Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin

   Donnerstag, 28. September 2006
  
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(1) Kabinett-Kommunique vom 27. September 2006
(2) Israel wird bei der UNO Beschwerde über Qassam-Angriffe einreichen
(3) Aufrüstung im Gazastreifen: Qassam-Raketen nur Spitze des Eisbergs
(4) Die syrische Armee kehrt in den Libanon zurück; Assad lockt Syrer in Golan
(5) Militärischer Nachrichtendienst: Assad erwägt ernsthaft einen Krieg mit Israel
(6) Vize-Premier Peres: „Der Golan könnte schon längst in Assads Händen sein“
(7) Internationale Medienberichte über die politische Entwicklung im Libanon
(8) Relaunch der arabischen Internetseite des Außenministeriums in Jerusalem
(9) Umfrage in Israel: „Großbritannien und Deutschland am Israel-freundlichsten“
(10) Israels Start-Ups suchen Partner im Ausland
(11) Das Wetter in Israel
(12) Wechselkurse
(1) Kabinett-Kommunique vom 27. September 2006

Mitteilung des Kabinett-Sekretärs (Auszug)

Protokoll der wöchentlichen Kabinettssitzung vom 27. September 2006:

1. Ministerpräsident Ehud Olmert wünscht dem jüdischen Volk ein gutes, frohes, ruhiges und sicheres Neues Jahr.

2. Außenministerin Tzipi Livni, Verteidigungsminister Amir Peretz, der Generalstabschef der israelischen Armee (ZAHAL) Gen.-Lt. Dan Halutz und der Direktor der Allgemeinen Sicherheitsbehörde in Israel (Shabak) Yuval Diskin informierten die Minister über die aktuellen außen- und sicherheitspolitische Vorgänge.

AM Livni informierte die Minister über verschiedene diplomatische Entwicklungen vor dem Hintergrund ihres jüngsten Besuchs in Washington und ihrer Teilnahme an der UN-Vollversammlung in New York. Zur Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung bekräftigte die Außenministerin die Haltung der israelischen Regierung, dass keine palästinensische Regierung anerkannt werde, es sei denn sie akzeptiert vollständig die drei Bedingungen, die ihr das Nahost-Quartett (UN, USA, EU, Russland) zur Auflage gemacht hat.

AM Livni diskutierte ihre New Yorker Treffen mit dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und mit 30 Außenministern, darunter zehn aus islamischen bzw. arabischen Staaten. AM Livni erklärte, dass einige islamische bzw. arabische Staaten zur gemeinsamen Auffassung gelangt sind, dass der Iran Grund zur Sorge bereite, nicht aber Israel.

MP Olmert fasste die Diskussion im Kabinett folgendermaßen zusammen:

A. Bezüglich Stellungnahmen zu Syrien und anderen Themen muss daran erinnert werden, dass die Regierung einen Kurs hat, und es ist inakzeptabel, wenn Minister ihre persönlichen Meinungen, die nicht mit dem Regierungskurs in Einklang stehen, zum Ausdruck bringen.

B. Zum Konflikt mit den Palästinensern sagte er, dass die aktuelle israelische Regierung der Verhandlungsoption mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) die höchste Priorität einräumt, und zwar auf der Grundlage des internationalen Friedensplans (road map). Die internationale Staatengemeinschaft hat beschlossen, dass Verhandlungspartner für Israel nur ist, wer die Prinzipien der road map und jene, die vom Nahost-Quartett festgelegt wurden, akzeptiert. Aus diesem Grund kann die Hamas-Regierung, deren Positionen allgemein bekannt sind, kein Verhandlungspartner sein.

Jeder der seine Ansichten ändert und die Prinzipien akzeptiert, die der Staat Israel und die internationale Staatengemeinschaft als die entscheidenden Bedingungen definiert hat, ist ein Verhandlungspartner.

Israel ist zu Treffen mit der PA bereit – mit Mahmoud Abbas und seinen Mitarbeitern. MP Olmert sagte: „Ich bin bereit, jede vernünftige, praktische Idee, die zum Dialog mit den Palästinensern und zur Schaffung eines Impulses im diplomatischen Prozess führen könnte, zu berücksichtigen.“



(2) Israel wird bei der UNO Beschwerde über Qassam-Angriffe einreichen

Israel verlangt von UN-Generalsekretär Kofi Annan, etwas gegen den Beschuss durch Qassam-Raketen vom Gazastreifen aus zu unternehmen. Mit einer außergewöhnlichen Maßnahme wurde in Jerusalem entschieden, dem Sicherheitsrat wegen des Qassam-Beschusses in den letzten zehn Tagen eine offizielle Beschwerde gegen die Palästinensische Autonomiebehörde einzureichen. Der UN-Botschafter Israels in New York, Danny Gillerman, schrieb dem Präsidenten des Sicherheitsrates und forderte ein sofortiges Eingreifen Annans zur Beendigung der Angriffe. „Wir haben beschlossen, die Palästinenser auf ihrem Spielfeld zu schlagen und offiziell Protest gegen sie einzulegen“, teilte eine politische Quelle mit.

Der Direktor der Sicherheitsbehörde Shabak, Yuval Diskin, erklärte gestern bei der Kabinettssitzung, dass seit der Abkopplung vom Gazastreifen und von der nördlichen Westbank 19 Tonnen Sprengstoff aus Ägypten in den Gazastreifen geschmuggelt wurden. Diskin sprach davon, dass die Schmuggler den ägyptischen Behörden bekannt sind, jedoch nichts gegen sie unternehmen. Der Minister für Innere Sicherheit, Avi Dichter, sagte, dass die Reaktion der Sicherheitsbehörden in keinem Verhältnis zu der Bedrohung stehen und härtere Maßnahmen getroffen werden müssten. Verteidigungsminister Amir Peretz erklärte, dass man anders als in der Vergangenheit nicht gegen Terroristen, sondern gegen die Organisationen vorgehe.

MP Olmert kritisierte in der Kabinettssitzung den Bürgermeister von Sderot, Eli Moyal, und sagte, dass die Regierung umfangreiche Hilfe bereitstelle, dieser der Regierung jedoch hafte Vorwürfe mache. Die Stadtverwaltung Sderot teilte mit, dass sich Olmert nicht geändert hätte und nannte ihn „klassenmäßig zügellos“. (Haaretz, 28.9.06)



(3) Aufrüstung im Gazastreifen: Qassam-Raketen nur Spitze des Eisbergs

Gaza steht kurz vor einer weiteren Konfrontation mit Israel. Die Qassam-Raketen, die in den letzten Tagen abgefeuert wurden, sind nur die Spitze des Eisbergs. Der Nachrichtendienst geht davon aus, dass die Kommandantur des Islamischen Jihad in Syrien zu der Entscheidung gelangt ist, zur Routine zurückzukehren und dass sie der interne palästinensische Dialog zwischen der Hamas und der Fatah nicht besonders interessiere.

Derweil ist sich die Hamas in Gaza nicht sicher, ob es sich lohnt, die Angriffe wieder aufzunehmen. Sie scheint es derzeit nicht eilig zu haben, ihre Angriffe zu erneuern. Einerseits hat sie für den Qassam-Beschuss in der Vergangenheit einen sehr hohen Preis gezahlt. Andererseits braucht sie noch immer Zeit und Ruhe, um wieder Stabilität zu erreichen. Doch hinter dieser Ruhe verbirgt sich ein tieferer und gefährlicher Prozess im Ausbau der Kampfmittel in Gaza für die kommende Konfrontation mit Israel.

Der Ausbau des Waffenarsenals in Gaza findet auf fünf Ebenen statt. An erster Stelle steht das Ziel, Menge und Qualität der Antipanzer-Raketen zu erhöhen.

Die Hamas rüstet sich auch mit Flugabwehrraketen auf. Dabei versucht sie nicht nur, Flugabwehrraketen zu erwerben, sondern auch Flugzeugmodelle oder andere Flugmodelle, die innerhalb Israels Schäden anrichten können. Die Hamas versucht auch, ihre Aktivitäten auf See auszubauen. Anschläge sollen vom Meer aus vorbereitet werden können. Auch der Waffenschmuggel über See ist geplant.

Der „Rüstungswettlauf“ zeigt sich außerdem in den Versuchen, die Artilleriegeschosse zu verbessern. Die Hamas versucht, Grad-Raketen zu bekommen und die Reichweite der Qassam-Raketen auszubauen.

Gleichzeitig zeigen sich erste „Mutationen“ der Al-Qaida in Gaza. (Yedioth Ahronoth, 27.9.06)



(4) Die syrische Armee kehrt in den Libanon zurück; Assad lockt Syrer in Golan

Etwa anderthalb Jahre nachdem die syrische Armee gezwungen war, den Libanon nach 30-jähriger Besatzung zu verlassen, häufen sich die Berichte im Libanon über ein massives Einsickern von als Bauarbeiter getarnten syrischen Soldaten in das Land. Mit Beginn des zweiten Libanonkrieges verließen syrische Arbeiter den Libanon und kehrten in ihre Heimat zurück. Die syrische Armee zog sich im April 2005 in Folge des starken internationalen Drucks nach der Ermordung des ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafiq al-Hariri und der Machtübernahme Fouad Sinioras aus dem Libanon zurück. Der Nachrichtendienst des Libanon warnt davor, dass sich Syrien wieder in die internen Angelegenheiten des Libanon einmischen könnte, unter anderem mit Hilfe von Anschlägen und Gewalttaten.

Gleichzeitig hat der Präsident Syriens gestern einen neuen Befehl (48. Präsidentschaftsbefehl) für Regierungsangestellte und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes unterzeichnet. Er verspricht den Angehörigen des öffentlichen und staatlichen Sektors in Damaskus, dass ihnen ihre Ansprüche in Syrien und die Zahlung ihrer Gehälter gewährleistet wird, wenn es ihnen gelingt, sich mit Hilfe des Roten Kreuzes auf den Golanhöhen niederzulassen. Der israelische Nachrichtendienst betrachtet die neue Verfügung als ein weiteres Anzeichen für eine Verhärtung der Position Assads, der seit einigen Tagen zwischen öffentlichen Erklärungen über den Friedensprozess und Kriegsdrohungen hin und her schwankt. Es sei eine syrische Tendenz zu erkennen, Terroranschläge „nach dem Hisbollah-Modell“ aus dem Golan heraus zu verüben. (Yedioth Ahronoth, 28.9.06)



(5) Militärischer Nachrichtendienst: Assad erwägt ernsthaft einen Krieg mit Israel

Bedeutende Änderung in der Beurteilung des Nachrichtendienstes der israelischen Armee: Wie die Zeitung Maariv erfahren hat, hat die nachrichtendienstliche Abteilung ihre Beurteilung geändert und schätzt die Wahrscheinlichkeit für einen neuen Krieg oder feindliche Handlungen gegenüber Israel höher ein.

Bis jetzt ging man jahrelang davon aus, dass Syrien gegenüber Israel keine wirkliche militärische Chance hat. Nach dieser Einschätzung zog die syrische Führungsschicht bisher die Möglichkeit eines Krieges gegen Israel bzw. einer begrenzten militärischen Aktion nicht ernsthaft in Erwägung.

Nun hat sich diese Position deutlich geändert. Der militärische Nachrichtendienst ist derzeit der Überzeugung, dass die militärische Option in Damaskus nun eine reelle ist und dass die syrische Führung diese ernsthaft überprüft. Vor diesem Hintergrund wird die Wahrscheinlichkeit eines Krieges bzw. begrenzter Militäraktionen gegenüber Syrien  nicht mehr als „gering“ betrachtet. (Maariv, 28.9.06)



(6) Vize-Premier Peres: „Der Golan könnte schon längst in Assads Händen sein“

„Wenn Assad mit Sadat nach Camp David gekommen wäre, dann wären die Golanhöhen schon seit Jahren in seinen Händen. Die Syrer sind Friedensverweigerer.“ Dies sagte gestern Abend Vize-Ministerpräsident Shimon Peres in einer Rede vor der königlichen Generalversammlung für Außenbeziehungen in London.

In seiner Rede erklärte Peres, dass Assad senior sich zu einem Treffen mit ihm bereit erklärt hatte. Das Treffen habe jedoch nie stattgefunden, da Assad kein Datum festlegen konnte und Peres bei den Wahlen von 1996 gegen Netanyahu verlor. Peres sagte außerdem, dass der Krieg im Libanon nicht nur eine Auseinandersetzung zwischen Israel und der Hisbollah war, sondern Teil des iranischen Versuchs, eine schiitische Hegemonie im Nahen Osten zu schaffen. „Nukleare Fähigkeiten in Verbindung mit religiösem Fanatismus gefährden die gesamte Welt“, so Peres.

Nach Angaben Peres` empfängt der syrische Präsident Bashar Assad den Leiter des Hamas-Büros in Damaskus, Khaled Mashal, über den bekannt ist, dass er den Verhandlungsprozess und die Freilassung von Gilad Shalit blockiert (und dem sogar die palästinensische Hamas-Regierung zustimmt), bei sich zuhause. (Yedioth Ahronoth, 28.9.06)



(7) Internationale Medienberichte über die politische Entwicklung im Libanon

Erklärung des libanesischen Verteidigungsministers über den Ausbau der Fähigkeiten der libanesischen Armee und zur Verbesserung der Positionen in den Gesprächen über die Entwaffnung der Hisbollah:

Der libanesische Verteidigungsminister und stellvertretender Ministerpräsident Elias el Murr (christlich-maronitisch) erklärte in einer Reaktion auf die Aussage des Hisbollahführers Hassan Nasrallah, dass die Armee den Libanon nicht schützen könne und dass die libanesische Regierung entschieden habe, Flugabwehr- und Antipanzerraketen zu erwerben, um die Fähigkeiten der Armee auszubauen. El Murr erklärte, dass man mit einer besser ausgerüsteten Armee eine Lösung für die Einbindung der Hisbollahkämpfer in das Regiment, das die Dörfer im Süden unter der Aufsicht der libanesischen Armee schützt, finden könne. Außerdem könne die Armee eine weitere Lösung in den Gesprächen über die Entwaffnung der Hisbollah und die Waffen der Palästinenser im Libanon vorbringen. El Murr betonte wiederholt, dass die Resolution 1701 unmissverständlich sei. Gemäß der Resolution müsse die Region südlich des Litani eine waffenfreie Zone sein und Bewaffnete müssten der alleinigen Kontrolle der Armee unterstehen. Die Minister der Hisbollah hätten dem zugestimmt. (Le Monde, 23.9.06)

In Hinblick auf die „Siegesparade“ der Hisbollah am 22.9.06: Der libanesische Drusenführer Jumblat ruft wiederholt dazu auf, die Konsequenzen aus dem Krieg zu ziehen. Die Hisbollah soll der Regierung beitreten und ihre Waffen abgeben; er warnt vor dem „Geflüster“ gegen Ministerpräsident Siniora, das man aus Damaskus hört, und das jenem ähnelt, was vor der Ermordung Hariris zu hören gewesen sei:

Am Vorabend der Siegesparade der Hisbollah rief Drusenführer Jumblat wiederholt dazu auf, angesichts der enormen Schäden die dem Libanon entstanden sind, die Konsequenzen zu ziehen und erklärte, dass auch die Hisbollah Rechenschaft über den Krieg und die Folgen ablegen müsse. In diesem Rahmen rief er die Hisbollah und ihre Unterstützer (Syrien und Iran) auf, sich zum Regierungsbeitritt bereit zu erklären. Die Regierung müsse über das Gewaltmonopol verfügen und das Ta’ef-Abkommen umsetzen.
Jumblat bezog sich auch auf die Angelegenheit der Sheba Farms und sagte, dass Syrien niemals genehmigen werde, dass das Gebiet an den Libanon zurückgegeben wird, - wie vom Libanon gefordert. Denn dies würde Syrien den Vorwand nehmen, sich im Libanon einzumischen. Eine Rückgabe würde Hassan Nasrallah die Legitimität für seinen Widerstand nehmen.
Jumblat kritisierte erneut Nasrallah dafür, dass er im Alleingang entschieden hatte, einen Krieg gegen Israel zu führen und nun noch mit den Libanesen darüber polemisierte und erklärte, dass dies geschehe „ob ihr dies nun wollt oder nicht“. Weiterhin in Bezug auf Syrien warnte er davor, dass das „Geflüster“, das man aus einer der „Küchen“ in Damaskus höre und das unter der Bevölkerung in der Hauptstadt gegen Ministerpräsident Siniora kursiere, dem gleiche, was vor der Ermordung Hariris zu hören war. Jumblat brachte dies mit den syrischen Versuchen in Verbindung, den internationalen Gerichtshof und die Verurteilung der für die Ermordung des ehemaligen Ministerpräsidenten Hariri Verantwortlichen zu torpedieren. (Libanesisches Fernsehen, 19.9.06, LBC)



(8) Relaunch der arabischen Internetseite des Außenministeriums in Jerusalem

Hier geht es zum arabisch-sprachigen Informationsdienst des Israel Ministry of Foreign Affairs:

http://www.altawasul.net



(9) Umfrage in Israel: „Großbritannien und Deutschland am Israel-freundlichsten“

34 % der Israelis sind der Überzeugung, dass Großbritannien das Israel-freundlichste Land Europas ist. Dies geht aus einer Umfrage im Auftrag der britischen Botschaft in Israel hervor. Auf dem zweiten Platz befindet sich Deutschland: 19 % der Israelis denken, dass dies der Staat ist, der dem jüdischen Staat am freundlichsten gesinnt ist.

Die Umfrage wurde vor kurzem vom Meinungsforschungsinstitut „Teleseker“ durchgeführt. Dabei wurden 625 Israelis befragt.

18 % der Israelis sind hingegen davon überzeugt, dass kein europäisches Land Israel-freundlich ist.

Außerdem zeigte die Umfrage, dass 63 % der Israelis der Meinung sind, dass der britische Premier Tony Blair ein echter Freund Israels ist. (Yedioth Ahronoth, 28.9.06)



(10) Israels Start-Ups suchen Partner im Ausland

Mehr Kapital für Investitionen im Seed-Stadium erforderlich. Deutschen Unternehmen bieten sich zahlreiche Möglichkeiten zu Investitionen

Für ausländische Partner bieten Israels Technologieunternehmen verstärkte Einstiegsmöglichkeiten. Nach Angaben des IVC Research Center, einer Forschungseinrichtung für den israelischen Wagniskapitalsektor, waren in Israel in der 1. Jahreshälfte 2006 insgesamt 2.686 Start-Up-Firmen tätig. Damit ist das Land ein führender Standort für High-Tech-Gründungen, doch wird der Finanzierungsbedarf bisher nicht voll gedeckt.

Die im September 2006 vorgelegten IVC-Zahlen zeichnen ein gemischtes Bild. Auf der einen Seite lag die Zahl der in Israel tätigen Start-Ups in den Monaten Januar bis Juli um 2,4% über dem im Durchschnitt des gesamten Vorjahres verzeichneten Stand. Auf der anderen Seite aber kam es zu einer Verlangsamung des Gründungstempos neuer Firmen. So war der gestiegene Bestand einer deutlich gesunkenen Zahl der Schließungen zu verdanken.

Wie der Generaldirektor des israelischen Instituts für Export und Internationale Zusammenarbeit, Yehiel Asia, erklärte, kommt es im Bereich der Seed-Investitionen zu Finanzierungsengpässen. Diese seien auf ungenügende Mittel zurückzuführen, die von Wagniskapitalfonds für diesen Zweck bereitgestellt würden. Deshalb seien die Existenzgründer auf stärkeren Einsatz ausländischer Technologieunternehmen angewiesen. Das Exportinstitut bietet über eine besondere Start-Up-Abteilung seine Unterstützung an.

Israelische Fachkreise betonen, eine anhaltend rückläufige Tendenz bei Seed-Investitionen drohe auf längere Sicht, das für die Wirtschaftsentwicklung des Landes unerlässliche Wachstum der High-Tech-Branche zu beeinträchtigen. Deshalb komme der Zufuhr von Seed-Kapital entscheidende Bedeutung zu. So böten sich auch deutschen Unternehmen zahlreiche Möglichkeiten zu Investitionen. Nach Angaben des Exportsinstituts erfolgten die meisten Start-Up-Gründungen in der ersten Jahreshälfte 2006 in den Bereichen Software, Kommunikation, Biotechnologie und Sicherheitstechnik. (bfai, 27.9.06)

Kontaktanschriften:
Israel Export and International Cooperation Institute
Ms. Yael Karlin
Executive, Start Up Companies
Hamered St. 29, Tel-Aviv 68125, Israel
Tel: 00972/3-5 14 28 55
E-Mail: karlin@export.gov.il, Internet: http://www.export.gov.il

IVC Research Center
Ms. Efrat Zakai
Director of Research
Einstein St. 40, POB 17672, Tel Aviv 61172, Israel
Tel. 00972/3-640-2337 Fax. 00972/3-6402351
E-Mail: efrat@ivc-online.com; Internet: http://www.ivc-online.com



(11) Das Wetter in Israel

Im ganzen Land scheint die Sonne. Es wird wärmer, die Luftfeuchtigkeit sinkt. Sharav im Landesinneren und in den höheren Lagen.

Aussichten:
Freitag: Sharav
Samstag: Die Temperaturen fallen, die Luftfeuchte steigt.
Sonntag: Sinkende Temperaturen

Temperaturen von heute:
Jerusalem: Wolkenlos 23-33°C
Tel Aviv: Wolkenlos 26-33°C
Haifa: Wolkenlos 23-32°C
Be’er Sheva: Sharav 23-37°C
Eilat: Wolkenlos 28-40°C



(12) Wechselkurse

1 € - 5.4641 NIS (+0.073%)
1 CHF – 3.4502 NIS (-0.075%)
1 £ - 8.0721 NIS (-0.682%)
1 $ - 4.2970 NIS (-0.139%)
(Bank of Israel, 28.9.06)

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