Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Donnerstag, 05. Oktober 2006
  
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(1) Treffen zwischen MP Olmert und US-Außenministerin Rice
(2) MP Olmert wird in zwei Wochen Präsident Putin treffen
(3) AM Livni wird Ende Oktober das Golfemirat Katar besuchen
(4) Interview mit Vize-MP Peres im ZDF-heute-journal, 4.10.06
(5) Paz hat ein Abkommen mit der Hamas-Regierung unterzeichnet
(6) 100 Tage ohne Gilad Shalit
(7) Reste von Katjuschas werden zu einer Skulptur in Maalot
(8) „Ägypten hat Israel bei der UNO zu einem Aussätzigen gemacht“
(9) Hebrew University gratuliert Chemie-Nobelpreisträger Kornberg
(10) „Iran: Sprengstoff für Europa“: Lesung mit Bruno Schirra in Berlin
(11) Das Wetter in Israel
(12) Wechselkurse
(1) Treffen zwischen MP Olmert und US-Außenministerin Rice

MP Olmert im Gespräch mit US-Außenministerin Rice: „Ohne die Freilassung von Gilad Shalit keine Entlassung von Gefangenen“

(Quelle: Mitteilung des Medienberaters im Büro des Ministerpräsidenten, 4.10.06, Foto: GPO)

Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Mittwochabend (4.10.06) US-Außenministerin Condoleezza Rice getroffen.

MP Olmert und US-Außenministerin Rice sprachen über die öffentliche Äußerung des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas. Abbas hatte am Mittwoch gesagt, dass er keine Gespräche mehr zur Bildung einer Einheitsregierung von Fatah und Hamas suche. Jede palästinensische Regierung habe die Pflicht, die Bedingungen des Nahost-Quartetts zu akzeptieren, sagte Abbas in einem Gespräch mit US-Außenministerin Rice.

MP Olmert sagte, dass er bereit sei, die Position von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu stärken. Jerusalem wolle ein günstigeres Umfeld schaffen, damit Abbas die Forderungen des internationalen Friedensplans (road map) umsetzen kann. Israel werde den für den Warenverkehr wichtigen Grenzübergang Karni zum Gazastreifen bald öffnen. Die Öffnung des Grenzübergangs soll am Donnerstag im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Rice und Verteidigungsminister Amir Peretz stehen. Trotz der Bereitschaft zur Unterstützung bestand MP Olmert jedoch auf die Heimkehr des entführten Soldaten Gilad Shalit als Vorbedingung für eine Freilassung palästinensischer Häftlinge, da eine vorzeitige Entlassung die Hamas ermutigen würde, ihre Forderungen für die Heimkehr Gilad Shalits zu erhöhen.

MP Olmert und US-Außenministerin Rice sprachen über die von Israel eingefrorenen Einkommenssteuern der Palästinenser. MP Olmert sagte, Israel werde Ideen zur humanitären Hilfe zum Beispiel in der medizinischen Versorgung unterbreiten. Der Ministerpräsident erwähnte, dass er mit dem britischen Premierminister Tony Blair über verschiedene Ideen zur Verbesserung der Lebensqualität der Palästinenser gesprochen hatte, fügte aber hinzu, dass es nicht korrekt sei, wenn Israel dabei eine Führungsrolle einnähme, auch wenn eine Verbesserung der Situation im Interesse Israels liege.

Im Zusammenhang mit dem Konflikt mit der Hisbollah sprachen MP Olmert und US-Außenministerin Rice über die Umsetzung der UN-Sicherheitsrats-Resolution 1701, vor allem in Bezug auf die UNIFIL und die Durchsetzung des Waffenembargos. Der Ministerpräsident betonte, dass die Unterbindung der Waffenlieferungen aus dem Iran und Syrien an die Hisbollah von großer Bedeutung sei.



(2) MP Olmert wird in zwei Wochen Präsident Putin treffen

Ministerpräsident Ehud Olmert wird in zwei Wochen zu einem zweitägigen Besuch nach Russland reisen und sich mit Russlands Präsident Putin und Außenminister Sergej Lawrow treffen.

Dies ist der erste Besuch Olmerts in Russland seit seiner Amtsaufnahme. Der Besuch findet vor dem Hintergrund der Spannungen in den Beziehungen zwischen den zwei Staaten statt. Für die Spannungen sorgten russische Waffen, die - nach dem Verkauf an Syrien - an die Hisbollah weitergeleitet wurden und die israelischen Soldaten während des Libanonkrieges schwer getroffen hatten. Israel hatte bei den Russen wegen der Waffenlieferungen - insbesondere Antipanzerraketen vom Typ Cornet - an Syrien Protest eingelegt. Zu Beginn leugneten die Russen die Behauptungen, doch eindeutige Beweise, die ihnen vorgelegt wurden, änderten den Ton. Später gaben sie zu, dass ihre Aufsicht über die Waffen mangelhaft war.

Die Russen stoppten hinter diesem Hintergrund sogar eine Waffenlieferung – wahrscheinlich Antipanzerraketen – von Russland an Damaskus. Doch in Israel glaubt niemand daran, dass die Russen beabsichtigen, die Waffenlieferungen an die Syrer ganz einzustellen. Israel wird Russland bitten, sicherzustellen, dass die Waffe, die das Gleichgewicht stören könnten, nicht in die Hände der Syrer fallen, bevor sie nicht ihre Richtung ändern und aufhören, die Terrororganisationen zu unterstützen, die Syrien ganz offen in Damaskus beherbergt. (Yedioth Ahronoth, 4.10.06)



(3) AM Livni wird Ende Oktober das Golfemirat Katar besuchen

Die israelische Außenministerin Tzipi Livni hat eine Einladung zur internationalen Konferenz erhalten, die in der katarischen Hauptstadt Doha Ende Oktober stattfindet.

Dies wird der erste Besuch der Außenministerin in einem der Golfstaaten seit ihrer Amtsaufnahme sein. Ihr Amtsvorgänger Silvan Shalom hatte mehrere Male den Persischen Golf besucht.

Die Konferenz in Katar wird sich um die Möglichkeit des Demokratie-Ausbaus im Nahen Osten drehen. Israel ist daran interessiert, seine Kontakte mit dem Teil der Golfstaaten zu vertiefen, in denen die israelischen Verbindungsbüros nach Ausbruch des Golf-Krieges geschlossen wurden. Diese Büros sollen ebenfalls wieder geöffnet werden. (Hatsofeh, 5.10.06)



(4) Interview mit Vize-MP Peres im ZDF-heute-journal, 4.10.06

Israels stellv. MP Peres versichert in einem ZDF-heute-journal-Interview, er sehe "keinerlei Probleme" angesichts des UNIFIL-Einsatzes der Bundeswehr vor der libanesischen Küste. Israel habe sein Ziel, den Krieg gegen die Hisbollah zu gewinnen, erreicht, wenn auch "nicht im Sinne eines militärischen Sieges". Mit Blick auf die die Hisbollah fragt Peres: "Und wo stehen sie heute?" Die Hisbollah sei die "wahre Gefahr" für den Libanon, weil sie einen "iranischen Libanon" wolle. Israel wolle sich konstruktiv am Wiederaufbau des Libanon beteiligen und sich weiterhin um Frieden mit seinen Nachbarn in der Region bemühen.

Interview mit: Shimon Peres, stellv. Ministerpräsident u. Minister für die Entwicklung des Negev u. des Galil

Bericht von: Marietta Slomka
Quelle: ZDF / Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sendung: heute-journal
Erscheinungsdatum: 04.10.2006 / 22:00

Frage: Nun befinden sich deutsche Kriegsschiffe in unmittelbarer Nähe des Staates Israel. Löst das bei Ihnen gar keine unguten Gefühle aus?

Antwort: Nein, ich glaube das nicht. Wir wissen ja, warum die deutsche Marine dort ist: in einer Friedensmission. Sie wird dazu beitragen, einen Krieg zu verhindern; sie wird den Libanesen dabei helfen, zu sich selbst zurückzufinden. Und ich glaube schon, dass das nur positive Dinge sind und ich sehe da keinerlei Probleme.

Frage: Die deutsche Marine patrouilliert ja vor der Küste Libanons, um Waffenschmuggel an die Hisbollah zu unterbinden. Ist das aber nicht so, dass die Hisbollah ihre Waffen vor allem über Luft- und Landwege bekommt und gar nicht über den Seeweg? Was bringt also dieser Einsatz der deutschen Marine militärisch gesehen?

Antwort: Nun, sie bekommen auch Waffen auf dem Seeweg, die Hisbollah. Vor wenigen Tagen wurde ein Raketen transportierendes Schiff in Zypern aufgebracht. Und dieses Schiff sollte ganz eindeutig die Hisbollah mit Waffen versorgen.

Frage: Nun hatten Sie in den ersten Kriegstagen dieses Libanon-Krieges gesagt: "Wir müssen diesen Krieg gewinnen, sonst wird er ewig weitergehen." Hat Israel ihn denn bisher gewonnen?

Antwort: Ich glaube ja, aber nicht im Sinne eines militärischen Sieges. Denn es war ja auch keine Auseinandersetzung zwischen bewaffneten Streitkräften. Aber fragen wir uns doch lieber: Warum hat Hisbollah überhaupt mit diesen Angriffen begonnen? Welches waren ihre Motive? Welche Ziele wollte Hisbollah erreichen? Sie haben da keine guten Antworten auf diese Fragen. Vielleicht haben sie gemeint, mit ihren 12.000 Raketen könnten sie Israel zerstören. Aber das ist nicht passiert.
Das war eine schwierige Zeit für die Menschen in Israel, die wieder hinunter mussten in die Bunker, in einem sehr heißen, schwierigen Sommer. Das war nicht einfach für Invaliden, Frauen, Kinder, für die Familien. Aber Israel hat schon sechs Kriege durchgemacht und überstanden und keiner von denen war leicht zu ertragen. Jeder war kostspielig und forderte Menschenopfer. Aber Hisbollah hat nichts erreicht dadurch: Sie haben jede Menge ihrer Kämpfer verloren, es wurde sehr viel Zerstörung angerichtet im Libanon, ohne jede Not. Und wo stehen sie heute?

Frage: Öffnet dieser Waffenstillstand denn jetzt ein Fenster für eine echte, politische Friedenslösung? Welche Erwartungen verbinden Sie da mit der Friedensmission von Condoleezza Rice?

Antwort: Nun, ich glaube, Außenministerin Rice versucht Wirtschaftshilfe für den Libanon zu organisieren nach diesem Krieg. Wir sind alle dafür. Wir werden alle versuchen, so konstruktiv wie möglich daran mitzuwirken. Wir sind für den Wiederaufbau des Libanons und engagieren uns. Wir haben keine Forderungen gegen den Libanon und nichts gegen die Libanesische Bevölkerung. Die wahre Gefahr für das Land ist die Hisbollah - sie zerstört das Land. Und sie will nicht einen libanesischen Libanon, sondern einen iranischen Libanon. Die meisten Libanesen sind dagegen. Nehmen Sie die Palästinenser auf der anderen Seite: Da ergeben sich gute Öffnungen, wir hoffen darauf - politisch und wirtschaftlich. Und wir hoffen, dass es eine solche Öffnung gibt.

Frage: Sie sagten eben: "Israel hat schon so viele Kriege ertragen müssen." Vor zwölf Jahren haben Sie den Friedensnobelpreis bekommen zusammen mit Yitzhak Rabin und Yasser Arafat. Damals waren die Hoffnungen ja sehr groß und nichts ist daraus geworden: Der Nahe Osten ist kein bisschen friedlicher geworden. Was macht Sie so optimistisch, dass es jemals eine Lösung geben wird?

Antwort: Ich bin mir nicht sicher, ob man die Frage so stellen darf. Denn seitdem hat es ja den Frieden mit Jordanien gegeben. Das ist eine wichtige Errungenschaft. Mit zwei Ländern haben wir einen vollwertigen Frieden geschlossen: mit Jordanien und Ägypten. Wir haben das nicht geschafft mit den Palästinensern und dem Libanon. Und da müssen Sie fragen: Warum? Wo lagen da die Unterschiede? Die Antwort ist einfach: Jordanien und Ägypten haben eine Regierung, eine Armee, eine Politik. Die Libanesen haben mehr als eine Armee - wenn sie das Armee nennen -, mehr als eine Regierung - wenn sie eine Regierung haben. Und so ist es bei den Palästinensern: Sie sind zerrissen, gespalten. Aber wir haben die Hoffnung nicht aufgegeben. Und in Oslo ist durchaus einiges erreicht worden.

(Hinweis: Antworten in Übersetzung des Senders)



(5) Paz hat ein Abkommen mit der Hamas-Regierung unterzeichnet

Die israelische Treibstofffirma „Paz“ hat mit der radikal-islamischen Hamas-Regierung, die von Israel und internationalen Stellen boykottiert wird, einen Vertrag zur Benzin- und Gasversorgung für die Palästinensische Autonomiebehörde unterzeichnet.

Dies geschah im Rahmen der Verpflichtung Israels, die Palästinensische Autonomiebehörde mit lebensnotwendigen Gütern zu versorgen. Das Benzin wird aus arabischen Staaten zu Billigpreisen importiert. Man geht davon aus, dass einer der Lieferanten der Iran sein wird.

Paz wird sich der Raffinerie von Ashdod bedienen, die sie dem Staat für Benzin abgekauft hat, das in Tanks aus arabischen Staaten kommt. Der Minister für Infrastruktur, Benyamin Ben-Eliezer, nahm gestern Stellung zu der Möglichkeit, dass iranisches Benzin an die benachbarten Autonomiegebiete geliefert werden könnte. „Wenn wir uns in Zukunft mit der Angelegenheit befassen müssen, werden außer wirtschaftlichen Erwägungen, auch national-politische Erwägungen notwendig sein“.

Paz teilte mit, dass „das Unternehmen die Firma Dor Alon als Lieferant lebenswichtiger Dienste ablöst“. Paz habe sich mit Rechtsberatern und staatlichen Vertretern abgesprochen, die der Vertragsunterzeichnung zugestimmt hätten. (Yedioth Ahronoth, 5.10.06)



(6) 100 Tage ohne Gilad Shalit

„In der muslimischen Welt ist es üblich, an Id al-Fitr, dem Fest am Ende des Ramadan, Gefangene freizulassen. Ich hoffe, dass Gilad an diesem Tag, in etwa drei Wochen, freigelassen wird“, so gestern Noam Shalit, der Vater des entführten Soldaten Gilad Shalit, der bereits 102 Tage festgehalten wird.

Shalit senior sagte, dass niemand bisher sagen konnte, dass er Gilad gesehen hat und dass es nichts Neues in den Bemühungen um seine Freilassung gebe. Am Vorabend von Yom Kippur rief Noam Shalit den Ministerpräsidenten an und erinnerte diesen daran, dass sich Gilad bereits 100 Tage in Gefangenschaft befindet und dass es noch immer nichts Neues gibt.

Die israelische Armee übt weiterhin Druck auf den Gazastreifen aus, wobei der Schwerpunkt auf dem Süden liegt, wo sich Gilad Shalit nach deren Einschätzungen befindet. Der Druck besteht nicht nur in Militäroperationen, die Nacht für Nacht andauern. Es wird auch Druck auf die Führer der Hamas auf mittlerer Ebene ausgeübt. An den Maßnahmen sind auch die allgemeine Sicherheitsbehörde in Israel (Shabak) sowie andere Abteilungen des Nachrichtendienstes intensiv beteiligt. (Yedioth Ahronoth, 5.10.06)



(7) Reste von Katjuschas werden zu einer Skulptur in Maalot

Aus den Überresten der Katjuschas, die im Gebiet von Maalot-Tarshiha und im westlichen Galil einschlugen, wurde in diesen Tagen im See Monfort in Maalot eine Skulptur geschaffen. Das Kunstwerk entstand in Vorbereitung auf das 16. Skulpturen-Symposion (http://www.maltar.org.il/even/rashi.htm) „Even Ba’galil“, das an den Sukkot-Feiertagen am See Monfort stattfindet.

Die Stadtveraltung von Maalot-Tarshiha hatte die Bevölkerung aufgerufen, die Überreste der Katjuschas zu bringen und an dem Bau der Skulptur teilzunehmen, die „Baum des Friedens“ heißen soll. (Haaretz.com, 4.10.06)



(8) „Ägypten hat Israel bei der UNO zu einem Aussätzigen gemacht“

Diplomatisches Zerwürfnis zwischen Jerusalem und Kairo vor dem Hintergrund des Vorschlags Ägyptens, die israelische Atompolitik unter internationale Aufsicht zu stellen.

Ägypten, das an der Spitze der Gruppe der gemäßigten muslimischen Staaten steht und zwischen Israel und der Hamas vermittelt, um die Heimkehr des entführten Soldaten Gilad Shalit zu erzielen, hat vor einigen Tagen der UNO in New York den Vorschlag gemacht, den Nahen Osten atomwaffenfrei zu gestalten. Der Vorschlag erwähnt jedoch nicht mit einem einzigen Wort das Atomprogramm des Iran, sondern beschäftigt sich allein mit Israel.

Der ägyptische Vorschlag wurde im Gegensatz zu den vergangenen Jahren ohne Absprache mit Israel der UNO vorgelegt.

Die ägyptische Seite hat Israel verärgert. Ein israelischer Politiker sagte gestern in einer Reaktion: „Dieses Jahr wird Israel gezwungen sein, den internationalen Konsensus zu verlassen und alleine gegen den ägyptischen Vorschlag zu stimmen. Im Grunde ist es den Ägyptern gelungen, Israel bei der UNO zu einem Aussätzigen zu machen. Das war ihr einziges Ziel.“ (Maariv, 4.10.06)



(9) Hebrew University gratuliert Chemie-Nobelpreisträger Kornberg

Die Hebrew University of Jerusalem hat dem Prof. Roger D. Kornberg zum Erhalt des Chemie-Nobelpreises 2006 gratuliert.

Der US-Wissenschaftler ist Mitglied des Department of Biological Chemistry im Alexander Silberman Institute for Life Sciences der Hebräischen Universität und lehrt seit 1986 jährlich vier Monate als Gastprofessor in Jerusalem.

Die Königlich-Schwedische Akademie der Wissenschaften teilte ihre Entscheidung am Mittwoch mit. Roger Kornberg hat als erster herausgefunden, wie genau die Information im Erbgut kopiert und an Proteine weitergegeben wird, die ihrerseits die Zellen neu bilden. Das genaue Verständnis der Transkription hat grundlegende medizinische Bedeutung, denn Störungen bei diesem Kopierprozess des genetischen Informationsmaterials führen zu Krebs- und Herzerkrankungen sowie zahlreichen Entzündungen.

Kornberg wurde 1947 in St. Louis geboren. 2001 wurde mit dem Ehrendoktortitel der Hebräischen Universität ausgezeichnet. In einem Exklusiv-Interview mit der Jerusalem Post sagte Kornberg, dass seine Aufenthalte in Israel von großer Bedeutung für ihn sind. Mit seiner israelischen Ehefrau Prof. Yahli Lorch (die Tochter des berühmten Diplomats und Historikers Nethanel Lorch) hat Kornberg drei Kinder, die fließend Hebräisch sprechen.

Kornberg bezeichnete den Stand in der israelischen Forschung als „Weltklasse“. Israelis gehörten zu den besten Forschern, die er kenne. Auf die Frage nach seiner Meinung über den Boykott israelischer Akademiker und akademischer Institutionen sagte der Biologe aus Stanford: „Es ist furchtbar. Es ist scheußlich. Es ärgert mich maßlos.“ (http://www.huji.ac.il, Jpost.com, 5.10.06)



(10) „Iran: Sprengstoff für Europa“: Lesung mit Bruno Schirra in Berlin

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. Akademie
Tiergartenstr. 35
10785 Berlin
Tel.  030 - 269 96 - 0  

"Iran: Sprengstoff für Europa"

Lesung und Vortragsveranstaltung mit dem Journalisten Bruno Schirra

Montag, 09. Oktober 2006, 19.30 Uhr

Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
Tiergartenstr. 35, 10785 Berlin

Der brisante Streit um das Atomprogramm des Iran und die radikalen Äußerungen des Präsidenten Ahmadinedschad, dessen Leugnung des Holocaust und die Drohung, der Staat Israel müsse von der Landkarte verschwinden: Iran wird uns in den nächsten Monaten und vermutlich auch Jahren weiter in Atem halten. Israel ist dabei aus der Sicht der Machthaber in Teheran nur der "Kleine Satan", lediglich der Satrap des Großen Satan". Diese Chiffre steht nicht so sehr für die USA, sondern für westliches Politik- und Demokratieverständnis überhaupt, für Europa, für die Gedankenvielfalt der Aufklärung, für emanzipatorisches Denken.
In einer Mischung aus politischer Analyse, investigativem Journalismus und Reisereportage erklärt uns Bruno Schirra in seinem neuen Buch den Iran. Er zeichnet das Porträt eines Landes, das sich durch kulturellen Reichtum und große Gastfreundschaft auszeichnet, aber zugleich für die barbarischen Praktiken der Scharia und weltweiten Terror steht.
Der Rheinische Merkur schrieb über das Buch von Bruno Schirra:
"Thema wie Inhalt könnten nicht aktueller sein. Schließlich dominiert der Atomstreit zwischen Teheran und dem Westen seit Monaten das internationale Nachrichtengeschehen. Daher ist es äußerst hilfreich, wenn ein Kenner des Nahen und Mittleren Ostens die gegenwärtige Lage zusammenfasst."

Bruno Schirra hat sich als Journalist auf den Nahen und Mittleren Osten spezialisiert. Nach Stationen beim Hörfunk und der Zeit ist er heute Reporter beim Magazin Cicero und schreibt auch für die Welt und die Welt am Sonntag.

Zu der Veranstaltung mit Bruno Schirra laden die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Deutsch-Israelische Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Berlin, ein.

Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail (anmeldung-berlin@kas.de)
oder per FAX (030 - 26996 3217).



(11) Das Wetter in Israel

Freundlich und warm. Ab Samstag etwas kühler.

Jerusalem: 19-29°C
Tel Aviv: 22-29°C
Haifa: 21-31°C
Be’er Sheva: 19-34°C
Eilat: 25-37°C



(12) Wechselkurse

1 € - 5.4293 NIS (-0.793%)
1 CHF – 3.4175 NIS (-0.982%)
1 £ - 8.0518 NIS (-0.753%)
1 $ - 4.2830 NIS (-0.256%)
(Bank of Israel, 4.10.06)

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