Das israelische „Kabinett zur Stärkung Haifas und des Nordens“ hat am Dienstag (3.10.06) den Bildungsplan von Erziehungsministerin Yuli Tamir zur Stärkung des Bildungssystems in Haifa und im Norden verabschiedet. Der Plan wird in gleicher Weise auch in Sderot und in den Gemeinden im weiteren Umkreis des Gazastreifens umgesetzt. Der Plan hat einen Umfang von 360 Mio. NIS. Zusammen mit Investitionen durch externe Quellen, die außerhalb des Haushaltsplans liegen, wird der Plan einen Umfang von etwas 700 Mio. NIS erreichen.

Außerdem entschieden die Kabinettsmitglieder, dass die Klassen 1 und 2 geteilt werden, sodass 40.000 Kinder für einen Teil der Woche in kleineren Klassen lernen können. Das Erziehungsministerium wird 50 stark förderungsbedürftige Schulen tief greifend unterstützen, 350 Klassenräume und Kindergärten bauen, die Lernbedingungen in mehreren Hundert weiteren Schulen verbessern, Schulgebühren senken und ein Leih-Projekt für Schulbücher fördern.

Zu Beginn der Kabinettssitzung sagte Ministerpräsident Ehud Olmert, dass die Investitionen in Haifa, im Norden und in den Gebiete um den Gazastreifen bis zum Jahresende 2007 2,8 Mrd. NIS erreichen werden. Die Bildungspolitik stehe auf der Prioritätenliste der Regierung ganz oben. Auch im Haushaltsplan der Regierung und im Förderplan für Haifa und den Norden sei der Bildungsbereich besonders berücksichtigt worden. Der Haushaltsplan stellte 360 Mio. NIS für die Förderung des Bildungssystems in den vom Krieg betroffenen Regionen zur Verfügung.

Der Chef-Koordinator für den Wiederaufbau der Infrastruktur im Norden, Amos Yaron, teilte den Ministern mit, dass von insgesamt 140 Familien, deren Häuser während des Krieges schwer getroffen wurden, 120 ein Entschädigungsabkommen mit den Steuerbehörden geschlossen haben. Mitarbeiter der von Yaron eingerichteten Behörde stehen mit allen Familien, die ihre Häuser verlassen mussten, in direktem Kontakt. 72 dieser Familien leben in Hotels oder Gästeapartments, die von der Regierung zur Verfügung gestellt wurden. In der vergangene Woche waren es noch 88. (Quelle: Mitteilung des Kabinettssekretärs, 4.10.06)

Bildung einer Einheitsregierung und Freilassung Shalits

Das Golfemirat Katar hat ein Programm zur Beendigung der palästinensischen Kämpfe zwischen Mitgliedern von Fatah und Hamas, zur Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung und der Freilassung des entführten Soldaten Gilad Shalit erarbeitet.

Der katarische Außenminister Hamad Bin-Jassim al-Thani legte das Abkommen dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, und dem Leiter des Politbüros der Hamas, Khaled Mashal, vor. Abbas nahm den Vorschlag an, die Position der Hamas ist noch unklar.

Aus dem katarischen Vorschlag geht hervor, dass die neue Regierung, die gebildet wird, die Rahmenbedingungen Israels und der internationalen Staatengemeinschaft akzeptiert – die Anerkennung Israels sowie der mit Israel geschlossenen Abkommen und ein Ende der Gewalt –, was die Wiederaufnahme von Verhandlungen ermöglichen wird.

Das Programm al-Thanis umfasst sechs Punkte: die Bildung einer neuen Regierung unter der Leitung einer selbständigen Persönlichkeit ohne parteiliche Identifikation; die Regierung wird Minister der Hamas, der Fatah und aus anderen nicht-parteilichen Gruppierungen umfassen; politische Lösung zwischen Israel und den Palästinensern auf der Grundlage zweier Staaten für zwei Völker; die Gewalt zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde wird auf beiden Seiten und gleichzeitig beendet; die neue Regierung kennt die Vereinbarungen und Verpflichtungen der PLO an; die Einrichtungen der PLO werden gemäß dem Kairoer Abkommen von Anfang 2005 (Beitritt der Hamas zu den Einrichtungen der PLO) wieder aufgebaut. (Haaretz, 04.10.06)

„Die UNO-Truppen im Südlibanon sind befugt, Gewalt gegen feindliche Aktionen jeder Art anzuwenden“. Dies legen die Einsatzregeln fest, die gestern (3.10.06) in der UNO-Zentrale in New York veröffentlicht wurden.

Die Einsatzregeln gestatten auch dann den Einsatz von Gewalt, wenn feindliche Aktionen verhindert werden sollen, nicht nur zur Selbstverteidigung. Die Anweisungen sind Teil einer offiziellen Mitteilung, die im UNIFIL-Hauptquartier formuliert wurde.

„Wenn es zu einer Situation kommen sollte, die zur Wiederaufnahme von feindlichen Aktionen führen könnte, dann erlauben die Anweisungen der UNIFIL den UN-Truppen gemäß des Erforderlichen vorzugehen“, so die Mitteilung, deren Inhalt das Mandat der UN-Truppen gemäß der Resolution 1701 des Sicherheitsrates praktisch erläutert.

Die Mitteilung betont, dass die UNIFIL-Truppen Übergangssperren im Aktionsgebiet aufgestellt haben, zusätzlich zu den festen Positionen der libanesischen Armee. Die Sperren wurden mit dem Ziel errichtet, Fahrzeuge zu stoppen und deren Inhalt zu überprüfen.

Außerdem heißt es in der Mitteilung, dass im Fall einer spezifischen Information über die Lieferung von illegalen Waffen oder Ausrüstung, die libanesische Armee die erforderlichen Maßnahmen ergreife und wenn die libanesische Armee nicht reagieren könne, werde die UNIFIL alles Notwendige tun, um ihre Aufgabe gemäß der UN-Resolution 1701 zu erfüllen.
Des Weiteren betont die Mitteilung, dass die UNIFIL-Truppen derzeit aus 5.200 Soldaten bestehen. Die gesamte Schutztruppe soll nach der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates 15.000 Soldaten umfassen. (Haaretz.com, 04.10.06)

Während der Kämpfe im Libanon erhielt die Hisbollah direkte Geheimdienstunterstützung von Syrien. Hierbei wurden gesammelte Daten von Horchposten genutzt, die gemeinsam von russischen und syrischen Teams bemannt waren. Die Hisbollah bekam auch Geheimdienstinformationen von Horchposten, die auf der syrischen Seite der Golanhöhen errichtet worden waren und gemeinsam mit dem Iran betrieben werden. Diese Nachricht wurde in kürzlich erschienen Berichten im Journal von „Jane’s Intelligence Centres“ (www.janes.com) bestätigt.

Syriens Schlüsselrolle bei der Sammlung von Geheimdienstinformationen und deren Weitergabe an die Hisbollah basiert auf separaten Abkommen über die Zusammenarbeit der Geheimdienste, die Damaskus mit Moskau und Teheran unterzeichnet hat. Das Abkommen mit Russland ist wesentlich älter als das Abkommen mit dem Iran, das erst Anfang dieses Jahres unterzeichnet worden war.

Wie es bereits im Fall der bedeutenden Anzahl von fortschrittlichen russischen Panzerabwehrraketen geschah, die von Syrien beschafft und an die Hisbollah weitergegeben wurden, so operierte Russland auch jetzt indirekt für die libanesische Schiitenorganisation in Sachen Geheimdienstinformationen. Zusätzlich zu den Profiten aus dem Waffenverkauf an Syrien zieht Moskau Vorteile aus der russisch-syrischen Geheimdienstkooperation, weil es dadurch aktuelle Daten aus erster Hand bekommt, die von den Horchposten gesammelt werden. Russland hilft Syrien außerdem bei der Vergrößerung zweier Häfen am Mittelmeer, nämlich Latakia und Tartus. Berichte über diese Entwicklung kamen erst kürzlich zutage.

Israel beschwerte sich bei Russland über den Verkauf von fortschrittlichen Panzerabwehrraketen an Syrien. Moskau stritt die diesbezüglichen Berichte ab, versprach jedoch, Israels Behauptungen zu untersuchen. Es ist nicht klar, ob Israel auch gegen die Weitergabe von Geheimdienstinformationen an die Hisbollah, die durch russisch-syrische Horchposten gesammelt wurden, protestierte.

Das Geheimdienstkooperationsabkommen zwischen Syrien und dem Iran ist neu. Es ist Teil eines Abkommens über eine breitere strategische Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten, das im November 2005 erreicht und während des Besuchs des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad im Januar 2006 in Damaskus bestätigt wurde.

Das Abkommen über die Zusammenarbeit der Geheimdienste legt großen Wert auf elektronische Überwachung und beinhaltet den Bau von vier Horchposten. Gemäß „Jane’s“ wurde die Summe für die Posten, die auf mehrere Dutzend Millionen Dollars geschätzt wird, hauptsächlich aus dem Budget der iranischen Revolutionsgarden bezahlt. Zwei dieser Posten wurden vor dem 12. Juli –dem Tag, an dem die Kämpfe im Libanon begannen- errichtet. Einer wurde bei Baab al-Hawa, nahe der syrischen Grenze zur Türkei, gebaut, und ein zweiter, der Anfang Juni zu operieren begann, wurde auf den Golanhöhen errichtet. Zwei weitere Horchposten sollen nicht später als Januar 2007 gebaut werden.

Der Iran hat sich in Folge der Abkühlung zwischen Teheran und der internationalen Gemeinschaft wegen der Unterlassung, sein atomares Anreicherungsprogramm einzufrieren, auf potentielle Bedrohungen gegen sein Territorium konzentriert. Die Revolutionsgarden sind eifrig dabei, ihren Einfluss im Mittleren Osten im Allgemeinen auszuweiten und ihre Fähigkeiten, Geheimdienstinformationen über Aktivitäten im Mittelmeerraum zu sammeln, zu verbessern. Zusätzlich zu Israel, das ein offensichtliches Ziel für die Bemühungen, Geheimdienstinformationen zu sammeln, ist, sind auch die Türkei, Ägypten, Saudi-Arabien und amerikanische Truppen in der Region von großem Interesse.

Gemäß einem Bericht in „Jane’s“ bestand der Iran bei dem Abkommen über die Geheimdienstkooperation mit Syrien darauf, dass russischen Geheimdienstoffizieren der Zugang zu den neuen Horchposten trotz langjähriger Abmachungen zwischen Damaskus und Moskau nicht erlaubt wird. (Haaretz.com, 3.10.06)

In der Zeitung Alsharq Alawsat wurde am 26.9.06 ein Artikel des saudi-arabischen Intellektuellen Mushari Aldaidi veröffentlicht. Er trägt den Titel „Ist der Terror nur wegen des Iraks gewachsen?!“

Der Verfasser bezieht sich auf einen Bericht des amerikanischen Nachrichtendienstes, in dem es heißt, dass das Einmischen der Amerikaner im Irak die Gefahr des fundamentalistischen Terrors verstärkt hat. Nach seiner Auffassung konzentriert sich der Bericht nur auf einen Aspekt des Krieges im Irak und dies ist der Aspekt, der mit dem Kampf gegen den Terror zu tun hat. Er behandelt aber nicht die anderen Aspekte des Krieges, wie den neuen Nahen Osten, den Friedensprozess usw.

Es folgt ein Auszug aus dem Artikel:

„Es besteht kein Zweifel daran, dass das irakische Forum nach dem Fall des Regimes von Sadam und nachdem auch die beiden Nachbarn Syrien und Iran die Gefahr zu spüren bekamen und es zu einer Erhitzung des militärischen Fundamentalismus und dessen Aktionsbereitschaft seit September 2001 gekommen ist, zu einem Forum geworden ist, das alle fundamentalistischen Vögel angezogen hat, die sich auf den verbrannten Bäumen des Irak niedergelassen haben, bis sich die Gruppen so sehr vermehrt haben, dass sie den Horizont für eine Lösung im Irak versperrt haben.
Die Frage ist, ob die Anwesenheit der Truppen der „amerikanischen Ungläubigen“ ausreicht für das Erschaffen der Al Qaida und deren Stärkung. Die Antwort ist komplex und nicht einfach und sie lautet, dass die Al Qaida und all die fundamentalen Strömungen mit militantem Charakter diese ideale Gelegenheit der Situation der „Kreuzfahrerinvasion“ auf den moslemischen Boden nutzten, ist das doch eine ausgezeichnete Anziehungskraft, die genutzt werden kann.

Doch all diese Elemente des irakischen Modells, - das den Boden des Irak zum größten Forum für begeisterte Jugendliche aus Saudi-Arabien, Jordanien bis hin zum Sudan und anderer Staaten geworden ist, - diese Elemente sind trotz all ihrer Bedeutung nicht der Antrieb oder der Motor der fundamentalistischen Strömungen, denn das Allerheiligste für all die fundamentalistischen Strömungen und sogar für die Schiiten ist, die Umsetzung des fundamentalistischen Modells in der Regierung, der Politik und im öffentlichen Leben und dies ist ein offenes, kein verstecktes Ziel.“

Mushari spricht über Meinungsverschiedenheiten zwischen Alhuali, einem saudi-arabischen Fundamentalisten, der zur Bevorzugung des Glaubens gegenüber der Heiligkeit des Bodens aufrief, und Abdullah Azam, einem Palästinenser, der die Al Qaida unterstützte, und der zur Bevorzugung des Bodens gegenüber dem Glaubens aufrief. Die Position Alhualis traf auch auf den Widerstand des großen Führers der militanten Fundamentalisten, Abed Alkader Abed Alaziz, ein Ägypter, der sich auf den Jihad spezialisiert hat und der die Regel aufstellte „für uns Muslime besteht unser Glauben in der Inbesitznahme des Bodens und dies geschieht nur, wenn der Sultan der Ungläubigen und deren Staat verschwindet und der Sultan der Muslime und deren Staat an die Macht kommt.“

Mit „Ungläubigen“ meint er „jeden, der herrscht und über die Gesetzte des neuen Staates herrscht. Die neuen Gesetze sind die einer neuen Religion und wer sie erlässt und wer sich an diese hält, der ist ein Ungläubiger.“

Mushari ist der Überzeugung, dass dies das endgültige Ziel im Streben nach einem fundamentalistischen Staat ist, und so weist er die Idee der Nationalität zurück, so wie auch der Mufti der Sarkawi-Gruppe den Begriff des „nationalen Widerstandes“ zurückwies, da er zwei widersprüchliche Dinge verbinde: Islam und Nationalität.

Der letzte Rabbiner im Irak verlässt das Land und geht nach Israel: „Das Leben hier ist wie im Gefängnis“.

Bagdad. Der letzte Rabbiner in Bagdad hat am Ende von Yom Kippur mitgeteilt, dass er beabsichtigt, den Irak zu verlassen und nach Israel zu gehen. Der Rabbiner Imad Lewy, einer von etwa zehn Mitgliedern der jüdischen Gemeinde, die in der Vergangenheit ca. 100.000 Mitglieder zählte, vergleicht sein Leben mit einem „Leben im Gefängnis“.

Die Zeitung Washington Post zitierte Lewy gestern, sein Vater sei nach Israel geflüchtet, nachdem die Amerikaner 2003 in den Irak einmarschiert waren. Er selbst sei geblieben, um einem 80-jährigen Juden, der an Diabetes leidet, zu helfen. Derzeit kümmern sich kurdische Nachbarn um den alten Mann, und Lewy wird so schnell wie möglich ausreisen.

Er erklärte, dass sich die meisten irakischen Juden aus Angst vor Entführungen oder Ermordungen in ihren Häusern verstecken. „Das ist, als ob man die ganze Zeit im Gefängnis lebt. Ich habe hier keine Zukunft. Ich muss woanders ein Leben finden“, so Lewy. (Haaretz.com, 4.10.06)

Der Generalstabschef wird gegen die Diskriminierung von Homosexuellen in der Armee vorgehen.

Generalstabschef Dan Halutz sagte gestern bei einem Treffen mit Vertretern von Schwulen- und Lesben-Organisationen, dass der Armeedienst von Männern und Frauen der Community „wichtig“ sei und dass die Armee „für den Dienst von Männern und Frauen der Community auf allen Dienstebenen offen ist“.

Das Treffen fand nach einer Äußerung von Generalstabschef Halutz bei einer Abschieds-Veranstaltung für den Frauen-Beauftragten im Büro des Generalstabschefs vor etwa zwei Wochen statt. Nach einem Bericht der Zeitung Yedioth Ahronoth sagte Halutz angeblich, dass es zwei Geschlechter gäbe, Männer und Frauen und dass es im Grund ein weiteres gäbe, das man aber nicht nennen dürfe. Der Armeesprecher teilte daraufhin mit, dass diese „Worte in heiterer Stimmung gesagt wurden“.

Bei dem gestrigen Treffen sagte Halutz, dass er damit nicht Schwule und Lesben gemeint habe. Außerdem sagte er den Vertretern der Organisationen, dass er bis zu dem Treffen mit ihnen nicht gewusst habe, dass es in der Armee eine Diskriminierung von Schwulen und Lesben gibt. (Haaretz, 4.10.06)

Die „Euopean Pride Organizer`s Association“ wird am Samstagabend entscheiden, welche Stadt die Parade im Jahr 2009 ausrichten wird. In die Endrunde haben es Tel Aviv, Zürich und Mannheim geschafft.

Die geschätzten Kosten der Parade belaufen sich auf ca. 2 Millionen Dollar. Bis zum Ausbruch des zweiten Libanonkrieges galt Tel Aviv als bevorzugter Kandidat. „Wenn wir es schaffen sollten, dann wäre das auch ein politischer Sieg für den Staat“, so gestern Itai Pinkas, Mitglied des Tel Aviver Stadtrats. (Yedioth Ahronoth, 04.10.06)

Hapoel Tel Aviv hat sich durch einen Sieg gegen den ukrainischen Vertreter Chernomorets Odessa (3-1) für die Gruppenphase des diesjährigen UEFA-Cup Wettbewerbs qualifiziert. In der Gruppenphase trifft Hapoel auf Paris St. Germain, Rapid Bukarest und den tschechischen Vertreter Mlada Boleslaw.

Ebenfalls in die Gruppenphase des Fußball UEFA-Cups schaffte es Maccabi Haifa. Nachdem Haifa unglücklich in der Qualifikation zur UEFA-Championsleague gegen den englischen Rekordmeister FC Liverpool scheiterte, qualifizierte sich Haifa durch einen 3-1 Sieg gegen Litex Lovech aus Bulgarien. Maccabi wird es in der Gruppenphase mit AJ Auxerre, Partizan Belgrad, AS Livorno und den Glasgow Rangers aus Schottland zu tun bekommen. (Haaretz.com, 4.10.06)

The Lauder School of Government, Diplomacy and Strategy and the Institute for Counter Terrorism (ICT), at the Interdisciplinary Center (IDC), are proud to open enrollment for the fourth and upcoming Counter-Terrorism Studies Executive Certificate Program in January/February 2007 (http://www.ictconference.org/var/119/16789-CT%20Studies_Winter%202007.pdf).

This high-level, intensive program attracts an international group of practitioners, executives and scholars dealing with homeland security, most of whom have prior counter-terrorism experience and/or expertise. The program uses a multidisciplinary approach to address core issues fueling the global threat and offers keen insights and analyses of counter-terrorism efforts on multiple levels. 

Taught in English by top experts from Israel and abroad, the six courses for the Winter ’07 term include:

• Modern Terrorism and Counter-Terrorism Strategies
• From Da'awa to Jihad
• The Theater of Terror: Modern Terrorism, Media and the Internet
• Terrorism and Extortion
• Counter-Terrorism Issues and Challenges for Homeland Security
• Counter-Terrorism and Human Rights: Legal Issues and Perspective

There will be the option to register for a special course on the topic of Arab Culture and Environment (http://www.ictconference.org/var/119/16788-CT%20Studies_Arab%20Culture.pdf) in addition to the Executive Certificate Program.

The Counter-Terrorism Studies Executive Program combines academic study, simulation models and onsite briefings. It provides concentrated, in-depth exposure to the phenomenon of modern terrorism, its characteristics, modus operandi, scope and proliferation throughout the world.

The program has conducted three sessions, all crowned with resounding success.  Participants and instructors were impressed by the caliber of the attendees and the quality of the material presented. The Counter-Terrorism Studies Executive Program creates an ideal atmosphere for practitioners and researchers from all over the world to meet one another, exchange ideas and build international, professional networks.

Designed in a modular way, participants have the flexibility to attend individual courses when necessary.  However a minimum of 6 courses are required in order to obtain the full Executive Certification (See http://www.ictconference.org/var/119/16789-CT%20Studies_Winter%202007.pdf for more details).

In light of the last course’s success and due to limited places, we encourage you to apply as soon as possible. For registration, more information or questions please feel free to contact us at ctstudies@idc.ac.il. We also encourage you to visit ICT's new website at: http://www.instituteforcounterterrorism.org.

We look forward to hearing from you,

Dr. Boaz Ganor
Program Director
Deputy Dean of the Lauder School of Government
Founder of the Institute for Counter-Terrorism (ICT)
IDC Herzliya

Es ist freundlich und warm. Steigende Temperaturen.

Jerusalem: 19-27°C
Tel Aviv: 21-28°C
Haifa: 20-28°C
Be’er Sheva: 18-31°C
Eilat: 26-36°C