Teilnahme von MP Ehud Olmert an einer Konferenz des Israel Democracy Institute zum Thema „Der jüdische Charakter des Staates Israel – Religiöser Zionismus als motivierendes Element für den nationalen Dialog“

29. September 2006

Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Dienstag (26.9.06) an einer Konferenz des Israel Democracy Institute zum Thema „Der jüdische Charakter des Staates Israel – Religiöser Zionismus als motivierendes Element für den nationalen Dialog“ teilgenommen. Im Mittelpunkt der Expertenrunde standen Themen wie das Verhältnis von Staat und Religion, der Charakter des jüdischen Staates, Übertritt ins Judentum, und anderes.

Ministerpräsident Olmert sagte in einer Stellungnahme:

„Die religiös-zionistische Öffentlichkeit befindet sich in einer ernsten Notlage angesichts einer harten öffentlichen Debatte, die den fundamentalistischen Fragen bezüglich des Charakters des Staates, wie er von außen wahrgenommen wird, Auftrieb gibt. Die Öffentlichkeit hat die schwere Erfahrung zu bewältigen, dass sie die Konzessionen im territorialen Bereich und bei den Siedlungen zu akzeptieren hatte.

Ihre Notlage muss verstanden werden, und wir müssen einen Weg für einen tiefgreifenden und ernsthaften Dialog finden.

Aber wir müssen uns auch ins Gedächtnis rufen, dass es Hundert Tausende Israelis gibt, die 35 Jahre lang in den Gebieten gedient und sich an der Stärkung der israelischen Selbstbestimmung dort beteiligt haben, auch wenn sie mit ganzem Herzen der Auffassung sind, dass der Staat eine fehlerhafte Politik verfolgt, die unserer Gesellschaft schweren Schaden zugefügt hat. Israels Gesellschaft setzt sich aus vielen Schichten zusammen: Religiöser Zionismus; die Bevölkerung, die in der Peripherie lebt und sich über Jahre hinweg vernachlässigt fühlte, - sie bilden ein weiteres Segment unserer Bevölkerung, das mit dem Festhalten an den Gebieten überhaupt nicht einverstanden ist, es als Quelle alles Bösen betrachten und die den Dienst dort gerne verweigern würden; Minderheiten, usw.

Wir müssen eine neue Atmosphäre des Dialogs schaffen und vielleicht auch eine neue Definition von Zionismus anstreben. Zionismus kann nicht nur auf der Grundlage von Unterstützung oder Ablehnung des Disengagement definiert werden. Jeder, der an das Recht des jüdischen Volkes auf einen selbständigen jüdischen Staat in irgendeinem Teil des Landes Israel glaubt, ist ein Zionist.

Eine Einigung auf eine neue, weite Definition des Zionismus ist die wesentliche Grundlage zur Wahrung der inneren Geschlossenheit der israelischen Gesellschaft.“

Außenministerin Tzipi Livni traf sich zu einem geheimen Gespräch mit dem Außenminister des Oman, Yousuf Bin Alawi. Das Treffen fand in New York am Rande der Eröffnungssitzung der UN-Vollversammlung statt.

Bei dem Treffen sprachen die beiden über Wege zur Förderung des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses. Livni informierte Alawi über ihr Treffen mit PA-Präsident Abbas.

Das Büro der Außenministerin bestätigte die Mitteilung nicht. Nach ihrem einstündigen Gespräch mit dem ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton traf Livni auch kurz den afghanischen Präsidenten, Hamid Karsai. Livni sagte Clinton, dass die Lösung des Flüchtlingsproblems nur im Rahmen eines palästinensischen Staates gefunden werden und der Staat Israel keine Flüchtlinge aufnehmen könne.

Oman und Afghanistan haben bis heute keine diplomatischen Beziehungen mit Israel aufgenommen. (Yedioth Ahronoth, 27.9.06)

In Jerusalem fand ein geheimes Treffen zwischen Palästinensern, Israelis, Amerikanern und Europäern statt, die über die Öffnung des Grenzübergangs von Rafiah sprachen. Die Palästinenser baten darum, den Übergang während des Fastenmonats Ramadan geöffnet zu lassen. Seit der Entführung des Soldaten Gilad Shalit durch die Hamas Ende Juni ist der Übergang die meiste Zeit geschlossen.

Am Wochenende wurde der Übergang für Palästinenser geöffnet und nach zwei Tagen geschlossen. 10.000 Palästinenser warteten auf der ägyptischen Seite auf die Einreise in den Gazastreifen. Israel öffnete den Übergang Karni für die Warenausfuhr aus Gaza. Wegen eines Streiks der Angestellten der Palästinensischen Autonomiebehörde am Übergang kam es wieder zu Verzögerungen bei der Warenausfuhr. (Haaretz, 27.9.06)

Meinungsverschiedenheiten zwischen Israel, der UNO und dem Libanon über die Bestimmungen, wann die UNIFIL-Truppen und die libanesische Armee im Süden des Landes das Feuer eröffnen dürfen, verzögern den Rückzug der letzten Truppen der israelischen Armee.

Verteidigungsminister Amir Peretz versprach gestern, dass der Rückzug trotz der Meinungsverschiedenheiten schon bald - und noch vor Yom Kippur (2. Oktober 06) - abgeschlossen werde. Derzeit ist im Süden des Libanon eine kleine Truppe von einigen Hundert israelischer Soldaten stationiert.

Noch immer gibt es keine eindeutige Regelung über den Umgang des Libanon und der UN-Vertreter mit den bewaffneten Hisbollah-Kämpfern, die südlich des Litani entdeckt wurden. Israel erwartet nach seinem Verständnis der UNSR-Resolution 1701, dass die Schutztruppen die Initiative ergreifen, und Waffendepots und bewaffnete Hisbollah-Kämpfer aufdecken und diese unter Anwendung von Gewalt entwaffnen.

Für den Fall, dass die Israelis nach dem Rückzug entlang des Grenzzaunes eine Bedrohung erkennen und sich keine andere Truppe darum kümmern sollte, würden sich die israelischen Soldaten selbst verteidigen, hieß es bei der israelischen Armee. Andererseits scheint die UNO die UNIFIL-Truppen als polizeiliche Überwachungstruppe aufzufassen, die nur dann mit Beschuss reagiert, wenn das Feuer auf sie eröffnet wird, also nur zum Selbstschutz ihrer Mitarbeiter. Aus dem gleichen Grund scheint die UNIFIL auch nicht zu beabsichtigen, Demonstrationen von Hisbollah-Anhängern am Zaun aufzulösen, sondern lediglich „Präsenz zu demonstrieren“, um diese zu überzeugen, den Ort zu verlassen. Israel wartet auf weitere Erläuterungen der UNIFIL und der libanesischen Armee. (Haaretz, 27.9.06)

Soldaten der israelischen Armee haben heute Nacht im Westjordanland einen 10 kg schweren Sprengstoffgürtel entdeckt. Der Sprengsatz sollte in den nächsten Tagen bei einem Anschlag in Israel zum Einsatz kommen. Der Razzia fand in Balata bei Nablus statt.

Die Soldaten umstellten ein Gebäude, in dem sich nach Geheimdienstinformationen Palästinenser versteckten, die auf israelischen Fahndungslisten stehen. Die Palästinenser eröffneten das Feuer und warfen mit Sprengsätzen auf die Soldaten. Nach Armeeangaben wurden bei dem Schusswechsel drei Palästinenser verletzt. Zwei von Israel gesuchte Palästinenser wurden festgenommen. Auf israelischer Seite gab es keine Verluste.

An dem Einsatz waren die allgemeine Sicherheitsbehörde (Shabak), Fallschirmjäger und Soldaten des Haruv-Bataillons beteiligt. „Nach dem Einsatz sagte ich meinen Soldaten: ‚ihr habt das Leben von mindestens 20 Menschen in Netanya gerettet’“, sagte Major Meir, der stellv. Kommandeur des 101. Fallschirmjäger Bataillons. „Es gibt zahlreiche Terrorwarnungen, deren Spur nach Nablus führt, und wir tun alles in unserer Macht stehende, um diese Anschläge zu verhindern“. Vor drei Wochen erst kehrten die Fallschirmjäger aus dem Libanon-Krieg zurück.
Verteidigungsminister Amir Peretz sagte am Dienstag, dass die Sicherheitskräfte in den vergangenen zwei Wochen zehn Selbstmordattentate vereitelt haben, die von Terroristen in der Westbank vorbereitet wurden.

Im südlichen Gazastreifen hat die israelische Luftwaffe am Mittwoch das Haus eines Waffenhändlers angegriffen. Dabei kam nach palästinensischen Angaben ein 14-jähriges Mädchen ums Leben. Die Armee hatte Schmuggler Sammy al-Sha´er 15 Minuten vor dem ersten Beschuss aufgefordert, sein Haus in Rafah zu verlassen. Dem leistete er Folge, und die Zerstörung des Gebäudes verlief ohne Zwischenfälle. Doch nach dem ersten Angriff versammelten sich Kinder, um die Trümmer anzuschauen. Als die Luftwaffe eine zweite Rakete abfeuerte, seien die 14-Jährige getötet und sieben Kinder verletzt worden, sagten Krankenhausmitarbeiter. Die Armee untersucht den Vorfall. Die Armee teilte mit, dass das Haus als Versteck für die Grabungen eines Schmuggeltunnels nach Ägypten genutzt wurde.

Am Dienstag haben palästinische Sicherheitskräfte zwei Tunnel an der palästinensisch-ägyptischen Grenze gefunden, die wahrscheinlich dem Waffenschmuggel dienten. Nach Behördenangaben vom Dienstag ist einer der Tunnel 25 Meter lang und reicht bis nach Ägypten. Ein zweiter sei nicht vollendet und habe die Grenze noch nicht erreicht. Man werde nun beide Tunnel versiegeln, erklärten die Behörden. Es wurde vermutet, dass die Tunnel kriminellen und nicht etwa militärischen Zielen gedient haben. Seit Israels sich im letzten Sommer aus dem Gebiet zurückzog, habe der Schmuggel von Waffen und Sprengstoff zwischen Ägypten und dem Gazastreifen stark zugenommen, erklärte das israelische Militär. (Ynetnews.com, 27.9.06)

Über 60 Prozent der Palästinenser glauben, dass Terrorgruppen in Gaza und in der Westbank die Taktik der Hisbollah nachahmen und israelische Städte mit Raketen beschießen sollten. Auch die Mehrheit der arabischen Israelis ist der Meinung, dass sich Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah um ihr Wohlergehen sorgt.

Das ergab eine Meinungsumfrage, die gemeinsam von einem israelischen und einem palästinensischen Institut durchgeführt wurde, vom Harry S. Truman Institute for the Advancement of Peace an der Hebräischen Universität Jerusalem und vom Palestinian Center for Policy and Survey Research in Ramallah. Die Umfrage wurde nach dem Ende der Kämpfe im Libanon durchgeführt (10.-19.9.06).

63 Prozent der Palästinenser sind der Meinung, dass Terrorgruppen in Gaza und in der Westbank die Taktik der Hisbollah nachahmen und israelische Städte mit Raketen beschießen sollten. Nur 35 Prozent sind dagegen.
Der Umfragebericht merkt an, dass aus einer Umfrage im Juni 2000, nach dem Rückzug der israelischen Armee aus Südlibanon, ähnliche Ergebnisse hervorgingen. Damals unterstützten 65 Prozent der Palästinenser die Hisbollah. 27 Prozent waren gegen sie. Zu beachten ist, dass 2000 die „Taktik der Hisbollah“ noch eine andere Bedeutung hatte und sich damals eher auf einen Guerilla-Kampf gegen eine Armee bezog.

Der Krieg hatte keine Auswirkung auf die mehrheitliche palästinensische Unterstützung für bewaffnete Angriffe auf israelische Zivilisten in Israel: 57 Prozent sind dafür, bei einer ähnlichen Umfrage im März 2006 waren es 56 Prozent.

Die Taktik der Terrororganisationen, israelische Soldaten zu entführen und als Druckmittel zu benutzen, findet die Unterstützung von Dreiviertel der Palästinenser (75 Prozent). Nur 23 Prozent sind dagegen.

Meinungen in der jüdischen und arabischen Bevölkerung Israels:

24 Prozent der befragten Juden in Israel glauben, dass sich Nasrallah um das Schicksal der arabischen Bevölkerung in Israel Gedanken macht. Unter den Arabern in Israel sind 70 Prozent dieser Meinung.
67 Prozent der Israelis unterstützen Verhandlungen mit einer palästinensischen Regierung der nationalen Einheit (auch mit Hamas, wenn dies für ein umfassendes Friedensabkommen nötig ist).

Insgesamt wurden 1.270 erwachsene Palästinenser in der Westbank und im Gazastreifen in direkten Gesprächen befragt (Fehlerquotient liegt bei 3 Prozent). Die israelischen Daten wurden in Telefoninterviews erhoben (500 jüdische Israelis und 401 arabische Israelis). (http://www.huji.ac.il, Ynetnews.com, 26.9.06)

In der in London erscheinenden arabischen Zeitung „Asharq Alawsat“ erschien am 20. September ein Artikel von Abed Almanam Said, der das strategische Forschungsprojekt „Alahram“ in Ägypten leitet.

Der Artikel trägt die Überschrift „5 Jahre nach den 11. September, die Schlussfolgerung der Schlussfolgerungen“

Auszug aus dem Artikel:

„Der fünfte Jahrestag der Ereignisse des 11. September ist in der arabischen Welt, abgesehen von einigen wenigen Artikeln und Sendungen ohne größere Beachtung vorbei gegangen, als ob die Angelegenheit die Araber nicht betrifft.

Die Ereignisse des 11. September betreffen die Araber genauso wie sie den Westen betreffen, nicht nur weil die Attentäter Araber sind, sondern auch weil das Ereignis gezeigt hat, welches Ausmaß der Terror annehmen kann. Zweitens haben die Attentäter verkündet, dass sie auch auf Araber gezielt haben und die meisten Terroranschläge werden tatsächlich in der arabischen Welt verübt.

Drittens gehören die Extremisten zu einer Strömung, die ursprünglich die Kontrolle über die arabische Gesellschaft, deren Veränderung und Neuerschaffung wollte. Die Extremisten haben die Katastrophen in Afghanistan, im Irak, Sudan, Libanon und anderen Staaten ausgelöst.

Es ist klar, dass das hauptsächliche Ziel nicht die Twin Towers in New York oder die Metrostationen in London waren und natürlich auch nicht die Befreiung Palästinas, sondern die arabische Zivilgesellschaft, die versucht, an die Moderne anzuknüpfen.

Außer in wenigen Staaten, wie der Türkei und Malaysia, erschaffte die extremistische Strömung politisch und gesellschaftlich reaktionäre Methoden, die auf der Annahme basieren, dass die arabische und muslimische Welt kein Opfer für die Heimat und die Interessen der Nation erbracht haben. Darum haben sich die Parteien und die Gruppen des Jihad aufgemacht, die Ehre der Araber zu retten. Das Aufhetzen zu Gewalt und Feindseligkeit gegenüber Israel und dem Westen waren schon immer Mittel zur Kontrollausübung.

Es war kein Zufall, dass im Laufe des Libanonkrieges die islamischen Truppen sich als die einzigen Beschützer der arabischen Nation, die sie selbst in Brand steckten, aufführten. Zusätzlich schufen sie Propagandagruppen, deren Ziel es war, den „historischen“ Sieg der Hisbollah zu vermarkten, während die arabischen Staaten sich für den israelischen Rückzug und die Aufhebung der Blockade über den Libanon abmühten. Eigenartig ist, dass am Ende des Krieges die Partei, die den Krieg und die Blockade ausgelöst hatte, als angebliche Siegerseite hervorging und die arabischen Staaten als Besiegte.

Das Ziel war nicht, die Ergebnisse der Zerstörung des Libanon als den eigenen Erfolg hinzustellen, sondern viel mehr als das. Die Priester der islamischen Strömung und die Propagandastimmen forderten die Islamisierung des Konflikts, da sie darin den einzigen Weg zum Sieg sahen. Nach der Islamisierung des Konflikts sollte es dann eine Islamisierung der Gesellschaft geben, was die Befreiung der Gesellschaft von allem Modernen und Bürgerlichem bedeutet und den Übergang zu Gruppen von Religiösen, deren Gesetze jene der Tage der islamischen Dunkelheit sind. Von hier kommen wir zum Kern der Schlussfolgerungen der islamischen Strömung, nach der die islamische Strömung aus bekannten historischen Gründen an Popularität gewinnen werde, wenn sie die übrigen reformierten Strömungen in den Kampf gegen Israel und den Westen aufnimmt. Andererseits, stellt sich jeder, der sich ihr widersetzt, im Grunde in eine Reihe mit den Gegnern der Nation und gefährdet sie.

Deshalb darf die arabische Nation nicht in einen Krieg gezogen werden, den sie nicht will und sie darf nicht gezwungen werden, Dinge unter lügnerischen Slogans zu akzeptieren, deren endgültige Zielscheibe die Anführer der Araber sind und nicht andere.“ (Asharq Alawsat, 20.9.06)

Am Wochenende hat in den meisten arabischen Staaten, auch in der Palästinensischen Autonomiebehörde und in Israel, der Fastenmonat Ramadan begonnen.

Der Ramadan ist der neunte Monat im muslimischen Kalender. Gläubige Muslime fasten während der Tagesstunden den gesamten Monat lang. Außerdem wird auch nicht geraucht. Die Verbote gelten nicht für Kranke, Kinder und Muslime, die sich auf Reisen befinden.

Der muslimische Kalender basiert auf dem Mondjahr. Der Monat Ramadan beginnt, wenn der Mond zum ersten Mal gesichtet wird. Im Gegensatz zu anderen Religionen wird im Islam der Beginn des Monats verkündet, wenn die Gläubigen den Mond tatsächlich sehen. So wurde in Saudi-Arabien, den meisten Golfstaaten und der Palästinensischen Autonomiebehörde bereits am Freitag (22.9.06) der Beginn des Fastenmonats verkündet. In Ägypten, Jordanien, Syrien und im Oman begann der Ramadan am Samstag (23.9.06) und die schiitischen Gläubigen im Irak und im Libanon haben mit dem Fasten erst am Sonntag begonnen. Der Ramadan dauert 29 bzw. 30 Tage. Am Ende des Monats wird das Fest des Fastenbrechens „Id al-Fitr“ gefeiert.

Im Laufe des Monats fasten die Muslime ab den frühen Morgenstunden (ungefähr 5 Uhr) bis ungefähr 05:40 Uhr am Nachmittag. Jeden Tag verkürzt sich die Fastenzeit um eine Minute. In den Abendstunden und auch am Morgen gibt es besondere festliche Mahlzeiten. In den Autonomiegebieten wird es aufgrund der schweren wirtschaftlichen Lage dieses Jahr bescheidenere Mahlzeiten geben, die das Fasten unterbrechen (Iftar). Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, teilte mit, dass die Autonomiebehörde kein Geld habe, um ihren Angestellten während des Ramadan Gehälter zu zahlen. (Haaretz.com, 24.9.06)

Im ganzen Land scheint die Sonne. Es wird wärmer. Die Luftfeuchtigkeit sinkt, vor allem in den höheren Lagen und im Landesinneren.

Aussichten:
Donnerstag Sharav im Landesinneren.
Freitag: Sharav im gesamten Land.
Samstag: Leicht bewölkt, kühler. Die Luftfeuchtigkeit steigt.

Jerusalem: Wolkenlos 22-30°C
Tel Aviv: Wolkenlos 24-30°C
Haifa: Wolkenlos 24-31°C
Be’er Sheva: Wolkenlos 22-34°C
Eilat: Wolkenlos 25-39°C