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(1) Treffen zwischen MP Olmert und
US-Außenministerin Rice
MP Olmert im Gespräch mit US-Außenministerin
Rice: „Ohne die Freilassung von Gilad Shalit keine Entlassung von
Gefangenen“
(Quelle: Mitteilung des Medienberaters im Büro des
Ministerpräsidenten, 4.10.06, Foto: GPO)
Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Mittwochabend (4.10.06)
US-Außenministerin Condoleezza Rice getroffen.
MP Olmert und US-Außenministerin Rice sprachen über die
öffentliche Äußerung des Vorsitzenden der Palästinensischen
Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas. Abbas hatte am Mittwoch
gesagt, dass er keine Gespräche mehr zur Bildung einer
Einheitsregierung von Fatah und Hamas suche. Jede palästinensische
Regierung habe die Pflicht, die Bedingungen des Nahost-Quartetts zu
akzeptieren, sagte Abbas in einem Gespräch mit US-Außenministerin
Rice.
MP Olmert sagte, dass er bereit sei, die Position von
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu stärken. Jerusalem wolle ein
günstigeres Umfeld schaffen, damit Abbas die Forderungen des
internationalen Friedensplans (road map) umsetzen kann. Israel werde
den für den Warenverkehr wichtigen Grenzübergang Karni zum
Gazastreifen bald öffnen. Die Öffnung des Grenzübergangs soll am
Donnerstag im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Rice und
Verteidigungsminister Amir Peretz stehen. Trotz der Bereitschaft zur
Unterstützung bestand MP Olmert jedoch auf die Heimkehr des
entführten Soldaten Gilad Shalit als Vorbedingung für eine
Freilassung palästinensischer Häftlinge, da eine vorzeitige
Entlassung die Hamas ermutigen würde, ihre Forderungen für die
Heimkehr Gilad Shalits zu erhöhen.
MP Olmert und US-Außenministerin Rice sprachen über die von
Israel eingefrorenen Einkommenssteuern der Palästinenser. MP Olmert
sagte, Israel werde Ideen zur humanitären Hilfe zum Beispiel in der
medizinischen Versorgung unterbreiten. Der Ministerpräsident
erwähnte, dass er mit dem britischen Premierminister Tony Blair über
verschiedene Ideen zur Verbesserung der Lebensqualität der
Palästinenser gesprochen hatte, fügte aber hinzu, dass es nicht
korrekt sei, wenn Israel dabei eine Führungsrolle einnähme, auch
wenn eine Verbesserung der Situation im Interesse Israels liege.
Im Zusammenhang mit dem Konflikt mit der Hisbollah sprachen MP
Olmert und US-Außenministerin Rice über die Umsetzung der
UN-Sicherheitsrats-Resolution 1701, vor allem in Bezug auf die
UNIFIL und die Durchsetzung des Waffenembargos. Der
Ministerpräsident betonte, dass die Unterbindung der
Waffenlieferungen aus dem Iran und Syrien an die Hisbollah von
großer Bedeutung sei.
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(2) MP Olmert
wird in zwei Wochen Präsident Putin treffen
Ministerpräsident Ehud Olmert wird in zwei Wochen zu
einem zweitägigen Besuch nach Russland reisen und sich mit Russlands
Präsident Putin und Außenminister Sergej Lawrow
treffen.
Dies ist der erste Besuch Olmerts in Russland seit seiner
Amtsaufnahme. Der Besuch findet vor dem Hintergrund der Spannungen
in den Beziehungen zwischen den zwei Staaten statt. Für die
Spannungen sorgten russische Waffen, die - nach dem Verkauf an
Syrien - an die Hisbollah weitergeleitet wurden und die israelischen
Soldaten während des Libanonkrieges schwer getroffen hatten. Israel
hatte bei den Russen wegen der Waffenlieferungen - insbesondere
Antipanzerraketen vom Typ Cornet - an Syrien Protest eingelegt. Zu
Beginn leugneten die Russen die Behauptungen, doch eindeutige
Beweise, die ihnen vorgelegt wurden, änderten den Ton. Später gaben
sie zu, dass ihre Aufsicht über die Waffen mangelhaft war.
Die Russen stoppten hinter diesem Hintergrund sogar eine
Waffenlieferung – wahrscheinlich Antipanzerraketen – von Russland an
Damaskus. Doch in Israel glaubt niemand daran, dass die Russen
beabsichtigen, die Waffenlieferungen an die Syrer ganz einzustellen.
Israel wird Russland bitten, sicherzustellen, dass die Waffe, die
das Gleichgewicht stören könnten, nicht in die Hände der Syrer
fallen, bevor sie nicht ihre Richtung ändern und aufhören, die
Terrororganisationen zu unterstützen, die Syrien ganz offen in
Damaskus beherbergt. (Yedioth Ahronoth, 4.10.06)
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(4) Interview mit
Vize-MP Peres im ZDF-heute-journal, 4.10.06
Israels stellv. MP Peres versichert in einem
ZDF-heute-journal-Interview, er sehe "keinerlei Probleme" angesichts
des UNIFIL-Einsatzes der Bundeswehr vor der libanesischen Küste.
Israel habe sein Ziel, den Krieg gegen die Hisbollah zu gewinnen,
erreicht, wenn auch "nicht im Sinne eines militärischen Sieges". Mit
Blick auf die die Hisbollah fragt Peres: "Und wo stehen sie heute?"
Die Hisbollah sei die "wahre Gefahr" für den Libanon, weil sie einen
"iranischen Libanon" wolle. Israel wolle sich konstruktiv am
Wiederaufbau des Libanon beteiligen und sich weiterhin um Frieden
mit seinen Nachbarn in der Region bemühen.
Interview mit: Shimon Peres, stellv. Ministerpräsident u.
Minister für die Entwicklung des Negev u. des Galil
Bericht von: Marietta Slomka Quelle: ZDF / Presse- und
Informationsamt der Bundesregierung Sendung:
heute-journal Erscheinungsdatum: 04.10.2006 / 22:00
Frage: Nun befinden sich deutsche Kriegsschiffe in unmittelbarer
Nähe des Staates Israel. Löst das bei Ihnen gar keine unguten
Gefühle aus?
Antwort: Nein, ich glaube das nicht. Wir wissen ja, warum die
deutsche Marine dort ist: in einer Friedensmission. Sie wird dazu
beitragen, einen Krieg zu verhindern; sie wird den Libanesen dabei
helfen, zu sich selbst zurückzufinden. Und ich glaube schon, dass
das nur positive Dinge sind und ich sehe da keinerlei Probleme.
Frage: Die deutsche Marine patrouilliert ja vor der Küste
Libanons, um Waffenschmuggel an die Hisbollah zu unterbinden. Ist
das aber nicht so, dass die Hisbollah ihre Waffen vor allem über
Luft- und Landwege bekommt und gar nicht über den Seeweg? Was bringt
also dieser Einsatz der deutschen Marine militärisch gesehen?
Antwort: Nun, sie bekommen auch Waffen auf dem Seeweg, die
Hisbollah. Vor wenigen Tagen wurde ein Raketen transportierendes
Schiff in Zypern aufgebracht. Und dieses Schiff sollte ganz
eindeutig die Hisbollah mit Waffen versorgen.
Frage: Nun hatten Sie in den ersten Kriegstagen dieses
Libanon-Krieges gesagt: "Wir müssen diesen Krieg gewinnen, sonst
wird er ewig weitergehen." Hat Israel ihn denn bisher gewonnen?
Antwort: Ich glaube ja, aber nicht im Sinne eines militärischen
Sieges. Denn es war ja auch keine Auseinandersetzung zwischen
bewaffneten Streitkräften. Aber fragen wir uns doch lieber: Warum
hat Hisbollah überhaupt mit diesen Angriffen begonnen? Welches waren
ihre Motive? Welche Ziele wollte Hisbollah erreichen? Sie haben da
keine guten Antworten auf diese Fragen. Vielleicht haben sie
gemeint, mit ihren 12.000 Raketen könnten sie Israel zerstören. Aber
das ist nicht passiert. Das war eine schwierige Zeit für die
Menschen in Israel, die wieder hinunter mussten in die Bunker, in
einem sehr heißen, schwierigen Sommer. Das war nicht einfach für
Invaliden, Frauen, Kinder, für die Familien. Aber Israel hat schon
sechs Kriege durchgemacht und überstanden und keiner von denen war
leicht zu ertragen. Jeder war kostspielig und forderte
Menschenopfer. Aber Hisbollah hat nichts erreicht dadurch: Sie haben
jede Menge ihrer Kämpfer verloren, es wurde sehr viel Zerstörung
angerichtet im Libanon, ohne jede Not. Und wo stehen sie heute?
Frage: Öffnet dieser Waffenstillstand denn jetzt ein Fenster für
eine echte, politische Friedenslösung? Welche Erwartungen verbinden
Sie da mit der Friedensmission von Condoleezza Rice?
Antwort: Nun, ich glaube, Außenministerin Rice versucht
Wirtschaftshilfe für den Libanon zu organisieren nach diesem Krieg.
Wir sind alle dafür. Wir werden alle versuchen, so konstruktiv wie
möglich daran mitzuwirken. Wir sind für den Wiederaufbau des
Libanons und engagieren uns. Wir haben keine Forderungen gegen den
Libanon und nichts gegen die Libanesische Bevölkerung. Die wahre
Gefahr für das Land ist die Hisbollah - sie zerstört das Land. Und
sie will nicht einen libanesischen Libanon, sondern einen iranischen
Libanon. Die meisten Libanesen sind dagegen. Nehmen Sie die
Palästinenser auf der anderen Seite: Da ergeben sich gute Öffnungen,
wir hoffen darauf - politisch und wirtschaftlich. Und wir hoffen,
dass es eine solche Öffnung gibt.
Frage: Sie sagten eben: "Israel hat schon so viele Kriege
ertragen müssen." Vor zwölf Jahren haben Sie den Friedensnobelpreis
bekommen zusammen mit Yitzhak Rabin und Yasser Arafat. Damals waren
die Hoffnungen ja sehr groß und nichts ist daraus geworden: Der Nahe
Osten ist kein bisschen friedlicher geworden. Was macht Sie so
optimistisch, dass es jemals eine Lösung geben wird?
Antwort: Ich bin mir nicht sicher, ob man die Frage so stellen
darf. Denn seitdem hat es ja den Frieden mit Jordanien gegeben. Das
ist eine wichtige Errungenschaft. Mit zwei Ländern haben wir einen
vollwertigen Frieden geschlossen: mit Jordanien und Ägypten. Wir
haben das nicht geschafft mit den Palästinensern und dem Libanon.
Und da müssen Sie fragen: Warum? Wo lagen da die Unterschiede? Die
Antwort ist einfach: Jordanien und Ägypten haben eine Regierung,
eine Armee, eine Politik. Die Libanesen haben mehr als eine Armee -
wenn sie das Armee nennen -, mehr als eine Regierung - wenn sie eine
Regierung haben. Und so ist es bei den Palästinensern: Sie sind
zerrissen, gespalten. Aber wir haben die Hoffnung nicht aufgegeben.
Und in Oslo ist durchaus einiges erreicht worden.
(Hinweis: Antworten in Übersetzung des Senders)
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(5) Paz hat ein
Abkommen mit der Hamas-Regierung unterzeichnet
Die israelische Treibstofffirma „Paz“ hat mit der
radikal-islamischen Hamas-Regierung, die von Israel und
internationalen Stellen boykottiert wird, einen Vertrag zur Benzin-
und Gasversorgung für die Palästinensische Autonomiebehörde
unterzeichnet.
Dies geschah im Rahmen der Verpflichtung Israels, die
Palästinensische Autonomiebehörde mit lebensnotwendigen Gütern
zu versorgen. Das Benzin wird aus arabischen Staaten zu
Billigpreisen importiert. Man geht davon aus, dass einer der
Lieferanten der Iran sein wird.
Paz wird sich der Raffinerie von Ashdod bedienen, die sie dem
Staat für Benzin abgekauft hat, das in Tanks aus arabischen Staaten
kommt. Der Minister für Infrastruktur, Benyamin Ben-Eliezer, nahm
gestern Stellung zu der Möglichkeit, dass iranisches Benzin an die
benachbarten Autonomiegebiete geliefert werden könnte. „Wenn wir uns
in Zukunft mit der Angelegenheit befassen müssen, werden außer
wirtschaftlichen Erwägungen, auch national-politische Erwägungen
notwendig sein“.
Paz teilte mit, dass „das Unternehmen die Firma Dor Alon als
Lieferant lebenswichtiger Dienste ablöst“. Paz habe sich mit
Rechtsberatern und staatlichen Vertretern abgesprochen, die der
Vertragsunterzeichnung zugestimmt hätten. (Yedioth Ahronoth,
5.10.06)
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(6) 100 Tage ohne
Gilad Shalit
„In der muslimischen Welt ist es üblich, an Id al-Fitr, dem Fest
am Ende des Ramadan, Gefangene freizulassen. Ich hoffe, dass Gilad
an diesem Tag, in etwa drei Wochen, freigelassen wird“, so gestern
Noam Shalit, der Vater des entführten Soldaten Gilad Shalit, der
bereits 102 Tage festgehalten wird.
Shalit senior sagte, dass niemand bisher sagen konnte, dass er
Gilad gesehen hat und dass es nichts Neues in den Bemühungen um
seine Freilassung gebe. Am Vorabend von Yom Kippur rief Noam Shalit
den Ministerpräsidenten an und erinnerte diesen daran, dass sich
Gilad bereits 100 Tage in Gefangenschaft befindet und dass es noch
immer nichts Neues gibt.
Die israelische Armee übt weiterhin Druck auf den Gazastreifen
aus, wobei der Schwerpunkt auf dem Süden liegt, wo sich Gilad Shalit
nach deren Einschätzungen befindet. Der Druck besteht nicht nur in
Militäroperationen, die Nacht für Nacht andauern. Es wird auch Druck
auf die Führer der Hamas auf mittlerer Ebene ausgeübt. An den
Maßnahmen sind auch die allgemeine Sicherheitsbehörde in Israel
(Shabak) sowie andere Abteilungen des Nachrichtendienstes intensiv
beteiligt. (Yedioth Ahronoth, 5.10.06)
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(9) Hebrew
University gratuliert Chemie-Nobelpreisträger Kornberg
Die Hebrew University of Jerusalem hat dem Prof. Roger D.
Kornberg zum Erhalt des Chemie-Nobelpreises 2006
gratuliert.
Der US-Wissenschaftler ist Mitglied des Department of Biological
Chemistry im Alexander Silberman Institute for Life Sciences der
Hebräischen Universität und lehrt seit 1986 jährlich vier Monate als
Gastprofessor in Jerusalem.
Die Königlich-Schwedische Akademie der Wissenschaften teilte ihre
Entscheidung am Mittwoch mit. Roger Kornberg hat als erster
herausgefunden, wie genau die Information im Erbgut kopiert und an
Proteine weitergegeben wird, die ihrerseits die Zellen neu bilden.
Das genaue Verständnis der Transkription hat grundlegende
medizinische Bedeutung, denn Störungen bei diesem Kopierprozess des
genetischen Informationsmaterials führen zu Krebs- und
Herzerkrankungen sowie zahlreichen Entzündungen.
Kornberg wurde 1947 in St. Louis geboren. 2001 wurde mit dem
Ehrendoktortitel der Hebräischen Universität ausgezeichnet. In einem
Exklusiv-Interview mit der Jerusalem Post sagte Kornberg, dass seine
Aufenthalte in Israel von großer Bedeutung für ihn sind. Mit seiner
israelischen Ehefrau Prof. Yahli Lorch (die Tochter des berühmten
Diplomats und Historikers Nethanel Lorch) hat Kornberg drei Kinder,
die fließend Hebräisch sprechen.
Kornberg bezeichnete den Stand in der israelischen Forschung als
„Weltklasse“. Israelis gehörten zu den besten Forschern, die er
kenne. Auf die Frage nach seiner Meinung über den Boykott
israelischer Akademiker und akademischer Institutionen sagte der
Biologe aus Stanford: „Es ist furchtbar. Es ist scheußlich. Es
ärgert mich maßlos.“ (http://www.huji.ac.il, Jpost.com,
5.10.06)
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(10) „Iran:
Sprengstoff für Europa“: Lesung mit Bruno Schirra in
Berlin
Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. Akademie Tiergartenstr.
35 10785 Berlin Tel. 030 - 269 96 - 0
"Iran: Sprengstoff für Europa"
Lesung und Vortragsveranstaltung mit dem Journalisten
Bruno Schirra
Montag, 09. Oktober 2006, 19.30 Uhr
Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung
e.V. Tiergartenstr. 35, 10785 Berlin
Der brisante Streit um das Atomprogramm des Iran und die
radikalen Äußerungen des Präsidenten Ahmadinedschad, dessen Leugnung
des Holocaust und die Drohung, der Staat Israel müsse von der
Landkarte verschwinden: Iran wird uns in den nächsten Monaten und
vermutlich auch Jahren weiter in Atem halten. Israel ist dabei aus
der Sicht der Machthaber in Teheran nur der "Kleine Satan",
lediglich der Satrap des Großen Satan". Diese Chiffre steht nicht so
sehr für die USA, sondern für westliches Politik- und
Demokratieverständnis überhaupt, für Europa, für die
Gedankenvielfalt der Aufklärung, für emanzipatorisches Denken.
In einer Mischung aus politischer Analyse, investigativem
Journalismus und Reisereportage erklärt uns Bruno Schirra in seinem
neuen Buch den Iran. Er zeichnet das Porträt eines Landes, das sich
durch kulturellen Reichtum und große Gastfreundschaft auszeichnet,
aber zugleich für die barbarischen Praktiken der Scharia und
weltweiten Terror steht. Der Rheinische Merkur schrieb über das
Buch von Bruno Schirra: "Thema wie Inhalt könnten nicht aktueller
sein. Schließlich dominiert der Atomstreit zwischen Teheran und dem
Westen seit Monaten das internationale Nachrichtengeschehen. Daher
ist es äußerst hilfreich, wenn ein Kenner des Nahen und Mittleren
Ostens die gegenwärtige Lage zusammenfasst."
Bruno Schirra hat sich als Journalist auf den Nahen und Mittleren
Osten spezialisiert. Nach Stationen beim Hörfunk und der Zeit ist er
heute Reporter beim Magazin Cicero und schreibt auch für die Welt
und die Welt am Sonntag.
Zu der Veranstaltung mit Bruno Schirra laden die
Konrad-Adenauer-Stiftung und die Deutsch-Israelische Gesellschaft,
Arbeitsgemeinschaft Berlin, ein.
Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail (anmeldung-berlin@kas.de) oder
per FAX (030 - 26996 3217).
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Wechselkurse
1 € - 5.4293 NIS (-0.793%) 1 CHF –
3.4175 NIS (-0.982%) 1 £ - 8.0518 NIS (-0.753%) 1 $ - 4.2830
NIS (-0.256%) (Bank of Israel, 4.10.06)
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