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(1) Kabinett-Kommunique vom 27.
September 2006
Mitteilung des Kabinett-Sekretärs (Auszug)
Protokoll der wöchentlichen Kabinettssitzung vom 27.
September 2006:
1. Ministerpräsident Ehud Olmert wünscht dem jüdischen Volk ein
gutes, frohes, ruhiges und sicheres Neues Jahr.
2. Außenministerin Tzipi Livni, Verteidigungsminister Amir
Peretz, der Generalstabschef der israelischen Armee (ZAHAL) Gen.-Lt.
Dan Halutz und der Direktor der Allgemeinen Sicherheitsbehörde in
Israel (Shabak) Yuval Diskin informierten die Minister über die
aktuellen außen- und sicherheitspolitische Vorgänge.
AM Livni informierte die Minister über verschiedene diplomatische
Entwicklungen vor dem Hintergrund ihres jüngsten Besuchs in
Washington und ihrer Teilnahme an der UN-Vollversammlung in New
York. Zur Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung
bekräftigte die Außenministerin die Haltung der israelischen
Regierung, dass keine palästinensische Regierung anerkannt werde, es
sei denn sie akzeptiert vollständig die drei Bedingungen, die ihr
das Nahost-Quartett (UN, USA, EU, Russland) zur Auflage gemacht
hat.
AM Livni diskutierte ihre New Yorker Treffen mit dem Vorsitzenden
der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und mit 30
Außenministern, darunter zehn aus islamischen bzw. arabischen
Staaten. AM Livni erklärte, dass einige islamische bzw. arabische
Staaten zur gemeinsamen Auffassung gelangt sind, dass der Iran Grund
zur Sorge bereite, nicht aber Israel.
MP Olmert fasste die Diskussion im Kabinett folgendermaßen
zusammen:
A. Bezüglich Stellungnahmen zu Syrien und anderen Themen muss
daran erinnert werden, dass die Regierung einen Kurs hat, und es ist
inakzeptabel, wenn Minister ihre persönlichen Meinungen, die nicht
mit dem Regierungskurs in Einklang stehen, zum Ausdruck bringen.
B. Zum Konflikt mit den Palästinensern sagte er, dass die
aktuelle israelische Regierung der Verhandlungsoption mit der
Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) die höchste Priorität
einräumt, und zwar auf der Grundlage des internationalen
Friedensplans (road map). Die internationale Staatengemeinschaft hat
beschlossen, dass Verhandlungspartner für Israel nur ist, wer die
Prinzipien der road map und jene, die vom Nahost-Quartett festgelegt
wurden, akzeptiert. Aus diesem Grund kann die Hamas-Regierung, deren
Positionen allgemein bekannt sind, kein Verhandlungspartner
sein.
Jeder der seine Ansichten ändert und die Prinzipien akzeptiert,
die der Staat Israel und die internationale Staatengemeinschaft als
die entscheidenden Bedingungen definiert hat, ist ein
Verhandlungspartner.
Israel ist zu Treffen mit der PA bereit – mit Mahmoud Abbas und
seinen Mitarbeitern. MP Olmert sagte: „Ich bin bereit, jede
vernünftige, praktische Idee, die zum Dialog mit den Palästinensern
und zur Schaffung eines Impulses im diplomatischen Prozess führen
könnte, zu berücksichtigen.“
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(2) Israel wird
bei der UNO Beschwerde über Qassam-Angriffe einreichen
Israel verlangt von UN-Generalsekretär Kofi Annan, etwas gegen
den Beschuss durch Qassam-Raketen vom Gazastreifen aus zu
unternehmen. Mit einer außergewöhnlichen Maßnahme wurde in Jerusalem
entschieden, dem Sicherheitsrat wegen des Qassam-Beschusses in den
letzten zehn Tagen eine offizielle Beschwerde gegen die
Palästinensische Autonomiebehörde einzureichen. Der UN-Botschafter
Israels in New York, Danny Gillerman, schrieb dem Präsidenten des
Sicherheitsrates und forderte ein sofortiges Eingreifen Annans zur
Beendigung der Angriffe. „Wir haben beschlossen, die Palästinenser
auf ihrem Spielfeld zu schlagen und offiziell Protest gegen sie
einzulegen“, teilte eine politische Quelle mit.
Der Direktor der Sicherheitsbehörde Shabak, Yuval Diskin,
erklärte gestern bei der Kabinettssitzung, dass seit der Abkopplung
vom Gazastreifen und von der nördlichen Westbank 19 Tonnen
Sprengstoff aus Ägypten in den Gazastreifen geschmuggelt wurden.
Diskin sprach davon, dass die Schmuggler den ägyptischen Behörden
bekannt sind, jedoch nichts gegen sie unternehmen. Der Minister für
Innere Sicherheit, Avi Dichter, sagte, dass die Reaktion der
Sicherheitsbehörden in keinem Verhältnis zu der Bedrohung stehen und
härtere Maßnahmen getroffen werden müssten. Verteidigungsminister
Amir Peretz erklärte, dass man anders als in der Vergangenheit nicht
gegen Terroristen, sondern gegen die Organisationen vorgehe.
MP Olmert kritisierte in der Kabinettssitzung den Bürgermeister
von Sderot, Eli Moyal, und sagte, dass die Regierung umfangreiche
Hilfe bereitstelle, dieser der Regierung jedoch hafte Vorwürfe
mache. Die Stadtverwaltung Sderot teilte mit, dass sich Olmert nicht
geändert hätte und nannte ihn „klassenmäßig zügellos“. (Haaretz,
28.9.06)
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(3) Aufrüstung im
Gazastreifen: Qassam-Raketen nur Spitze des Eisbergs
Gaza steht kurz vor einer weiteren Konfrontation mit Israel. Die
Qassam-Raketen, die in den letzten Tagen abgefeuert wurden, sind nur
die Spitze des Eisbergs. Der Nachrichtendienst geht davon aus, dass
die Kommandantur des Islamischen Jihad in Syrien zu der Entscheidung
gelangt ist, zur Routine zurückzukehren und dass sie der interne
palästinensische Dialog zwischen der Hamas und der Fatah nicht
besonders interessiere.
Derweil ist sich die Hamas in Gaza nicht sicher, ob es sich
lohnt, die Angriffe wieder aufzunehmen. Sie scheint es derzeit nicht
eilig zu haben, ihre Angriffe zu erneuern. Einerseits hat sie für
den Qassam-Beschuss in der Vergangenheit einen sehr hohen Preis
gezahlt. Andererseits braucht sie noch immer Zeit und Ruhe, um
wieder Stabilität zu erreichen. Doch hinter dieser Ruhe verbirgt
sich ein tieferer und gefährlicher Prozess im Ausbau der Kampfmittel
in Gaza für die kommende Konfrontation mit Israel.
Der Ausbau des Waffenarsenals in Gaza findet auf fünf Ebenen
statt. An erster Stelle steht das Ziel, Menge und Qualität der
Antipanzer-Raketen zu erhöhen.
Die Hamas rüstet sich auch mit Flugabwehrraketen auf. Dabei
versucht sie nicht nur, Flugabwehrraketen zu erwerben, sondern auch
Flugzeugmodelle oder andere Flugmodelle, die innerhalb Israels
Schäden anrichten können. Die Hamas versucht auch, ihre Aktivitäten
auf See auszubauen. Anschläge sollen vom Meer aus vorbereitet werden
können. Auch der Waffenschmuggel über See ist geplant.
Der „Rüstungswettlauf“ zeigt sich außerdem in den Versuchen, die
Artilleriegeschosse zu verbessern. Die Hamas versucht, Grad-Raketen
zu bekommen und die Reichweite der Qassam-Raketen auszubauen.
Gleichzeitig zeigen sich erste „Mutationen“ der Al-Qaida in Gaza.
(Yedioth Ahronoth, 27.9.06)
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(4) Die syrische
Armee kehrt in den Libanon zurück; Assad lockt Syrer in
Golan
Etwa anderthalb Jahre nachdem die syrische Armee gezwungen war,
den Libanon nach 30-jähriger Besatzung zu verlassen, häufen sich die
Berichte im Libanon über ein massives Einsickern von als Bauarbeiter
getarnten syrischen Soldaten in das Land. Mit Beginn des zweiten
Libanonkrieges verließen syrische Arbeiter den Libanon und kehrten
in ihre Heimat zurück. Die syrische Armee zog sich im April 2005 in
Folge des starken internationalen Drucks nach der Ermordung des
ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafiq al-Hariri und der
Machtübernahme Fouad Sinioras aus dem Libanon zurück. Der
Nachrichtendienst des Libanon warnt davor, dass sich Syrien wieder
in die internen Angelegenheiten des Libanon einmischen könnte, unter
anderem mit Hilfe von Anschlägen und Gewalttaten.
Gleichzeitig hat der Präsident Syriens gestern einen neuen Befehl
(48. Präsidentschaftsbefehl) für Regierungsangestellte und
Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes unterzeichnet. Er verspricht
den Angehörigen des öffentlichen und staatlichen Sektors in
Damaskus, dass ihnen ihre Ansprüche in Syrien und die Zahlung ihrer
Gehälter gewährleistet wird, wenn es ihnen gelingt, sich mit Hilfe
des Roten Kreuzes auf den Golanhöhen niederzulassen. Der israelische
Nachrichtendienst betrachtet die neue Verfügung als ein weiteres
Anzeichen für eine Verhärtung der Position Assads, der seit einigen
Tagen zwischen öffentlichen Erklärungen über den Friedensprozess und
Kriegsdrohungen hin und her schwankt. Es sei eine syrische Tendenz
zu erkennen, Terroranschläge „nach dem Hisbollah-Modell“ aus dem
Golan heraus zu verüben. (Yedioth Ahronoth, 28.9.06)
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(6) Vize-Premier
Peres: „Der Golan könnte schon längst in Assads Händen
sein“
„Wenn Assad mit Sadat nach Camp David gekommen wäre, dann wären
die Golanhöhen schon seit Jahren in seinen Händen. Die Syrer sind
Friedensverweigerer.“ Dies sagte gestern Abend
Vize-Ministerpräsident Shimon Peres in einer Rede vor der
königlichen Generalversammlung für Außenbeziehungen in London.
In seiner Rede erklärte Peres, dass Assad senior sich zu einem
Treffen mit ihm bereit erklärt hatte. Das Treffen habe jedoch nie
stattgefunden, da Assad kein Datum festlegen konnte und Peres bei
den Wahlen von 1996 gegen Netanyahu verlor. Peres sagte außerdem,
dass der Krieg im Libanon nicht nur eine Auseinandersetzung zwischen
Israel und der Hisbollah war, sondern Teil des iranischen Versuchs,
eine schiitische Hegemonie im Nahen Osten zu schaffen. „Nukleare
Fähigkeiten in Verbindung mit religiösem Fanatismus gefährden die
gesamte Welt“, so Peres.
Nach Angaben Peres` empfängt der syrische Präsident Bashar Assad
den Leiter des Hamas-Büros in Damaskus, Khaled Mashal, über den
bekannt ist, dass er den Verhandlungsprozess und die Freilassung von
Gilad Shalit blockiert (und dem sogar die palästinensische
Hamas-Regierung zustimmt), bei sich zuhause. (Yedioth Ahronoth,
28.9.06)
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(7)
Internationale Medienberichte über die politische Entwicklung im
Libanon
Erklärung des libanesischen Verteidigungsministers über
den Ausbau der Fähigkeiten der libanesischen Armee und zur
Verbesserung der Positionen in den Gesprächen über die Entwaffnung
der Hisbollah:
Der libanesische Verteidigungsminister und stellvertretender
Ministerpräsident Elias el Murr (christlich-maronitisch) erklärte in
einer Reaktion auf die Aussage des Hisbollahführers Hassan
Nasrallah, dass die Armee den Libanon nicht schützen könne und dass
die libanesische Regierung entschieden habe, Flugabwehr- und
Antipanzerraketen zu erwerben, um die Fähigkeiten der Armee
auszubauen. El Murr erklärte, dass man mit einer besser
ausgerüsteten Armee eine Lösung für die Einbindung der
Hisbollahkämpfer in das Regiment, das die Dörfer im Süden unter der
Aufsicht der libanesischen Armee schützt, finden könne. Außerdem
könne die Armee eine weitere Lösung in den Gesprächen über die
Entwaffnung der Hisbollah und die Waffen der Palästinenser im
Libanon vorbringen. El Murr betonte wiederholt, dass die Resolution
1701 unmissverständlich sei. Gemäß der Resolution müsse die Region
südlich des Litani eine waffenfreie Zone sein und Bewaffnete müssten
der alleinigen Kontrolle der Armee unterstehen. Die Minister der
Hisbollah hätten dem zugestimmt. (Le Monde, 23.9.06)
In Hinblick auf die „Siegesparade“ der Hisbollah am
22.9.06: Der libanesische Drusenführer Jumblat ruft wiederholt dazu
auf, die Konsequenzen aus dem Krieg zu ziehen. Die Hisbollah soll
der Regierung beitreten und ihre Waffen abgeben; er warnt vor dem
„Geflüster“ gegen Ministerpräsident Siniora, das man aus Damaskus
hört, und das jenem ähnelt, was vor der Ermordung Hariris zu hören
gewesen sei:
Am Vorabend der Siegesparade der Hisbollah rief Drusenführer
Jumblat wiederholt dazu auf, angesichts der enormen Schäden die dem
Libanon entstanden sind, die Konsequenzen zu ziehen und erklärte,
dass auch die Hisbollah Rechenschaft über den Krieg und die Folgen
ablegen müsse. In diesem Rahmen rief er die Hisbollah und ihre
Unterstützer (Syrien und Iran) auf, sich zum Regierungsbeitritt
bereit zu erklären. Die Regierung müsse über das Gewaltmonopol
verfügen und das Ta’ef-Abkommen umsetzen. Jumblat bezog sich auch
auf die Angelegenheit der Sheba Farms und sagte, dass Syrien niemals
genehmigen werde, dass das Gebiet an den Libanon zurückgegeben wird,
- wie vom Libanon gefordert. Denn dies würde Syrien den Vorwand
nehmen, sich im Libanon einzumischen. Eine Rückgabe würde Hassan
Nasrallah die Legitimität für seinen Widerstand nehmen. Jumblat
kritisierte erneut Nasrallah dafür, dass er im Alleingang
entschieden hatte, einen Krieg gegen Israel zu führen und nun noch
mit den Libanesen darüber polemisierte und erklärte, dass dies
geschehe „ob ihr dies nun wollt oder nicht“. Weiterhin in Bezug auf
Syrien warnte er davor, dass das „Geflüster“, das man aus einer der
„Küchen“ in Damaskus höre und das unter der Bevölkerung in der
Hauptstadt gegen Ministerpräsident Siniora kursiere, dem gleiche,
was vor der Ermordung Hariris zu hören war. Jumblat brachte dies mit
den syrischen Versuchen in Verbindung, den internationalen
Gerichtshof und die Verurteilung der für die Ermordung des
ehemaligen Ministerpräsidenten Hariri Verantwortlichen zu
torpedieren. (Libanesisches Fernsehen, 19.9.06, LBC)
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(10) Israels
Start-Ups suchen Partner im Ausland
Mehr Kapital für Investitionen im Seed-Stadium
erforderlich. Deutschen Unternehmen bieten sich zahlreiche
Möglichkeiten zu Investitionen
Für ausländische Partner bieten Israels Technologieunternehmen
verstärkte Einstiegsmöglichkeiten. Nach Angaben des IVC Research
Center, einer Forschungseinrichtung für den israelischen
Wagniskapitalsektor, waren in Israel in der 1. Jahreshälfte 2006
insgesamt 2.686 Start-Up-Firmen tätig. Damit ist das Land ein
führender Standort für High-Tech-Gründungen, doch wird der
Finanzierungsbedarf bisher nicht voll gedeckt.
Die im September 2006 vorgelegten IVC-Zahlen zeichnen ein
gemischtes Bild. Auf der einen Seite lag die Zahl der in Israel
tätigen Start-Ups in den Monaten Januar bis Juli um 2,4% über dem im
Durchschnitt des gesamten Vorjahres verzeichneten Stand. Auf der
anderen Seite aber kam es zu einer Verlangsamung des Gründungstempos
neuer Firmen. So war der gestiegene Bestand einer deutlich
gesunkenen Zahl der Schließungen zu verdanken.
Wie der Generaldirektor des israelischen Instituts für Export und
Internationale Zusammenarbeit, Yehiel Asia, erklärte, kommt es im
Bereich der Seed-Investitionen zu Finanzierungsengpässen. Diese
seien auf ungenügende Mittel zurückzuführen, die von
Wagniskapitalfonds für diesen Zweck bereitgestellt würden. Deshalb
seien die Existenzgründer auf stärkeren Einsatz ausländischer
Technologieunternehmen angewiesen. Das Exportinstitut bietet über
eine besondere Start-Up-Abteilung seine Unterstützung an.
Israelische Fachkreise betonen, eine anhaltend rückläufige
Tendenz bei Seed-Investitionen drohe auf längere Sicht, das für die
Wirtschaftsentwicklung des Landes unerlässliche Wachstum der
High-Tech-Branche zu beeinträchtigen. Deshalb komme der Zufuhr von
Seed-Kapital entscheidende Bedeutung zu. So böten sich auch
deutschen Unternehmen zahlreiche Möglichkeiten zu Investitionen.
Nach Angaben des Exportsinstituts erfolgten die meisten
Start-Up-Gründungen in der ersten Jahreshälfte 2006 in den Bereichen
Software, Kommunikation, Biotechnologie und Sicherheitstechnik.
(bfai, 27.9.06)
Kontaktanschriften: Israel Export and International
Cooperation Institute Ms. Yael Karlin Executive, Start Up
Companies Hamered St. 29, Tel-Aviv 68125, Israel Tel:
00972/3-5 14 28 55 E-Mail: karlin@export.gov.il,
Internet: http://www.export.gov.il
IVC Research Center Ms. Efrat Zakai Director of
Research Einstein St. 40, POB 17672, Tel Aviv 61172,
Israel Tel. 00972/3-640-2337 Fax. 00972/3-6402351 E-Mail: efrat@ivc-online.com;
Internet: http://www.ivc-online.com
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(12)
Wechselkurse
1 € - 5.4641 NIS (+0.073%) 1 CHF –
3.4502 NIS (-0.075%) 1 £ - 8.0721 NIS (-0.682%) 1 $ - 4.2970
NIS (-0.139%) (Bank of Israel, 28.9.06)
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