Israel hat am Freitag auch die Seeblockade des Libanons beendet. Das teilte ein Sprecher des Kommandeurs der UN-Friedenstruppen im Libanon, Gen.-Maj. Alain Pellegrini, mit. Internationale maritime Einheiten hätten zuvor mit Patrouillefahrten vor der Küste begonnen.

Zuvor bestätigten Quellen im Büro des Ministerpräsidenten einen Bericht des italienischen Außenministers, wonach das italienische Marine-Corps die libanesische Küste erreicht hätte, um Waffenlieferungen an die Hisbollah-Miliz unterbinden. Nun könnten die Häfen des Libanons freigegeben werden. Israel hatte am Donnerstag zuerst die Luftblockade gegen das Land aufgehoben, die mit Beginn der Hisbollah-Angriffe auf Nord-Israel verhängt worden war.

Bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergei Lavrov sagte Ministerpräsident Ehud Olmert am Donnerstagabend in Jerusalem, dass die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats (http://www.un.org/Depts/german/sr/sr_06/sr1701.pdf) solange nicht erfüllt ist, bis die entführten israelischen Soldaten freigelassen werden. „Israel erfüllt seinen Teil der Resolution, und genauso muss der Libanon das auch tun und die zwei entführten Soldaten sofort freilassen“, sagte Ministerpräsident Olmert. Außenminister Lavrov zeigte sich überzeugt, dass die UN-Resolution 1701 von allen Seiten vollständig umgesetzt werde.

Israel ist die letzte Station auf der Nahost-Reise des russischen Außenministers. Bei ihrem Treffen sprachen Olmert und Lavrov über den geplanten Besuch am 18. Oktober in Moskau. Russlands Präsident Putin hatte Ministerpräsident Olmert anlässlich des 15. Jahrestages der erneuerten diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Russland eingeladen.

MP Olmert sprach über die Aufhebung der Luftblockade im Libanon und sagte, dass sich die Seeblockade in Absprache mit den UN bis zum Eintreffen der internationalen Truppe, die das Waffenembargo entlang der Küste umsetzen soll, zum Zeitpunkt (7.9.) verzögere. In diesem Zusammenhang warnte Olmert, dass Syrien nach wie vor Terrororganisationen, die gegen Israel agieren, Schutz bietet. „Wenn sie wirklich Frieden mit uns wollten, würden sie sich nicht so verhalten“, sagte er. Olmert ging auch auf das Thema der Verhandlungen mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas ein: „Ich sagte bereits, dass wir einer Annäherung an Abbas zustimmen, um zu zeigen, dass wir die moderaten Kräfte im Nahen Osten unterstützen, und wir hatten sogar die Entlassung von Gefangenen geplant, doch nach der Entführung von Gilad Shalit ist klar, dass sich die Situation geändert hat. Wir sind willens mit Abbas zu reden, aber nur auf der Grundlage der road map“, sagte Olmert.

Zur Frage der Sheba Farms („Har Dov“, http://tinyurl.com/z6xgt) sagte Olmert, dass wenn festgelegt würde, dass das Gebiet libanesisch sei, und nicht syrisch (wie vom UN-Generalsekretär offiziell festgelegt, http://tinyurl.com/5z7zz), und wenn der Libanon die UN-Resolutionen 1559 (http://tinyurl.com/dlejl) und 1701 inklusive der Entwaffnung der Hisbollah vollständig erfüllt, würde er einer Diskussion über die Angelegenheit zustimmen. „Ich habe keine Bedenken über ein Treffen mit Siniora, und kann mit ihm über alle Angelegenheiten diskutieren. Solange es aber Terror gibt, kann es keinen Friedensprozess geben“, erklärte Olmert. (Ynetnews.com, 8.9.)

Israelische Soldaten entdecken im Südlibanon in der Nähe der israelischen Grenze weitere Bunker mit geladenen Katjuscha-Raketenwerfern der Terrororganisation Hisbollah, 6. September 2006. Video des IDF-Spokesperson:

http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/101173.wmv

4. September 2006

1. Legalität von Streubomben

Sowohl internationales Recht als auch die akzeptierte Praxis verbieten nicht den Einsatz von Waffen der Gattung, die allgemein als „cluster bombs“ (Streubomben) bezeichnet werden. Deshalb sollte man in der Diskussion über die Anwendung solcher Waffen durch die israelische Armee das Hauptaugenmerk auf die Frage der Anwendungsmethode lenken, nicht auf die Frage der Legitimität.

Ein Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (2002) über „explosive sub-munitions“, also jener Kategorie, zu der Streubomben gehören, stellt fest, dass diese Waffen von 56 Staaten eingelagert werden und bisher von mindestens neun Staaten zum Einsatz gebracht wurden (darunter USA, Großbritannien, Russland und Israel). Es gibt 208 Typen von sub-munitions, die von 33 Staaten hergestellt werden. Die USA benutzten im Golfkrieg Streubomben, und auch die NATO setzte Streubomben in Serbien und Kosovo ein.

Unterstützer des Gebrauchs von Streubomben argumentieren sogar, dass diese Waffe in den meisten Fällen weniger Schaden anrichtet als eine gewöhnliche Bombe von 250-1.000kg.

2. Legale Nutzung

Es versteht sich von selbst, dass jede Anwendung von Waffen in bewaffneten Auseinandersetzungen und beim Einsatz auf legitime Ziele (Prinzip der Unterscheidung zwischen Kämpfenden und Zivilisten) mit dem internationalen Kriegsrecht, Vermeidung vorsätzlicher Angriffe auf Zivilisten, Prinzip der Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit der angemessenen Sorge in Einklang stehen muss. Außerdem ist es verboten, Waffen zu benutzen, die überflüssigen Schaden oder unnötiges Leid anrichten sowie Waffen, die schon von der Natur der Sache her ausscheiden.

Wenn man die Legitimität eines Angriffs auf ein legitimes militärisches Ziel untersucht, könnten auch weitere Parameter untersucht werden wie zum Beispiel das Ausmaß der Kollateralschäden für die Zivilbevölkerung im Umfeld des Zieles sowie der militärische Vorteil beim Angriff auf das Ziel. Die Balance zwischen beiden bestimmt die Legalität des gesamten Angriffs.

3. Israels Anwendung von Waffen in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht

Diese Erwägungen über die Einhaltung internationaler Normen charakterisierten in höchstem Maße die Operationen der israelischen Verteidigungsstreifkräfte (IDF) im Libanon, bei denen unermüdliche Anstrengungen unternommen wurden, um sicherzustellen, dass diese Normen in vollständiger Übereinstimmung mit dem internationalen Recht ausgeführt werden, sowohl im Hinblick auf die Methode als auch auf die Waffen.

Operationen der IDF richten sich nur gegen legitime militärische Ziele (die Terroristen selbst; die Stellungen, von denen Israel angegriffen wurde; Einrichtungen, die den Terroristen dienen; Objekte, die dem Feind einen direkten Kampfvorteil verschaffen).

Die IDF greift nicht vorsätzlich Zivilisten. Sie unternimmt Schritte, um jeden Kollateralschaden durch Warnungen vor einer Aktion zu minimieren, selbst wenn es auf Kosten des Überraschungsmomentes geht. Diese Maßnahme, die das internationale Recht nicht vorschreibt, hat sich in der Praxis bewährt, und der Schaden an Zivilisten konnte verringert werden.

4. Hisbollah nutzt Zivilsten als Schutzschild

In dieser Angelegenheit tritt ganz klar der wesentliche Unterschied zwischen der IDF und einer Terrororganisation wie der Hisbollah zutage. Die Hisbollah nutzt Israels humane Praxis in zynischer Weise aus, in dem sie vorsätzlich aus zivilen Gebieten heraus agiert und auf diese Weise Zivilisten als Schutzschilde benutzt, indem sie Raketen in Wohnhäusern lagert und sogar von dort abschießt.

Das internationale Recht hat den Gebrauch von menschlichen Schultzschilden geächtet. Ein terroristisches Gebilde, das sich unter der Zivilbevölkerung versteckt, genießt keine Immunität gegen einen Angriff.

5. Entschärfung von Blindgängern

Nach Ende der Kampfhandlungen stellt sich auf beiden Seiten die Frage über Blindgänger, die in der Kampfzone zurückgelassen wurden. Zum Beispiel sind noch viele Sprengkörper, die die Hisbollah auf die Bevölkerungszentren in Nord-Israel abgefeuert hat, nicht detoniert. Die israelischen Behörden für die Zivilverteidigung sind demzufolge sehr bemüht, diese Waffen zu lokalisieren und zu entschärfen, um israelische Zivilisten vor weiterem Schaden zu schützen. In gleicher Weise achtet Israel den Schutz libanesischer Zivilisten: Unmittelbar nach dem Waffenstillstand übergab die IDF der UNIFIL Karten, die über die mögliche Position von Blindgängern Aufschluss gibt, um den internationalen Versuch, diese Gebiete zu reinigen und Schaden an der Bevölkerung zu vermeiden, zu unterstützen. Außerdem verteilte die IDF unmittelbar nach dem Waffenstillstand Warnungen an die Bewohner in den Kampfzonen und empfahl, einige Tage vor ihrer Heimkehr in den Süden zu warten, bis die UNIFIL-Truppen dort ihre Stellungen bezogen haben und das Gebiet von Blindgängern bereinigt wurde.

Libanesischer Innenminister: Der Libanon hat einen „schrecklichen Preis“ gezahlt für die Abschreckungstheorie der Hisbollah. Sie muss neu überdacht werden

Der amtierende Innenminister des Libanon, Ahmad Fatfat, erklärte, dass der Libanon einen „schrecklichen Preis“ für die Abschreckungstheorie der Hisbollah bezahlt habe und erklärte, dass die Aussage Nasrallahs, dass er eine solche israelische Reaktion nicht erwartet habe, zeige, dass der Hisbollah-Grundsatz der Abschreckung neu überprüft werden müsse. Fatfat protestierte gegen den Einsatz von strategischen Waffen durch die Hisbollah gegen das Hinterland eines anderen Staates (Israel) und erklärte, dass der Staat das Recht habe, ein solches Vorgehen zu entscheiden und nicht nur eine Stelle im Staat. In weiterer Kritik gegen die Hisbollah erklärte der sunnitische Mufti der Region Har Lebanon, Sheich Mahmad Aljozo, dass die Hisbollah alleine die Entscheidung getroffen habe, die „großen Schaden angerichtet hat, um den zu beseitigen es Jahre dauern wird“. Er rief Nasrallah auf, das Gleichgewicht im Libanon zu verbessern und Teil des Staates zu sein, anstatt „ein Staat im Staate“. Dann rief er Syrien und den Iran dazu auf, sich nicht mehr in die Angelegenheiten des libanesischen Staates einzumischen. (Quelle: Arabische Nachrichtenagenturen)

Der Generalsekretär der Hisbollah erklärt den „historischen und strategischen Sieg“. Er habe große Auswirkungen im palästinensischen Zusammenhang und auf lange Sicht sogar auf die Existenz des Staates Israels:

Der Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, gab vor einigen Tagen der libanesischen Tageszeitung „Alsafir“ ein Interview (5.9.), in dem er zum Tag nach dem Krieg Stellung nimmt. Darin erklärt er, dass der Libanon und die Hisbollah den Krieg gewonnen hätten. Er ist der Meinung, dass der Feldzug die Grundmauern des israelischen Wesens erschüttert habe und die israelische Gesellschaft auf wirtschaftlicher, sicherheitsrelevanter, moralischer und politischer Ebene nachhaltig beeinträchtigt habe. Er fügt hinzu, dass die Zukunft von Ministerpräsident Olmert auf dem Prüfstand stehe, so auch die Zukunft von weiteren hochrangigen Vertretern und von Parteien in Israel und sagt, dass die Stärkung des Widerstandes ohne Zweifel auf mittel- und langfristige Sicht Auswirkungen auf diese Existenz Israels habe. In einer Botschaft an die Palästinenser sagt er, dass dieser Sieg ihnen ermögliche, die Idee des Widerstandes auf diese Weise zu halten, und dass er ihren Sieg „schaffen“ könne. Nasrallah prahlt damit, dass es der Hisbollah gelungen sei, einen langen Zermürbungskrieg gegen Israel zu führen, während die arabischen Regime vor Israel Angst hätten. Der Interviewer Talal Salman sprach über seinen persönlichen Eindruck während des Interviews und betonte, dass er bei Nasrallah Bitterkeit und Sorge habe erkennen können, weil es Versuche im Libanon gibt, diesen Sieg zu leugnen, sowie ein Gefühl der Verbitterung gegenüber den arabischen Staaten, da sie die Hisbollah alleingelassen und sie des Angriffs beschuldigt hätten. (Quelle: „Alsafir“, 5.9.)

Die wackelige Zukunft der Siniora-Regierung: Michel Aun und die Hisbollah beschleunigen den Prozess der Bildung einer nationalen Einheitsregierung und drohen damit, Ministerpräsident Siniora zu stürzen, wenn er dieser Forderung nicht nachkommt:

Die Versuche, die Siniora-Regierung zu stürzen und eine nationale Einheitsregierung zu bilden, haben eine neue Stufe erreicht. Die Maßnahmen wurden – mit syrischer Induktion – von den politischen Gegnern von Regierungschef Siniora und dem Lager der „neuen Ordnung“ (die politische Mehrheit im Parlament und der Regierung) unternommen. In diesem Rahmen verschärfte Michel Aun (Christ, Oppositionsmitglied) seine Kritik an Ministerpräsident Siniora und verkündete: „Wir behalten uns das Recht vor, zu gegebener Zeit die gewünschte Veränderung zu erzielen“. Aun erklärte, dass Siniora nicht aufgrund der internationalen Unterstützung im Amt bleiben könne und wies auf die Ohnmacht seiner Regierung in allen Bereichen hin.
Aun warnte Siniora, dass er einen hohen Preis für seine Hartnäckigkeit zahlen und dass der Tag kommen werde, an dem er gezwungen sein werde, zu verschwinden und nicht mal die Zeit haben wird, seine Sachen zu packen. Auch hochrangige Mitglieder der Hisbollah riefen Siniora auf, die Idee der nationalen Einheitsregierung voranzubringen und sagten, dass die Verweigerung gegenüber der politischen Mehrheit einen Verstoß gegen das Ta’if-Abkommen darstelle. (Quelle: Arabische Nachrichtenagenturen)

„Perlen des Orients“: Haben die Libanesen ihre Häuser verloren, aber nicht ihren Sinn für Humor?

Im Libanon hat sich ein schwarzer Humor in Bezug auf den Krieg entwickelt. Das zeigt sich auf der Straße, in Fernsehprogrammen (wie in den libanesischen Fernsehprogrammen LBC und FTV), in umlaufenden Emails und verschiedenen Internet-Blogs.
Unter den Witzen:
„Warum hat Nasrallah den Nobelpreis für Erziehung erhalten? Weil es ihm in nur zwei Tagen gelungen ist, einer Million Schiiten zu zeigen, wo es lang geht.“
„Warum sind die Mieten im Viertel Alramina höher gestiegen als in dem südlichen Vorort? Weil man jetzt Aussicht aufs Meer hat.“

B'nai B'rith Loge Frankfurt
B.B. Loge, Liebigstraße 24, 60323 Frankfurt

Vortrag

„Krieg, Waffenstillstand und die Folgen für Israel und die freie Welt“

Brigadegeneral (Res.) Ephraim Lapid aus Israel

 am Montag, dem 11. September 2006,
 um 19:00 Uhr

Brigadegeneral (Res.) Ephraim Lapid diente als Geheimdienstoffizier in der israelischen Armee (I.D.F.), als Sprecher der israelischen Armee, als Dozent am Nationalen College zur Verteidigung und als Kommandant des israelischen Armeesenders Galei Zahal.
Nach seinem Eintritt in den Ruhestand stellte er seine Kenntnisse der Jewish Agency zur Verfügung, wo er für die öffentlichen Angelegenheiten der Jewish Agency verantwortlich war.
Er war Generaldirektor des Media Information Center und Generaldirektor des Ulpan Akiva, ein einmaliges Studienzentrum für die hebräische und arabische Sprache und Kultur.
Brigade General Lapid ist Mitglied im Präsidium einer Anzahl von zivilen Organisationen.
Er ist Autor von zahlreichen Artikeln über Kommunikation, Erziehung, Verteidigung und den Geheimdienst.
Er ist Dozent für Kommunikation an der Bar-Ilan Universität.
Ephraim Lapid hat ein B.A. der Hebräischen Universität in „Geschichte des Mittleren Ostens und Arabisch“, ein M.A. in politischen Wissenschaften, sowie ein Lehrerdiplom.

Liebigstraße 24, 60323 Frankfurt Main, Deutschland
Fax: 069 707 68 939
Email: B.B.LogeFfm@T-Online.de

Benefiz-Veranstaltung zugunsten des MAGEN DAVID ADOM ISRAEL (http://www.mda.org.il)

Freunde des Magen David Adom in Deutschland e.V.

Sonntag, den 10. September 2006, 15:30 Uhr
Synagoge der Jüdischen Gemeinde Hannover, Haeckerstraße 10

Vortrag mit anschließender Begegnung im Norbert-Prager-Saal
Musikalischer Rahmen: Prof. Andor Izsak, Direktor des Europäischen Zentrums für Jüdische Musik der Hochschule und Theater in Hannover

Die Hilfsorganisation Magen David Adom (MDA, deutsch: Roter Schild Davids) hat einen offiziellen staatlichen Auftrag für Krankentransport-, Notfallrettungs- und Blutspendedienste und versorgt verletzte Menschen gleich welcher Herkunft. In Zeiten der Intifada überstiegen die Einsätze bei Attentaten proportional die der übrigen Erste-Hilfe-Einsätze. MDA beschäftigt 1.200 hauptamtliche Angestellte. Weitere 10.000 Freiwillige helfen mit, landesweit die 95 Stationen und 700 Ambulanzen zu betreiben.

Magen David Adom hat sich seit seiner Gründung um die Anerkennung als nationale Gesellschaft im Sinne der Genfer Konventionen und um die Aufnahme in die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung bemüht. Da die Organisation den Roten Schild Davids verwendet, wurde ihr die Anerkennung durch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und die Aufnahme in die Internationale Föderation der Rotkreuz und Rothalbmond-Gesellschaften jahrzehntelang nicht gewährt. Nach der Annahme des dritten Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen im Dezember 2005 und der darauf basierenden Einführung des Roten Kristalls als zusätzliches neutrales Schutzzeichen erfolgte nach einer entsprechenden Änderung der Statuten der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung im Juni 2006 die Anerkennung von Magen Davon Adom durch das IKRK als nationale Hilfsgesellschaft und die Aufnahme in die Internationale Föderation.

Im Jahr 2005 unterstützte der Freundeskreis unter anderem die Renovierung der Erste-Hilfe-Station in Qirijat Tivon. Der Freundeskreis unterstützt außerdem Stipendien für die Ausbildung von Rettungssanitätern sowie Praktika von Jugendlichen aus Deutschland.

Freunde des Magen David Adom in Deutschland e.V.
Vorstandsvorsitzende: Frau Ella Gripenkerl
Haeckelstr. 10
30173 Hannover
Tel./Fax: 04131 760060
Spendenkonto:
SEB AG Hannover
Konto: 102 536 7500
BLZ: 260 101 11

„Zwischen Verteidigung, Globalisierung und Staatsverschuldung.
Sozialpolitik in Israel und Deutschland."

Herbstseminar des DIG-Jugendforums
6.-8. Oktober 2006, Köln

Zusammen mit Mitgliedern des Israelisch-Deutschen Jugendforums aus Tel Aviv werfen die Jugendlichen einen Blick auf die deutsche und die israelische Sozialpolitik. Gemeinsam werden Antworten auf die deutschen und israelischen Zukunftsfragen im Sozial- und Wirtschaftsbereich gesucht. Das Seminar findet in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und der DIG Bonn statt. Die Seminarsprache ist Englisch.

Anmeldeformulare und Informationen:
Geschäftsstelle der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft
Martin-Buber-Straße 12
14 163 Berlin
Tel: 030/80 90 70 28
Fax: 030/80 90 70 31
E-Mail: digberlin@onlinehome.de

Teilnahmebedingungen:
Teilnehmen können interessierte Jugendliche und junge Erwachsene bis 35 Jahre. Es wird eine Teilnahme über die Dauer des gesamten Seminars erwartet. Die Anmeldung muss schriftlich erfolgen. Anmeldeschluss ist der 17. September 2006. Der Teilnahmebeitrag inklusive Vollpension beträgt € 35,– für DIG-Mitglieder und € 40,- für Nichtmitglieder. Der Fahrtkostenanteil, der über 40,– € liegt, wird vom Veranstalter erstattet.

Uraufführung von Avner Dorman (Foto)
Internationale Musiktage Görlitz-Zgorzelec

15. September 2007, 20.00 Uhr, Rathaus Görlitz

Unter dem Motto „Forgotten Music - Vergessene Musik - Musyka Zapomniana“ starten in diesem Jahr die Internationalen Musiktage Görlitz mit der Akademie Lied:Strahl. Es handelt sich um ein Pilotprojekt für ein neues internationales Musikfestival, das an Musik und Musiker erinnert, die Opfer der Diktaturen des 20. Jahrhunderts wurden und größtenteils der Vergessenheit anheim fielen. Durch Kompositionsaufträge an junge Komponisten verbindet das Festival die Erinnerung mit der Kunst der Gegenwart.

Der erste dieser Aufträge – eine Liedkomposition auf einen Text des Dichters Ronen Altman – ging an den jungen israelischen Komponisten Avner Dorman, dessen eigene Familiengeschichte stark von den Erfahrungen des Exils und der Vertreibung geprägt ist. Avner Dorman, geboren 1975, ist einer der meistbeachteten jungen Komponisten in Israel, dessen Werke mit renommierten Preisen und Auszeichnungen bedacht wurden.

Im Alter von 25 Jahren war Dorman der jüngste Komponist, der mit dem Israel-Preis des Ministerpräsidenten ausgezeichnet wurde. 2001 erhielt Dorman den ACUM Preis für seine „Ellef“ Symphony. Der Liedzyklus „Boaz“ wurde 2002 mit dem Preis des israelischen Kulturministeriums ausgezeichnet.

Dormans „Variationen ohne Thema“, uraufgeführt 2003 unter Zubin Mehta und dem Israel Philharmonic Orchestra, gewann 2004 die ACUM-Auszeichnung „beste Komposition Jahres“.

Dorman studierte bei John Corigliano an der Julliard School, wo er auch promovierte. Seinen Magisterabschluss in Musik, Musikwissenschaften und Physik erhielt er von der Tel Aviv University. Dort lernte er u.a. bei Josef Bardanashvili. Dormans vielfältige Interessen finden Ausdruck in seiner Musik; er kombiniert traditionelle und zeitgenössische klassische Musik mit Einflüssen aus Rock, Jazz, elektronischer Musik und den Klängen verschiedener Kulturen.

Dormans letztes Orchesterwerk „Spices, Perfumes, Toxins!“ wurde kürzlich mit großem Erfolg von Zubin Mehta und dem Israel Philharmonic Orchestra uraufgeführt.

Mehr Informationen zu Avner Dorman finden Sie unter www.schirmer.com .
Die Seite www.goerlitz2010.de informiert Sie über die Internationalen Musiktage Görlitz.

Es ist freundlich und warm. Ab Sonntag sinken die Temperaturen leicht, bleiben aber über dem jahreszeitlichen Durchschnitt.

Jerusalem: 21-32°C
Tel Aviv: 25-31°C
Haifa: 24-33°C
Be’er Sheva: 22-36°C
Eilat: 28-40°C