Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Dienstag, 10. Oktober 2006
  
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(1) Israel verurteilt nordkoreanischen Nukleartest
(2) Nordkorea könnte Iran Know-how über Atomwaffen liefern
(3) Die USA bilden die palästinensische Präsidentenwache aus
(4) Französische Bank wegen Dienstleistung für Hamas verklagt
(5) Das Programm Nasrallahs: Wiederaufbau und noch ein Krieg
(6) 49% der Libanesen meinen: die Hisbollah ist geschlagen
(7) MP Olmert zieht eine Ämter-Rotation in Erwägung
(8) Neues Implantat für Herzinsuffizienzpatienten getestet
(9) Das Wetter in Israel
(10) Wechselkurse
(1) Israel verurteilt nordkoreanischen Nukleartest

Israel schließt sich der Verurteilung des nordkoreanischen Atomtests durch die internationale Staatengemeinschaft an.

Der Test ist ein unverantwortlicher und provokativer Akt, der eine ernste Gefahr für die regionale Stabilität von Nordost-Asien und für die globale und internationale Sicherheit darstellt.

Israel bekräftigt seinen Aufruf zur Beibehaltung des Moratoriums über nukleare Tests und erwartet von Nordkorea, jede Aktion zu unterlassen, die die Situation verschlechtern würde.

Israel ruft auch die internationale Staatengemeinschaft auf, Resolutionen des Weltsicherheitsrats vollständig umzusetzen, um Massenvernichtungswaffen und der Gefahr ihrer Verbreitung entgegenzuwirken.

(Quelle: Pressesprecher des Israel Ministry of Foreign Affairs, 9.10.06)



(2) Nordkorea könnte Iran Know-how über Atomwaffen liefern

Israel befürchtet, Nordkorea könnte Material und Technologie zur Entwicklung von Atomwaffen an den Iran weitergeben.

In der vergangenen Woche hatte Nordkorea eine Mitteilung veröffentlicht, wonach das Land nicht zögern würde, „Technologie, Material und Atomwaffen“ an andere Staaten weiterzugeben, sagte ein israelischer Vertreter am Montag.

Vor dem Hintergrund des nordkoreanischen Atomtests hat Ministerpräsident Ehud Olmert ein vor Wochen anberaumtes Gespräch über die Gefahr des iranischen Atomprogramms und seine Bedeutung für den Nahen Osten auf diese Woche vorgezogen.

Nordkorea verfügt über enge militärische Beziehungen zu Iran und Syrien und ist für beide Staaten eine Hauptquelle für die Lieferung von Boden-Boden-Raketen und Kenntnissen über ballistische Raketen.

Ein iranischer Diplomat, der an den Gesprächen über das Nuklearprogramm seines Landes mit der EU beteiligt ist, sagte am Montag, dass der nordkoreanische Test den Westen seine Haltung über das iranische Atomprogramm vielleicht noch einmal überdenken lasse. Der Iraner äußerte auch eine verschleierte Warnung, dass Teheran eines Tages den Weg Pjöngjangs gehen würde.

Europäische und Amerikanische Diplomaten schlossen jedoch jeden Vergleich zwischen den beiden Atomprogrammen aus. Es handle sich um verschiedene Probleme, die verschiedene Lösungswege erforderten.

Die israelische Atomenergiebehörde bestätigte am Montag den nordkoreanischen Atomtest auf der Basis seismographischer Daten. Die unterirdische Explosion sei mit ungefähr 0,5 bis 1,0 kt relativ klein ausgefallen, teilte die Behörde mit.

Teheran reagierte reserviert auf den nordkoreanischen Test und verurteilte Pjöngjang nicht. Jeder Schritt, der den Weltfrieden und die Sicherheit gefährde, sei für den Iran inakzeptabel, teilte ein Regierungsvertreter mit. Der staatliche Rundfunk im Iran schlug dagegen deutlichere Worte an und machte unverhohlen Washington für den nordkoreanischen Test verantwortlich. (Haaretz.com, 10.10.06)



(3) Die USA bilden die palästinensische Präsidentenwache aus

„Die Vereinigten Staaten haben in Jericho ein Ausbildungslager für die Anhänger von Mahmoud Abbas eingerichtet, um dort weitere Kämpfer für die Präsidentenwache, die „Force 17“, auszubilden“. So lautete die Anschuldigung der Hamas, die behauptete, dass die USA hinter dem Umsturz-Programm von Mahmoud Abbas gegen die Hamas-Regierung stehen.

Abbas beabsichtigt, Ismail Haniyeh bei dem nächsten Treffen in Gaza ein Ultimatum zu stellen: eine nationale Einheitsregierung gemäß den Forderungen der internationalen Gemeinschaft oder vorgezogene Wahlen.

Die Sprecher der Hamas betonten, dass die Hamas nicht auf die Regierung verzichten werde. Auch wenn sich eine nationale Einheitsregierung bilde, würde der Regierungschef trotzdem ein Hamas-Mitglied sein.

Der Sprecher der Fatah, Ahmad Abed Al-Rahman, sagte in Gaza, es scheine, dass die Entscheidung über eine nationale Einheitsregierung in den Händen von Khaled Mashal (in Damaskus) liege. In Ägypten sagte Präsident Mubarak, dass er palästinensische Neuwahlen als Ausweg aus der inner-palästinensischen Krise erwarte. (Yedioth Ahronoth, 9.10.06)



(4) Französische Bank wegen Dienstleistung für Hamas verklagt

Ein Gericht in New York hat am Wochenende einer Gruppe von amerikanischen Staatsbürgern genehmigt, die französische Bank „Credit Lyonnais“ zu verklagen.

Die Kläger waren in den Jahren 2001 bis 2003 Opfer von Terroranschlägen der Hamas in Israel geworden. Die Klage wurde im Februar dieses Jahres gemäß der neuen Antiterror-Gesetze von einer Gruppe amerikanischer Staatsbürger eingereicht sowie von den Angehörigen von neun amerikanischen Staatsbürgern, die bei 13 Anschlägen der Hamas ums Leben kamen. „Credit Lyonnais“ gehört zu „Credit Agricole“, der größten Bankengruppe in Frankreich.

Vor ca. zehn Tagen genehmigte ein Richter eine ähnliche Klage gegen die „National Westminster Bank“, eine Filiale der „Royal Bank of Scottland“, die größte Bankengruppe in Großbritannien. Für beide Klagen wurden noch keine finanziellen Abfindungen entschieden, obwohl der Rechtsanwalt erklärte, dass die Entscheidung des Gerichts einer Aussage gleichkäme, wonach die Terrorgeschädigten ein Anrecht auf Entschädigung haben.

Die Kläger sagten, dass die französische Bank einem Wohltätigkeitsfonds, der in Frankreich tätig war, finanzielle Dienste leistete, in dem Wissen, dass die Gelder der Organisation zur Finanzierung von Terroranschlägen benutzt werden. Die Rechtsanwälte der Bank wollten die Klage umgehend abzuweisen.

Der Richter entschied, dass die Bank von der Weiterleitung großer Geldsummen wusste, die im Jahr 2000 von den Konten der Gesellschaft an Einrichtungen im Gazastreifen und in der Westbank gingen und dass sie hätte prüfen müssen, welche Einrichtungen die Gelder erhalten haben. (Haaretz, 9.10.06)



(5) Das Programm Nasrallahs: Wiederaufbau und noch ein Krieg

Trotz all der Propaganda Nasrallahs ist seine Organisation nach allen Regeln der Kunst geschlagen. Nicht nur bei uns würde man am liebsten den 12. Juli aus dem Kalender streichen. Auch sie bereuen diesen Tag.

Das Tempo des Wiederaufbaus der Hisbollah entspricht ihrer reduzierten Fähigkeit und den politischen Veränderungen im internationalen Bereich, aber auch im Libanon und dort hauptsächlich im Süden. Der Wiederaufbau wird noch viele Monate dauern und vielleicht sogar Jahre, wobei dieser auf drei Ebenen durchgeführt wird. Auf militärischer Ebene befasst sich die Hisbollah heute mit der Aufstellung entlang einer neuen Linie im Süden des Libanons. Gleichzeitig zieht die Hisbollah die taktischen Konsequenzen aus der vorherigen Kriegsrunde und erarbeitet neue operative Pläne. Ein Teil ihrer operativen Überraschungen haben sich abgenutzt, und sie hat keine Vorposten mehr. Deshalb versucht sie, neue Methoden zu entwickeln.

Der Bau der strategischen „Roved“ - ein System von Mittelstrecken- und Langstreckenraketen, das bereits in ersten Tagen des Krieges zerstört wurde - geht sogar noch langsamer voran. In der ersten Woche der Feuerpause stoppte die libanesische Armee einen Lastwagen mit militärischer Ausrüstung, der versuchte hatte, von Syrien in den Libanon zu gelangen. Dies war jedoch ein einzelner Ausnahmefall. Bis vor kurzem haben die Syrer auch aus politischen Gründen keine Raketen an den Libanon geliefert, doch in der vergangenen Woche gab es erste Hinweise auf den Beginn des Einsickerns von Ausrüstung solcher Art in den Libanon.

Eine andere Ebene, um die die Hisbollah bemüht ist, ist der Wiederaufbau ihres Status unter der schiitischen Bevölkerung. Hier kümmert sich die Organisation um 12.000 Familien, deren Häuser beschädigt wurden, davon 6.000 Familien, deren Häuser im Südlibanon völlig zerstört wurden. Die Hisbollah bezahlt 12.000 Dollar pro Familie, eine Summe, die nicht ausreicht, um den Winter zu überstehen.

In der inner-libanesischen politischen Schicht befindet sich die Hisbollah, zusammen mit den Syrern und Iranern, in einer Warteposition. Diese drei Akteure unternehmen Anstrengungen, um Ministerpräsident Siniora zu stürzen. Alle drei schauen mit großen Erwartungen auf die wachsende Opposition, die in der libanesischen Politik ihr gegenüber immer weiter wächst.
Trotz alle dem - und obwohl die Hisbollah einige Monate Ruhe braucht, um ihre Fähigkeiten und ihren Status wieder aufzubauen, - wird die Organisation, wenn sie spürt, dass Israel sie provoziert, vom Südlibanon aus das Feuer eröffnen, auch wenn sie auf eine weitere Runde noch nicht vorbereitet ist. (Yedioth Ahronoth, 9.10.06)



(6) 49% der Libanesen meinen: die Hisbollah ist geschlagen

Fragt man die Libanesen, angefangen beim Ministerpräsidenten Fuad Siniora über Geschäftsleute, Akademiker und die Presse bis hin zu den Tausenden, die ohne Häuser zurückblieben, wer im Krieg gewonnen hat, dann ist die Antwort klar: nicht die Hisbollah.

Obwohl die Hisbollah den „göttlichen Sieg“ verkündet hatte, nimmt ihre Popularität stark ab. Bei Meinungsumfragen in den vergangenen Tagen in Beirut und Städten sowohl im Norden und als auch im Süden teilten 51% der Befragten mit, dass sie eine Entwaffnung der Hisbollah unterstützten. 49% sind der Meinung, dass die Hisbollah eine Niederlage im Krieg erlitten hat, der „ganz und gar nicht legitim“ war.

Gegenüber israelischen Warnungen vor einer neuen Auseinandersetzung, die jeden Moment beginnen könnte, haben die libanesische Bevölkerung und die Regierung den hochrangigen Hisbollah-Mitgliedern bereits mitgeteilt, dass es der Libanon keinesfalls in der Lage sei, einen weiteren Krieg zu verkraften. Ein weiteres Zeichen für die schwächer werdenden Kräfte der Hisbollah zeigt sich in der Amtsniederlegung von schiitischen Führern, allen voran des libanesischen Parlamentsvorsitzenden Nabih Berri aus dem Lager der Hisbollah-Unterstützer. Berri, der sich zurzeit in den saudi-arabischen Palästen aufhält, legte sein Amt als Vermittler im Gefangenenaustausch zur Heimbringung der entführten israelischen Soldaten nieder und empfiehlt der Hisbollah, sich Aufgaben der Wohltätigkeit und des Wiederaufbaus im Libanon zu widmen. (Yedioth Ahronoth, 9.10.06)



(7) MP Olmert zieht eine Ämter-Rotation in Erwägung

Ministerpräsident Ehud Olmert hat eingesehen, dass er eine Ämter-Rotation in der Regierung vornehmen muss, wenn er den Beitritt von „Israel Beteinu“ wünscht. Dies äußerten vorgestern Abend Mitarbeiter Olmerts.

Olmert verfügt über keine freien Posten mehr, außer dem Sozialressort, doch der Vorsitzende von Israel Beteinu fordert drei starke Posten, für sich selbst ein hochrangiges. Bei Kadima heißt es, dass - sollte sich Liberman anschließen - dieser auf jeden Fall die „Verantwortung für strategische Angelegenheiten“ und auch Zugang erhalten würde zu vertraulichem Material, ähnlichen wie dies Olmert genoss, als er als Stellvertreter von Ariel Sharon fungierte. Zusätzlich würde Liberman Vize-Ministerpräsident.

Im Büro des Ministerpräsidenten betonte man wiederholt, dass es sich im Gegensatz zum letzten Mal um ernsthafte Kontakte handle.

In der Zwischenzeit geht man in der Arbeitspartei fast einheitlich davon aus, dass der Parteivorsitzende Peretz nicht beabsichtigt, ein Veto gegen den Beitritt Libermanns in die Regierung einzulegen.

Der Knessetabgeordnete Libermann selbst ging vorgestern davon aus, dass die Absicht Olmerts, ihn in die Koalition einzubinden, ernst ist. In einem Gespräch mit Maariv sagte Libermann am Sonntagabend: „Unser Gespräch verlief gut und seine Unterstützung für alle Angelegenheiten, die ich vorgebracht habe, verringert ohne Zweifel die Lücken. Wenn es Koalitionsverhandlungen gibt, können die Dinge innerhalb von zwei Stunden abgeschlossen werden.“ (Maariv, 9.10.06)



(8) Neues Implantat für Herzinsuffizienzpatienten getestet

Remon Medical gibt erste europäische Implantationen des Remon(TM) ImPressure(TM) bekannt, eines drahtlosen Gerätes zur Überwachung des Lungenarteriendrucks von Herzinsuffizienzpatienten:

Remon Medical Technologies, Inc., ein israelisches Privatunternehmen für medizinische Geräte, gab heute die erste europäische Anwendung seines implantierbaren hämodynamischen Monitors bekannt. Der Remon(TM) ImPressure(TM) bietet nicht-invasive, drahtlose Selbstüberwachung des Lungenarteriendrucks auf Abruf durch den Patienten zu Hause. ImPressure(TM) Geräte wurden an zwei Orten in Deutschland in vier Patienten implantiert. In allen vier Fällen wurde der Druck der Lungenarterie unmittelbar nach der Implantation und bei anschließenden Überprüfungen erfolgreich zum handgehaltenen Heim-Monitor und zum Klinikgerät übermittelt.

Prof. Dr. Uta Hoppe von der Abteilung Innere Medizin der Universität Köln stellte fest: „Nach der Implantation des Remon ImPressure erhält der Patient mit der handgehaltenen Einheit ein einzigartiges Werkzeug zur Selbstüberwachung. Dieser Monitor kann von meinen Patienten problemlos daheim verwendet werden. Ich erwarte, dass durch die Frühwarnung bei Behandlungsbedarf Hospitalisierungen und Verschlechterungen des Patientenzustands vermieden werden.“

Die vom Monitor empfangenen Daten können zu einem Kliniksystem auf einem Notebook heruntergeladen werden, um den Verlauf der Lungenarteriendruckmessungen des Patienten darzustellen. Prof. Dr. Horst Sievert, Direktor des CardioVasculären Centrum Frankfurt, Sankt Katharinen, merkte an: „Es war eindrucksvoll, wie unkompliziert und einfach das ImPressure in die Pulmonararterie eingesetzt werden konnte. Dass der Arzt zwischen intrajugularen und femoralen Methoden wählen kann und dass das Zuführungssystem ein sehr geringes Profil hat, trägt signifikant zur Flexibilität des Systems bei.“

Remon Medical Technologies, Inc. entwickelt und vermarktet intelligente Miniatur-Implantate, mit deren Hilfe Ärzte eine Vielzahl von Krankheiten auf nicht-invasive Art diagnostizieren und behandeln können. Remons Technologie nutzt drahtlose Kommunikation zur Übertragung von Energie und Daten mit den Miniaturgeräten im Inneren des Körpers, um eine Reihe physiologischer Parameter zu überwachen und therapeutische Reaktionen auszulösen. Die RemonIBC(TM) - Intra-Body Communication-Technologie des Unternehmens ermöglicht die drahtlose Aktivierung völlig inaktiver implantierbarer Geräte sowie die Kommunikation zwischen verschiedenen, im Körper implantierten Geräten auf vollständig drahtlose Art. (www.RemonMedical.com, ots/PRNewswire, 6.10.06)



(9) Das Wetter in Israel

Im ganzen Land scheint die Sonne. Es ist heiß und trocken.
Aussichten: Am Freitag wird es heiß und trüb („Sharav“).

Jerusalem: 23-29°C
Tel Aviv: 23-30°C
Haifa: 23-30°C
Be’er Sheva: 20-33°C
Eilat: 26-36°C



(10) Wechselkurse

1 € - 5.3568 NIS (-0.151%)
1 CHF – 3.3710 NIS (-0.195%)
1 £ - 7.9347 NIS (-0.194%)
1 $ - 4.2560 NIS (-0.047%)
(Bank of Israel, 10.10.06)

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