FM Livni to address UN General Assembly - Live broadcast, 20 Sep 2006

Foreign Minister Tzipi Livni is scheduled to address the UN General Assembly today, Wednesday, September 20, between 6:00-7:00 PM New York time (12:00 AM Central European Summer Time).

Live broadcast on UN website - http://www.un.org/webcast

Here you may find further information about Israel’s priorities:

Interview with FM Tzipi Livni, broadcast on Israel Radio - 19 Sep 2006
The Israeli Agenda for the 61st UNGA - 18 Sep 2006
CNN Interview with FM Tzipi Livni - 17 Sep 2006

Ministry of Foreign Affairs: http://www.mfa.gov.il/mfa/

Außenministerin Tzipi Livni wird am heutigen Abend (20.9.06) vor der UN-Vollversammlung eine äußerst scharfe Rede über die iranische Bedrohung halten und sagen, dass für die Staaten der Welt die Stunde der Wahrheit gekommen ist, sich dem iranischen Atomprogramm zu stellen.

Livni wird deutlich machen, dass die iranische Bedrohung die ganze Welt betrifft und nicht nur eine Bedrohung für Israel darstellt. Gestern Abend protestierte die Ministerin öffentlich gegen die Einladung des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad zur UN-Vollversammlung. „Die UNO, die in Folge der Schrecken des 2. Weltkrieges gegründet wurde, hätte einen Führer, der den Holocaust leugnet und zur Vernichtung Israels aufruft, nicht einladen dürfen“, sagte Livni in einem CBS-Interview.

Die Außenministerin wird in ihrer Rede heute Abend eine Verbindung zwischen der iranischen Bedrohung und den Auseinandersetzungen im Libanon aufzeigen und sagen, dass die Umsetzung der Resolution des Sicherheitsrats eine Prüfung für die gesamte internationale Staatengemeinschaft ist. Zudem wird sie über die Notwendigkeit sprechen, die entführten Soldaten freizulassen. In der palästinensischen Angelegenheit wird Livni an die Notwendigkeit erinnern, den israelisch-palästinensischen Konflikt auf der Grundlage der road map zu lösen. Sie wird nochmals die Position Israels erklären, das die Zwei-Staaten-Lösung unterstützt. Livni wird die UNO aufrufen, aktiv an der Umsetzung dieser Vision mitzuwirken.

Am Morgen fehlte die Außenministerin bei der Rede Ahmadinedschads und so auch zahlreiche Regierungschefs und Außenminister, die zu dieser Zeit von US-Präsident Bush zu einem Empfang für Delegationsleiter eingeladen waren.

Gestern wurde ein Treffen abgesagt, das zwischen Livni und dem Außenminister Katars, Hamad Bin Jassam Altani, stattfinden sollte. Die Wagenkolonne Livnis war wegen der Ankunft Bushs im UN-Hauptgebäude in einem Verkehrsstau stecken geblieben. Der Außenminister von Katar war gezwungen, mehrere Minuten zu warten und ging letztendlich, jedoch nicht bevor die Assistenten Livnis sich entschuldigt hatten. Die beiden Büros vereinbarten einen neuen Termin am Donnerstag. (Yedioth Ahronoth, 20.9.06)

PA-Chef Mahmoud Abbas nahe stehende Palästinenser sind zum ersten Mal der Überzeugung, dass Israel einen strategischen Prozess gemäß dem Grundsatz „Syrien zuerst“ einleiten muss und dass nur der syrische Kanal helfen wird, den Karren der israelisch-palästinensischen Verhandlungen aus dem Dreck zu ziehen.

Dies sind die Grundlinien eines Dokuments, das inoffizielle israelische Vertreter nach drei Geheimtreffen zwischen Israelis und Palästinensern verfasst haben. Die Gespräche fanden in den vergangenen Monaten in Europa statt.

Es handelt sich um inoffizielle Kontakte, die im „Hintergrund“ gepflegt werden. Seitens der Palästinenser nahmen an den Treffen zwei der Berater teil, die Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas am nächsten stehen.

Von Seiten Israels gab es drei Vertreter: ein Vertreter aus Sicherheit und Verteidigung, der bis vor kurzem eine zentrale Aufgabe in den Sicherheitsbehörden inne hatte; ein Mann, der zum engeren Kreis von Ariel Sharon gehörte und heute Zugang zum Büro Olmerts und zu hochrangigen politischen Stellen hat; der dritte Israeli ist auf politische Verhandlungen spezialisiert und hatte eine zentrale Aufgabe im „Friedensdirektorium“ von Ehud Barak.

Das erste Treffen fand zwischen dem 2. und 4. März dieses Jahres in Paris statt. Das zweite Treffen fand in Madrid statt, als der Krieg seinen Höhepunkt erreicht hatte (21. – 23. Juli). In Madrid fand schließlich auch das dritte Treffen statt. Es endete vor neun Tagen. An den Treffen nahmen auch europäische Vermittler höchsten Ranges teil.

Das letzte Treffen, das vor neun Tagen endete, beinhaltete höchst interessante Aussagen der Palästinenser. Die Seiten erarbeiteten einen Vorschlag für ein „Stabilisierungs-Paket“, das im Zusammenhang mit der zu erwartenden Freilassung von Gilad Shalit umgesetzt werden kann, jedoch nicht als deren Bedingung.
Die Grundsätze:
1. Die palästinensische Seite stellt den Beschuss durch alle Organisationen vollständig ein, in allen Gebieten.
2. Israel ermöglicht der Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde zu herrschen.
3. Israel wird sich aus den Stadtzentren der A-Gebiete zurückziehen und zu den Positionen von der Zeit vor dem 28. September 2000 zurückkehren, seine militärischen Aktionen einstellen - außer der Vereitlung von „tickenden Bomben“ - und einen fließenden palästinensischen Verkehr ermöglichen, mit Schwerpunkt auf den Norden der Westbank.
Die beiden palästinensischen Vertreter erhielten von Mahmoud Abbas eine Zusage für die Grundsätze dieses Programms. Die israelische Seite beschränkte sich auf die Weitergabe eines schriftlichen Berichts an Jerusalem. (Maariv, 19.9.06)

67% der Palästinenser sind der Meinung, dass die Hamas den Staat Israel nicht anerkennen soll. Nur 30% sind dafür. Das geht aus einer Umfrage des palästinensischen Center for Palestinian Policy and Research von Dr. Khalil Shkaki in Ramallah am vergangenen Wochenende hervor. An der Umfrage nahmen 1.270 Palästinenser im Erwachsenenalter teil.

38% der Befragten würden die Hamas wählen, wenn jetzt Wahlen wären. In einer Umfrage von vor drei Monaten waren es 39%. Die Fatah würde 41% der befragten Stimmen erhalten. Vor drei Monaten waren es 39%. Weiter ergab die Umfrage, dass 54% der Palästinenser nicht mit der Arbeit der Hamas zufrieden sind. 42% zeigten sich zufrieden. 55% der Teilnehmer sagten, dass sie mit der Funktion von Mahmoud Abbas zufrieden sind. (Haaretz, 20.9.06)

Bei einem palästinensischen Raketenangriff aus dem Gazastreifen ist am frühen Mittwochmorgen ein 15jähriger Junge in Israel verletzt worden. Einige Personen erlitten einen Schock. Die Qassam-Rakete landete in einem Gewächshaus in der Nähe des Kibbuz Erez im Süden Israels. Die Raketensplitter fügten dem Jugendlichen leichte bis mittlere Verletzungen zu. Es entstand erheblicher Sachschaden und die Tomatenernte wurde zerstört, sagte Yoav Peled, Leiter des Sicherheitsrats in der Region mit.

Eine weitere Rakete landete auf unbebautem Gebiet beim Kibbuz Nir Am. Niemand wurde verletzt. In der Stadt Sderot waren laute Explosionen zu hören. Die Bewohner suchten die Schutzräume auf. In den vergangenen Tagen schossen die Palästinenser fast täglich Raketen auf israelische Ortschaften ab. (Ynetnews.com, 20.9.06)

Bei einem Schusswechsel mit israelischen Soldaten ist gestern (19.9.06) ein bewaffneter Palästinenser südlich von Jenin getötet worden. Die Soldaten kamen am frühen Morgen in das Dorf Sanar, um Nabil Hanani aus dem Dorf Beit Fourik östlich von Nablus festzunehmen. Hanani war Mitglied der „Al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden“, der bewaffnete Arme der Fatah, und stand auf der israelischen Fahndungsliste. Hanani eröffnete das Feuer auf die Soldaten. Von den Soldaten wurde niemand verletzt. Bei der Schießerei wurde Hanani von einem Schuss getroffen und getötet.

Gestern Morgen waren die Sicherheitskräfte in erhöhter Alarmbereitschaft, weil es Informationen gab, dass ein Terrorist aus Samaria die grüne Linie nach Israel durchbrochen hätte. Am Nachmittag wurde der Alarm aufgehoben. (Haaretz, 20.9.06)

Rund zwei Monate vor dem Überfall am 12. Juli, bei der die Hisbollah auf israelischem Gebiet zwei Soldaten entführt und acht weitere getötet hat, wurden frühere Versuche der Terrororganisation aufgedeckt, wonach an der gleichen Stelle ein Anschlag auf eine Armeestreife verübt und auch Soldaten entführt werden sollten. Dies wurde am Dienstag (19.9.06) zum ersten Mal veröffentlicht. Die Hisbollah nahm von diesem Versuch Abstand, nachdem sie sah, dass die israelische Armee aufgrund von Informationen dort Truppen zusammengezogen hatte. Israel wandte sich damals an Vertreter der USA und Frankreichs und teilte mit, dass Israel mit einem schweren Militärschlag reagieren würde, falls die Hisbollah nochmals Soldaten entführt.

Die Entführung von Eldad Regev und Ehud Goldwasser, in Folge derer es zum Krieg im Norden gekommen ist, war der fünfte Versuch der Hisbollah, israelische Soldaten zu entführen – und der erste, der gelang.

Generalstabschef Dan Halutz ernannte am Montag (18.9.06) ein neues Untersuchungsteam für die Entführungsaffäre der Soldaten. An der Leitung des Teams wird Reservegeneral Doron Almog stehen. (Haaretz, 19.9.06)

Anlässlich des fünften Jahrestages des Terrorangriffs auf die New Yorker Twin Towers hat Abdul Rahman al-Rashed, Herausgeber der arabischen Zeitung „Asharq Al-awsat“ (11.9.06) ein Artikel unter dem Titel „September 11th: What’s next?“ veröffentlicht.

Es folgt eine Zusammenfassung:

Abdul Rahman al-Rashed ist der Meinung, dass fünf Jahre nach den Anschlägen vom 11. September das Schlimmste noch bevorstehe. Nicht nur, weil die Al Qaida in der Lage sei, ähnliche Anschläge wie am 11. September 2001 zu verüben, sondern weil der Nährboden der Al Qaida und Dutzender ähnlicher Gruppierungen wieder stärker würde.

Der Herausgeber ist der Überzeugung, dass es ein Fehler ist, das Aufblühen des Terrors an regionale Ursachen zu knüpfen: „Sie vergessen, dass die Wurzel des Problems im Aufruf zur Zerstörung liegt, der viele Rechtfertigungen findet. Die aus dem Westen betrachten es als ein Problem, das mit fehlenden Ausdrucksformen und dem Fehlen friedlicher ziviler Meinungsäußerung zu tun hat, also der demokratische Ansatz. Regierungen in der Region behaupten, dass der Terror ein Ergebnis der verloren gegangenen Gerechtigkeit wie zum Beispiel bei den Palästinensern sei. Die Wahrheit ist, dass sich alle vor ihrer eigenen direkten Verantwortung drücken, indem sie das Problem dem politischen Klima zuschreiben, was im Allgemeinen richtig ist, doch es stellt nicht das tatsächliche Wesen der Krise dar“, so al-Rashed.

Al-Rashed glaubt, dass es in der Region eine ansteckende Krankheit gäbe, die „Extremismus“ heißt und die man nicht der fehlenden Demokratie oder dem Palästinenserkonflikt allein zuschreiben könne. Bin Laden betrachte Wahlen als eine Art „Erpressung“ und außerdem hätte er das palästinensische Problem zunächst nicht zu seinen Zielen erklärt, sondern erst in den letzten Jahren.

Al-Rashed ist der Überzeugung, dass die Al Qaida in Bezug auf ihre Ideen heute stärker sei als früher. Der Grund dafür sei, dass in der Zeit als die Sicherheitstruppen ihre Zellen bekämpften, wenig getan wurde, um die Ideen und zivilen Einrichtungen der Organisation aus dem Weg zu räumen, die am helllichten Tage agieren. Und zwar weil es zwei Seiten gebe, die sich mit dieser gefährlichen Situation abfinden: eine Seite ist der Überzeugung, dass dies ein Problem ist, das vorüber geht und mit der Zeit erlöschen wird und daher sei es die beste Lösung, sich nicht damit auseinanderzusetzen. Die andere Seite denkt, dass die finanziellen und ideologischen Unterstützungseinrichtungen nichts mit dem Extremismus zu tun haben.

Al-Rashad glaubt, dass in beiden Fällen das Ergebnis das gleiche sein wird: zunehmende Gewalt und die Einmischung großer Staaten in die Angelegenheiten der Araber. Al-Rashad ist der Überzeugung, dass die extremistischen Gruppen jene sein werden, die das Feuer von neuem in der Welt entfachen werden. Diese Angelegenheit stelle eine Bedrohung für die weltweite Sicherheit dar und aus diesem Grund könne man nicht in die beschwichtigenden Reden einstimmen wie in der Vergangenheit. („Asharq Al-awsat“, 11.9.06)

Am kommenden Mittwoch (20.9.06) werden die Gespräche über die bevorstehende Eröffnung eines weiteren Grenzüberganges zwischen Israel und Jordanien zwischen den Ortschaften Naot Hakikar und Ein Tamar aufgenommen.

Das erste Gespräch in dieser Woche wird im Büro des Leiters des Regionalrates von Tamar, Dov Litvinof, unter Teilnahme des Leiters des Jordanien-Referats im Außenministerium und einem Vertreter des Büros des Vize-Ministerpräsidenten Shimon Peres stattfinden.

Durch die Öffnung des Grenzüberganges in der Region Ein Tamar und Naot Hakikar werden jordanische Landwirte das israelische Verkehrsnetz nutzen können, um Produkte in Europa über den Hafen von Ashdod auf den Markt zu bringen, so zu, Beispiel Kaliumkarbonat, das im jordanischen Teil des Toten Meeres produziert wird. Vor ca. einem Jahr hatte Litvinof den Bürgermeister der benachbarten Stadt Safi eingeladen, und er selbst war auch auf der jordanischen Seite zu Gast. (Yedioth Ahronoth, 18.9.06)

Am 10. November wird in Jerusalem der World-Gay-Pride stattfinden. Die Veranstalter rechnen mit 5.000 Teilnehmern. 6.500 werden voraussichtlich an dem Happening im „Gan Hapa’amon“ (neben der Cinemathek) teilnehmen. Dies vereinbarten am Montag (18.9.06) Staatsanwaltschaft, Polizei und die Stadt Jerusalem mit dem Rechtsanwalt Gilad Barnea, dem Bevollmächtigten des „Open House“ der Schwulen und Lesben in Jerusalem.

Die Vereinbarung war kurz vor einer Klärung erzielt worden, in der sich am Montag der Oberste Gerichtshof mit dem Einspruch des „Open House“ gegen die Polizei hätte beschäftigen sollen. Doch den Richterinnen – die neue Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Dorit Beinish, Miryam Naor und Dvora Barliner – blieb nichts anderes übrig, als das Gerichtsurteil über die Vereinbarung für gültig zu erklären. (Haaretz.com, 19.9.06)

Mit einer Verspätung von 76 Jahren erfüllte gestern (19.9.06) der Staat Israel die Bitte des „Propheten des Staates“: mit seinen Kindern begraben zu werden.

Mehrere Dutzend Teilnehmer waren gestern Mittag zum Friedhof in Bordeaux gekommen, so auch die Mitarbeiter der Jewish Agency unter der Leitung des Vorsitzenden Zeev Bialski, deren Eltern zum Teil Hans Herzl noch persönlich kannten. 76 Jahre lagen Hans und Pauline Seite an Seite  im seitlichen Teil des Grabes, ohne dass die zionistische Bewegung und der Staat Israel es für nötig gehalten hatten, die Bitte des Vaters zu erfüllen, der in seinem Testament aus dem Jahre 1904 darum bat, wenn denn der Tag kommt, an der Seite seiner Kinder begraben zu werden.

„Wir sind heute hierher gekommen, um historische und zionistische Gerechtigkeit walten zu lassen“, so Bialski. „Wir schließen hier einen Kreis. Herzl widmete dem Staat Israel nicht nur seine ganze Zeit, sondern auch all sein Geld und konnte sich nicht gebührend um seine Kinder kümmern. Heute erfüllen wir sein Testament, zwar etwas spät, doch wir werden seine Kinder nach Hause holen und sie an der Seite ihres Vaters begraben“, so Bialski.

Am Ende der Zeremonie wurden die Särge zum Flughafen gebracht und bereits gestern nach Israel geflogen. Heute um 14:00 Uhr wird es auf dem Herzl-Berg eine offizielle Zeremonie unter der Teilnahme des Ministerpräsidenten geben, bei der die Särge von Pauline und Hans ins Grab gelassen werden. (Maariv, 20.9.)

Heiter, teils leicht bewölkt. Die Temperaturen sinken merklich. Die Luftfeuchtigkeit steigt, vor allem in den höheren Lagen und im Inland. Das Wasser im östlichen Mittelmeer ist noch 29°C warm.
Donnerstag: Es wird kühler, die Werte sinken unter den jahreszeitlichen Durchschnitt. Am Morgen kann es vereinzelt leichten Regen geben, vor allem im Norden.
Aussichten: Bis Sonntag keine wesentlichen Änderungen.

Jerusalem: 17-28°C
Tel Aviv: 23-29°C
Haifa: 24-30°C
Be’er Sheva: 20-31°C
Eilat: 26-38°C