.
Das Außenministerium wird den Besuch gemeinsam mit dem Atlantic
Forum ausrichten, welches ebenfalls eine Konferenz zu den
Entwicklungen innerhalb der NATO und den Beziehungen zu Israel
veranstaltet.
Der Kooperationsplan, der unter der Leitung des
Außenministeriums, Verteidigungsministeriums und der IDF vorbereitet
wurde, macht Israel zu dem ersten Staat der
Mittelmeer-Mitgliedstaaten, der ein Abkommen zur speziellen
Kooperation mit der NATO abschließt. Das Abkommen reflektiert die
gemeinsamen Interessen der NATO und Israels, ihre Beziehungen
zueinander in verschiedenen Bereichen mit politischen, strategischen
und militärischen Bestrebungen zu stärken.
An der Spitze der Herausforderungen, die Israel und andere NATO
Staaten bewältigen müssen, sind die Themen der Verbreitung von
Massenvernichtungswaffen und der Terror von extremistischen
Organisationen. Es wurde vereinbart, dass Israel eine Rolle
innerhalb der NATO Operation „Aktive Bemühungen“ spielen wird, die
im Mittelmeer stattfindet. Die Operation wurde in Folge der
unmittelbaren Reaktionen der NATO auf die Anschläge in den USA am
11. September 2001 ins Leben gerufen.
Ein Gipfeltreffen der NATO Mitgliedstaaten ist für November in
Riga geplant. Eines der Hauptthemen wird die Partnerschaft der NATO
mit den Staaten der Region sein. (MFA, 18.10.2006)
|
|
|
|
| |
|
(2) Israel und
Russland begehen 15. Jahrestag der Wiederaufnahme diplomatischer
Beziehungen
Aus Anlass des 15. Jahrestages der Wiederaufnahme diplomatischer
Beziehungen zwischen Israel und Russland tauschten die beiden
Außenminister diplomatische Noten aus, die den gegenwärtigen Umfang
und die Vielfältigkeit der Beziehungen beider Staaten anpreisen.
Die Ankunft von Ministerpräsident Ehud Olmert am Vorabend des
Jahrestages (17.11.) ist nur ein Ausdruck des hohen Niveaus, das die
Beziehungen beider Staaten zueinander auszeichnet und der
Wichtigkeit, die Israel den Beziehungen zu Russland beimisst.
In ihrem Brief an den russischen Außenminister betont
Außenministerin Tzipi Livni, dass Israel niemals die entscheidende
Rolle der Sowjetunion bei der Befreiung Europas und der durch die
Nazis während des 2. Weltkrieges errichteten Todeslager vergessen
werde. Die Sowjetunion war einer der ersten Staaten die Israel 1948
anerkannten. Die Außenministerin zitierte ebenfalls den historischen
Besuch von Präsident Putin im April 2005 in Israel, der entscheidend
zum Ausbau der Beziehungen zwischen beiden Staaten beitrug.
„Die ein Million russische Juden, die im letzten Jahrzehnt nach
Israel immigrierten sowie die in Russland gedeihende jüdische
Gemeinde, bildet eine lebendige menschliche Brücke, die unsere
beiden Staaten verbindet“ schrieb Livni ihrem Amtskollegen. Die
Außenministerin wiederholte ihre Verpflichtung, die Zusammenarbeit
zwischen beiden Staaten und in der Region weiter auszubauen.
In den vergangen 15 Jahren haben sich enge Kooperationen zwischen
beiden Staaten in allen Bereichen und auf allen Ebenen entwickelt.
Israel und Russland unterhalten einen fruchtbaren Dialog und
Austausch an Ideen in allen Themenbereichen der internationalen
Arena. Die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit zwischen
Israel und Russland wächst von Jahr zu Jahr, dank, unter anderem,
der historischen und kulturellen Verbindungen beider Länder
zueinander. (Sprecher des israelischen
Außenministeriums)
|
|
|
|
| |
|
(3) Eli Wiesel
nächster israelischer Staatspräsident?
Aus einer Umfrage der Zeitung „Yedioth Ahronoth“ und dem Insitut
„Dahaf“ unter der Leitung von Dr. Mina Tzemah, die gestern
(Dienstag) unter 502 repräsentativen Befragten durchgeführt wurde,
geht hervor, dass 66 % der Bevölkerung der Überzeugung sind, dass
Katsav gehen muss. 24 % halten das derzeit noch nicht für notwendig.
Der Rest enthielt sich.
Sollte Katsav tatsächlich gehen, wer tritt dann an seine Stelle?
In einer seltenen Äußerung deutete gestern Abend Regierungschef
Olmert, der sich gerade auf dem Weg nach Moskau befand, an, dass er
einen „unpolitischen“ Präsidenten vorzöge, d.h. einen staatlichen
Vertreter, der von außen kommt, nicht aus der Knesset oder einer der
Parteien. Es sind bereits Namen mehrerer Kandidaten gefallen,
darunter Vertreter des öffentlichen Lebens der Gegenwart und der
Vergangenheit, Schriftsteller, Träger des Israel-Preises und andere.
Vor einigen Tagen kam auch der Name des Schriftstellers und
Friedens-Nobelpreisträgers Eli Wiesel als möglicher Kandidat auf,
der für Olmert in Frage käme. (ynet,18.10.)
|
|
|
|
| |
|
(4) Syrien
antwortet Olmert: „der Schwächste von allen und auch ein
Verweigerer“
Syrien war nicht überrascht von der kalten Schulter, die der
Ministerpräsident ihnen in seiner letzten Rede vor der Knesset
(Anm.d.Red.: Auszüge im NL vom 17.10.06) zeigte. „Es handelt sich um
eines starkes und klares Charakteristikum für die Unfähigkeit der
israelischen Regierung, auf die Forderungen eines gerechten und
umfassenden Friedens einzugehen, besonders in Bezug auf den Rückzug
vom besetzten syrischen Golan“, so offizielle Quellen aus
Damaskus.
In einem Gespräch mit der qatarischen Zeitung „Al-Watan“
bezeichneten syrische Vertreter die Weigerung Olmerts, ernsthafte
Verhandlungen zu führen, als „Ausdruck der Notlage, in der er sich
befindet, nachdem es ihm misslungen ist, seine aggressiven Ziele im
Libanon – die Vernichtung der Hisbollah-Stützpunkte – zu
erreichen“.
„Die Olmert-Regierung ist eine der schwächsten, die es in Israel
je gab“, so die Syrer, „man kann sie nicht einmal mit der
Barak-Regierung vergleichen, die die mutige Entscheidung getroffen
hat, Verhandlungen auf der Grundlage von „Gebieten gegen Frieden“
aufzunehmen. Daher ist die derzeitige Regierung nicht in der Lage,
notwendige Entscheidungen in Bezug auf den Friedensprozess zu
treffen … die Israelis wissen, dass ein solcher Schritt bedeuten
würde, dass man einem vollständigen Rückzug von den Golanhöhen
zustimmt“. (ynet, 18.10.)
|
|
|
|
| |
|
(5) Die stille
Annektierung des Golan durch die Syrer
Außer den angedeuteten Drohungen, nach denen sie versuchen
werden, der Golanhöhen mit Gewalt habhaft zu werden, versuchen die
Syrer dem Gebiet per „Fernbedienung“ ihre Staatsgewalt aufzuerlegen
und zwar mit Hilfe von Geldern an Gefolgsleute in den drusischen
Siedlungen.
Vor einem Monat berichtete die arabische Zeitung „Al-Hayat“, dass
die syrische Regierung beschlossen habe, Drusen, die befugt sind,
nach Israel zu gehen, einen Anreiz zu geben, sich auf den
Golan-Höhen niederzulassen. Im Rahmen der „Besiedlungs-Operation“
entschied Damaskus, den Siedlern eine monatliche Summe zu zahlen und
einige Dutzend Drusen, die in Syrien studiert haben, sind seitdem in
ihre Dörfer im Golan zurückgekehrt und haben die Vergünstigung aus
Damaskus erhalten. Auch Drusen aus Syrien, die Bewohner des Golan
geheiratet haben, haben sich dort niedergelassen und sind so in den
Genuss der Vergünstigungen gekommen.
Diese Zahlungen sind Teil eines umfangreichen Programms zur
Vertiefung der Beziehungen zwischen der syrischen Regierung und den
drusischen Bewohnern des Golan, der in Damaskus als syrisches
Staatsgebiet betrachtet wird.
Das Programm wird im Wissen des Präsidenten Bashar Assad und mit
seiner Genehmigung durchgeführt, sowie in Absprache mit den
drusischen Bewohnern. Diese haben vor einiger Zeit sogar eine
pro-syrische Bewegung ins Leben gerufen, die sich „Der syrische
Golan-Bund“ (auch „Bund des syrischen Golan“) nennt und Mitglieder,
die in Kontakt mit Damaskus stehen, haben erklärt, dass die
Zahlungen Summen von bis zu 1500 syrische Lira im Monat (ca. 250
Dollar) erreichen. Da die syrische Regierung keine Möglichkeit hat,
die Banküberweisungen an Konten von Empfängern in Israel zu tätigen,
werden die Gelder auf Bankkonten in Damaskus überwiesen. Von Zeit zu
Zeit kommen drusische Studenten vom Golan, die in Syrien auf eine
Bank gehen, das Geld abheben und mit diesem in ihre Dörfer
zurückkehren.
Derzeit prüfen die Mitglieder des „syrischen Golanbundes“ in
Absprache mit Vertretern der syrischen Regierung in Damaskus, ob ein
weiterer Akt durchgeführt werden kann, der die symbolische
Annektierung des Golan durch Syrien beschleunigen könnte. Gemäß dem
Programm werden die drusischen Arbeiter Mitgliedsausweise von
relevanten Berufsverbänden in Syrien bekommen. Später könnte die
syrische Regierung den Bewohnern des Golan Pässe und
Personalausweise ausstellen. (Maariv, 17.10.)
|
|
|
|
| |
|
(6) Scharfe
Anschuldigungen der Fatah gegen die Hamas-Regierung
Scharfe Anschuldigungen der Fatah gegen die Hamas-Regierung vor
dem Hintergrund der Anarchie im Gazastreifen und den fortdauernden
gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Fatah und der
Hamas
Am Wochenende gingen im Norden des Gazastreifen die gewaltsamen
Auseinandersetzungen zwischen Fatah- und Hamas-Anhängern, darunter
die „Operationstruppe“ des Innenministeriums, die das Leben von drei
Palästinensern gekostet hat und weitere ca. 30 Verletzte (Stand
13.10.) verursachten, weiter. Schwerpunkt der Feindlichkeiten waren
die Auseinandersetzungen zwischen den Personenschützern des
Sprechers des palästinensischen Innenministeriums und Unbekannten
vor dem Hintergrund der Ermordung eines weiteren Offiziers des
Nachrichtendienstes (Nachrichtenagentur Ramatan, 12.10.). Die
Anarchie im Gazastreifen zieht weiterhin Beschuldigungen seitens der
Fatah gegenüber der Hamas-Regierung nach sich, wobei hauptsächlich
die Hilflosigkeit bei der Verbesserung des Sicherheitslage und die
fehlende Bereitschaft des gesetzgebenden Rats unter der Kontrolle
der Hamas, eine Untersuchung gegen Innenminister Said Ziam zu
ermöglichen, der nach Meinung der Fatah hinter den
Auseinandersetzungen steht. Ein Mitglied des gesetzgebenden Rates
seitens der Fatah nannte die Hamas-Regierung sogar eine
„faschistische Terror-Regierung“. Eine Untersuchungskommission des
Forums „nationale und islamische Truppen“ (wozu die
palästinensischen Gruppierungen gehören), die in Gaza vor dem
Hintergrund der Ereignisse zusammengekommen ist, rief dazu auf, die
„Operationstruppe“ der Hamas aus dem Gebiet abzuziehen, diese mit
den übrigen Sicherheitsapparaten zu vereinigen und der
palästinensischen Polizei alleinige Zuständigkeit für die interne
Sicherheit zu geben. (Nachrichtenagentur Ramatan,
13./14.10.)
|
|
|
|
| |
|
(7) Abbas am
Scheideweg
Auszüge aus einer Analyse von Danny Rubinstein, Ha’aretz,
18.10.2006 Vollständige englische Version: http://www.haaretz.com/hasen/spages/776348.html
Der Vorsitzende der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud
Abbas, hat einen der wichtigsten Scheidewege in seinem Leben
erreicht. Am Montag geriet er während der Vorbereitungen für ein
Treffen des Zentralkomitees der Fatah im jordanischen Amman in einen
bitteren Kampf mit dem Oppositionsführer innerhalb der Fatah, Farouk
Kaddoumi, und zwei Unterstützern von Kaddoumi. Abbas bekam von
seinen Kollegen innerhalb des Komitees nicht den erwarteten
Beistand. Die Situation war so schlecht, dass das Treffen abgesagt
wurde. (…) Mitarbeiter von Abbas vermuten, dass Kaddoumi mit
Khaled Mashal, dem Leiter des politischen Büros der Hamas in
Damaskus, zusammenarbeitet und dass die beiden versuchen, die
palästinensische Befreiungsorganisation zu übernehmen und die
palästinensische Führung aus den palästinensischen Gebieten
zurückzuziehen. Somit findet sich Abbas nun nicht nur in interne
Kämpfe und Spannungen mit der Hamas, sondern auch mit seiner eigenen
Organisation verwickelt. Und diejenigen, von denen man annimmt, dass
sie ihn unterstützen –die USA, das Quartett, die arabischen Staaten
und Israel- betrachten ihn als einen schwachen Führer, der eine
Menge Fehler macht. Unter anderen Umständen wäre Abbas längst von
seinem Posten zurückgetreten. Doch gegenwärtig existiert diese
Möglichkeit nicht, sagen seine Mitarbeiter. Denn dies würde
bedeuten, alle Macht in der palästinensischen Autonomiebehörde der
Hamas zu überlassen. Seine Vertrauten sind der Meinung, dass er als
Führer mit einem Sinn für nationale Verantwortung, nicht einfach
gehen könne. Die gegenwärtige Krise begann wegen der simplen
Frage, wer die Sitzung des Zentralkomitees der Fatah anführen solle.
Nach Yassir Arafats Tod war entschieden worden, dass Kaddoumi Fatahs
Generalsekretär sein solle und während der letzten Sitzung in Amman
vor drei Monaten stimmte Abbas zu, dass Kaddoumi die Treffen leiten
solle. Doch dies ärgerte Leute, die Abbas nahe stehen. Sie
forderten, dass er dieses Mal nicht nachgeben solle. Hier geht es
um wesentlich mehr als ums Protokoll. Es geht um einen erbitterten
Machtkampf: Kaddoumi und zwei andere Mitglieder des Zentralkomitees,
Ahmed Ghnayem und Mohammed Jihad, sind alt eingesessene Gegner des
Friedensprozesses und des Oslo-Abkommens und weigern sich deshalb,
in die palästinensischen Gebiete zu kommen. (…) Abbas wurde
darüber informiert, dass Kaddoumi Damaskus besucht und sich dort mit
Meshal getroffen habe. Die beiden diskutierten darüber, wie die
Hamas in die PLO aufgenommen werden könne und welche Positionen
Hamasführer in der palästinensischen nationalen Führung bekommen
würden. (…) Ein ernsthaftes Problem besteht für Abbas darin, dass
alt eingesessene Mitglieder des Zentralkomitees der Fatah ihn nicht
vollständig unterstützen. Einige gerieten mit ihm aneinander während
der Zeit, als es Spannungen zwischen ihm und Arafat gab, andere
haben persönlich etwas gegen ihn. In der Bemühung, sich diesem
Problem zu stellen, hat Abbas Beziehungen zu jüngeren
Fatah-Mitgliedern wie z. B. Mohammed Dahlan und Jibril Rajoub
aufgebaut. Und er drängt darauf, 21 jüngere Mitglieder in das
Zentralkomitee aufzunehmen. Dessen 15 gegenwärtige Mitglieder sind
alle in den Siebzigern und weigern sich, irgendwelche Änderungen
vorzunehmen. Dieses Chaos hat eine negative Auswirkung auf Abbas’
Fähigkeit, sowohl mit der Hamasregierung im Gazastreifen als mit der
Hamasführung in Damaskus zu verhandeln. Trotz Rückhalt aus Jordanien
und Ägypten war Abbas unfähig, die Hamas zu überzeugen, die
arabische Friedensinitiative zu akzeptieren. Diese hatte zu einer
Anerkennung Israels in Erwiderung zum Rückzug Israels zur 1967er
Linie aufgerufen. Die Frage ist nun, ob Abbas die Stärke besitzt,
die Auflösung der Hamas-Regierung zu verkünden und dabei die
Möglichkeit eines Bürgerkrieges zu riskieren.
|
|
|
|
| |
|
(8) Rettung der
Genezareth-Sardine, Mönchsgeier und Weißschwanzadler
Im Zoo der Universität von Tel Aviv versucht man bedrohte
Tierarten zu erhalten.
Es gibt dort keine Elefanten und auch keine Löwen und an den
Eingängen sieht man keine Warteschlangen. Und trotzdem ist das ein
Zoo. Der Zoo der Universität Tel Aviv in Ramat Aviv ist ein
wichtiger Brennpunkt der Forschung und Erhaltung der wilden Tiere in
Israel, wobei im Laufe der Zeit auch eine Station für Zugvögel
entstand.
Das Gebiet dient nur der Forschung und ist für Besucher gesperrt.
Es leben hier Genezareth-Sardinen in Aquarien, die speziell für
diese herstellt wurden. Es handelt sich hierbei um keinen besonders
beeindruckenden Fisch, doch er ist sehr selten und kommt außer in
einigen Küstenbächen in Israel nirgendwo sonst in der Welt vor. In
Folge der Austrocknung des Yarkon bei einer Dürre vor einigen
Jahren, war die Genezareth-Sardine vom Aussterben bedroht und es
wurde beschlossen, im Zoo einen Zuchtkern einzurichten. Seit einiger
Zeit versucht man, den Fisch wieder in die Bäche
zurückzubringen.
Unter den Nachbarn der Genezareth-Sardinen gibt es ein Paar von
Mönchsgeiern aus dem Negev, die zu den letzten gehören, die es noch
in Israel gibt. Nach Angaben des akademischen Leiters des Zoos,
Prof. Arnon Lotam, hat das Vogelpaar versucht, ein Nest zu bauen,
konnte sich aber nicht vermehren. Im Zoo befindet sich auch ein
Weißschwanzadler-Weibchen. Der Weißschwanzadler ist ebenfalls fast
völlig ausgestorben. Das Weibchen ist die Mutter vieler der Adler,
die in den letzten Jahren in die Natur zurückgeführt wurden, um das
Aussterben der Art zu verhindern.
Universitätszoos sind nirgendwo in der Welt etwas Alltägliches.
Wie in zahlreichen Bereichen in Israel, so handelt es sich auch in
diesem Fall um eine Initiative von einigen wenigen Menschen,
besonders einem der Gründer der Universität, dem Zoologen Prof.
Heinrich Mendelsohn. Er hat dafür gesorgt, dass der Zoo, der schon
vor Gründung der Universität in Aktion war, diese weiterhin
begleitet, mit auf das derzeitige Gelände in Ramat Aviv umzog und
den offiziellen Namen „Garten für zoologische Forschung“ erhielt.
(Haaretz, 10.10.06)
|
|
|
|
| |
|
|
(10)
Wechselkurse 1 € - 5.3426 NIS (+0.066%) 1 CHF – 3.3606
NIS (+0.215%) 1 £ - 7.9685 NIS (+0.375%) 1 $ - 4.2650NIS (+-
0%) (Bank of Israel, 18.10.06)
|
|
|
|
| |
|
|
|
|