Auszüge aus der Rede von Ministerpräsident Ehud Olmert vor den Leitern der Städte und Gemeinden im Norden Israels
Haifa, 29.8.06

Erfolge und Misserfolge der Militäroperation gegen die Hisbollah

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Ich weiß, dass der Erfolg [der Militäroperation im Libanon] unterschiedlich bewertet wird. Diese unterschiedliche Bewertung hängt wohl auch vom unterschiedlichen Ausmaß der Erwartungen ab. Einige haben schnell Bilanz gezogen. Meine Herren – Geduld. Eine Sache ist klar: in Beirut und anderen Hauptstädten des Nahen Ostens hat man verstanden, dass wir keine Angriffe auf unsere Souveränität, unsere Bürger und unsere Soldaten tolerieren. Diese ausgesprochen wichtige Lektion haben wir für uns selbst gelernt, auch die Welt hat sie verstanden. Wir haben gesehen, wie Nasrallah gestern in seiner Rede mit Bedauern schlicht sagte: „Wenn ich gewusst hätte, dass dies, oder auch nur ein Prozent davon, die Konsequenzen sind – ich hätte die Entführungen nicht angeordnet und den Krieg nicht begonnen“. Ganz einfach.
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Die Hisbollah wurde vom Zaun, von der Grenze zurückgedrängt. Es gibt keine Hisbollahposten mehr oberhalb von Manara, Dovev oder Margaliot. Es gibt keine Stellungen mehr, die die Grenze kontrollieren.

Die Mehrzahl der Streitkräfte an der Frontlinie der Hisbollah wurde zerstört. Hunderte von Toten, Hunderte von Verletzten. Diese Streitmacht, die über Jahre hinweg ausgebildet wurde, um uns anzugreifen, wurde aus der Luft und am Boden stark attackiert.

Die Mehrzahl der Langstreckenraketen, die das Mittel der strategische Bedrohung gegen Israel darstellten, wurde in den ersten Stunden der Militäroperation durch unsere Luftwaffe zerstört, innerhalb von 34 Stunden – eine Militäroperation, die an die Zerstörung der arabischen Luftwaffe im Sechs-Tage-Krieg und an die Zerstörung der syrischen Raketen im Libanonkrieg (Operation „Frieden für Galiläa“ 1982) erinnert.

Hochburgen der Hisbollah in Beirut, ihre Kommandozentralen und Einrichtungen wurden zerstört. Die Anführer der Hisbollah sind obdachlos, entwurzelt, verfolgt, sie suchen Schutz.

Die libanesische Armee hat im Süden Stellung bezogen, an unserer nördlichen Grenze, um zum ersten Mal seit dem Ausbruch des libanesischen Bürgerkrieges vor 35 Jahren zu verhindern, dass die Hisbollah ihre Bedrohung gegen uns erneuert.

Eine starke internationale Truppe, zusammengesetzt aus den Armeen europäischer Länder, bereitet ihren Einzug in den Libanon vor, um gemeinsam der Hisbollah Einhalt zu gebieten.

Resolution 1701 ist einer der wichtigsten internationalen Erfolge für Israel. Wenn diese Resolution voll umgesetzt wird, dann wird unsere Situation entlang der Nordgrenze unendlich viel besser sein als am 12. Juli.

Dies war nicht nur ein Krieg gegen die Hisbollah. Die Hisbollah war mit den besten Waffen, Raketen, Nachtsichtgeräten, Panzerabwehrraketen, Katjuschas und allen möglichen anderen Vernichtungswaffen ausgerüstet. Iran und Syrien setzten alle Apparate in Bewegung, gaben volle Rückendeckung, sie waren eigentlich die Basis und das Fundament, demgegenüber der Staat Israel im vergangenen Monat standhielt.

Es ist klar, dass die Hisbollah geschlagen wurde. …

Ist also alles gut? Nein. Es ist nicht alles gut. Wir haben Verluste erlitten. Es stimmt, dass sie [die Hisbollah] schwerere Verluste hinnehmen mussten, doch das tröstet uns nicht hinweg über den Verlust eines einzigen Soldaten, einer einzigen Person, die getötet wurde, eines einzigen Bürgers, der starb.

Uns ist es nicht gelungen, die Katjuschas zu stoppen. Wir müssen eingestehen – wir, und alle anderen auch, haben keine richtige Lösung, die Panzerabwehr-Lenkwaffen zu stoppen. Sogar die vollständige Kontrolle über das Gebiet hat uns keine vollkommene Immunität beschert. Man sollte jedoch immer daran denken, dass weder die Katjuschas aus dem Libanon noch die Qassam-Raketen aus Gaza uns stoppen können.

Am wichtigsten – wir haben die Jungs nicht nach Hause gebracht. Die Regierung des Staates Israel, und ich als ihr Vorsitzender, wird keine Anstrengung scheuen, sie zu finden und nach Hause zu bringen. Ich, Ehud Olmert, Ministerpräsident des Staates Israel, verspreche, dass sie zurückkommen werden, vielleicht nicht so schnell, wie wir es uns wünschen, aber sie werden nach Hause kommen.

Es stimmt, nicht alles ist so gelaufen wie wir es gern gehabt hätten. Wir waren nicht überall so vorbereitet wie nötig. Wir haben nicht immer die Ergebnisse erzielt, die wir uns erhofft hatten. Nicht alles funktionierte. Es gab Zwischenfälle. Es gab Mängel. Es gab Fehler. Auch wenn die Gesamtbilanz positiv ist, können wir die Fehler nicht ignorieren. Wir dürfen sie nicht vertuschen, wir dürfen nichts übersehen. Wir haben keine Zeit. Wir müssen schnell handeln. Als Ministerpräsident ist es meine Pflicht, alles zu untersuchen, Schlüsse zu ziehen, aus Fehlern zu lernen und zu verbessern, was verbessert werden muss. Ich werde dieser Pflicht nachkommen, so wie ich es direkt nach dem Krieg versprochen habe.

Vom ersten Tag an wussten wir alle, dass wir für diesen Krieg teuer bezahlen müssen, an der Frontlinie und an der Heimatfront. Wir wussten, dass wir Gefechtsfeuer und Raketen ausgesetzt sein würden, die auf Bevölkerungszentren zielen. Wir haben die Risiken mit Bedacht abgewogen und entschlossen – wenn nicht jetzt, wann dann?

Wenn wir nicht so reagiert hätten, wenn wir uns untersagt hätten, auf diese schwerwiegenden Provokationen, die gegen unsere Souveränität und gegen die Lebensweise unserer Bürger gerichtet waren, zu reagieren – wir hätten möglicherweise in kurzer Zeit einer neuen Realität gegenüber gestanden, einer unvergleichlich viel schwierigeren, gefährlicheren und bedrohlicheren Realität als die, mit der wir uns auseinandersetzten.

Der Krieg im Norden hat keine neuen Gefahren hervorgebracht, derer wir uns nicht vorher bewusst waren. Er verpflichtet uns, uns diesen Gefahren ohne Kompromisse zu stellen, und zwar bevor es zu spät ist.
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Pressekonferenz mit Außenministerin Tzipi Livni und UN-Generalsekretär Kofi Annan in Jerusalem, 30. August 2006

AM Livni begrüßte Generalsekretär Kofi Annan in der Region. Der Besuch komme in einem kritischen Moment, in dem es um die vollständige Umsetzung von Res. 1701 ginge. Dies könne einen Wandel in der Region und im Libanon herbeiführen. Israel hoffe, dass am Ende dieses Prozesses ein umfassender Frieden mit Libanon erreicht werden kann.

Die Ministerin betonte die Dringlichkeit für die sofortige und bedingungslose Freilassung der Geiseln. Es sei wichtig, das Waffenembargo gegen die Hisbollah zu verstärken. Die libanesische Armee und die internationale Truppe müssten sich schnell im Süden des Landes aufstellen und die Milizen entwaffnen.

UN-Generalsekretär Annan bezeichnete die Diskussion mit der Ministerin als „sehr, sehr gut“ und seinen Aufenthalt in Israel als „sehr fruchtbar“. Annan zeigte Verständnis für die Bedeutung, die Israel und die Familien der Heimkehr der Entführten beimisst und sagte, dass er beabsichtige, in der Angelegenheit mit seinen libanesischen Gesprächspartnern in Kontakt zu bleiben.

Der Generalsekretär bekräftigte die Forderungen der Resolutionen 1559, 1680 und 1701 des Weltsicherheitsrats, die allesamt zur Entwaffnung der libanesischen Milizen aufrufen. Die volle Implementierung von 1701 werde die Grundlagen für einen dauerhaften Frieden zwischen Israel und dem Libanon schaffen. (Foto: Reuters/MFA)

»Wir sind Teil des Westens«, DIE ZEIT, 31.8.06

Außenministerin Tzipi Livni über die Chancen der internationalen Friedenstruppe im Libanon, ihre eigenen Ambitionen und die Möglichkeit eines neuen Krieges:

http://www.zeit.de/2006/36/Zipi_Livni

In seiner halbjährlichen Berichterstattung vor dem Außen- und Sicherheitsausschuss warnte der Leiter der Allgemeinen Sicherheitsbehörde (Shabak) vor der strategischen Bedrohung, die sich aus Richtung der Sinai-Halbinsel und des Gazastreifens entwickeln könnte.

Der Leiter des Shabak, Yuval Diskin, warnte am Dienstag (29.8.06) davor, dass die Sinai-Halbinsel zu einem Paradies des Waffenschmuggels werden und als Terrorstützpunkt dienen könnte. In der halbjährigen Berichterstattung vor den Mitgliedern des Außen- und Sicherheitsausschusses sagte der Leiter des Shabak, dass die Bedrohung, die sich in dieser Region und im Gazastreifen entwickeln könnte, ein strategisches Problem für Israel darstellen werde.

„Wenn wir nicht gegen den Schmuggel vorgehen und diese Tendenz andauert, wird im Gazastreifen eine ähnliche Situation wie im Südlibanon entstehen“, so Diskin. Nach seinen Angaben will die Hamas das libanesische Modell übernehmen und ist derzeit bemüht, ein Gleichgewicht der Abschreckung gegen Israel aufzubauen. Bereits heute könne man in den bewohnten Gebieten des Gazastreifen den Bau von Tunneln zum Verstecken vom Kampfmitteln und Personen beobachten, da sie gesehen hätten, dass sie sich auf diese Weise besser vor israelischen Angriffen schützen können.

Diskin nahm auch zum Ausmaß des Schmuggels Stellung und sagte, dass seitdem Israel den Ägyptern die Aufsicht über die Grenzübergänge vor ca. einem Jahr übergeben hat, 15.000 leichte Waffen und vier Millionen Gewehrkugeln aus dem Sinai eingeschmuggelt wurden. Außerdem seien Pistolen, Raketen, dutzende Flugabwehrraketen, 15 Tonnen von Sprengstoff, fortschrittliche Antipanzerraketen, RPG-Raketen und Katjuschas vom Typ 122 mm, die eine Reichweite von 20 km haben, nach Gaza geschmuggelt worden.

Diskin erklärte, dass es Versuche von Terrororganisationen gäbe, Informationen zur Herstellung von Qassam-Raketen in die Westbank zu leiten. Nach seinen Angaben hat der Abzug der israelischen Armee aus dem Norden der Westbank und die ständige Abwesenheit der Armee die Region zu einem Gebiet gemacht, das vom Jihad kontrolliert wird, was jedoch nicht frühzeitige Tötungen der israelischen Armee verhindern könne. Diskin erinnerte daran, dass vor der Räumung der israelischen Siedlungen im Norden der Shabak seine Bedenken bezüglich des Abzugs der israelischen Truppen aus der Region geäußert hatte.

Nach den Worten Diskins wird der gesamte Schmuggel über die Tunnel und den Grenzübergang Rafiah abgewickelt. „Es ist möglich, von dort alles außer Panzern und Flugzeugen herüberzuholen. Sie schrecken vor keinem Mittel zurück, um Kampfmittel zu schmuggeln, meistens Bestechungsgelder für ägyptische Polizisten“, so Diskin. Die Ägypter würden die Augen vor den Fahndungslisten verschließen, obwohl diesen Personen die Ein- oder Ausreise aus dem Gazastreifen untersagt sei und sie ermöglichten die Einreise von Terrorspezialisten, die im Iran ausgebildet wurden und im Gazastreifen die Terroraktionen ausbauen sollen. Diskin beschuldigte die Ägypter, das Problem nicht an der Wurzel zu packen und die „Schmuggelbarone“ nicht zu bekämpfen, obwohl sie wissen, wer sie sind.

Diskin nahm auch Stellung zum Einfluss des Krieges im Libanon auf die Situation in der Palästinensischen Autonomiebehörde. Er gehe davon aus, dass die Hisbollah in Folge des Krieges weit mehr an den Ereignissen in der Westbank beteiligt sein wird und dass sie ihre Hilfe und die Finanzierung für die Terrororganisationen ausbauen wird. Auf die Frage des Knessetabgeordneten Ran Cohen (Meretz) sagte Diskin, dass sich die israelische Armee weigere, gemäß dem Vorschlag des Shabak bei dem Verhör der Hisbollahgefangenen behilflich zu sein.

In Bezug auf die Situation der palästinensischen Fatah betonte Diskin, dass sich die Organisation aufgrund der fehlenden Führung in einem Zustand der Auflösung befände. Der Vorsitzende der Palästinensische Autonomiebehörde, Mamoud Abbas (Abu Mazen), wisse nicht, wie die Organisation wieder aufzubauen sei. Auch der Hamas-Regierung falle es schwer, die Angelegenheiten der Autonomiebehörde wegen des wirtschaftlichen und internationalen Druckes zu regeln. (Haaretz.com, 29.8.)

Libanon

Der Libanon sieht eine Gelegenheit, sich um die palästinensischen Waffen im Libanon zu kümmern, stößt jedoch auf Distanzierung seitens der palästinensischen Gruppierungen im Libanon; Fortdauer der Berichte über die Vereitelung des Schmuggels von Kampfmitteln über die syrische Grenze und Beschlagnahme von Waffen im Südlibanon:
Ministerpräsident Siniora forderte vom Leiter der PLO-Vertretung im Libanon, Abbas Zaki, dafür zu sorgen, dass die Palästinenser südlich des Litani-Flusses ihre Waffen an die Regierung übergeben. Zaki, so der Bericht, sei „überrascht“ gewesen, dass Mahmoud Abbas dem libanesischen Ministerpräsidenten Siniora versprochen hätte, in der Sache behilflich zu sein. Innenminister Ahmad Fatfat betonte, dass der Libanon in den Flüchtlingslagern Polizeistreifen einrichten wolle, die befugt sind, Personen fest zu nehmen und zu verhören. Vertreter der palästinensischen Gruppierungen (Vertreter der „Demokratischen Front“, Ali Faysal, Fatah-Kommandant Manir Makdah) betonten, dass Zaki die Forderung Sinioras an die Gruppierungen zwar weitergereicht habe, erklärten jedoch, dass die Angelegenheit der Waffen in den Lagern im Libanon und die übrigen gesellschaftlichen und politischen Probleme der palästinensischen Flüchtlinge im Libanon nicht voneinander zu trennen seien.
Makdah betonte, die palästinensischen Gruppierungen im Libanon wehrten sich dagegen, dass die Resolution 1701 als Basis für die Befugnisse genommen werde. Unterdessen gibt es immer wieder neue Berichte – von unbekannten libanesischen Sicherheitsvertretern – über die Vereitelung des Schmuggels von Kampfmitteln über die syrisch-libanesische Grenze, die Beschlagnahmung von Waffen der Hisbollah im Südlibanon und die Räumung von Stützpunkten der Organisation.

Syrien

Präsident Mubarak gibt Bashar Assad einen „freundschaftlichen Rat“: die Herausforderungen der Gegenwart brauchen kluge Köpfe.
Präsident Mubarak, der in einem Interview mit „Ahram Almasai“ (24.8.) gefragt wurde, was er von der Verunglimpfung der arabischen Führer und sich selbst durch den syrischen Präsidenten Bashar Assad halte, erklärte, dass er zwar gegen jede Provokation gefeit sei, jedoch zu Allah bete, dass er jeden beruhigen möge, dessen Nerven blank liegen und deshalb seine Zunge nicht hütet. Nach seinen Angaben machen die derzeitigen Herausforderungen zu allererst kluge Köpfe notwendig. (Ahram Almasai, 24.8.)

Abd al-Halim Khaddam: „Syrien hat seine Auseinandersetzung mit Israel in den Libanon verlegt, um eine Trennung der beiden Prozesse zu verhindern“: Der ehemalige syrische Vize-Präsident (heute in der Opposition zum Baath-Regime), Abd al-Halim Khaddam, kritisierte die syrische Politik und betonte, dass Syrien die Auseinandersetzung zwischen Syrien und Israel auf das libanesische Spielfeld verlegt habe, um eine Trennung der beiden Prozesse zu verhindern und aus Angst vor dem internen Sektor in Syrien. In einem Interview im Fernsehsender „Almustaqbal“ betonte er, dass Syrien und der Iran beschlossen haben, weiterhin die Hisbollah zu unterstützen, um Israel zu zermürben und den Libanon zu einem Teil des politischen Prozesses in der Region zu machen für den Fall, dass die Gespräche wieder aufgenommen werden. Er fügte hinzu, dass ein Teil der Anhänger Assads während des Krieges erklärt hatte, dass die Feuerpause mit Israel im Golan nicht gebrochen werden könne, während Assad die Schwäche Israels in den ersten Tagen ausnutzen wollte, um den Golan zu erobern. Khaddam betonte, dass sich die interne Situation in Syrien keinen Krieg leisten könne, und daher bestehe die Befürchtung in Syrien, dass die Bereitschaft Bashars, Gefahren einzugehen, zu einem Krieg führen könnte, bevor es an der Zeit ist. (Al-sharak Al-awsat, 28.8.)

Nach mehreren Wochen relativer Ruhe haben Palästinenser im nördlichen Gazastreifen am Donnerstagmorgen erstmals wieder fünf Qassam-Raketen auf die Stadt Sderot in Israel abgeschossen. Eine Frau wurde leicht verletzt. Mehrere Gebäude wurden beschädigt. Eine Rakete schlug in einer Kaufhalle in der Nähe der Moshe Rabenu Street ein. In der Nähe befindet sich eine Schule. Zwei Raketen landeten auf offenem Gelände und beschädigten Häuser und Autos. Zwei Raketen landeten in umliegenden Kibbuzim (Miflasim und Nir Am).

Bei Jerusalem haben israelische Grenzpolizisten einen palästinensischen Attentäter verhaftet, der einen Anschlag auf israelischem Staatsgebiet ausführen wollte. Der Mann wurde an der Hizma Kreuzung nördlich der Stadt festgenommen. Der Mann gehört zur Tanzim-Terrorzelle in Nablus. Der Verteidigungsbereich beschäftigte sich in den vergangenen Tagen mit zehn Terrorwarnungen. Die meisten der geplanten Attentate, darunter Selbstmordattentate, Entführungen, Schussüberfälle und Raketenangriffe, werden mit der radikal-islamischen Terrororganisation „Islamischer Jihad“ in Verbindung gebracht. (Ynetnews.com, 31.8.)

Vortrag von Dr. Johannes Gerster
am Mittwoch, 6. September
um 19 Uhr
im Clubraum 1
Bürgerhaus Bornheim
Arnsburger Str. 24
60385 Frankfurt

Dr. h.c. Johannes Gerster verbrachte die letzten neun Jahre als Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Jerusalem, war Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe und Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

Eine Veranstaltung bei der Frankfurter Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG).

Israelischen, palästinensischen und deutschen Forschern ist es gelungen, das Geschlecht von St.-Peters-Fischen mit Hilfe von Material umzuwandeln, das aus Bockshornklee (Trigonella foenum-graecum) gewonnen wird.

Israelische, palästinensische und deutsche Forscher haben eine Methode gefunden, um das Geschlecht von St.-Peters-Fischen mit Hilfe von Material zu ändern, das aus Bockshornklee gewonnen wird. Das Material wurde im Rahmen eines Projekts in Zusammenarbeit zwischen Israelis und Palästinensern gewonnen, dessen Ziel es ist, das Bewusstsein für die Entwicklung der Wasserlandwirtschaft (Aquakultur) in der Palästinensischen Autonomiebehörde zu stärken.

Das Forscherteam der Hebräischen Universität und der Al-Quds Universität in Jerusalem sowie der Universität Hohenheim in Deutschland, hat umweltfreundliche Methoden zur Vergrößerung der Populationen von St.-Peters-Fischen entwickelt. Die Forscher hoffen, dass der Erfolg des Projekts zu einem Durchbruch in der Landwirtschaft von Fischteichen in der palästinensischen Wirtschaft führen wird.

Das Projekt umfasst die Zuführung einer chemischen Verbindung, die aus Bockshornklee gewonnen wird, in die Teiche von Jungfischen. Die Verbindung wird im Orient als Gewürz benutzt. Die chemische Verbindung beeinflusst die männlichen Androgene, die die kleinen weiblichen Fische in Männchen umwandelt. Da die männlichen St.-Peters-Fische 20mal schneller wachsen als die Weibchen, vergrößert die Geschlechtsumwandlung die Effektivität der Zucht und verringert die Kosten. Eine begrenzte Anzahl von jungen Weibchen wird zur zukünftigen Vermehrung vor Beginn des Prozesses von den Männchen getrennt und in einem abgesonderten Teich gehalten.

Obwohl der Prozess heute bereits durchgeführt wird, gilt das derzeit eingesetzte androgyne Material als schädlich für Mensch und Umwelt, und deshalb sind die Fische, die damit behandelt werden, ungenießbar. Die Forscher sind der Überzeugung, dass die organische Verbindung, die das israelisch-palästinensisch-deutsche Team aus dem Bockshornklee gewinnt, den gleichen Einfluss der „Geschlechtsumwandlung“ auf die St.-Peters-Fische haben könnte, und diese trotzdem verzehrt werden können. Zurzeit wird für die weitere Arbeit in diesem Projekt, das bereits seit einem Jahr läuft, eine Anlage zur Wasseraufbereitung an der Universität Al-Quds gebaut. (Nrg.Maariv, 30.8.)

Freundliches Wetter, sinkende Temperaturen.

Jerusalem: 17-29°C
Tel Aviv: 24-30°C
Haifa: 23-31°C
Be’er Sheva: 21-33°C
Eilat: 27-40°C